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Samstag, dm 14. November 1896.

23. Jahrgang

FnIixitrWZeitiliils

mit Unterhaltimgs-Keilage „Sterne ««d Hlnmeu"

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K> Emen Entwurf zur Abänderung des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes

hat der Bund der Landwirthe geliefert. Der durch seine Blanko-Term in »Spekulation en in Ge­treide an der Berliner Börse bekannte Führer des Bundes der Landwirthe Herr v. Ploetz hat de« Ent- wmf im Reichstage alr Antrag eingebracht.

Danach soll die BersicheruvgSpflcht für alle Arbeiter besteh« bleiben, auch für die landwirthschaft- lichev Arbeiter, doch soll Niemand mehr Beiträge bezahlen oder Marken kleben müssen. Dier ist gewiß eine sehr schöne Lösung der BetsicherungSftage, denn bekanntlich bezahlt Niemand grrn. Wie sollen a ;er die zur Auszahlung der Renten nöthigm Gelder be­schafft werde»? Darüber macht sich der Bund der LandWirthe keine große« Sorgen, der Zuschuß von 50 Mark für jeden Renten-Euplä^ger, den schon jetzt das Reich leistet, soll auch künftig bestehen bleiben, alle übrigen Kosten solle» die Einzelstaaten des deutschen Reicht aufbringe« und dafür Zuschläge zur S t a a t r st e«e r erheben. Ts soll?« also künftig alle Stmerzahler gleichmäßig mitbezahlen, gleichviel ob sie verficherungspflichtige Arbeiter beschäftigen oder nicht.

Die Aufwendungen für Alters- und Invaliden- Renten werd?» bekanntlich für eine Reihe von Jahren noch fortdauernd steigen, bis drr sogenannte Be- harrnngszustand cintritt; augenblicklich betrag?» die Kosten etwa 60 Millionen jährlich, sie werden jedoch noch auf 180 Millionen steigen, ehe ei« Stillstand eivtritt. Davon würden da«» nach dem Vorschläge des Bundes der Landwirthe 60 Millionen auf das Reich, 120 Millionen auf die Eiuzelstaaten entfallen, speziell auf Preußen etwa 72 Millionen Mark. Dies käme einem Zuschlag von 60 pCt. auf die Einkommen, steuer gleich, falls nicht auch em Zuschlag auf Grund- und Gebäudisteurrn erhoben würde, welche natürlich die Landbevölkerung vorzugsweise belasten Küßte. Sehen wir u»S ei«ma! genauer an, welche Kosten dies den einzelnen Berufsständen aufbürden würde. Ein Amtsrichter, Kaufmann, Lehrer oder Geistlicher, welche außer einem Dienstboten keine versich-rungS- pflichtiaen Arbeiter beschäftigen und ein Einkommen von 3600 Mark versteuern, also sitzt 72 Mark Ein» kommensteuer bezahlen, hätte jährlich 43 Mark 20 Pfz. Zuschlag zu entrichten, würde dagegen 3 Mark 5O Pfg. bis 5 Mark an JnvaliditätSmarkeu ersparen, er hätte also das IO fache deS seitherigen Beitrags zu triste«; d<$ Briefträger, welcher sich auf 1350 Mark stellt, aber keine Dienstboten hält, also jetzt nichts für das Klebe- gesetz zahlt, hätte künftig 7 Mark 20 Pfg. beizutragen.

DaAgm würde ein Fabrikant, w-lcher 400 Ar­beiter beschäftigt und diesen, wie eS ja in Fabriken seither meist üblich ist, die B-itragSmark?» garz auf ferne Kosten klebr, künftig 4000 kns 4800 Mark er­sparen und dafür nur etwa 700 bis 800 Mark als Zuschlag zu seiner Einkommensteuer entrichten.

Sehnlich ist eS berm Srotzgiuudbefitzer, der viel- le?cht 150 Leute beschäftigt und für diese jetzt etwa 1500 Mark Beiträge zu zahlen hat, jedoch nur ein Einkommen von 6000 Mark deklarirt und auf dieses nach dem Plortz'schen Entwurf nur etwa 72 Mark Zuschlag zu entrichten hätte, also über 1400 Mark erspare» würde; selbst wenn er seine« Arbeitern jetzt nur dir Hälfte des Beitraas leistet, würde seine Er- sparniß künftig noch ei. 700 Mark jährlich auSmacheu. Für mittlere und kleine bäuerliche Wirthschaftm, die wenig Arbeiter beschäftigen, und verhältnißmößg viel Staatssteurr bezahlen, wäre der Entwurf des Bundes der Landwirthe keine Entlastung, sondern ther eine neue Belastung.

Der „Bund" hat also in seinen Borschläge» für Großgrundbesitzer und Großindustrielle gut gesorgt, was jwir auch gar nicht anders erwartet hatten; er will aus dem Fell drr mittleren und kleinen Leute wieder einmal Riemen schneiden. Daß dieser Entwurf kaum ernsthaft genommen zu werden braucht, versteht sich von selbst; er zeigt aber aufs Reue, wohin die

Ziele des Bundes gehen. Daß der Entwurf auch der Großindustrie namhafte Brrthrile in Aussicht stellt, soll diese wohl veranlasim, gleichfalls für denselben einzutreten; wir hoffen j-doch, daß sich diese Speku­lation als verfehlt erweisen wird.

Deutsches Reich.

Berlin, 13. November.

* Drr Kaiser soll bei der Vereidigung der Garde-Rekruten in Berlin in seiner Ansprache u. A. den bemrrkenSwerthen Satz ausgesprochen haben: „Ebenso wie die Krone ohne Altar und Kruzifix nichts ist, ebenso ist das Heer ohne die christliche Religion nichts." Die einfache Konsequenz dieser richtigen Ai-ffrffung wäre nun aber vor Allem auch die Abschaffung der Duell- nnwesens im Heere. Aber in dieser Richt»?g warten wtr leider immer «och vergebens auf einschneidende Maßrahmen.

* D?r Reichskanzler Fürst Hohenlohe hat sich Freitag Mittag zu den Königlichen Hofjagd?« nach Letzlingen begeben.

* Dem Minister v. Boetttcher wird schon wieder einmal nachgesagt, daß er portefeuillemüde sei. Der ,Rhein. Kour.' meldet, daß der Oberprafident von Hessen-Nassau, Magdeburg, das am 1. Januar durch den Abgang des Oberpräsidenten Steinmann frei werdende Oberpräsidmm von SchleS- wig-Holsteiu übernehmen soll, um dem Staats­minister v. Boetticher Platz zu machen, der demnächst von seinem jetzigen Posten zurücktreten wrrde. Die Ferm/ bemertt zu dieser Meldung: Die gleiche Nachricht ist schon oft verbreitet worden, ohne daß sie sich bewahr- hriirt hätte. Durch die, Wiederholung ist sie um nichts wahrscheinlicher geworden.

* Durch eine Bekanntmachung im .Re-chßanzeiger' werden die Mitglieder des preutzischev Landtage- ve- nachrichtigt, daß die Landtags-Eröffnung am 20. d. M. Mittags 12 Uhr im Weißen Saale des König!. Schlosses zu Berlin erfolgen nmd. Zuvor wird, wie seither, ein GrtteSdienst stattfwden, und zwar für die katholischen Mitglieder um IVI* Uhr in de? St. Hed- wigskirche.

ft In der Landtagsersatzwahl im Wahlkre.se HerSfeld-Rotrnburg wurde am Sonnabrnd Guts- befitzer Isenburg (tonf.) mit 105 Stimmen gegen Werver (Antis), der 100 Stimmen erhielt, gewählt. Auch bisher gehörte das Mandat den Konservativen, die es nun beinahe an die Antisemiten verloren hätten.

* Wege« Beleidigung des evangelischen Pfarrers Witte wurde Hofprediger a. D. Stöcker am Donners- tag vom Schkff ngericht zu einer Geldstrafe vo« Mk. 600 vermtheilt.

* Zu den Berathungen der deutsch - rnssischm Kommisfio« find deutscherseits der Direktor der Handels- politischen Abtheilung des Auswärtiger: Amts Wirkt. Geh. Rath Reinhardt, der Wirkt. L gaironSrath Rassauff und der Bizekonsul Göbel von Harrant abgrordnet worden.

* Durch KabinetSordre vom 9 November ist das SavitStskorps der Marine vom Sauitätskorps drr Armee getrennt und einem eigenen Generalarzt der Marine unterstellt worden.

ft Der provisorische vürsenau-schntz, der am Mittwoch vom Bundrsrath gewählt wurde, ist zum Donnerstag, den 19. dS. MtS. einberufen worden. Auf der Tagesordnung seiner erste» Sitzung stehen: 1) der Entwurf von BestimmmtgkN, betr. die Zulassung von Werthpapieren zum Börsenhandel und 2); die Eingabe des Bundes drr Landwirthe vom 9 Oktober wegen Neuordnung der Berkehrsnorme« an de» dtutsche« Produktenbörsen.

* Der Entwurf eines Handelsgesetzbuches nebst zugehörigem Emtührungsgesetz ist dem Baudesrath nunmehr zugegangev.

♦ Zum Lkhrerbesoldungsgesetze bringen Berliner Blätter folgende Meldung: Am 9. d. M. hat eine Deputation deS geschäftsführenden AusschuffeS der prenßischen LandeSlehrerverems Audienzen beim Finanz- uab beim Kultusminister betreffs des LehrerbesotdungS- GesetzrS gehabt. Wie die .Preußische Lehrerzeitung' schreibt, sei in diesen Audienzen erklärt worben, daß in dem neuen Entwürfe keine höheren Sätze für

Grundgehalt und Alterszulagen eingestellt seien, als im alten Entwürfe enthaften waren. Das Gesetz komme dieser Tage vor das StaatSmmifftrium. Der Fmanzmin ster erklärte, er sehe die Finanzlage deS Staates nicht so rosig an, wie fie allgemein dar­gestellt werde. DaS jetzige Plus könnte sehr leicht wieder verschwinden. Die Lehrer sollten sich hüte», durch höher gestellte Forderungen dar Zustande­kommen de-Gesetze« überhaupt zugefährden. Der Kultusminister verstchrrte, eS sei ihm nicht möglich gewesen, höhere Summen zu erzielen. Er mache aber darauf aufmerksam, daß die Sätze des Entwurfes nur Minimalsätze seien und noch dazu für die aller- billigsten Orte. Der Eff-kt des Gesetzes dürfe Ächt nach diesen Sätzen allein benrtheilt werde».

Für die sozialdemokratischeFranenagttatton ist in Berlin, wie Die ,Post' mittheilt, eine Central- stelle geschaffen worden, die eine einheitliche Regelung der sozialistischen Propaganda unter den proletarischen Frauen ganz Deutschlands, Berthrilung drr Agitations- toure«, Zuweisungen von Refermtimren nsw. bezweckt. Demnächst soll die Massenverbreitung eine» an die deutsche» Arbeiterinnen gerichteten Flugblattes statt­finden. Frau Marie Wengels, die kürzlich von dm Berliner Genossinnen gewählte BertraurnSp rson, welche unter ihrs« lokalen Aufgabe» die Leitung der Central- stelle übernommen hat, erläßt im Verein mit der Re­daktion der .Gleichheit' eine» Aufruf zur Aufbringung von Mitteln für die FraurnaBatton. Unabhängig von dieser neugeschaff nm Institution machen taut Beschluß deS Go hier Parteitage» die verschirdenm Gewerkschaften große Anstrengungen, um die weiblichen t Angehörigen ihrer B anchr zur Organisation heranzu­ziehen. Sie veranstalte« zu diesem Zwecke eigene AgitationSreisen durch da» ganze Reich.

Ausland.

* Budapest, 13. Rov. Bei den gestern in Ungarn vorgenommenen sechs Stichwahlen zum Reichs­tag siegten in fünf Bezirken die Liberalen, in einem Bezirk der Kandidat der Koffnth - Fraktion. In i KecSkemet ist Graf Ferdinand Zichy trotz großer S Anstrengungen der Klerikalen unterlegen.

t * Rom, 13 Rov. De? „Don CH Scioitr" erfährt, ? Msgr MacariuShrbr einen eigenhändig vonMenrl.I geschrieben?^, an den Kaiser Nikolaus gerichteten

I Brief mitgebracht; derselbe sei durch eine» besonderm 5 Kurier deS Bankau» «ach St. Peter»burg gesandt worben. — Der päpstliche Unterhändler bei Menelik Msgr. MacariuS erklärte, daß die Gr- '» sangMN fceigelassen werden, sobald der Regus zuver- ? iäsfigr Gewchr für die aufrichtige Friedensliebe der 3 Italiener erhält. Die Gefangenen würden gut be- l handelt, Grausamkeiten nicht verübt. (Papi Leo hat l bekanntlich vom ReguS Menelik von Adessyuien die § sofortige Freilassung erbeten. In f ine: Attwort er- l klärt nun Menelik, daß seine erste Regung drr Wunsch i gewesen, dem Papst zu willfahre«. Er habe aber die j Regung Niederkämpfen müffen, weil dir italienische Re- ’ giermrg plötzlich wieder femdsrl-g auftrete.)

* Madrid, 13 Rov General Wehl er gab Seinen ; Truppe» di; Weisung, jede» ZeitungSkorrespov- s d ent en, ob Ausländer oder Spanier, der sich auf ; dem KrikgSschauplotz zeige, niederzuschießen.

* Konstantinopel, 13. Rov. Reue Metzeleien wehrloser Armenier werde» gemeldet. ES wird berichtet, daß e» in dem Orte Eorrrk bei Caesarea z« Unruhe» gekommen sei, wobei gegen einhundert Ar­menier von den Türken getödtet und zahlreiche armenische Häuser geplündert worden feien. Die türkischen Be­hörden erwiese» fich entweder Ächt willig oder nicht mächtig genug, um de» Schaodthatm zu wehrm. Die armmischen Christ« glauben gar nicht mehr daran, daß die Behörden den SewÄtthatr» Einhalt thnn möchtm. — Wa» sagen nun aber die „diplomatischen" Vertreter der Mächte in Konstavtinopel zu diesem neuen AnSbrnch de» türkische» Fauatismnr? Sie werde« fich zweifello» wieder durch das Versprech« der tüik.sche« Regierung, „daß die Schuldig« bestrast würden," für „zufriedengrstellt" erklären nnd fich nicht weiter «m die Srche kümmern. Da» nennt man dann die „weise europäische Diplomatie" und das „Konzett der europäischen Mächte!"