U 216 Samstag, den 19. September 1896. Ä. JahrgM ?

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ö Die Aufschiebung der Landtags- Eröffnung

wird in der Presst Allgemein bedauert. Selbst die ,Post', die in dem Keikonservativen Abgeordneten und Ministerialrath v. Zedlitz einen ständigen ministeriellen Mitarbeiter hat, versag der späten L-mdtag-eröffnung keine guten Seiten abzugewinnen. Zu der offiziösen Bemerkung, daß auch bei Einberufung des Landtag- in der .ersten Januarwoche erwartet werden dürste, daß die in Aul sicht genommenen Gehalts Ver­besserungen für Beamte und Lehrer am 1. April in Kraft treten könnten, schreibt die,Post', dabei gebe man sich doch einer starken Illusion hin. Zur Begründung dieser sk-ptffchru Auffassung weist das wittelparteiliche Blatt dann auf die oielen Vorarb-iten hin, die nöthig sind, bevor die muett Gehaltssätze in! Kraft treten können. Die letzte Lchrerbesoldungsvor- lage sollte nach dem Entwürfe der Regierung am , 1. Oktober 1896 in Kraft trete«, der Landtag aber setzte bafät mu Zustimmung der Regierung, gerade wegen der theilweise recht schwierigen Vorverhand­lungen zur Bestimmung der AlterSzulagen rc., den 1. Apr-l 1897 ein. Es wäre offenbar auch dann schon schwierig gewesen, diesen Termin eivzuhalten, wenn der Landtag bereits im Oktober einbrrufen worden wäre. Nun soll obcr gar die ganze Arbeit — Durchbe- rathung in beiden Häusern d-S Landtags und alle zur Ausführung erforderlichen Vorarbeiten — in noch nicht einem Vierteljahr geleistet werden; das ist zweifel­los unmöglich. Nun könnte man allerdings einen Aus­weg darin suchen, daß die einzelnen Gehaltserhöhungen, auch wenn sie am 1. April noch nicht sestgestellt sind, doch schon am 1. April rechtskräftig werden, so daß sie also noch ihrer späteren Feststellung vom 1. April ab nachkezahlt werden müßten. Ein solcher Aus­weg wäre ja im Interesse der Lehrer sehr zu wünschen, aber eS darf andrerseits auch nicht unbe­achtet bleiben, daß — wie die .Post' mit Recht be­merkt — dieses AuSkunftSmittel für die Budgets der Gemeinden und Schulvorstände manche Unzuträglich- keiten im Gefolge Haven würde.

Die Lehrer dürfen sich versichert halten, daß der Landtag sich die größte Mühe geben wird, um die Berathung der BesoldungSvorlage möglichst zu be­schleunigen und die Gehaltserhöhungen so bald als möglich in Wirksamkeit treten ra lassen, aber sie werden gut thun, zum 1. April 1897 lieber nicht mehr auf die G.haltSerhöhungeu zu rechnen, um sich nicht Ent­täuschungen auszusetzen. Wir begreifen nicht, warum die Regierung nicht mehr Rücksicht auf bie Unzu­friedenheit genommen hat, welche die Hinausschiebung der GchaltSaufdefferurg in den betheiligten Kreisen er- tegen wird; den Landtag wird hierfür jedenfalls keine Schuld treffen.

Für die Staatsbeamten wurde bei früheren Ge- haltSaufbeflerunges (1873/74 und 1890/91) statt Einzrl- festfetzung im Etat ein Pauschquantum bewilligt, daß daun durch die Verwaltung «ach Maßgabe der mit dem Landtage vereinbarten Grundsätze aus die Einzelnen vertheilr wurde. Richtiger ist ks jedenfalls, die ein­zelnen Gehaltssätze gleich in der, Etat selbst hineinzu­arbeiten; dabei würden die Gehaltserhöhungen auch gleichzeitig mit dem Etat schon in Kraft treten. Aber ob die Beamten dadurch die Sicherheit bekämen, am 1. April in den Genuß der GehaltSaufbifferungrn zu fielongen, ist «och sehr die Frage. Denn wenn die- elbrn in den Etat Hine »gearbeitet werden, so wird dadurch die EtatSberathung selbst natürlich um so ver­wickelter und daher zeitraubender, und ob da-m der Etat bis zum 1. April sertigzustellen sein wird, darf füglich bezweifelt werden. Behilft man sich aber mit einem Pauschquantum, so wird der Etat selbst zum 1. April fertig, aber die Bertheilung der Pausch­quantums im Einzelnen wird sich weit in das neue EtatSjahr hineinzirhen. In jedem Falle werden also auch die Beamten nicht daraus rechnen dürfen, schon am 1. April die versprochenen Gehaltserhöhungen zu bekommen. Einer nur kann sich deswegen die Hände

'reiben: der Finanzminister, der dabei ein güt Stück Geld erspart. Ob hier auch die Ursache für dre Hinausschiebung bet LandtagSberufung zu suchen ’ ist, mag dahingestellt bleiben.

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Deutsches Reich.

' ' Berlin, 18 September.

* Der Kaiser reist nach der,Krruzztg? am Sonn­tag Abend, Aach der »Post' aber erst am 24. d. M. e'ödj Rominten zur Hirffchjaqd. Die Kaiserin trifft, wie ba8 letztgenannte Blatt sicher vernommen ‘ Hades will, am 26. d. M. auf Schloß Grünholz bei Flensburg zu längerem Aufenthalt ein.

* lieber eine Unterredung zwischen dem deutschen ' Kaiser und dem Zaren will <ne Londoner ,T»ueS' ,4 erfahren Haven, 0u*ö Kaffrr Wilhelm in einer solchen * auch die französische Entente berührte, indem er bemerkte, sie gebe ihm Besciedigung, da er sie für eine Friedensgarantie haste. Dann habe der Kaiser be­merkt, dre Franzosen wolle» nicht den Krieg, könnten " jedoch durch den Wunsch verantwortlicher Personen L dazu bestimmt werden, wenn sie der russischen Hilfe sicher sind. „Ich aber weiß, daß Frankreich nicht eine Revanche ermögliche« willst, wie ich keinen Bor­wand oszu gebeir werde. Ich freue mich über die französisch-russische E-itmte auch deshalb, weil sie dazu beitragt, den RevolutiosSgeift niederzuhalten. Rußland hat den Nihilismus und Deutschland d>n Wissenschaft- lichen Sozialismus, der die Zerstörung unter der Maske heuchlerischer wifftnschaftucher Formeln anstrebt. Frankreich ist vom Wunsche nach Abwechslung geplagt und wir tollten die Wächter der Ordnung und Schützer der WestftiedenS sein. Bereinigen wir uns zur Be­kämpfung des Feindes Gottes und der Könige. Die Dankbarkeit der Welt und die Geschichte werden Ws belohnen." Die Antwort des Zaren wird in zwei Ver­sionen mitgetheilt. Nach der ersten sagte er, «dem er dem Kaiser warm die Hand schüttelte: „Ich bin ganz der gleichen Ansicht und brrest, mich Dir in diesem, unserer gemeinsamen Kräfte würdigen Bestreben m'.zu- schließen." Nach der anderen Lesart sei der Zar bei der Erwähnung Frankreichs peinlich berührt gewesen und habe feine Zustimmung zu den Bemerkungen Kaiser Wi'.delmS in vag-n Worten außgedrückt.

* Die Gerüchte über die Kauzlerkrifis sind nach den schlesischen Fest- und Mm-överiagm von Neuem aufgetaucht, obgleich sie, wie versichert wird, jetzt mehr aiS je bet Berechtigung entbehren. Em Berichterstatter schreibt: Auch btr leiseste Gedanke an einen Rücktritt beS Fürsten Hohenlohe widerspricht den thaisächtichen Berhättnissen. Demnach sind alle Nachrichten über Unterhandlungen mit etwaigen Nach,olgern aus bet Luft gegriffen. Ein Blatt, bas mehr m Sensation ulS in Wahrheit macht, nrnbei gar, baß Oberp.äsident Fürst Hatzftib sich bereit erklärt habe, den Fürsten Hohenlohe zu ersetzen. Der Name ist schon früher genannt worben tut diesen Fall. Damals hat er lächelnd diese Zuwuthung von sich gewieje«. ES ist anzunehmen, daß Fürst Hatzfeld -mch heute noch ebenso denkt.

* Dem Geheimen Ober-Justizrath und Vortragenden Rath im preußischen Justizministerium Dr. W. Starke, ist, wie die ,Potz^ schreibt, die nachzejuchw Entlassung mit der zustehenden Pension und Ser Berleihüng des Charakters als Wirklicher Geheimer Ober-Juftrzrath (mit dem Ranse eines RatheS erster Klaffe) ertheilt worden. Der Genannte .st einer der älteren Räthe bei JustrzmuiistermmS und feit einigen Wochen beurlaubt. — Der feit einigen Monaten im Justizministerium als Hilfsarbeiter beschäftigte f-ühere OberlandeSgerichtsrath Wagner auS Celle ist, w-e uiit hören, zum Gehe.mm Justizrath urd Vor­tragenden Rath daselbst ernannt toorbea.

* Der .ReichSanzeiger' veröffentlicht eine große Zahl von Ordensverleihungen un Offiziere der 5. und 6. Armeekorps aus Anlaß der Sta^eimanöDer.

♦ Neber den Untergang de< „JlttS" wird ein weiterer Bericht seS KontreavmiralS Tirprtz vom 3. August vecöffmtllcht. Urber die Ursachen dcS Un­glücks erfahren wir aber aus diesem Berichte nichts.

* Die offiziöse ,Rordd. Allg. Zrg.' bezeichnet gegen­über ben offiziösen .Berl. Pol. Nachr.' auch deren An­gabe, daß bet Landtag wohl erst Anfangs Januar eröffnet werde, sl» „verfrüht", veil noch kein Be-

i schluß darüber gefaßt sei. Dieses Dem uti besagt gar nichts; auf die formelle Beschluß,affuag kommt ?S ; doch nicht allein an.

* AuS der vom königlichen statistischen Amte in 5 Berlin kürzlich veröffentlichten Uebersicht über bie Ber- " hältniffr und Ergebnisse der preußischen Spartaffm ; im Jahre 1894/95 ergibt sich, daß 1483 folger A«- starten vorhanden sind. Davon waren 620 städtisch, \ 172 Landgemeinde-, 370 Kreis und Amts-, 6 Provinzial«, - 315 Nebenkaffen uno 1839 Aamm-lfteüen; im Ganzen < gab es 3837 Sparstellen in 3173 Orten. Sparkassen­bücher waren 6.527 337 im Umlauf; auf jebüJ dieser ; Bücher entfiele», no.i aea 400 671,650 Mk Einlagen i im Durchschnitt 612.91 M'. Du gurgeschriebenm Zinsen betrugen 104 014,167 Mk , die neusn Einlagen 1,007 558,571 Mk. Auf jeden Kopf der Bevölkerung s Preußens idntea somit überhaupt an Spareinlagen | 127 85 Mk. gegen 121 11, 115,93 112 39 und 109,55 Mk. in den letzten Vorjahren.

* Es ist während der Kämpfe um das Bürgerliche \ Gesetzbuch überfthen worden, daß der Reichstag sich 6 zu dem lange geplante» TrnnksnchtSgesetz günstiger ä gestellt hat als je zuvor, deiner Puü;vrr»,kammisstiM l lag auch diesmal eine Eingabe des Deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke vor, und der Regierungs-Kommissar erklärte, wie schon früher, daß s die verbü»dLten Regierungen das G ürtz nicht aufge» geben, sondern nur zurückgestellt hatten. Früher hatte bie Kommission die betreffende Petition immer nur „zur Erwägung" empfohlen; diesmal entschloß sie sich ' auf Grund her neuen Ausführung dsS Vereins zu dem brfferm Prädikat: „zur Berücksichtigung." Und - was wichtiger ist: der Reichstag hat in seiner S tzung l am 13. Juni auch wirklich beschlossen, die Plläon i deS Vereins gegen den Mißbrauch rstiger Getränke i um L laß eines GetetzeS zur Bekämpfung der Trunk­sucht dem Herrn Reichskanzler zur Berücksichtigung, ' die Beilage derselben alS Material zu überweisen. — Unterdessen ist die Entmündigung Trunksüchtiger schou ? durch Aufnahme in daS Bürgerliche Gesetzbuch gesichert.

* Wie die .Post' meldet, ist im ReichsverficheruugS- amte eine Denkschrift auSgearseitrt, betreff nd dre finanziellen Ergebnisse der Alters- und JnvaltdttätS- Berfichernng, welche zunächst ytm Bu-sesrath do» • grleqt pm soll.

* Gegen die Konverttrung der 4prozerttigen Staatsp^plcre laufen, ww bie „R. P. C" hört, an allen maßgebenden Stellen und besonders auch zu Hän- i den drSKafferS zahlreiche Bittschriften ein. Die- ■ selben rühren vorwiegend von Pensionären, Offiziers- ttab Beamten-Wlttwen her und gehen von der Ansicht aus, daß der Staat die Berpfl chtnvg habe, dm In- i hadern seiner Schuldtite! den »oueii Genuß der 4 Prozent mindestens einige Generationen hindurch zu gewähren.

* Die ,Rordd. Affg. Ztg' schreibt: „Ein rühmmi- ; wertheS Zechen für das Bestreben der preußischen \ Domäsenvei waltung, sich d-e Errungenschaften der Wissenschaft unb Technik nutzbar zu Aachen, bilden bie Versuche betreffs Anwendung der Elektrizität i« landwirthschasttichen Betriebe uuf den Somanto.

; Mir Srr E--.richiu.ig el.ktrffcher Anlagen ist bereits auf je tiaei Domäne in den Regierungsbezirken ! Königsberg, Gumb^nen, Hildesheim und Kasiel vor- gegangen. D-e Äekrrrzitä: soll nicht nur für die Be­leuchtung, sondern namentlich auch lür Landwirthschast- liche Arbeiten der verschiedensten Art, alS Dreschen, s Häckseffchueiden, das Treibe« von Mühlen und Pumpen, T den Betrieb von Brauereien und den landwinhschast» lichen Kl-iabetrieb, vornehmlich aber auch für daS Pflügen Verwendung finden. Es steht zu ermatten, dag diese Versuche vorbildlich und eventuell bahn- brechmd für bie Berwerthung der Elektrizität rm land- wirthschaftlichen Betriebe im g ößeren Maßstabe j werden." ,

* Bochum, 18 Sept. In den hieftgen katholisch» Kirchm war ernt Wallfahrt rach RevigeS aagekün- ■ digt worden, die aber trotzdem nicht aogehalten werd» konnte. Herr Propst Haibort erhielt nämlich von der Eismbabnverwaitung em Schreiben, wonach dem An- ? trage auf Gestellung einer SonderzugeS iür Pilger von Bochum nach Neviges und zurück aai 14. d. M- nicht enyprochen werden könne, weil die vorhandenen Wagen und Maschinenkräste im Laufe deS MoaatS > September durch die Manövertransporte voll bean- ' spracht würden. ES ist ja richtig und auch vorher