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Samstag, den 11. Juli 1896.

23. Jahrgang

uldnerMZeitunis

mit Urrterhaltrmgs Hettage „Sterne und Klnmen".

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Hier;« eine Beilage

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K. Zu den „Flottenplänen".

ES vergeht jetzt kaum ein Tag, ohne daß nicht irgend ein mehr oder minder offiziöser Blatt wieder etwas Neues zu den Projekten, die auf eine koloffale Vermehrung unserer Seemacht hinauSlaufen, zu melden wüßte. Bald ist vornehmlich von den Kreuzern, bald mehr von den Schlachtschiffen die Rede, und die Kosten der besprochenen Pläne bewegen sich etwa zwischen 100 und 400 Millionen Mark; man kann also jeden­falls auch von „flotten Plänen" sprechen. ES ist ja allerdingr leicht, mit dem Gelde Anderer, d. h. hier der Steuerzahler, großmüthig zu sein. Der eigene Marine-EnthusiarmuS reicht ja nicht tief in'S Porte­monnaie, wie die kläglichen Ergebnisse freiwilliger „Flotten-Sammlungen" beweisen, von denen die Zei­tungen dieser Tage berichtet haben.

Wenn man sich gegenwärtig hält, wie große Sum­men schon die Flotte in ihrem jetzigen Umfange kostet und gekostet hat, wer bedentt, daß z. B. nur die dauernden Ausgaben für die Flotte seit 1871 sich ver­fünffacht, die Zahl ihrer Schiffe aber sich verstebmfacht hat, dann kann man ungefähr eine Ahnung davon be­kommen, welche ungeheueren Summen erst eine Schlacht- und Kreuzerflotte von dem Range, welcher von den Marine-Schwärmern erstrebt wird, verschlingen würde. Schon der Anspruch, die Herrschaft auch nur auf der Ostsee zu gewinnen bezw. zu behaupten, ist unver­einbar mit der finanziellm Leistungsfähigkeit de» deut­schen Volke». Augenblicklich sind wir auf der Ostsee den Ruffen zwar etwa» überlegen; wenn diese aber von den 850 Millionen, die sie zur Vergrößerung ihrer Flotte aufwenden wollen — Frankreich pumpt ihnen ja stet» daS Geld für solche Zwecke mit Vergnügen —, einen größeren Theil zur Verstärkung ihrer Ostseeflotte gebrauchen, so ist eS mit unserer Ueberlegenheit vorbei, denn wir können unmöglich 2—300 Millionen in Schlachtschiffen bloß für die Ostsee verbauen. Wir müffe» überhaupt, sollte eS wirklich demnächst zum Kriege kommen, nicht bloß mit Rußland, sondern auch mit Frankreich rechnen. Wollten wir beiden Reichen auch zur See ebenbürtig sein, so müßten wir daher auch unsere Nordsee-Flotte ungefähr auf den Stand der französischen Nordsee-Flotte bringen. Da» ist aber ebenfalls ein Ding der Unmöglichkeit.

Soweit hat e» sich nur um Schlachtschiffe gehandelt. Wa» nun aber die zum Schutze unseres überseeischen Handels und unserer Interessen in den fernen Welt- theilen bestimmten schnellen Panzerkreuzer angeht, so wären zur Erreichung de» Zieles, überall, wo wir einigermaßen beträchtliche Jntereffen haben, mit einigen Kreuzern v-rtreten zu sein, wenigsten» noch 20 Panzer- Kreuzer erforderlich, deren Kosten sich auf 300—350 Millwnen belaufen würden. Wir zweifeln nicht daran, daß eS Leute gibt, die in allem Ernst solche Pläne hegen und für ausführbar halten. Aber wie, dar haben un» die Herrn Miquel und PofadowSly noch ebensowenig, wie die Projektenmacher felbst verraihen. Mit Pumpen allein ift'S nicht grthan, denn erstens sind Zinsen zu zahlen und zweitens können nur die einmaligen Ausgaben für Bau und Ausrüstung, nicht aber die dauernden für Unterhaltung und Bemannung durch Anleihe gedeckt werden. Soll unsere Flotte auf den Stand etwa der französischen gebracht werden, so ist dazu eine Milliarde noch viel zu wenig. Aber auch „nur" eine Milliarde würde mindesten» 35 Mill, jährlich an Zinsen kosten, ganz abgesehen von den vielen Millionen jährlich für die dauernde Unter­haltung und Bemannung der neuen Schiffe. E» ist Var, daß eS ohne neue Steuern dann gar nicht ginge, zumal wir auch bezüglich de» LandheereS noch lange nicht am Ende der Forderungen angelangt sind. Neue Steuern aber kann das deutsche Volk, namentlich bei der gefährdeten Lage de» ländlichen und städttschen Mittelstände», absolut nicht tragen.

Die großen Flottenprojekte sind daher gradezu un­ausführbar. Sind sie aber vielleicht durchaus not tz- wendig zum Schutze Deutschlands im Kriege? Die

Anwort lautet darauf einfach: Nein! Bei der Stärke unserer Küstenvertheidigung und unserer LandbesetzungS- truppen der zweiten Linie ist eine Landung feindlicher Truppen im großen Stile nicht möglich. Außerdem vermögen wir mit verhältnißmäßig wenig Schiffen bett Ausgang durch bett Sunb mtb Belt ber russischen Ostseeflotte zu versperren mtb können doch mit bem größeren Th eile unserer Ostsee flotte bie Verbindung durch den Nordostseekanal mit der Nordseeflotte auf­recht erhalten, so daß diese stets einen starken Rück­halt behält bei ihrer Abwehr französischer LandungS- und BlockirungSversuche. Daß Kreuzergeschwader in der von den Marineschwärmerv erstrebten Zahl und Stärke nicht absolut nothwendig sind, bedarf nicht erst de» Beweise». Wir sehen also, daß weder unsere Schlacht- noch unsere Kreuzerflotte auf die von den Enthusiasten erträumte Höhe gebracht werden kann und auch nicht gebracht werden muß.

Deutsche- Reich.

Berlin, 10. Juli.

* Nach einer Meldung au» Stockholm soll am 23. d. M. an der norwegischen Küste eine Begegnung de« deutschen Kaiser» mit dem König von Schwe­den und Norwegen stattfinden.

* Al» Nachfolger des Kriegsministers, de» Generals Bronfart v. Schellendorf, bezeichnet schon jetzt — bevor noch feststeht, daß derselbe im Herbste wirklich zurücktritt — der ,Hamb. Korresp/ den General von Funck. Man scheint also von gewisser Seite ein Interesse zu haben, durch „No- minirung" seines Nachfolgers den Rücktritt der jetzigen Kriegsministers als vollendete Thatsache hinzustellen. So wird ja nach bewährtem Rezept Stimmung gegen ihn und für den „poussirten" Nachfolger gemacht. Da der Name der General» von Funck nun einmal in den Vordergrund larcirt ist, so theilen wir mit, daß der­selbe an der Spitze deS Oekonomiedepartements ge­standen hat, als General v. Bronsart Kriegsminister wurde. Jetzt kommandirt er die 14. Division in Düsseldorf.

* Die von unserem Reichstags-Abgeordneten Herrn i RichardMüller verfaßte Broschüre „DteSchuldeu ■ des deutschen Reiches uud der Antrag Dr. Lieber" I wird allgemein a!» eine verdienstliche Arbeit gerühmt. § Da der Berfaffer bescheiden verschweigt, daß er selbst - einen hervorragenden Antheil an der Anregung und an E dem Zustandekommen dieser Reichsschuldentilgungsge- i setzeS hat, so glaubt die .Germania' durch diesen Hin­weis den Inhalt der sehr beachtenSwetthen Broschüre ergänzen zu sollen. Gebührt dem Centrum daS Verdienst, den Gedanken einer Reichsschuldentilgung zuerst angeregt und dessen Ausführung so rasch zu Stande gebracht zu haben, so darf neben dem Abg. Fritzen, der schon in seiner EtatSrede vom 9. Dezember v. I. auf die Nothwendigkeit hingewiesen hatte, endlich der Schuldentilgung im Reiche näher zu treten, und mbm dem Abg. Dr. Lieber, der in Der Budget-Kommis­sion de« Reichstages am 12. März d. I. den Antrag auf Reichsschulden-Tilgung einbrachte, auch der Abg. Müller (Fulda) nicht unerwähnt bleiben.

* Für die neuen Flotteupläuc werden bereits Vorstudien angestellt. Die .Kieler Ztg.' meldet wenig- stenS, daß die Abgeordneten Dr. Lieber und v. Leip­ziger, dieser ein ,Konservativer", welche in der Bud- getkommission als Referent und Korreferent über den Marineetat bisher fungirt haben, in Begleitung de- AdmirialS Holl mann am Sonntag Nacht in Kiel eingetrcffen find, um die Werft, die Anlagen in Fried- richSott und den Kanal zu besichtigen. In früheren Jahren hat Abg. v. KoScielSki („Admiralski"), al» er Referent der Budgetkommission über den Marine­etat war, ebenfalls solche Reisen nach Kiel unter­nommen. Abg. v. KoScielSki pflegte von dort stets eine „starke Ueberzeugung" von der „Nothwendigkeit" neuer und großer Flottenausgaben mitzubringen. — Ob eS dem Abg. Dr. Lieber auch so ergehen wird? Die Thatsache überhaupt schon, daß er mit einem „Konservativen" und bem Admiral Hollmann solche „Studienreisen macht, legte diese Befürchtung nahe. Möge diese Befürchtung sich als nicht gerechtfertigt i erweisen! m

♦ Für eine allgemeine Ausbesserung der Beamten­gehälter in Preußen sind einem Berliner Blatte

zufolge die Vorarbeiten nahezu abgeschlossen, so daß die betreffende Vorlage für den nächsten Winter im preußischen Landtage mit Sicherheit zu erwarten ist. Für die R e i ch s b e a m t e n dagegen ist die Fortführung der 1890 begonnenen? BesoldungSaufbefferung erst für das Etatsjahr 1898/99 zu erwarten. Die i« Jahre 1890 begonnene Aufbesserung ber Beamten« gehälter, für bie rund 15 Millionen Mark verwandt wurden, erstreckte sich nur auf die Unterbeamten. Diese soll jetzt auf fämmtliche Beamtenvaffen bis zu den vortragenden Räthen in den Ministerien ausgedehnt werden. Für die preußischen Beamten soll die Ge- haltSaufbessemng beretts am 1. April 1897 in Kraft treten. Nach der ,Köln. Ztg.' wird ber preußische Lanbtag bereit» Herbst zusammentreten, um bie Vorlage über die Gehaltsaufbesserung der Beamten in Berathung ziehen zu können. Für die Herbsttagung wird auch daS Lehrerdotationsgesetz vorbereitet und eine Vorlage über die Verstaatlichung der heffi- schen Lndwigsbahn.

Je* Der ReichsiuvaltdenfondS hat, wie in Nr. 152 der ,Fuld. Ztg.' dargelegt wurde, eine Höhe von 6 903 372 M. erreicht; man sollte daher glauben, daß die Verwaltung in der Lage sei, allen berechtigten Klagen der Invaliden abzuhelfen. Da» ist aber nicht der Fall. Am meisten berechtigt erscheint wohl die Beschwerde darüber, daß nach dem bestehenden Jnvalidengesetze den Jnvalidenbeamten de» Unteroffizier- und Gemeinen- standeS bei der Civilpensionirung die Jnvalidenpension abgezogen wird. Abgesehen von diesem Abzüge, den die invaliden Beamten, die ehemals Offizier ge­wesen, bei der Civilpensionirung nicht erleüien, hat der Invalide und invalide Beamte, der aus dem Stande der Unteroffiziere und Gemeinen hervorgegangen ist, vom Tage seiner Entlassung au» dem Militärver- hältniß an, bei all seinen Schmerzen von seinem ge­ringen Einkommen die oft ganz erhebliche» Koste« für Aerzte, Apotheke und Badekuren rc. allein zu tragen. Wenn auch einem invaliden Beamten ausnahmsweise za einer Badekur, welche mindesten» 4 bi» 6 Wochen dauert, eine Unterstützung von 100 Mark zu Theil wird, so ist damit nur wenig geholfen. Daß die In­validen und invaliden Beamten im Allgemeinen an maßgebender Stelle wenig Gehör finden, beweist der Umstand, daß nachdem schon im vorigen Jahre der hohe Reichstag mehrere Maffenpetitionen nach genauer Prüfung dem Herrn Reichskanzler trotz Gegenfpruch» der Herren Regierung-Vertreter als Material zweck» Abänderung de» Jnvalidengesetze» überwiesen hat, bi» heute noch nichts in die Oeffentlichkeit gedrungen ist, ob da» bestehende und zum Theil sehr harte Invaliden- geietz baldigst abgeändert werden soll. Es wäre für- wahr sehr zu wünschen, daß in den beregten Punkten recht bald die berechtigten Klagen abgeftellt würden. Videant consules, ne quid detrimenti res publica capiat!

* Der Entwurf zu einer Revision des Juvali- dttäts- und AltersversicheruugSgesetzes, der nun- mehr dem Staatsministerium zugehen wird, beschränkt sich nur darauf, Uebelstände in der praktischen Hand­habung der einzelnen Bestimmungen de» Gesetzes zu beseitigen. An eine gründliche Revision, die doch so sehr nothwendig wäre, soll noch immer nicht heran­getreten werden. Da» ist sehr bedauerlich äuge« ficht» der allgemein sich zeigenden Unzuträglichkeiten, die da» Gesetz im Gefolge gehabt hat. Insbesondere müßte die in dem Gesetze bestimmte Altersgrenze — 70. Lebensjahr — auf das 60. Lebensjahr herab­gesetzt werden. Die Einwendungen, welche selbst der Abg. Hitze im Reichstage dagegen erhoben hat, hatten für die Arbeiterschaft gar nicht- Ueberzeugende- und noch weniger etwa- Tröstliche». DaS 70. Lebensjahr erreicht eben nur ein geringer Theil der Arbeiterschaft, so daß wir wohl viele Jnoalidm-, aber verhältniß­mäßig wenig „Altersrentner" unter der Arbeiterklaffe finden. -

* Ueber die Thätigkett der preußischen Amts­gerichte in Gtrnffacheu ist eine ausführliche Statistik vrröffentticht worden, ber folgende Angaben ent­nommen sind. In Strafsachen hatten im Jahre 1895 die preußischen und waldeck'schen Amtsgerichte 136 915 Strafbefehle in ForstdiebstahlSfachen zu erlassen. Privatklaqesacken waren 75 904 anhängig, darunter 15 838 übe,jährige und 60 066 neu hinzugekommene. Beendet wurdm 61384 dieser