ulhcr

•r.xt v

ME

... 1 k '

k i

st

i

I

|

5 l

bis zum 26. Mai, wo das Kaiserpaar von Moskau nach Petersburg zurückkehren wird.

Partei ab gelehnt.

Bei dem Titel Branntweinsteuer wurde nach kurzer Debatte eine von der Kommission vorgeschlagene Resolution an­genommen, welche Verkehr mit denaturirtem SvirituS dadurch erleichtern will, daß Denaturirungsmittel auch in kleinen Quanti­täten an die Brennereibesitzer solle» abgegeb-n werden dürfen.

Nachdem auch noch der Etat für's Bankwesen ohne erhebliche Debatte erledigt war, stand nur noch das Etatsgesetz mit dem von der Kommiision angenommenen Antrag Lieber, betreffs Tilgung der Reichsschulden auf der Tages-

| -

mit lluterhaltiings-Seilage .Ltrrue und Klmneu"

Deutsches Reich.

Berlin, 20 März.

* Der Kaiser wird, wie der ,Post' aus Wiener „unterrichteten Kreisen" gemeldet wird, im April Wien besuchen, wahrscheinlich also erst auf der Rückreise aus Italien. Das Kaiserpaar wird am Montag die Reise durch den St. Gotthard nach Genua antreten. — Der Kaiser hat für di- LLiberkirche in Breslau ein Gnadengefchenk von 10 000 Mark bewilligt.

♦ Das Staatsministerin« hat heute im Reichs­tagsgebäude eine Sitzung abgekalten. Gleich darauf trat auch dec Bundesrath im R-ichStagSgebäude zufammen. Man brachte heute im Reichstage diefe Sitzungen theils mit dem Antrag Lieber, tlreilS mit dem Berlevsch'schen Gesetzentwurf über die Or­ganisation des Handwerks in Berb'ndung. Sollte das Letztere richtig fein und der Bundesrath heute dem Entwurf zugestimmt haben, so könnte dieser doch roch, wie versprochen, Ende März dem Reichstage zug' hen. Bestätigung bleibt aber jede -falls abzuwarten.

* Ein wichtiger Beschluß ist am Donnerstag von der Börsengesetzkommisfion oes Reichstags gefaßt worden: Das Verbot des Getre'determin- handel?, das bei der 1 Lesung in d e Vorlage auf- genomw!« wurde, ist mit 11 gegen 10 Stimmen wieder beseitigt worden, ebenso wieder daS Verbot des Kammzug-Terminhandels, während da? Verbot des Terminhandels mit Bergwerk- und Jndustriepapieren aufrecht erhaben wurde. Für die Beseitigung des Getreideterminhar.del-VerbotS war, wenigstens für die Mitglieder des CentrumS, die Erwägung maß­gebend, daß der Getreid-terminhandel nicht verboten werden kann, so lange nicht durch Errichtung von Ge­treidehäusern und Einführung der Beleihungsfähigkeit deS lagernden Getreides durch die Reichsbank dafür gefolgt ist, daß die Landwirthschaft durch das Verbot keinen Schaden leidet. Wr möchten lebhaft wünfchen, daß diese Voraussetzungen des Termin­handelverbots jetzt recht bald geschaffen werden, damit das Verbot selbst ohne Schädigung der Landwirth- schast und nur zu deren Nutzen durchgeführt werden kann.

* Die gesteigerten Anforderungen, welche mit Rück­sicht auf die besondere Wirkung der modernen Waff-n in einem künftigen Kriege an das mit Bergung der Verwundeten betraute Personal, namentlich die HilfS- krankenträger, herantreten werden, haben die deutsche Heeresverwaltung veranlaßt, fü' die Ausbildung einer höheren Anzahl von Htlfskrankeulräger« zu sorgen. ES sind deshalb fortan alle Trupperttheile, nicht bloß wie bisher die Faßtrupp n, zur Ausbildung einer dem voraussichtlichen Bedürfnisse entsprechenden Anzahl von Hilftkronkenträgern angewiesen. Ferner soll daS mili­tärische Sanitätspersonal bereit- im Frieden mit der schnellen Herstellung von Verwundeten- und Lazareth- zelten vertraut gemacht werden.

Ausland.

* Petersburg, 20. März Das amtliche Programm für die Krönungsfeierlichkeiten in Moskau bestimmt für die ersten Tage des April die feierliche Ueberführung der Kroninfignren vom Winterpalast rach dem Kaiser Rikolaus-Bahnhof unb deren Winterbeförderung mittels Sonderzugs nach Moskau. Am 6. Mai werden der Kaiser uns dir Kaiserin im PerrowSky-Palast bei Moskau eintreffm, rm dort an diesem Tage d-n Ge­burtstag des Kaisers zu feiern. Am 9. Mai soll der feierliche Einzug in Moskau stattfinden. Am 10. und 11. Mai werden sie im Thronsaale dek Kreml die Botschafter und Gesandten der auswärtigen Mächte empfangen, während am 11., 12. und 13. Mai Herolde in feierlicher Weise dem Volke den Tag der Krönung verkünden werden. Am 13. Mai Abends wird in allen Kirch?« Gottesdienst abgekalten werden. Am 14. Mai wird dieKrö-wng nnd im Anschluß daran ein Festmahl 'N der Granowitajr-Palata des Kreml stattfinden. Am 16. und 17. Mai werden die Kaiserlichen Herrschaften tm Kr-ml die Glückwünsche und Huldigungen entgegen- nehmen. Dann folgen noch Festlichkeiten aller Art

'' Der Oralorten-Bereiu „Cacilia" veranstaltet Mittwoch, den 25. d. MtS. tm Saale des Bürger­vereins eine geistliche Musikaufführung, auf welche wir jetzt schon aufmerksam machen. DaS Pro- gramm enthält außer Solo-Vorträgen, welche bewährte hiesige Kräfte übernommen hoben, gemischte Chöre thrilS mit Klavier-, theils mit Harmonium-Beglenung; u. A. werden wir Gelegenheit haben, eine Abheilung an­der „Passion" des Herrn Domkapitular H. F. Mütler: „Die sieben letzten Worte des

K. Aus dem Reichstage.

65. Sitzung vom 20. März.

Bei der Fortsetzung der zweiten Etat sb er athung wurde zunächst der Etat der Reichsschulden genehmigt, nachdem Abg. Rintelen (Centr.) sich gegen die Konvertirung der Reichs- schulden ausgesprochen hatte.

Es folgte hieraus der Etat der Zölle und Verbrauchs- steuern.

Die Abgeordneten Frhr. v. Stumm (Rp.), Brockmann (Centr.), Hitze (Ce.tr.), v. Kardorff (Rp.) traten lebhaft unter Hinweisen auf die vor einem Jahre im Reichstage beschlossene Resolution für einen Quebrachozoll ein. ,

' »chatzsekretärGraf Posadowsky erklärte, über dieResolutwn des Reichstages habe sich der Bundesrath noch nicht schlüssig gemacht, er werde das aber in allernächster Zeit thun.

Abg. Gras Kanitz (kons.) verbreitete sich über die Schädigung der Landwirthschaft durch die Handelsverträge, wobei er vom Präsidenten v. Buol erfucht wurde, nicht zu weit über den Rah- men der Tagesordnung hinauszugehen, und trat auch für eine schleunige Revision der Handelsverträge ein, auch im Jntereffe de Reichsfinanzen. Er bemerkte dabei, wenn wir jetzt die Han­delsverträge nicht hätten, dann könnte an eine Schuldentilgung gedacht werden. t

Ünterstaatssekretär Ascheuborn bestritt entschieden, daß die Reichsfinanzen sich durch die Handelsverträge verschlechtert hätten. Gerade die Zolleinnahmen seien seit einigen Jahren erheblich im Steifen.

Abg. Müller-Fulda (Centr.) kann die Ausführungen des Abg. Graf Kanitz über die Rückwirkung der Handelsverträge auf die Zolleinahmen nur als durchaus unzutreffend bezeichnen. Die -Solleinnahmen seien seit dem Abschluß der Verträge be­deutend gewachten. Im Jahre 1892/93 hätten sie 377 Mill., 1893/94 364 Millionen, dagegen 1894/95 387 Millionen be­tragen, und für das laufende Jahr würden sie 415 Millionen übersteigen. Wir würden in diesem Jahre die höchsten Ein- nahmen haben, die überhaupt je die Zölle ergeben haben. In den Jahren, als noch der Getreidezoll von 5 Mark bestand, hatten wir von 1887 bis 1891 1300 Mill. Mark Schulden ge­macht (Hört! hört! links), in allen übrigen !5 Jahren seit Ein­führung der Schuldenwirthschaft, also seit 1877, seien überhaupt 781 Millionen Ml. Schulden gemacht worden. Also gerade in der Zeit, wo die höchsten Get eidezölle bestanden, wurden die meisten Schulden gemacht, so 1890/91 306 Millionen, 1888 89 394 Millionen. Dagegen seien wir 1894 auf 120 Millionen, 1895 auf 43 Millionen Mark herobgekommen, im Jahre 1896/97 würden wir voraussichtlich nur 19 Millionen Schulden machen. Mit diefen Zahlen allein seien die Angaben des Grafen Kanitz widerlegt» (Lebh. Beifall links und im Centr.)

Der Einnahmetitel Zölle wurde nach einigen weiteren Debatten genehmigt, ferner debattenlos die Titel Tabaksteuer

Lokales.

Fulda, 21. März.

ordnung. , t„

Abg. Dr. Lieber (Ctr.) berichtete ausführlich über die Ver­handlungen der Kommission und führte namentlich aus, daß der vornehmste Zweck des Antrages der 'ei, eine ernste ergiebige Tilgung der Schulden herbeizuführen. Der Antrag sei euch nicht, wie das bei der sogenannten Reichsffnanzreform der Fall war, eine Beeinträchtigung der Franckerfftein'schen Klausel, sondern nur ein zeit- und zweckgemäßer Ausbau derselben. Alle Parteien deS Hauses ohne Ausnahme, soweit sie in der Kommission ver­treten waren, seien dem Anträge beigetreten, ebenso für seine Person der Schatzsekretär, der den Antrag zu fördern ausdrück­lich zugesagt habe. . um •«.«. ---

Schatzsekretär Graf Posadowsky erklärte, die verbündeten - jetzigen SchÜ'-Nt entaeaenaebracht »erden. Regierungen hätten Anspruch auf die vollen Ueberweisungen. • * 1 * * p -- — - - - - —-1-

Sie hielten zwar die Schuldentilgung auf dem hier vorge­schlagenen Wege für eine nützl-che Maßregel, aber in solcher Form, im Wege des Etatsgesetzes, könnten sie den Antrag nicht annehmen. Die Mehrheit der Regierungen sei bereit, die Hand zu bieten. Einzelne hätten zwar noch ein abweichendes Votum abgegeben. Die preußische Regierung (Hört, hört!) sei damit einverstanden (große Heiterkeit), daß der halbe Betrog für 1896/97 derartige Verwendung finde. Die Mehr­heit der Regierungen, auch die preußische, meine aber, daß es sich hier nur um ein Provisorium, einem Versuch handle und halte a-ch daran fest, baß, wenn der Ueberschuß ganz oder theilweise zur Schuldentilgung verwendet werden solle, dann

gewährleistet werden müsse, daß die Zukunft sicher gestellt werde, daß also eine Regelung dahin zu erfolgen habe, daß bte Einzelstaaten auch gegen wechselnde Ansprüche des Reichs gesichert werden müßten. Sie seien also bereit, dem Gedanken des Antrags sür 1896/97 Folge zu geben, legten aber Verwahrung dagegen ein, daß es sich um ein Präjudiz für die Zukunft bandle. - „

Abg. Müller-Fulda (Ctr.) meint, der ungetherlte Verfall, den der Antrag Lieber in der Budgetkommission bei den Ver­tretern aller Parteien gefunden habe, beweise, daß der Grund- f gedanke desselben durchaus zeitgemäß war. (Zustimmung.) Nach- < dem aber seitens der Regierung der hier vorgeschlagenen Form £ der Schuldentilgung Bedenken entgegengestcllt worden seien, fei s es die Pflicht des Reichstags, sich mit der Regierung darüber 5 zu verständigen. Da dies aber im Plenum kaum möglich sein > werde, so beantrage er, den Antrag der Budgetkommi,s- l fion und das Etatsgesetz an die Budgetkommission z zurückzuverweisen.

I Nachdem noch Abg. Richter wegen der verklausulrrten Form J der Rede des Schatzsekretärs um sofortige Drucklegung derselben l gebeten hatte, wurde der Antrag M üller-Fulda angenommen.

Samstag 103/. Uhr: Etatsgesetz nebst Antrag

Liebe r._________

Srnm- «d Feiertaae curSgenomme» — Vierteljährlicher Abonnements preis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und auSwär« 1 Mark 50 Pfennig Inserate kosten die emfvaltige Garmondzeile oder deren Raum 15 Pf., Reklamen die Petit,eile 25 Pf., bei Wiederholungen entsprechender Rabat,

und Zuckersteuer.

Bei dem Titel Salz st euer befürwortete Abg. Schultze- Königsberg (Soz.) eingehend einen Antrag seiner Partei auf Aushebung der Salzsteuer vom 1. April 1897 ab.

Abg. Frhr. b Stumm (Rp.) vermißte in dem Anträge jeden Deckungsvorschlag. Ohne Deckung durch andere Steuern, wie z. B. die vom Reichstage abgelehnte Tabakfabrikatsteuer, sei eine Aushebung der Salzsteuer unmöglich. Der Antrag könne daher kaum ernst gemeint sein.

Die Abg. Dr. Hammacher (natl.) und Richter (fr. Bp) i hielten den Antrag zwar für gerecht, betonten aber ebenfalls, § daß er bei der jetzigen Finanzlage undurchführbar sei, so lange nicht der Ausfall anderweit gedeckt sei.

Nach einigen weiteren Debatten wurde der Antrag gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der freisinnigen Volks-

Der Bürgerausschutz hielt gestern Abend eine Sitzung ab, für welch- neun Gegenstände auf der Tagrs- ordnung standen Der Umbau der Gasanstalt wurde nach den Vorschlägen der Kommission genehmigt. — Die Geradelegung der Bahnhofstraße ' wurde nach eingehender Debatte in der Art gutgeh chen, daß die jetzige Bahnhofstraße bi« zur Rho^anusstcaße gerade gelegt und dort ein großer v erecklger freier Plötz angelegt werden soll, der vom Gymnasium bis zum Kramer'schen Hause geht. Zur Ausführung dieses Planer ist nur daS SteueramtSgebäude zu erwarben, da die übrigen Grundstücke bereit« im Besitze der Sradt sind. Der Stadtrath wurde ermächtigt, Verhandlungen zum Zwecke der Ankaufs deS SteueramtSg-bäudeS ein- zuleiten; von jeder kostspieligen Vorarbeit soll aber Abstand genommen werden, so lange btr Stadt­rath nicht feste Abmachungen mit dem Vo-stände de- Bürgervereins getroffen hat. — Die Kosten der Feier am 18. Januar im Betrage von 1740 Mk. 81 Pfg. wurden nachträglich genehmigt. — Der schon im Ernt vorgesehene Neubau einer Dienstwohnung . für den Wiegemeister wurde nach den Vorschlägen s deS StadtratheS genehmigt. — In gleicher We se wurde ) d e vorgeschlagene Vergütung an den Sparkasien-Kon- trolleur Riedel für daS AuSkunftsbureau, sowie die Ermäßigung der Baumaterialien-Lager- gebühr für Valentin Hillenbrand von 94 M. 80 Pfg. auf 60 Mark ohne wesenstiche Debatte genehmigt. — Die Beschlußfassung über den Gelände-AuStausch

mit der oberhessisch-n Eisenbahn wurde ver­tagt, da noch einzelne Punkte nicht hinreichend klar- gestellt erschienen. — Die Vergütung für Heizung und Reinigung des im ehemaligen evangelischen Schulgebäude errichteten weiteren KlaffenzimmerS wurde in Höhe der üblichen Sätze den Vorschlägen des Stadt- racher entsprechend genehmigt. — Eimge Löschungs­urkunden wurden ohne Debatt-n er'ebigt.

Die Zöglinge der lavdwirthschaftlichen Wiuter- schule veranstalteten gestern Abend in der Harmonie die übliche AbschiedSfeter, welche diesmal eine besondere Bedeutung gewann durch den Umstand, daß es zugleich eine Abschiedsfeier für den allverehrten bisherigen Leiter der Anstalt Herrn Direktor Fürst war. Da« Lehrerkollegium war vollzählig erschienen, ferner die Väter einiger Schüler, mehrere frühere Schüler der Anstalt, sowie deren Freunde und Gönner. Bon den vielen Reden, welche gehalten wurden, erwähnen wir nur die rührenden Abschied-wort-, welche Herr Direktor Fürst an sein- Schüler richtete. Der ganze Verlauf der Festabends zeugt-' von der Liebe und Hochachtung, welche Herr Direktor Fach sowohl von seinen Kollegen, den Lehrern der Anstalt, wie von den ehemaligen und