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Dienslaq, den 17. März 1896.

23. Jahrgang

FllldaerMZcitung

mit UrrterhaLtrrrrgK-KriLage „Kterue und Klumen".

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I«srr»t« koste» die enchxiltige S«m»»sdK«le »der deren Staem 16 Ps., Rrklmnen die VrtttMle 26 Pf., bei N^echotmege« «>Ust>recheader Skibett.

rh Das Richtergesetz.

? Dem preußischen Abgeoidnetenhause ist em Gesetz- rutwurf zugegangen, welcher dar System der Gehalts» steigerung durch Dienstalterszulagen auch auf die richterlichen Beamten ausdehnen will. Dieser Gedanke ist an sich recht gut, und insofern wird daher der Gesetzentwurf kaum eine ernste Anfechtung er- schreit. Und doch erhebt sich gegen diese Vorlage von verschiedenen Seiten sehr energischer Widerspruch, und das kommt dcher, dcß — gerade wie bei der dem Reichstage vorliegenden Novelle zum GerichtSver» fosiungSgesetz und zur Strafprozeßordnung — auch brer wieder die Regierung den Versuch macht, eine Machtverstärkung der Staatsgewalt zu erreichen, indem sie darauf abzielende Paragraphen in ein Gesetz hinein- schmuggelt, dessen übrige Ziele lebhaft gebilligt werden. Die Regierung denkt sich die Sache so: die Abgeord­neten werden wegen des saueren Apfels die süßen Früchte nicht zurückweisen, sie werden in den sauren Apfel beißen, wenn sie sonst die verlockenden Zugaben nicht bekommen können Auf diese Weise hofft die Regierung, Maßregeln durchzusetzen, zu denen sie sonst nie die Zustimmung der gesetzgebenden Körper­schaften erhalten würde.

So ist es auch bei dem Richtergesetz. In der einen Hand bietet die Regierung die verlockende Gabe der Dienstalterszulagen, in der anderen den sauren Apfel einer Beschränkung des Rechts aller Staats­bürger zu allen Aemtern, zu denen sie ihre Befähigung »achgewiesen Haden. Während nämlich jetzt jeder junge Jurist, der die zweite Staatsprüfung bestanden hat, zum GerichtSassessor ernannt wird und damit die Anwaltschaft auf Anstellung im StaatS- dieuste erhält, will durch die Vorlage die Justizver­waltung sich dar Recht verschaffen, die ihr nöthig scheinerde Anzahl sich aukzusuchen und zu „Ge- nchtSaffefforen" zu ernennen, während die übrigen ein Zeugmß und den einfachen Titel „Assessor" bekommen, aber ohr-e Anspruch auf Anstellung im Staatsdienste. Mögen sie sonst werden, waS sie wollen, Rechtsan­wälte, Privatbeamte u. f. w., aber Richter können sie nicht werden. Darin liegt ein großes Unrecht für diese jungen Leute, die vielleicht alle Prüfungen mit Glanz bestanden, aber au» anderen Gründen nicht für würdig befunden werden zum Richteramte. Man will nämlich, wie es in der Begründung bei Gesetz­entwurfs heißt, diejenigen Asiesioren vom Richteramte ausfchließen, die ungeachtet ihrer Befähigung und guten Führung doch „nicht die Gewähr bieten, daß sie das­jenige Maß von praktischer Lebenserfahrung, von Takt und Umsicht und von Unabhängigkeit gegenüber ihrer Umgebung besitzen", welches ein guter Richter haben muß. Ganz recht, diese Eigenschaften muß ein guter Richter haben, ober wie will man bei jungen Leuten, die eben erst ihre »weite Staatsprüfung be­standen und vorher als Referendare doch herzlich wenig Gelegenheit gehabt haben, ihre Eigenschasten zu

Am Gold und Ehre.

Bon L. von Neid egg.

7] ------- (Nachdruck verboten.)

Eine kurze, peinliche Pause entstand. Mr. Brow­ning, dem man eS ansah, wie ungemüthlich ihm zu Muthe gewesen bei jenem Streite, unterbrach Bessie, indem er dem Lieutenant von dem Bankier zu sprechen an­fing, der seit Kurzem seine Geschäste führte.

„Ich kann Ihnen nicht genug danken, daß Sie mir Herrn Rußwurm empfahlen. Herr Kürz schickte mir immer seine rechte Hand, jenen Wesselhöst, der damals noch nicht Theilhader war. Herr Rußwurm kommt immer selbst, ist auch ein weit angenehmerer Geschäfts­mann."

„Heißt eS denn nicht, er ließe sich in gewagte Spekulationen ein?" fragte Bessi», welche offenbar in einer angriffslustigen Stimmung sich befand.

Mißmwhig blickte Kattenstädt sie an, ohne die Bertheidignng seines Schützlings zu versuchen. Desto lebhafter trat Mr. Brownmg für denselben ein: „Göre! Göre!" rief er aus. „Geldgeschäfte überlaste Du den Männern. Du verstehst gar nichts davon. Ob ein Geschäftsmann reell ist oder nicht, können b-r Herr Baron und ich bester beurtheilen all Du."

Dem Lieutenant war el offenbar ganz angenehm,

zeigen, ja, die vielfach noch gar keine auSgereisten Charaktere find, fesistellen, ob sie jene! Maß von nöthig erachteten Richtereigenschaften besitzen? Dazu müßte man sie doch erst einige Zeit als Affestoren bei der Arbeit gesehen haben. Heute Hilst man sich dadurch, daß Affestoren, die nicht! taugen, so lange bei den Beförderungen übergangen werden, bis sie einsehen, daß sie in der Richterlaufbahn nicht vor­wärts tomnten, und daher einen anderen Beruf er­greifen. Und wenn einzelne trotzdem geduldig auS- harren und so schließlich doch zu Richterstellen kommen, ist daS dann ein so großes Unglück? Wir geben gern zu, daß der bestehende Zustand kein idealer ist, aber er ist doch noch zehnmal besser als die willkürliche Auswahl, welche die Vorlage bezweckt. Welche Sicher­heit haben wir denn, daß bei dieser Auswahl nicht auch politische Rücksichten und religiöse und gesellschaftliche Vorurtheile mitsprechen werden? Nein, wir können der Regierung keine Macht in die Hände geben, die sie gar leicht imparitätisch und in Zeiten bei Kampfes direkt als Waffe gegen uni benutzen kann.

Konservative und antisemitische Blätter zeigen sich jenem Vorschläge geneigt, weil sie glauben, er sei hauptsächlich gegen die jüdischen Assessoren gerichtet. Wir sind wahrlich auch keine Freunde von jüdischen Richtern, aber da man einmal Die Gleichberechtigung aller Staatsbürger in die Verfassung aufgenommen hat, so muß man sich auch daran halten und Vor­schläge zurückweisen, die gegen diese Vorschrift der 23er- fostung verstoßen. Will man die Juden vom Richte stand auSschließea, so muß man die Judenemanzipation rück­gängig machen und den christlichen Charakter des Staatei verfassungsmäßig wieder Her­stellen, aber nicht auf Schleichwegen und durch Hinter- thü en — das ist des Christenthum! unwürdig, und darum verwerfen wir jenen Vorschlag in dem Richter­gesetze. Wir warnen aver zugleich auch die Antisemiten und Konservativen, sich auf solche allgemeine Bestim­mungen einzulaffm, denn wenn wieder einmal, wie in den 70er Jahren, , liberal" bei unS regiert wird, dann richten sich diese Waffen gegen sie.

Schließlich sei noch bemerkt, daß durch solche Unter­scheidung zwischen vollwerthigen „Gerichtrassessoren" und minderwerthigen„Aff fforen", die dann meist Recht!- anwälte werden, der Rechtlanwaltllaufbahn alSbald da! Makel der moralischen Minber- werthigkeit aufgebrückt wirb. Und baS können sich unsere Rechtsanwälte mit vollstem Recht verbitten.

Deutsches Reich.

Berlin, 16. März.

* Der Kaiser unb bie Kaiserin besuchten gestern Vormittag den Gottesdienst in der G-iadenkirche. Im kgl. Schlöffe hatte ber Kaiser eine Besprechung wegen ber Festsetzung ber Bestimmungen über einen Wander­preis für Manner-Gesangvereine, wobei ber Chef bei

Seh. CivilkabinetS Wirkl. Geh. Rath Dr. v. LucanuS, Professor Albert Becker, Direktor Lachner auS Hannover unb Direktor Othegravrn au! Köln zugegen waren. Darauf ließ sich ber Kaiser bie regelmäßigen Marine- Vorträge halten. Heute Vormittag besichtigte bas Kaiser­paar ben Entwurf bei Standbildes des Markgrafen Otto von Brandenburg in der SiegeSallee, wobei zahl­reiche Künstler Berlin! zugegen waren. Nach der Be­sichtigung unternahm der Kaiser und die Kaiserin ben gewohnten Spaziergang durch den Thiergarten. Im Schlosse hörte darauf der Kaiser ben Vortrag des Wirkl. Geh. Rath! Dr. v. Lucanu! unb anschließend barm Marinevorträge. — Der Kaiser soll bett König von Italien zur Bilbnng beS neuen italienischen Kabinett unb besonber! zur Berufung bes Herzog! von Caetani bi Sermoneta beglückwünscht haben, deffen seltene Er­fahrung unb glänzende staatsmännische Fähigkeiten ber Kaiser besonberS hervorhebt.

* Die heutige Sitzung des Staalsmiuisteriums im ReichStagSgebände scheint eine besondere Bedeutung gehabt zu haben. Nicht ber Reichskanzler und Minister­präsident Fürst Hohenlohe hat dieser Sitzung präsiditt, sondern ber Kaiser selbst hat ben Vorsitz geführt. Es war also ein „Kronrath", ber heute tm Reichs­tage abgehalten wurde. Der Gegenstand ber Ver­handlungen entzieht sich vorläufig noch der öffentlichen § Kenntnißnahme, unb Bermuthnngen, die mehr I oder weniger naheliegen, barüfcer anzustellen, erachten j wir nicht al! unsere Aufgabe.

* Im Reichsjustlzamte ist heute Vormittag 11 Uhr bie zur Begutachtung bei im Reichsjustizamt auszearbeiteten Gesetzentwurfs, betreffend bie R e v i s i o n beSHanbel!gesetzbucheS,einberufeneKonferenz von lanbwirthfchaftlichen Sachverstänbigen zu- sammenaetreten.

ft Die ,Kreuzztg? weist mit Recht darauf hin, daß dir Abgeordnetenhaus - Kommission für daS Lehrer- Besoldungsgesetz gezeigt, daß eine Mehrheit für ein allgemeines Schulgesetz vorhanden ist, indem sie gegen bie Stimmen der Mittelparteien und der Linken die Geltung jener Vorlage bis zum Erlaß eines allge­meinen Volksschulgefttztt beschränkte. Die,Kreuzztg.' betont ferner, daß mit diesem Beschlüsse bie Dring­lichkeit be! Erlasses eine! allgemeinen Volksschul­gesetzes noch nicht zum Ausdruck gebracht wirb; der­selbe bedürfe also noch einer Erweiterung durch einen Beschluß, in welchem von der Staatsregierung ver­langt wird, daß spätesten! in der nächsten Session bei Lanbtag! ein auf christlicher Grundlage ruhende! Boiksschulgesetz vorgelegt werbe. „Die Stellung dieses ersorderlichen An- trage! wird Sache ber konservat ven Par­tei sein." Die Konservativen »erben also jedenfalls einen entsprechenden Antrag einbringen, was wir nur mit Freude begrüßen können. Den „Freikonservattven" ichreibt die .Kreuzztg.' dabei in! Stammbuch: Wenn sie nicht mitmachen wollten, so müßten sie sich eben an d-n Gedanken gewöhnen, daß auch ohne sie

wenn das Ge'präch von Herrn Raßwurm abgelenkt tourbe, beim ohne weiter auf das Lob von deffen Vor­zügen einzugehen, griff er hastig den Provinzialismus auf, der Mr. Browning soeben entschlüpft war.

„Göre! Wie kommen Sie drüben in Amerika zu dem hier volkühümlichen Ausdruck?"

Der alte Mann wurde verlegen, al! sei er auf einer Miffethat ertappt worden. „Wohl durch .... durch .... durch Dienstboten," stammelte er. „Ist denn der Ausdruck so gemein?"

„DaS wohl nicht, jedoch so durchaus volkSthümlich, daß ich mich wundere, wo Sie ihn her haben können. UebrigenS, wenn ich Acht gebe," fuhr er' sinnend fort, „entdecke ich hinter Ihrem englischen Accent volkSthüm- liche Intonationen; sonderbar, wie man in ber Fremde hierzu kommt."

„Wohl burch.... burch Deutsche aus hiesiger Gegend .... bie ich .... in Amerika ober Austra- - lien traf," ertoiberte Mr. Browning mit zunehmender 5 Verlegenheit. „Man kann seine Gesellschaft sich nicht i immer aulwähten.... aut wenigsten im Busch," entschuldigte er sich.

„Eine nette Gesellschaft mag dar gewesen sein, in | der er sich bewegt hat," dachte der Lieutenant, schwieg aber still. Die kriegslustige Bessie hingegen, ärgerlich ! über des Onkels demüthigeS Wesen, rief lebhaft ans:

„Und nyr find solche Ausdrücke lieb! Ich gehöre zum Volke — Onkel Frank soll mich getrost bei dem Namen weiter nennen."

„Sö . . .' . Bessie .... Kind! Wie redest Du doch so thöricht!" tadelte der alte Herr. „Glauben Sie ihr den Unsinn nicht, den sie nur ans Wider­spruchsgeist äußert, Herr von Kattestädt. Ihr Vater war Advskat, der Großvater Oberst in der Miliz, beide! vornehme Seute, die sich viel zu Gute ttaten auf ihre Abstammung von englischen Landebelleuten ...

„Sollten unsere Familienverhältnisse Herrn von Kattenstädt wohl interesfiren?" unterbrach Bessie den Onkel mit einer an ihr bisher nie gesehenen Heftigkett. Sie war roth geworden bis an bie Schläfen, al» ber alte Mann bem Lieutenant gegenüber bie Vornehmheit ihrer Familie herauSzustreichen begonnen hatte.

„Alle!, was auf meine Freunbe Bezug hat, ist für mich natürlich von hohem Jntereffe," sagte dieser ver­bindlich, innerlich aber dachte er: „Mag ber Alte sagen, wa! er will, an Bessic'S vornehme Herkunft zu glauben wirb mir schwer."

„Freunbe?" wiederholte sie zweifelnd. „Bei solcher Verschiedenheit unserer LebenSavschauungen unb Ver­hältnisse, unb bei so kurzer Bekanntschaft?"

Kattenstöbt schwieg verletzt. „Bessie!" sagte ber Onkel streng verweisend. Wieder entstand eine Pein-