r

i, t> >2

L

9

'S

a. f.

i'o

r.

4

i

tt n r e.

:r 8

9

|S t, i*

b r 1

1

a

o 0 0 0 0 0

5 5

0 0

0 0 0

5 5

0 0

0

0 0 0 0 0 0

5

0

0

5 0

3

I

-^ 62 Samstag, den 14. Mürz 1896. 23. Jahrgang

FiildllerWZkitiiiig

mit Unterhaitnngs-Krilage „Kternr ntib tilumen“.

ttgttch Smm- unb SeitrtegeaiKgenomm«*. — Bierleljährlicher AbonnementSpreis ohne Bringerlohn und BesteLgeld in Fn8», und auswärts 1 Mark 50 Pfennig Inserate rosten btt einspaltige Garmondzetle ober deren Raum 15 Pf., Reklamen die Petüzeile 45 Pf., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

Ueber die Anrechnung der im Auslande verbrachtenDienstjahre der katholischen Geistlichen

erhalten wir von Herrn LandtagSabgwrdneten Kircher folgende Zuschrift:

Geehrter Herr Redakteur! In Nr. 61 der »Fuldaer Zeitung' bringen Sie einen Artikel, der beklagt, daß den Geistlichen, die während de-Kulturkampfer im Nur lande gt wesen fttb, und denjenigen, die in einem deutschen Bundesstaate, welcher zu einer Diöz-se ge­hört, die ihren Sitz in Preußen hat, die dort zuge­brachte Dienstzeit in Preußm nicht angerechnet werde.

Ich erlaube mir darauf Folgender berichtigend zu bemerken: Rach den Bemerkungen im preußischen Kultu-etat war eS dem Minister seither gesetzlich nicht möglich, die Dienstzeit jener Geistlichen (unS inter- esflren hier zunächst die Herren, welche im Groß- herzogthum Sachsen-Weimar- Eisenach angestellt waren) nach ihrer Rückkehr nach Preußen in Anrechnung zu bringen. Seitens de» Centrums wurde zuerst im Früh­jahr 1894 die Anrechnung dieser Dienstzeit energisch verlangt. Die Forderung wurde aber seitens der Konser­vativen zurückgewiesen, und zwar wie der Abgeordnete von Buch sich ausdrückte, bis seitens der anderen deutschen Bundesstaaten die „Reciprocität" nachgewiesen werde. Im Frühjahr 1895 war ich in der glücklichen Lage, im preußischen Abgeordnetenhause durch Verlesen der diesbezüglichen großh Möglich sächsischen LandtagS- beschlusseS, welchen Herr Frühmkfsrr und Landtags- Abgeordneter Hagemann zu Geisa die Güte hatte mir zu verschaffen, die verlangte „Recipiocität" wenigstens fär dar Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach nach­weisen zu können In Folge deffen findet sich nun in diesem Jahre im Etat für 1896/97 unter Kap. 124 Tit. 2 die Bemerkung:

„Denjenigen Geistlichen, welche in einem deutschen Bundesstaate, der zu einer Diözese gehört, deren Sitz in Preußen ist, im Amte gewesen sind, kann diese Dienstzeit angerechnet werden, wenn seitens dieses Bundesstaates die Reciprocität .nachgewiesen wird."

In der 14. Sitzung der Budgetkommission wurde seitens der Centrumsmitglieder, zu dmen meine Wenig­keit ebenfalls gehörte, der Antrag eingebracht, hinzu- zufügen, daß auch Geistlichen, die im Auslande eine Lehrerstelle bekleidet haben, diese Dienst­zeit angerechnet werden muß. Der Antrag wurde gegen die Stimmen b.S CentrumS abgelehnt, aber in der Plenarsitzung am 9. d. M. von dem Abg. v. Strombeck mit Unterstützung de» CentrumS wieder eingebracht. Der Kultusminister bekämpfte den Antrag und be­gründete die Aufrechterhiltung des Wortes kann gegen das Wort muß damit, daß er sagte, eS sei bis jetzt noch von keinem deutschen BundeSfwate, außer von dem Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach, die „Reciprocität" nachgewiesen, und eS sei Sache der interessirten Geistlichen, dies für die anderen Bundes­staaten noch zu thun. Wo aber dieselbe nachgewiesen sei, werde er ohne Weiteres die dort verbrachte Dienst­zeit in Anrechnung bringen. Danach wurde der Antrag von Strombeck gegen die Stimmen des CentrumS ab­gelehnt. ES bleibt also vorbehaltlich der drillen Lesung, die in den nächsten Tagen stattfiadet, bei der Regierungs­vorlage. Demnach wird für die Folge allen Herren, die in Sachfen-Weimar-Eifenach amtirt haben, bei ihrer Rückkehr nach Preußen die dort verbrachte Dienstzeit in Anrechnung gebracht, wie ja auch schon im verflossenen Jahre fast allen Herren arS dem DirpositionSfondS „zur Unterstützung Geistlicher aller Bekenntniffe" die Differenz im Gehalt ausgezahlt worden ist.

Ob eS aber jemals gelingen wird, die Anrechnung der Ze t, die einige Herren während de» Kulturkampfes im Auslande (England, Holland, Oesterreich rc) zu­gebracht haben, zu erlangen, erscheint mir nach meinen Erfahrungen sehr fraglich.

Wollen Sie diese Mittheilungen gütigst in Ihrem geschätzten Blatte veröffentlichen.

Hochachtungsvoll

Robert Kircher,

Landtags-Abgeordneter.

Deutsches Reich.

Berlin, 13. März.

* Der Kaiser besuchte gestern Abend nach dem Hochzeitsdiner bei dem Grafen und der Gräfin Per- poncher das Schauspielhaus. Heute Vormittag um 91/» Uhr unternahmen der Kaiser und die Kaiserin den gewohnten gemeinsamen Spaziergang durch den Thier­garten. Auf dem Rückwege kouferirte der Kaiser mit dem Staatssekretär Freiherrn Marschall von Bieber- stein, empfing, nach dem Schlöffe zurückgekehtt, den deutschen Botschafter in Wien, Grafen Philipp zu Eulenburg, und begab sich um 12 Uhr zur Vorführung technischer Versuche nach dem Kasernement des Garde- Pionierbataillons. — Der österreichisch-ungarische Mi­nister der Auswärtigen Angelegenheiten, Graf G o l u- chowski, hat sich heute wieder verabschiedet, um Nachmittags vom Anhalter Bahnhof aus die Rückreife nach Wien über Dresden anzutreten.

* Im Landtage sind die geschäftliche« DiS- pofilione« für die nächste Zeit festgestellt worden. Am Dienstag nächster Woche soll der Etat im Ab­geordnetenhause durchberathen sein und wird alsdann dem Herrenhause zugehen. Die früher auf bat 16. unb 17. b. M. anberaumt gewesene Sitzung ber Finanzkommission beS HerrenhanseS ist auf den 19. und 20. d. M. verlegt worden. Die nächste Plenar­sitzung des HermhauseS wird am 26. März statt­finden. Die Mitglieder dieses Hauses werden durch ein Rundschreiben des ersten Vizepräsidenten Frhrn. von Manteuffel zu dieser Sitzung und den Sitzungen an den nächstfolgenden Tagen eingelaben und die Kommissionen angeregt, ihre Arbeiten möglichst schnell zu erledigen. Für die Osterferien des Abgeordneten- Hauses ist der 27. März als der späteste Termin be- absichttgt, falls neue Vorlagen nicht mehr vor Ostern kommen.

K. Die uattoualliberale Fraktion des Reichstages beschäftigte sich am Mittwoch Abend mit der Stellung der Fraktion zum Börsengesetze. Wie man hört, soll eine starke Strömung vorhanden sein, die sich auf den Standpuntt der Abgeordneten Paasche, Placke und Graf Oriola stellt, also den von dec Kommission beschlossenen Verschärfungen der Börsenreform ge­neigt ift. Am Donnerstag Abend haben in der Fraktion, wie die ,Nat-Ztg.' mittheilt, eingehende Berathungen über die in erster Lefung von der Börsenkommisston gefaßten Beschlüsse stattgefunden und das Ergebniß gehabt, daß ein „namhafter Theil" der Fraftion u. A. gegen die Beschlüsse über die Offenlegung der Ge- schäftSinterna der EmisstonShänser und das Verbot des Getreideterminhandels ist. (Das ist aber nicht die Mehrheck der Fraktion!) Diese Auffaffung wird im Plenum bei der zweiten Lesung der Gesetzentwurfs dargelegt werden. (Die andere aber auch!)

M. In der Zvckerstener - Kommisfio« haben am Donnerstag die Abgeordntten Müller-Fulda, Wattendorff und Schmid den Antrag gestellt, die BerbranchSabgabe nur auf 20 Mark per Dopp-lcmtner, statt der im Entwurf vorgesehenen 24 Mark festzusetzen und dem entsprechend die AuSsuhrvergÜtung nur auf 185 Mark statt 4 Mark per Doppelcrntner zu bemeffen. Abg. Wattendorff begründete diesen Antrag damit, daß er nicht über die Höhe der österreichischen Prämie hinauSzugehen wünsche, nm diesen unS befreundeten Staat nicht in einen Prämienkampf hineinzuziehen und um den Zuck:r für den inländischen Verbrauch nicht ungebührlich zu vertheueru. Mit 1.85 Mark Prämie könne sich auch die deutsche Zucker-Industrie recht wohl begnügen, zmnal jetzt, nachdem die BettiebSsteuer in Wegfall gekommen sei. Wie die Verhältnisse liegen, dürste dieser Antrag jedoch in der Kommission nicht durchdringen, da in derselben die Freunde der hohen Prämie in der Mehrzahl sind. Dann wird jedoch wohl daS ganze Gesetz im Plenum deS R ichStages fallen, weil die 44 sübbmtschm und auch ein erheblicher Theil der übrigen Mitglieder der Centrumspartei auf dem Boden deS Antrages Müller, Wattendorff und Schmid stehen und eine höhere Prämie nicht zugeben werden. Abg. Müller-Fulda hatte, wie schon gemelbd, auch den Antrag gestellt, den Bortheil deS Kontingents nicht den Zuckersabriken, sondern den landwirthschast- lichen Betrieben, also direkt der Landwirthschaft zuzuwenden. Dieser Antrag fiel mit 8 gegen 12 Stim­men, weil die Konservativen und Nationalliberalen da­gegen stimmten.

* In der Budget-Kommission des Reichstage« hat am Donnerstag der Abg. Dr. Lieber (Centt.) einen bedmtsamen Antrag eingebracht, welcher einen gang­baren Weg zu einer verständigen Schuldentilgung weist. Wenn nämlich die Ueberweisungen an die Einzel- staaten die Matrikular - ^Beiträge überfteigen, so sollen nach dem Anträge Lieber fortan diese Mehrüber­weisungen nur zur Hälfte den Einzelstaaten zufließen und zur andern Hälste — auS dem laufende« Etatsjahr rechnet man auf 13 Millionen, 26 im Gan­zen — zur Schuldentilgung verwandt werden. Das ist immerhin ein Anfang, und in guten Jahren wird sich diese Schuldenttlgung auch sehr fühlbar machen. Freilich ist sie insofern das Gegentheil der Miquel'schen „Finanzreform", als diese den Einzelstaaten geben wollte, während der Antrag Lieber den Einzelstaaten nimmt. Diese können sich aber trotzdem nicht be­klagen, da der Antrag nur in solchen Jahren wirksam wird, wo sie ohnehin schon vom Reiche ihre schönen Zuschüsse erhalten. DaS Reichrschatzamt sieht denn auch den Nutzen der Antrages Lieber durchaus ein und wird ihm, wie wir allen Grund haben anzunehmen, auch die Zustimmung des BundeSratheS verschaffen. — Der An­trag ist in der heutigen Sitzung der Budget-Kommission einstimmig angenommen worden. Vertreter sämmtlicher Parteien sprachen sich für den Zweck und im wesentlichen auch für die Form deS Antrages ans. Der Staatssekretär deS ReichSschatzamteS, Graf Po sä- dowSky, äußerte sich gegenüber dem Anträge Lieber entgegenkommend, ohne indeß bereits über die Stellung der verbündeten Regierungen Auskunft geben zu können. Angesichts der Einmüthigkeit der Reichstages wird der Bundesrath aber nicht umhin können, seine Zustim­mung zu dem Anträge zu geben.

* Münster, 13. März. Am Tode-tage der verstorbenen Dr. Frhrn. v. Schorlemer-Alst, den 17. März d. I.» Bormittags 9 Uhr, wird in bet Pfarrkirche zu Leer ein feierliches Seelenamt abge­halten. Nach demselben wird der Vorstand des Westf. Bauernvereins und die anwesenden Mitglieder daS Grab dcs theuern Verstorbenen besuchen und auf dasselbe einen Kranz niederlegen. Am Mittwoch, den 18. März, Morgens 10 Uhr, wird in der hohen Domkirche Hierselbst ein feierlicher Requiem abgehalten werden.

* München, 13. März. Der Prinz-Regent hat gestern an seinem Geburtstage dem Erzbischof von Bamberg daS Comthurkreuz des Verdienst- Ordens, dem Profeffor Röntgen (München) und dem Bürgermeister Borscht (München) da» Ritterkreuz mit persönlichem Adel verliehen. Der Theologie-Profeflot Schönfelder erhielt dm Michael-Ordm 4. Klasse.

Ausland.

* Madrid, 13. März. Die spanische Re­gierung hat bei der bekannten Mauserschen Ge­wehrfabrik in Oberndorf (Württemberg) 30,000 Gewehre bestellt. Dieselben sollen mm angesichts ber Sage auf Cuba unb ber Verwickelungen mit ben Bereinigten Staaten so schleunig al« möglich über- nommen werben. Eine Kommiffion, bestehenb au» einem spanischen Artillerieoffizier unb einem Oberbüchsenmacher auS ber königlichen Waffenfabrik zu Oviebo, ist bereits nach Obernborf abgereift.

K. Aus dem Landtage.

Abgeordnetenhaus. — 42. Sitzung vom 13. März.

Aus der Tagesordnung stehen zur zweiten Berathung noch nicht erledigte Titel der einzelnen Verwaltungen des StaatShauS- halts-EtatS, einige Anträge zu demselben und Jaterpellatio > Ring.

Punkt 1 wird durch Bewilligung von 300000 Mark im Etat der Bauverwaltung ohne Debatte erledigt

Punkt 2, Feststellung eines Nachtrags-Etats. Derselbe war von der Budget-Kommission abgelehnt worden, dafür beantragten Abg. Lockelberg und Genoffen, statt der staatlich beantragten Zulage von 4000 Mark unter Wegfall einer Geh. Archivralhs- stelle mit 3600 Mark eine neue Stelle eines 2. Direktors mit 8000 Mark zu schaffen.

Abg. Jmwnlle (Centr.) beantragte unter Berufung auf § 27 der Geschäftsordnung (Mehrforderung 400 Mark) Ueberweisung dieses Antrages an die Kommission; Präsident v. Köller, Abg. v. Huene, Graf Limburg - Stirum betonten, daß dieser Antrag keine Mehrforderung enthalte, sondern eine Amendirung der Regierungs-Borlage sei.

Antrag Im walle wird abgelehnt und Antrag Bockelberg gegen die Stimmen der Polen unb eines Theiles deS CentrumS angenommen.

Punkt 3, Antrag des Abg. Richter, betreffend die Ber- hältniffe der Beamten, Arbeiter der Eifenbahnverwaltung in Be«