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Dimstag, den 4. Februar 1896,

23. Jahrgang

uldaerSZeitiing

mit Nrttrrhaitnngs-Heilagr »Lterme und Klnmen".

Wkjcheist digtich, S*w w* gttertag« anigenommtx. — «irrtrijichrLcher Hboxetmentiprei« ebne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und aoSwärl» 1 Start 50 Pfennig 3eftrete koste» die einfpalligr LermondzeUe aber deren Rau« 15 Pf., ÄeRewa die Petitzeile 25 Pf., bei Wiederholungen entfprechender Nsbatt.

# Das Lehrerbesoldungsgesetz

ist bekanntlich im Abgeordnetenhause an eine Kom­mission von 20 Mitgliedern verwiesen worden. Nach der Stellungnahme der Parteien bei der ersten Lesung ist mit ziemlicher Sicherheit zu erwarten, daß die Vorlage die KommisstonSberathung glücklich überstehen und Gesetz werden wird, waS wir im Juten sie der schlecht gestellten Lehrer der östlichen Provinzen mit Freuden begrüßen. Allerdings wird die Vorlage in den Einzelheiten noch manche Aenderung erfahren müsien, so zwar, daß auch die Lehrer unserer west­lichen Gegend einen Bortheil von dem Gesetze haben. Jedenfalls wird die Kommission, welche dar Gesetz im Einzelnen berathen soll, noch ein schweres Stück Arbeit haben. Denn Stück- und Flickwerk ist es, und man muß die Verfassungsbestimmungen schon etwaS weit auSlegen, um dee Unterstützung der Äe- meinden obne BedürfnißnachweiS und überhaupt die besondere Regelung dieses Punktes vor dem allge­meinen Unterrichtsgesetze zulässig zu finden.

Sine Lösung der Zaschußfrage, die sowohl dem natürlichen, als dem verfassungsmäßigen Recht ent­sprechen soll, muß tief in die Haushalte der Gemeinden eirldringen und je mehr das geschieht, desto schwieriger ist es, an der Frage der Vertheilung der Schul­lasten so vorbeizugehen, wie es die Vorlage versucht. Der Arg. Dittrich hat tnffend dargelegt, wie die Rechte von Staat, Gemeinde, Familie und Lehrer hier in einander spielen, so daß eS ohne Schaden nach der einen oder der andern Seite hin kaum möglich ist, die Besoldungs- und Zuschußfrage abgesondert für sich zu regeln. Darüber kann ja kein Unbe­fangener im Zweifel bleiben, daß die gegenwärtige Art des gesetzgeberischen Vorgehens auf die Staats­schule binausgeht, welche die Verfassung nicht will.

Die CentrumSredner haben dar allgemeine Schulgesetz aberma's gefordert und der Redner der Konservativen hat fich in derselben Richtung ausge­sprochen. Schade nur, daß die Konservativen für dar Schulgesetz nicht mit derselben Energie eintreten, wie für den Antrag Kanitz. Das Centrum allein kann die Regierung nicht zwing»«.

Die Konservativen konnten zu einem grundsätzlichen Widerspruche gegen dar Gesetz um so weniger geneigt sein, als dasselbe den kleineren Gemeinden, namentlich denen im preußischen Osten, ganz erhebliche Vortheile gegenüber dem jetzigen Zustand zuwendet. Dagegen wäre nichts zu erinnern, wenn es sich um Unter­stützung bedürftiger Gemeinden handelte. Die Ver­fassung sieht ja ausdrücklich vor, daß aus Staats­mitteln die Volksschullasten gemäß dem Nachweise deS „Unvermögens" ergänzungsweise aufgebracht werden sollen. Die Vorlage versucht aber gar keine Einzel­prüfung oder vernünftige Abgrenzung der Bedürftigkeit, sondern zieht einfach einen Strich bei der Gesammtzahl von 25 Lehrern in einer Ge­meinde; bei der 26. Lehrerstelle soll das Unvermögen durchaus aufhören, und die Gemeinden, welche weniger Lehrkräfte haben, sollen durchweg weniger leistungs­fähig sein.

Hier wird also ein Ausgleich in der Richtung ge­schaffen werden müffen, daß die Bedürfnißftage wcht bloß schematisch nach der Einwohnerzahl bezw. der Zahl der Lehrkräfte entschieden wird. Fast alle Redner haben auch ihre Geneigtheit hierzu zu erkennen gegeben. Zweifelhafter ist cs schon, ob es gelingen wird, die im Interesse der Lehrer besonders vom Centrum er­hobenen Forderungen, wie Erhöhung des Mindest­gehaltes, Einklagbarkeit der All erSzulagen und Erre! ch ang deSHöchstgehaltes schon nach 25 statt 31 Zehren durch­zusetzen. ES wird da wtsentlich auf die Bereitwillig­keit des Herrn Miquel, nöthigenfalls auch höhere Zu­schüsse aus der Staatskasse zu leisten, ankommen. Wer wollen hl ffen, daß in diesen Punkten wenigstens die eine oder andere Besserung zu erreichen sein wird. Keinesfalls aber wird die Vorlage den Lehrern so große Vortheile bringen, wie sie das Zed- litz'sche Volksschulgesetz ihren gebracht hätte, wenn die Regierung damals nicht ihre eigene Vorlage schmählich im Stiche gelaffen hätte. Es ist sehr zu beklagen, daß Herr Dr. Bosse aus purer Angst vor dem „liberalen" Kulturkampfsgeschrei sich nicht zu dem Entschlüsse aufzuschwingen vermag, ein allgemeines Schulgesetz auf christlicher Grundige einzubriirgen, wie

es die Konservativen und das Centrum auch jetzt wieder im Landtage mehrfach gefordert haben. Diese beiden Parteien verfügen über die Mehrheit; wenn also Herr Sofie trotzdem meint, die Zeit zu einem allgemeinen Schulgesetze sei noch nicht gekommen, so hat das keinen andern Sinn als den: die Zeit wird erst dann ge­kommen sein, wen« auch die Nationalliberalen für ein christliches Schulgesetz zu haben sein werden. Da dieser Zeitpunkt aber niemals eintnffen wird, so bedeutet der Standpunkt des Herrn Bosse nichts Anderes, als eine Vertagung ohne Ende. Daher begreift sich, daß vielen Mitgliedern des CentrumS und der Konservativen der Entschluß, bloß die Be- soldungSfrage zu regeln, sehr schwer wird, weil nach Beseitigung der Mißstände auf diesem Gebiete der Elfer nach einem allgemeinen Schulgesetze erst recht erlahmen muß, zumal drr jetzigen Kalturverwaltung — wie Frhr. ; v. Heereman Inffend bemerkte — nicht das Ver- » trauen entgegengebracht werden kann, daß sie ernstlich • die Schaffung eines allgemeinen Gesetzes im Auge be- | halte. Wenn man außerdem bedenkt, daß die Besol- ; dungs-Vorlage zahlreiche Wünsche der Lehrer unerfüllt läßt, wieder in Pleß neu gewählte CmtrumS- l Abgeordnete Rektor Latacz, der einzige Volks- t fchullehrer im Abgeordnetenhause, hervorhob, | so wird es klar, daß Vielen die Zustimmung zu dieser | Vorlage sehr schwer wird. Hoffentlich wird die Kom­mission in einem Punkte entschieden Wandel schaffen: die Alterszulagen dürfen nicht benutzt werden, um den Lehrer auch in seinem politischen Verhalten rc. von drr Gnade seiner Vorgesetzten so abhängig zu machen, wie eS nach der Vorlage geschehen könnte. — i Mögen die sachkundigen Leute die schwierigen Arbeiten der Kommission unterstützen, indem sie ihre wohlerwogenen ; Ansichten und Wünsche in rein sachlicher Weise, wo : möglich unter Beibringung deS zugehörigen Material-, s zur Kenntmß der Kommission bringen. Nur aufrich- i tiges Wohlwollen für den so hochwichtigen Lehrerstand : kann schließlich über alle Bedenken hinweghelfen; und f wenn sich der eine oder andere Abgeordnete dazu doch • nicht sollte entschließen können, so wird ihm dies nie- s mand, auch kein Lehrer, verargen können. Wir unserer- ) seits wünschen und hoffen, daß die Kommissions-Be- - rathung nicht vergeblich sein werde.

Deutsches Reich.

Berlin, 3. Februar.

* Der Kaiser spricht in einem an der Spitze des ! ,ReichSanz.' veröffentlichten Erlasse für alle Glück- ; wünsche zu seinem Geburtstage seinen wärmsten ' Dank auS.

* Das Kaiserpaar wohnte gestern Vormittag dem Gottesdienste in der Kaiser Wilhelm-Gedächtnißkirche bei. Mittags empfing der Kaiser den Chef der Firma Mittler u. Sohn Dr. Töche. (Im Verlage dieser Firma erscheint das Armee-Verordnungsblatt; eS scheint sich also um die vorzeitige Veröffentlichung im.Vor­wärts^ gk handelt zu haben. D. Red ) Zur Früh­stückstafel war die Abordnung des 6. königlich bry rischen Infanterie-Regiments geladen. Heute Vormittag unter­nahmen bzr Kaiser und die Kaiserin einen gemeinsamen Spaziergang durch den Thiergarten. Auf dem Rück­wege hatte der Kaiser mit dem Staatssekretär deS; Auswärtigen, StaatSminister Frhn. Marschall von • Bieberstein, in dessen Wohnung eine Besprechung und i empfing dann im königlichen Schlosse die Deputation ! des Regiments der Garde du CorpS, die sich zu den - Begr äbnißfeierlichkriten nach England begibt zur Mel- » düng, sowie den Vertreter des Chefs des G H Civil- ’ kabinetS Geheimen Oberregierungsrath Scheller zum Bortrage. Sodann hörte der Kaiser die Marinevorträge.

* Der kommandirende General deS 3. Armeekops Prinz Friedrich v. Hoheuzollern ist, wie die .Poft' hört,,«Genehmigung seines Abschiedsgesuchs i zur Disposition gestellt worden. Der Prinz war seit dem 13. Oktober 1893 Kommandeur des 3 Korps. V Er steht im 53. Lebensjahre; seine plötzliche Ent- ? lassung scheint also besondere Gründe zu haben.

* Der Elfer-Ausschuß der konservativen Partei hat den Hofprediger a. D. Stöcker am SamStag aus- \ geschloffen. Der Ausschluß Stöcker's bedeutet die j Abdrängung nicht bloß der Naumann'schen Richtung, | sondern auch de» rechten tzFlügelS der Christlich- l Sozialen, der regsamsten Elemente dec Partei, welche '

insbesondere die Fühlung mit der breiten Masse der Bevölkerung noch aufrecht erhielten. Stöcker selbst war, wie man auch sein Auftreten im einzelnen beur- theilen mag, ohne Zweifel dar rednerisch begabteste und für die Agitation im Lande einflußreichste Mit- glied der konservativen Partei. Voraussichtlich wird sich die Krisis innerhalb der Partei durch den Be­schluß deS Elfer-AusschusseS bedeutend verschärfen, da Stöcker namentlich in der ländlichen Bevölkerung einen starken Anhang hat. Das Wolff'sche Bureau meldet eben, Herr Stöcker sei aus dem Elfer-Ausschuß „aus­getreten." Wenn dar ein freiwilliger Schritt des Herrn Stöcker wäre, so würde derselbe sicher schon früher erfolgt sein. Der ,Deutschen TagrSztg.' zusoige hatte der E.fer-Ausschuß von Stöcker weitere Er- klärungen v-rlangt. Stöcker lehnte dieses ab und erklärte seinen AnStrrtt aus dem Elfer-Au-schuß und aus der konservativen Partei.

* Der ,R eich Sanz.' legt in längerer Ausführung dar, daß der verstorbene Landgerichtsdirektor Brause­wetter von allen seinen Kollegen bis zum letzten Augen- blrck für völlig geistesklar gehalten norden sei, und daß insbesondere das letzte von »hm gefällte Urtheil in Richterkreisen als klar und gewandt in der Begründung gerühmt worden.

* Die Militärdienstpfltcht der Bolksschnllehrer ist bekanntltch dnrch Erlaß vom 27. Januar v. I. auf ein Jahr verlängert worden. Infolge k eser Bestimmung, welche in den Jahren 1899 und 1900 voll zur Durchführung gelangen soll, werden etwa 1800 Lehrer auf ein Jahr dem BolkSschuldienste ent­zogen und es muß für diese Ersatz geschaffen we. den. Hierzu sind folgende Maßnahmen beabsichtigt: Bei den Seminaren, welche etat-mäßig auf weniger als 90 Zöglinge eingerichtet sind, soll zunächst die Fr, quenz ans 90 erhöht werden, soweit die vorhandenen Räume dies gestatten nnd ein Bedürfniß vorliegt. Die mehr aufzunehmenden Seminaristen werden mit wenigen Aus­nahmen im Externat untergebracht. Sodann sollen noch 33 neue dreijährige Nebenkurse eingerichtet werden.

* Der Kommission für das Lehrerbesoldungs- Gesetz gt hören vom Centrnm an: die Abgg. Dr. Porsch (Vorsitzender), Dr. Ditttich, Latarz, Opfergelt, Hodler und von Glembocki, der, obwohl Pole, vom Centrum in die Kommission gesandt wird. Stellvettreter des Vorsitzenden ist Abg. Bartels (kons.)

* Die Kommission des Abgeordneten­hauses, welcher die Borberathung der Nothstands- vorlage für Brotterode übertragen worden ist, be­steht ans folgenden 14 Herren: Professor Dr. Jrmer, Vorsitzender, yberlandesgerichtsralh Im Walle, Stell­vettreter deSBorsitzenden, *Rittergutsbesitzer von Christen, Schriftführer, Mentier Junghenn-Hanau, Schriftführer, Landrichter Busch, *Königl. Kammerherr v. Pappen- beim, "König!. Kammerherr von Trott zu Solz, Oberbürgermeister v. Boß, "Gutsbesitzer Beinhauer, "Fabrikbesitzer Gleim, Landgericht srath Jerusalem, "Kaufmann Kircher-Fulda, Dr. Opfergelt, Ge- noffenschaftSanwalt Schenk. (Die 7 mit Stern be­zeichneten Herren sind „Kurhessen".)

* Auf Altersrente wurden seit dem Inkrafttreten des Alters- und JnvaliditätsversicherungsgesetzeS bis Ende Dezember 1895 339,687 Ansprüche erhoben. Bon diesen wurden 269,450 Rentenanlprüche aner­kannt und 58,570 zurückgewiesen, 3360 blieben un­erledigt, während die übrigen 8307 Anttäge auf andere Weise ihre Erledigung gefunden haben. Die Zahl der während desselben Zeitraum- erhobenen Ansprüche auf Invalidenrente bettug inSgesammt 219,095. Bon diesen wurden 156,027. Rentenansprüche anerkannt und 44,140 zur ckgewiesen, 8620 blieben unerledigt, während die übrigen 10.308 Anträge auf andere Weise ihre Erledigung gefunden haben. — Anttäge auf Beitragserstattung sind bisher von weib­lichen Versicherten, die in die Ehe getreten sind, in 12 849 Fällen gestellt worden. Von diesen wurden 8326 anerkannt, 2074 abgelehnt und 330 andern eitig erledigt, während 2119 Anträge unerledigt bli.ben. Von Hinterbliebenen verstorbener Versicherter wurden 4241 Anträge auf Beittagserstattung gestellt, von denen 2364 anerkannt, 1048 abgelehnt und 130 ander­weitig erledigt wurden, während 699 Anttäge uner­ledigt blieben.

* Mit Beziehung auf ein in der,Times' veröffent­lichtes Telegramm aus I o h a u n e sb ur g vom 27. d. M.,