JS. 260

Ntontag, den 11. November 1895

22. Jahrgang

iildakrWZkitiliig

mit NnterhaLtrrngs-KeiLagr „Sterne «nd KLumerr".

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/ ß Das bürgerliche Gesetzbuch wird die Hauptaufgabe der bevorstehenden Reichstags- sefsion sein. Um das Zustandekommen dieses umfang­reichen Werkes zu ermöglichen, hat man den Vorschlag gemacht, der Reichstag möge es nicht wie gewöhnliche Gesetze behandeln, die nach ausgiebiger Generaldebatte zunächst in einer Kommission paragraphenweise durch- berathen und dann noch zweimal in gleicher Weise im Plenum behandelt werden. Bei einer solchen Behand­lung würde der Reichstag Jahre gebrauchen, um das bürgerliche Gesetzbuch durchzuberathen. Es ist daher vorgeschlagen worden, nur die wichtigsten, strittigsten Theile herauszunehmen und auch diese nur grundsätz­lich zu erörtern und zu entscheiden und dann, vielleicht nach einigen wenigen kommissarisch vorbereiteten Aende- rnugen, das Ganze in Bausch und Bogen anzunehmen.

Wie aber, wenn gewisse hervorragend wichtige Zweige des bürgerlichen Rechts bei dieser Behandlung eine grundsätzliche Erledigung erführen, die nachher einem großen, vielleicht dem größeren Theile des Reichs­tags die Zustimmung zu dem Gesammtwerke sehr er­schweren, wenn nicht unmöglich machen sollten? Dieser Fall ist keineswegs ausgeschlossen, da sehr wesentliche Theile des bürgerlichen Gesetzbuchs, wie z. B. die ehe­rechtlichen, erbrechtlichen, agrarrechtlichen Bestimmungen, beim Centrum und bei der rechten Seite de/ Reichs­tags auf die schwersten Bedenken stoßen müssen. Wir wollen nun nicht etwa empfehlen, das große Werk in mehrere einzelne selbständige Gesetze, wie Eherecht, Erbrecht usw. zu zerlegen und diese bei? Reihe nach einzeln zu berathen und auszugestalten. Das könnte leicht dazu führen, daß das Werk der Vereinheitlichung des deutschen bürgerlichen Rechts unvollständig bliebe. Aber einen Theil, den in grundsätzlicher Beziehung wichtigsten Theil könnte man doch wohl aus dem Ganzen herausnehmen und gesondert behandeln, ohne daß dadurch der Abschluß des Gesammtwerkes gefährdet würde, nämlich daS Eherecht.

Diesen Vorschlag hat bereits in der vorigen Session der Abg. Spahn (Centr.) gemacht, der als Mitglied der Kommission für das bürgerliche Gesetzbuch unbe­streitbar sowohl vollstes Verständniß für die in Be­tracht kommenden Fragen, wie auch den ernsten Wunsch hat, daß das neue bürgerliche Gesetzbuch recht bald zu Stande komme. Damals hat sich, zu unserer ange­nehmen Ueberraschung, sogar der nationalliberale Abg. Professor Enneccerus sehr entgegenkommend zu dem Vorschläge des Abg. Spahn geäußert. Inzwischen aber haben nationalliberale Blätter sich in einer Weise ge­äußert, die es zweifelhaft erscheinen lassen, ob Pro­fessor Enneccerus größeren Rückhalt in seiner Partei besitzt. Es ist daher vielleicht nicht überflüssig, kurz auf einige Punkte hinzuweisen, denen wir unsererseits niemals zustimmen können. Statt einer allgemeinen Erörterung der in dem Entwürfe des bürgerlichen

KeidvoU und freudvoll.

Novelle von L. v. Neid egg.

(6. Fortsetzung.)

„Der Vater ist abgereist!“ sagte Anna. „Du schliefst, er wollte Dich deshalb nicht stören. Er wird in einiger Zeit uns wieder besuchen und schickt Dir seine Grüße. „

Die arme Frau war daran gewöhnt, ihren Mann ebenso plötzlich abreisen als kommen zu sehen; aber auch daran war sie gewöhnt, daß er niemals ging, ohne sie vorher gebrandschatzt zu haben.

„Wie hat er sich nur so rasch entschlossen?" fragte sie nach einigem Nachsinnen.

„Er habe Prennberg schon lange satt, meinte er." _ Die Mutter nickte. Plötzlich sah sie ängstlich auf. „Hat er — hat er alles Geld mitgenommen, das im Haufe war?" fragte sie leise.

„Nein, nicht alles! Nur 20 Gulden."

Erstaunt sah die Mutter in der Tochter Gesicht; ruhig hielt Anna den forschenden Blick aus. Sie fühlte sich für ihr Opfer reich entschädigt, als sie sah, wie die Mutter die Hände faltete, um Gott dafür zu danken, daß die Angst, die um ihres Kindes willen täglich, ja stündlich sie verzehrt hatte, von ihr ge­nommen fei.

Ruhe und Frieden hatte Anna für die Mutter er­kaufen können; die Gesundheit aber hätten alle Schätze der Welt der Leidenden nicht wieder zu geben ver-

Gesetzbuches hervortretenden grundsätzlichen Auffassung der Ehe seien hier nur einige chqraüeristische Beispiele herausgegriffen.

Nach § 1241 des Entwurfs soll eine geschloffene Ehe auch „wegen Jrrthums" angefochten werden können; es soll eine Ehe also auch dann von dem Ehegatten angefochten werden können, wenn er sich über solche persönliche Eigenschaften oder solche persön­liche Verhältnisse des andern Ehegatten geirrt hat, die ihn bei Kenntniß der Sachlage und bei verständiger Würdigung deS Wesens der Ehe von der Eheschließung abgehalten haben würden. Der hervorragende Rechts­lehrer Prof. Dernburg sagt davon geradezu, daß damit die Ehe in eine „Ehe auf Probe" verwandelt wird. Wenn z. B. nach der Eheschließung sich heraus­stelle, daß der Manu ein schlechter Haushalter, daß die Frau zanksüchtig oder putzsüchtig oder gar daß die Schwiegermutterunerträglich sei, so könne die Ehe nach dem Entwürfe angefochten werden. Prof. S oh m meint dem gegenüber zwar, in der Praxis werde sich die Sache ganz anders ausnehmen, die Richter würden das Gesetz doch nicht so unsinnig auslegen unb bergt, aber wir denken: mit dem Vertrauen auf die Auslegung durch die Gerichte hätten wir doch so böse Erfahrungen gemacht, daß es, zumal bei einem Werke, wie dem des bürgerlichen Gesetzbuches, unter allen Umständen ver­mieden werden müßte, den Gerichten durch den Wort­laut der Paragraphen Anlaß zu verkehrten Auslegungen zu geben. Daß wir vom christlichen Standpunkte den staatlichen Organen überhaupt nicht das Recht zugestehen können, eine Ehe für ungiltig zu erklären, brauchen wir nicht erst des Näheren darzulegen. Dasselbe gilt von der Ehescheidung. Diese ist für uns prinzipiell unannehmbar und sollte es auch für die Protestanten sein. Statt dessen begnügen sich die gläubigen Prote­stanten damit, nur gegen weitere Erleichterungen der Ehescheidung sich zu wehren. Auch von diesem Stand­punkte aus, den wir freilich als einen folgerechten nicht anerkennen, ist der Entwurf des bürgerlichen Rechtes sehr anfechtbar. Dasselbe erleichtert die Eheschei- )ung, indem es sie zuläßt nach der nebelhaften Bestim­mung des „Mangels ehelicher Pflichten". Die Recht- prechung des Reichsgerichtes hatte bisher wenigstens )aran festgehalten, daß eineVerschuldung des ver­klagten Ehegatten erfordert wurde. In der ,Kreuzztg/ beklagt sich ein protestantischer Geistlicher lebhaft über diese Erleichterung der Ehescheidung durch dm Entwurf.

Wir hoffen daher, die Konservativen auf unserer Seite zu haben, wenn die Frage praktisch wird, ob das Eherecht gesondert zu behandeln sei. Auch aus den Mittelparteien dürften sich manche Abgeordnete dazu bereit finden lassen. Das ganze Werk wird dadurch in seinem Zustandekommen nicht gefährdet.

macht. Langsam und sicher ging eS zu Ende, und Anna, der es schien, als würde alles Licht für sie er­löschen, sobald diese geliebten Augen sich geschlossen, wagte nicht mehr, Gott um Verlängerung des theuern Lebens zu bitten. Zu hoffen, allen Vernunstgründen zum Trotze — „to hope agains hop“, wie die Eng­länder so treffend sagen — ist es, was bei der Pflege geliebter Menschen uns aufrecht erhält.

Man hofft auf eine glückliche Eingebung des Arztes, auf ein Wunder göttlichen Gnade; man hofft bis zum letzten Augenblick. Diefer Trost blieb Anna versagt. Was hätte aus ihnen werden sollen, hätte Gott ein Wunder gewirkt und der Mutter ein noch jahrelages Leben gewährt? Was sollte dann werden? Eine düstere Verzweiflung bemächtigte sich ihrer bei solchen Ge­danken. Kehrte sie dann aber zu der geduldigen, still leidenden Mutter zurück, sah sie deren unerschütterliches Gottvertrauen, so faßte auch sie wieder Muth. Was nach menschlichem Ermessen geschehen konnte, um das theuere Leben der Mutter zu verlängern, hatte sie ge= than; Gott, der Niemand über seine Kräfte prüft, würde sich auch ihrer annehmen; seine Vaterhand würde schützend auf ihr und der Mutter ruhen.

Die Baronin selbst täuschte sich nicht über ihren Zustand; ihr Leben war nur mehr eine Vorbereitung auf das Sterben. Sie sah dem Tode gefaßt entgegen, und nur der Gedanke an ihre Tochter, die sie schutzlos zurücklassen mußte, war eS, der ihr das Scheiden er-

Deutsches Reich.

Berlin, 9. November.

* Der Kaiser hörte heute Vormittag die gewohnten militärischen Vorträge und nahm um 1 Uhr die Meld­ungen des nach Rom als Militär-Attache gehenden Flügel-Adjutanten, Majors v. Jacobi, sowie des Kom­mandeurs des 1. Leib-Husaren-Regiments Nr. 1 Flügel- Adjutanten Oberstlieutenants Mackensen entgegen. — Auf der gestrigen Jagd in Piesdorf, die vom Wetter nicht begünstigt war, erlegte der Kaiser nicht weniger als 294 Hasen, 66 Fasanen, 6 Rebhühner und ein Kaninchen. — Die diesjährigen königlichen Jagden in der Letzlinger Heide finden in den Tagen vom 14. bis 16. November statt. Der Kaiser tritt die Reise dorthin am 14. d. M. Nachmittags an und trifft am 16. November Abends wieder in Potsdam ein. — | Wie aus London geschrieben wird, ist gestern von dort ! ein Sonderkourier des deutschen Kaisers, der dessen Geburtstagsgeschenk für den Prinzen von Wales über­bringt, nach Sandringham abgegangen.

* Zur Linderung der Nöth der Weber in dem Euleugebirge hat der Kaiser, wie wir seiner Zeit mitgetheilt haben, als seiner Schatulle Geldmittel zur Verfügung gestellt, mit der Bedingung, das daraus arme Weber zur Verbesserung ihrer HandwerkSgeräthe Unterstützungen erhalten sollen. Wie nun aus einem Schreiben des königl. LeggerneisterS Frankenberg in Reinerz an den Weber Klingsberg in Sleinseifersdorf hervorgeht, sind Sozialdemokraten von dieser Unterstützung ausgeschlossen. Frankenberg erklärt in dem Schreiben, daß ihm Klingsberg als armer, unterstützungsbedürftiger Weber bekannt sei, zu seinem größten Bedauern aber keine Unterstützung auS den vom Kaiser zur Verfügung gestellten Geldern erhalten könne, weil er als zu den Führern des sozialistischen Arbeitervereins seines Ortes gehörig bezeichnet worden und daher nach der bestehenden Instruktion der Unter­stützung aus den genannten Mitteln nicht für würdig erachtet werden könne. Sollte sich daS inzwischen ge­ändert haben, so möge er dies nachweisen, dann würde auch ihm gern soweit als möglich geholfen werden. Das Schreiben ist wenigstens in durchaus freundlichem Tone gehalten. Ob man aber auf diese Weise viele Sozialdemokraten bekehren wird? Die üble Lage macht doch vorwiegend die Sozialdemokraten.

* An Vorlagen, die dem nächsten Landtag zu­gehen sollen, werden außer dem Lehrerbesoldungs- gefetz offiziös angekündigt: ein Gesetzentwurf bett. Einführung des Anerbenr echts für Rentengüter, ein Sparkassengesetz und eine Kreditvorlage für Eisenbahnzwecke. Zweifelhaft ist dagegen, ob schon Vorschläge über eine Reform des Enteignungs­rechts vorgelegt werden können.

* In der Postverwaltung sollen 1896 und 1897 gegen 1900 neue Stellen für Assistenten, 3000 Stellen

schwerte. Vom Sohne war sie durch Länder und Meere geschieden. Schmerzte sie es auch, ihn auf Erden nicht mehr sehen zu sollen, so durfte sie doch hoffen, daß er einer gesicherten Existenz entgegengehe. Aber Anna! Anna! Gern hätte sie alles auf sich genommen, alles ertragen, wenn sie der Tochter Zukunft dadurch hätte sicher stellen können. '

Daß Anna nicht versuchen solle, bei den Vettern oder Kousinen ein Obdach zu finden, welche aus Be- sorgniß, mit dem verkommenen Oheim in Berührung zu kommen, die Baronin, ihre Tante, als eine Fremde behandelt hatten — das stand bei Mutter und Tochter fest. Die Mutter rieth Anna, sich noch Amerika unter den Schutz ihres Bruders zu begeben. „Da hast Dein kleines Vermögen," sagte sie sie wußte nicht, wie sehr sie mit diesen Worten ihre Tochter in's Herz traf — „eine Last bist Du Deinem Bruder also nicht. Hans kann vielleicht eine Beschäftigung finden, mittels deren Du zu dem Wenigen, was Du hast, noch eine Kleinigkeit erwirbst; vielleicht auch gewinnst Du dort die Liebe eines braven Mannes ..."

„Ich sollte heirathen?" unterbrach Anna die Mutter, und wieder trat der harte Zug hervor, der zuweilen ihr Antlitz verunzierte. Die feinen Lippen preßten sich fest aufeinander, die Augen blickieu finster. „Heirathen? Niemals! Wie oft habe ich Dir gesagt, theure Mutter, daß ich, auf eigene Kraft vertrauend, allein durch das Leben gehen will."