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Samstag, den 3. August 1895

22. JahrgMg

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citung

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L Die Handwerkerkonferenz

geschieht.

Deutsches Reich.

Berlin, 2. August.

* Der Kaiser hat dem Mikado von Japan die Kette zum Schwarzen Adlerorden verliehen, die durch den deutschen Gesandtm überreicht wurde. Beim Schluß der Audienz übergab der Mikado dem Gesandten das Großkreuz der Ordens der aufgehenden Sonne. Im Auftrage des Prinzregenten von Bayern überreichte der deutsche Gesandte in einer späteren Audienz dem Kaiser von Japan den bayerischen Hubertusorden. — Der Kaiser hörte gestern Vor­mittag die Vorttäge des Kriegsministers, des kornrnan- direnden Admirals, sowie des Chefs des Militär- und Marine-KabinetS und nahm hierauf militärische Mel­dungen entgegen.

* Ueber die parlamentarische und pollttsche Thatlg- keit des jetzt gestorbsnen Historikers und Erzkultur­kämpfers v. Sybel schreibt die,Franks. Ztg.', die gewiß nicht im Verdachte „ulttamontaner Voreingenommen­heit" steht: „Im konstituirenden Reichstage des norddeutschen Bundes erschien Sybel, ttat aber nicht hervor; ein Mandat für den Reichstag hat er später nicht mehr erstrebt. Auch dem Landtage blieb er mehrere Jahre fern, erst die Aera des Kultur­kampfs führte ihn dahin zurück, und damit begann die zweite Periode seiner politischen Thätigkeit, die weniger rühmlich war, als die erste und ein noch kläglicheres Ende nahm. Sybel war Kulturkämpfer erstenRanges; einer alten protestanttschen Pastoren- Familie entstammend, hatte er Abneigung und Miß­trauen gegen den Katholizismus gleichsam mit der Muttermilch eingesogen, und das mag als Milderungs­grund für den Eifer gelten, mit dem er Ausnahme­gesetze und Ausnahmemaßregeln gegen die kath. Kirche forderte und vertrat. Er theilte die Ueberzeugung, zu der sich Ludw. Wiese in seinen Denkwürdigkeiten bekennt: daß ein gläubiger Katholik weder volles nationales Empfinden, noch geistige Freiheit besitzen könne und deshalb sowohl zum Repräsentanten des Staates wie der freien For­schung nicht geeignet sei. Während für den Fürsten Bismarck der Kulturkampf nur eine Aktion zu politi­schen Zwecken war, faßte der Protestant Sybel den Konflikt als einen Kampf um das nationale Dasein auf, den man mit allen Mitteln bis zum siegreichen Ende führen müsse. Diese Täuschung sollte ihm das zweite Fiasko seines politischen Wirkens bereiten. — Unter Sybel's Aegide entstand in der Rheinprovinz der sogenannte deutsche Verein, der die Unter­stützung der Staatsgewalt in dem Kampfe gegen den Ultramontanismus bezweckte; Sybel blieb auch, als er nach Berlin zur Leitung des Staatsarchivs berufen worden war, die Seele des Vereins; in seine Hand ! mündeten alle Fäden der Bereinsthätigkeit, er vertrat i ihn förmlich bei der Regierung, insbesondere bei dem I Fürsten Bismarck und Herrn Dr. Falk, auf die er zu jener Zeil großen Einfluß hatte. Das zeigte sich namentlich, als die Frage der Ausdehnung der Kreisordnung auf die Rheinprovinz in Frage kam; der deutsche Verein protestirte dagegen, weil er fürch­tete, die Katholiken würden in vielen Kreisen das Heft der Verwaltung in die Hände bekommen und gegen den Minister Eulenburg wußte Sybel es bei Bismarck durch­zusetzen, daß der Rheinprovinz die Wohlthat der neuen Gesetzgebung einstweilen vorenthalten wurde. Es wider­strebt uns, hier auf das unheilvolle Wirken des Vereins näher einzugehen, auf daS System der Spionage und Proskription, das nach einem seiner Werkzeuge „Konitzerei" getauft wurde und unter diesem Namen un Rheinland noch lange unvergessen und unverziehen sein wird. Für dieses System bleibt Herr v. Sybel mitverantwortlich, der Schimpf, welchen es erntete, wird auch seinen Namen belasten. Als Fürst Bismarck des Kulturkampfs in der Erkenntniß, daß für den Staat keine Lorberen zu ernten sein würden, müde geworden war und sich anschickte, über die Köpfe seiner „Mitstreiter" hinweg Frieden mit Rom zu machen, um das Centrnm für seine schutzzöllnensche Agrarpolitik zu gewinnen, verschwand Herr v. Sybel aus dem Abgeordnetenhause. Was hätte er auch dort noch zu thun gehabt! Der Bismarck'schen Politik aber­mals entgegentreten, war dem Verherrlichet der Bis­marck'schen Staatskunst ebenso unmöglich, wie die Zu­stimmung zu der Abtragung des stolzen Baues der Maigesetzgebung; es blieb ihm weiter nichts übrig,

Hier;« eine KeUage. j ________ —------- —ij •

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als den politischen Dienst zu quitttren und das tha er im Jahre 1880 endgiltig und für immer."

* Der frühere Verleger des gouvernemental-konser- vativen .Deutschen Tageblatt', welches vor einigen Jahren einging, Herr Luckhardt, veröffentlicht seine „Erinnerungen", in denen er auch über das Verhält- niß des Blattes zum damaligen Reichskanzler Fürste» Bismarck sich ausläßt. Das Blatt stand seit seiner Gründung in den engsten Beziehungen zum Fürsten Bismarck, auf dessen Anlaß eS u. A. einige scharfe Artikel brachte, welche den bayerischen Gesandtm v. Ruthardt unmöglich machen sollten und den Zweck auch erreichten. Die Beziehungen zu Luckhardt wurdm aber 1885 vom Fürsten Bismarck abgebrochen. Das Deutsche Tageblatt' hatte nämlich am 8. März einen Arttkel gebracht, der sich dagegen aussprach, daß von der Nationalspende Schönhausen für Bismarck gekauft würde. Luckhardt wollte, daß das Geld zu einer Stiftung für die Kinder armer Wittwen verwendet werde. Mit dem Erscheinen dieses Arttkels war der Faden gerissen. Luckhardt wurde, obwohl er Vorsitzender des Fackelzugkomitees war, am 1. April nicht zum Frühschoppen beim Fürsten Bismarck eingeladen, während alle anderm Komiteemitglieder daran theilnahmen. Zur Charakterisirung Bismarck» ist das Stückchen jedenfalls aufs Höchste bezeichnend.

* Die Revision im Prozeß Mellage und Genossen ist den Betheiligten jetzt abschriftlich mitgetheilt worden. Dieselbe rügt in 32 Seiten langen Ausführungen die Verletzung des materiellen Rechts, speziell der §§ 185, 186 und 193 des Strafgesetzbuchs, sowie §§ 34, 244, 248 und 266 der Strafprozeßordnung und fordert Aufhebung des Urtheils, sowie Verweisung der Sache an ein anderes Gericht erster Instanz.

* Der Präsident des Reichsversicherungsamtes Dr. Bö dicker ist mit der Abfassung eines Werkes be­schäftigt, welches in zusammenfassender Weise darlegt, was Deutschland bisher auf dem Gebiete der Arbeiter- verficheruug gethan hat, bis zu welchem Ziele man gelangt ist und was die anderen europäischen Staaten in Anlehnung an Deutschland in Bezug auf die Ar­beiterversicherung ausgeführt haben. Am 1. October d. I. werden zehn Jahre verflossen sein, seitdem bei uns die Unfallversicherung in Kraft getreten ist, nach­dem schon vorher am 15. Juni 1883 das Kranken­versicherungsgesetz publizirt worden war. Es handelt sich also um eine Art Jubiläumsschrift, zu welcher Präsident Dr. Bödicker, der schon 1884 eine verdienst­volle Schrift über die Unfallgesetzgebung der euro­päischen Staaten hat erscheinen lassen, am ersten berufen erscheint.

* Die Host' brachte vor einigen Tagen tue sonder­bare Nachricht, daß der Gesammtanschlag von 7,000,000 Mk. für den Erwerb des Truppenübungsplatzes bei Döberitz um eine Million überschritten werden würde, weil übersehen worden sei, daß namentlich das von der Gemeinde Döberitz zu erwerbende Ackerland viel­fach zur Gartenkultur diente und deshalb einen ent­sprechend höheren Erwerbspreis bedingte. Diese Mel­dung wird mit wünscheuswerther Schnelligkeit von der ,Norddentschen' als erfunden zurückgewiesen mit dem Hinweise, daß die Heeresverwaltung nicht einen Ankauf von solchem Umfange unternimmt, ohne vor­her sich davon zu unterrichten, zu welchen Kultur­zwecken das Terrain bisher diente und welche Preise dementsprechend anzulegen sein werden.

* Eine clsatz - lothringische Bolkspartei hat sich in Kolmar konstituirt. Zum Vorsitzenden wurde Rechtsanwalt Blumenthal gewählt. Das Programm schließt sich im allgemeinen an die Grundsätze der freisinnigen Volkspartei an, nur daß für Elsaß - Lothringen noch besondere Forderungen auf- qeftellt sind. ,

* München, 2. Slug. Anläßlich der General­versammlung der Katholiken Deutschlands werden neben den allgemeinen Versammlungen noch eine ganze Reihe von anderen Veranstaltungen nebenher laufen. Ein Theil derselben ist durch das Programm, welches wir in der Beilage zur heutigen Nummer nochmals zum Abdruck bringen, schon bekannt. Höchst erfreulich ist die beabsichtigte Teilnahme auch auS der Schweiz und besonders aus Oesterreich, da von Salzburg und Innsbruck Extrazüge kommen werden. Sehr zahlreich werden ferner die katholischen Lehrer 1 Deutschlands und speziell Bayerns erscheinen. In der

soll derselbe von der Erörterung ausgeicywpen worven j sei», nachdem die Regierungsvertteter erklärt hatten, - daß'zur Zeit die Regierung nicht gewillt sei, auf denselben einzugehen. Mit dieser Ausscheidung des Befähigungsnachweises scheinen sich die Handwerker- Delegirteu einstweilen auch zufrieden erklärt zu haben, zumal von den Zwangsinnungen schon ein ziemlicher Schutz gegen gewisse Mißstände, unter Anderem auch auf dem "Gebiete des unlauteren Wettbewerbes, zu er­warten sei, namentlich wenn die Zwangsinnung mit Strafmitteln ausgestattet werde. W , W

Die abgelehnte Vorlage über die Handwerkerkammern anlangend, so besteht hier die Schwierigkeit in der Ab­grenzung der Befugnisse der Handwerkerkammern gegen­über den bestehenden Jnnungsverbänden. Auf letztere wollen die Handwerker nicht verzichten, da sie Organi­sationen der ganzen einzelnen Handwerke darstellen, während die Handwerkerkammern (mit rechtsgelehrten Sekretären) nur provinzielle Vereinigungen der ver­schiedenen Handwerke darstellen. Ein Theil der Hand­werker hält die Handwerkerkammern für überflüssig, ein anderer meint, man könne sie durch Provinzial- delegirte der Jnnungsverbände bilden.

Es wird sich nun zeigen müssen, ob die Beschlüsse der Handwerkerkonferenz von Preußen im Bundesrath vertreten werden. Jedenfalls ist vor übertriebenen Hoff­nungen zu warnen. Es hat den Anschein, als ob in der Handwerkerfrage im Reichsamt des Innern ein etwas anderer Wind weht, als int preuß. Handels­ministerium. Im nächsten Reichstage wird aber jeden­falls darauf gedrungen werden, daß nun bald etwas

ist am Mittwoch, wie schon kurz gemeldet, nach drei­tägiger Dauer geschlossen worden. Trotz der be- schloffenen Geheimhaltung ist Verschiedenes über dte Verhandlungen in die Presse gekommen, aber thetl- weise in so unklarer und widerspruchsvoller Form, daß eine nachträgliche amtliche Richtigstellung geboten er­scheint. Es wäre besser gewesen, wenn man auf dte Geheimnißkrämerei verzichtet hätte.

Anscheinend haben der Konferenz zwei Entwürfe Vorgelegen: einer vom Reichsamt des Innern, der vorerst nur Handwerkerkammern erstrebt und die obligatorische Innung einer späteren Zeit Vorbehalten will, sowie einer des preußischen Handelsministers v. Berlepsch, der die Organisation des Handwerks auf der Grundlage obligatorischer Fachgenossen­schaften anfbaut und zugleich ausführliche Besttm- mungen über die Ausbildung der Lehrlinge und dte Führung des Meistertitels trifft. Der Entwurf über die Handwerkerkammern soll nach längerer hesttger Debatte ab gelehnt, der Berlepsche Entwurf aber mit einigen Zusätzen angenommen worden sein.

Nach dieser Vorlage sollen alle Handwerker, die Gesellen oder Lehrlinge beschäftigen, zum Eintritt in die Innung gehalten sein. Die Konferenz hat dtese Bestimmung dahin erweitert, daß auch die Fabrik­betriebe nach Maßgabe der von ihnen beschäfttgten handwerksmäßig ausgebildeten Gesellen zu den Kosten der Wohlfahrtseinrichtungen der Innungen herangezogen werden sollen. Richt in die Innungen sollen übergehen die Handwerker, welche weder Gesellen noch Lehrlinge beschäftigen. Das Recht, Lehrlinge aus­zubilden, soll nicht nur den regelrecht ausgebildeten Meistern, sondern auch denjenigen Gewerbetreibenden zustehen, die ein Handwerk fünf Jahre hindurch selb­ständig bettieben haben. Endlich soll der Titel eines Handwerksmeisters nur demjenigen zustehen, der das Handwerk ordnungsgemäß erlernt und ausgeübt hat. Die Bestimmung über die Lehrlingsausbildung scheint von den Handwerker -Delegitten nur unter der Vor­aussetzung angenommen worden zu sein, daß es sich bei derfelben nur um einen Uebergang handele. Viel­leicht wollte man auch an dieser Bestimmung nicht das Ganze scheitern lassen.

Was den Befähigungsnachweis betrifft, so soll derselbe von der Erörterung ausgeschlossen worden