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Sonntag, den 12. Mai 1895

22. Jahrgang

FulioikrKZkitiing

mit Unterhaltungs-Beilage „Sterne und Klumen".

Erscheint täglich, Sonn- und Feiertage ausgenommen. — Vierteljährlicher Abonnementspreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und auswärts 1 Mark 50 Pfennig Inserate kosten die einspaltige Garmondzeile oder deren Raum 15 Pf., Reklamen die Petitzeile 25 Pf., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

Hierzu eine Keilage

]-[ Der Umsturz im Reichstage.

Berlin, 10. Mai.

Es ist wirklich Umsturz im Reichstage: der Um­sturz der Umsturz-Vorlage. Wir haben stets die Auffassung vertreten, daß diese Vorlage nicht Ge­setz werden wird; wer aber etwa noch immer anderer Ansicht war, der dürfte durch die letzten Tage eines Besseren belehrt worden sein. Es soll zwar auch heute noch hier und da die Hoffnung oder die Befürchtung bestehen, daß bis zur 3. Lesung das Schicksal der Vor­lage sich wieder zum Besseren wenden werde, aber das ist doch nur bei ganz vereinzelten Optimisten oder Pessimisten der Fall. Im Allgemeinen dürfte kein Zweifel mehr bestehen, daß die Vorlage als gefallen anzusehen ist. Zumal heute, nach der Rede des Abg. Gröber (vergl. Parlaments-Bericht. Die Red.) war im Reichstage die Empfindung allgemein: das war die Leichenrede!

Die Rede Gröber's bildete überhaupt den Höhepunkt der dreitägigen Umsturz-Debatte. Wir tonnen unseren Lesern nur ralhen, die Rede recht genau nachzulesen; auch der Bericht wird schon im Stande sein, ihnen ein Bild von der Wirkung dieser Rede zu geben. Wir wollen dieses Bild hier noch mit einigen Strichen vervollständigen. Als der Vertreter der größ­ten und führenden Partei des Reichstages sich erhob, da drängten sich von allen Seiten die Abgeordneten in dichtem Kreise um ihn, bewußt, daß jetzt der Umsturz- Vorlage ihr Schicksal gesprochen werden würde. Mit gespanntester Aufmerksamkeit folgte man auf allen Seiten des Hauses, nicht zum wenigsten auch am Bundesraths­tische, den klaren, schlagendenAusführungen desCentrums- Redners. Daß dieselben überall gefielen, können wir freilich nicht behaupten, und zumal am Bundesraths­tische sah man verblüffte Gesichter, als Gröber mit schneidender Schärfe die gestrigen Reden der Minister v. Köller und Schönstedt zerpflückte. Gröber bewies, daß das Centrum sich nach jeder Richtung der ver­antwortlichen Stellung bewußt ist, die es in seiner Eigenschaft als führende Partei der deut­schen Volksvertretung einnimmt. Aus diesem Bewußtsein heraus legte Gröber gegen die anmaßende Art, wie Herr v. Köller in seiner nachlässigen „Jarde- lieutenants" - Manier gestern den Reichstag von oben her ab behandelt hatte, Vie denkbar schärfste Verwahrung ein. Wiederholt von dem lebhaften Beifall der Par­teien, die noch Selbstachtung genug besitzen, um die Beleidigung der Würde des Reichstages als Beleidigung ihrer selbst und des gejammten deutschen Volkes zu empfinden, unterbrochen, machte er den Herren am Bundesrathstische die Rechte der Volksvertretung in einer Weise klar, daß ihnen wohl die Erkenntniß däm­mern mochte, daß es rathsam ist, mit „diesem Reichs­tage" etwas höflicher zu verkehren. Auf dem Ge­sichte des Herrn v. Köller sah man Zorn und Beklemmung mit einander kämpfen und sorgenvoll sah Fürst Hohenlohe, finster Herr Nrederding drein. Fürst Hohenlohe zupfte einmal Herrn v. Köller am Arme und flüsterte ihm etwas zu; dann oder doch kurz darauf verschwand Herr v. Köller, um in die Sitzung nicht wrederzukehren. Daß er auf die Abkanzelung, die ihm Gröber zu theil werden ließ, gar nicht antwortete, fiel auf. Gestern saß er doch noch so hoch zu Roß, geberdete sich ganz so, wie Herr Dr. Sigl ihn heute kennzeichnete: „Ein Bursch wie ich, was macht sich der daraus?" Und heute? Er wird sich wohl etwas „daraus gemacht haben", aber vielleicht hatte Fürst Hohenlohe aus Besorgniß, Junker Köller könne sich nochmals blamieren, ihm zu­geflüstert, es sei besser, wenn er an die frische Äst ginge . . .

Und nach Herrn v. Köller kam Herr Schönstedt an die Reihe. Herr Schönstedt ist sicherlich ein grober Charakter, und es muß ihm daher gestern schwer genug geworden sein, dem Centrum mit den „sonst so klaren Augen" und mit seiner Berurtheilung des Kultur­kampfs um den Bart zu gehen. Heute, nach der Rede Gröber's, nach dem Worte: „Nein, wir springen nicht

über den Stock," war es ihm wieder leid, und da wurde er — ein Diplomat ist er just nicht, wie er selber sagte — in seinem Aerger grob, öffnete den Schrein seines Herzens und sagte keck heraus: Um die Liebe des Centrums zu werben, fällt mir nicht ein, das widerspricht meinenEm- psindungen! Welchen Zwang muß da der Herr Minister am Donnerstag seinen Empfindungen ange- than haben, als er das Centrum, dem seine „Em­pfindungen" offenbar ganz und gar nicht gehören, umschmeichelte, freilich etwas sehr täppisch umschmei­chelte! Aber jetzt hat er sich dafür um so herzhafter Luft gemacht; jetzt weiß es das Centrum, daß er es nicht leiden kann — und Herr Schönstedt nennt sich katholifch, wenn er auch seine Kinder protestantisch werden läßt.

Gröber hatte mit seinem Anträge, der die An­preisung thätlicher Angriffe auf Beamte unter Strafe stellen wollte, noch einen, den äußersten Schritt gethan, um der Regierung und den Konservativen eine Brücke zur Berstänvignng zu schlagen. Warum waren diese nicht mit dem Anträge Gröber zusrieden? Hat die Regierung doch Hintergedanken an einen neuen Kulturkampf bei der Zähigkeit, mit der sie sich an § 113 klammerte? Oder wollte man den Fall des Gesetzes? Herr Schönstedt verwahrte sich aller­dings sehr erregt gegen diesen Verdacht, aber er wird trotzdem vielfach getheilt und festgehalten. Die Herren von Köller und Schönstedt, und wohl noch viel höher­stehende Personen wollen die Umsturzvorlage zu Fall bringen, um nachher sagen zu können: Ein Vorgehen auf dem Gebiete des gem,einen Rechts versagt der Reichstag, nun bleibt uns mir ein Ausnahmegesetz übrig. So glaubt man wenigstens vielfach; das Gerücht, daß die Umsturzvorlage nur eine vorgeschobene Coulisse für ein neues Sozialistengesetz sei, tritt immer stärker auf.

Nun, mag es kommen, wie es will! Auch ein neues Sozialistengesetz findet in „diesem Reichstage" keine Mehrheit. Deswegen können wir also unbesorgt sein und getrost die Umsturzvorlage verschwinden lassen, mag nach ihr kommen, was da will. Mit § 111 ist ein guter Anfang gemacht; der Rest wird nachfolgen.

Deutsches Reich.

Berlin, 10. Mai.

* Der Kaiser fuhr heute früh von der Wildpark­station nach Berlin und besuchte die Kunstausstellung am Lehrter Bahnhofe. Später besichtigte der Kaiser auf dem Tempelhofer Felde die Bataillone des 4. Garde- Regiments z. F. An diese Besichtigung schloß sich eine Gefechtsübung, nach bereit Beendigung ber Kaiser sich an ber Spitze des Regiments in bie Stabt begab. Nach­mittags wohnte ber Kaiser in ber Wohnung bes ver­storbenen Generalobersten von Pape ber Trauerfeier­lichkeit bei uub begleitete den Sarg des Entschlafenen bis zum Jnvalidenkirchhof in der Scharnhorststraße. Hiernach kehrte der Kaiser nach dem Neuen Palais zurück. — Der Kaiser beabsichtigt, wie aus Elbing gemeldet wird, nach Beendigung des diesjährigen Jagd­aufenthaltes in Ostpreußen den neuen Weichsel­durchstich bei Siedlersfähre zu besichtigen.

' * Nachdem Major v. Wißmann zum Gouverneur von Deutsch-Ostafrika ernannt worden ist, hat Dr. Peters, der selbst diese Stellung erstrebte und nicht als Reichs­kommissar unter Wißmann stehen will, seine Ent­lassung eingereicht.

* Herr Dr. Böttcher, dessen Wahl zum Reichstags­abgeordneten für ungiltig erklärt worden ist, scheint nicht zu beabsichtigen, wiederum in Waldeck zu kandi- diren. Der ,Hannov. (Sour.' deutet an, daß derselbe mit Rücksicht auf seine angegriffene Gesundheit daraus ver­zichten werde, jetzt den Wahlkampf in seinem durch mannigfache Agitationen unterwühlten Wahlkreife sofort wieder aufzunehmen. Die nationalliberale Partei würde damit den Wahlkreis endgiltig aufgeben. Vor­stehendes erklärt auch die Anstrengungen, mit der die nationalliberale Partei sich bemühte, die Kassation der Wahl Böttcher's zu verhindern.

* Die Meldungen von dem nahe bevorstehenden Schluffe des Reichstag» sind mit Vorsicht aufzunehmen. Diese Gerüchte gehn von solchen Leuten aus, die „diesem Reichstage" den Vorwurf anhängen möchten, daß er völlig unfruchtbar gewesen sei, und deshalb die

noch ausstehenden Vorlagen: Börsenrefom, Margarine­gesetz u. s. w., lieber unter den Tisch fallen sähen. Auch die Kreuzztg. äußert die Ansicht, daß bei jenen Meldungen der Wunsch Vater des Gedankens sei, ver­weist demgegenüber auf die noch ausstehenden Vorlagen und erklärt, sie glaube gut unterrichtet zu sein, wenn sie jene Gerüchte für durchaus falsch halte. Nachdem sie an das Börsenreformgesetz, an das G.setz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Notzuckersteuer­gesetz und das Margarinegesetz erinnert hat, schließt sie wie folgt: „Daß die Berathung dieser wichtigen Vorlagen den Reichstag auch über Pfingsten hinaus in beschlußfähiger Zahl zusammenhalten wird, ist wohl unzweifelhaft, und noch sicherer dürste es sein, daß die verb. Regierungen das lebhafteste Interesse daran haben müssen, daß die genannten Vorlagen, welche bereits in der Thronrede angekündigt worden sind, noch in dieser Session zur Ver­abschiedung gelangen." Unsere Leser werden sich erinnern, daß wir ganz das Gleiche schon mehrfach betont haben, und es ist uns in jüngster Zeit nichts zu Ohren gekommen, das auf Aenderung der Absichten der Regierungen schließen lassen könnte.

Ausland.

* Wien, 10. Mai. Im österreichischen Abgeord­netenhause erklärte gestern der Ministerpräsident Fürst Windischgrätz in Beantwortung der Interpellation des Fürsten Liechtenstein und der Abgg. Dipauli und Genossen unter dem lebhaften Beifall der Liberalen: die Regierung theile vollkommen die von dem Minister des Aeußern in feiner Note an den unga­rischen Ministerpräsidenten vom 25. v. Mts. ausge­sprochenen grundsätzlichen Anschauungen, wo­nach weder das Oberhaupt der katholischen Kirche in der Leitung der kirchlichen Angelegenheiten und im legitimen Verkehr mit den Gläubigen von Staatswegen irgendwie behindert werden, noch der Staat in der Ausübung seiner Rechte irgend eine Einschränkung von außen erfahren dürfe. Die Regierung glaube jedoch auf eine Beantwortung der in der zweiten Inter­pellation gestellten Frage nicht eingehen zu sollen, weil für sie innerhalb ihres Wirkungskreises ein konkreter Fall nickt vorliege. Daher erlaube er sich, von dem durch die Geschäftsordnung eingeräumten Rechte Ge­brauch zu machen und die Beantwortung dieser Inter­pellation abzulehnen. Ein Antrag des jung- czechifchen Abgeordneten Kramarz auf Eröffnung der Debatte wurde mit 123 gegen 41 Stimmen abgelehnt.

* Pest, 10. Mai. Dem Vernehmen nach wird der Ministerpräsident Banffy sich morgen nach Wien begeben, um dem Kaiser über die Lage in Ungarn Bericht zu erstatten. — Im Abgeordnetenhause richtete heute der Abgeordnete Helfe (äußerste Linke) folgende Interpellation an die Regierung: Erstens, ist die Reklamation nach Rom bereits abgegangen? Zweitens: Hält ber Ministerpräsibent nach bem aller­höchsten Handschreiben mit der Würde des ungarischen Kabinets und der staatsrechtlichen Stellung Ungarns es vereinbar, im Amte zu verbleiben? Die Antwort soll noch heute erfolgen.

* Rom, 10. Mai. Die österreichisch en Pilger wohnten gestern der vom Papste celebrirten Messe bei; auch der Erzbischof von Warschau und die Bischöfe von Limburg und von Osnabrück nahmen an der Messe theil. Der Papst richtete freundliche Worte an die Pilger.

* Belgrad, 10. Mai. Die Königin Natalie ist hier eingetroffen nnb von dem König Alexander und der Bevölkerung herzlich begrüßt worden.

* Bukarest, 40. Mai. Der Senat hat mit 44 gegen 3 Stimmen die Abänderung zweier Artikel des Wahl­gesetzes angenommen, wonach der Vorsitzende der Wahlkommission sich, um Unruhen vorzubeugen, an die bewaffnete Macht wenden kann. Der Minister des Aeußeren und der Minister - Präsident betonten im Laufe der Berathung die infolge des gegenwärtigen Gesetzes zu Tage getretenen Mißbräuche.

* New-Aork, 10. Mai. Nach einem Telegramm aus Tampa hat der cnbanische Jnsurgenten- führer Gomez am 6. d. bei Gudimaro einen glänzenden Sieg über die Spanier davon­getragen, welche er mit 3000 Reitern angriff und völlig in die Flucht schlug. Von den Spaniern wurden