J£ 103

Sonntag, den 5. Mai 1895

22. Jahraana

FilldakrWZtitllng

mit Unterhaltungs-Keilage Sterne und Klumen".

Erscheint täglich, Sonn- und Feiertage ausgenommen. — Vierteljährlicher Abonnementspreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und auswärts 1 Mark 50 Pfennig Inserate kosten die einspaltige Garmondzeile oder deren Raum 15 Pf., Reklamen die Petitzeile 25 Pf., bei Wiederholungen entsprechender Rabatt.

j Hierzu eine Keilage

Der Antrag Kanitz in der Kommissions- berathung.

In der Reichskommission zur Berathung des An­trages Kanitz, die bekanntlich am 27. April ihre erste Sitzung abhielt, hat sich eine Wendung vollzogen, in­dem schon in jener Sitzung der bisherige Antrag Kanitz — eigentlich lag er schon doppelt vor — dahin präzisirt wurde, daß er nicht blos eine Steigerung des Ge­treidepreises Hervorrufen soll, sondern die Sache soll so kommen: Sobald der Weltmarktpreis so hoch ist, wie der staatlich festgesetzte Verkaufspreis, soll das Getreide auch vom Reiche einfach um den Welt­marktpreis verkauft werden. Eine Resolution sollte diesem Versuch, anstatt die Preissteigerung auf dem Wege der Schutzzölle zu erreichen, einen Ausgleich auf dem Weg- der Preissteigerung des Weltmarktes zu fuchen, auf dre Beine helfen.

Die Freisinnigen und die Nationalliberalen wen­deten sich gegen diese Resolution, die ihnen etwas zu sozialistisch angehaucht schien. Der Centrumsabge­ordnete Graf Galen wies darauf hin, daß, wenn man der Landwirthfchaft allein helfe mit solchen Mitteln, wie den vorgeschlagenen, man nicht verhindern könne, daß alle anderen Stände ebenfalls sofort Staatshilfe beanspruchen würden. Es hilft thatsächlich auch nichts, die Auswüchse im Getreidehandel allein zu beschneiden, sondern man muß von Unten und Oben zu reformiren beginnen. Würde der Antrag Kanitz angenommen, d. h. wenn auch die verbündeten Regierungen ihn annehmen würden, so wäre sicher, daß auch die augenblickliche Gefahr nur vorübergehend beseitigt würde. Der süddeutsche Abg. Steininger sprach sehr warm für unsere Landwirthschaft und gegen die bösartige Speku­lation; aber auch er hatte große Bedenken gegen den Antrag Kanitz, wenngleich der Grundgedanke nach seiner Ansicht nicht zu verwerfen ist.

Der Rückgang der Landwirthschaft ist rapide, was nebenbei bemerkt, auch vom Handwerk gesagt werden kann, so daß Hilfe bald kommen muß, wenn über­haupt noch geholfen werden kann. Daß solche Klagen Musik für die Ohren der Herren Sozialdemokraten sind, ist ganz natürlich; aber es muß doch festgenagelt werden, daß diese Volksbeglücker, die sich jetzt ja mit der Rettung der Landwirthschaft beschäftigen wollen, durch Herrn Bebel in der Kommission erklärten:

„Wenn Sie sagen, in zwei Jahren werde die ganze Landwirthschaft kaput sein, so würde das für mich die allererfreulichste Perspektive sein!"

Hier haben unsere Landwirthe wieder einmal den thatsächlichen Beweis, wie gut es die Sozialdemokratie mit ihnen meint. Nicht helfen wollen die „Genossen" den Nothleidenden, das gilt für Landwirthschaft wie Gewerbe, sondern vernichtet soll der letzte Rest der Selbständigkeit unseres Mittelstandes werden, damit die Ruinirten der Sozialdemokratie in die Arme getrieben werden. Dieses Wort Bebel's muß in den Bauernvereinen und in jeder Versamm­lung auf dem Lande den Bauern in Erinnerung ge­bracht werden, damit sie dasselbe den sozialistischen Agitatoren, die jetzt auf das Land kommen, sofort ent­gegenhalten können. Wenn die ganze Beraihung des Antrags Kanitz gar kein anderes Resultat zu Tage fördern würde, als diese Rede Bebel's, so wäre damit schon etwas Gutes wenigstens erzielt.

Allerdings erhoffen wir uns aus den Kommissions- i berathungen heraus doch noch andere Dinge. Es! wird sich neuerdings die schwere Durchführbarkeit des ! Antrags Kanitz an und für sich zeigen, und die Freunde \ desselben werden merken, daß die sozialistische Gefahr , der Verstaatlichung alles Handels u. s. w. damit sehr ; nahe tritt. Dabei werden aber sicher auch brauchbare, i durchführbare Vorschläge entwickelt werden, auf ! denen möglicherweise weitergebaut werden kann, und welche auch die Regierung für annehmbar erklärt.

In der zweiten Sitzung der Kommission, die am ' vorigen Dienstag stattfand, bezeichnete Graf Kanitz

es als den Zweck seines Antrages, jene Preise wieder­herzustellen, ohne welche die Landwirthschaft nicht be­stehen könne. Der Antrag habe durchaus keine sozialistische Tendenz. Eine Schädigung der unbe­mittelten Volksklassen fei nicht zu befürchten; die für das Reich erzietten Ueberschüsfe sollten für gemein­nützige Zwecke verwendet werden. Er verlange einst­weilen nichts weiter, als daß die Herren auf dem Boden feines Antrages sich vereinigten. Eine Enquete würde die Sache nur verschleppen.

Es wurde dann viel für und wider den Anttag ge­sprochen, ohne daß neue Gesichtspuntte ans Tageslicht ge­bracht wurden. Am Schluffe der Sitzung erkätte der Abg. G r a f G a l e n (Centr.), er habe von den Verhandlungen den Eindruck gewonnen, als ob die Antragsteller die Landwirthschaft behandelten vom Standpunkte der Industrie aus. Wenn man bestehenden Mißständen abhelfen wolle, müsie man auf die Quelle dieser Miß­stände zurückgehen und diese beseitigen. Die Quelle liegt in der seit Beginn dieses Jahrhunderts herr­schenden Gesetzgebung und im Einfluß des römischen Rechts. Daraus habe sich das Hauptleiden unserer Landwirthfchaft ergeben: die Ueberschuldung. Dabei müffen wir natürlich Mittel suchen, damit wir über die Krisis hinwegkommeu und die schlimme Ent­wickelung in ihrem Fortschreiten aufhalten.

In der dritten Sitzung sprach der Abg. Dr. Lieber (Centr.) sich dahin aus: Mit jedem Tage vermehre sich die Ueberzeugung, daß der Antrag Kanitz un­durchführbar sei. Die Agitation sei den Antrag­stellern bereits über den Kopf gewachsen. Wenn der Reichstag sage, ihr könnt bessere Preise haben, so werde die Agitation dadurch noch hundertfach verstärkt wer­den, und das würden die Herren als den größten Triumph betrachten. Er würde es für einen Frevel halten, den Reichstag zur Durchführung eines solchen Gedankens zu verpflichten. Die Antragsteller hätten zwar die sozialistische Tendenz des Antrages geleugnet; wenn aber der Reichstag den allgemeinen Grundsatz aussprechen würde: Ausgleich der Preise auf mittlerer Höhe, fo wäre dies das sozialistischste Werk, welches der Reichstag machen könnte, dann träten die Konse­quenzen mit logischer Nothwendigkeit ein, es gäbe kein Aufhalten mehr und der Weg führte unaufhaltfam in den Sozialismus hinein. Windthorst habe einmal ge­sagt: Sozialismus ist Beides, ob nun die schwarz­weiße oder die rothe Fahne über dem Baue schwebt.

Ob in der folgenden Sitzung, die am nächsten Dienstag stattfinden wird, die Generaldiskussion zu Ende gelangt, ist noch nicht abzusehen.

Wir werden die weiteren Verhandlungen der Kommission genau verfolgen.

Deutsches Reich.

Berlin, 3. Mai.

* Der Kaiser begab sich heute früh um 8 Uhr vom Neuen Palais nach dem Tempelhofer Felde, wo die Besichtigung des Kaiser - Alexander - Garde - Grenadier- Regiments Nr. 1 und im Anschlüsse daran ein Exer­zieren stattfand. Der Kaiser fuhr von dort nach dem hiesigen Schlosse, wo Nachmittags eine Sitzung in An­gelegenheiten der Eröffnungs-Feierlichkeiten des Nord- Ostsee - Kanals stattfand. Nachher nahm der Kaiser einen längeren Vortrag des Reichskanzlers, Fürsten zu Hohenlohe-Schillingsfürst, in dessen Wohnung entgegen.

* Mir den diplomatischen Vertretern Japans und Chinas hat Staatssekretär Frhr. v. Marschall am Donnerstag Besprechungen gepflogen, die, wie verlautet eine Verständigung mit Japan erwarten lassen.

* Als der hohenzollerusche Hausorden nach der Zeit von 1848 vom Könige Friedrich Wilhelm IV. gestiftet wurde, lag dabei die Absicht zu Grunde, mit seiner Verleihung besondere, außerhalb des gewöhnlichen Rahmens der Staatsgeschäste liegende Verdienste nach der persönlichen Entschließung des Landesherrn zu be­lohnen. Dieser Gedanke ist im Verlaufe der Zeit mehr und mehr verblaßt. König Wilhelm II. hat sich, der ,Voss. Ztg.' zufolge, entschlosfen, zu der von dem Stifter des Hausordens geplanten Art der Verleihung zurück­zukehren, und hat angeordnet, daß ihm Vorschläge zur Verleihung dieses Ordens nicht mehr gemacht werden, er sich vielmehr die Initiative in dieser Hinsicht Vor­behalte.

* Einen scharfen Hieb hat Fürst Bismarck den Studentenkorps an den Universitäten versetzt. Er er- widette nämlich auf eine Ansprache des Führers einer Deputation des Verbandes alter Korpsstudenten den ,Hamb. Nachr.' zufolge u. A. mit den Motten: „dm schwarzen Puntt in seiner Jugendzeit finde er noch in diesem: er hätte mehr gearbeitet und weniger Schulden gemacht, wenn er nicht im Korps gewesen wäre. Der Fürst beklagte den jetzigm Luxus der Korps. Er würde aber auch heute noch in ein Korps eintreten, da die Bande, welche die Korps­mitglieder verbinden, fester halten als andere." — Das glauben wir nicht; denn Bande, die zum Theil aus „Luxus, wenig arbeiten und Schulden machen" gewebt sind, können keine angenehmen Nachwirkungen haben und sind jedenfalls ein viel schwächerer Zusammenhalt, als z. B. die Prinzipien „Religion, Wissen­schaft, Freunds chaft" der katholischen deutschen Studenten-Vereinigungen.

* Die Auseinandersetzung des Herrn v. Kotze mit --seinen Gegnern wird in kurzer Zeit in eine neue Phase treten und höchst wahrscheinlich dadurch in ihren in­timeren Einzelheiten vor die breite Oeffentlichkeit kom­men. Die Privatklage gegen den Ceremonienmeister v. Schrader ist thatsächlich angestrengt, und schon am 9. Mai steht Termin an, «-welchem also Herr v. Schrader als Angeklagter erscheinen wird.

* Gelegentlich der Etats-Berathungen im Abgeord­netenhause ist von Seiten des Kultusministers wiederholt erklärt worden, daß, wenn den evangeli­schen Gemeinden für Kirchenbauten mehrUnterstützungen zu Theil wurden als den katholischen, dieses ein­fach daran liege, daß die letzteren keine Unterstützungs- Gefuche stellten. Nun hat die katholische Gemeinde zu Hamm i. W., welche 50 pCt. Kirchensteuer und 80pCt. Schulsteuer zahlt, schon im vorigen Jahre beim Mini­ster ein derartiges Unterstützungs - Gesuch eingereicht, ohne bis jetzt erhört worden zu sein, während der dortigen vermögenden evangelischen Gemeinde für die Restaurirung ihrer alten Kirche eine Beihilfe von 60,000 Mark gewährt worden ist. Ja, nicht einmal der so nothwendig gewordene Kirchenbau ist bis jetzt genehmigt worden. Da eine Geschenkgeberin ihr be­deutendes Geschenk davon abhängig gemacht hat, daß in diesem Frühjahr der Bau noch begonnen wird, so besteht, falls die Genehmigung nicht bald eintrifft, die Gefahr, daß auch dieser Betrag verloren geht.

* Ein zweiter Nachtragsetat, worin u. A. die Unterhaltungskosten des Nordostseekanals festgesetzt sind, ist dem Bundesrath zugangen.

* Ein neuer 100-Millioueufouds, der durch An­leihe zu beschaffen wäre, ist den ,Berl. Pol. Nachr.' zufolge zum Ankauf von ländlichen Groß- wirthschaften geplant, die, zum Theil unparzellirt, durch Pacht oder Rente in kräftigere Hände gebracht werden sollen.

* Eine Demonstration soll nach der ,Deutschen Tageszeitung', dem Organ des „Bundes der Land- witthe", von den Konservativen bei der Berath­ung des Nachtragsetats für die Eröffnungsfeier des Nordostseekanals, der am Freitag im Reichs­tage zur Verhandlung steht, geplant sein. Da heißt es, ein großer Theil der Konservattven habe schwere Bedenken, „in so traurigen Zeitläuften für eine internationale Feier diese beträchtliche Ausgabe gutzuheißen." Wenn dieselbe trotzdem bewilligt werden sollte, so werde man dies seitens der Konservativen nur thun, weil die Einladungen an die fremden Mächte schon ergangen sind. „ W i r t h s ch a f t l i ch e B e d e n k e n" seien es auch, die einen Theil der Konservattven dazu bringen würden, sich von der Theilnahme an der Einweihungsfeier auszuschließen. In der parteioffiziellen ,Konserv. Korresp.' verlautete von derartigen Dingen nichts; — „sollte die .Deutsche Tageszeitung' vielleicht inzwischen zum offiziellsten Organ der Partei avancirt sein?" fragt die offiziöse ,Nordd. Allg. Ztg.' deshalb bissig. Jedenfalls würde eine solche Demonstration ihren Zweck völlig verfehlen. Wollten die Konfervativen wirklich im Reichstage eine derarttge Absicht äußern, so können sie sich darauf gefaßt machen, daß ihnen von liberaler Seite geant- wortet wird: Wenn sie plötzlich solche „witthschast- lichen Bedenken" hätten, dann sollten sie etwas weniger luxuriös leben und die Wechsel ihrer Herren Söhne in der Armee und in den studentischen „feudalen"