35 . Dienstag, den 12. Februar 1895. 22. Jahrgang
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□ Der Stillstand in der Sozialreform.
Freiherr von Berlepsch, der preußische Handelsminister, an den die kaiserlichen Erlasse vom 4. Febr. 1890 formell gerichtet waren, hat bei der Besprechung -er Interpellation Hitze-Lieber zugeben müssen, -aß eine „Verzögerung" in der Sozialreform einge- treten ist, und er hat dann geglaubt, diese mit dem Mißbrauch der sozialen Reformen durch die sozialdemokratische Agitation begründen zu können. Diese Begründung war sehr unglücklich; denn sie konnte nur den Unterstellungen von sozialdemokratischer Seite, die kaiserlichen Erlasse hätten nur den Zweck gehabt, der Sozialdemokratie Abbruch zu thun, neue Nahrung geben. Diejenigen, welche ein Interesse daran haben, jede soziale Reformmaßregel, die von der Regierung oder den „bürgerlichen" Parteien ausgehe, dadurch bei den Arbeitern in Mißkredit zu bringen, daß der Anschein erweckt wird, als ob diese Reformmaßnahmen nicht wahrer Freundschaft und Gerechtigkeit gegenüber den Arbeitern, sondern nur dem selbstsüchtigen Bestreben entsprangen, die Arbeiter zu beschwichtigen und der Sozialdemokratie abwendig zu machen, um dadurch den gegenwärtigen „Klassenstaat" zu sichern. Die sozialdemokratischen Hetzer verfolgen ja die Taktik, zunächst nach Möglichkeit jede Fürsorge der Regierung und der nichtsozialistischen Parteien für die Arbeiter in Abrede zu stellen oder doch als so geringfügig als möglich hinzustellen, und wo sie doch die Wohlthat einer sozialen Reformmaßregel nicht geradezu leugnen können, die Absichten ihrer Urheber zu verdächtigen, um den Glauben hervorzurufen, daß wirklich uneigennützig und aus wahrem Jnteresfe für die Arbeiter nur die Sozialdemokratie handele.
Leider sind gerade die patentirten Staatsretter ä la Stumm ungeschickt genug, dieses Bestreben oer Sozialdemokratie aufs Wirksamste zu unterstützen, indem sie sich dem sozialen Fortschritt mit dem Vorwande entgegenstemmen, daß davon die Sozialdemokratie Vortheil haben könnte. Als kurz nach den kaiserlichen Erlassen von 1890 bei den Neuwahlen zum Reichstage die Sozialdemokraten wiederum eine Verstärkung ihrer Stimmenzahl erreichten, hieß es sofort aus dem reformfeindlichen Lager: Seht ihr, auch die kaiserlichen.Erlasse haben der Sozialdemokratie nicht schaden können, ja sie haben ihr sogar genützt, weil die Arbeiter in den Erlassen eine Anerkennung der Thätigkeit und der Bestrebungen der Sozialdemokratie sahen. Daß die fortschreitende Entwickelung der Sozialdemokratie nicht ohne Weiteres durch kaiserliche Erlasse gehemmt oder gar zurückgeschraubt werden konnte, daß Niemand ein schnelles Ergebnißvoraussehen durfte, ist den nationalliberalen und freikonservativen „Sozialpolitikern" zwar sofort entgegnet worden, aber sie blieben natürlich bei ihrem Gerede. Nichts konnte der Sozialdemokratie erwünschter sein. Sie konnte jetzt mit einem Schein von Recht behaupten, die kaiserlichen Erlasse hätten nur
GHa» Ldchh-vemn - MWms-vnem.
Nachklänge jum Schwe--e»-Judttänm, (Fortsetzung.)
Auch wir Katholiken haben einen Verein, der dem Gustav-Adolph-Verein entspricht. Wenn wir Gleiches mit Gleichem hätten vergelten wollen, würden wir einen „Christina-Verein" zu Ehren der großen zur kathol. Kirche zurückgekehrten einzigen Tochter Gustav Adolphs gegründet haben. Man hätte auch aus Dankbarkeit für den König Ludwig XIV. von Frankreich, der an verschiedenen Orten Deutschlands die kathol. Religion wiederhergestellt und im Vertrag zu Bärwalde mit Gustav Adolph die freie Religionsübung der kathol. Unterthanen gesichert hat, einen „Ludwigs- Verein" gründen können.
Aber wir Katholiken sind wieder einmal patriotischer gewesen und haben unserem Verein den Namen des größten Wohlthäters unseres Vaterlandes, des heil. Bonifatius, gegeben, des großen Apostels der Deutschen, dem unser Vaterland, abgesehen von der religiösen Einigung, die politische Einigung der verschiedenen Stämme zu einem Reiche und somit seine Größe in erster Linie verdankt, der nach des Protest. Geschichtsschreibers Leo Worten das deutsche Volk und uns in ihm geistig gezeugt hat.
den Zweck gehabt, die Arbeiter der Sozialdemoratte zu entreißen, und nachdem sie gezeigt, daß dieser Erfolg ausbleibe, werde auch der sozialpolitische Eifer der leitenden Kreise alsbald erlahmen. Zunächst wurde nun freilich doch ein guter Anfang mit der in den Erlafsen vorgezeichneten Reformpolittk gemacht, dann aber wurde es sehr still auf diesem Gebiete, ja es erfolgten sogar sozialpolitische Rückschritte, wie insbesondere das preußische Berggesetz, und wichtige Theile des Arbeiterschutzgesetzes sind heute noch nicht zur Ausführung gekommen, weil der Bundesrath mit den Ausführungsbestimmungen und der langen Reihe von Ausnahmen von der Sonntagsruhe gar nicht zu Ende kommen konnte. Aus dieser Verzögerung schlugen natürlich wieder die Sozialdemokraten Kapital.
Gewiß haben die Sozialdemokraten agitatorisch viel Mißbrauch mit den bisherigen Reformen getrieben, aber dieser Verhetzung kann man doch nicht damit entgegenwirken: die Sozialdemokraten mißbrauchen unsere Güte, folglich können wir nichts für die Arbeiter thun. Das heißt, die Arbeiter, auch die christlich und monarchisch gesinnten, strafen dafür, was die sozialdemokratischen Agitatoren gethan, es heißt: Sozialdemokraten und Arbeiter in einen Topf werfen, als gleichbedeutend anerkennen, und das ist es gerade, was die Sozialdemokratie wünscht. Diese Begründung des sozialpolitischen Stillstandes erweckt zugleich den Schein, als ob die sozialen Maßnahmen nicht um der Arbeiter willen, sondern als Kampfmittel gegen die Sozialdemokratie unternommen worden seien. Es muß aber verhütet werden, daß sich in immer weiteren Arbeiterkreisen die Ansicht festsetzt, daß um ihrer selbst willen für sie nichts geschehen sein würde, sondern nur aus Rücksichten auf die Sozialdemokratie, der sie also Alles zu verdanken hätten, was bisher an sozialen Reformen geschehen ist. Um dieser Meinung entgegenzuwirken, ist aber gerade das Gegentheil von dem nöthig, was Herr v. Berlepsch gesagt: nicht Zögern und Zaudern, nicht verkehrte Rücksicht auf die Sozialdemokratie, sondern entschlossenes und unbeirrtes Fort schreiten auf dem Wege, der in den Erlassen von 1890 vorgezeichnet ist. Das Centrum hat sich ein großes Verdienst erworben, indem es diese Erlasse wieder lebhaft in Erinnerung gebracht hat. Hoffentlich werden die Erörterungen der letzten Tage im Reichstage innerhalb und außerhalb desselben die Folge haben, daß man sich wieder auf die Sozialreform besinnt, sie nicht über der „Umsturzvorlage" ganz vergißt! Oder sollte man gerade an jener Stelle, an der die Erlasse ihren Ursprung hatten, dieser energischen und ruhmvollen That nicht die weiteren Schritte zum Ziele folgen lasten? Das können wir doch nicht glauben.
Deutsches Reich.
Berlin, 9. Februar.
* Der Kaiser hielt am Freitag Abend in der Kriegsakademie vor etwa 600 höheren Offizieren der Armee
Es war am 5. Juni des Jahres 1850, da knieten am Grabe des heil. Bonifatius zwei edle deutsche Männer, Graf Joseph von Stolberg, der Sohn des großen Konvertiten Friedrich Leopold von Stolberg, und Heinrich Freiherr von Andlau; sie waren nach Fulda gekommen, um hier die erste Versammlung des Bonifatius-Vereins abzuhalten. Schon auf der ersten Generalversammlung der Katholiken zu Mainz wurden die schreienden Bedürfnisse der Katholiken in den Protest. Gegenden Deutschlands zur Sprache gebracht und der Antrag gestellt, zu ihrer Unterstützung einen eigenen Verein zu gründen. Die Wichtigkeit der Sache wurde doch noch nicht vollkommen gewürdigt und die Berathungen hierüber blieben auf dieser, sowie auf der folgenden Generalversammlung im Frühjahr 1849 zu Breslau erfolglos; allein die Idee hatte bei vielen Männern Anklang gefunden, sie ließen sich durch die Resultatlosigkeit der ersten Verhandlungen nicht abschrecken. Sie sehen das Vaterland in seiner Zerrissenheit, sehen im Geist die vielen Millionen, die das Vaterhaus verlassen und von der Mutter sich getrennt hatten, sie durchschauten die neuen Verhältnisse und die schon vorhandene und immer größer werdende Gefahr für die noch zu rettenden Kinder der Kirche, ihre Brüder, während das liebliche Bild der Glaubenseinheit längst vergangener Zeiten vor ihrem Geiste auf-
und Marine einen zweistündigen, sehr lebhaften Vortrag über die Nothwendigkeit des Zusammenwirkens von Heer und Flotte nnter Berück- sichttgung des chinesisch-japanischen Krieges. An zahlreichen Karten vom ostasiattschen Kriegsschauplätze verdeutlichte der Kaiser seine Ausführungen. Nachher lud er die Generäle und einige andere höhere Offiziere zu einem frugalen Abendbrod, das aus kalter Küche und Bier bestand, und gleich nach dem Vortrag in der Kriegsakademie eingenommen wurde, ein. Man erzählt, daß der Kaiser sich ungemein für die Ereigniste in Ostasien interesiirt und in den dortigen Gewässern ebenso gut, wie in der deutschen Ostsee Bescheid weiß. Mit dem kommandirenden General v. d. Goltz, dem Staatssekretär Viceadmiral Hollmann und dem Chef des Marinekabinets Kontreadmiral Frhr. von Senden- Bibra pflegt der Kaiser die vom ostasiatischen Kriegs schauplatz einlaufenden wichtigen Nachrichten an Der Hand eines vortrefflichen Kartenmaterials zu besprechen. Die großen Erfolge der Japaner führt er gerade auf das Zusammenwirken ihrer Flotte und ihrer Landtruppen zurück; daher das Thema des Vorttags. Der Kaiser soll übrigens auch die Absicht haben, bei Gelegenheit der feierlichen Eröffnung des Nord- Ostsee-Kanals (Ende Juni oder Anfangs Juli) seinen Gästen aus dem Auslande große militärische und maritime Schauspiele zu bieten, um durch gemeinsame Hebungen von Heer und Flotte die Tüchtigkeit beider zu zeigen. Bei der Eröffnung wird, wie schon bekcknntt, Oesterreich-Ungarn durch zwei Kriegsschiffe mit dem Erzherzog Stephan an Bord vertreten sein. Es werden aber auch, dem ,Hamb. Korresp/ zufolge, an alle großen seefahrenden Nationen Einladungen ergehen. Nach der feierlichen Eröffnung beabsichtigt der Kaiser mit seinen Gästen auf der „Hohenzollern" und dem „Kaiseradler" den Kanal zu durchfahren und bei Brunsbüttel in die Elbe einzulaufen.
* In der „Umsturz-Kommission" beanttagten Abg. Spahn und Gen. (Centr.), weil eine ausreichende Begriffs-Bestimmung der Worte „Staatsordnung" und „Umsturz" kaum möglich sei, den Absatz 2 des § 112 wie folgt zu fassen: „Die gleiche Strafe trifft, sofern nicht schwerere Strafvorschriften zutreffen, Denjenigen, welcher durch Wort, Schrift, Druck oder Bild einen Angehörigen des aktiven Heeres oder der aktiven Marine zur Widersetzlichkeit oder Thätlichkeit gegen einen Vorgesetzten oder zur Gehorsam - Verweigerung (im Falle des Einschreitens der bewaffneten Macht) auffordert oder anreizt, oder einem solchen gegenüber das deutsche Heer oder die Kaiser!. Marine oder deren Einrichtungen herabwürdigt, um sie verächtlich zu machen." Staatssekretär Rieb er ding konnte heute noch nicht bestimmt äußern, wie sich die Regierung zu diesem Anträge stellen wird. — Die Abstimmung wurde auf Mittwoch vertagt.
* Eine Erklärung gegen die Umsturz-Vorlage, von der sie eine Hemmung des sozialen Fortschritts und
tauchte. Wie natürlich, daß da auch das Bild des hl. Bonifatius, des Apostels von Deutschland, der mit so unsäglicher Mühe den Grund zu! Giaubenseinheit und Größe Deutschlands gelegt hatte, lebendig vor ihre Seele trat! Wohl mochte ihrem Geiste vorschweben, wie der Heilige mit wehmuthsvollen Blicken auf sein liebes Deutschland herniederschaue und die Frage an sie richte: „Wollt ihr denn der Kirche Christi, für welche ich Gott und euch zu Liebe mein Herzblut vergossen habe, noch tiefere Wunden schlagen und eure Brüder nicht retten!" Von solchen Gedanken erfüllt, brachten jene Männer die Sache auf der 3. Generalversammlung zu Regensburg im Herbst 1849 nochmals zur Sprache und hatten die Freude, daß der Antrag zur Gründung eines Unterstützungsvereins einstimmig angenommen wurde. Stiftsprobst Döllinger, der leider so unglücklich geendet hat, verfaßte einen Entwurf von Statuten; Graf Joseph v. Stolberg wurde zum provisorischen Präsidenten gewählt. Er war von Anfang an die eigentliche Seele des Vereins, und feine Thätigkeit, den Verein zu begründen und auszubreiten, war namentlich in den Jahren 1849 und 1850 eine ganz gewaltige. Bald nach der Generalversammlung in Regensburg erließ er einen Aufruf, der die Ideen des Vereins ebenso einfach und klar darstellt und mit wenigen markigen und