22. Jahrgang

Sonntag, den 13. Januar 1895.

Zcitiinft

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Kolonien neuer Kriegsschiffe bedarf. Die Hauptsache ist, daß den Negern die christliche Gesittung ver­mittelt wird, die freilich auch vielen Leuten bei uns abhanden gekommen ist, wie der Abg. Auer am Diens­tag an drastischen Beispielen nachwies. Und wie geht es in den Kolonien zu? Den Gemeinheiten der Leist und Wehlau hat sich ein neuer Skandal hinzugesellt, die Mißhandlung von schwarzen Arbeitern auf den Pflanzungen und am Bahnbau der deutsch-oftafrikani- schen Gesellschaften, die jetzt durch die Veröffentlichung amtlicher Aktenstücke in einem sozialdemokratischen Blatte an den Tag gekommen ist. Gegen derartige Dinge muß mit aller Strenge eingeschritten werden, das ist ein besserer Kampf für Religion und Sitte, als der mit dem § 130 der Umsturzvorlage.

In Ungarn will die Ministerkrife nicht vom Fleck. Schon schien es, daß der Banns von Kroatien, Graf Khuen-Hedervary, der mit der Kabinetsbildung beauf­tragt war, sich mit den Liberalen darüber verständigt habe, da scheiterten seine Bemühungen wieder daran, daß die Liberalen die Verschmelzung mit den anderen, auf dem Boden des österreichisch-ungarischen Ausgleichs stehenden Parteien ablehntcn, die Gras Khuen gefordert hatte, weil er die liberale Partei für sich allein als zu schwach ansieht, um eine sichere Stütze einer Regier­ung zu bieten. Die Liberalen hoffen jetzt, daß der liberale Calviner Banffy, Präsident des Abgeordneten­hauses, mit der Bildung des Kabinets beauftragt werde. Andere sprechen von einem Ministerium Szell, wieder Andere von einem parteilosen Ministerium, das dann die Kammer aufzulösen und Neuwahlen anzuberaumen hätte. Letzteres wäre entschieden das Beste, aber wir haben wenig Hoffnung, daß sich der König zu einem so energischen Sntschluffc- aufraffe:- werde.«

Fraukreich's Beziehungen zu Deutschland und Italien sind augenblicklich etwas gespannt. Die Dreyfus-Geschichte 'wirkt noch immer aufregend auf die französischen Heißsporne. Sie lassen, trotz der entschiedeneil Widerlegungen namentlich von deutscher Seite, nicht ab, von den Beziehungen zwischen Dreyfus und der deutschen Botschaft in Paris zu phantasieren. Dagegen hat letztere energische Verwahrung eingelegt, und die französische Regierung hat sich auch beeilt, nochmals den Zeitungen zu versichern, daß an all' dem Gerede kein wahres Wort ist. Trotzdem schüren die Pariser Hetzblätter weiter den nationalen Fana­tismus ihrer Landsleute. Italien hat gar seinen Bot­schafter in Paris plötzlich abberufen — die Gründe dieses Schrittes sind allerdings uilklar mld werden ver­schieden angegeben. Neuerdings heißt es, Crispi habe auf diese Weise die Abberusung des französischen Bot­schafters in Rom herausfordern wollen, weil er diesen im Verdachte hat, der Urheber der Angriffe der fran­zösischen Presse auf Crispi zu sein. Aber kann Ehren- Crispi dann verlangen, in der ausländischen Presse als ein „Kind, kein Engel ist so rein" der allgemeinen Huld empfohlen zu werden? Er wäre der Letzte, der dazu ein Recht hätte! Inzwischen ist der französischen Regierung eine neue Schwierigkeit erwachsen. Der Sozialist Görault-Richard, der wegen gemeiner Beschimpfungen des Präsidenten Casimir-Perier un Gefängnisse sitzt, ist, um dem Präsidenten eine Kränk­ung zu bereiten und seine Freilassung herbeizuführen, im 13. Arrondiffement von Paris mit 2742 gegen 1037 Stimmen zum Abgeordneten gewählt worden. Seine Freilassung durch Kammerbeschluß, welche die sozialistische Fraktion verlangt, wäre geradezu eine Beleidigung des Präsidenten. Deshalb hat das Mi­nisterium Dupuy beschlossen, sich der Freilassung des „Genossen" Görault-Richard zu widersetzen. Man darf auf den weiteren Verlauf dieser Angelegenheit gespannt sein.

Korea hat am Montag feierlich seine Unab­hängigkeit erklärt, unter Zustimmung der Japaner, die im Uebrigen die eigentlichen Beherrscher der Halb­insel bleiben. Auf dem chinesischen Kriegsschauplätze hat sich in der letzten Woche nichts Wesentliches er­eignet; der strenge Winter hemmt das Vordringen der japanischen Armee sehr. Trotzdem wird Peking über kurz oder laug in ihre Hände fallen.

nicht zu Ende führen können. Abgesehen von der Rede des Ministers von Köller, ist die Sitzung durch die Redner der sog. kleinen Fraktionen ausgefüllt worden. Sie alle sprachen sich mehr oder minder entschieden gegen die Vorlage aus oder machten doch ihre Zu­stimmung von sehr wesentlichen Aenderungen derselben abhängig. Durchaus ablehnend sprach sich der Abg. Kröber von der süddeutschen Volkspartei und der Abg. Dr. Sigl aus, die in der Vorlage das Grab der Freiheit sahen und lebhaft die in Süddeutschland herrschende Mißstimmung schilderten. Der Deutsch- Hannoveraner Frhr. v. Hodenberg schloß sich im Wesentlichen den Ausführungen des Abg. Kröber an. Er verlangte Rückkehr auf den Weg des Rechtes und zur Haltung der Gebote Gottes. Als er den Fürsten Bismarck als den größten Umsturzmann der Jetztzeit bezeichnete, wurde er durch Pfui-Rufe seitens der Ver­ehrer des ersten Reichskanzlers unterbrochen, die selbst die offenkundigen Fehler ihres Götzen nicht sehen wollen, und auch der Präsident glaubte den Redner, der sehr interessant sprach, „zur Sache" rufen zu müssen. Von den Antisemiten machte der Abg. Liebermannvon Sonnenberg die Zustimmung seiner Fraktion von wesentlichen Aenderungen der Vorlage abhängig, unter denen die bemerkenswertheste die ist, daß sie in § 130 nicht der „Religion" im Allgemeinen, sondern nur der christlichen Religion Schutz gegen Beschimpfungen gewähren will, denn der unsittliche und staatsgefähr­liche Talmud verdiene keinen Schutz, und die Juden feien stets die Hauptmacher aller Revolutionen gewesen^ Die sozialdemokratische Fraktion bezeich­nete der antisemitische Redner in diesem Zu- ■ sammenhange unter großer Heiterkeit als das Juden­viertel des 'Reichstags. Von der Rede des Ministers v. Köller verdient noch der lebhafte Appell hervor­gehoben zu werden, den er an das Centrum richtete. Er hoffe auf dessen Mitwirkung im Kampfe für Religion, Sitte und Ordnung und forderte alle staats­erhaltenden Parteien auf, sich zusammenzuschließen, um die heiligsten Güter unseres Volkes zu vertheidigen. Das Centrum wird, wie die ,Germ.' bemerkt, auf diese Aufforderungen, sowie auch auf gewisse Aeuße- rungen anderer Redner — wie des Grafen Limbnrg- Stirum — morgen die rechte Antwort ertheilen, und zwar durch den Abg. Spahn, der in der morgigen Sitzung, hoffentlich der letzten „Umsturzsitzung", sprechen wird. Außerdem erwartet man eine lange Rede des Abg. Frohme.

* Aus der vom Ceutrnmsabgeordneteu Grober bet Berathimg der Umsturzvorlage int Reichstage gehaltenen überaus wirkungsvollen Rede heben wir noch Folgendes besonders hervor:

So ganz harmlos, wie sich Herr Auer stellte, ist seine Partei doch nicht. Die Anarchisten schilderte er als nicht ernst zu nehmende Narren; so leicht darf man die Sache aber doch nicht nehmen. Mit Unrecht hat Herr Auer auch behauptet, daß die Arbeiter alles, was für sie gethan sei, den Sozialdemo­kraten verdankten. Wir haben alles, sie nichts gethan; als nur das Geld das sie den armen Arbeitern genommen, zu polnischen Agitationen verwandt. (Lebhafter Beifall.) Für die Fortdauer der unbeschränkten Gewerbefreiheit stimmen sie, weil ne wissen, daß diese den Mittelstand ruinirt — also aus Bosheit! Aber, Herr von Stumm, mit Gewaltmitteln können Sie eine Bewe­gung, wie die sozialdemokratische, nicht bekämpfen, sondern nur durch innerliche Ueberwindung. Wir wollen, daß die Arbeiter sich als gleichberechtigte Staatsbürger fühlen. Unsere Stellung zur Umsturzvorlage ist gegeben durch unsere frühere Stellung m ähnlichen Fällen, wie sie durch Windryorst und Franckenstem dargelegt worden ist. Sie haben erklärt, daß Polizei und Straf’ qesetze nichts nützen können, wenn nicht gleichzeitig dafür geborgt wird, daß durch positive Maßregeln den Mißständen auf sozialem Gebiete abgeholfen werde, daß Gerechtigkeit,, Gottesfurcht und sozialer Friede herrschen; bei einem solchen Gesetze sei zu prüfen, auf welche Weise auf dem Boden des gemeinen Rechts den Be­strebungen der Sozialdemokratie entgegengetreten werden könne, ohne Verletzung berechtigter Jnteresfen. so hat Wrndthorst erklärt und so werden auch wir in der Kommission — wir be­antragen Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern—prüfen, ob auf dem Boden des gemeinen Rechtes ein brauchbares und klares Gesetz geschaffen werden kann. Aber wir werden in die Berathung mit aller Vorsicht eintreten, die die Bestimmungen der Vorlage erfordern. Wir werden mitbringen unsere eigenen Erfahrungen über die unge­rechte paritätswidrige Politik der Regierung, welche die Katho- liken im Reiche wie in den Einzelstaaten nicht als gleichberech­tigte Bürger behandelt und daher große Erbitterung geweckt hat. Hat man nicht die Aufhebung des Jesuitengesetzes ver­weigert, in einem Augenblicke, wo man eine Vorlage embrmgt, die kein Ausnahmegesetz sein soll, eine Vorlage, durch welche die Religion geschützt werden soll! — Redner wandte l-ch dann den Einzelheiten der Vorlage zu. Die vermehrten Befugnisse der Polizei zur Beschlagnahme von Preßerzeugmssen erklärte er für bedenklich, so lange für ungerechtfertigte Beschlagnahmen kerne Entschädigung gewährt werde. Auch der Gedanke, an der Ttzatig-

mit Unterhaltungsbeilage .Lterne und ßlnmen“

%* Wochenrundschau.

Der Reichstag hat am Dienstag die vor Weih­nachten fo jäh abgebrochene erste Lesung der Umsturz­vorlage wieder ausgenommen. Die Vorlage wird an eine Kommifsion von 28 Mitgliedern gehen, und biefe können dann zusehen, was aus der Vorlage etwa zu machen ist. Wir glauben inbeffen kaum, daß die ver­bündeten Regierungen noch sehr viel Hoffnung haben, biefe Vorlage zum Gesetz erhoben zu fetzen. Das Centrum, in beffen Auftrag Abg. Gröber am Mittwoch die Vorlage in zweistünbiger Rebe besprach, ist zur Mitarbeit in ber Kommission bereit, aber feine Bebenken gegen bie Bestimmungen ber Vorlage sinb so groß, baß bie Aussichten ber letzteren nur noch als überaus gering bezeichnet werben können — es fei benn, baß bas Gesetz eine so grünbliche Umgestaltung in den von bem Abg. Gröber vorgezeichneten Richt­ungen erfahren sollte, baß sie mit ber gegenwärtigen Vorlage gar keine Aehnlichkeit mehr hätte. Dazu ist aber vor Allem zweierlei nöthig: alles Kautfchukartige, Unbestimmte, Rechts- und Freiheitsgefährdende ist aus ber Vorlage zu entfernen, bagegen ist biefe dahin zu erweitern, daß sie auch den Umsturz von oben, die Untergrabung des religiösen, sittlichen und monarchischen Gefühls durch Angehörige der sogen, „höheren" Stände, namentlich die Hochschulprofessoren, trifft und zwar mindestens ebenso schwer, als ihre Opfer, die ein­fachen Leute, bie gutgläubig ihnen ben abgestandenen Kohl ihres „wissenschaftlichen" Ausklärichts nach­schwatzen. Wirb sich bie Regierung, werben sich bie anberen „staatserhaltenden" Parteien, insbesondere die nationalliberale, hierzu entschließen können? Wird sich die Regierung auch entschließen können, uns Katho­liken, wenn wir mitkämpfen sollen für Religion und Sitte, vorher die Hände frei zu machen, das Mißtrauen gegen die katholische Kirche fallen zu lassen, uns als gleichberechtigte Bürger zu behandeln, das gegen uns gerichtete Ausnahmegesetz, das Jesuitengesetz, endlich aufzuheben? Hierauf muß sie eine klare Antwort geben, denn dann erst wird man wissen, ob es ihr selbst mit dem Kampfe für die Religion ernst ist; und wenn es der Regierung damit nicht ernst ist, kann sie dann verlangen, daß wir ihre Strafparagraphen, die doch keinem glaubeusfeindlichen Professor wehe thun, ernst nehmen? Hier, auf geistigem Gebiete, ist der Kampf gegen die Untergrabung ber religiösen unb staatlichen Autorität zu kämpfen; mit Gewaltmitteln — bie natürlich besonders in Herrn v. Stumm ihren eifrigen Fürsprecher fanden — schlägt man eine Weltanschau­ung, denn das ist die Sozialdemokratie, nicht tobt.

Nimmt man zur Umsturzvorlage bie Steuerpläne und namentlich die Bestrebungen zur Schaffung einer großen deutschen Seemacht — dann hat man so ziem­lich Alles, was dem neuesten Kurs am Herzen liegt. Wir werden noch unser marineblaues Wunder erleben, wenn es nach den Plänen geht, welche die Marine­verwaltung und ihre hohen Gönner offenbar fchon ganz ernstlich betreiben. Daß Kaiser Wilhelm II. eine große Vorliebe für die Marine hat, ist bekannt. Wenn er aber auf dem parlamentarischen Herrenabend im Neuen Palais am Dienstag einen fast zweistündigen Vortrag über die Nothwendigkeit einer starken See­macht hielt; wenn er aus der Stärke unserer Handels­flotte Schlüffe auf bie zu erreichende Größe unserer Kriegsmarine zog, bie sehr an englische Vorbilder er­innerte; wenn er zum Schluß die direkte Aufforderung an bie anwesenben Abgeordneten richtete, für bie Schiffs- forberungen ber Marineverwaltung zu stimmen: bann ist das boch mehr als ein bloßer Ausdruck ber Vor­liebe des Kaifers für die Marine, es ist vielmehr die Andeutung eines, wie es scheint, schon feststehenden, weitausschauenden Planes zur Erweite­rung der Marine. Das Wäre ja ganz fchön, wenn man nur wüßte, woher das Geld dafür kommen soll. Herr Miquel war freilich bei dem Herrenabend zu­gegen — vielleicht hat er fchon wieder etwas Neues ausgedacht, um Geld zu schaffen. Aber alles Neue ist in einem sehr gewichtigen Punkte doch stets das Alte, das Gleiche: die Steuerzahler, das Volk müssen die Rechnung bezahlen. Das Volk ist aber am Ende seiner Leistungsfähigkeit und feiner — Geduld.

Fürst Hohenlohe hatte in feiner sogen. Programm­rede die Marineforderungen auch mit unsererKolonial- po litik in Zusammenhang gebracht. Wir glauben nicht, daß es zu einer gedeihlichen Entwickelung unserer

Deutsches Reich.

Berlin, 11. Januar.

* Der Reichstag hat heute thatsächlich, wie be­fürchtet wurde, die erste Lefung der Umsturzvorlage

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