Intelligenz-Blatt
der Stadt Frankfurt a. M^
verbunden mit dm Frankfurter Machrichten als Extrabeilage.
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________________________________(Expedition': am H. Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)
M 143 Samstag den 19. Juni 1869.
Ueberblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.
Vereinsstaaten begründete Forderung ist, von den Zöllen eine Einnahme zu haben, welche wenigstens nicht im Rückschreiten begriffen ist, von den Zöllen eine Einnahme zu haben, die mit der steigenden Vermehrung der Bevölkerung und mit dem steigenden Wohlstände steigt. Die Ergebnisse der letzten Jahre, hervorgerufen durch die großen Ermäßigungen, welche der Vereinszolltarif im Jahre 1865 und in späteren Jahren erfahren hat, haben zu einem Zustande geführt, welcher dieser berechtigten Forderung nicht entspricht. Auch ohne weitere Ermäßigung des Zollvereinstarifs würde für die verbündeten Regierungen die Aufgabe vorgelegen haben, auf eine Erhöhung der Einnahmen von dem Verkehr mit dem Auslande Bedacht zu haben. Wenn die Regierungen Ihnen jetzt nun eine Vorlage machen, welche weitere erhebliche Zollbefreiungen und Zollerleichterungen zum Zweck hat, welche dahin zielt, die Besteuerung des Landes in Beziehung auf wichtige Verbrauchs- gegenstände zu ermäßigen, so müssen sie ganz unbedingt daran festhalten, daß den Staatskassen ein Ersatz dafür gewährt werde. Die Regierungen haben nach sorgfältiger Erwägung nicht geglaubt, Ihnen einen geeigneteren Artikel vorschlagen zu können, als das Petroleum.' Es könnte sich ja um manche andere Gegenstände noch handeln, die Regierungen glauben jedoch, daß eine Erhöhung des Zolles beispielsweise für Kaffee weit empfindlicher den Verbrauch und die Verbraucher treffen würde, als eine Zollbelegung des Petroleums. Die Frage, um die es sich hier handelt, ist im vorigen Jahre erschöpfend erörtert worden; ich kann nicht den Anspruch machen, viel Neues darüber beizubringen, ich kann nur darauf Hinweisen, daß die seitdem gemachten Erfahrungen bestätigt haben, daß die Verhältnisse, unter welchen der Verbrauch von Petroleum stattsindet, derart sind, um diesen Artikel mit einem Zollsätze, der im Verhältniß zum Werth sehr unerheblich ist, zu belegen. Wie gesagt, meine Herren, einen geeigneteren Gegenstand : konnten Ihnen die verbündeten Regierungen nicht Vorschlägen, ; sie mußten aber und sie hatten die Pflicht, Ihnen einen , finanziellen Ersatz vorzuschlagen für die von der gegenwärtigen
Vorlage zu erwartende Mindereinnahme, indem sie nur unter > dieser Voraussetzung im Stande waren, eine Vorlage zu machen, ; welche eine solche Mindereinnahme zur nothwendigen Folge hat." ! (Provinzialeorrespondenz.)
Frankfurt, 19. Juni. Bei der Berathung im Zoll-
Parlament über die Tarifvorlage haben die lebhaftesten
Kämpfe zwischen den Vertretern des Schutzzolls und des Freihandels stattgefunden, namentlich in Betreff der Eisenzölle, indem von der einen Seite deren einstweilige Beibehaltung in bisheriger Höhe, von anderer Seite die sofortige gänzliche Aufhebung gefordert wurde. Doch fanden schließlich die Vor-; schlage der Regierung, welche eine vermittelnde Stellung bezeichnen, die Zustimmung der Mehrheit der Versammlung. Ueberhaupt sind die von der Regierung beantragten Zollbe-, freiungen und Zollermäßigungen in der Berathung durchweg angenommen worden; es wird sich nun in der nächsten Sitzung des Parlaments darum handeln, ob andererseits die Belegung der Mineralöle mit einem mäßigen Zoll, welche die Regierung als den nothwendigen Ersatz für die Zollerleichterungen ansieht, die Zustimmung des Parlaments finden wird. Die Regierung hat sich auf das Bestimmteste dahin erklärt, daß sie nicht bloß mit Rücksicht auf das augenblickliche finanzielle Bedürfniß, sondern im Interesse einer richtigen Zollpolitik überhaupt nur unter dieser Bedingung die sonstigen Zollbefreiungen und Ermäßigungen einführen könne. Es handelt sich in Kürze darum, auf der einen Seite eine Reihe wichtiger Erleichterungen für den Verbrauch von Lebensmitteln, sowie von Hülfsgegenständen für Landbau und Gewerbe, und gleichzeitig eine wünschenswerthe Vereinfachung des Tarifs durchzuführen, — auf der anderen Seite als Ersatz für diese Erleichterung eine geringe Besteuerung der Mineralöle, welche von vorn herein nicht drückend, in Kurzem voraussichtlich vermöge der Entwickelung der Petroleum-Industrie ganz verschwindend sein würde. Durch die Entscheidung des Zollparlaments über den letzteren Punkt wird zugleich entschieden werden, ob die Tarifreform im Ganzen zur Wirklichkeit gelangt oder nicht. Als das Zollparlament errichtet wurde, galt es mit Recht als ein besonderer Vorzug der neuen Ein richtung, daß wünschenswerthe Reformen nicht mehr durch das Widerstreben einzelner Glieder des Zollvereins gegen das Interesse der Gesammtheit vereitelt werden können. Möge dieser Gewinn nicht dadurch aufgehoben werden, daß die wirthschaftlichen Reformen im Zollbunde jetzt von politischen Gesichtspunkten und Bestrebungen abhängig gemacht werden. — Ueber die Stellung der Regierung in der Tariffrage hat der Präsident des Bundeskanzleramtes Delbrück am Schluffe einer größeren Rede folgende Erklärung abgegeben: „Es ist lyeiiungsunieriMl von «umg™ megit „ . -
bereits im vorigen Jahre von dieser Stelle aus erörtert worden, worden. Die Vergütung dafür betragt auch, w'e in den gc- daß es eine im Interesse des Finanzhaushalts sämmtlicher wannten Orten, nur 22 Thlr. 26 Sgr., obschon die Lehrge-
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* Heddernheim, 13. Juni. Wie in Schwanheim, Zeilsheim und Höchst, so ist auch in Heddernheim wegen Ueber- fülhing der beiden unteren Klassen der Elementarschule Ab- Es ist theilungsunterricht von Königlicher Regierung genehmigt