Intelligenz Blatt

der Stahl Frankfurt s. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

(Expedition: am h. Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)

M 121

Dienstag dm 25. Mai

1869.

1,250,000 Thlr.; 6. Stempelsteuer (Wechsel- und Börsensteuer) 2,260,000 Thlr.; D. Gassteuer 425,000 Thlr.; E. Petroleum 308,000 Thlr. für den norddeutschen Bund (400,000 Thlr.

Frankfurt, 25. Mai. Die Literar-Convention für den ganzen Zollverein); F. Zuckersteuer 539,000 Thlr. (700,000 Thlr. für den Zollverein); G. Quittungsstempel 800,000 Thlr. H 10 Procent Steuer von 35,612,886 Thlr.

Ueberblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und 1,250,000 materiellen Interessen. ''^^

zwischen dem Norddeutschen Bunde und Italien, deren Unterzeichnung am 12. d. M. stattgefunden hat, ist, wie der ,,K. Z." geschrieben wird, sofort im französischen Original­texte dem Bundesrathe zur Beschlußnahme vorgelegt worden. An der Spitze der Bestimmungen dieses 19 Artikel umfassen­den Abkommens steht der Satz, daß die Urheber wissenschaft­licher und künstlerischer Werke aller Art in jedem der beiden Länder aller der Vortheile und des Schutzes theilhaftig werden, welche dem literarischen und künstlerischen Eigenthum der An­gehörigen der eigenen Lande gesichert sind. Als Vorbedingung dieses Schutzes sind die in jedem Lande gesetzlich vorgeschrie­benen Förmlichkeit-m zu erfüllen und ist die Einschreibung der im Norddeutschen Bunde erschienenen Werke bei dem Ministerium für Landwirthschaft, Gewerbe und Handel in Florenz, und für die in Italien erschienenen Werke bei dem Cultusministerium in Berlin zu bewirken. Diese Einschreibung soll gebührenfrei erfolgen. Der Schutz des Urheberrechts ist auch auf drama­tische und musikalische Werke, sowie auf Uebersetzungen aus-

Personengeld, das von Reisenden auf den Eisenbahnen erhoben wird (nach Abzug von 2 Procent Hebegebühr und 300,000 Thlr. für die Fahrpreise von 3 Sgr. und darunter, welche von der Steuer frei bleiben) 3,154,450 Thlr. Summa total rund 11,268,000 Thlr., von denen auf Preußen 81 Procent kommen, so daß Preußenalles in Allem gerechnet 9,541,780 Thlr. mehr einnehme, dann also an Matricularbeiträgen weniger zahle, mithin erspare. Das feien noch nicht 10,600,000 Thlr., der Minister denke aber doch, den Staatshaushalt mit einem knappen Etat dann weiter führen zu können.

Aus der Nähe

* Darmstad t, 19. Mai. Oberst Hartmann von der Großh. Feldartillerie ist zum Vorstand des Artilleriedepots gedehnt, welche in einem der beiden Länder zuerst äüfgeführt ernannt und Oberstlieutenant Scholl von diesen Funktionen . --â-.."â • --------v entbunden und zur Feldartillerie zurückversetzt worden. Major

von Hesse, nach Berlin zur Dienstleistung bei dem 2. Garde- Regiment zu Fuß commandirt, hat seine Mission beendet und ist wieder dahrer eingetroffen.

oder veröffentlicht werden. Auszüge aus Zeitungen und Zeit­schriften des einen Landes können in Zeitschriften des anderen

Landes mitgetheilt werden, jedoch nur unter Angabe der Quelle und falls nicht die Reproduction ausdrücklich von dem Ver­fasser untersagt ist. Ein solches Verbot ist jedoch auf Artikel politisier Erörterung nicht anwendbar. Während der Wirk­samkeit der Convention sollen Bücher, Kupferstiche, Litho­graphien und Photographien, geographische Karten, Musikalien, Kupferstich-, Stahlstich- und Holzschnitt- oder lithographische Platten, sowie Gemälde und Zeichnungen gegenseitig zur zoll­freien Einfuhr zugelassen werden. Die Ratificationen sollen so bald als möglich in Berlin ausgewechselt werden, und zwei Monate nach der Ratifikation soll das Abkommen i____ keit treten. Die Dauer desselben ist zunächst bis auf den

in Wirksam­

keit treten. Die Dauer desselben ist zunächst bis auf den 30. Juni 1875 festgesetzt und seine Gültigkeit soll nur nach einer 12 Monate vorher erfolgten Kündigung erlöschen. — Nach der bereits erwähnten Denkschrift des preußischen Finanz- ministers, die Lage des preußischen Staatshaushalts und bte Nothwendigkeit einer Erhöhung der Bundes-Einnahmen be­treffend, steht für Preußen im Jahre 1870 ein ungedeckter Mehrbedarf von 10,600,000 Thlr. zu erwarten, für welchen es Entlastung in seinen Matricularbeiträgen durch die neuen Steuern sucht. Von diesen veranschlagt der Minister die Netto­einnahmen nach Abzug der möglichen Einnahmeausfälle rc. lviefolgt: ^.Branntweinsteuer 2,531,300 Thlr; B. Biersteuer

* Darmstadt, 19. Mai. Gerichts-Accessist Fresenius ist nach der H. L. zum provisorischen Polizei-Eommiffär für das Polizeicommissariat Darmstadt ernannt worden.

* Mainz, 21. April. Vorgestern fand dahier eine Ver­sammlung von hiesigen Glashändlern der hiesigen Stadt und Provinz statt, in welcher eine Petition an Großh. Ministerium des Innern beschlossen wurde, die gänzliche Aufhebung, event, zeitgemäße Revision und Modifikation der bestehenden Aich- vorschriften begehrt. Eine Deputation, die sogleich gewählt wurde, soll die Petition überreichen.

* Mainz, 24. Mai. Am 1. Juli d. I. werden die halb­jährigen Zinsen aus der Stiftung des Herrn Lazarus Hamburg wieder zur Vertheilung kommen. Reflektirende haben ihre schriftlichen Gesuche längstens bis zum 7. Juni auf dem Secretariate Gr. Bürgermeisterei einzureichen.

♦ Gießen, 11. Mai. Unsere Universität hat durch die Wegberufung des bisherigen Privatdocenten für Mathematik, Dr. Brill, an das Darmstädter Polytechnikum eine tüchtige Kraft verloren,