Intelligenz.Blatt der MM Frankfurt a. M.,
verbunden mit dm Frankfurter Mach richten als Extrabeilage.
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(Expedition: am H. Geistpförtchen, Schlachèhausgaffe 81.)
M 31. Samstag dm 6. Februar 1869.
Neberblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und Bringen kannte, ist nicht zu sigen. Daß aber, wenn mächtige matmellm Ziiteleffeil. «â w> »W MWMf
welche eine Störung des Friedens wünschen, eine gewisse Bc- Frankfurt,6. Februar. (Erk lSrnungen des Grafendmtung erlangen, die Regierung mit großer Aufmerksamkeit von BiSmarck in Betreff des ehemaligen Ku<- fârsten von Hessen.) Die „Provinzialcorrespon- denz" schreibt: Die Beschlagnahme des Vermögens des ehe- maligm Kurfürsten von Hessen hat am 30 Januar die Genehmigung deS Abgeordnetenhauses gefunden. Der Mènisterprâsi- dent Graf von Bismarck gab im Laufe der Berathung, (in welcher von Seite» eines Abgeordneten behauptet wurde, daß zu einem solchen Einschreiten dem Kurfürst« gegenüber kein hinreichender Anlaß und keine rechtliche Begründung vorhanden sei) folgende Erklärung: Ich halte eS für daS Recht und die Pflicht einer Landesregierung — und je größer daS Land ist, um so schwerer die Pflicht — dafür zu sorgen, daß der Friede nicht gestört, daß verhütet werde, was das Vertrauen auf diesen Frieden schädigen könne. Ein Fril auSgesetzt ist, jeden Tag, jede Wi
Geldmittel, wenn Verbindungen der verschiedenen Parteien, welche eine Störung deS Friedens wünschen, eine gewisse Bc-
diese Symptome verfolgen muß, daß es ihre Pflicht ist, rechtzeitig daS Land vor Schaden, vor Stömng des Friedens za bewahren, — das werden Sie mir alle zugeb«. Nun konnte
es der Beobachtung der Regierung nicht entgehen, daß das Auf- tretsn der Emigration, welche sich an dir Häuser Este und Brabant gekettet hat, (der in der Fremde versammelten Anhänger der Häuser Hannover und Hessen) gleichen Schritt hielt mit der Steigerung der Kriegsgefahr, daß diese Herren sehr wohl unterrichtet waren von den Geheimnissen der Kabinette, die uns nicht immer gleichzeitig und in dem Maße bekannt
Frieden schädigen könne. Ein Friede, welcher der Befürchtung ausgesetzt ist, jeden Tag, jede Woche gestört zu werden, hat nicht dm Werth eines Friedens; ein Krieg ist oft weniger schädlich für den allgemeinen Wohlstand als ein solcher unsicherer Friede. In dieser rein politischen Auffassung werde ich mich nicht irre machen lass« durch juristische Spitzfindigkeiten; über solche juristische Zwirnsfäden wird die Regierung nicht stolpern in der Ausübung ihrer Pflicht, für den Frieden des StaateS
zu sorgen. Der Friede deS StaateS ist bedroht gewesen. Ein Abgeordneter wollte die Dornen spitze nicht sehen, die auf unsere Brust gerichtet war. ES war ein Glück, daß derselbe Abgeord- uete seiner Zeit die Hunderttauseude von Bajonett«, die in der Lust schwebten, auch nicht gesehen hat. Es ist die Aufgabe einer Regierung, die Auge» offen zu haben und wach zu sein. Ich sagte: Der Friede schien bedroht; ich kann htnz »fügen, er war vielleicht bedroht aus Mißverständniß. Die Spannung der Lage hat nachgelassen von dem Augenblicke an, wo der Ministerwechsel in den Donaufürstenthümern eintrat. Durch anderweitige Ereignisse ist die Aufmerksamkeit auch nach anderen Stiftungen gelenkt worden ; aber wir konnten zu der Zeit wahrnehmen, bis zu welchem Maße die friedliebende Politik der Königlichen Regierung bei manchen anderen Regierung« verleumdet worden war, biS zu welchem Grade diese Verleumdungen Glauben gefunden hatten. Die Zeit ist mir selbst damals alS eine unsichere erschienen und sehr ängstlich bin ich sonst in der Regel in dieser Richtung nicht; ich bin auch nicht gewohnt, wahrheitSwidrigeS Zeugniß über dergleichen offenkundige Dinge abzulegen. Ich kann nur sagen: eS war eine Ge-
waren, Je höher die Kriegsgefahr stieg, um so schärfer trat die Betheiligung des Kurfürsten selbst hervor; er sprach davon, „dm Schild wieder aufzurichtm." Im weiteren Verlauf sprach er von „treu geblieben« Unterthanen" ; in noch weiteren Stadien verstieg er sich zu direkten. noch jetzt in Kassel auSzuübenden Regierungsakten. Der Zusammenhang dieser ganzen Umtriebe mit der Kriegsgefahr ist außer Zweifel gestellt; sie stieg, so lange dieselbe wuchs; man gab sie, wie dies bei diesen Herrm üblich ist, verloren, als die Kriegsgefahr schwand. Es fragt sich, welchen richtigen Anhalt haben wir, gegen diese Schädigung und Bedrohung des Friedens, gegen dieses Auf- Hetzen der fremden Regierung« und der fremden Stationen durch die Presse uns zu wehren, uns diese Beunruhigung unseres FriedmSzüstandeS vom Halse zu halten? Wenn der König Georg militärish aufgetreten ist, so ist der Kurfürst diplomatisch ausgetreten. Ich lege auf alles Andere nicht viel Werth. Wenn ich in Bezug auf den König Georg sagte: die Legion ist für uns die Handhabe, kriegsrechtlich, wenn Sie wolle», einzn- schreiten, so suche ich heute Alles in der Aufforderung deS Kurfürst«, gewaltthätig de» Zusammenhang deS Norddeutschen Bundes zu zerstören und Provinzen davon loSzureiß«. ES ist dies der einzige Akt, an den ich mich halte. Ich halte mich an die Denkschrift, welche von dem Cabinetssccretâr deS Kurfürsten, also amtlich und mit Wissen Sr.Königl. Hoheit, an die fremden Fürst« und Regierungen verschickt worden ist, und welche ich aufgefordert wurde, Sr. Majestät meinem allergnädigsten Herrn mitzutheil«. In dieser Denkschrift werden mit Wissen und Willen deS Kurfürsten die fremden Mächte aufgefo.dert, die Provinz Hessen vom preußischen Staate wieder loSzureiß«. JH . .. _ _______ , frage Sie, meine Herr«, ist Kaseine ganz leere Drohung,
Mnge abzuleg«. Ich kann nur sagen: es war eine Ge- eine harmlose Sache? Rennte nicht das Ausland, wenn wir der Friedensstörung, hauptsächlich aus Mißverstânduiß, annehmen, eS fei kriegslustig gewesen, eS habe sich gefragt, der Verbreitung von falschen Anschauungen über die Politik welches sind wohl die Aussichten eines Krieges, wesentlich er- ■ - - muntert werd« durch die Vorspiegelung, ein sehr bedeutender Theil der hannoversch« und hessisch« Bevölkerung werde einen
mte Regierung geschaffen worden. Wie voll der Becher war, ist schwer zu beurtheilen; welcher Tropf«» ihn zum ll-berlanfen