Intelligenz- Blatt
-er MM Frankfurt a. M., verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.
----------- i. .-ggi-sr. ■.»—------ (Expedition: am h. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)
M 13. Samstag den 16. Januar 1869*
überhaupt stiftet, so ist bekannt, daß die Seehandlung bei Unterbringung der Anleihen die wichtigsten Dienste geleistet hat, die der Staat von anderer Seite nicht erwarten kann. Es ist ferner bekannt, daß die Seehandluvg in schlimmen Zeiten industrielle Unternehmungen und Privatgesellschaften mit ihren Mitteln unterstützt, und daß sie in dieser Weise ebenfalls sehr wohlthätig gewirkt hat. Wenn sie ihr einen Theil des Kapitals entziehen wollten, so wäre eS nicht mehr möglich, die Geschäfte mit dem Erfolge, wie bisher zu führen; sie könnte auch nicht, wie bisher, einen jährlichen Ueberschuß von 700,000 Thalern an die Staatskasse überführen." DaS Abgeordnetenhaus genehmigte damals den Etat der See- Handlung und es war seitdem von der Absicht, die Mittel zur Deckung deS Defizit aus ihren Beständen zu entnehmen, nicht mehr die Rede. Erst jetzt, unmittelbar vor dem Schluffe der Staatshaushaltsberathung, ist von der liberalen Partei ziemlich überraschend ein dahin zielender Antrag gestellt worden. Der Vorschlag, 4 Millionen aus den Beständen der Seehandlung zur Deckung deS Deficit zu entnehmen- würde, wenn er ernst gemeint sein könnte, nach dem Obigen die Bedeutung einer wesentlichen Erschütterung und Gefährdung deS Instituts der Seehandlung haben. Eine solche Absicht würde, auch wenn fie geradezu und uumittelbar zur Erörterung stände, aus den erwähnten Gründen den entschiedensten Widerspruch Seitens der Staatsregierung und vermuthlich auch Seitens der LandeSver- tretung erfahren. Vollends aber liegt eS auf der Hand, daß ein Schritt von so erheblicher Bedeutung nicht nebmher und beiläufig beschlossen werden kann. Auch im Abgeordnetenhause scheint man, selbst innerhalb der liberalen Partei, aus die Annahme des in Rede stehenden Antrages nicht gerechnet zu haben. Derselbe ist einer näheren Erwägung nicht unterzogen worden. Vielmehr wurden alsbald vertrauliche Verhandlungen zu sem Zwecke angeknüpst, um gewisse Bedenken zu beseitigen, welche Seitens der liberalen Partei gegen den Vorschlag der Regierung, das Deficit aus dem Erlöse von Köln-Mindner Actien zu decken, gehegt wurden. Nachdem die Zuversicht einer Verständigung gewonnen war, ist die nähere Vereinbarung durch eine Vorberathung in der Budgrt-Commisston erzielt worden. Auf Grund derselben wird der Antrag, die Bestände der See- Handlung zur Deckung des Defizit zu verwenden, zurückgenommen, und der Vorschlag der Staatsregieruvg in Betreff der Deckung aus vorhandenen Beständen und durch den Verkauf von Eisen- bahnactien bei der Schlußberathung voraussichtlich mit großer Majorität givehmigt werden.
Ueb erblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.
Kravksnrt, 16. Januar. Die „Provinzial-Cor- respondenz" schreibt: Die Staatseinnahmen für das Jahr 1869 bleiben im Voranschläge hinter dem Bedarf für die nothwendigen Ausgaben bekanntlich um etwa 5 Millionen Thaler zurück: zur Deckung dieses Betrages mußte daher auf außerordentliche Einnahmen Bedacht genommen werden. Die Regierung hat, wie der Finanz-Minister bei der Vorlegung des Staatshaushalts andeutete, einen Zuschlag zu den Steuern nicht beantragen wollen, weil ein solcher nach einer so langen Stockung des Verkehrs und nach der Wirkung ungünstiger Ernten in mehreren Theilen des Landes sehr peinlich empfunden werden würde; es mußte daher versucht werden, wenn irgend möglich, auf eine andere Weise eine Deckung für jenen Mehrbedarf zu finden. Nach sorgsamer Erwägung schlug die Regierung dem Landtage vor, etwa 2 Millionen Thaler auS vorhandenen Best linden, welche dem StaatSv erwögen aus den neuen Landestheilen zugegangen sind, und 3 Millionen aus dem Erlöse von Köln-Mindener Eisenbahnaktien zu entnehmen. Den Anträgen der Regierung zur Deckung deS Defizits ist im Abgeordnetenhause ein anderer Vorschlag entgegengesetzt worden, nach welchem nur etwa 1 Million auS vorhandenen Beständen des StaatSvermögens, dagegen 4 Millionen aus dem Vermögen der Geehandlung entnommen werden sollten. Schon als vor einigen Wochen der Haushalt der Seehandlung berathen wurde, ließ ein Abgeordneter die Absicht durchblicken, das Defizit aus den Beständen der Seehandlung zu decken, vornehmlich um „die StaatSregierung zu zwingen, an die Auflösung dieses Instituts ernstlich zu denken." Es wurde hiergegen geltend gemacht, daß diese Art der Deckung viel kostspieliger für deu Staat sein würde, als die von der Regierung vorgeschlagene, da die See- Handlung einen erheblichen Reinertrag abwerfe. Der frühere Ftnanzminister v. Patow bekâtigte au» seiner Erfahrung, daß die Seehandlung sehr große Vortheile für den Staat gewähre, und daß es im Staatsinteresse nicht wohl gethan sein würde, das Institut anzutasten. Wollte man demselben wirklich ein Ende machen, so möge man es geradezu beantragen; das Un- v-ravtwortlichste aber wäre eS, durch Entziehung eines Theils der Kapitalien die Seehandlung zum allmâligen Siechthum zu bringen. Der Vertreter der Staatsregierung sagte: „Die Ver- waltung der Seehandluvg ist von Jahr zu Jahr von Mitgliedern dieses HauseS näher geprüft worden, und zwar von sachkundigen Männern, die mit den Geschäften der Seehandluvg und mit ähnlichen Geschäften genau bekannt sind; die Verwaltung hat von diesen Männern und auch hier im Hause stets Anerkennung gefunden. Wenn gefragt wird, wozu das Geld der Seehandlung verwendet wird, welchen Nutzen sie
Aus der Nähe.
* Hauau, 13. Januar. Verschiedene Personen wollen bisse Nacht um 12% Uhr eine eigenthümliche Erschütterung wie von