AuLöa, Donnerstag, den 30. November 1899.
26. Jahrgang.
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»5* Eine unliebsame Sache.
Ein hervorragender Centrumsabgeordneter hat in das „Goldene Buch", das unlängst von einer deutschen Verlagsbuchhandlung herausgegeben worden ist, einen Spruch geschrieben, der als vornehmstes Kennzeichen für den Jahrhundertwechsel in Deutschland die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches preist: ein Reich — ein Recht! Ohne Zweifel trifft das zu. Die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches ist ein großes Ereigniß. Aber wie so oft in der Geschichte große Ereignisse zusammenhängen mit kleinen, um nicht zu sagen mit kleinlichen Dingen, so ist es auch hier: das Bürgerliche Gesetzbuch wäre gar nicht vom Reichstage angenommen worden, wenn nicht Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe am 27. Juni 1896 ein ganz bestimmtes Versprechen gemacht hätte, und wahrscheinlich auch dann nicht, wenn er das Versprechen nur in einer bedingten Form, nicht so klipp und klar und unzweideutig abgegeben hätte, wie er es gethan hat.
Aber Fürst Hohenlohe hat damals ganz bestimmt versprochen, daß das Verbindungsverbot für politische Vereine fallen sollte, und nur so kam das Bürgerliche Gesetzbuch zur Annahme. Und dennoch besteht in dem ganzen Preußen das alte Verbot noch zu Recht; noch mehr, erst vor wenigen Tagen hat Staatssekretär Graf Posadowskp im Reichstage erklärt, die Regierung werde nicht eher auf das Verbindungsverbot in Preußen verzichten, bis nicht die verlangten Schranken aufgerichtet seien gegen den Mißbrauch des Koalitionsrechtes, und damit meinte er die Streikvorlage. So lange aber dieses Verbindungsverbot nicht gleichmäßig für das ganze Reich aufgehoben ist, ist auch jenes Versprechen des Reichskanzlers nicht erfüllt; namentlich dann nicht, wenn das Verbot in dem größten Bundesstaate, in Preußen, bestehen bleibt.
Manche Leute wollen behaupten, das Versprechen des Kanzlers sei für Preußen eingelöst worden durch die Novelle zum Vereinsgesetze vom Jahre 1897. Wirklich en>hielt ja auch diese Novelle die Aufhebung des bewußten Verbindungsverbotes. Aber sie war mit so vielen anderen Bedingungen verknüpft, Bedingungen rückschrittlicher Natur, daß dieses eine Ding vollkommen davon erdrückt wurde. Die Annahme dieses Gesetzentwurfes wäre eine Verschlechterung, keine Verbesserung gewesen; und hätte Fürst Hohenlohe nur von fern ein Jahr vorher im Reichstage angedeutet, daß es mit der Einlösung seines Wortes so aussehen würde, dann wäre das Bürgerliche Gesetzbuch nicht angenommen worden.
Jetzt wird sich der Reichstag bald wieder mit dieser unliebsamen Sache zu beschäftigen haben. Die Nationalliberalen haben als Antrag einen Gesetzentwurf eingebracht, durch Reichsgesetz das Verbindungsver'ot für politische Vereine überall da aufzuheben, wo es noch besteht; und erst vor einigen Tagen ist von diesem Anträge wieder die Rede gewesen. Der freisinnige Abg. Rickert sprach den Wunsch aus, es möge gerade dieser Antrag auf die Tagesordnung eines der ersten Schwerinstage gefetzt werden, derjenigen Tage, die für die Berathung von Anträgen aus dem Hause heraus bestimmt sind.
Vie Rost vom Wetstroste.
Historischer Roman von Philipp Laicus.
59 ------ (Nachdruck verboten.)
„Es geht nicht anders", erklärte Rink. „Anfangs wollte der Jarl das Thor sprengen und mit stürmender Hand eindringen. Aber er erkannte, daß das zu gewagt sei, nicht unserer wegen, sondern Euretwegen."
„Wie so?"
„Wir sind unserer nur sieben. Werden einige verwundet, bevor wir hineindringen, so stehen Zwei oder Drei gegen Emen. Wir wissen nicht, ob das Schloß geheime Ausgänge hat, und Ihr könnt fortgebracht sein, ohne daß wir es merken. Ehe es an einen offenen Kampf geht, müssen wir Euch sicher in unserer Mitte haben."
„Und wie soll das geschehen? Ich kann nicht hinaus."
„Aber ich kam herein."
„Und wie ging das zu? Wie kommt es, daß der Vogt Euch hier allein mit mir läßt?"
„Ah, ah, Fräulein," meinte Rink, sich auf den Hüften wiegend, „der Jarl hätte das in seiner gegenwärtigen Stimmung nicht zu Stande gebracht. Aber Euer ergebener Diener ist trotz seiner Jugend der Vater manches tollen Streiches gewesen. Und der da ist auch in meinem Kopfe gewachsen .... Oh, d e Sache ist sehr drollig!" fügte er heimlich lachend bei.
„Erzähle, Rink, erzähle!"
„Wir fingen den Boten auf, der ein Schreiben des Vogls an Melen hatte. Darin war Eure glückliche Ankunft gemeldet."
Der Anstoß dazu war gegeben durch die vorher schon erwähnte Aeußerung des Staatssekretärs Grafen Posadowsky. Diese Aeußerung glich ganz außerordentlich einer offenbaren Herausforderung des Reichstages in aller Form; denn Graf Posadowsky sprach so von oben herab, so kalt und ablehnend, als habe es niemals ein Versprechen gegeben, das Verbindungsverbot für politische Vereine aufzuheben. Der Bescheid des Herrn Staatssekretärs lautete dem Grundsätze nach einfach so: der Reichstag thue zunächst, was die verbündeten Regierungen wollen; alsdann würden die Regierungen sich einmal überlegen, ob sie wohl das thun könnten, was der Reichstag wolle — nicht einmal dazu ließ sich der Herr Staatssekretär herbei, jenes alte, unbedingt gegebene Versprechen des Herrn Reichskanzlers in bedingter Form zu wiederholen und die allgemeine Aufhebung des Verbindungsverbotes für den Fall zu versprechen, daß zwischen den Regierungen und dem Reichstage eine Verständigung über die Zuchthaus-Vorlage zustande kommen sollte. Warum wundern sich die verbündeten Regierungen noch immer, daß die Neigung der Reichstagsmehrheit zu allerhand Bewilligungen immer schwächer und schwächer wird, dasjenige aber, was man „Reichsverdrossenhei." zu nennen pflegt, immer üppiger ins Kraut schießt?
Niemand kann im Zweifel darüber sein, daß der nationulliberale Antrag auf Beseitigung des Verbindungsverbotes für politische Vereine von Reichswegen im Reichstage Annahme finden wird. Er wird sicherlich angenommen werden. Dann müßte sich der Bundesrath damit beschäftigen; und dann müßte eigentlich Preußen im Bundes- rathe in eine eigenthümliche Lage kommen. Denn in den anderen Bundesstaaten ist das Verbin- dungsverbot beseittgt worden, und deren Vertreter müßten deswegen unbedingt im Bundesrathe ebenfalls für den nationalliberalen Antrag stimmen. Dann aber müßte Preußen überstimmt werden.
Und wenn die Vertreter der anderen Bundesstaaten ein Verstandesopfer bringen und dem Staate Preußen diese Niederlage im BundeS- rathe ersparen wollten, dann würde die Ablehnung des ReichstagSbeschluffes eine neue Schroffheit gegenüber dem Reichstage und gleichzeitig ein neues trauriges Zeichen sein für die Zwiespältigkeit der Regierungspolitik. Selbst die nationalliberale .National-Zeitung^ wendet auf diese schier unbegreifliche Haltung der Regierung die scharfen Worte an: „Das Verbindungsverbot wird von allen Parteien als eine Belästigung, seine Aufrechterhaltung als eine Schikane empfunden, während es für die Staatsordnung, selbst bei engherzigster Auffaffung dieses Begriffes, ohne Werth ist. Trotzdem wird dieser Stein des Anstoßes für das Verhält- niß zwischen der Regierung und jeder Partei der Volksvertretungen mit Ausnahme der Konservativen nicht aus der Welt geschafft . .
Wohl aber bricht die Regierung ohne weiteres das soeben erst unter vieler Mühe beschlossene Flottengesetz, um aufs neue mit außerordentlich umfangreichen Forderungen für die Kriegsflotte heroorzutreten. Uib mit völliger Nichtachtung behandelt der Bundesrath den vom Reichstage
„Oh, welche Bosheit!"
„Wir rissen nun unten den Pergamentstreifen ab, und darauf schrieb der Jarl ein Briefchen, das mir freien Zutritt gewährte."
„Ei," meinte Mündchen vorwitzig, „und dem Briefchen gehorchte der Vogt?"
„Natürlich; denn er meinte, es fei vom Ritter von Melen."
Notburga lachte glockenhell auf. „Und wie lautet denn das Briefchen?"
„Ich kann es auswendig; es hat mir Kopfzerbrechen genug gekostet."
„Nun?"
„Euren Brief habe ich erhalten" — wie auch wahr — „Wolf behalte ich bei mir, da ich ihn brauche" — wie nicht minder wahr — „Ich sende Euch dafür einen meiner Vertrauten."
„Auch das ift wahr," versicherte Notburga.
„Er wird sich Rink nennen. Er wird ein königlicher Dienstmann scheinen. Nehmt ihn freundlich auf und gestattet ihm ungehinderten Verkehr mit der Dame."
„Das Letztere war das Nothwendigste," meinte Notburga.
„Darum ist es auch unterstrichen worden," sprach Rink weiter. „Dann hieß es am Schluffe: „Näheres wird Euch mein Vertrauter mündlich mittheilen." Und darunter stand: B. v. M."
„Also das ist Deine Beglaubigung?"
„Ja. Der Jarl stattete mich dann mit diesem goldenen Kettlein, diesem Federhute und dieser glänzenden Waffe aus. Und so kam ich. Je eifriger ich dem Vogt betheuere, ich sei der Dienstmann Rink, um so fester ist er davon Überzeugt, daß irgend eine hohe Persönlichkeit hinter mir
nun schon viermal gefaßten Beschluß, das elende und ungerechte Ausnahmegesetz gegen die Jesuiten aufzuheben. Wie sollte es anders möglich sein, als daß der Volksvertretung und vor allen Dingen der parlamentarischen Vertretung des katholischen Volkes ein fortgesetzt steigender Mißmuth sich bemächtigt, und daß das Reichsschiff sich immer mehr der Klippe des Konfliktes nähert?
Daß Reichstag und preußisches Abgeordnetenhaus, jenes wegen der Flottenforderungen, dieses wegen der Kanalvorlage, gleichzeitig aufgelöst werden könnten, ist nicht anzunehmen. So thöricht wird die Regierung schwerlich sein. Aber eine Auslösung des Rei chstages allein it nach der ganzen Lage der Dinge nichts weniger als unwahrscheinlich.
Deutsches Deich.
Berlin, 29. November.
+ Das Samoa - Abkomme« ist, wie bekannt, amtlich von der Regierung der Vereinigten Staaten von Nordamerika noch nicht anerkannt worden. Die amerikanische Jingo-Preffe gibt sich, ihrem Charakter getreu, alle Mühe, Unzufriedenheit gegen das Abkommen in der zwischen Deutschland und England abgemachten Form zu erzeugen und verlangt noch mehr Zugeständnisse an die Vereinigten Staaten. Aber nach erneuten Meldungen, die auf dem Drahtwege über London aus Washington eintreffen, beruht die amerikanische Weigerung der Unterschrift mehr auf Gründen der äußern Form, als auf Gründen sachlichen Inhaltes. Nach diesen letzten Meldungen haben die Vereinigren Staaten den Regierungen in London und Berlin den Entwurf eines andern Vertrages vorgelegt auf deren eigene Veranlassung hin, und nunmehr soll die Regierung der Vereinigten Staaten „zuversichtlich hoffen, daß der neue Entwurf allen drei Regierungen angenehm fein werde". Immerhin bedeutet die Weigerung der Vereinigten Staaten, den ersten, zwischen Deutschland und England abgemachten Vertrag zu unterschreiben, eine Abweichung von dem, was zuerst in derBerliner RegierungS-Preffe versichert wurde. Danach sollte man sich in Berlin bereits vorher der Zustimmung Amerikas versichert haben. Oder will etwa Amerika Zugeständnisse erlangen auf anderen Gebieten, so z. B. auf dem Geb ete der Handelspolitik? Neuerdings wird durch das Londoner Telegraphen-Bureau Reuter gemeldet, daß die Bedenken der Vereinigten Staaten von Nordamerika nur auf äußerliche Dinge der diplomatischen Form sich beziehen, daß die Regierung der Vereinigten Staaten ober mit dem Inhalte des Abkommens einverstanden sei. Sachliche Meinungsverschiedenheiten sollen nach dieser Meldung gar nicht bestehen. Es würde sich für Deutschland recht sehr baldige Aufklärung durch ein Organ der Regierung empfehlen. Denn wenn sogar, wie es der Fall ist, die diplomatisch - offiziöse »Politische Korrespondenz' der Auffassung zu weiterer Verbreitung verhilft, daß man in Amerika Luit zu haben scheine, handelspolitische Zugeständnisse von Deutschland gegen die Einwilligung zu dem deutsch-englischen Samoa-Abkommen zu er
stecke. Jetzt denke ich mir auf des Königs Unkosten einige gute Tage zu machen, bis die Sache losgrht. Einstweilen steht" Euch mein ritterliches Schwert zur Verfügung."
„Ihr seid aber ein kühner Kriegsmann," meinte Mün chen, den Dalarnen mit den Augen musternd, „daß Ihr Euch so in das Schloß waget!"
„Gelt, Mündchen!" erwiderte dieser geschmeichelt. „Sind wir jetzt ganz versöhnt?"
„Ja, Herr Rink "
„Nun, dann sollst Du unter meinem Schutze stehen," entgegnete Rink, indem er seine Hand majestätisch auf den blonden Lockenkopf des Mädchens legte.
„Aber wie wird's denn mit der Befreiung?" fragte Notburga begierig.
„Gemächlich, aber sicher," erwiderte Rink. Unsere Heerschaaren sind alle in Ausführung der hnen übertragtnen Befehle begriffen. Das Schloß ist erkundigt Nur eine einzige Straße führt nach ihm, und diese bewacht der Jarl mit zwei Mann. Zwei Mann streifen in der Richtung zwischen Mittag und Sonnenuntergang, woher der Zuzug kommen muß."
„Ihr erwartet Zuzug? Woher?" fragte Notburga.
„Vom Wetternsee. Torkel Soenfon kommt mit einem Dutzend Spießträgern. Wir hätten den ganzen Härad haben können, und ich glaube wohl, als wir fort waren, haben sich die Wald- bauern um die Ehre geprügelt, wer mitziehen durfte."
„Die guten Leute!" erwiderte Notburga, eine Thräne im Auge.
halten, so ist das immerhin einigermaßen Der* dächtig.
0 Der Ktat ist heute (Mittwoch) in einer Plenarsitzung des Bundesrathes ebenso wie das Gesetz über die Verwendung überschüssiger Reichseinnahmen nach den Vorschlägen der zuständigen Ausschüsse angenommen worden. Der Etatsentwurf für das Reich für 1900 nebst allen Anlagen geht dem Reichstage sofort zu und soll an diesem Donnerstag zur Vertheilung gelangen.
h Die Koasnkar Gerichtsbarkeit soll, wie bekannt, durch einen Gesetzentwurf neu geregelt werden. Dieser Gesetzentwurf ist am heutigen Mittwoch dem Bundesrathe zugegangen.
+ Itever die amerikanische Ikeischei«- f«ßr und über neue Verhandlungen darüber zwischen Deutschland und Amerika tauchen allerhand Meldungen auf. Wenn diese Meldungen wahr wären, bann würde aus ihnen nichts mehr und nichts weniger heroorgehen als die That- fache einer neuen starken Meinungsverschiedenheit zwischen der Regierung und einer Reichstagsmehrheit. Angeblich soll nämlich bei der Reichsregierung nicht nur die Absicht bestehen, ganz entschieden den Vorschlag der Reichstags-Kommission über das Fleischbeschau-Gesetz abzulehnen, wonach die Einfuhr ausländischer Fleischfabrikate (Speck und reines Schmalz ausgenommen) verboten sein soll; sondern die verbündeten Regierungen sollen angeblich sogar an ihrem eigenen Paragraph 14 des Fleischbeschau-Gesetzes irre geworden fein, der nach der ursprünglichen Regierungs-Vorlage bestimmt, daß Fleisch, das in das deutsche Zollgebiet eingeführt wird, bei der Einfuhr ebenso wie inländisches Fleisch einer amtlichen Untersuchung unterzogen werde. Aber wenn selbst das nicht stattfinden sollte, dann würde das ausländische Fleisch eine ungeheure Bevorzugung vor den inländischen Erzeugnissen erfahren, für die eine Mehrheit im Reichstage niemals zu erlangen fein würde; und deswegen muß man : wohl zunächst Zweifel daran hegen, daß jene , Meldungen richtig feien.
X Gin Ki«f«hrzoK für GSst ist der Gegen- Q stand lebhafter Wünsche in allen denjenigen wirth ^ schaftlichen Kreisen, deren Interessen mit dem ein-^ heimischen Obstbau verknüpft sind. Auch innerhalb der verbündeten Regierungen beschäftigt man si/ - ernsthaft mit der Frage der Einführung ein '* Obstzolles, was am deutlichsten daraus hervorgc daß zu den getroffenen Vorbereitungen für neu^, Handelsverträge auch die Versendung von Frage- > bogen an die Obstzüchter gehört. Der Landeskulturrath des Königreichs Sachsen ist jetzt mit bestimmten Vorschlägen hervorgetreten: für frische» Tafelobst in Kisten, Körben oder Fässern 20 Mk., Wirthschaftsobst 10 Mk., getrocknetes Obst 16 Mk. usw. Auch einzelne Handelskammern sind bereits für die Erhebung eines Obstzolles eingetreten, so z. B. die Handelskammer zu Frankfurt a. Main. Mit Recht wird der Landwirthschaft empfohlen, zur Hebung ihrer wirthschaftlichen Lage durch weitern Ausbau der Obstzucht beizutragen. Dieser Zweck kann aber natürlich nur dann erreicht werden, wenn diese Obstzucht selbst des nothwendigen Schutzes sich erfreut
„Unser fünfter Manu ist nach Upsala und holt Stricke zu Leitern," erzählte Rink weiter.
„Wozu?"
„Um den Thurm zu ersteigen."
„Ihr wollt hier diese schwindelnde Höhe hinauf?"
„Natürlich wollen wir das. Sind wir hier oben, dann stoßen wir m's Horn. Darauf laufen die Bauern mit Leitern gegen das Schloß und wir helfen von innen nach, damit sie ungefährdet herein kommen. Hernach wird's schön!"
Und des Kriegsmanns Augen funkelten vor Freude bei dem Gedanken, was dann folgen werde.
„Aber wenn Ihr Gewalt brauchet, verletzt Ihr des Königs Frieden", bemerkte Notburga.
„Daran liegt uns gar nichts", versicherte treuherzig der Dalekarlier. „Ihr wißt jetzt, was nothwendig ist. Gestattet nun, daß ich mich zurückziehe. Zu langes Verweilen würde den Verdacht des Vogtes erwecken."
„Halt!" sagte Mündchen rasch. „Erst Eure Botschaft vom König! Der Vogt wird mich fragen, und da muß ich wissen, was ich antworten soll."
„Mündchen", rief Rink, „Du bist eine Perle; Du bist wahrhaftig werth, daß Dich ein ordentlicher Kriegsmann unter seinen Schutz nimmt. Hab' ich alles herausgedüftelt und wäre in dieser Spatzenfalle gefangen worden! Also hört rasch! Der König rnarschirt auf Westerwick, Euer Vater ist bei ihm, Eure Mutter nach Brankholm."
„Das hab' ich schon gehört."
„Zu glauben braucht Jhr's ober nicht", wrach Rink weiter, „denn Eure Eltern find in Upsala geblieben, um Nachforschungen nach Euch