Fuldaer
mit ZlnterhaNungs-Meikage „Mstrirte Sonntags-Zeitung
26. Jahrgang.
Iuköa, Mittwoch, den 18. Oktober 1899
Heute (Mittwoch) beginnt der öfter- ] reichliche Reichsrath seine neue Tagung. 1 »g ist die sechste seit den Neuwahlen im Jahre 1897, und vermuthlich gehören die vorauf- aeaanaenen fünf Tagungen zu den aufgereKesten, die der österreichische Reichsrath je erlebt hat.
Wie wird diese sechste Tagung verlaufen? Man sollte meinen, daß sie mit ihren Berakhungen das Jntereffe des Volkes in ganz besonders hohem Grade erregen müßte; hat sich doch in der Zeit zwischen Der letzten und dieser neuen Parlamentarischen Periode das politische Bild nach einer Seite hin vollkommen verschoben durch den Wechsel der Ministerien und den damit verbundenen Wechsel in der Stellung der Regierung zu der brennenden, alten und doch leider stets wieder neuen Sprachenfrage. Und doch ist es fraglich, ob das österreichische Volk in feiner Mehrheit mit der hohen Spannung der neuen parlamentarischen Tagung entgegensieht, die diese eigentlich verdient. Zum Mindesten ist der Parlamentarismus in Oesterreich in der neueren Zeit nicht im Ansehen des Volkes gestiegen. Wie sollte das auch möglich sein, wo erwählte Vertreter des Volkes nach den Rezepten der Herren Schönerer, Wolf und Jro wie wüste Gassenbuben sich betragen? Wie sollte man das in einem Lande erwarten, wo ein Theil der Abgeordneten durch sortgesetzte Arbeitsverweigerung der Regierung halb gewaltsam die Machtmittel in die Hand gedrückt hat, ohne das Parlament, aus eigener Entschließung die Geschicke des Landes zu leiten? Wenn jetzt das Jntereffe des Volkes für die Arbeit des Parlamentes erlahmt und erkaltet ist, so ist das die Schuld der Radikalen unter den Deutschnationalen. Diese haben es so weit gebracht, daß bei vielen Oesterreichern die wahre Theil- nahme an den Arbeiten des Parlamentes und an dem ganzen Parlamente selbst erstorben und nur noch die neugierige Frage und Erwartung übrig geblieben ist, ob sich auch in dieser neuen Tagung wiederum wie früher der Wolf und der Jro prügeln und mit Männern von Der Rechten raufen werden, oder ob wiederum Lynchjustiz ausgeübt werden wird an einem mißliebigen Vertreter der Presst. Sicherlich bedarf es ernster Sammlung und ausnahmsweise ernster und ruhiger Arbeit, um dem österreichischen Parlamente das Ansehen wieder zu gewinnen, das ihm alle wahren Freunde eines guten Parlamentarismus wünschen.
Daß die Sprachenverordnungen des Grasen von Badeni von dem neuen Ministerium vor dem Beginne der neuen Parlamentstagung aufgehoben, und zwar bedingungslos aufgehoben werden sollten, ist längst bekannt. Aber bis zum heutigen Tage hat man noch nichts vernommen, ob denn die Regierung etwas Neues an deren Stelle setzen will. Noch weniger also weiß man etwas davon, was das fein könnt-, vorausgesetzt, daß überhaupt die Regierung darüber schon bestimmte Pläne hat. Bisher hat man nur von einem Sprachengesetz- Entwurse gehört, den Der polnische Abgeordnete Dr. von Buinski ausgearbeitet hat; aber über
den Inhalt dieses Entwurfes wird ebenfalls strenges Schweigen bewahrt. Die Linke hofft zum' Theil, dieser Gesetzentwurf und seine Be- rathuna im Parlamente werde zu einem Zerfall der bisherigen Mehrheit der Rechten sühren. Aber aller Voraussicht nach sind hier wieder einmal nur die eigenen Wünsche Vater des Gedankens Und wenn nun gar der Gedankenflug so weil sich ausdehnt, daß man von einer vollkommenen Versöhnung der Deutschen und der Tschechen fabelt und von der Möglichkeit träumt, die Tschechen von der Rechten zu einer neuen Mehrheit auf der linken Seite herüberzuziehen, so darf man solche Träumereien wohl mit einem leichten Lächeln „ad acta“ legen. Bis zu dem Tage, an dem das möglich sein würde, wird sicherlich noch ungeheuer viel Wasser durch die Donau in das Schwarze Meer hinunterlaufen.
Große Angst wird die neue Regierung des Herrn Grafen Clary Aldringen vor den Tfchechen jedenfalls nicht haben, trotz der Androhung von tschechischen Massenkundgebungen m W und Brünn gegen die Anshehung von Sprachenverordnungen. Denn die Tschechen müssen doch einsehen, daß sie durch eine Zerstörung der Rechten selbst den Ast absägen würden, auf dem sie sitzen. Und es ist gar nicht daran zu denken, daß diese Rechte in ihrer Gesammtheit gegen die Aufhebung der Sprachenverordnungen ernsthafte Opposition machen sollte. Zum mindesten wird das die Katholische Volksparte, niemals thun, wofür ihr der aufrichtige Dank aller Deutschen gebührt. Die Deutschradikalen zollen ihr zwar freilich nur Haß und Undank. Aber es ist eine Ehre für die Katholische Volkspartei, daß sie den Beifall der Schönerer, Wolf und Genossen nicht hat. Hoffentlich wird sie auch stets davon verschont bleiben!
seinem Pfandrecht unterliegenden Sachen, auch ohne Anrufen des Gerichts verhindern, also durch Selbsthilfe, und, wenn Miecher auszieht, die Sachen in seinen Besitz nehmen. Wird eine dem Pfandrechte des Vermiethers unterliegende Sache für einen anderen Gläubiger ge- pfändet, so kann diesem gegenüber das Pfandrecht nicht wegen des Miethzinses pr eine frühere Zeit als das letzte Jahr vor der Pfändung geltend gemacht werden.
Weiterüberlassung der gemietheten Sache an Dritte, selbst unentgeltliche, ist dem Miether ohne Erlaubniß des Vermiethers, die formloserfolgen kann, nicht gestattet, abgesehen von der Aufnahme von Familienmitgliedern, Dienstboten und Besuch, wie sie die Verkehrssitte entspricht. Verweigerung der Erlaubniß ohne wichtigen Grund (solcher ist z. B. unehrbares oder schädliches Gewerbe des Untermiethers) berechtigt den Miether zur Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist. Nimmt Miether einen Untermieter ohne Erlaubniß des Vermiethers an, so kann der Vermiether, nach fruchtloser Abmahnung, zur sofortigen Räumung kündigen, auch wenn ein wichtiger Grund gegen die Person des Untermiethers nicht vorliegt. Ist das Miethver- hältniß beendigt, so kann der Vermiether auch gegen den Untermieter direkt auf Räumung klagen, ohne Rücksicht auf den mit dem Miether geschloffenen Vertrag. Dagegen ist ein gegen den Miether erwirktes Räumungsurtheil nicht ohne Weiteres auch gegen den Untermieter vollstreckbar.
5. Kündigung des Miethvertrages.
Auch vor dem vereinbarten Termin kann das Miethoerhältniß in Folge von der einen oder der andern Vertragspartei unter gewissen Umständen zustehender Kündigung endigen.
Der Miether kann kündigen bei Mängeln der Wohnung und bei verspäteter Verschaffung ober Entziehung des Gebrauchs (oergl. Absch.3) mit der Wirkung sofortiger Vertragslösung; bet grundloser Nichtzulassung eines Untermieters, hier unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist, desgleichen bei Versetzung als Militär, Beamter, Geistlicher, Lehrer an einer öffentlichen Unterrichtsanftalt, jedoch nur für den ersten zu
lässigen Termin.
Der Vermiether kann durch Kündigung den Vertrag sofort löftn bei erheblicher, trotz Abmahnung fortgesetzter Verletzung seiner Rechte durch den Miether oder die von diesem aufgenommenen Dritten (Angehörige, Gäste, Dienstboten, Untermieter), bei Rückständigkeit zweier aufeinander folgender Miethrathen ,m Ganzen ober teilweise. Stirbt der Miether, so ist sein E>be wie der Vermieter zur Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen Frist berechtigt, jedoch nur für den ersten zulässigen Termin.
Die gesetzliche Kündigungsfrist ist verschieden lang. Je nachdem der Miethzins täglich, wöchentlich, monatlich fällig ist, läuft sie ab mit dem auf die Kündigung folgenden Tage, mit Schluß der Kalenderwoche, an deren erstem Werktage spätestens, mit Schluß des Kalendermonats, an dessen 15. spätestens gekündigt wurde. Bei noch längeren Z nsraten ist die Kündigung
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auch dos Handelsmonopol aus, das ihnen erteilt war, und - diesem Zustande mußte ein Ende gemacht werden.
Mit ihm arbeitete der König, dessen ingend- kr ästige, eiserne Natur es ihm gestattete, vom Gelage ins Kabinet und vom Kabinet ins Gelage zu gehen. Alle Uebrign kümmerten sich um sonst nichts anderes, als um die Freuden des Tages.
Den Jarl der Dalarnen hatte der König seit seiner langen Unterredung nicht mehr gesehen. Doch hörte er, daß er in Strengnäs verweilt, dann den Einzug in Stockholm mitgemacht habe und hier ein einsames Leben führe. Bei dem Gelage war er nicht erschienen. Diese stille Zurückgezogenheit des Jarls war dem Könige keines- wegs angenehm. Halte er früher geglaubt, derselbe sei gekommen, um sich ihm zu nähern, so meinte er jetzt, derselbe bleibe nur da, um ihn zu beobachten, und wenn er auch gerade eine solche Beobachtung nickt fürchtete, so wollte sie ihm doch durchaus nicht gefallen. Er konnte nicht wohl annehmen, daß Vetter Melen ihn falsch verstanden; aber die Vorbereitungen zu den bevorstehenden großen Festlichkeiten mochten ihn wohl daran gehindert haben, den ihm gewordenen Auftrag auszusühren; jetzt aber kamen ruhigere Zeiten, und wenn der Vetter weiter zögerte, behielt sich der König vor, ihn an die Sacke zu erinnern.
Die Gedanken Erik's waren indeffen den Angelegenheiten des Staates wieder gänzlich entfremdet. Er hatte sich eigentlich nur einen Augenblick, da er vor dem Könige stand, hmreißen laffen, dem früheren Waffengefährten sein Herz zu eröffnen, und wenn er es jetzt nicht gerade
& Uns Miklhverhiillniß c« Wohnungen «ach dm bürgerliche« Gesehduche.
Von Amtsrichter a. D. Mantey.
III. (Vergl. Nr. 227 und 228 der ,Fuldaer Zeitung ! (Nachdruck verboten.)
4. Pflichten des Miethers.
den Thoren empfangen und die alten Schlüssel der Stadt ihm bargeboten. Ja scharfer Waffe standen die Zünfte in langen Reihen, und der König sprengte an ihnen vorüber auf stolz sich bäumendem Rosse, in glänzende, mit Gold iwd nordischem Pelzwerk verbrämte Gewänder gehüllt. Zahlreiches Gefolge umgab, ihn, kaum minder glanzend als er. Es war ein prachtvoller Dag, und die Herzen der Stockholmer jubelten dem tapferen, schönen und volksthümlichen Könige entgegen. ,, ,
Am Abende schwamm ganz Stockholm tn Wonne; alle Gebäude strahlten in einem Lichtmeere den Mälar durchfurchten beleuchtete Barken, auf der Straße war reges Leben, und allenthalben sah man frohe Gesichter.
Vom Schlosse herab klang Pauken- und Trompetensa,all in die Luft; in den großen Sälen ging es hoch her, und schwere Humpen machten die stunde in den Kreisen kriegerisch bewehrter Mär! er. Da und dort scholl auch wüster Lärm Halbtrunkener; denn die Hoffeste damaliger Zeit waren anderer Natur, als die heutigen; Dann aber waren rasch die Trabanten der Schloßwache zur Hand und stifteten Ruhe.
Drei Tage Dauerte die offene Hoftafel, Tag und Nacht ging das Gelage seinen Gang; nur der Kanzler kümmerte sich nicht um das schwelgerische Treiben und arbeitete im stillen Gemache an den Angelegenheiten des Reiches. Briefe und Boten gingen hinaus; es handelte sich darum, sestzustellen, wie hoch sich Die Kirchengüter beliefen, aus denen die Forderungen der Lübecker getilgt werden sollten. Die Arbeit eilte, denn jeder Tag fraß neue Zinsen; die Lübecker beuteten
vom Miether gestattete Verwerthuug der Wohn- nung hat, anrechnen laffen.
Veränderungen und Verschlechterungen der Wohnung in Folge des vertragsmäßigen Gebrauchs hat Miether nicht zu vertreten wohl aber soweit sie auf Vorsatz ober Fa hr- lässigkeit beruhen. Schaden, den Dritte zu- fügen, hat Miether zu vertreten, wenn ihm kraft Gesetzes über sie eine Aufsichtspflicht obliegt, so über seine minderjährigen Kinder. Dienstboten und Lehrlinge anlangend hastet der Miether nur für den von diesen in Ausführung "er ihnen obliegenden Verrichtungen zugefügten Schaden und nur insofern er (Miether) hierbei es ander nötigen Sorgfalt hat fehlen lassen. Stets hat der Miether den Schaden zu Dertreten, welchen sonstige Dritte, denen er den Gebrauch der Wohnung ganz oder theilweise, unentgeltlich oder durch Üntermiethe überläßt, schuldhaft anrichten, auch wenn Vermiether die Erlaubniß zur Ueberlaffung ertheilt hat.
Unterläßt Miether die unverzügliche Anzeige von Mängeln oder von der Nothwendlg- keit von Schutzvorkehrungen gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr, so ist er zum Ersätze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
Rückgabe der Wohnung nach Beendigung des Miethverhältniffes kann vom Miether erst mit Ablauf der ortspolizeilich bestimmten Räumungsfrist verlangt werden. Verzögert er die Rückgabe, so kann Vermiether als Schadenersatz zum mindesten den der Dauer der Vorenthaltung entsprechenden Miethzins verlangen, auch wenn Miether den Gebrauch nicht fortgesetzt hat. , , , .
Eine Pflicht des Miethers, nach erfolgter Kündigung die Besichtigung der Wohnung in angemeffenen Tagesstunden zum Zweck ander- »eiliger Vermiethung zu gestatten, ist aus dem allgemeinen Chikaneverbot herzuleiteu.
Das Pfandrecht an den in die Mleth- täume eingebrachten Sachen ist gegen bisher da-
«6 Druck Mld Verlag 6« Seitati XntrntHieimi • Xktmfl««« »*. r (taraonit).
M 239.
0 Neue Parlaments-Tagung in Oesterreich.
Hit Ruft mm Wetterns«.
Historischer Roman von Philipp Laicus.
21 -Nachdruck verboten.)
Diese königliche Einladung fand eine sehr beifällige Aufnahme, um nachdem der König das Gefolge entlassen, dauerte es keine halbe Stunde, so wußte bereits der ganze Hof, daß der Einzug in Stockholm unmittelbar berorstehe, ja man wußte sogar, daß der Kanzler einen reitenden Boten nach Stockholm abzufertigen im Begriffe stehe, welcher dem Bürgermeister und Rache der Grabt die Anzeige des bevorstehenden freudigen Festes überbringen sollte.
„Als auch Bernhard von Melen sich mit den übrigen entfernen wollte, sprach Gustav: „Vetter Melen, ich habe noch etwas mit euch zu verhandeln."
Darauf gingen beide denselben Weg, den der König eben gekommen, wieder tiefer tn Den Park. Der König schritt ernst und schweigend voran, einige Schritte hinter ihm kam Vetter Melen. Plötzlich blieb Gustav stehen. Es war ein einsames Plätzchen, von hohen Buchen beschattet und von dichtem Unterholz umgeben.
„Vetter!" begann der König.
„Hoheit!"
„Sucht mir das Unterholz hier ab; Wer weiß, ob nicht die Sorge um des Reiches Wohlfahrt den Kanzler in die Büsche geführt hat."
Der Ritter drang in den Busch und kam nach kurzer Weile mit der Botschaft wieder zum Vorschein, daß keine menschliche Seele in der Nähe sei.
Der Miether hat den Miethzins postnumerando »u entrichten nach Ablauf je eines Kalenderquartals am ersten Werktage des folgenden Monats, wenn er nicht nach kürzeren Zeitab- chnitten bemessen ist. Hat Miether am 1. Mai auf ein Jahr für 360 Mark in Quartalsraten zu entrichtenden Zins gemiethet, so sind am ersten Werktage des Juli 60 Mark am ersten Werktage des Oktober, Januar und April je 90 Mark und die restlichen 30 Mark am ersten Werktage des Mai fällig. - Der Miethzins ist Bringschuld, also dem Vermiether an seinem Wohnsitz zu übermitteln auf Gefahr und Kosten des Miethers. Abzüge am Zins darf der Miether nicht machen, wenn er durch Krankheit, Reifen, Versetzung oder sonst in seiner Person liegende Gründe am Gebrauch der Wohnung gehindert wird. Vermiether muß sich aber die während dieser Zeit ersparten Aufwendungen (z. B. für Gas und Wasserleitung) und die Vortheile, die er durch anderweitige.
Der König erwartete ihn aas der Mitte des Platzes mit unterschlagenen Armen.
„Vetter, kann ich auf Eure Treue zahlen < "Welche Frage!" brummte der Ritter.
"Wißt Ihr auch, daß es schief steht um unseres Thrones Herrlichkeit?"
„Ihr erschreckt mich, Vetter!"
Ja, es kann fein, daß Ihr noch tn Euren alten Tagen den Spieß ergreifen und weiter ziehen^müßt. vor! Es ist ja Alles eine Freude und H rrttchkeit."
„Einen Gegner hab' ich, einen unverfohnlichen, einen mächtigen Gegner."
„Er möge zur Hölle fahren! Wer ist es?
Vetter Melen, wer mir sagte, er sei zur Hölle gefahren, der würde großen Anspruch auf meine Dankbarkeit haben."
Hm hm!" meinte Vetter Melen. „Wer ist es ?
"Ec würde sich große Verdienste um das
Reich erwerben."
„Hm, hm!" , . f ,
„Und das Reich würde ihm ebenfalls seyr dankbar fein."
„Wer ist'S?" _ „ , . ...
„Der Jarl der Dalarnen! Im Uebngen ist der Mann noch jung und kann noch recht viele Jahre leben. Gehabt Euch wohl, Vetter Melen.
IX. Klare Stellung.
Vierzehn Tage waren feit diesen Ereignissen verflossen. Der König hatte inzwischen seinen feierlichen Einzug in Stockholm aehalteu und das Hoslaqer im weitläufigen Schlöffe am Mälarfee bezogen. Rath und Bürgerschaft hatten,hn an
hin eingeschränkt:
1 es besteht nur wegen allen rückständigen, sowie' wegen des Miethzinses für das laufende und das' nächste Mreth- (nicht Kalender-) fahr, schließlich wegen der fälligen Enifchädrgungsfor- berungen, 2. ihm unterliegen nur Sachen des Miethers selbst, nicht auch Sachen feiner Kinder und feiner Ehefrau, wenn diese im gesetzlichen Güterstande mit ihm verheirathet ist. 3. es erstreckt sich nicht auf die einer Pfändung nicht unterworfenen Sachen des Miethers.
Es erlischt, wenn die eingebrachten Sachen mit Wissen und ohne Widerspruch des Ver- miethers vom Grundstück entfernt werden; bei heimlicher oder unter Widerspruch erfolgter Entfernung erst mit Ablauf eines Monats, nachdem Vermiether von der Entfernung Kennt- niß erlangt hat, ohne gerichtlich seinen Anspruch geltend zu machen. Vermiether kann der Entfernung nicht widersprechen, wenn sie im regelmäßigen Betriebe des Geschäfts des Mlechers ober den gewöhnlichen Lebensverhältnisstn entsprechend (z^ B. zur Reparatur, als Reiseeffekten) erfolgt oder wenn die zurückbleibenden Sachen zur Sicherung des Miethers offenbar ausreichen. Vermiether Darf die unbefugte Entfernung der
ipalt. Garmond» »eile ober der« Raum 15 Pf., Reklamen die Petit» teile 25 Pf.; bei Wiederholung« wird entfprecheud. Rabatt gewährt.
.rfAtiltt täglich, gsE
arfbB und au-.
IW. 50 Pf.