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jti 124. JuLöa, Samstag, den 3. Juni 1899. 26. Jahrgang.

n Kein Bedürfnitz zur Zuchthaus- Borlage.

Eine Zuchthaus-Vorlage ist der Gesetzentwurf zum Schutze des gewerblichen Arbeits Verhältnisses nun wirklich geworden; denn im achten Para­graphen desselben werden Zuchthausstrafen an­gekündigt für besondere Fälle. Es heißt dort:

„Ist in Folge des Arbeiter-Ausstandes oder der Arbeiter-Aussperrung eine Gefährdung der Sicherheit des Reiches oder eines Bundes st aates eingetreten oder eine gemeine Gefahr für Menschenleben oder das Eigenthum herbeigeführt worden, so ist auf Zuchthaus bis zu drei Jahren, gegen die Rädelsführer auf Zuchthaus bis zu fünf Jahren zu erkennen."

Man ersieht daraus, daß in dem Entwürfe keine Rede davon ist, Zuchthausstrafen zu ver­langen für die freie Ausübung des Koalitions­rechtes der Arbeiter. Als der Kaiser am 6. September vorigen Jahres in Oeynhausen den bekannten Trinkspruch ausbrachte, hieß es darin: mit Zuchthaus soll „jeder bestraft werden, er möge sein, wer er will und heißen, wie er will, der einen deutschen Arbeiter, der willig wäre, seine Arbeit zu vollführen, daran zu hindern versucht, oder gar zu einem Streik anreizt". Aus der Vergleichung dieser zuletzt angeführten Worte mit dem kennzeichnenden Satze des achten Paragraphen des nunmehr vor­liegenden Entwurfes ergibt sich, daß innerhalb des langen Zwischenraumes von beinahe zehn Monaten eine ganz erheblich mildere An­schauung in den leitenden Kreisen sich eingesunden hat; und wir haben ja auch oft genug vernommen, daß die Regierungen ver­schiedener Bundesstaaten ganz entschiedenen Wider­spruch erhoben haben gegen die weit schärferen Absichten, die anfänglich in Berlin gehegt wurden. Es sind augenscheinlich ganz unendlich lang­wierige Verhandlungen nöthig gewesen, ehe nur überhaupt im Bundesrathe eine Mehrheit für einen solchen Gesetzentwurf er­zielt worden ist, und inzwischen hat die Sozial­demokratie denkbar ausgiebigen Gebrauch gemacht von dem willkommenen Agitationsstoffe. Jetzt ist die Vorlage dem Reichstage zugegangen, sicherlich zu allgemeiner Ueberraschung und noch dazu kurz vor Thoresschluß. An eine Erledigung derselben ist zunächst nicht mehr zu denken. Viel­leicht kommt es auch gar nicht mehr zur ersten Lesung. Jedenfalls also werden weitere sieben bis acht Monate vergehen, bis das Gesetz vom Reichstage verabschiedet werden wird, lieber die Schicksale, die es haben wird, kann man heute natürlich auch nicht einmal Vermuthungen an­stellen.

Vor allen Dingen entsteht die Frage: „Ist ein solches Gesetz nothwendig?"

Daß Terrorismus, Vergewaltigung ausgeübt wird, ist leider unzweifelhaft richtig. Dies ge­schieht von Arbeitgebern und von Arbeitnehmern.

Die göltet Hoffnung.

Roman von W. Clark Rüssel.

Mit Genehmigung des Verfassers frei bearbeitet von A. E. Wirz.

43 ------(Nachdruck verboten.)

28. Kapitel.

Ein neuer Passagier.

Der Wind war eine kräftige Brise, stark ge­nug, um einen vorsichtigen Kapitän zum Reffen der meisten Segel zu veranlassen, und unter der Maffe von Segeln, welche Kapitän Winkler in seiner Besorgniß hatte setzen lassen, schoß die „Goldene Hoffnung" wie ein Rennpferd dahin. Trotzdem erkannte der Kapitän gar bald, daß der fremde Dampfer ebenso schnell fuhr und es un­möglich sei, demselben auszuweichen. Forsberg, der beständig mit dem Fernrohre das fremde Schiff beobachtete, rief plötzlich aus:

„Er hat seine Flagge aufgezogen! Sie ist blau-weiß-roth."

Der Kapitän starrte ihn einige Minuten un­gläubig an, riß ihm das Fernrohr aus der Hand und blickte hindurch. „In der That Franzosen!" rief er dann. „Der Dampfer fährt schneller als wir; aber wir wollen ruhig so weiter aushalten und uns nicht weiter um ihn kümmern, als daß wir ihm unsere Flagge zeigen."

Sobald die Flagge gehißt war, nahm der Steuermann wieder das Fernrohr zur Hand und rief dann: „Der Dampfer zieht seine Flagge ein. Halloh, jetzt zieht er ein — zwei — drei — vier — fünf kleine Flaggen aus — er gibt uns ein Signal und halloh — jetzt feuert er auch

Und das Eine muß man dem vorliegenden Gesetz­entwürfe zugestehen: er denkt nicht nur an den von Arbeitnehmern ausgeübten Terrorismus, son­dern er zieht auch die Arbeitgeber in den Kreis seines Einfluffes. Aber ebenso muß hervorgehoben werden, daß die Arbeitgeber ganz erheb­lich besser dabei wegkommen. Noch mehr: das wird in der Begründung des Entwurfes ganz offen ausgesprochen. Arbeitern soll es z. B. bei einem Ausstande im Baugewerbe bei Strafe von einem Jahre Gefängniß verwehrt sein, Baustätten „planmäßig zu überwachen", auch wenn die arbeitenden Leute dabei in keiner Weise behelligt werden. Aber die sogenannten schwarzen Listen der Arbeitgeber sollen straflos bleiben. Denn „es wird," so lesen wir in der Begründung der Vorlage, den Arbeit­gebern nicht zu verwehren sein, daß sie sich über die Nichtbeschäftigung gewisser Arbeiter unter einander verständigen und sich gegenseitig Verzeichnisse derjenigen Personen mittheilen, die sie in ihre Betriebe nicht aufnehmen wollen. Will ein Arbeit­geber Mitglieder einer bestimmten Vereinigung nicht beschäftigen, so kann er dies ungehindert thun oder ankündigen." Das heißt unbedingt mit zweierlei Maß messen. Und weil das mit zweier­lei Maß messen heißt, so ist das auch ungerecht. Und zu einer Gesetzgebung, die dem Arbeitgeber gegenüber dem Arbeiter planmäßig noch weitere Vortheile gewähren soll, liegt nun ganz gewiß gar kein Bedürfniß vor.

Und außerdem wollen die Arbeiter, bieder Sozialdemokratie nicht angehören, einen solchen Schutz gar nicht. Das ist schon so oft gesagt und ausgeführt und begründet worden, daß man das gar nicht mehr weiter zu erläutern braucht. Auch ist das soeben erst wieder festgestellt worden durch den Kongreß der christlichen Gewerkschaften in Mainz und durch den Delegirteutag der evan­gelischen Arbeitervereine in Altona.

Staatssekretär Graf Posadowsky hatte eine Umfrage bei den Bundesregierungen veranstaltet, die Meinungsäußerungen darüber verlangte, inwiefern die jetzigeGesetzgebung als unzureichend sich erwiesen habe. Inder Begründung des Gesetzentwurfes steht keine Silbe darüber. Man könnte also auf den Verdacht kommen, daß das erhaltene Material auch nicht die erwünschten Anhaltspunkte liefert. Aber be­vor man sich hierüber ein festes Urtheil bildet, muß man die Denkschrift abwarten, die dem Reichstage noch über die Vorlage unterbreitet werden soll. In der Begründung derselben ist darauf hingewiesen, daß in neuerer Zeit die Bestrafungen zugenommen haben für Ver­gehen, die aus Anlaß von Ausstands-Be­wegungen begangen wurden. In diesem Sinne sind während des Jahres 1897 auf Grund des § 153 der Gewerbe-Ordnung 254 Verurtei­lungen erfolgt. Aber die Zunahme der Zahl solcher Bestrafungen kann doch ebenso als Grund angeführt werden für die entgegengesetzte Anschauung, daß nämlich auch die bestehende Gesetzgebung, der genannte Paragraph der Gc- werbe-Ordnung und das allgemeine Strafgesetzbuch, eine hinreichend kräftige Abwehrwaffe bietet gegen ungebührliche Ausschreitungen auf diesem Gebiete.

auf uns". Die kleine weiße Rauchwolke, welche der einen Kanone des Dampfers entströmte, zer- theilte sich im Winde, und Alle blickten eifrig aus, wo die Kugel hinträfe, aber ohne etwas von derselben entdecken zu können.

Arendt bemühte sich, die große Aufregung, welche dieser Schuß heroorgerufen hatte, wieder zu beschwichtigen, indem er sich mit laut gesprochener Bemerkung an den Kapitän wandte: „Ent­schuldigen Sie, Herr Kapitän; aber da der Dampfer uns ein Signal gibt, so beabsichtigt er wahr­scheinlich gar nichts weiter, unsere Aufmerksam­keit auf seine Signalflagge zu lenken und uns zum Beidrehen zu veranlassen."

„Was meint Ihr, Matrosen?" wandte sich Forsberg an diese. „Ihr seht, wie die Sache steht. Unsere Besorgniß kann unbegründet sein; aber jedenfalls wird der Dampfer uns einholen, und wenn er etwa feindliche Absichten gegen uns hat, würde er uns nur noch um so schlimmer mitfpielen, wenn er erst durch eine lange Ver­folgung in Zorn gerathen ist."

„Darin mögen Sie Recht haben, Herr Dak­ar," meinte der Steuermann.

„Sie feuern zum zweiten Mal", rief Arendt.

„Was befehlen Sie, Herr Doktor?" fragte der Kapitän.

„Welche Wahl bleibt uns", meinte Forsberg, nicht ahne ängstliche Besargniß im Klange seiner Stimme. „Wir müffen beidrehen."

Der Kapitän gab die ersacderlichen Befehle, welche schleunigst ausgeführt wurden, und bald lag der Schaaner fast bewegungslas aar dem Winde, während die Mannschaft über die Brüstung nach dem Dampfer hinüberblickte, welcher jetzt

Kurz und gut: aus der Begründung des Gesetzentwurfes kann man nicht die Heber« zeugung gewinnen, daß der Entwurf einem dringenden Bedürfnisse entsprungen fei. Dieser Nachweis des Bedürfnisses müßte nach besonders erbracht werden.

G Die Zuchthaus-Strase in der Zuchthaus-Vorlage.

Zuchthaus-Strafen werden in dem „Gesetz­entwürfe zum Schutze des gewerblichen Arbeits- verhältniffes" nur in feinem achten Paragraphen angekündigt. Der zweite Absatz desselben lautet:

„Ist in Falze des Arbeiterausstandes ober der Arbeiteraussperrung eine Gefährdung der Sicherheit des Reiches oder eines Bundes­staates eingetreten ober eine gemeine Gefahr für Menschenleben ober bas Eigenthum herbeigeführt worben, so ist auf Zuchthaus bis zu brei Jahren, gegen bie Rädels- führer auf Zuchthaus bis zu fünf Jahren zu erkennen".

Die Begründung des Entwurfes sagt dazu: „Die Sicherheit des Reiches ober eines Bundesstaates kann beispielsweise gefährbet wer­ben burch Einstellung ober Störung der zur Her­stellung ober Erhaltung der Schlagfertigkeit des Heeres ober Flotte nöthigen Arbeiten inmilitä r- fiskalischen Betrieb en, ober burch Unter­brechung des Eisenbahnbetriebes im Mobil­machungsfalle. In Friedenszeiten kann durch Hemmung des Eisenbahnbetriebes eine gemeine Gefahr der bezeichneten Art ver­ursacht werden, wenn der Mangel an den zur betriebssicher»! Unterhaltung der Bahnanlagen nöthigen Arbeitskräften bie Betriebssicherheit ge­fährdet und beshalb zu Eisenbahnunfällen Ver- anlaffung gibt. Auch bie Störung des Berg­werksbetriebes oder der zum Schutze gegen Ueberschwemmung bestimmten Arbeiten kann eine gemeine Gefahr für Menschenleben zur Folge haben ..."

Zunächst ist gegen diesen Paragraphen und gegen seine Begründung anzuführen, baß auf keinen Fall bie bisher bei uns in Deutschland gemachten Erfahrungen zur Einführung eines solchen Strafparagraphen berechtigen. Wann ist es wohl schon einmal vorgekommen, baß im Kriegs­fälle ober bei Ueberschwemmungs-Gefahr eintreten­der Streik-Terrorismus Gefahren für bas Laub und für Menschenleben heraufbeschworen hätte? Das ist noch niemals vorgekommen; utib des­wegen erscheint dieser ganze Paragraph mit feiner vollkommen unzureichenden Begründung wie an den Haaren herbeigezogen. In diesem Sinne schreibt auch sehr richtig die nationalliberale Berliner,Nationalztg/: „Diese Bestimmung macht den Eindruck, als ob der Verfasser des Entwurfes um jeden Preis irgendwo die Androhung von Zuchthausstrafe hätte anbringen wollen. . . ." Und an einer andern Stelle: „Die Regierung hat durch Einfügung einer Be­stimmung, in welcher das Wort Zuchthausstrafe vorkommt, eine äußere Uebereinstimmung mit der Oeynhausener Rede hergestellt; aber diese Straf- androh ang hat weder mit dem berechtigten Ge- feine Segel gerefft hatte und, nur von seiner Maschine getrieben, in direktem Kurs auf die „Goldene Hoffnung" zuhielt.

Ungefähr eine Viertelstunde nach dem Bei­drehen der „Goldenen Hoffnung" ließ der bis dahin kräftige Wind plötzlich nach, und bestätigte gewissermaßen bie Entscheibung Forsbergs. Nach einiger Zeit war ber Dampfer ber „Goldenen Hoffnung" ziemlich nabe gekommen, drehte gleich­falls bei, stoppte Die Maschine und ließ ein Boot hinab, in welchem außer einem Matrosen ein Offizier in goldbetreßter Uniform Platz nahm. Als das Boot beim Schooner angelangt und an demselben fest gemacht worden war, wurde das Fallreep Heruntergelaffen und der französische Leutnant kam an Bord und wandte sich sofort an Forsberg und den Kapitän, welche neben einander standen, mit ber Frage, wer von ihnen ber Kapitän sei, unb ob Jemand an Bord fran­zösisch spreche.

Forsberg wandte sich zu Agathen, denn früher sprach ;fte fließend französisch, unb er sah hier eine neue Gelegenheit, ihre Erinnerungsfähigkeit zu prüfen. Aber bei ben ersten französischen Worten, bie er an sie richtete, erröthete sie tief unb roanbte sich verwirrt von ihm ab, so daß Forsberg sich dem Franzosen als Eigenthümer des Schiffes vorstellte unb ihn nach feinem Be­gehren fragte. Dieser erwiderte, er möchte zu­förderst um gütige Auskunft darüber bitten, wes­halb der Schooner zuerst ber Begegnung mit ihnen auszuweichen versucht hätte.

Nachbem Forsberg dem Kapitän diese Frage wiederholt, verdolmetschte er dessen Erwiderung — bas Aussehen bes Dampfers habe ihren

brauche, noch mit bem Mißbrauche des Koalitions­rechtes im Allgemeinen etwas zu schaffen."

Ferner ist ber § 8 an sich sehr bedenk­lich. Es ist dann mit keiner Silbe von einer bösen oder verbrecherischen Absicht die Rede, die bestraft werden soll. Es heißt nur, die Zuchthausstrafe soll verhängt werden, wenn dies oder das „eintritt". Wie nun, wenn derlei „eintritt", ohne daß vorher irgend­welche solche Absicht vorgelegen hat? Wie dann, wenn der Eintritt so böser Folgen vorher gar nicht vorausgesehen werden konnte? In dieser Faffung ist der Paragraph also für jeden gerecht denkenden Mann unannehmbar, denn u n- möglich kann die entehrende Zuchthaus­strafe über Jemand ausgesprochen werden, bem jegliche verbrecherische ober auch nur schlimme Absicht fern gelegen hat. Hier alfo fehlt es so sehr an gesetzgeberischer Klarheit, baß bie Unklarheit unmittelbar zur Ungerechtig­keit wird.

Gewissermaßen aus Verlegenheit ist ein Paragraph mit Zuchthaus-Strafen in die Vor­lage hineingebracht worden. Noch viele Monate werden vergehen bis zur Erledigung dieses Ge­setzes. Und inzwischen wird dieser unüberlegte Paragraph von neuem waidlich ausgebeutet werden als willkommener Agitation sstoff für die Sozialdemokratie.

Deutsches Deich.

Berlin, 2. Juni.

• Der Kaiser hat am Donnerstag bei der Schiffstaufe in Kiel, ähnlich wie neulich der Großherzog von Baden in Pforzhetm, behauptet, daß wir dem Kaiser Wilhelm I. „allein das Entstehen unseres deutschen Reiches verdanken, der in demuthsvoller Ergebenheit sich nur als ein Werkzeug des Himmels betrachtend es verstanden hat, die deutschen Fürsten und Völker von neuem zu einem einheitlichen Bunde zusammenzuführen und dadurch unser geliebtes deutsches Vaterland wieder gleichberechtigt in die Reihe der Völker einzufügen. Die Geschichte wird nun einmal dies Urtheil nicht beftätig^n. ebensowenig wie sie den ersten Kaiser den „Großen" nennen wird.

0 Am 18. Juni wird der Kaiser an Bord der Kaiseryacht Hohenzollern in Kux Haven eine Abordnung der aUHavnoverische« Offiziere empfangen. Diese Abordnung soll dem Kaiser den Dank der althannoverischen Offiziere über­bringen für die Ehrung der hannoverischen Re­gimenter und ihm eine Silbernachbildung ber Waterloo-Säule überreichen.

-si Diejenigen Leute, die sich durchaus nicht mit der Abhaltung des Iriede«s-Ko«gresses im Kaag zufrieden geben wollen, finden jetzt heraus, daß der Kongreß deshalb feinen Zweck verfehlt habe, weil die allgemeine Abrüstung nicht durch ihn erreicht werden würde. Darauf hat nun aber im Ernste niemand gehofft, und gerade die Kongreß-Spötter würden vorher ein Hohn­gelächter der Hölle angeschlagen haben, wenn jemand im Ernste derlei behauptet hätte. Wenn biefer erste Kongreß nur bie Schiedsgerichts-Frage zu einem befriedigenden Abschlüsse bringt, dann Argwohn erregt. Sie hätten nicht begreifen können, weshalb er sie verfolgte, und hätten auch keine Ahnung gehabt, aus welchen Gründen er sich in diesem abgelegenen Theil des indischen Ozeans befände. Darauf folgte der Leutnant, sie hatten den Schooner schon früh am Morgen bemerkt und sofort Dampf gegeben, um ihn ein­zuholen ; denn es sei höchst unwahrscheinlich, daß sie gerade in diesem abgelegenen Theil des Ozeans noch einem weiteren Schiffe begegneten. Sie hätten nämlich eine dringende Bitte. Sie be­fänden sich auf einer geographischen unb natur­wissenschaftlichen Forschungs-Expedition im Auf­trage der französischen Regierung und kreuzten schon seit einiger Zeit zwischen diesen Insel­gruppen.

Vor vier Tagen wären sie nun einem steuer- los dahintreibenden Boote begegnet, in dem sich vier Leichen, zwei Männer und zwei Frauen, und außerdem ein noch lebendes kleines Kind befunden habe. Das Kind hätten sie an Bord genommen und die Leichen in bie See versenkt. Es habe sich nichts im Boot gefunben, woraus em Schluß auf die Nationalitäten der Unglück­lichen möglich gewesen wäre — weder ein Name am Boot, noch irgend etwas in ihren Taschen ober irgendwelche Papiere — nur ein Messer, ein Schlüssel und eine Uhr, die sie an sich ge­nommen. Was sollten sie nun aber mit bem kleinen Kinde anfangen? Sie hätten kein weib­liches Wesen an Bord. Und dazu käme noch, daß sie auf lange Zeit hinaus keinen Hafen an­laufen könnten, sonst würden sie das Kind ja vorläufig gerne behalten. Deshalb spräche er die dringende Bitte aus, sie möchten das Kind