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JV1 123. JuLöa, Freitag, den 2. Juni 1899. 26. Jahrgang.

△ Besteuerung der Waarenhäuser und Großbazare.

Die Besteuerung der Waarenhäuser und 'Großbazare ist zwar ein altes Thema, aber es bleibt doch ewig neu. Und namentlich durch die Thatsache ist das Thema wieder neu geworden, daß nach der Ankündigung in der Thronrede, mit der im Januar der preußische Landtag er­öffnet wurde, diesem ein Gesetzentwurf über eine solche Besteuerung zugehen sollte, aber nun schließlich doch nicht zugegangen ist. Wieder ein­mal hat Preußen in wichtigen sozialpolitischen Fragen von anderen Bundesstaaten sich überholen lassen, von Sachsen und dann' auch von Bayern; und obwohl nun schon zweimal im Laufe der letzten vier Jahre das Abgeordneten­haus in nahezu einstimmiger Haltung den drin­genden Wunsch zu erkennen gegeben hat, daß mit besonderen Steuern gegen diese Art von großkapitalistischem Kleinhandelvorgegangen werde, obwohl ein Minister nach dem andern die Ver­sicherung abgegeben hat, daß auch die Regierung mit der Einführung einer solchen Sondersteuer im Grundsätze einverstanden sei, so hat doch bis­her noch kein Ernst hineinkommen wollen. Zwar hat vor etwa Wochenfrist der Handelsminister Brefeld einer Abordnung versichert, die Re­gierung sei keineswegs in ihrem Vorgehen wankend geworden, und auch eine große Zahl von Han­delskammern hätten die Rothwendigkeit einer solchen Sondersteuer anerkannt; aber ganz kurze Zeit vorher hat Finanzminister v. Miquel zu einer anderen Abordnung neben denselben Versicherungen des Wohlwollens der Regierung über die Handelskammern genau das Gegen- theil gesagt, daß nämlich ein Theil der Han­delskammern in ihren Gutachten sehr abfällig sich ausgesprochen hätte über die Besteuerung dieser Art von Geschäften. Und — da steht man nun, ein armer Thor, und ist so klug als wie zuvor! ,

Ueber das, was alles gegen diese Waaren­häuser spricht, ist bereits unendlich viel geschrieben und gesprochen worden. Sie ruiniren nach und nach das Kleingewerbe, sie tragen ungemein viel zur immer weiteren Proletarisirung bei, sie gehen theilweise geradezu unreell in ihrer Geschäftsgebahrung vor, sie wirken in mancher Beziehung ohne Zweifel unmoralisch — aber Lamit ist das Thema doch noch nicht erschöpft. Neuerdings ist durch mehrfache Gerichtsverhand­lungen erwiesen worden, daß das Gebühren dieser Waarenhäuser unter Umständen auch mit dem Gesetze gegen den unlauteren Wettbewerb in Zwiespalt geräth, und zwar durch ein Verfahren, das gerade einen charakteristischen Grund­zug ausmacht. Die Kenntniß dieser Thatsache verdanken wir einer Schrift von Paul Dehn, betitelt „Die Großbazare und Maffenzweig- -geschäfte".

Allgemein üblich ist es bekanntlich bei den Großbazaren, durch sogenannte Reklame- oder Lockartikel das Publikum anzuziehen. Diese Artikel werden mit geringem Verluste verkauft, alsdann aber wird der Verlust durch den Verkauf anderer Maaren wieder eingebracht. So machte es auch das Waarenhaus von M. Knopf (Sally

Knopf) in Freiburg i. Br. und in Straßburg. Im Jahre 1897 verkaufte dieses Geschäft Wachs­kerzen, sogenannte Renaiffance-Kerzen, die in der Fabrik im Einkäufe 12 Pfg. das Stück kosten, billiger und immer billiger, schließlich zu 7 Pfg das Stück; aber es weigerte sich natürlich, diese Kerzen in größeren Mengen abzugeben. Die Sache kam vor Gericht und endete mit der Verur- theilung des Geschäftes wegen unlauteren Wettbewerbes zu einer Geldstrafe von 150Mk. Ein ehrlicher Geschäftsmann, so wurde das Urtheil u. a. begründet, werde sich zu solchen schwindelhaften Praktiken niemals her­beilassen.

Ein anderer interessanter Fall spielte sich in Karlsruhe ab. Dort war das Geschäft von M a x Michelsohn von einer Zeitung als „Ramsch­bazar" bezeichnet worden, und Michelsohn hatte deswegen eine Klage gegen fragliches Blatt an­gestrengt. Aber der Privatkläger wurde nicht nur abgewiesen, sondern in dem Urtheile wurde auch noch festgestellt, daß das geschäftliche Ver­halten des Privatklägers Michelson zum Theil an den Thatbestand des Betruges grenze, wenn ihn nicht sogar erfülle. . . .

Es ist ohne Zweifel ganz falsch, zu sagen, man werde gegen diese Sorte von Geschäften auch durch eine Sondersteuer nichts ausrichten, das Publikum werde doch dorthin laufen u. f. w. u. s. w. Man verfällt damit in den Fehler der sogenannten liberalen Aera, in der man alles gehen lassen wollte, wie es eben ging, ohne sich weiter darum zu kümmern, ob darüber Hunderte und Tausende von Existenzen vernichtet wurden ober nicht. Jetzt ist es ohne Zweifel noth- wendig, alles das hervorzusuchen, was falsch, was verderblich, was schwindel­haft in dem geschäftlichen Betriehe solcher Waarenhäuser ist, um das Publikum so viel wie möglich darüber aufzuklären, nicht aber Be­trachtungen darüber aufzustellen, daß es um manche Kleingeschäfte nicht schade sei, wenn sie vernichtet würden, daß es mit dem kleinen und mittler« Handelsgewerbe doch noch nicht so ganz schlecht stehe und dergleichen mehr. Jetzt sollten sich alle, denen es um die Erhaltung des Mittel­standes ernst ist, zusammenthun in einem energischen und nachhaltigen Kampfe gegen diese modernen Giftbäume im d eutschen Handelsgewerbe, ehe es wirklich einmal zu fpät sein wird.

Wer nicht nach diesem Grundsätze handelt, der beweist, daß er nicht weiß, was in unserem wirthschaftlichen Leben noth thut!

Deutsches Deich*

Berlin, 1. Juni.

Im Reichtage ist heute (Donnerstag) der „Entwurf eines Gesetzes zum Schutze des geweröliche« Aröeitsverhällmsses" zur Vertheilung gelangt. Der Gesetzentwurf hat be­kanntlich eine schon 9 Monate zurückliegende Ge­schichte. Am 6. September 1898 äußerte der Kaiser bei einem Trinkspruch in Oeynhausen:

„Das Gesetz zum Schutze Desjenigen, der arbeiten will, naht sich seiner Vollendung und wird den Volks­vertretern in diesem Jahre zugehen, worin Jeder, er

möge sein, wer er will, und heißen, wie er will, der einen deutschen Arbeiter, der willig wäre, seine Ar­beit zu vollführen, daran zu hindern versucht, oder gar zu einem Streik anreizt, mit Zuchthaus bestraft werden soll. Die Strafe habe ich damals versprochen und ich hoffe, daß das Volk in seinen Vertretern zu mir stehen wird* usw.

Bei Eröffnung der Reichstagssession am 6. Dezember 1898 wurde in der Thronrede ein „Gesetz zum Schutze der persönlichen Freiheit und Selbstbestimmung derjenigen, die arbeiten wollen", angekündigt, „da die bestehenden Strafvorschriften der Erweiterung und Ergänzung bedürfen". „Diesem Zwecke entspricht ein Gesetzentwurf zum Schutze der gewerblichen Arbeitsverhältnisfe, welchem Sie, wie ich zuversichtlich erwarte, Ihre Zustimmung nicht versagen werden." — Zur Zeit der Thronrede aber war dieser Gesetzent­wurf, dessen Zustimmung hiernach seitens des Reichstages zuversichtlich erwartet wurde, noch nicht einmal an den Bundesrath gelangt, und erst jetzt, also beinahe 6 Monate nach Eröffnung des Reichstages, gelangt der Gesetzentwurf an den Reichstag. Im Verfolg der Charakteristik des Entwurfs durch den Kaiser in Oeynhausen ist der Entwurf insbesondere von der Sozial­demokratie als „ZuchthausVorlage" schon lange vor seinem Erscheinen getauft worden. In dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf aber ist Zuchthausstrafe nur in einem Salle an gedroht, und zwar als Strafverschärfung, wenn die sonst mit Strafe bedrohten Handlungen einen Arbeiter- ausstand oder eine Arbeiteraussperrung herbei- führen, welche zur Gefährdung der Sicherheit des Reiches oder eines Bundesstaates gereichen, oder eine Gemeingefahr für Menschenleben oder das Eigenthum mit sich bringen. Alsdann soll bei den in der Vorlage bezeichneten Vergehen auf Zuchthaus bis zu 3 Jahren, gegen die Rädels­führer auf Zuchthaus bis zu 5 Jahren anerkannt werden können. (Auf die Einzelheiten der Vor­lage und ihrer Begründung werden wir noch zurückkommen. D. Red.)

* Die Neuorganisation der Iekdar- tiikerie wird, wie der ,Schief. Ztg/ zufolge in militärischen Kreisen verlautet, am 2. Oktober ds. Js. erfolgen und auch, abgesehen von der Theilung der jetzigen Brigaden und Regimenter, große Veränderungen in der Zusammensetzung der einzelnen Regimenter auch insofern bedingen, als zur Bildung der neuen Regimenter einzelne Batterien ans dem Norden nach dem Süden, ans dem Osten nach dem Westen — und umgekehrt — verlegt werden müssen. Ebenfalls am 2. Ok­tober erfolgt auch die Zusammenstellung der drei Telegraphen-Bataillone, von denen das erste Berlin, das zweite Frankfurt a. O., das dritte Koblenz als Standort angewiesen bekommt.

G Eine neue Iahrrad-Morschrift für das Keer ist vom Kaiser erlassen worden. Be­sondere Festsetzungen über Bewaffnung und Munition werden in nächster Zeit getroffen werden, ebenso über die Bekleidung der mili­tärischen Radfahrer.

Q Der omvnkanle Gerichtsstand der Nresse soll einen Gegenstand in der Tagesord­nung des nächsten Deutschen Juristentages bilden. Dieser Juristentag soll aber ausnahms­

weise in diesem Jahre ausfallen und erst im September des Jahres 1900 und zwar in Bam - berg abgehalten.

4- Wegen Majestätsöekeidigung wurden nach amtlicher Zusammenstellung im Jahre 1897 von deutschen Gerichten 643 Anklagen verhandelt. Davon endeten 457 mit Verurtheilung der An­geklagten und nur 186 mit Freisprechung. Die meisten dieser Fälle entfallen auf den Bezirk des Oberlandesgerichts Berlin, umfaffenb die Stadt Berlin und die Provinz Brandenburg. Hier wurden 97 Anklagen verhandelt und 68 Äer- urtheilungen bei 29 Freisprechungen ausgesprochen. Dann folgt Breslau (Provinz Schlesien) mit 93 Anklagen, 60 Verurtheilungen und 33 Freisprech­ungen. Danach Naumburg (Provinz Sachsen) mit 51 Anklagen, aber nur 30 Verurtbeilungen. Hamm (Westfalen und Theile der Rheinprovinz) weist bei 44 Anklagen 33 Verurtheilungen auf, Köln (Rheinprovinz) 37 Anklagen, 30 Verur­theilungen, Posen (Provinz Posen) 36 Anklagen, 22 Verurtheilungen. Der Bezirk des Oberlandes­gerichts Bamberg weist trotz 1,2 Mill. Einwohner nur eine einzige Anklage auf, und diese endete mit Freisprechung. Rostock (Mecklenburg - Schwerin und Strelitz mit 700,000 Einwohnern) hat zwei Anklagen und eine Verurtheilung. Sehr günstig steht auch Marienwerder in Anbetracht der Frei­sprechungen. Es hat 16 Anklagen und nur 7 Verurtheilungen. München hat bei 1,6 Millionen Einwohnern 12 Anklagen und 7 Verurtheilungen, Celle bei 2,6 Millionen Einwohnern 24 Anklagen und 15 Verurtheilungen. Das Königreich Sachsen hat verhältnißmäßig wenig Anklagen, nämlich 18; aber nur ein einziger der wegen Majestäts­beleidigung Angeklagten kam mit Freisprechung davon. Von den Verurtheilungen lauteten 16 auf 2 und mehr Jahre, 36 auf 1—2 Jahre und 259 auf 3—12 Monate; die übrigen auf ge­ringere Strafen.

• Im Kerrenhanf- ist der Entwurf eines Gesetzes, betr. die Kirchenverfassung der evangelischen Kirche im Konfl st orial- bezirk Frankfurt a. M. eingegangen. Der Entwurf ist aus dem Bedürfniß hervorgegangen, für Frankfurt die bisher nicht gegebene Möglich­keit der Erhebung von Kirchenumlagen zu schaffen und die jetzige lutherische Gesammt-Gemeinde da­selbst in ordentliche Parochien zu zertheilen. Die Vorlage sieht daher eine gänzliche Neuregelung der evangelisch-kirchlichen Verhältnisse in Frank­furt vor. Der erste Theil der Vorlage enthält eine Kirchengemeinde-Ordnung für die aus der bisherigen Gesammtgemeinde zu bildenden sechs selbständigen evangelisch - lutherischen Kirchenge­meinden: nach dem 2. Theile werden eine evan­gelisch-lutherische Stadtsynode, eine evangelisck- lutherische Kreissynode (für die Landgemeinden), eine evangelisch - reformirte Stadtsynode, sowie für den ganzen Konsistorialbezirk eine Bezirks­synode gebildet.

• Die Instizkommisfio« des Abgeord- netenhauses setzte am Mittwoch ihre Be- rathung über das Ausführungsgesetz zum Reichs- gesetz betr. die freiwillige Gerichtsbarkeit fort. Die Artikel 23—44 wurden unverändert angenommen, nur erhielt Artikel 41 eine redak­tionelle Aenderung.

Hit golbtnt fioffmg.

Roman von SB. Clark Rüssel.

Mit Genehmigung des Verfassers frei bearbeitet von A. E. Wirz.

-42 ------(Nachdruck verboten.)

Mit höchster Selbstüberwindung unterdrückte er seine Erregung und sagte mit anscheinend heiterer Lebhaftigkeit: „Bis zum Frühstück haben wir nach eine halbe Stunde Zeit, und statt auf Deck zu gehen möchte ich lieber noch etwas von Deinem schönen Haar auskämmen. Ich möchte dies sobald als möglich wieder in ordentlichen Flechten auf Deinem Haupte ruhen sehen, sowohl um Deiner Bequemlichkeit, als um ihrer Schonung willen." Sie stimmte ihm lachend zu, nahm die Pelzmütze ab, und nach wenigen Sekunden war er eifrig bei der Arbeit.

Bis zum Frühstück war feine Aufgabe soweit gelöst, daß er hoffen konnte, mit noch einer weiteren Stunde sorgsamer Arbeit ihr Haar wieder völlig in Ordnung zu haben. Als der Kapitän in die Kajüte trat, bemerkte Forsberg, daß Jener etwas erregt zu fein schien, und kaum hatten sie Platz genommen, als der Kapitän auch schon be­gann: „Auf unserer Windseite zeigt sich der Rauch eines Dampfers; es ist ein Dampfer — nicht etwa ein brennendes Schiff, denn die Stelle, von welcher der Rauch kommt, bewegt sich ebenso schnell wie wir."

„Bei der geringen Zahl von Dampfern, die es überhaupt gibt," meinte Forsberg, „ist es seltsam, „gerade hier einem zu begegnen."

„Ja gewiß! Es ist doch kaum denkbar, daß

er zu demselben Zwecke ausgeschickt fein sollte, zu dem wir unsere Fahrt machen. Denn wer könnte etwas davon ahnen, daß Ueberlebenbe von der „Werra" auf Stein's Insel Zuflucht gesunden haben? Dieser ganze Theil des Meeres liegt so­weit außerhalb der gewöhnlichen Schiffsrouten, daß ich mir die Sache gar nicht erklären kann; aber wir werden bald sehen. Jedenfalls ist es die Rauchsäule eines Dampfers. Aber gesetzt nun den Fall, es wäre ein feindliches Schiff? Falls nun etwa während unserer Abwesenheit von Europa irgend ein Krieg ausgebrochen wäre? So auf dem Meere kann man nie wissen, woran man ist, Herr Doktor, und in Kriegszeiten nimmt ein Kreuzer der kriegführenden Mächte Alles, was er nur irgend bekommen kann. Das wäre ein nettes Ende unserer Reise, wenn wir alle miteinander gefangen genommen würden."

Agathe beachtete all dieses nicht im gering­sten, und auch Forsberg antwortete nicht, weil ihm in seiner Unerfahrenheit die Befürchtungen des Kapitäns völlig grundlos erschienen. Jener hingegen beendete fein Frühstück in größter Hast und eilte dann wieder auf Deck, um mit seinem Fernrohr gespannt den Dampfer zu beobachten. Ehe Forsberg Agathe nach oben führte, wartete er, bis der Steuermann zum Frühstück kam, und fragte dann denselben, ob der Dampfer in Sicht fei. Der Steuermann hatte bereits mit derselben fieberhaften Hast wie der Kapitän fein Frühstück begonnen und antwortete: „Ja, Herr Doktor, viel zu sehr in Sicht. Hat uns augenscheinlich schon bemerkt und kommt direkt auf uns zu, denn feine Segel steigen am Horizpnt schnell auf."

„Aber ich bitte Sie," rief Forsberg, durch das hastige aufgeregte Wesen des Steuermanns doch etwas beunruhigt, „das ist doch kein ge­nügender Grund für uns, irgend -twas zu be­sorgen? Der Dampfer hat vielleicht nur den Wunsch, uns anzusprechen."

„Ja," meinte Stein mit etwas spöttischer Gelassenheit, „das steht außer allem Zweifel, daß er das will. Aber weshalb? Und roer-ift er? Ich meine, welcher Nakion gehört er an? Und was in aller Welt hat er in diesem Theile des indischen Ozeans zu suchen?"

Und dabei schüttelte der Alte, unablässig weiter kauend, feinen Kopf in höchst Unheil ver­kündender Weife. Als Forsberg Agathe nach oben führte, bemerkte er zu seiner Ueberraschung auf der Windseite, wo vorhin, als er nach unten ging, noch nichts sichtbar gewesen war, die Rauch­säule und die Segel eines Dampfers, welcher offenbar schneller vor dem Winde fuhr, als der Schooner.

Der Kapitän starrte unverwandt durch sein Fernrohr darauf hin und rief jetzt in höchster Erregung: „Ich weiß nicht, was ich dazu sagen soll. Es scheint mir ein Kanonenboot zu fein; aber was hätte das hier zu thnn? Hält offen­bar direkt auf uns zu. Was sollen wir thun? Wäre es Abend statt Morgen, so würde ich es im Vertrauen auf die Dunkelheit wagen und zu entkommen suchen. Aber so —" er hielt inne, warf einen kurzen ungeduldigen Blick nach den Segeln desSchooners empor und starrte dannwiever durch das Fernrohr nach dem fernen Dampfer.

„Aber es kann ja ein ganz harmloses Schiff sein, Herr Kapitän."

„Ja aber, wenn es nun nicht so ist, Herr Doktor?"

In diesem Augenblicke kam der Steuermann auf Deck und der Kapitän rief ihm zu: „Jede Minute kommt er näher und näher. Bei diesem günstigen Winde müßte die „Goldene Hoffnung" die Jagd den ganzen Tag lang hinziehen können trotz der Dampfmaschine. Nehmt einmal das Fernrohr und sagt uns, was Ihr dazu meint.

Stein stützte das Teleskop auf die Schiffs- brüftung, blickte eine Zeil lang in gebückter Stel­lung hindurch und sprang dann plötzlich mit dem heftigen Rufe auf: „Ein Kriegsschiff!"

„Das meine ich auch."

„Gar keine Frage. Unverkennbar. Vielleicht ein englisches Kanonenboot."

„Oder sonst etwas, von dem man sich nichts Gutes versehen kann!" rief der Kapitän in höchster Erregung. „Alle Segel sind los, die das Schifl tragen kann! Freund oder Feind, wir haben keine Ursache, auf ihn zu roanen. Vorwärts, Jungens! Frisch voran!"

Er erteilte die erforderlichen Befehle, und bald schoß die „Goldene Hoffnung" mit beinahe doppelter Schnelligkeit durch die Wogen. Die Matroken, welche nicht wußten, was eigentlich zu fürchten fei, aber in all' dieser Aufregung doch unverkennbar drohende Gefahr witterten, hatte" die ihnen ertheilten Befehle mit fieberhafter Eile ausgesührt. Es war wirklich etwas Ansteckendes in der Besorgniß des Kapitäns, und sogar auf Forsberg machte jetzt der immer deutlicher sicht­bar werdende fremde Dampfer einen unheimlichen drohenden Eindruck. Der Kapitän trat zu ihm, während die Matrosen noch bei der Arbeit waren