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Jte 4.

26. Jahrgang.

IuLöa, Donnerstag, den 5. Januar 1899

Wegen des Feiert-ges Hl. »Könige wird die nächste Nummer unseres Blattes erst am Tamst q «"'saeqeben.

^Gehören Beamte insParlament?

Der Fall Ernst in Schneidemühl und die öffentliche Auseinandersetzung über diesen Fall hat von neuem lebendig die alte Frage gemacht, .ob denn Beamte überhaupt in die parlamenta­rischen Körperschaften hineingehören. Was sollen — so hört man wohl hin und wieder ausrufen — dieie abhängigen Leute in der Volksverrretung? Sie stimmen ja doch so, wie die Regierung es haben w,ll, und können ja auch der Regierung gar keine Opposition machen, weil sie sonst ihre ganze eigene Existenz gefährden, auch wenn sie der Regierung Opposition machen wollten.

In jüngster Zeit ist ein Fall aus der Partei- geschickte des Centrums selbst zu verzeichnen, der in dieselbe Rubrik gehört. Das Centrum stellte als seinen Wahlbewerber im Wahlkreise Pader­born den Landrach v. Savigny auf, und dieser ist dann auch fast einstimmig in das preußische Abgeordnetenhaus gewählt worden. Im Cen­trumslager erhoben sich vereinzelte Stimmen gegen diese Wahl und verwarfen dieselbe als die Wahl eines abhängigen Beamten. Aber bald verstümmle oiete Kritik vor dem po­litischen Programm des Landrathes v. Savigny, das dieser wiederholt in Versammlungen ent­wickelte, und auch die Kritiker mußten anerkennen, daß das Centrum mit Herrn v. Savigny augen­scheinlich eine sehr gute und glückliche Wahl ge­troffen hatte.

Hier handelt es sich um einen grundsatz­treuen, politisch selbständig denkenden und urtheilenden Mann. Und wenn ein Beamter dieser Eigenschaften sich rühmen kann, dann kann gegen seine Wahl in eine Volksver­tretung kein grundsätzliches Bedenken erhoben werden.

Es ist sehr intereffant, die Entwickelung der Grundsätze und Anschauungen zu verfolgen, die in Deutschland für die Beurtheilung der parlamentarischen Mandate von Beamten zu verschiedenen Zeiten maßgebend gewesen find. Fürst Bismarck war einst ein vollständiger Gegner der Wahl von Beamten, und dieser seiner Anschauung entsprechend enthielt der erste Ent­wurf für die Verfassung des Norddeutschen Bundes einen Absatz des Artikels 21, der kurz und bündig lautet: „Beamte im Dienste eines der Bundesstaaten sind nicht wählbar." Aus den Rethen der Konservativen wurde durch den Grafen von Schulenburg ein Antrag eili­ge brackt, statt dessen zu fetzen: „Nicht wählbar sind Geistliche und richterliche Beamte im Dienste eines der Bundesstaaten"; und auch damit wäre Bismarck einverstanden gewesen, der es namentlich auf die Richter abgesehen hatte, von denen er behauptete, daß sie „Beleidigungen eines ehrbaren Handwerksmeisters mit Gefängniß ahndeten, Beleidigungen des Ministerpräsidenten aber nur mit einer Geldstrafe von 10 Thalern belegten." Wie so häufig sonst, trug Bismarck auch in diesem Falle sein persönliches Empfinden in die politische Debatte hinein.

Feder, Slhwrkt nnb fadtel

Tine Erzählung aus der Geschichte der Stadt Magdeburg. Von Philipp Wasserburg (Laicus).

15 ------ (Nachdruck verboten.)

Am folgenden Morgen ging er wiederum auf die Sucke. Auf der Bieltengaffe, hörte er von den Packknechten, habe es Todte und Verwundete gegeben. Er kannte dort mehrere Bürger, bei denen er Nachrichten einziehen zu können glaubte. Welche Enttäuschung! Die Einen thaten, als ob sie ihn nie gesehen; die ihm noch vorgestern warm, nicht eine, sondern beide Hände gedrückt und geschüttelt, erwiderten kaum seinen Gruß; und wenn er fragte, ob sie Herrn Locana ge­sehen, wußte kein Mensch mehr, wer das eigent­lich sei. Ein armer Schuhflicker^ der sich um Kaiser und Reich so wenig kümmerte, wie um den Markgrafen von Brandenburg, theilte ihm endlich mit,^ Locana sei an der Spitze eines Theiles der Stadtsöldner und vieler kaiserlich Ge­sinnter nach dem Rathhause gezogen, und dort sei es zu einem Kampfe gekommen, in welchem die Kaiserlichen besiegt und gefangen wurden. Was aus jedem Einzelnen geworden, das wußte der Schuhflicker nicht, der überhaupt nur von Hörensagen wußte, was er berichtete; denn wäh­rend des ganzen Ausstandes hatte er von seinem Dreifuß sich nicht erhoben.

Was Jeddingen höcte, hatte er erwartet. Doch wider Erwarten hoffte er immer noch, der Rathsherr könne eine Zuflucht gefunden haben, und während er auf der Suche war, Heimlich

Aber weder der Bismarck'sche Entwurf des 21. Vei fassungs- Artikels noch auch der Antrag des Grafen Schulenburg fanden Gnade vor dem Norddeutschen Reichstage; und daß dies so war, kam davon her, daß vor allen Dingen katho­lische und außerdem liberale Redner gegen diese Vorschläge sich auflehnten. Kein geringerer als Windthorst ist es damals gewesen, der eifrig gegen den Ausschluß der Beamten aus den Parlamenten, in erster Reihe also von dem Nord­deutschen Reichstage sich auflehnte, und somit haben heute die Beamten aller Gattungen ihre Wählbarkeit zu einem großen Theile dem spätern großen Führer der Centrumspartei zu verdanken. Wer denkt heute noch daran? Unsere Zeit lebt schnell, und schnell versinken in dem rauschenden Strudel unserer modernen Politik einzelne Ereig­nisse dieser Art. Desto mehr kommt es üns vom Centrum zu, bei der Erörterung der Frage von der parlamentarischen Wahl von Beamten an jenes Verhalten Windthorst's zu erinnern und daran, daß vor vielen Anderen er es war, der die Wählbarkeit von Beamten befürwortet hat. Das Ende der Debatte über diesen Punkt im Norddeutschen Reichstage war, daß in die Ver­fassung genau das Gegentheil von dem ausge­nommen wurde, was Bismarck gewollt hatte; denn es wurde in die Verfassung schließlich der Artikel eingefügt: „Beamte bedürfen keines Ur­laubes zum Eintritt in den Reichstag."

Es ist auch falsch, zu sagen: der Beamte soll dem Staate dienen, dafür wird er bezahlt, und deswegen soll er in seinem Amte und fern vom Parlamente bleiben. Denn auch im Parlamente, und dort erst recht, kann er dem Staate gute Dienste leisten; und sollten alle Beamten von den Volksoertretungen ausgeschlossen bleiben, so würde diesen dadurch sehr großer Schaden zugefügt durch die Entziehung einer Unmenge von hervorragender Intelligenz und politischer Erfahrung.

Aber das ist und bleibt immer richtig: der Wähler muß scharf unter den Personen unter­scheiden. Und wenn die Wählerschaft einen Be­amten als Kandidaten aufstellt, so muß sie auch davon fest überzeugt sein, daß derselbe unab­hängige Gesinnung hegt und diese zu be­tätigen bereit ist.

Wahl nach Berufsständen.

Wohl zum erstenmale in Deutschland ist jetzt in der sächsischen Industriestadt Chemnitz für die Gemeindewahlen die Wählerschaft nach Berufsständen eingetheilt worden. Die beiden städtifchen Kollegien haken kürzlich in ge- meinschsftlicher Sitzung ihr neues kommunales Wahlrecht beschlossen. Soeben ist dieser Be­schluß vom sächsischen Mmisterium des Innern beschloffen worden, und damit ist nun die Sache fix und fertig: die nächsten Kommunalwahlen in Chemnitz werden nach dem neuen Wahlrechte statlfinden.

Nach diesem neuen Wahlrechte wird die Chemnitzer Kommunal-Wähler schäft in fünf Ab - tHeilungen gegliedert. Die eine Abtheilung bi:bet der „Arbeiter-Stand". Nach dem CH mnitzer neuen Wahlrechte gehören dazu alle diejenigen, die der Alters- und Jnvaliditäts- nach Hause gekommen fein ober wenigstens Nach­richt von sich gegeben haben. Er kam heim und hörte nur, daß man von Locana nichts wußte, und daß das Jungfräulein sich das Haar raufe und meine.

Als der unter Locana die Kompagnie der Stadlsoldaten befehligenbe Offizier sich vorn und im Rücken angegriffen sah, war ihm die Unmög­lichkeit zu siegen klar, und ohne sich in neue, nutzlose Kämpfe einzulaffen, streckte er, da an ein Durchkommen nicht zu denken war, das Gewehr. Der ganze Haufe wurde gefangen genommen Locana, ben die gefangenen Bürger sofort als den Führer und die Seele des Widerstandes be­zeichneten, wurde von den andern getrennt und unter den Verwünschungen derer, die feinem Rufe gefolgt, und die nun behaupteten, von ihm in's Unglück gestürzt worden zu fein, in das Rath­haus geführt.

Der geharnischte Reiter des Markgrafen, welcher sich zum Führer der geleitenden Stadt­soldaten aufwarf, übergab ihn dem städtischen Stockmeister, der in einem der Rathhausthürme bas Regiment führte. Dieser Thurm war zur Ausnahme von Gefangenen eingerichtet, und was man in der Stadt aufgegriffen, brachte man hier unter, bis ein Beschluß gefaßt worden war. In eine der hock oben gelegenenen Zellen würbe jetzt auch der Ralhsherr geführt, und als er endlich nach den Aufregungen diefes Mittags auf die dort angebrachte Pritsche gebrochen meberfant, als die schwere, eisenbeschlagene Thüre sich kreischend in ihren rostigen Angeln drehte, als er die mächtigen Riegel vorschieben hörte, da sank fein Haupt auf die Brust, und im Gefühle ver-

Versicherungspflicht unterliegen. Die zweite Abtheilung wird gedilbet vom „Beamten- und Gelehrtenstand". Dazu gehören die Beamten, Aerzte, Geistliche, Lehrer, Rechtsan­wälte usw. Eine weitere Wählerabtheilung ist der „G e w e r b e st a n d". Diese Abtheilung wird zusammengesetzt aus denjenigen Bürgern, die ein Geschäft besitzen oder ein Gewerbe betreiben, ohne als Inhaber derselben im Handelsregister eingetragen zu fein. Dann besteht eine vierte Abtheilung aus dem „Handels st and". Dazu gehören alle diejenigen, die im Sinne des Han- belsgesetzbuches ein Handelsgeschäft betreiben. Die fünfte und letzte Abtheilung endlich setzt sich aus denjenigen zusammen, die einer der vorgenannten vier Abtheilungen nicht angehören. Dieses neue Wahlrecht wird mit dem 1. Januar 1900 in Geltung treten, und schon für die nächsten Ge­meindewahlen wird es maßgebend fein.

Man kann nicht leugnen, daß die Abgrenzung der berufsständifchen Abtheilungen ziemlich klar und scharf ist. Das also möchte angehen. Aber schon die Vertheilung der Stadtverordnetensitze an sich fordert die Kritik heraus. Im ganzen gibt es in Chemnitz 57 Stadtoerordnetensitze, und von diesen 57 sind dem „Arbeiter-Stande" nur neun zugebilligt, obwohl gerade dieser Berufs­stand in Chemnitz mit seiner außerordentlich stark entwickelten Industrie sehr stark vertreten ist. Die Gerechtigkeit sowohl wie auch eine klug ab­wägende Taktik hätten erfordert, daß man dieser Wählerabtheilung genau ein Fünftel aller Sitze gegeben hätte, also mindestens elf. Alsdann hätte der „Arbeiter-Stand" keinen Grund zur Be­schwerde über Benachtheiligung gehabt, eine Be­schwerde, die jetzt natürlich nicht ausbleiben wird.

Alsdann ist der Grundsatz, die Wähler nach einzelnen Berufsständen einzutheilen, im Allge­meinen kritisch. Gar zu leicht kann sich unter der Herrschaft dieses Grundsatzes eine Politik und Taktik herausbilden, die nur und lediglich auf materielleJnteressen begründet ist, sodaß schließlich die ganze städtische Vertretung zu einer Art von ewigem Jahrmarkt herabsinken kann, in uein oie Vertreter der einzelner? Interessen­gruppen nur noch mit einander um ihre gegen­seitigen Vortheile feilschen und schachern; und das könnte unmöglich zur Veredelung des Volks­charakters beitragen. Aber es kann zugegeben werden, daß bei einer städtischen Körperschaft, namentlich in einer so ausgesprochenen Industrie­stadt wie Chemnitz, die materiellen und wirth- schaftlichen Fragen ohnehin mehr in den Vordergrund treten als die politischen und kulturellen Gesichts­punkte, und daß darum in einer städtischen Körper­schaft dieses System noch eher erträglich sein kann als in dem Parlamente eines ganzen Landes. In einem solchen würde ohne Zweifel die strenge Durchführung dieses Systems außerordentlich oer- hängnißvoll wirken.

Die Chemnitzer haben ihr neues Wahlrecht nicht etwa eingeführt deswegen, weil sie es vor sozialreformatorischem Thatendrange nicht mehr ausbalten konnten, sondern aus ganz anderen Gründen: das neue Kommunal-Wahlrecht ist ent­standen unter dem Drucke der Furcht vor der Sozialdemokratie. Man fürchtete, aus den näcksten Kommunalwahlen könne eine sozialdemo-

zweifelnber Ohnmacht begann er leise zu meinen.

Es dauerte nicht lange, so hörte er auf's Neue die Schlüffe! rasseln. Es begann bereits dunkel zu werben, und ber Stockmeister hatte in ber einen Ha^d eine Laterne, in der andern trug er ein Talglicht. Mit ihm kam seine Tochter, ein Mädchen von etwa dreizehn Jahren, die auf einem Brette einen Käse, ein großes Stück Brod unb einen Krug Bier trug; das stellte das Mädchen auf ein an der Wand an­gebrachtes Brett; dann schleppte es eine Matratze herbei. »

„Es thut mir weh. Euch so zu sehen," sagte der Stockmeifter, „aber ich kann's nicht ändern. Eigentlich sollte .... Käthe, lege die Matratze auf die Pritsche!"

Der Kaufherr hatte die Thränen, deren er sich schämte, rasch weggewischt, war aus seiner gebeugten Stellung aufgesprungen und stand scheinbar thsilnahmslos an der Fensteröffnung, die viel zu hoch war, um eines Gitters zu be­dürfen, und durchweiche ein scharfer Wind strich; denn es war keinerlei Schutzvorrichtung gegen benfelben’ angebracht, und ebenso fehlte ein Ösen in dem Gemache.

Bei den Worten des Slockineisters zuckte er schmerzlich zusammen; doch bemühte er sich, einen gleichgiltigen Blick ihm zuzuwerfen.

„Das eigentliche Tractament der Gefangenen," fuhr der Stockmeifter fort, als er keine Antwort bekam, „besteht in einem halben Pfunde Brod und einem frischen Kruge Wasser. Aber, Herr Locana, ich hab's nicht über mich gebracht. Ich weiß, Ihr habt nicht gestohlen und nicht betrogen,

kratische Mehrheit des Stadtverordneten-Kollegium^ bervorgehen, und so haben die Stadtväter, roie sie jetzt noch am Ruder sind, vor Thoresschluß — um mit Bismarck zu reden — die Klinke der Gesetzgebung ergriffen und schleunigst ein neues Wahlrecht für ihre Stadt geschaffen. Gegen diese Beweggründe ließe sich ebenfalls manches sagen. Aber sie mögen einstweilen auf sich beruhen. Jeden­falls verdient das neue Chemnitzer Wahlrecht das allgemeine Interesse im höchsten Grade: darf man doch hoffen, an dem praktischen Beispiele von Chemnitz einige Studien darüber machen zu können, wie eine Körperschaft arbeitet, die auf der Grund­lage der Eintheilung ihrer Wähler nach Berufs­ständen gewählt ist — zum attererftenmale in Deutschland und in anderen Ländern! Und des­wegen darf man einstweilen über manches hinweg- sehen, das sonst die Kritik scharf herausfordern würde.

Deutsches Deich.

Berlin, 4. Januar.

* Reichskanzler Durst z« Aoyenkotze wird am 12. d. M. zu Ehren des Reichstages unb Bundesrathes ein Festmahl geben, zu dem bereits zahlreiche Einladungen ergangen sind.

+ In Berlin steht gegenwärtig auf der Tagesordnung der öffentlichen Diskussion die Thatsache, daß der zum Nachfolger des Ober­bürgermeisters Zelle gewählte ILürgermeistee Ltirschner noch immer nicht die Bestätigung als Oberbürgermeister von der Regierung er­halten hat. Nach der Mittheilung eines Berliner freisinnigen Blattes soll Herr Kirschner selbst gesagt haben, dies hänge wiederum mit dem Begräbnißplatze der Märzgefallenen zusammen. Dieser soll nämlich, da ihm das ge­wünschte Denkmal versagt ist, eine neue unb stilvolle Umfriedigung erhalten, und auch dies soll in den Augen der Regierung schon eine Ehrung für die Märzgefallenen von 1848 fein. Nun grollt Herr Kirfchner und droht, er wolle überhaupt aus dem Dienste der Stadt Berlin scheiden und zur Industrie gehen, die ebenso gut zahlt wie die Stadt Berlin. Verrnuthlich wirb die Sache nicht so bald wieder aus der öffent­lichen Diskussion verschwinden.

X Durch die Prcsfe geht die Nachricht, daß die katholische« Missionare Pater Stenz und Priester Hia in der chinesischen Provinz Schantung gefangen genommen und grausam mißhandelt wurden. Nach den inzwischen eingetrof­fenen genauen Schilderungen stellt der Fall sich als eine scheußliche Mißhandlung der katholischen Missionare dar. Aber der Zeit nach liegt er zurück: er ereignete sich im Anfang des Monats November. Inzwischen ist nach halbamtlicher Mittheilung von China eine entsprechende Sühne geleistet worden. Welche? wird aber leider nicht gleichzeitig mit- getheilt.

-f- Der Appetit kommt beim Essen! Nach der Lehre dieses alten Spruches handelt die frei­konservative „Post" und verlangt vom preußischen Landtage eine dritte Auflage des Knnderl- miMonen Ionds. Nach ihrer Ansicht müsse „die Ansiedklungskommifsion für Posen und West­

sondern Ihr seid . . . ein Freund des Kaisers," fetzte er flüsternd bei, nachdem er überall herum gehört, ob auch außer seinem Mädchen kein Zeuge da sei. „Ta hab' ich gethan, was ich vermochte, um Euer Loos zu beffern.....Käthe,

mache die Schürze am Fenster fest, es geht ein abscheulicher Wind .... Aber ich bitte Euch, verrathet nichts! Es ist nicht wegen des Käses und des Bieres; wenn ich das ans meine Kosten geben will, dann kann ich's ja thun; aber ich werde dann dem herrschenden Regimente ver­dächtig . . . und Unsereins muß mit Allen leben . . . Was fang’ ich an, wenn mir ein hoher Rath den Laufpaß gibt?"

„Ich dank' Euch Freund! Wie heißt Ihr?" fragt? Locana.

„Warmuth, zu dienen. Besinnt Euch doch, Herr, Ihr müßt mich kennen. Ich war früher des Rathes Diener und kam oft in Euer Haus."

„Es drängen sich der Namen viele in meinem Gedächtniß," meinte Locana, „verzeiht, wenn mir der Eure entfallen ist. Aber jetzt oergeffe ich ihn nicht mehr; hier, nehmt einstweilen das, unb wenn ich wieder frei bin, werd' ich Euch Euer aufgelegtes Geld zurückerstatten."

„Damit reichte er dem Stockmeister seine Börse, die man ihm bis jetzt nicht abgenommen. Aber dieser wies sie zurück.

„Laßt das, Herr! Man weiß nicht, waS noch kommt, und ob Ihr das Geld nicht noch nothwendig gebrauchen könnt. Ich hab' mein Auskommen."

„Aber das geht nicht, guter Freund, daß ich von Eurer Armuth . . ."