FuldaerMIeitung

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JuLöcr, Lamslu«, den 26. März 1^98

25 Jahrgang.

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verantwortlich: Air die Redaktion 3of. Ban«, kür Inserate I. parzeller in Knlda.

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* Der Gesetzentwurf üver die Weveu- öahue« ist nunmehr dem preußischen Adgeord- netenhause zugegangen. Die Gesammtforderung desselben an Geldmitteln beträgt etwas mehr als 83 Millionen Mark. Es handelt sich dabei um den Bau von 18 Eisenbahnen. Davon ent­fallen 6 auf die Provinzen Pommern, Preußen und Posen, 3 auf Schlesien (Schmiedeberg-Lands­hut, Siegersdorf-Löwenberg, Siegersdorf-Lorenz­dorf), 1 auf die Mark Brandenburg, 1 auf Thüringen, 2 auf Hannover, 3 auf Westfalen, 1 auf die Rheinprovinz, 2 auf Hessen-Nassau (Herborn-Langenbahn und Eschwege-Treffurt).

* Nach einer Mittheilung des ,Reichsanzeigers' hat das Reichs-Eisenbahn-Amt den meistbetheiligten Bundesregierungen Vorschläge zugehen lassen über eine Revision und weitere Ausbildung der Grundsätze über die DieuKdatter «ud die I!«yezeiteu der KisenvaHn - ZSetrievsöe- amteu. Diese Vorschläge sollen demnächst kommissarisch berathen werden.

* Die Regierung hat Maßnahmen getroffen, um auch die Verhältnisse der wiffenschafttichen Kikfskeßrer an den höheren Lehranstalten in befriedigender Weise neu zu regeln. Noch bei der diesmaligen Berathung des Kultusetats ist darauf hingewiesen worden, daß unter den Hilfs­lehrerstellen an staatlichen Anstalten sich 108 be­fanden, welche seit sechs Jahren und darüber mit Hilfslehrern besetzt sind. Außerdem ist wiederholt dargelegt worden, daß der Prozentsatz der Hilfs­lehrerstellen im Vergleich zu den ordentlichen Lehrerstellen noch viel zu hoch ist. Es ist nun, wie die ,Nat.-Lib. Korr.' hört, vom Kultus­ministerium ein Runderlaß an die Provinzial­schulkollegien ergangen, wonach bezüglich dec gegenwärtigen Hilfslehrerstellen der Nachweis verlangt wird, inwieweit die von Hilfslehrern vertretenen Stellen vorübergehenden oder dauern­den Anforderungen zu entsprechen haben. Im letzteren Falle wird mit der Umwandlung in dauernde Lehrerstellen thunlichst vorgegangen werden.

* Nach einer amtlichen Mittheilung des Land- wirthschaftsministers sind bei der bisherigen Untersuchung eingeführten Obstes in vielen Fällen Früchte gefunden worden, die mit der Sa« Aosv-Schikdka«s befallen waren. So wurde bei der Untersuchung von drei Kisten amerikanischer Aepfel die Schildlaus auf 50—60 Aepfeln festgestellt, wobei sich in der Stielhöhle eines Apfels 25—30 solcher Insekten verschiedenen Alters befanden. Hiernach ist die Befürchtung nicht abzuweisen, daß inländische Banm- pflanzungen bereits verseucht sind.

□ Aus Weimar erhalten wir folgende Zu­schrift: „Die Notiz aus Weimar in Nr. 67 der,Ful­daer Zeitung' in Betreff der Gehaltserhöhung der katholischen Geistlichkeit ist in verschiedenen Punkten unrichtig. Erstlich ist der Antrag vom Finanzausschüsse nach Benehmen und auf Wunsch der Großherzoglichen Staats­regierung, so wie er gestellt ist, einge­bracht (der Herr Abgeordnete Dr. Kiel hatte die Erhöhung einer Altersstufe dem Vernehmen nach nur angeregt). Zweitens hat Se. Exeellenz der Herr Chef der Kultusverwaltung, nachdem Herr Freiherr von Rotenhan als Berichterstatter des Ausschusses den Antrag vorgetragen hatte, zu­nächst erklärt:

daß der Antrag den Wünschen der Staats­regierung entgegen komme; nachdem der Re­gierung zur Gehaltsaufbesserung der evange­lischen Geistlichen durch Beschluß des Land­tages erhebliche Summen zur Verfügung gestellt seien, entspräche es durchaus der Gerechtigkeit und Parität, daß die Staatsregierung in eine Prüfung der Frage einträte, inwieweit nun­mehr auch die Gehälter der katholischen Geistlichen des Großherzogthums einer Auf­besserung bedürfen u. s. w. In diese Prüfung werde die Staatsregierung eintreten.

Dem Herrn Abgeordneten Kiel hat Seine Excellenz nicht erwidert, da dieser erst nach

Seiner Excellenz gesprochen hat. Die Ausdrucks- weise welche Seiner Excellenz in den Mund qe- legt ist, „daß der Ausschußantrag den Wünschen der Regierung zuvor komme«, ist widersinnig.

lindem wir dies ergebenst mittheilen, stellen wir entsprechende Berichtigung der betreffenden Notiz anheim.

Weimar den 24. März 1898.

Das Staatssekretariat des Großherzoglich Sächs Staatsministeriums, Deport, des Kultus. Rothe.

X München, 24. März. In der bayerischen I Abgeordnetenkammer ist gestern der traurige Fall zur Sprache gekommen, daß ein Universitäts­professor der Philosophie in Würzburg vom Lehrstuhle herab das Dasein Gottes leugnet, „lieber Beweise für das Dasein Gottes brauchen wir nicht zu verhandeln. Denn einen Gott giebt es nicht —" so sprach dieser Professor vom Katheder herab zu seinen Studenten. Leider hatte der bayerische Kultusminister keine bestimmte Antwort auf die Frage des Centrumsabg. Dr. Frank, was er, der Minister, diesem Fall gegenüber zu thun gedenke. Der Minister meinte, er billige dieses Auftreten des Würzburger Professors zwar nicht; aber er wisse nicht, was er dagegen thun solle. Wenn es so weit bei uns ge­kommen ist, dann können wir getrost einpaden mit unseren sogenannten christlichen Staaten. Wo der Unglaube in dieser frechen Weise an den Universitäten sich breit machen darf, da kann dort von einem Regieren in christlichem Sinne nicht mehr die Rede sein.

Inserat»: Die ein­spalt. Garmond­zeile oder deren Raum 15 Pf., Re­klamen die Petit­zeile 25 Pf.; bei Wiederbolungen wird entsprechend. Rabatt gewährt.

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h Eine wichtige Erklärung über die künftigen Kaudelsveziehuuge« zwischen Denlschkand und Kngkaud hat am letzten Donnerstag im englischen Unterhause der Unterstaatssekretär Curzon abgegeben. Die englische Regierung, so erklärte Herr Curzon, will in den neuen Handelsverträgen mit Deutschland und Belgien für die britischen Maaren die Behandlung als meistbegünstigtes Land sichern und für die bri­tischen Kolonien die Berechtigung zum Bei­tritt zu den Verträgen erlangen. Danach also sollten das britische Mutterland und die britische Kolonien verschiedenartige Behandlung in den neuen Handelsverträgen erfahren.

Theorie und Praxis! — Dieser alte Gegensatz macht sich auch 'in recht auffälliger Weise bei der Sozialdemokratie geltend. Schon oft ist berichtet worden über Klagen von Arbeitern in _ sozialdemokratischen Genossenschaftsbetrieben, daß |ie eine zu lange Arbeitszeit und einen zu geringen Lohn haben. Und es sind, wie bekannt, ja auch schon Ausstände in solchen Betrieben vor­gekommen. Aber daß die Sozialdemokratie einen dreizehnstündigen Arbeitstag in der Praxis anwendet, während sie sonst doch immer den achtstündigen Arbeitstag zu vertreten vor­gibt, das ist doch etwas Neues. Das geschieht m den Niederlagen der sächsischen sozial­demokratischen Konsumvereine, und zwar nach einem in aller Form neuerdings gefaßten Beschlüsse. Am letzten Sonntag waren in Dresden | me Lagerhalter und die Verwaltungsbeamten der genannten Vereine versammelt und diese haben dle wöchentliche Geschäftszeit in ihren Lagern unb Geschäften auf 78 Stunden wöchentlich in aller Form festgesetzt. Es war ein Antrag über eine Regelung der Arbeiteroerhältnisse eingebracht worden und dieser führte zu sehr heftigen Erörte­rungen. Gleichzeitig geht aus den geführten Ver­handlungen hervor, daß selbst unter Sozialdemo­kraten die Ansichten über den Werth der Oeffent- lichkeit sehr verschieden sind. So heißt es in dem Bericht der sozialdemokratischen,Leipz. Volks;.': „Schnabel, Dresden, Vorsitzender des Aufsichts- rathes des „Vorwärts" spricht unter lebhafter Unruhe und Zwischenrufen gegen die Resolution (über die Arbeitszeit). In der Kommission.hätten statt der Vorstände die Aufsichtsräthe vertreten

Gesetzentwurf über das Dienst­einkommen der katholischen Pfarrer.

Berlin, 25. März 1898.

Nicht, wie anfänglich angenommen wurde, em Gesetzentwurf über die Gehaltsbezüge der Geistlichen ist dem preußischen Abgeordnetenhause zugegangen. Es sind deren zwei: nämlich 1. Ent­wurf eines Gesetzes betr. das Diensteinkommen der katholischen Pfarrer, 2. Entwurf eines Ge­setzes betr. das Diensteinkommen der evangelischen Pfarrer. Beide Entwürfe sind, jeder mit einer besonderen Begründung, nunmehr dem preußischen Abgeordnetenhause zugegangen. Beiden gemein­schaftlich ist eine fehr umfangreiche Denkschrift beigegeben.

In dem Gesetzentwürfe über das Dienstein­kommen der evangelischen Pfarrer selbst ist die Angabe ausgelassen, wie viel ein evangelischer Pfarrer mindestens Diensteinkommen haben soll. Vielmehr wird eine Pauschalsumme von <6,208,903 Mk. jährlich aus Staatsmitteln vor­gesehen, um ans dieser Summe widerrufliche Beihilfen für leistungsunsähige evangelische Ge­meinden zu gewähren. Erst aus der beigegebenen Begründung ersieht man, daß aus Staatsmitteln den evangelischen Pfarrern ein niedrigstes Dienst­einkommen von 1800 Mark jährlich gewähr­leistet werden soll. Damit ist ein kleinstes Grund- gehalt gemeint. Im Laufe der Jahre soll sich dieses Gehalt steigern bis zum Höch st betrage von 4500 Mark.

In dem Gesetzentwürfe über das Dienstein­kommen der katholischen Pfarrer lautet da­gegen gleich der erste Paragraph: „Jeder für «in dauernd errichtetes Pfarramt bestellte katho­lische Pfarrer erhält ein Stelleneinkommen von mindestens 1500 Mk. jährlich neben freier Dienstwohnung ober angemessener Miethsent-1 schädigung.'^ Eine Ortszulage (Artikel 2unb3) kann mit Genehmigung der bischöflichen Behörde bewilligt, unter besonderen örtlichen Umständen von der bischöflichen Behörde auch angeordnet werden, so daß ein Einkommen von 2100 Mk. von Anfang an erreicht wird. Nach jedem 5. Dienstjahre (Art. 4) sollen Alterszulagen eintreten, so daß das Diensteinkommen steigt vom vollendetem 5 Dienstjahre ab auf 1900 Mk.

weiter Artikel 4 — vor oder nach ihrer Ordi- nation als fest angestellten Lehrern in einem öffentlichen Schulamte in Preußen zugebrachte Zeit ist der Dienstzeit im kirchlichen Amte gleich zu achten." Um die Einkünfte der katholischen Pfarrer in dieser Weise zu regeln soll nach dem Entwürfe aus Staatsmitteln jähr­lich die Summe von insgesammt 3,288,400 Mk. bereit gestellt werden. „Die nähere Feststellung der Grundsätze für die Bestimmung der jährlichen Theilbeträge (für die verschiedenen Pfarrstellen) erfolgt — so bestimmt u. A. Artikel 6 des Ent­wurfes — nach Anhörung der bischöflichen Behörden durch den Finanzminister und den Minister der geistlichen Angelegen­heiten." lieber die Bewilligung oder Versagung von Beihilfen (an leistungsfähige Gemeinden) be­schließt nach Artikel 7 die bischöfliche Behörde. Nach Art. 8 des Entwurfes wird außerdem ein Betrag von 200,000 Mk. jährlich aus Staats- niitteln bereit gestellt zur Gewährung von Bei­hilfen an neu zu errichtende leistungsunfähige katholische Pfarrgemeinden. Das Gesetz soll nach dem Vorschläge der Regierung am 1. April 1899 in Kraft treten.

In der Begründung wird die Bemerkung vorausgeschickt, daß „die Verhandlungen mit den bischöflichen Behörden zu der Aufstellung des vorliegenden Gesetz­entwurfes geführt haben. Dabei haben — so heißt es weiter in der dem Gesetzentwürfe beigegebenen Begründung — die bischöflichen Behörden erklärt, daß sie es mit großer Freude begrüßen würden, wenn die wohlwollende Für­sorge der Staatsregierung für die Verbesserung der Lage des Pfanklerus .... eine feste Grund­lage durch das beabsichtigte Gesetz gewinne, und Haden ihre Mitwirkung bei der Ausführung desselben zugesagt".

Die kirchlichen Wünsche wegen Aufbesserung des Diensteinkommens der Hilfsgeistlichen, Pfarr- verweser, Domherren, Domvikare und geistlichen Diözesan-Verwaltungs-Beamten haben in dem vorliegenden Gesetzentwürfe keine Berücksichtigung gefunden.

sein müssen. Ihm komme die Sache mehr wie eine „Schiebung" vor . . . Durch das öffent- liche Auftreten der Lagerhalter fei erst die gegen­seitige Mißstimmung erzeugt worden . . . .« Ein Redner traute der „Solidarität der Genossen" nicht recht. Er sprach sich gegen den Antrag aus mit der Begründung, daß die kleineren Vereine doch nicht danach handeln würden. Weiter heißt es in dem Bericht: „Ruhl-Leipzig tritt unter Be­zugnahme auf Auseinandersetzungen mit seinem „verehrten Chef" auch für die Resolution ein. Bock-Leipzig wendet sich gegen Ruhl wegen dem „verehrten Herrn Chef". So etwas sei man wohl in bürgerlichen Unternehmungen gewöhnt, aber nicht unter Arbeitern . . . ." Schließlich wurde der gestellte Antrag über die Regelung der Arbeitsverhältnisse mit großer Mehrheit ange­nommen. Und demnach wird eben das Höchst- waaß der wöchentlichen Geschäftszeit auf 78 Stunden festgesetzt.

Erscheint täglich, m. Ausnahme der Sonn- und Feier­tage. Bierteljährl.

Ke;ugspreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld in Fulda und aus­wärts IM. 50 Pf.

Deutsches Deich.

Berlin, 25. März.

M. Im Reichstage ist § 1 des Ikotlenge setzes am Donnerstag Abend mit 212 gegen 139 Stimmen angenommen worden. Dafür stimmten auch etwa 50 Mitglieder des Centrums, während

I 32 dagegen stimmten. Dieser § 1 enthält be­kanntlich nur die Organisation der Flotte und die Erreichung des Sollbestandes in 6 Jahren, wonach 16 neue Schiffe als Vermehrung der Flotte bis zum Jahre 1903 zu bauen sind unter Aufrechterhaltung des jähr­lichen Bewilligungsrechtes des Reichstages für die Einzelraten. — Am Samstag (heute) wird über den § 2 weiterberathen, es ist dies der wichtigste Paragraph des Gesetzes (das sogen. Aeternat). Gegen diesen § 2 werden auch einige Mitglieder des Centrums stimmen, die der Ver­mehrung der Flotte (§ 1) an sich nicht widerstreben, sondern solche aus militärisch-politischen Gründen für nothwendig halten, aber auch gleichzeitig den Rechten des Reichstages nach keiner Richtung hin etwas vergeben wollen. Der § 2 ist aller­dings durch die Kommissionsbeschlüsse gegenüber der Vorlage erheblich abgeschwächt, und man kann es begreiflich finden, daß die Mehrheit des Centrums dafür stimmt, um daran das Gesetz nicht scheitern zu lassen. Außer den bayerischen und hannover'schen Mitgliedern des Centrums dürften voraussichtlich die Abgg. Roeren, Schwarze, Rintelen, Brandenburg, Schmitt-Mainz und Müller-Fulda gegen den § 2 stimmen, immerhin kann man auch für diesen Paragraphen auf eine Mehrheit von 50—60 Stimmen rechnen.

h Die Märztage fordern augenscheinlich ein Opfer: Es rast der See und will sein Opfer haben. Herr Höeröürgcrmeister Zelle in Berlin ist nämlich amtsmüde und hat dem Berliner Magistrat seinen Entschluß mitgetheilt, am 1. Oft. d. I. aus seinem Amte auszuscheiden. Die Ver- muthung liegt gar zu nahe, daß die Treibereien der sogenannten Fraktion der Linken in der Berliner Stadtverordneten - Versammlung wegen einer Ehrung der Märzgefallenen von 1848 dem Oberbürgermeister sein Amt gründlich verleidet haben, denn Herr Zelle, obwohl 68 Jahre alt, ist noch sehr rüstig und arbeitsfrisch. Wir em­pfinden sicherlich für Herrn Zelle als Politiker keine Sympathie — er steht politisch auf dem Boden der Freisinnigen Vereinigung der Herren Rickert und Genossen, kurzweg Wadenstrümpfler genannt. Aber Berlin verliert an Herrn Zelle, wenn er geht, sicherlich einen vorzüglichen Ober­bürgermeister, der nicht so leicht durch eine eben­bürtige Kraft zu ersetzen fein wird.

Aus dem Reichstage.

69. Sitzung vom 24. März 11 Uhr.

Am Bundesrathstische: Die Staatssekretäre Graf Posadowsky, Tirpitz, Freiherr v. Thielmann.

Die 2. Berathung der Marineoorlage wird bei § 1 fortgesetzt.

Staatssekretär Tirpitz- Abg. Schoenlank hat ei gestern so dargesrellt, als ob mein Amtsoorgänger dem Hause die Absichten der Regierung verborgen habe. Ad­miral Hollmann hat nur betont, daß eine wesentliche Vermehrung der Schlachtschiffe nicht beabsichtigt sei. Er hat 2 Dutzend als obere Grenze bezeichnet und darüber gehen wir auch heute nicht hinaus. Die Vorlage ist dai Produkt einer angestrengten 10jährigen Arbeit. Mein Amtsvorgänger hatte gar keine Verpflichtung, mit einem festen Plane hervorzutreten, denn was er forderte, waren nur Ersatzbauten. Nachdem diese abgelehnt, blieb uns nichts übrig, als rückhaltlos mit unseren Plänen hervorzutreten, damit man uns nicht immer mit dem Vorwurf der Uferlosigkeit komme.

Abg. Kitpert (bayerischer Bauernbündler) erklärt, seine Freunde würden gegen die Vorlage stimmen.

Abg. Dichter (frs. Vp.): Nach der Fassung, welche die Vorlage in der Kommission «Halten hat, haben wir keine Veranlassung, von unser aMhnenden Haltung der Vorlage gegenüber abzugehen. Unsere konstitutionellen und finanziellen Bedenken bestehen fort Es ist auch nicht überzeugend nachgewiesen, daß eine Vermehrung der Schlachtflotte nothwendig ist. Als ein abschließender Gesetz kann ich die Vorlage nicht ansehen. Den Schutz des Handels und die Erschließung neuer Absatzgebiete können Sie mit der Vermehrung der Flotte auch nicht sichern. Mit 1750 Mann mehr können Sie den Verkehr aus den Meeren nicht sichern, dazu gehört eine große Flotte. Auf die Schaffung einer solchen geht aber die Vorlage hinaus. Wir stehen also vor uferlosen Plänen, gegen die wir uns von Anfang an gewehrt haben. Das Vorgehen rüttelt an den Wurzeln des konstitutionellen Systems. Es führt uns zum Absolutismus, zum Militär-Absolutismus. Dagegen sollte sich die Mehr­heit des Reichstages verwahren. Aber es ist eine Art von Beeinflussung geübt worden von oben her, die man früher nicht kannte. Alles, was dem Servilismus und Byzantinismus zugänglich ist, ist aufgeregt worden, jedenfalls aber nicht die breite Masse der Be­völkerung. Für diese treten wir ein, indem wir die Vorlage ablehnen. (Beifall links.)

Staatssekretär Tirpitz und Staatssekretär Freiherr v. Wiesmann widerlegten die einzelnen Ausführungen des Vorredners.

Abg. Pr. o. Dennigseu (natl.): Die Gefahre» gegen den Konstitutionalismus, die Herr Richter hier ausgemalt hat, werden wohl nicht von vielen hier ernst­haft ausgenommen werden. Die Bewilligung auf eine Reihe von Jahren widerspricht durchaus nicht der Ver­fassung. Bei der Armee, für die doch ganz andere Finanz- Aufgaben nöthig sind, gesteht doch auch Herr Richter das Aeternat zu. Die gestrigen Ausführungen des Abg. Schönlank geben mir Veranlassung, meine Anerkennung für die Art auszuspcechen, mit welcher der Abg. Lieber als Referent seiner überaus schwierigen Aufgabe gerecht geworden ist. Er hat mit großem Pflichteifer und mit großer Sachkunde sich in die verwickelte Materie hinein­gearbeitet und verdient dafür den Dank der Kommission und des Hauses. (Beifall.) Aus den Erklärungen des Abg. v. Hertling haben wir mit Genugthuung entnom­men, daß die Centrumspartei zu den nationalen Fragen jetzt eine andere Stellung einnimmt, als eine Reihe von Jahren zuvor. Das Centrum ist damit zn den Grundsätzen zurückgekehrt, die früher unsere katho­lischen Mitbürger geleitet haben. Das Centrum hat offenbar eingesehen, wie gefährlich die Marinevorlage als Wahlparole im Falle einer Auflösung des Reichs­tages werden könne. Erst wenn wir dem Landheere eine ebenbürtige Flotte an die Seite stellen, werden wir die Aufgaben des Reiches voll erfüllen können. (Beifall rechts.)

Abg. Debet (Soz.) meint, an dem Gegensätze zwischen der Regierung und dem Parlamente fei die erstere schuld. In allen anderen Staaten würde man der Regierung einfach das Budget verweigern. Das ® ent rum sei jetzt kläglich zurückgewichen. Jetzt nehme es die Vorlage an und noch vor wenigen Monaten sei es gerade Abg. Müller-Fulda gewesen, der die beste Broschüre gegen die Vorlage geschrieben habe. In der Kommission habe er sich dann allerdings alle Mühe gegeben, die Vorlage zu Stande zu bringen. We-haU»

„ 2300 „ „ 2600 „ „ 2900 „ „ 3200 „

mit Ilnterhaltungs-Meitage „Mustrirte Sonntags-Zeitung"

petersgaise Nr. (Harmonie).