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uldaerMAeitung

28. Jahrgang.

Iutöa, Montag, den 19. August 1901

JV1 188.

vor dem Ans- (sehr freund.

Druck und v-rlaz der Suldaer Actiendruckeret peterrgaffe Ur. 2 CBarmonie).

O Obstruktion und Geschäfts­ordnung im Reichstage.

Unsere stanze parlamentarische Beschluß- faffung und Gesetzgebung beruht aus der An­schauung, daß die Mehrheit zu entscheiden und zu bestimmen habe. Die Mehrheit dec Wähler hat darüber zu entscheiden, wer als Vertreter des Volkes der Wähler in das Parlament ein­ziehen soll; die Minderheit der Wähler hat sich dieser Entscheidung zu fügen. Die Mehrheit der Mitglieder eines Parlamentes hat alsdann zu bestimmen, in welcher Form Gesetzentwürfe der Regierung oder der Krone zur Bestätigung und Vollziehung unterbreitet werden sollen. Gegen den Willen der zuständigen Paria- mentLmehrheit können keine Gesetze zu Stande kommen.

könnten.

Diese Verhältnisse, wie sie sind, haben uns erst in allerletzter Zeit gezetat, daß eine Mir der- heit im Reichstage tn der Lage ist, die Mehr­heit zu vergewaltigen. Die Obstruktion, die die Linke gegen die lex Heintze betrieb, ist der schlagende Beweis dafür. Durch diese Obstruk­tion wurden Verhältnisie geschaffen, die im un­mittelbaren Widerspruche standen zu den oben gekennzeichneten Grundlagen unserer ganzen Ge- 'setzqebung, und wenn man nun daraus seine Schlüffe zieht, so kann man doch unmöglich anders urtheilen, als so, daß man zu dem Wunsche gelangt, die Wiederholung solcher geradezu verfaffungswidriger Zustände zu ver­hüten. Es kommt dazu, daß die gesetzgeberischen Dinge, die der Reichstag demnächst zu be­handeln haben wird, viel zu wichtig und viel zu bedeutungsvoll sind, als daß man damit experimentiren und nun einmal gelaffenen Ge- mütbes es darauf ankommen kaffen könnte, ob die Linke die Gnade haben werde, die gesetz­geberischen und verfaffungsmäßigen Grundlagen anzuerkennen oder nicht. Es handelt sich um große Dinge, um Fragen, die außerordentlich tief in das WirthschaftSleben Deutschlands ein-

IIIIMBIIB IIILILII MIHI I ■! Mlllü

greifen. ES ist deswegen nur ein natürlicher i und gerechtfertigter Wunsch, fo hochwichtige 1 Fragen in ihrer Behandlung und Entwickelung nicht den verfaffungSwidrigen Launen einer par- lamentarischen Minderheit als Spielball zu über­lassen, sondern Maßregeln getroffen zu sehen, die eine ordnungsmäßige Berathung darüber in dem Geiste der Verfassung und nach den Forderungen einer starken Mehrheit der Wähler gewährleisten. Daß die Minderheit des Reichs­tages, die rückständigen freihändlerischen An­sichten huldigt, die Absicht hat, eine gedeihliche Beratdung der neuen Zollgesetze durch gewalt­same Obstruktion zu stören, haben Mitglieder derselben wiederholt ausgesprochen. Im wesent- liehen dieselben Leute waren es, die gegen die Berathuna des lex Heintze-Gesetzes parlamen­tarische Revolution machten. Man muß nach diesen Thatsachen und nach diesen Erfahrungen also auch annehmen, daß bei der Berathung der Zollvorlagen dieselben Leute dasselbe Verfahren Anschlägen werden, wenn diese Berathungen eine Entwickelung nehmen, die ihnen nicht gefällt. Man sollte also schon im voraus aus die Errichtung wirksamer Schranken gegen solche ungesetzliche Ge­waltsamkeiten bedacht sein, und zwar nicht nur im Interesse der einzelnen Gesetzes-Vorlagen, die dem Reichstage bevorstehen, sondern im Jntereffe unseres ganzen parlamentarischen Lebens, unserer ganzen Gesetzgebung, und auch im Interesse des Ansehens des Reichstages. Man würde damit nicht gegen den Sinn unserer parlamentarischen Verfaffung handel», nicht gegen den Geist unseres Reichstags - Wahlrechtes, sondern im Gegenthest zum Schutze und zur unversehrten Erhaltung beider; und deswegen könnten spätere Geschlechter der gegenwärtigen Mehrheit des Reichstages nicht zürnen, wenn sie solche wohlthätigen Schranken errichten würde, sondern müßten ihr umgekehrt dankbar sein. Sollten einmal Diejenigen Parteien, welche jetzt die Minderheit aus machen, die Mehr- heit im Reichstage erlangen, fo würde ihnen eine solche Reform ja nur von Ratzen sein.

Wie diese auszuführen sei, möge hier unbe­sprochen bleiben. Vorschläge darüber liegen vor. Reue Vorschläge würden nicht ausbleiben, wenn die Reform der Geschäftsordnung des Reichs­tages ernstlich in Frage kommen würde. Das Für und Wider derselben zu erwägen, müßte den zuständigen Faktoren überlasten bleiben. Die Mehrheit der deutschen Wählerschaft aber hat den unleugbaren Anspruch darauf, daß im Reichs­tage diejenigen Grundsätze zur Geltung gelangen, die sür sie, die Wähler, den Ausschlag gaben bei der Wahl ihrer parlamentarischen Vertreter. Und wenn jemand „liberal" oder „demokratisch" sich nennt und diesen Anspruch leugnen will, setzt sich damit in unlösbaren Widerspruch zu dem, was gerade die erste Grundlage einer liberalen oder demokratischen Politik ausmachen sollte. Denn den Willen der Wähler zum Ausdrucke in der Politik zu bringen, gehört doch ohne Zweifel zu den allerobersten demokratischen Grundsätzen; und bei unserem Reichstagswahlrechte handelt es sich um ein System, das gerade auch die demo­kratischen Ansprüche in hohem Maße befriedigt. Ein Wider spruch gegen seine Folgen bedeutet also bei den Parteien der Linken deS Reichstages

eingehenden Berathung unterzogen und ist dabei unter anderen zu folgenden Entschließungen

gelangt: Der Doppeltarif soll auf alle landwirthschastlichen Erzeugniffe ausgedehnt werden; dabet soll der Mindest;oll für Ge­treide erhöht werden, da er nach der Auf­fassung des LandcskulturratheS zu niedrig be­messen ist. Der Unterschied zwischen dem höchsten und dem nirdrigsten Zollsatz soll größer ge­nommen werden. Außerdem soll ein Zoll für Flachs eingeführt, und es soll auch die deutsche Gärtnerei im Tarife berücksichtigt werden. So weit die Entschließungen der genannten sächsischen Körperschaft. Bei dieser Gelegenheit sei darauf hingewiesen, daß der Entwurf des Zolltarifs nicht gut nur als unverbindlicher Vor­schlag aufgefäßt werden kann, wie die Händler- presse so gerne glauben machen möchte. Der Entwurf ist dem Bundesrathe bekanntlich bereits

| zugegangen, und diese Thatsache seht die andere Thatsache voraus, daß er wenigstens die Zu-

Iftimmung des preußischen Staats­ministeriums bereits gefunden habe. Dann muß aber aber auch der Kaiser seine grund­sätzliche Zustimmung dazu bereits erklärt haben. Man weiß doch, daß auch die Be­gründung ebenfalls fertig ausgearbeitet vor­liegt, und zu unverbindlichen Vorschlägen pflegt man doch nicht umständliche Begründungen aus­zuarbeiten. Die v<rsrühte Veröffentlichung des Entwurfes wird der Sache selbst schwerlich Schaden thun, so bedauerlich es auch an sich ist, daß die Vertrauensbrüche Vorkommen konnten. Durch die vorhergehenden Auseinandersetzungen in der Presse wird im Gegentheil vielleicht der unbeabsichtigte gute Zweck erreicht, daß die nach­folgenden Verhandlungen im Reichstage selbst ruhiger sich gestalten, als wenn diese Aus­einandersetzungen in den Zeitungen nicht vorauf- gehen würden. Da die Dinge nun einmal fo weit gediehen sind, sollte man auch die Be­gründung dem öffentlichen Urtheile unterstellen.

ft Die reiche Sozialdemokratie. Der übliche Jahresbericht ist nun erschienen. Danach betrugen die Einnahmen des Berichtsjahres 317,934X, die Ausgaben 291,788 so daß 22,581 Jb. für Kapital-Anlage verwendet werden konn­ten und noch ein Bestand von rund 8000 Jk. verblieb. Für allgemeineAgitation wurden 71,929A, für Unterstützungen der Presse 67,377 J6. aufge­wandt, für Zahlung von Tagegeldern an Genoffen im Reichstage 28,900 Jt.. . . Die Sozialdemo­kratie ist fast beneidenswerth um ihren Reichthum. Mindestens kann ihre Organisation als Muster für andere Parteien gelten. Im Uebrigen enthält der Bericht nichts von besonderem Interesse.

Es kann vorkommen, daß Zufallsmehrheiten über irgend ein Gesetz entscheiden, wenn bei­spielsweise eine parlamentarische Versammlung schwach besucht ist. Die Möglichkeit liegt vor, daß dieselbe Volksvertretung bei befferem Be­suche anderes entscheiden könnte. Aber die Wahrscheinlichkeit, daß dieser Fall eintrete,, ist sehr schwach. Namentlich bei uns in Deutsch­land und bei den Parteiverhältniffe», die wir haben, ist sie sehr gering; man wird vergebens nach einem irgendwie bedeutungsvollen Beispiele dafür suchen. Der Grundsatz also, auf dem unsere ganze Gesetzgebung beruht, ist zunächst nicht verbesserungsbedürftig; mindestens ist für absehbare Zeit nicht mit einer Aenderung dieser grundsätzlichen Unterlagen unserer Gesetzgebung zu rechnen. Wenn man über die parlamen­tarische Behandlung der gesetzgeberischen Fragen der nächsten Zeit sich unterhalten will, muß man sich also auf den Boden dieser zur Zeit gegebenen Unterlagen stellen und die gegebenen Dinge beurtheilen nach den Verhältnisie», wie sie sind, nicht, wie sie einmal später werden

ganz leisen

Cylinder auch

-Erscheint täglich, M. Ausnahme der Sonn- und Feier­tage. Bierteljährl.

Herugoprei» ohneBrmgerlohn und Bestellgeld in «ulda und auS- §ärtslM.S0Pf.

nichts mehr und (nichts weniger als eine Ver- leugnung ihrer ureigensten Lehre I

ltchen Aufzuge. .

+ Der sächsische ^andeskuttnrrath hat den Entwurf des neuen Zolltarifs einer

lich!)

„Nein!" (sehr kurz!)

„Haben Sie — (mit einem

Versuche, zu scherzen!) — meinen hübsch in Ordnung gebracht?"

O weh! — jetzt bricht es los! — zuerst daS

Donnern — (ich lieferte hier und da einen

Gewitter (siehe oben!) war hart bruch. —

„Nichts Neues, Franziska?"

ArrsLarr-,

* Saris, 18. Aug. Der.Figaro' schreibt, eine Unterredung Constans mit dem Sul­tan habe bezüglich der Quaifrage zu einem ent« scheidenden Resultate geführt. Der Sultan habe sein Wort gegeben, daß in dieser Angelegenheit volle Genugthuung gewährt werden solle. Es hieß bekanntlich, der Konflikt habe eine neue Verschärfung erfahren, und die Regierung habe sich veranlaßt gesehen, den Kreuzer „Du Chayleis"

mit Zlnlerhallungs-Beilage „Illullrirte Sonnlags-Zeitung!'

Deutsches Keich» V

Berlin, den 17. August.

* Geheimer HSerjnsiizrath Ittateke«, der verdiente Centrumsabgeordnete für den Reichstag, vollendete am 17. August sein 7 5 Lebensjahr. Nach fernen Gynnastalstudren in Wesel studirte Rintelen in Heidelberg und Berlin Rechtk- und StaatSwtssenschaften. 1848 trat er in den preußischen Staatsdienst ein und war nacheinander Kreisrichter in Dortmund, Kreisgerichtsdirektor in Bergen, Appellations- gerichtsrath in Hamm und seit 1877 Ober­tribunalrath in B rliu. Seit 1883 gehört Rintelen dem preußischen Abgeordnetenhause an und seit 1884 dem Reichstag zur Vertretung des Wahlkreises Trier. Auf schriftstellerischem Ge­biete ist Rintelen mit zahlr.ichen w'sstrschast- lichen Werken hervorgrtrtten, die in Fachkreisen hohe Anerkennung gefunden haben. 1893 wurde ihm der Titel Doctor juris honoris causa I verliehen.

* Die Schaffung einer denlschen Kolonial armee wird, so hat der Berliner Lokalanzeiger aus „durchaus zuverlässiger Seite" erfahren, ge­plant! „Man verhehlt sich allerdings in den eilenden Kreisen nicht die großen Schwierigkeiten, die der Ausführung dieses Projekte« entgegen­stehen, insbesondere ist man sich, seiner finan­ziellen Tragweite in vollstem Maße bewußt. Darum ist man bemüht, Mittel und Wege zu finden, die Organisation dieses neu zu schaffenden Kolonialkorps unter möglichster Schonung der finanziellen Kräfte des Reichs ins | geben zu rufen. Der leitende Gedanke dabei ist, eine sich aus Freiwilligen rekrutirende Truppe zu chaffen, deren Vorbildung von Anfang an aus- chließlich auf den Dienst in den Kolonien zuge- chnitten ist. Es ist selbstverständlich, daß die Aus­arbeitung dieses Planes unter Zuziehung kolonialer Sachverständiger erfolgen wird, und wir haben Grund zu der Annahme, daß auch die gewichtige Meinung des Generalfeldmarschalls Grafen Waldersee in dieser Angelegenheit bereits ein­geholt wurde, der während seiner Thätigkeit in China die beste Gelegenheit hatte, bei den Kon­tingenten der anderen Mächte, die sich zum Theil aus solchen Kolonialkorp« rekruttrten, reiche Er­fahrungen zu sammeln." Wir geben die Nachricht mit aller Reserve wieder.

* Nochmals die Luding Hauser Wölks- Mission. Bekanntlich unterbrachen die Behörden am 2. Juni in Lüdinghausen eine Volks- Mission, weil sie von Jesuitenpatrer abge­halten wurde. Die Jesuiten wurden dann von einer großen Volksmenge in feierlicher Prozession zum Bahnhof geleitet. Nunmehr ist etwa 70 Per­sonen, die sich an dieser Kundgebung betheilrgten, ein Strafbefehl von 15 Mark oder 3 Tagen Haft zugestellt worden wegen Betheiligung an einem ohne behördliche Genehmigung veranstalteten öffent-

Sibweigend folgte mir Franziska; schweigend stellte sie die Lampe auf den schneeweiß gedeckten Tisck; schweigend brachte sie kalten Aufschnitt; schweigend entkorkte sie eine Flasche. — Stumm setzte sie sich seitwärts ins Halbdunkel; stumm sah sie mir zu, wie ich aß und trank. Bei dem letzteren schaute ich aus dem rechten Augenwinke über's Glas und sab — ach ja! —das zweite

„Wo? au dem Fensterladen? 1

„Und ich habe mich sooo geschämt, als ich Alles hörte! Und nun kommen Sie heute Abend heim und haben auch den schönen Stroh­hut nicht mehr! — , , m

„Er war nicht zu brauchen bei dem Regen- »etter; er liegt —"

„Ja, er liegt oder hängt an irgend einem Fensterladen ober in den Stoppeln und morgen kommt das Söhnchen des Lehrers und bringt | ihn, und dann heißt es: „wie muß der! Herr Genetiv wieder so betrunken gewesen sein! —"

„Ich bin ganz nüchtern" —

„und dann kommt die zweite Schande zu der ersten! — (Erste« Luftpumpen!) —

„Liebe Franziska —"

„Ich bin Ihre liebe Franziska nicht! und wie kommen Sie heute Abend daher? — ohne Rock und ohne Hut! — Ihr Kopf gleicht einem zerzausten Heubündel, und die Schuhe! und die Hose! — meint man nicht. Sie hätten eine Scheunentenne treten helfen mit den Schulbuben? — die thun das wenigstens mit bloßen Füßen! Aber Sie kommen mit einem halben Kartoffel­feld an den Schuhen! — und Ihr — Ihr — dumme« Vilozzenbet, das ist umwickelt nut ^ehm und Gras und Stoppeln! — Und so bringen Sie es hier herein! — ich habe mich den ganzen Tag geplagt, habe den Hausflur so blank gepicht und alle Zimmer, besonderr dashier;ichwollte Ihnen eine Freude machen. Und zetzt verschmieren Sie alle« — und — und — spotten da« ist der Dank für mich -N (Zweites Luftpumpen!) -

„Liebe Franziska —"

,.Niw.: di- Redaktion i. v. Larl Schaffer,

ja» Jnlerate I. parzeller in Mlda.

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„Ich habe Ihnen schon gesagt, ich bin — (sehr energisches Aufsiampfen des rechten Fußes!) — Ihre liebe Franziska nicht — fünfundvierzig Jahre bin ich in Ehren alt geworden" —! (jetzt regnet’», Thränen nämlich!) —

„Wenn Sie noch lange leben, werden Sie noch älter!"— n

— „bin schon bei vielen ordentlichen Leuten ge­wesen, und ich komme überall durch! — Und bann heißt es immer sparen! — wenn ich da« Allernothweudigste kaufen will, dann wird mir jedes Mal jeder Pfennig fünfundzwanzig Mal herumgedreht —" .

„Bitte, nur dreiundzwanzlg Mal —

— „und Sie, — Sie werfen die Zehnmark­stücke hinweg, um Radeln zu lernen —"

„Bitte, nur ein Mal neun Mark 38 Pfennig — — „zerreißen einen neuen theuern Cylinder — „Bitte, hatte ihn schon sieben Monate — - „verschleudern einen siuten Strohhut, ver­derben den Rock, zerreißen die Schuhe alle- m drei Tagen — mit Ihrem — Ihrem ekeligen Radeln" —

Sie---

_ „und machen Geschichten, daß alle Schul­kinder und die Hunde aus der Straße Ihne» nachlaufen! — Mir wird immer gesagt, Ihre Reputation müffe geschützt werden —, ich schütze Sie auch; aber Sie —"

„g____-

— „Sie zerstören Ihre und meine Reputa­tion ; und dann spotten Sie noch — und — und beschmieren das Haus von oben bis unten! — ich habe die Geschichte satt; (sie schreitet zur I Thüre) Sie können sehen, wen Sie in Zukunft

Humoreske von Gaspard Genetiv.

12 ------ (Nachdruck verboten.)

(Schluß.)

„Nehmen Sie denn keinen Hausschlüffel mit?"

«Still, um Gottes willen! Franziska würde mich behau-schlüsseln."

St! — da kommt sie die Treppe herunter:

„Wer ist draußen?"

„Ich"! (sehr zaghaft).

Der Schlüffe! dreht sich, einmal, zweimal herum; — der Riegel wird zurück geschoben; jetzt geht die HauSthüre auf, da — ein Schrei — ein Schrei! — so markerschütternd! — so - so — so unbeschreiblich!--Die Lampe

bebt in ihrer Hand, und hätte ich sie nicht schnel gepackt, so waren wieder sieben Mark und fünszi; Pfennig flöten.

Warum schrie denn Franziska? und warum bebte die Lampe?--

Meine hoch ge- und verehrten Leserinnen "und Leser! Die „Sonne" bracht' es an den Taa, nämlich mein Incognito; denn der Wirts hat'S ja verrathen. Und so sehe ich keinen Grund, warum ich Sie olle nicht za Augen-und Ohrenzeugen bei den nun folgenden Ereignissen dieser Nacht machen sollte. Denn Nacht war es; schlng's doch eben, als ich den Riegel meiner Hausthüre vorschob, elf Uhr.

Mein Rad stellte ich in den blank und frisch- gescheuerten Hausflur, löste den Rock und trug ihn in mein blank und frisch gescheuertes Zimmer, welches ich, wie ich da war, betrat.

kleinen Blitz!) —

Vor mir steht sie, die linke Faust in die Hüfte stemmt sie, dm Mund öffnet sie, und folgendermaßen donnert sie:

„Herr Genetiv! — ich habe die Geschichte satt! — so etwas ist mir in meinem ganzen Leben noch nicht pasfirl! — Glauben Sie, Sie könnten mich zum Besten halten? — Ihr Cylinder" — (sie reißt ihn aus dem Schrank — siehe oben! — und schleudert ihn zu Boden) — „da ist er!“ —

„Geben Sie acht, liebe Franziska, «ie machen ihn kaput!"

„Was?! — auch das noch! — Sie roiffen, daß Sie ihn in Bierburg bei Ihrem — Ihrem dummen Randfahren am Fensterladen hängen ließen! Ich war gestern da"—