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Juwa, Samstag, den 4. Mai 1901
28. Jahrgang.
Das, was das gegenwärtig vom Reichstage berathene Gesetz will, läßt sich ungefähr in folgender Weife kennzeichnen:
Unter welchen Voraussetzungen darf überhaupt ein Versicherungsunternehmen im Deutschen Reiche betrieben werden; wie muß die Grundlage beschaffen sei», auf der ein solches Unternehmen aufgebaut wird, damit das Publikum mit Ver- trauen diesem Unternehmen gegenüber treten kann
Das Gesetz über die privaten Versicherungen.
Im Allgemeinen bringt man den Reichstags- Verhandlungen über das Gesetz, dar mit den pri- vate» Versicherungsunternehmungen sich beschäftigt, recht geringes Interesse entgegen. Der Sitzungssaal war schwach besucht, die Zuhörertribünen fast leer, die Sitzungsberichte in den Zeitungen so kurz wie möglich — eS ist eben ein spröder Stoff, um was eS sich hier handelt Und doch behandelt der Gesetzentwurf Dinge, die gerade für die Allgemeinheit von recht erheblicher Bedeutung sind: gibt eS doch in unserer Zeit noch sehr wenige Menschen, die nichts mit einer Feuerversicherung oder Lebens- Versicherung zu thun hätten! Dieses Gesetz aber enthält die sehr wichtigen Bestim- mungen darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmen Versicherungsgeschäfte im Deutschen Reiche überhaupt betreiben darf. Es beschränkt sich im übrige» auf die Dinge und Grundsätze des öffentliche» Rechtes, di« hier in Frage kommen. Es hat also noch nichts zu thun mit dem privaten Verhältnisse des bürgerlichen Rechtes zwischen dem Versicherungrunternehmen und dem Versicherten, wozu namentlich auch die Versicherungsbedtngungen gehören, die in die Police aufzunehmen sind. Diese Verhält- niffe sind einem besonder» Gesetze vorbehalten, das wir im Laufe der nächsten Jahre zu erwarten haben.
I triebes durch die Behörde zu erfolgen? Man sieht, daS alles sind Mr die große Maffe der Versicherten recht wichtige Fragen, die alle ohne Ausnahme gleichzeitig Vermögensfragen auch der Versicherten selbst find. Es ist ein ganz erheblicher Unterschied für da» allgemeine Interesse, ob Versicherungsunternehmungen sich aufthun können, ohne daß irgend jemand bei ihnen nach dem Woher und Wohin fragt, oder ob die» «ur geschehen kann unter der wohlthätigen Bedingung, daß die Behörde die Eröffnung einer solchen Versicherung abhängig zu machen hat von der Ertheilung einer Konzession, und daß die Behörde da» Recht und die Pflicht hat, btS zu einem gewissen Grade auch um die Art und Weise deS Verficherungsbetriebes sich zu kümmern. Man kann sage», daß nach der Bestimmungen deS neuen Gesetzes diese Ueberwachung durch die Behörde durchaus nicht zu weit in die inneren Geschäfte eine» Versicherungsbetriebes eingreift.
Gin eigenartiges Verfahren ist die sogenannte „Zillrnerei". Diese besteht darin, daß an- fänglich nicht die volle Prämien - Reserve zurückgestellt wird. Nach dem ursprüngliche» Regie- rungs - Entwürfe sollte diese Zillmerei gänzlich untersagt fein. Die verringerte Reservelegung ist zwar sehr angenehm für die Versicherungs-Unternehmer, wie sich von selbst versteht; aber im Interesse der Versicherten ist sie ganz und gar nicht, wie sich von selbst versteht, sondern be- denklich. Nach den Vorschlägen der Kommission sollte dieses Verfahre» zugelaffe» werden. Bei
finge, 8 Uhr hl. Messe und Predigt, S'/. I Predigt, 11 und 1 Uhr Christenlehre, 2 und Andacht für den Mütterveretn. 8 Uh
bruderschaft. — i
Auch Oesterreich hat seine Kanalvorlage. Nach den Darlegungen des Ministerpräsidenten von Körber werden die Kosten der Ausführung im Ganzen etwa 750 Millionen Kronen betragen. Es handelt sich um die Herstellung von Wasserstraßen in der Gesammtlänge von 16C00 bis 17000 Kilometern, die sämmtlich für Schiffe von 600 Tonnen Tragfähigkeit fahrbar sein sollen. Die österreichische Regierung gibt ganz offen zu, daß sie zunächst nicht auf eine Rentabilität der Kanäle rechnet, sondern daß sie die Vorlage nur zu dem Zwecke eingebracht hat, verschiedenen Kreisen der Bevölkerung wirthschaftlichen Bortheil zu bringen. Nebenher hofft man bekanntlich auch darauf, daß die nationalen Streitereien hinter dieser wirthschaftlichen Vorlage zurücktteten werden. Dem Wunsche des Ministerpräsidenten gemäß behandelt das Abgeordnetenhaus die Vorlage als eine dringliche Angelegenheit : Sie ist ohne eine zweite Lesung dem Waffer- straßen-Ausschusse des Abgeordnetenhauses überwiesen
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Unterrichts-Regiment in Rußland ein. technischen Verständnisse aus »wie wird
Der Gehilfe des Ministers Wannowsky, Geheimrath Vermöge» verwaltet und in welcher Weise Meschaninow, hat in diesen Tagen eine Abord- erhalten die Versicherte» durch die RechnungS- nung der Studentenschaft empfangen und dieser I tegung Kenntniß von dieser Vermögensverwaltung; wohlwollend und freundlich zugeredet, in Ruhe und wie hat die Ueberwachung des Versicherungsbe- Ordnung das Studium wieder aufzunehmen und sich *-*■*--- - - -
ordnungsgemäß zu den Prüfungen anzumelden. Gleichzeitig hat Herr Meschaninow kein Hehl daraus gemacht, daß der Minister und et bei der Durchführung der geplanten Reformen mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben; die Studenten sollten also auch nicht bei jeder kleinen Veranlaffung die Geduld verlieren. Bermuthlich wird diese Sprache ihren guten Eindruck nicht verfehlen und mehr zur Wiederherstellung geordneter Zustände beitragen, als da» Knutenregiment der Herren Popjedo- noszew und Genossen.
der zweite» Lesung deS Gesetzentwurfes im Plenum deS Reichstages ist daS ursprünglich beabsichtigte Verbot auch nicht wieder hergestellt worden; immerhin ist eine bestimmte Grenze vorgeschrieben.
Am Donnerstag voriger Woche mußte bekanntlich die zweite Lesung unterbrochen «erden, weil der Abgeordnete Eugen Richter die Auszählung des Reichstages beantragte und diese Auszählung die Beschlußunfähigkeit deS Hauset ergab. HerrRichter hatte zu dem 81. Paragraphen deS Gesetzentwurfes einen Antrag eingebracht, wonach entgegen dem Entwürfe und den Vorschläge» der Kommisfio» die Verstcherungs-Unter- nehmunge» von alle» Kosten befreit sein sollten, die daS behördliche Aufsichts-Verfahren verursacht. HerrRichter hatte dabei den Fehler gemacht, daß er seinen Antrag nicht bereits vorher eingebracht hatte, sondern ihn erst i» der Sitzung selbst dem Reichstage handschriftlich unterstellte. Er konnte sich deswegen doppelt bei dem Präsidenten dafür bedanken, daß dieser ihn in Schutz nahm mit der Bemerkung, man könne eS dem Abgeordnete» Richter nicht verdenke», wenn er den Wunsch hege, daß Anträge, auf die er. Werth lege, von einem hinreichend besuchten Reichstage beurtheilt würden. Aber am Tage danach ist dann dieser Antrag Richter abgelehnt worden. Es ist also dabei geblieben, daß auch die Ser* sicherungsunternehmungen selbst zu den Kosten des Aussichtsamtes beisteuern müssen; und daS ist nur gerecht und nützlich!
Im Gegensätze zu dem ursprüngliche» Entwürfe hat sich im Reichstage auch sehr lebhaft daS Bestreben geltend gemacht, gleich den privaten Versicherungsanstalten die öffentlichen Einrichtungen dieser Art unter das Gesetz zu stelle». Aber Staatssekretär Graf Posadowsky winkte sehr energisch bei der zweite» Lesung ab: daS Gesetz — betonte er bestimmt — würde scheitern, wenn man auch nur einzelne Bestimmungen desselben auf die öffentlichen Unternehmungen an- wenden wollte.
Aus dem ursprünglichen Gesetzentwürfe ist die „polizeiliche Präventivkontrolle" herauSge- nommen worden, wonach die Versicherungspolicen der Polizeibehörde zur Genehmigung vorgelegt werden sollten. Es ist gut, daß diese Be- timmung fällt. Sie hätte ohne Frage viele Be- ästigungen zur Folge gehabt. Aber die einzelnen Bundesstaaten können sie, wenn im Landtage eine Mehrheit dafür vorhanden sein sollte, durch Landesgesetz wieder einführen. Somit bleibt auch ür besondere Wünsche einzelner Bundesregierungen und Bundesstaaten noch ein recht weiter Spielraum.
zichtet. Die Minister v. Miquel, 'Hammerstein und Brefeld haben ihre Entlassung genommen. Was nun? Daß das Centrum bereit ist, nach fünf bis sechs Jahren etwa wieder über den Mittelland-Kanal zu verhandeln, hat der Abgeordnete Herold in der Kanalkommission klar ausgesprochen.
Von einer Kanalvorlage hat auch der württembergische Minister des Innern in der württem- bergischen zweiten Kammer gesprochen. Es handelt sich dabei um die Schaffung eines Neckar-Großschifffahrtsweges im Vereine mit Baden, dessen Kosten auf 50 Millionen Mark veranschlagt sind. Zunächst handelt es sich aber nur um vorläufige Vorverhandlungen mit Baden.
Die badischenSozialdemok rate »wollen bei den nächsten Wahlen hauptsächlich ihren Kampf gegen das Centrum richten, nicht mehr gegen die Nationalliberalen. „Was sagen denn dazu die Leute, die früher ohne Aufhören die Mär zu verbreiten suchten von einem „Bündnisse" zwischen Centtum und Sozialdemokratie in Baden? Interessant ist übrigens, daß im württembergische» Landtage auch der Sozialdemokrat Blumhardt nicht länger aus seinem Herzen eine Mördergrube machen konnte und zugegeben hat, daß die Landwirthschaft in Noth sich befindet und Anspruch hat auf Hilfe, ganz ähnlich wie eine Freisinnsleuchte in Schlesien, der Breslauer Oberbürgermeister Bender. Auch dieser kann nicht leugnen, daß die Landwirthschaft Hilfe braucht. Herr Bender will sogar die Erhöhung der Getreidezölle befürworten, wenn ihm nachgewiesen würde, daß diese der Landwirthschaft wirklich Hilfe bringen würde!
Der Streit zwischen der Leitung der Ortskrankenkasse in Leipzig und den Aerzten ist beendet. Es sind von beiden Seiten Zugeständnisse gemacht worden. Damit ist natürlich die ganze Frage noch nicht aus der Welt geschafft. Für die Zukunft bleibt noch immer die Frage bestehen, ob es nicht nothwendig sei, Vorsichtsmaßregeln gegen die Wiederkehr solcher unliebsamer Ereignisse zu treffen.
Eine wichtige Angelegenheit für E l s a ß - L o t h - ringen sind bie neuen Steuergesetze. Die Spezialkommission des Landesausschuffes für die Be- rathung dieser Steuergesetze hat ihre Arbeiten beendet. Sie hat die drei Gesetzentwürfe mit mehreren Aende- rungen angenommen, deren wichtigste die Erhöhung des Kapitalsteuersatzes auf 31/a vom Hundert und die Ermäßigung der Grundsteuer auf den gleichen Betrag ist. Die unteren Stufen der Gewerbesteuer, der Lohn- und Besoldungssteucr sollen bis zum Betrage von 700 Mark von der Staatssteuer befreit sein.
114 000 Mann für den Generalstreik sich ausgesprochen haben.
Eine Sensationsmeldung kam in diesen Tagen au» dem Vatikan: Kardinalstaatssekretär Ram- polla sollte angeblich seine Entlassung erbeten haben und werde durch den Kardinal Ferrata ersetzt werden. Die Meldung hat sich aber als unwahr erwiesen. Kardinal Rampolla verbleibt im Amte.
Die kirchenfeindliche Bewegung ist nun auch in Südamerika bemerkbar geworden. Die Regierung der Republik Uruguay hat die Landung von Jesuiten und anderer Ordensgeistlichen verboten, dre von Europa her einwandern wolle».
Ganz ernsthafte Kämpfe hat es nun doch noch einmal in China an der großen Mauer gegeben. Der chlnesische General Liu stand mit einer zahlreichen Armee regulärer chinesischer Soldaten an der Großen Mauer, die die Provinz Petschili von Schansi trennt. Am 23. und 24. April haben heftige Gefechte stattgefunden zwischen diesen Chinesen und den vier Kolonnen des deutschen Generals von Ketteler. Die Franzosen find nicht zum Gefechte gekommen. Die Deutschen hatten fieben Todte und elf schwer Verwundete. Zu den lobten gehört auch Leutnant Drewello, ein Ostpreuße von Geburt.
und 2*/« Uhr Marienkapelle. — Dtenftmadchrn-Kon- aregation. 8*/* Uhr Andacht. — Frauenberg. 5 Uhr |[. Messe mit Matandacht, '/»7 Uhr Hochamt, 8 Uhr Bruderschaftsmesse, 9 Uhr MilitärgotteSdieust mit Predigt, ‘,»3 Uhr Predigt und Andacht für die Terziaren.
choaxgertscher chetteodtexss. Bonn. 8 Uhr: Herr Pfarrer Haltend»rf. Borat. »«,. Uhr: He« Superintendent Ruhl, »«mittag» 11 Uhr: MilttLr- gotteßdienft t» der alten Kirche: Herr Superintendent
Die Nachricht daß der greise König Christian von Dänemark abdanken, auf keinen Fall aber ein liberales Ministerium berufen wolle, war nicht richtig. König Christian will nach neueren Entschlüssen auf dem Throne verharren und scheint fich auch in das Unvermeidliche eines liberalen Ministeriums fügen zu wollen.
In Frankreich hat man wieder eine Spioven-Affäre. Ein österreichischer Unterthan Namens Stefan Jovanowitsch, seit 1897 Angestellter deS Chathams-HotelS in Paris, ist verhaftet worden, weil er in dem Verdachte steht, die Vorgänge bei der Herstellung des Kanonenstahls zu ermitteln durch Bestechung von Arbeitern des Eisen- werkes Montlucon. Auch in Montlucon sind vier Leute deswegen verhaftet worden, darunter zwei Angestellte des Eisenwerkes. Jovanowitsch war von London nach Pari» gekommen.
Mit dem allgemeinen Ausstande der Bergarbeiter ist e» nichts geworden. Inden verschiedenen Bergwerksbezirken find allgemeine Sb- timmungen unter den Bergarbeitern vorgenommen Word«, wobei 22000 Mann gegen und nur
Sonntag, 5. Mai. Dom. 6, 6 und 7 Uhr hl. Messen, während der 6 Uhr-Messe Kommunion berg christenlehrpflichtigen Jünglinge. 8 Uhr Pfarramt und Predigt, */«10 Uhr Kathedralamt, 11 Uhr Christenlehre, 12 Uhr hl. Messe, 1'/. Uhr Andacht und Christenlehre, 4 Uhr Predigt und Andacht, 7 Uhr Andacht in der Marienkapelle. Dompfarrlicher Mütterveretn. Während der 6 Uhr-Messe Kommunion, 2•/« Uhr Predigt und Andacht. — Ktadtpfarrkirche. 5 Uhr hl. Messe und Predigt, 6 Uhr hl. Messe und Kommunion der Mitglieder deS MüttervereinS, 7 Uhr hl. Messe und Kommunion der christenlehrpflichtigen Jüng-
-------- - , Uhr Amt und
Wochen-Wunöfchau.
(Nachdruck verboten.)
X Fulda, 4. Mai.
Die Kaisertage in Bonn werden allen denjenigen, die daran betheiligt waren, lange Zeit in frischer, angenehmer Erinnerung sein. Die Veranlassung dazu bildete, wie bekannt, die Aufnahme des Kronprinzen als Student der Jurisprudenz in den verband der Universität zu Bonn, der auch der Kaiser und der Kaiser Friedrich ehemals als Studenten angehört haben. Der Kronprinz wird zwei Jahre in Bonn weilen, nicht nur als sogenannter -Hörer, sondern als richtig immatrikulirter Student, der gemeinsam mit den andern Studenten Vorlesungen besucht und außerdem noch in einigen Fächern unter der Leitung von Universitätslehrern Studien betreiben wird. Daß zu Ehren des Kaisers und des neuen prinz- lichen Univerfitätsmitgliedes von der Studentenschaft ein solenner Kommers veranstaltet wurde, ist selbstverständlich. Der Kaiser hat dabei eine Rede gehalten, die unter allen Kundgebungen dieser Art eine ia schönsten und am meisten zu Herzen gehenden ist. Nach einer länger« geschichtlichen Betrachtung wandte -sich der Monarch an die studirende Jugend mit folgende» herrlichen Worten:
Nur einer, dessen Namen wir alle tragen, der unsere Sünden getragen und ausgetilgt, der uns vorgelebt und gearbeitet hat, wie wir arbeiten sollen, unser Heiland und Herr, der Pflanze den sittlichen Ernst in Sie, daß Ihre Triebfedern stets lauter und ihre Ziele stets hehre seien. Die Liebe zu Vater und Mutter, zum Vaterhaus und Vaterland wurzelt in der Liebe zu Ihm! Dann werden Sie gefeit gegen Verlockungen jeder Art, vor allem gegen die Eitelkeit und gegen den Neid, und dann können Sie singen und sagen:- Wir Deutschen fürchten Gott, sonst nichts auf dieser Welt. Dann werden wir fest und kulturspendend in der Welt dastehen, und ich werde ruhig meine Augen schließen, sehe ich eine solche Generation um meinen Sohn ge- schaart heranwachsen!
Der Kaiser hat sich aufs ungezwungenste und fröhlichste in Bonn gegeben, hat in studentischer Art mit den Studenten verkehrt, und einen endlosen Jubel hat «S hervorgerufen, als er bei dem erwähnten großen Kommerse selbst einen Salamander auf die Bonner Studentenschaft kommaudirte.
Von Bonn aus hat der Kaiser auch der altehrwürdigen Abtei Maria Laach einen Besuch ab- gestattet. Der künstlerischen Wiederherstellung des herrlichen Gotteshauses der Abtei hat der Monarch . von Anfang an daS lebhafteste Interesse entgegengebracht, und neuerdings hat er der Kirche einen wundervollen Hochaltar zum Geschenke dargebracht. Bemerkenswerth find die Worte, mit denen der Kaiser dem Abte für dessen Empfangswillkommen dantte. „ES ist mir — sagte der Kaiser — eine große Freude, wieder zu ihrem Orden zu kommen . . . Ich habe ihnen den Hochaltar geschenkt in Erinnerung an die großen Verdienste, welche die Benediktiner um Wissenschaft und Kunst allzeit sich erworben haben. Seien Sie überzeugt, daß auch in Zukunft meine kaiserliche Huld über Ihrem Orden schweben wird, und überall, wo Männer sich zusammenthun, um Religion zu pflegen und auch hinauszutragen in die Völker, werden sie meines Schutzes sicher sein." Das klingt anders, als wenn im preußischen Landtage der Herr Kultusminister die katholische Kirche ein Jahr »ms andere in schablonenhafter Rede seines Wohl- wollens versichert und nachher genau das Gegentheil von dem bestätigt, was man als Wohlwollen zu bezeichnen pflegt.
Die Erzählungen von dem angeblich gegen den Kaiser geplanten Mordanschlage eines Anarchisten Namens R o m a g n o I i sind noch nicht verstummt. Aber die voraufgegangenen Meldungen, daß man den genannten Menschen bereits verhaftet habe, habe» sich als falsch erwiesen.
Wie „Hunnenbriefe" zu Stande kommen, lehrt recht deutlich ein Aachener Beispiel. In dem dortige» ,Volksfreund' war auch ein „Hunnenbrief" eine« jungen Aacheners erschienen, in dem dieser erzählte, er habe beim Wasserholen mehrere Chinesen niedergeknallt. Natürlich interefftrte sich für den Fall auch die Militärbehörde. Sie stellte Untersuchungen an, und das Ende dieser Untersuchungen war, daß der junge Mann einen neuen Brief an seine Angehörigen in Aachen richtete und diesen gestand, die Sache von der Schießerei sei gar nicht wahr gewesen; er habe den Brief „nur aus Vergnügen so geschrieben!"
Der R e i ch s t a g mußte am Donnerstag der vor- aufgegangenen Woche seine Berathungen über die privaten Berficherungsunternehmungen unterbrechen, weil wieder einmal seine Beschlußunfähigkeit festgestellt wurde. Erst am letzten Dienstag konnte diese Berathung zu Sude geführt werden. DaS preußische Ab- geordnetenhauS mußte ebenfalls eine Pause in ben Plenarsitzungen eintreten lassen, weil es au Be- rathungSstoff für daS Plenum fehlte, und auch des- wegen, um der Kanalkommissiou mehr Spielraum zu lasse». Daß die Kaualvorlage nicht in der «affuua der NegierungSvorlag: angenommen wird «d daß namentlich der Mittelland-Kanal keine Aussicht auf Annahme hat, ist klar. Aber was eigentlich »erd« wird an» der Sache, ist nicht klar. Die Re- »icrung hat am Freitag de» Landtag geschloffen und bamtt ans die Weiterberathung der Kanalvorlage ver-
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>en Mütterveretn, 8 Uhr Rosenkranz- Pfarrkirche mm HU «eiste. 8 Uhr trift, 5 Uhr Andacht mit Segen. —
Kermischtes»
* Ein österreichischer Reichsraths-Abgeotdueter als Straßenräuber. Die »Gazeta Naradowa' meldet aus absolut sicherer Quelle: „Gegen den Reichsraths - Abgeordneten Franz Krempa (polnische Volks- jartei) ist beim Bezirksgerichte Mielec und der Staatsanwaltschaft in Tarnow Anzeige wegen Straßenraubes erstattet worden." Der Sachverhalt ist folgender: Ein reicher Ochsenhändler Namens Rusinowski aus Rado- mysl fuhr am 10. April vom Dorfe Baranow an der Weichsel nach Hause. Während in Padew die Pferde gefüttert wurden, forschten Bauern seinen Knecht darüber aus, welchen Weg er fahren werde. Als bann Rusinowski später beim Friedhöfe vorbeifuhr, stürzten etwa 10 Bauern aus bem Versteck unb fielen ben Pferden n bie Zügel. Der Knecht hieb auf bie Pferde, so daß sie weiterrasten. Die Bauern warfen ihm Steine nach, und Rusinowski wurde durch drei Steinwürfe am Kopfe schwer verwundet; Rusinowski erstattete Anzeige. Er hatte 5 von den Bauern erkannt, darunter war, wie tr mit voller Bestimmtheit wußte, der ReichsrathS-Abgeordnete Krempa, der auch dem galizischen Landtage angehört. Krempa hat im Abgeord- neteuhause die Sache als Verleumdung erklärt.
Gottesdienstordrmng in Fulda.