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Fuldaer-MZeitung
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mit Anterhaltungs-Anlage „Zllnstrirte Sonntags-Zeitung"
$r»f rai Verla» der Jaldaer Xctt«n6ra* *tt pete»»»affe N». 1 (fcawwnM.
74. . Jutöa, Samstag, den 30. März 1901. 28. Jahrgang.
|| Drittes Matt. j||
tiE Zur Diälenfrage im Reichstage.
Neuer kann man über die Frage, ob die Mitglieder des Reichstages Diäten empfangen sollen oder nicht, kaum noch schreiben. Nichtsdestoweniger sind die Gegner der Zah'ung solcher Diäten fortgesetzt eifrigst an der Arbeit, den CentrumSantrag und die Bewilligung derselben zu bekämpfen, sodaß es ab und zu nothwendig wird, auf die vielen vorgebrachten Einwände zu antworten. Außerdem wandeln wohl auch die Freunde der Bewilligung theilweise auf falschen Pfaden.
Der elsässische Abgeordnete Wetterlö hat in diesen Togen im .Journal de Colmar' eine hübsche, freilich etwas drastische Schilderung des Lebens und Treibens im Reichstag und der einzelnen Mitglieder desselben gegeben. Man liest darin unter anderem das Folgende:
„Alle Welt ist hier ermüdet. Wenn man während einiger Wochen das Leben eines gewissenhaften Abgeordneten geführt hat, so begreift man diese Abspannung. Der solideste Geist vermag in der Thal dieser fortwährenden Spannung nicht zu widerstehen. Die Arbeit beginnt des Morgens um 10 Uhr in den Aommisfionen. Sie dauern bis 1 Uhr. Kaum hat man Zeit, in der Restauration einen kleinen Imbiß zu nehmen, dann beginnt die Plenarsitzung, die bis 6 oder 7 Uhr dauert; Abends finden die Fraktiovssttzungen statt oder die kleinen vertraulichen Bereinigungen der Vertreter verschiedenen Fraktionen, die das Programm für den nächsten Tag feststellen. ES wird 1 Uhr AbendS, ehe der unglückliche Abgeordnete zur Ruhe kommt. Fügen Sie dem noch die fortwährende Nervenanspannung hinzu, di« sich aus der Diskussion, den Zwischenfällen der Sitzung, der Aufmerksamkeit auf die Abstimmung, der Korrespondenz mit einflußreichen Wählern, der Lektüre der unzähligen Petitionen ergibt — dann haben Sie eint Idee davon, was der Abgeordnete zu leisten hat, der 0 Mark 0 Pfennig täglich dafür empfängt und durch die unausgesetzten Anfechtungen seiner Politischen Gegner für seine Bemühungen belohnt wird. In der That, man muß viele Sünden abzubüßen haben, um sich mit heiterem Herzen eine solche Zwangsarbeit auferlegen zu lassen. Er ist wahr, neben dem gewiffenhaften Abgeordneten wohnt derA m ate u r» Abgeordnete. Der hat ein angenehm-s Leden ! Er begibt sich nur dann nach Berlin, wenn der Chef seiner Fraktion ihn auf telephonischem Wege dorthin rüst: er nimmt ohne Erörterung die Befehle entgegen, stimmt dementsprechend, ohne sich Rechnung zu geben über die Tragweite seine- „Ja* oder „Nein", spazirt in den Wandelgängen herum, leert am Buffet manche- Glas Bier, plaudert, lacht, fragt, taucht einmal auf kurze Zeit im Eitzung-saale auf, ohne zu w ff en, um was es sich handelt, well er vergeffen hat, sich die Tagesordnung anzusehen, und verläßt endlich den Reichstag, sobald er feine Stimme im gewünschten Sinne abgegeben hat, um den Abend an angenehmen BerguügungSorten zuzubringen. Wenn seine Wähler nicht mit ihm zufrieden sind, so ist er es selbst wenigstens und das genügt. So wird im Reichstage die ganze Arbeit durch eine ver° HLltnißmäßig kleine Anzahl von Volksvertretern geleistet; diese unterliegen beinahe, die andern betrachten fir mit einer Bewunderung, die ein wenig mit Mitleid gemischt ist, aber es kommt ihnen nicht in den Sinn, auch ihrerseits mitzuarbeiten, und die Fleißigen dadurch zu erleichtern.
S» Herr Reichstagsabgeordneter Wetteile. Und nun benützen die Gegner der Einführung von Reichstagsdiäten diese Schilderung, um den Freunden der Diäten die Frage entgegenzuhaltes: also auch diese Amateur-Abgeordneten sollen für ihre Leistungen täglich zwanzig Mark bekommen?"
Man glaubt, damit einen Haupttrumpf auszu- spielen und befindet sich doch wiederum gründlich auf dem Holzwege. Die Bewilligung von Diäten an die Mitglieder des Reichstages soll ja gerade eine Maßregel gegen die Vermehrung der „Amateur" und für die Bereicherung der Zahl der Arbeitsabgeordneten fein. Denn der Kreis der Männer, die ein Mandat zum Reichstage annehmen können, würde ganz erheblich durch die Bewilligung von Diäten erweitert werden; und ohne Frage würden dadurch sehr viele neue und sehr schätzenswerthe Arbeiirkräfte für den Reichstag gewonnen sein, und gerade darauf kommt e« an, den Kreis der Arbe t-abgeordneten zu erweitern. Die Auffaffung, daß der Abgeordnete mit 20 Mark für sein Tagewerk abgelohnt werden solle, ist deswegen unzutreffend, ganz abgesehen davon, daß sie wenig edel und vornehm ist. Neuen Männern soll der Aufenthalt in Berlin ermöglicht werden, das ist der Kernpunkt der Sache; und dieser kann durch keine Spiegelfechtereien der Gegner der Reichstagsdiäten verschoben werden.
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□ „Die Agrarzöüe"
betitelt sich eine Abhandlung von Dr. H. D ade im zweiten Bande der vom Verein für Sozialpolitik herausgegebenen Beiträge zur neuesten Handelspolitik Deutschlands. Dieselbe gewinnt dadurch u. A. ein besonderes Jntereffe, daß der Verfasser General-Sekretär des Deutschen Land- «irthschaftsrothes ist, einer Vereinigung, welche •on der deutschen Reichsregierung im Allgemeinen
als die zuständige Vertretung der deutschen Land- wttihfchaft betrachtet wird.
Auf Grund besonderer Betrachtungen über die Preisgestaltung der wichtigsten Agrarprodukte unter den jetzigen Handelsverträgen stellt der Verfasser als schwersten Vorwurf der deutschen Landwirth- schaft gegen die bisherige Handelspolitik deS Reiches die Herabsetzung der Zölle auf Weizen und Roggen und in geringerem Grade auf Gerste und Hafer in den letzten Handelsverträgen hin. Unter denselben sei, abgesehen von Hopfen und Tabak, nur für die Rindvieh- und Schweinezucht und für die Eierproduktion eine preishaltende oder steigende Konjunktur zu verzeichnen. Alle anderen Erzeuzniffe der Landwirthschaft, vor Allem Getreide, Zucker, Branntwein, die Wollschafzucht und, nach den Jahresberichten der Land- wirthschaftskammer zu urtheilen, auch die Erzeugnisse der Gärtnerei und des Weinbaues hätten um die Mitte der 9Oer Jahre eine starke Preis- reduktion über sich ergehen laffen müffen und befänden sich zum Theil noch in derselben,
Von den sonstigen Ausführungen der Ab- hü'dlung dürsten beachtrnswerth sein die Unter- suchungen über die zukünftig erforderliche Höhe des Roggen- und Weizenzolles. Zunächst spricht sich dieselbe sür eine Differen- zirung des Weizen- und Rozgenzolles aus, da sich aus der bisherigen Preisbewegung für beide Früchte eine Gleichstellung derselben in keiner Weise begründen kaffe. Sodann seien unter Berücksichtigung der Preisbewegung seit dem Abschluß der Handelsverträge und auf Grund der voraussichtlichen Handelskonjunktur als für den deutschen Ackerbau erforderlichen Zollschutz etwa folgende Zollsätze eines Minimal- oder Bertcags- tarifeS zu befürworten: 6 Mark für den Doppelzentner Weizen, 5 Mk. für Roggen, 3,50 Mk. für Hafer und Braugerste.
Recht treffend gilt unseres Erachtens der Verfasser den Zweck der Agrarzölle damit wieder, wenn er ihnen die Aufgabe zumeist, zu verhüten, daß die landwirthschaftliche Rente nicht plötz'ich, entsprechend der Handelskonjunktur des Wel! Marktes, sinke. Die Landwirthschaft muß vielmehr durch den Schutzzoll in der Lage er» erhalten bleiben, durch Steigerung der Roher- träge, durch Betriebränderungen, und, wo es erforderlich und Erfolg versprechend ist, durch innere Kolonisation, die frühere Rente wieder zurückzugewinnen, »der doch existenzfähig zu bleiben. Dieser Gesichtspunkt fei auch bei der oben genannten Bemtffung der Agrarzölle zum Ausdruck gekommen. Ein Zoll von 50 M. für die Tonne Roggen gehe schon von der Voraus- sttzung auS, daß die Landwirthschaft jetzt die Tonne Roggen um 20 Mk. billiger produziren kann, als in den 70er Jahren. Der Zoll soll keine Erhöhung der Preise über den vierjährigen Durchschnitt, sondern nur ein langsameres Sinken der Preise als auf dem Weltmarkt bewirken. Es soll ferner nur als ei* zeitweiliges Hilfsmittel in Betracht kommen, den Niedergang «i*eS so großen Berufszweiges wie die Landwirthschaft nach Kräften aufzuhalten, da er eine Belastung der Ron« fumenten im Jntereffe der landwirthschaftlichen Produzenten bilden kann.
Ein Uebergang vom augenblicklich unrentablen Getreidebau zu anderen Betriebsweisen, wie Viehzucht, Zuckerrüben- oder Katloffelbau, die höhere Erträge abwerfen, und den frei» händlerische Kreise immer noch empfehlen, kann nur für die Bezirke in Betracht kommen, die sich nach Boden, Klima, Besitz- und Absatzvrr- HSltniffen dazu eignen; für den größten Theil des deutschen Kulturlandes bildet nach Boden- beschaffenheit, Klima, Bksitzverhältniffen und mit Rücksicht auf den Fruchtwechsel und die ArbeitS- vertheilung der Getreidebau die Grundlage des landwirthschaftlichen Betriebes, der durch einen höheren Zoll geschützt werden muß.
Trotz aller Bemühungen der Landwirthschaft, durch Benutzung aller technischen und wirth - schastlichen Fortschritte sich über ihre gegenwärtige Nothlaze hinwegzuhelfeu, ist ihr dies bisher nur zu einem kleinen Theil gelungen; die Aufgabe der Zukunft wird eS fein, die genannten Fortschritte zum Gemeingut der ge> sammten Landwirthschaft zu machen. Hierzu ist ober neben der weiteren Ausdehnung des land- wirthschaftlichen Schul- und Unterrichtswesens sowie des GenoffenschaftSwesenS auch eine einigermaßen gesicherte Existenz im landwirthschaftlichen Berufe erforderlich.
„Man gewähre deshalb," schließt der genannte Auffatz, „auch der deutschen Landwirlh- schaft für ein weiteres Jahrzehnt einen aus - reich enden Zollschutz, bis die Hvchfluth der ausländischen Konkurrenz etwas mehr verlaufen ist, und damit die Landwirthschaft Zeit gewinnt, du-ch weitere Fortschritte auf oem Gebiete des Ackerbaues, der Viehzucht und der Betriebslehre,
die plötzlich und mit elementarer Gewalt auf te hereindrängende Konkurrenz des Auslandes »esser ertragen zu können. Dies wird auch für das deutsche Reich in feiner Gesammtheit ein unermeßlicher Gewinn fein, da ihm durch die Steigerung der landwirthschaftlichen Roherträge, selbst bei weiter wachsender Bevölkerung, in )en wichtigsten Nahrungsmitteln, Brod und Fleisch, dieselbe oder noch eine größere Unabhängigkeit vom Ausland als bisher gesichert bleibt.
Deutsches Keich.
Berlin, den 29. März.
* lieber die N^faKversicheruvg im Jahre 1900 entnehmen wir dem soeben an den Reichstag gelangten Geschäftsbericht des Reichs- verficherungS-Amtes das Nachfolgende: Es waren 17 Millionen Personen gegen Unfälle versichert. Es gelangten 454431 Unfälle zur Anmeldung, entschädigt wurden erstmalig 107 388 Unfälle. Die im Jahre 1900 verausgabten Entschädigungen betrugen 86635632 Mark gegen 78680632 Mk. im Jahre 1899. Diese Aus- gabesumme hat sich in den letzten Jahren ziemlich regelmäßig um 8 Mill, Mark erhöht, Entschädigungen wurden im Jahre 1900 gezahlt an 534146 Verletzte, 49 364 Wittwen, auch Wittwen Getödteter, 82855 Kinder Getöteter. 2961 Ascrndenten Getödteter. DaS Steigen der Unfalllasten entspricht wie bisher, so b-merkt das Reichsoersicherungsamt, annähernd den seinerzeit veröffentlichten Vorausberechnungen. — Im Jahre 1899 sind in 10895 Fällen die Kosten deS Heilverfahrens während der Wartezeit von 13 Wochen an die BerufSgenoffenschoften übernommen worden, in 9849 Fällen hat das Heilverfahren ein günstiges Ergebniß gehabt. Die Kosten beliefen sich hierfür auf 625486 M., wovon 115293 M durch die Krankenkaffen erstattet wurden. 233 Beauftragtenstellen waren bei den Berussgenossenschasten vorhanden und wurden durch besoldete Beamte zu RevifionS- zw cken wahrgenommen. Zum Besuch der Weltausstellung in Paris waren fünf Mitglieder der Ausstellungsämter und sieben Arbeitervertreter aus den nichtständigen Mitgliedern des ReichSverstcherungSamttS auf Kosten des Reiches entsandt worden. Bei der allgemeinen Preisvertheilung sind der Gruppe „Brbetteroer- sicherung des Deutschen Reichs" zehn erste Preise und fünf goldene Medaillen zuerkannt worden. — DaS Reich-Versicherungs amt hat 1592 Beschwerden aus dem Vorjahr unerledigt übernommen, hinzugetreten sind 6944; eS wurden 7636 erledigt und 900 blieben rückständig Für die Rechtsprechung waren zunächst 1319 Schiedsgerichte vorhanden, vor welchen im Berichtsjahr 45.655 Berufungen anhängig wurden. Auf 100 berufungsfähige Bescheide der Berufsgenoffen- schäften kamen 21, in welchen das Rechtsmittel der Berufung eingelegt wurde. Die Zahl der Sitzungen betrug bei den Schiedsgerichten 5485. Unter den Streitfragen betrafen 69,50 pCt. den Grad der Erwerbsunfähigkeit, 16,45 pEt. die Frage, ob ein Unfall beim Betrieb vorlag, 5,89 pCt. die Frage, ob eia ursächlicher Zusammenhang zwischen Unfall und Verätzung vorlag. Von den erledigten Berufung! n erfuhren nur 26,4 pCt. völlige oder theilweise Abänderung. Rekurse bei dem Reichsoersicherungsamt wurden in 11,048 Fällen eingelegt, das find auf 100 rekursfähige SchiedSgerichtsurtheile 26,68. Es haben 794 Sitzungen mit 12,280 mündlichen Verhandlungen zur Entscheidung über die Rekurse im ReichsverficherungSamt stattgefunden. In 60,6 pCt. war bei den Verhandlungen niemand erschienen, bei 17 pCt. erschien der Verletzte persönlich, bei 17,6 pEt. ein Vertreter der Berufsgenoffenschaft. Nur in 202 Fällen erschien ein RecktSanwalt als Bevollmächtigter. Es wurden 3088 SchiedSgerichtsurtheile abgeändert; da« find 30 pCt. der eingelegten Rekurse in der Rekursinstanz. In demselben Jahre eingelegt und erledigt wurden 63,7 pCt. der Rekurse; mehr als ein Drittel der eingelegten Rekurse wurden in dem ersten Jahre nach der Einlegung erledigte h SR-8* rAA
* Heber die Invalidenversicherung im Jahre 1900 liegt der Rechenschaftsbericht des ReichSversicherungSamtS ebenso vor wie über die Unfallversicherung. Nach dem Bericht betrug die Zahl der am 1. Januar 1901 laufenden Renten 598 927, darunter 405,337 Invalidenrenten, 5118 Krankenrenten und 188472 Altersrenten. Vergleicht man die Zahl der laufenden Renten mit der Zahl der fest Begründung der Invalidenversicherung am 1, Jan. 1891 anerkannten Rentenansprüch?, so ergibt sich, daß runb 387 000 Renten schon wieder er.oschen find, darunter 202 000 Invalidenrenten und 187 000 Altersrenten. Die Hälfte der Altersrenten und ein Drittel der Invalidenrenten ist
somit bereits wieder e loschen, und zwar in der Hauptsache durch Todesfall. An die Rentenempfänger sind im Jahre 1899 etwa 85,9 Mill. Mark bezahlt worden, darunter 52,4 Mill. Mark Invalidenrenten, 26,4 Millionen Mark Altert- renten, 0 6 Millionen Mark Krankenrenten und 6,5 Millionen Mark Beitragserstattungen. Der Bericht ist sehr ausführlich, beschränkt sich aber durchweg nur auf Registraturanzeigen über die vom Reichsversicherungsamt geführten Verhandlungen, ohne tiefer auf den Inhalt der Verhandlungen und der Einrichtungen einzugehen. Das Jahr 1900 ist das erste Jahr der wirk» lichen Anwendung des neuen Juoalidenverfiche» rungsgesetzes. Das Reichsoersicherungsamt erklärt in der Einleitung des Berichts, daß die lleberleitung von dem früheren zum jetzrgeu Rechtszustand sich, soweit überhaupt Neuerungen in Betracht kommen, im Allgemeinen m befriedigender Weste vollzogen hat. Materiell wird u. a. mitgetheilt, daß zwei Versicherungsanstalten Jnvalidenhäuser errichtet haben, und zwar zunächst ausschließlich für männliche Rentenempfänger; bei drei weiteren Versicherungsanstalten ist die Errichtung von Jnvalidenhäusern in Vorbereitung, lieber die Förderung gemeinnütziger Z vecke aus den Vermögensbeständen der Anstalten wird mit» getheilt, daß ein Bettag von 11,648,386 Mk. verwandt ist zu eigenen Veranstaltungen (Errichtung von Kranken-, Geuefungs-, Invaliden-- Häusern u. bgl ); darlehnSweste find 187,033.721 Mark hingegeben worden, und zwar für den Ban von Arbeiterwohnungen 78,129,226 SWt, löt Befriedigung des landwirthschaftlichen Kredit» bedürsniffes (Hypotheken, Kleinbahnen, Land- und Wegeverbefferungen, Hebung der Viehzucht rc) 54 950,112 Mk., für den Bau von Kranken- und Genesungshäufern, Herbergen zur Heirnath, BolkSbSdern, Kleinkinderfchulen, Geschäftsräumen für den Arbeitsnachweis, für Krankenpflege, Spar- und Ronfunwereine und ahn- liebe Wohlfahrts Einrichtungen 53,944.383 Mk. Mehr auf die Sache selbst geht der Bencht ein in Bezug auf die Rechtsprechung. Bekanntlich hat durch daS neue Gesetz eine anderweitige Organisation der Schiedsgerichte stattzefunden, indem die Schiedsgerichte verschiedener Berufsgeroffenschasten zusammengelegt und mit den Schiedsgerichten für Invalidität«. Versicherung verbunden worden sind. Wahren» im Vorjahre 525 Schiedsgerichte bestanden, sind infol iebeffen im Berichtsjahre nur 118 in Tätigtest gewesen. ES Haden 16385 Berufungen an dieselben stattgefunden. Von den Urtheilen der Schiedsgerichte hatten 22,7 pCt. zur Abänderung deS angefochtenen Bescheides der Versicherung«. anstatt geführt. Revision bei bem ReichSver- ficherungSamt wurde in 3114 Fällen vder3l,8S pCt. der SchiedSgerichtsurtheile eingelegt. «8 führten von den durch Urtheil erledigten Revisionen nur 7,80 pCt. zur völligen oder theil- weisen Abänderung. Es haben beim RerchSoer- ficherungSamt 265 Sitzingen ffattiefunben mit mündlichen Verhandlungen in 3072 Sachen. Eine Vertretung der Verficherten rn dm Sitzungen durch Rechtsanwälte kam nur in f-ch« Fällen vor. ,, ,
4- Die Viehseuchen, vor allem die Maul- und Klauenseuche, fügen der Landwirthschaft wie der gesummten Volkswirthschast bei den gesteigerten Handels- und Verkehrsverhättniffen einen gewaltigen Schaden zu. Die starke Zunahme der Seuchenausbrüche seit 1887 ist aus den Berichten des deutschen kaiserlichen Gesundheitsamtes eisicht- lich. Im Jahre 1887 herrschte die Maul- und Klauenseuche in 1242 Gehöften unter einem Bestände von 31308 Thieren, 1892 sogar in 105929 Gehöften unter 4153539 Thieren, 1896 in 68874 Gehöften unter 1548437 Tbieren, und 1898 in 41551 Gehöften unter 852978 Thieren. Auf mehr als 150 Millionen Mark schätzte Prof. Damman-Hannover die Schadenssumme, welche allein im Jahre 1892 der deutschen Landwirthschaft durch das Herrschen der Seuche direkt und indirekt erwuchs. Mit der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche haben sich sowohl die landwirthschaftliche Piaxia wie die Wissenschaft bisher eingehend beschäftigt. Letztere hat vor alle» versucht, durch genaue Erforschung der Krankheitsursachen einerseits und Angabe zuverlässiger Heilmittel andererseits Abhilfe zu schaffen. Aber der Wiffenschast ist dies noch nicht geglückt; der Krankheitserreger ist noch nicht gefunden, Heilmittel sind noch nicht genügend Entdeckt worden Wohl aber sind Studien auf Entdeckung eine« Schutzimpfungsoerfahren« bi« zu einem gewissen Grade gemacht worden, die bisher jedoch noch keinen ausreichenden Erfolg verbürgen. Deshalb wird mit Recht an bte Reichsregierung und an die Einzelstaaten da« Ersuchen gestellt, auch weiterhin, wie bisher, namhafte Mitt l bere'tzust llen, mit deren Hilfe diese Frage weiter wiffenschastlich erforscht werben kann. Solange aber ein brauchbares Verfahren