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T] Soll der Reichstag Berufen werden?

Diese Frage wird gegenwärtig im Hinweise auf die Ereignisse in China in der Presse fortgesetzt lebhaft besprochen. Blätter der radi­kalen Richtung machen einen fürchterlichen Lärm, als wenn ein großes Unrecht geschähe durch die .Entsendung der beiden Seebataillone, einer 'Jlottendivision und einer gemischten Brigade nach Ghina, ohne daß vorher der Reichstag um seine Einwilligung dazu angegangen worden ist. Die Blätter dieser Richtung stellen sich auf den Stand- Punkt, daß der Reichstag einberufen werden müsse, um die politische Seite der Frage zu erörtern; aber in diesem Punkte haben sie ohne Zweifel unrecht, deswegen braucht das deutsche Parlament nicht versammelt zu werden. Erstens verlangt das die Reichsverfassung nicht, und zweitens dürfte . auch im deutschen Volke schwerlich diese Auf­fassung verbreitet sein; und es wird in einem liberalen Berliner Blatte ganz richtig darauf hin- gewiesen, daß weder im englischen noch im fran­zösischen Parlamente eine einzige Stimme sich erhebe zur politischen Besprechung der chinesischen Wirren, obwohl doch Frankreich und England genau ebenso daran betheiligt sind wie Deutsch­land.

Es könnte sich nur um die finanzielle Seite der Frage handeln; und wenn die Aus­gaben für unsere Einmischung in die chinesischen Vorgänge einen unerwartet großen Umfang an­nehmen sollten, dann allerdings würden die Ver­bündeten Regierungen vermuthlich vorsichtiger und weiser handeln, wenn sie im Einvernehmen mit der parlamentarischen Vertretung des deut­schen Volkes handeln wollten. In der Berliner ^Post' wird darauf hingewiesev, daß aus dem Jahre 1899 ein Ueberschuß von 30 Millionen Mark vorhanden sei und dieser ohne weiteres zur Verfügung stehe, und daß eine Einberufung des Reichstages nur dann nothwendig sei nach der Verfassung, wenn eine Reichsanleihe ausge­nommen werden müßte. Aber die Grundlage, auf der die Reichsregierung steht mit ihren Maß­nahmen für China, würde eine viel breitere und festere sein, wenn sie mit dem Parlamente sich auseinandersetzen würde. Auch den radikalen Leuten, denen es viel mehr auf das Schreien als auf die Sache ankommt, würde dann der Mund gestopft sein.

Durch ein halbamtliches Organ, das vom Preußischen Finanzministerium aus beeinflußt ist, wird nun heute verkündigt, daß eine Einberufung des Reichstages nicht beabsichtigt ist. „Wir glauben — so schreibt der Offiziosus — in der Annahme nicht fehl zu gehen, daß in den Kreisen der Regierung an eine solche (Ein­berufung des Reichstages) nicht gedacht wird." Gleichzeitig werden in der halbamtlichen Notiz die Gründe dafür dargelegt, warum eine Einberufung des Reichstages im gegenwärtigen Leitpunkte nicht angebracht fei; „bisher läßt sich der Betrag der außerordentlichen Kosten, welche bis zur Wiederherstellung der Ruhe und Ord­nung in China aufzuwenden sind, auch nicht annähernd übersehen; es fehlt also noch die ziffernmäßige Unterlage für eine Geldforderung beim Reichstage. Auch ist die Aufnahme einer Anleihe keineswegs dringlich, weil das, was an Mitteln zur Deckung der etatsmäßigen Ausgaben zur Verfügung steht, zur vorläufigen Bestreitung der Mehrkosten für Land- und Seemacht noch für längere Zeit völlig ausreicht."

Man muß anerkennen, daß die Verbündeten Regierungen jetzt noch nicht die Höhe der Summe angeben können, die zur Bestreitung der Kosten erforderlich fein wird. Daß aber eine politische Auseinandersetzung im Reichstage über die China- ftage in diesen Tagen ganz und gar nicht am Platze ist, liegt klar auf der Hand. Angenommen, der Reichstag wäre noch beisammen und es würde eine Interpellation darüber eingebracht, was die Reichsregierung gegenüber den chinesischen Wirren zu thun gedenke, so würde dem Staatssekretär des Auswärtigen kaum etwas Anderes übrig bleiben, als die Achseln zu zucken und zu ant­worten: erst müssen wir sehen, was in China los ist; dann werden wir genau sagen können, was wir dazu thun wollen.

Die vollkommene Unklarheit der inneren chine­sischen Verhältnisse bedingt es, daß zunächst kaum etwas Anderes geschehen kann als die Entsendung der nothwendigen Streitkräfte zum Schutze un­serer Landsleute und der Missionen und zur Her­stellung der Ruhe in China. Die Vertreter der Regierungen würden im Reichstage kaum etwas Anderes sagen können, als was in allen Zeitungen steht; und dazu freilich braucht der Reichstag nicht einberufen zu werden.

IulHa, Freitag, den 6. Juli 1900.

Deutsches Reich*

Berlin, den 5. Juli.

ft Der Kaiser hat, wie aus Brunsbüttel- ko og gemeldet wird, die vergangene Nacht auf dem Schiffe „Hohenzollern" bei Brunsbüttel zu­gebracht und bleibt heute dort zur Besichtigung des Schnelldampfers „Deutschland". Morgen gedenkt der Kaiser in Kiel einzutreffen. Ob eine eigentliche Nordlandsreise unternommen wird, ist noch ungewiß; jedenfalls würde dieselbe von sehr kurzer Dauer sein.

4- Der neue Unterstaatssekretär im Kultusministerium Wever ist verhältniß- mäßig ein noch junger Beamter; er steht erst seit 24 Jahren im Staatsdienste. Liberale Blätter suchen die Anschauung zu verbreiten, man habe von Anfang an an Herrn Wever, aber niemals an Geheimrath Krügler gedacht bei der Wahl des Nachfolgers für den Unterstaatssekretär von Bartsch. Warum liberale Blätter das thun, ist klar: es rst ihnen unangenehm, daß der Wider­spruch der katholischen und eines großen Theils der konservativen Presse gegen die Ernennung des Dr. Kügler von Erfolg gewesen und der letztere nicht ernannt worden ist. Thatsache ist aber, daß Geheimrath Kugler anfänglich in Aussicht ge­nommen war, aber auf seine Ernennung selbst verzichtet hat; und von einer Seite, die man für gut unterrichtet halten kann, wird versichert, dieser Verzicht sei namentlich hervorgerufen worden durch den in der Presse erhobenen Widerspruch gegen die Ernennung.

h. Generalmajor v. Lievert ist noch Gouver­neur von Deulschostafrika. Die von vorn herein zweifelhafte Meldung, der Kaiser habe ihn bereits zurückberusen, wird in ganz bestimmter Form als unzutreffend bezeichnet. Der.Köln. Ztg.' zufolge wird der Gouverneur, der sich vor Kurzem zum zweiten Male verheirathet hat, im Anfang des Monats August eine Urlaubsreife nach der H.i- math antreten, nachdem er 5 Jahre hindurch un­unterbrochen Tropendienst gethan hat. Erst nach einer Rücksprache zwischen dem Gouverneur und dem neu:« Kolonial-Direktor werde sich feststellen lassen, ob Herr o. Liebert nach Ostafrika zurück­kehren werde oder nicht. Laut der .Deutschen Kolonialztg.' ist nach Erkundigungen an „maß­gebender amtlicher Stelle" von einem Rücktritte des Herrn v. Liebert nichts bekannt.

© Das Ikeischöeschaugesetz ärgert nun auch die Amerikaner nicht mehr. Frhr. von Hermann, der landwirthschaftliche Attache bei der deutschen Botschaft in Washington, hat der amerikanischen Presse eine Aufklärung über den wahren Sachverhalt gegeben: das Gesetz ist eine Maßregel int Interesse der Gesundheit, nicht des Zollschutzes; in Deutschland mußten endlich einheitliche Bestimmungen eingeführt werden; alles ausländische Fleisch werde gleichmäßig behandelt werden, möge es kommen, woher es wolle. Die ,Newyorker Handelsztg/ sagt, diese Aufklärung habe einen „vorzüglichen Eindruck" gemacht. Na also!

ft Die Bildung eines Kolonial Heer es scheint in den zuständigen leitenden Kreisen als ein Ding angesehen zu werden, von dem man annimmt, daß es sich gar nicht mehr umgehen lassen werde. Verschiedene Anzeichen deuten darauf hin, wie in der,Fuld Ztg.' bereits berichtet wurde. Jetzt läßt sich die.Deutsche Tageszeitung'berichten, daß man an amtlicher Stelle überzeugt davon sei, es werde „die Bildung einer größeren Truppe für überseeische Unternehmungen" sich nicht vermeiden lassen; doch fei „in der Sache noch kein positiver Schritt geschehen". Leider kann man aus den Ausdrücken „größere Truppe" und „positiver Schritt" auch nicht auf das schließen, was wirklich beabsichtigt wird. Aber wenn man unter „positiven Schritten" handgreifliche Maß­nahmen zur Bildung einer solchen Truppe ver­steht, so ist es von vorn herein selbstverständlich, daß solche noch nicht unternommen sein können; denn dazu gehört die Einwilligung des Reichs­tages. Wahrscheinlich also wird dem Reichstage in seiner nächsten Tagung eine Vorlage über die Bildung einer eigenen Truppe für den überseeischen Dienst zugehen. Nach der Durchführung des neuen Flottengesetzes würde unsere Marine-In­fanterie wohl ohnehin zu schwach sein im Ver­gleiche zu der vergrößerten Flotte; möglicherweise wird man also eine Vermehrung der See­bataillone verlangen, deren wir bisher drei besitzen. Etwas bedenklich klingt es aber, wenn man von „überseeischen Unternehmungen" spricht; denn dieser Ausdruck schmeckt stark nach Welt­politik und Eroberungslust. Den deutschen Ohren würden Bezeichnungen wie „Truppen zum Schutze der deutschen überseeischen Besitzungen" sehr viel angenehmer klingen, weswegen man ja auch schon für die Mannschaften in unseren afrikanischen Kolonieen, die aus farbigen Eingebornen bestehen, den sehr passenden Namen „Schutztruppen" ge­wählt hat. Und für einen gar zu großen Umfang

solcher Truppenkörper wird im Reichstage auch keine Mehrheit zu finden sein.

UÄ Im Verlage der .Westdeutschen Arbeiter- Zeitung' in M.-Gladbach ist soeben das 4. Heft der Arbeiter-Bibliothek erschienen, betitelt „Die Attfgavev der Aröeilervertreler t« de« Krankenkasse«" von P. Limberg. Das Schrift- chen, dessen Preis 10 Pfg. beträgt, behandelt in kurzer und knapper Form die Bedeutung, Organi­sation und Aufgaben der Vertreter der Arbeiter in den Krankenkassen. Wir ersehen daraus, daß nach der letzten Aufstellung bestehen: Gemeinde- Krankenkassen 8587, Ortskrankenkassen 4548, Betriebskrankenkaff en 6974, Jnnungskrankenkaffen 593, Baukrankenkaffen 92, Eingeschriebene Hilfs- kaffen 1422, Landesrechtliche Hilfskassen 261, Knappschaftskaffen 195, in Summa 22 672. Hierbei sind die vielen freien Hilfs kaffen, die nur als Zuschußkassen gelten, nicht mit eingerechnet. Die Zahl der Versicherten beträgt 8,86 Millionen (6,9 Mill, männliche und 1,9 Mill, weibliche). Im Jahre 1897 betrug die Summe der Beiträge 148,42 Mill. Mark, davon wurden 45,54 Mill. Mark von Seiten der Arbeitgeber gezahlt. Die Zahl der Erkrankungsfälle belief sich auf 3,22 Mill, und es wurden durchschnittlich für jeden Krankheitsfall 40,97 Mark gezahlt. Jnsgesammt wurden in Krankheitsfällen 131,94 Mill. Mark ausgezahlt, darunter Arztkosten 28,26 Millionen, für Arznei und kleine Heilmittel 22,32 Mill., Krankengeld 56,96 Mill., an Wöchnerinnen 2,15 Mill., für Krankenhäuser und Rekonvalescenz 16,33 Mill., Sterbegelder 4,40 Millionen Mark. Das Büchlein, das ein praktischer Wegweiser besonders für die Arbeitervertreter in den Krankenkassen bildet, kann Jedermann bestens empfohlen werden.

* Die .Deutschen Verkehrsblätter', das Organ des Deutschen Eisenbahn-Vereins, bringen fol­gende Meldung: „Hege« das schlechte Hrüße« der KifenöaHnvedienstete«. Nachdem dem Kaiser in der jüngsten Zeit auf den Eisenbahn­fahrten das schlechte Grüßen der nicht zum Tragen einer Dienstkleidung berechtigten Eisenbahn- bediensteten (Hilfsbeamten und Arbeiter) ausge­fallen ist, hat der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten unlängst eine entsprechende Ergänzung der Bestimmungen für die Steifen allerhöchster und höchster Herrschaften angeordnet, worauf die Präsidenten der Eisenbahndirektionen mit dem Ersuchen aufmerksam gemacht worden sind, die Jnspektionsvorstände alsbald noch und zwar, so­weit angängig, mündlich dahin zu verständigen, daß auf die genaueste Beachtung dieser Bestim­mungen ihrerseits hinzuwirken sei." — Wer nun noch an dem guten Willen des Herrn v. Thielen zweifelt, bahnbrechende Reformen in seinem Reffort vorzunehmen, dem ist, so meint die,Volksztg.' nicht zu helfen.

— Mo««, 6. Juli. Die Vorbereitungen zur Katholiken-Versammlung nehmen in günstigster Weise ihren Fortgang. Besonders in dem wichtigsten Punkte, der Auswahl der Themata und der Redner, welche dieselbe behandeln sollen, hat das Komitee insofern, man darf wohl sagen, großes Glück gehabt, als keiner der gewählten Redner dem Komitee eine Absage hat zu Theil werden lassen. Daß das Komitee sich die hervor­ragendsten Kräfte für die Besetzung der Reden ausgewählt hat, braucht wohl kaum erwähnt zu werden. Wenn in diesem Punkte die 47. Katho­liken-Versammlung von keiner ihrer Vorgängerinnen zurückstehen wird, so sind andererseits die lokalen Bedingungen derselben ganz hervorragend günstig. Der Reiz der Stadt Bonn ist zu bekannt als daß weiter darauf hingewiefen werden müßte, die Verschönerungen derselben in den letzten Jahren werden Jeden überraschen, der dieselbe einige Zeit lang nicht mehr gesehen hat. Die Halle, welche über 7000 Personen faßt, wird wohl die größte der bisher für diese Veranstaltungen benutzten fein und steht schon in ihren äußeren Umrissen fertig da, sodaß Jeder eine Anschauung von ihren riesigen Dimensionen erhält. Und so vereinigt sich für diese Versammlung alles was nöthig ist, um dieselbe überaus glänzend zu gestalten. Am Be­grüßungsabende werden alle Gesangvereine der Stadt, geistliche und weltliche, zusammen einen ge­mischten Chor vortragen, der in Anbetracht seiner Stärke den weiten Räumen der Halle gewachsen sein wird. Die Anmeldungen zur Kunstausstellung, zu welcher nur wirkliche Kunstprodukte zugelassen werden, haben sich schon so gemehrt, daß die Gegen­stände mittelalterlichen Kunst in dem prächtigen Vestibül des Provinzial - Museums untergebracht werden müssen. Morgen wird die offizielle Ein­ladung znm Besuche der Versammlung ver­öffentlicht.

Ausland.

+ Brüssel, 5. Juli. Vor dem hiesigen Schwurgerichte hat dieser Tage der Prozeß gegen den Attentäter Sipido begonnen, der s. Z. den Mordversuch gegen den Prinzen von Wales

27. Jahrgang.

ausführte. In der gestrigen Sitzung erklärte am Schluffe seines Plaidoyers der Staatsanwalt, die Stunde der Gerechtigkeit habe geschlagen. Im Namen des in Gefahr gewesenen Lebens, im Namen der sozialen Ordnung und auch im Jnte- reffe der Angeklagten, welche eine scharfe Lehre verdienten, fordere er die Verurtheilung und er­warte, daß die Geschworenen mit Festigkeit die Schuldfrage bejahen würden. Der Vertheidiger Sipidos, Henry, suchte zu widerlegen, daß der An­geklagte anarchistische Ideen verfolgte, und betonte, daß Sipido zu klein von Gestalt fei, als daß er den Prinzen von Wales hätte treffen können, er habe nur in die Luft geschossen. Das Urtheil wurde heute Abend 71/« Uhr gesprochen; es lautet: Nichtschuldig für drei Genössen Sipidos; dieser selbst habe ohne Vorbedacht gehandelt. Sipido beglückwünschte seine freigesprochenen Freunde. Die Richter zogen sich nunmehr zurück, um das Urtheil für Sipido festzusetzen. Sie blieben lange aus. Kurz vor halb acht Uhr kehrte das Gericht zurück. Das Urtheil lautete dahin, daß Sipido bis zum Alter von 21 Jahren unter Aufsicht der Regierung gestellt und sofort in Freiheit gesetzt wird. Das Publikum jubelte. In der großen Halle des Justizpalastes und draußen waren über tausend Menschen versammelt. Die Menge äußerte ihre Freude auf alle Weise. Die Frei­sprechung Sipidos soll mit Stimmengleichheit er­folgt sein.

* Lissavo«, 5. Juli. Eine Streitmach t, bestehend aus einer Batterie Artillerie und 400 Soldaten, ist auf dem Dampfer „Cazengo" nach Macao abgegangen, um die dort befindliche portugiesische Garnison zu verstärken. Der portu­giesische Kreuzer „Adamastor" soll gleichfalls binnen Kurzem in Macao eintreffen. Der Generalgou­verneur von Macao hat Befehl erhalten, auf seinen Posten zurückzukehren.

* Bukarest, 5. Juli. Die,AgenceRoumaine' lenkt die Aufmerksamkeit auf gewiffe Angaben des Blattes ,Roumaine' zu, die sie als richtig bezeichnet. Die Gesammtzahl der in den letzten 12 Monaten ausgewanderten Juden beträgt 5786. Unter den vom Staate besoldeten Landärzten waren 24 pCt. Juden, an öffentlichen Arbeiten beteiligten sich in dem Zeiträume von 1890 bis 1899 42 pCt. Juden mit Arbeiten im Gesummt- werthe von 23 Millionen. Die.Roumaine'schreibt wie alle anderen Blätter die Auswanderung dem durch die Mißernte des letzten Jahres verursachten Nothstande zu. Das Blatt betont, daß unab­hängig von der Auswanderung über die Grenze auch die Auswanderung aus dem Norden Ru­mäniens erfolge, wo die Jaden mehr als 50pCt. der Bevölkerung ausmachen, nach dem Süden, wo die jüdische Bevölkerung weniger dicht ist.

Der Krieg in Südafrika.

Präsident Krüger hat mit dem Berichterstat­ter eines amerikanischen Blattes in Machondodorp eine Unterredung gehabt, in der er noch voller Hoffnung auf den schließlichen Aus­gang des Krieges ist. Er betonte, daß die Buren nach in Transvaal wie auch im Freistaate gerüstet wären. Viele BurgherS hätten neuerdings wieder zu den Waffen gegrif­fen. Im Freistaate allein seien 1100 Mann ge­fangen genommen worden, seitdem der britische Oberkommandirende gemeldet habe, daß der Distrikt vollkommen beruhigt wäre. England habe noch nicht einmal ein Drittel des Transvaal besetzt, die Briten könnten;bie Buren in den Bergen nie besiegen. Die Zufuhr der Engländer sei abgeschnitten und die Soldaten in Pretoria litten Hunger. Die Buren feien jetzt wieder auf dem Marsche nach Pretoria begriffen. 1500 bri­tische Gefangene seien bereits inNooitgedacht und 1100 auf dem Wege dorthin. Die Buren seien jetzt wieder voller Hoffnung und das Ver­trauen auf die Zukunft kehre zurück. Trotz aller entgegengesetzten Nachrichten gehe es mit seiner Gesundheit sehr gut.

Wir brachten kürzlich eine Uebersicht über die Verluste der Engländer seit dem Beginn deS Krieges. Jetzt veröffentlicht das englische Kriegs­amt eine bis zum 30. Juni reichende Verlust­liste, wonach der Gesammtoerlust der eng­lischen Truppen seit dem Beginne des Krieges 29,706 Mann beträgt ausschließlich der Kranken und Verwundeten, die sich in den briti­schen Hospitälern in Südafrika befinden. G e« tödtet wurden 254 Offiziere und 2403 Mann, ihren Wunden erlagen 70 Offiziere und 610 Mann. Vermißt und gefangen sind 244 Offiziere und 5753 Mann. Von letzteren sind 179 Offi­ziere und 3129 Mann befreit und 1 Offizier und 79 Mann in der Gefangenschaft gestorben.

Die Wirren in China.

Ob die Gesandten und die übrigen Eu­ropäer noch cm Leben oder das Opfer der fanatischen Boxer geworden sind, vermag Nie-