Fuldaer

^scheint täglich, U. «»»nähme der

Iu0öa, Mittwoch, den 9. Mai 1900.

?^Jerr,un9 *^rer Verhältnisse willig ihre alten | wird oder daß seiner Able, SÄLÄI* ^-'.Erlitten.nun durch die Dritter beiwohnt. Die den Ä

53

3

Kermifchles

Literarisches.

der ClektriMts- ueb btt üHalTttpflöWon ms btt Wtltmsftellmg.

Reklame«- uud Anzeig-uth-LI.

I alte Behandlung des Offenbarungseides die bitter« sten Nachtheile. An kleineren Orten genügte viel­leicht schon der laute Aufruf der Parteien durch den Gerichtsdiener, um die Kunde, daß dieser oder jener den Offenbarungseid habe leisten müssen, aus den Korridoren des Gerichtes durch die ganze Stadt zu verbreiten. Daraus resultirte nicht blos eme öffentliche Beschämung, sondern augenfällig auch eine geschäftliche und in gewiffer Beziehung soziale Schädigung des gutwilligen Schuldners. Gleiche oder ähnliche Wirkungen hatte das in den letzten Jahren bei den meisten Gerichten einge­bürgerte Erscheinen der Beamten von Kredit-Ver- nnen, welche im Termine selbst schon Namen und ! Beruf der Manifestanten in die schwarze Liste einzutragen voll Eifers waren. Dazu trat nun noch das peinliche, mit dem Maße des sittlichen Gehaltes steigende Gefühl des Manifestanten, daß er vor Aller Augen und Ohren der Verlesung fernes Vermögensverzeichniffes bis herab zu den geringsten Habseligkeiten beiwohnen und in größeren Städten sogar den Eid häufig mit einem halben oder ganzen Dutzend Anderer gleichzeitig leisten mußte.

Der Ossenbarungseid.

Bon Dr. jur. B. Mertelmeyer.

------ Nachdruck verboten.

. Die alte Rechtsform und Rechtsübung war, wie man sieht, sehr unvollkommen und nicht dazu angethan, die Gläubiger oder Schuldner zu befriedigen. Darin hat nun das neue Bürger- liche Gesetzbuch Wandel geschaffen und zwar auf die allereinfachste Weise, indem es die Abnahme des Offenbarungseides als das charakteristrt, was sie in Wahrheit ist und sein soll, nämlich als die Fortsetzung der Zwangsvollstreckung. Damit nimmt das Ganze ein völlig anderes Gesicht an. Der Gerichtsvollzieher ist, wie schon seine Amts­bezeichnung bekundet, nur ein Werkzeug des Ge- nchts, das pfänden läßt. Und ebenso ist der Richter, der den Offenbarungseid abnimmt, jetzt nur ein Organ der richterlichen Behörde in der Zwangsvollstreckung. Die gerichtlichen Hand­lungen sind intimer, nicht öffentlicher Natur und unterscheiden sich dadurch auch in ihrem Vollzüge von öffentlichen Prozeßterminen. Es »st nicht mehr statthaft, daß der Manifestant mit seinem Namen vom Gerichtsdiener angerufen

geschoß der Ausstellungsräume hinan; die grünen Pflanzungen auf ihren Böschungen und die auf dtesen sich ergehende bunte frohe Menge tragen zur Be ebung und zum Reiz des Gesammtbildes wesentüch bei.

Das Wasserschloß wird überragt von dem hmter demselben liegenden Elektrizitäts- palaste. Der Mittelbau deffelben, der ganz in Glas und Elsen hergestellt ist, erreicht eine Höhe von 70 Meter und nimmt die Ehrenhalle in sich auf- Die Seitenräume dienen zur Aufstellung der großen Motore, die im Ganzen etwa 50 000 Pferdekräfte liefern können. Die ge- sammte Architektur dieses Gebäudes ist auf den Lichteffekt am Abende berechnet und mehr als 200000 Leuchtkörper verwandeln das „Palais de l’Electricite et du Chateau d’Eau“ in ein Licht­meer, während von einer Höhe von 25 Meter leuchtende Kaskaden niederstürzen, die nach dem Prinzip der Leuchtfontänen ihr Licht empfangen.

chneBringerlohn md Bestellgeld in Fulda und <n* -SrttlM.bOPs.

•her daß seiner Ablegung irgend ein beiwohnt. Die den Manifestanten vor­dem demüthigende und wirthschaftlich häufig ge­fährdende Oeffentlichkeit verschwindet, und damit hört d,e Einrichtung auf, unnöthig grausam zu sein. Aber auch das Jntereffe des Gläubigers wird nunmehr gegen die Verschleppungsversuche böswilliger Schuldner bester gewahrt. Denn es braucht keiner Verhandlung mehr, die Sache liegt I ausschließlich in der Hand des ausführenden Richters.

; Braut-Seidenstoffe

! in unerreichter Auswahl, als auch das Neueste in weißen schwarzen und farbigen Seidenstoffen jeder. Art. Nur erstklassige Fabrikate zu billigsten Engros- Preisen Meter-und robenweisc an Private Porto- und rleu Tausende von Anerkennungsschreiben Von welchen Farben wünschen Sie Musters Doppeltes Briefporto nach der Schweiz. p

Seideustoff-Fabrik-Union

i Äöolf Mer & Cie., Zürich

Kgl. Hoflieferanten.

Der Offenbarungseid ist eine privatrecht- inridjtnng, welche aus verschiedenen Anlässen und in verschiedenen Formen vorkommt. Im Konkurse muß ihn der Gemeinschuldner immer leisten, unter gewissen Voraussetzungen v"rd er ludeß auch sonst bei Erbregulirungen und be, Geltendmachung sonstiger Vermögensansprüche erforderlich. Die bekannteste, weil leider häufigste Sonderart bleibt jener Offenbarungseid, zu dessen Ablegung der Einzelgläubiger seinen Schuldner zwingen kann, wenn er nachweist oder glaubhaft macht, daß er durch Pfändung seine vollständige Befriedigung nicht erlangen konnte. Den Eid I leistet der Schuldner, indem er beim Gerichte über seine sämmtlichen Vermögensstücke, einschließlich aller ausstehenden Forderungen und Vermögens­ansprüche, ein bis in's Kleine hinein genaues Wrzeichniß einreicht, dessen Richtigkeit er be- schwört. Der leitende Gedanke hierbei ist der, daß dem Gläubiger die Möglichkeit gewährt werden soll, aus bisher nicht sichtbar gewordenen, nun offengelegten Vermögenstheilen des Schuldners Befriedigung zu suchen. Daherwird der Schwörende auch verpflichtet, nach der Eidesleistung dem Gläubiger auf Erfordern jede Auskunft und alles vorhandene Beweismaterial für die rechtliche Be­gründung der verzeichneten Vermögensansprüche, soweit aus ihnen der Gläubiger seine Befriedigung in Aussicht nimmt, zur Verfügung zu stellen.

Dieser durch den Einzelgläubiger von dem schon gepfändeten Schuldner geforderte Offen­barungseid soll uns hier beschäftigen. Er ist nach Form und Wesen ein anderer geworden, seit im mit dem Beginn dieses Jahres das neue «örtetlGesetzbuch in Wirksamkeit getreten 'st- , Die außerordentliche Aenderung, welche praktisch höchst bedeutsam und nicht allein für die mit ehrlichem Willen nach der Rückkehr in gec cdnete Verhältnisse ringenden und daher durch dii frühere Form so unnöthig, wie schädlich bloß- ge .ellten Schuldner, sondern selbst für die kAätlbiger sehr vortheilhaft erscheint, ist in der ^ Öffentlichkeit bisher ziemlich unbeachtet geblieben Btt zum 1. Januar d. I. wurde zur Leistung oeS Offenbarungseides auf Antrag des Gläubigers ein regulärer Termin angesetzt, in welchem die Parteien mit einander verhandeln durften und sehr häufig auch wirklich ver­handelten. Wenn kein Vertreter von den Par- telen erschienen war, mußte der Richter auf An­trag t 5 Schuldners einen neuen Termin an­setzen. Aber auch bei Anwesenheit beider Par- *,,en konnten durch Vergleichsvorschläge, die hinterher von schuldnerischer Seite nicht inne« gehalten oder im nächsten Termine direkt zurück- gezogen wurden oder durch Erhebung von Ein­wänden, deren Grundlosigkeit sich nicht stehenden Fußes nachweisen ließ, die unliebsamsten Ver­schleppungen im Austrage der Sache herbeige- führt werden. Besonders den Chikanen der bös­willigen Schuldner war ein weites Feld der Be- thätigung gegeben. Durch die künstliche Hinausschiebung der Leistung des Offen« barungSeides war dem Schuldner vielfach die Möglichkeit geboten, in rechtlich nicht angreifbarer Weise Vermögenstheile, die bei sofortiger Eides- ableguna dem Gläubiger hätte zur Befriedigung dienen können, dem Machtbereiche desselben zu entziehen. Obendrein aber erwuchsen der gläubigerischen Partei durch solche Verzögerungen noch die Nachtheile ungebührlich erhöhter Kosten, welche von einem Manifestanten wieder »mzuziehen ja [eine ziemlich hoffnungslose Auf. gäbe bleibt.

Eine der intereffanteften und effektvollsten Anlagen auf der Pariser Weltausstellung ist der Elektrizitätspalast in Verbindung mit dem unmittelbar vor demselben plazirten Wafferpalast. Diese Bauwerke werden in unserem obenstehenden Bilde den Lesern vor Augen geführt.

Das int Mittelfelde der Zeichnung dargestellte Wasserschloß nimmt mit dem dahinter liegen­den, es überragenden Elektrizitätspavillon die Mitte des Marsfeldes ein und bildet einen glanzvollen Abschluß der von den AuSstellungS- polästen eingefaßten, mit Gartenanlagen reich geschmückten Mittelpromenade des Marsfeldes und wird bei der in Aussicht genommenen glänzenden Beleuchtung in der Dunkelheit einen feenhaften Eindruck machen. Breite, sanft an­steigende Rampen führen zu beiden Seiten des großen Wassersturzes, der zahlreichen kleinen Kaskaden und der hohen, in der Dunkelheit bunt beleuchteten Springbrunnen zum Ober-

Mwmoonii«: M* XrtettU* 3'f.gtas

ffo Jxfträte 3. p«rjtl!e» ti jtaJU.

M 106.

. * Die Verwaltung der preußischen Staatsbahnen nimmt zur Zeit ernstlich die Einführung eines anderen Aremsfystems für Hüterzüge in Erwägung. Es ist beabstchtigt- allmählich eine durchgehende Bremse (Westing- House-Karpenterbremse) einzurichten; da die Güter,üae meistens 120 - 150 Achsen stark sind und trotz Be­setzung mit zahlreichen Bremsen zur Zeit im Gefälle und bei der für Durchgangsgüterzüge angewendeten Fahrgeschwindigkeit von 50—55 Kilometer per Stunde nicht immer rechtzeitig angehalten werden können. Die Gefahr von Kollisionen, Ueberfahren der Halt- und Block­signale wird deshalb immer größer. Man will die Ein- führung einer durchgehenden Güterzugsbremse um so rascher in die Wege leiten, als trotz sehr hoher Kosten Ersparnisse an Bremsmaterial gemacht werden und die I Fahrgeschwindigkeit der Güterzüge dann erhöht werden kann. Die Gütcrzüge sollen allsdann kürzer werden, aber häufiger verkehren.

* Glue« preußische« Oberleutnant sammt dessen Marsche« hatte die Wittwe Emilie Schink in Berlin gefangen gehalten. Sie hatte sich deshalb am Freitag vor der 8. Strafkammer des Berliner Landgericht I wegen Freiheitsberaubung zu verantworten. Der Ober­leutnant v. T. hatte im Frühjahre des vorigen Jahres bei der Angeklagten ein möblirtes Zimmer nebst Burschen gelaß gemiethet. Die bis dahin friedliche Stimmung änderte sich in eine kriegerische um, nachdem der Miether gekündigt hatte. Es kam zwischen den Parteien zu aller­lei kleinen Plänkeleien, die Wtrthin jagte den Burschen zur Küche hinaus, wenn er Wasser holen wollte u. s. w. Am Tage des Auszuges kam es zu einem stürmischen Auftritt. Als der Oberleutnant im Begriffe stand, das Zimmer zu verlassen, verlangte die Wirthin im be- iimmten Tone noch 5 Mark für Abnutzung der Möbel. Der Oberleutnant dachte nicht daran, diese Forderung zu bezahlen. Da erklärte die Wirthin, daß der Weg ns Freie nur über ihre Leiche gehe. Der Oberleutnant trat auch nun energisch auf, er erthetlte seinem Burschen den Befehl, die Bahn frei zu machen. Frau Schink sah ein, daß st- den kürzeren ziehen würde, blitzschnell drehte ie sich um, schloß die Thür von außen und eilte davon.

-si Ki« Jatzrrab mit Wust«. Eine der „besten" amerikanischen Erfindungen am Ende des Jahrhunderts I besteht nach einer uns zugegangenen Mittheilung des und technischen Bureaus von Richard Lüders in Görlitz in einem Fahrrad mit Musik; bei demselben wird ein Musikwerk durch die Pedale angetrieben. Die Walze liegt unmittelbar unter dem oberen Berbindungs- rohre des Rahmens parallel mit demselben, und die Zungen nehmen den übrigen Theil des Rahmens ein. Der Erfinder hat auch einen Hebel vorgesehen, durch welchen das Musikstück mit den Pedalen gekuppelt oder ausgeruckt werden kann. Es ist dadurch möglich, während des Fahrens den „Janker Doodle" oder ein anderes Lied ertönen zu lassen.

* Aus einem Romau. Als der Dieb nichts mehr zu stehlen fand, nahm er sich — das Leben. .. . ' Auch ein Berns. Richter: .Angeklagter, waS sind Sie? — Strolch: „Nichtraucher!"

Barmherzige Schwester« vom hl. Carl Borromäus 1652—1900. Bilder aus der Geschichte der katholischen Charitas. Entworfen von Clemens Brentano, Joseph von Görres, Gedeon von der Heide und den Chronisten der Genossenschaft, ergänzt und herausgegeben von Dr. Wilhelm Hohn. Mit 6 Abbildungen. Trier 1900. Druck und Verlag der Paulinusdruckerei. VII. und 468 S. gr. 8°. Pr. 4.— Mk., geb. 5,20 Mk.

Em werthvoller Beitrag zur Geschichte christlicher Llebesthatigkeit birgt sich unter dem bescheidenen Titel. Mit emsigem Fleiß ist da auf engem Plane ein Heer von Thatsachen in fünf Gruppen aufgeführt, welches machtvoll zu streiten geeignet ist für unsere Sache gegen bösen Willen und Vorurtheile. Dritthalb Jahr-- hunderte der Aufopferung des Kampfes ziehen an des Lesers Auge vorüber. Es ist unmöglich, Einzelnes herauszuheben. Die lieblichen Schilderungen von Got­tesfrieden und Menschenliebe werden die Mär vom stnstern Kloster zu bannen geeignet sein. Die Schreib- weise des Verfassers paßt recht zum Gegenstände. Zwischen einfacher historischer Darlegung zerstreut rJ1 i'ch allgemein geltende Bemerkungen eines scharfblickenden Beobachters. Seite 167—250 im Buche ist eine neue Auflage der „Barmherzigen Schwestern von Clemens Brentano", eines Buches, das die Kritiker im Anschluß an Guido Görres mit Recht für das beste Werk unseres leider vielfach vergessenen katholischen | Dichters halten. Das Werk Brentanos ist in diesem Buche in den Rahmen gebracht, in den es gehört, nämlich in die geschichtlichen Bilder der um die Ent­wickelung der katholischen Charitas in Deutschland so verdienten „Barmherzigen Schwestern vom hl. Carl Borromäus". — Der Verfasser hat bereits in seinem vor Kurzem erschienenen Werke: „Die Nancy-Trierer Borromäerinnen in Deutschland 1810—1890 (Trier 1899. _ äW. 2.50, geb. Mk. 3.50. Paulinusdruckerei) einen Stein zum noch recht dürftigen Gebäude der Statistik katholischer Charitas geliefert; beide Schriften ergänzen M in glücklichster Weise. Möge der Ver­fasser selbst, möge noch mancher Berufene nun weiter bauen an der Ruhmeshalle katholischen Liebeslebens. Solche Haus- und Familienbücher können wir noch recht viele gebrauchen. (Lg.)

weites M'cttl.

Anderseits hat feinem Gegner der ehrliche gutwillige Schuldner unter der Herrschaft be8 alten Rechtes gleiche Weiterungen und Ver­legenheiten, wie vorstehend kurz angegeben, nicht derettet. Aber gerade gegen diesen Gutwilligen Nchtete sich bte Prozedur mit besonders empfind- «ajer, grausamer Schärfe. Und das lag wiederum varan, daß man einen Verhandlungs-Termin hatte. Prozeß-Verhandlungen sind bei uns öffentlich. Der Manifestant war daher jeder blöden Neugier und jeder häßlichen Unbill selbst unbeteiligter «ntter ausgesetzt. Das mochte man ihm gönnen, wenn er ein Lump ober ein Subjekt war, das °urch den Mißbrauch des Kredites auf Kosten des «chweißes Anderer ein behäbiges Leben führte. 4°er wie Viele geraden nicht durch Schicksals- M»ge oder fremden Betrug in Vermögensverfall, L °aB sie in die Lage kommen, den Offenbarungs- f10 ablegen zu müssen. Diese Leute, die mann- W um ihre Existenz ringen möchten und bei |

rifmin W

'"E 'Sr Wiederholung»

W wird entsprecht

Rabatt gewahrt

mit NnterHattungs-Meitage „Zklustrirte Sonntags-Iettungk ™

________________27. Jahrgang.

I ^«^erben Militärpersonen mußten etwa eine Viertel ?er Freiwilligen Gefangenschaft bleiben- WM.. X J Ersatz durch andere HauSbewohner- 2Ä das Klopfen der Eingeschloffenen hörten. Die Angeklagte erhielt eine Gefängnißstrafe von 14 Tagen. . °patenkamttiche« Statistik für daS Jahr .(Algtnalmittheilung von Patentanwalt Sack nnÄa s^ästi8k£eit auf bem Gebiete der Erfindungen ^d des Schutzes der gewerblichen Erzeugnisse durch s^oirenzeichen war auch im vergangenen Jahre sehr et"en,, turie” Ueberblick zu gewähren, anzuführen sein. Es wurden im vorigen Jahre 21080 Patentgesuche eingereicht, von Hflett'sRnf? Proc-, d. h. 7430 zu einem endgil- tigen Patente führten; es wurden also 13 650 Gesuche WE" mangelnder Neuheit und Patentfähigkeit der Er- ,^o^g„zurückgewiesen. Seit Bestehen des Patentgesetzes »n„7?nqnibqn6m4t7 Patentgesuche eingereicht und hier- 2® 90 Patente ertheilt. Auf dem Gebiete der Ifdrauchsmusteranmeldungen zeigt die patentamtliche kgendes: Seit Bestehen des Gebrauchsmuster-

I gdsetzes (1891) wurden tm Ganzen 140 622 GebrauchS- muPei eingetragen. Im vorigen Jahre gelangten 21831 «.8ut Erledigung, was gegen 1898 eine flemge Abnahme von 1360 Eintragungen bedeutet, besuche um Waarenzeichenschutz sind seit Bestehen deS ^T™iC’$etTf<$eS (1J94) 63 276 beim Patentamte «»gegangen; hiervon führten 41551 zur endgiltigen vjfil1™’"0 °°" Se^en. Im vorigen Jahre wurden 9761 Waarenzeichengesuche eingereicht und 6448 Ein- ,Äsungen bewirkt. Im Ganzen stellt sich die Zahl der im Jahre 1899 beim Patentamte eingegangenen Gesuche um Erlangung von Patent-, Gebrauchsmuster- und Waarenzeichenschutz auf 52 672. Die Einnahmen des Patentamtes stellen sich auf das Jahr 1899 auf 4619245 Mr.- die Ausgaben auf 2024033 Mk , der Ueberschub daher auf 2 695212 Mk. p

’S“- y-'