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M12.

JuLöcr, Dienstag, den 16. Januar 1900.

27. Jahrgang.

[] Aenderungen des Unfall-Versicherungs-Gesetzes.

Staatssekretär Graf Posadowsky hat am letzten Samstag sein sozialpolitisches Programm für die nächsten Jahre entwickelt: zunächst fallen die Abänderungen des Unfall-Versicherungs-Ge­setzes erledigt werden; dann will die Reichs­regierung die Novelle zum Krankenversicherungs- Gesetz einbringen, die namentlich die Kranken­versicherung von 13 auf 26 Wochen ausdehnen und damit die Lücke füllen soll, die jetzt zwischen Krankenversicherung und Invalidenversicherung besteht; und dann erst, so meint Graf Posa- dowsky, könnte man an die Erfüllung des Be­gehrens herantreten, das am letzten Samstag der Reichstag durch die Annahme einer Resolu­tion ausgesprochen hat, nämlich an die Ver­sicherung der Hinterbliebenen derjenigen, die an die Invalidenversicherung theilnehmen müssen oder können. Leider verhält sich der Staats­sekretär auch ablehnend gegen den Vorschlag, es mit der Hinterbliebenen-Versicherung zunächst bei einem Theile der Versicherten zu untersuchen; und seine ganze Rede klang gar nicht danach, als ob er sonderlich begeistert sei für den Ge-- danken, das sozialpolitische Reformwerk in dieser Weise zu krönen und zu vervollständigen.

Die Vorlagen der verbündeten Regierungen über die Abänderung der Unfallversicherungs- Gesetze zerfallen in sechs einzelne*Gesetzentwürfe. Zunächst hat die Reichsregierung einen Gesetz­entwurf ausgearbeitet, der die allgemeinen Grund legenden Bestimmungen enthält über die Abänderung der bisherigen Gesetze, die Errichtung neuer Berufsgenossenschaften, die Ein­richtung der Schiedsgerichte, die Organisation des Reichs-Verficherungs-Amtes und der Landesoer- sicherungs-Aemter. Außerdem haben die ver­bündeten Regierungen vorgelegt fünf Sonder- grsetze, nämlich je im besondern über die Unfall­versicherung im Gewerbe-Betriebe, in der Land- und Forstwirthschafl, im Baufache, beim Seewesen und für Gefangene. Die Unfallfürsorge für Gefangene ist etwas ganz Neues. Bei den anderen vier der zuletzt ge­nannten fünf Gesetzentwürfe handelt es sich be­kanntlich um Aenderungen und Erweiterungen der bestehenden Gesetzgebung; und es ist bei den Vorlagen der Regierung sehr vortheilhaft einge­richtet, daß die Wortlaute der bestehenden Gesetze und der neuen Entwürfe in übersichtlicher Weise neben einander gestellt sind.

Cs ist natürlich vollkommen unmöglich, so­fort über den Inhalt der neuen Entwürfe ein Urtheil zu fällen. Allein zum einfachen Lesen derselben braucht man schon eine nicht unerheb­liche Zeit. Aber in kurzen Worten läßt sich aufzählen, welche Berufskreise neu in die Unfallversicherung hereingenommen werden sollen. Es sind dies die handwerks­mäßigen Brauereibetriebe, an Zahl etwa doppelt so groß, als die bisher schon versicher­ten fabrikmäßigen Brauereien; die Gesammt- heit deS Schlosser-, Schmiede-, Fleischer­und Fensterputzer-Gewerbes. Das zuletzt genannte Gewerbe beschränkt sich natürlich auf die großen Städte, in denen das Putzen der

Der Slrudekkopf.

VoMerzählung von M. Sebaldus-Aug.Butscher.

16 ------ (Nachdruck verboten.)

»Aber" — fiel hier seine Frau gewichtig ein —; »seitdem ich weiß, daß er Gedichte macht, ist mir so manches Wenn und Aber gekommen. Denke doch, lieber Mann, zwei Dichter in einer Familie, das dürfte kaum gut thun. Wenn er Dir auch das Waffer nicht bieten kann, könnte er doch das Strahlende ein wenig schwärzen, und die Konkurrenz zwischen Dir und ibm dürfte zu un­liebsamen Reibereien führen. Zudem kann man nie wiffen — einer der Minister soll noch ledig sein — aber ich will weiter nichts gesagt haben. Und seitdem er über Winkelstadt so fürchterlich loszieht, will er mir gar nicht mehr hinunter. Er soll sogar gesagt haben — es will mir fast nicht über die Zunge — wo ein Schwachkopf Bürger­meister sei, der Verse mache, daß die Hühner davon krepiren könnten, seien solche Zustände allerdings kein Wunder."

»Das bat er gesagt?" fuhr der schwer Ge­soffene auf. „Das ist ein Schimpf, den alles Seifenwasier der Welt nicht abwaschen kann. Helene, wenn Du von dem Idioten nicht läßest, l^hast Du meinen Fluch! Er existirt nicht mehr sür mich. Entweder nimmst Du den Minister, "der — wenn ein Haar in der Suppe sein sollte ~~ meinetwegen tausendmal lieber den Assistenten, der wenigstens nicht dichter."

Mit gut gespielter Zerknirschung erwiderte Helene:

großen Ladenspiegelscheiben zu einem besonderen Betriebe fich ausgebildet hat. Ferner sollen neu hinzukommen der Lagereibetrieb, das Fuhr­werks- und Holzfällungsgewerbe, voraus­gesetzt daß der Inhaber eines Betriebes im Handelsregister eingetragen ist. Gewerbetriebe, die überhaupt mit Bauarbeiten zu thun haben, sollen in ihrem ganzen Umfange der Un­fallversicherung unterstellt werden; bisher waren nur diejenigen Arbeiter versichert, die unmittel­bar bei Bauten beschäftigt find. Der Bundes­rath soll nach dem neuen Gesetzentwürfe darüber entscheiden, welche Gewerbebetriebe Versicherungs- Pflichtige Bauarbeiten ausführen. Werkmeister und Techniker sollen versicherungspflichtig werden, wenn ihr Jahresverdienst nicht mehr als 2000 Mk. beträgt; und außerdem soll die Versicherung auf häusliche und andere Arbeiten sich erstrecken, zu denen versicherte Personen neben der Beschäftigung im Betriebe herangezogen werden. Ganz neu kommen endlich hinzu als versicherungspflichtig die Seefischerei und der Kleinbetrieb der Seeschifffahrt.

Von besonderer Bedeutung ist ein Vorschlag des neuen Gesetzentwurfes, der die Aufgaben der Berufsgenossenschaften nicht un­erheblich erweitert. Die Thätigkeit der Berufs­genoffenschaften erstreckte sich bisher auf die Un­fallversicherung und die Unfallverhütung. Nach dem neuen Entwurfs soll den Berufsgenoffen­schaften das Recht gegeben werden zu Ein­richtungen, um ihre Mitglieder gegen Be­lastungen durch die Haftpflicht zu versichern und einen Arbeitsnachweis zu organisiren. Bei dem Arbeitsnachweise sollen Arbeiter in dem­selben Umfange wie die Arbeitgeber thätig in der Verwaltung sein.

Die in dem Gesetzentwürfe vorgesehenen Er­weiterungen des Versicherungszwanges entsprechen den Vorschlägen, die die Kommission des Reichs­tages vom Jahre 1897 machte. Ueberhaupt muß man anerkennen, daß die Vorschläge jener Reichs- tags-Kommission in vielen Stücken berücksichtigt worden sind. Die Unterschiede, die die neuen Entwürfe im Vergleiche zu dem jetzt gütigen Ge­setze aufweisen, haben im allgemeinen keine oder geringe grundsätzliche Bedeutung, abgesehen von denen, die vorher einzeln »ufgesührt sind. Höch­stens ist in diesem Sinne noch zu erwähnen, daß für die Versicherten die Schiedsgerichte zugänglich gemacht werden sollen, die bereits für die Invaliden­versicherung bestehen. Damit würden die besonderen Schiedsgerichte für die Unfallversicherung fortfallen.

Daß auch Aenderungen beim Reichs-Ver­sicherungs-Amte vorgesehen find, ist bereits gesagt. Diese Aenderungen beziehen sich auf die Zusammensetzung desselben. Es sollen zu den vom Bundesrath gewählten nicht ständigen Mitgliedern desselben zwei weitere hinzutreten; dieselben brauchen aber nicht Mitglieder des Bundesrathes zu sein. Das Reichs-Verstcherungs- Amt soll in der Regel in der Besetzung von vier Mitgliedern entscheiden, den Vorsitzenden mitge­rechnet, unter denen sich je ein Arbeitgeber und ein Arbeiter befinden muß, und unter Zuziehung nur eines richterlichen Mitgliedes, an dessen Stelle ein für den Richterdienst befähigtes Mitglied des Reichs-Versicherungs-Amtes treten kann.

„Ich bin stets eine gehorsame Tochter gewesen und beuge mich dem väterlichen Spruch. Also, wenn es mit dem Minister nichts werden sollte, dann — den Assistenten." —

4. Kapitel. Der große Tag.

Wir wollen jetzt Winkelstadt in seiner Herrlich­keit schauen und den „großen Tag" mit ihm feiern.

Die schmutzigen und baufälligen Häuser waren mit Tannenschmuck umkleidet und sahen in dem Nebel gespensterhaft düster aus. Nur die künst­lichen Blumen aus Melanies kunstfertiger Hand lagen gleich Schneeflocken in den schwärzlichen Gewinden, und die Inschriften auf we-ßer Pappe wiegten sich gleich Seerosen in dem Nebelmeer, in dem die vielen Menschen wie Taucher dahin­krabbelten. Die Straßen- und Bogeninschriften hatte der Bürgermeister alle selbst verfertigt, und sie standen auch schon im „Treumund", der Zeitung von Winkelstadt, hinter einem ellenlangen, allerunterthänigsten Gedichte, welches der Redakteur losgelaffen hatte. Die anderen Dichter waren mit ihren Gaben auf ihre Häuser beschränkt ge- blieben und darum in der denkbar schlechtesten Laune.

Wenn der alte Stricker noch gelebt hätte, er wäre sicher mit dem Wollenkittel unter dem Arm und den klappernden Holznadeln in der Hand durch die geliebte Heimathstadt gewandert und hätte durch seine Hornbrille ^bewundernde Blicke auf all diese Herrlickkeiten geworfen, sich die In­schriften vorlesen lassen und wäre mit der alten, zitternden Hand über den Saum der lang herab­wallenden Fahnen gefahren, um zu prüfen, ob nicht am Ende alles ein Blendwerk des Bösen sei.

Dringend ist zu wünschen, daß aus den Ent­würfen noch durch die Thätigkeit des Reichstages in seiner laufenden Tagung Gesetze werden möchten.. Und es ist deswegen einige Hoffnung darauf vorhanden, weil, wie erwähnt, die Ent­würfe den Wünschen der früher» Kommission des Reichstages in vielen Stücken entgegenkommen. Es ist dies um so dringender zu wünschen, als die verbündeten Regierungen nach der Erklärung des Staatssekretärs Grafen Posadowsky immer nur ein soziales Reform-Gesetz auf einmal vor­nehmen wollen und somit das ganze Reformwerk in seiner Entwickelung behindert wird, wenn es nur in einem einzigen Stücke auf Hindernisse stößt.

Deutsches Deich.

Berlin, 15. Januar.

* Nachdem mit Anfang dieses Jahres die preußischen Staatsdomänen aus dem Haft­verband befreit sind, in welchen sie 1820 für die damals konsolidirte Staatsschuld gebracht waren, ist es angebracht, an die Einlösung einer Ehren­schuld zu erinnern, die Preußen in der Bulle de salute animarum übernommen hat. In dieser Bulle ist nämlich gesagt worden, daß die Dotation der Disttzümer in Grundeigenthum fixirt werden solle; die sofortige Ausführung dieser in feierlichem Staatsvertrage übernommenen Ver­pflichtung wurde damals mit dem Hinweise auf die Verpfändung der Staatsdomänen hintange­halten. In der Folue ist wiederholt die Sprache auf diese Angelegenheit gebracht worden, zuerst in vormärzlicher Zeit (1843) auf dem rheinischen Provinziallandtage durch die Vertreter der Ritter­schaft, die Frhrn. v. Loo und v. Spies. Der Landtag hat sich damals in dem einstimmigen Wunsche vereinigt, daß die (durch Ministerial- erklärung) in Aussicht gestellte Erledigung baldigst erfolgen möge. Die Staatsregierung hatte sich auf schwebende Verhandlungen mit Rom berufen. Zehn Jahre später, unmittelbar nach Bildung der katholischen Fraktion, hat Peter Reichens­perger die Angelegenheit erneut behandelt. Er führte aus:

Man hat uns hingewiesen auf die erfreuliche Lage dec Kirche in Preußen und hat hinmgefügt, daß gerade das Oberhaupt der katholischen Kirche dankbar anerkannt habe, pas in dieser Beziehung Se. Majestät der König in dem Konkordate gethan hat. Kein Katholik hat dies je vergessen, allein ich bemerke einestheils, daß es sich bei jener Dotation um Erfüllung einer Rechtspflicht handelte; anderentheils muß ich aufmerksam machen, daß der Dank, den das Oberhaupt der Kirche zum vor­aus abgestattel hat, noch nicht vollständig verdient ist, sondern noch erst verdient werden muß, denn die Dotation ist noch keineswegs dem Versprechen gemäßoerwirklicht, es ist eine strenge Rechtspflicht Preußens und ein un­zweifelhaftes Recht der Katholiken, eine wirkliche Dotation in Grundeigenthum zu verlangen. Wir fordern dies im Bewußtsein der hohen materiellen Wichtigkeit dieser Frage. Denn es ist ja noch nicht lange her, daß den Bischöfen seitens des Ministeriums gedroht worden ist, die Zahlung jener Gelddotatton nicht mehr stattfinden zu lasten, wenn dieser oder jener Anforderung der Re­gierung nicht deferirt würde.

Am 6. Mai 1853 kam derselbe Redner auf die Sache zurück. Auch diese warmen Ausfüh­rungen blieben, wie die in späterer Zeit noch wiederholt von anderer Seite vorgebrachten Mah­nungen, ohne jeden Erfolg. Die von Reichens-

Leider war es fast Nacht in den unteren Theilen der Straßen, denn der Nebel war hart­näckiger und bockbeiniger als je und wich nicht von der Stelle, er schien förmlich mit dem altväteri­schen Winkelstadt eine Fraktion gebildet za haben, lieber den Unterstock der Häuser drängte sich jedesmal ein Vorbau wie ein herausgetriebener Brustkorb seinem Gegenüber zu, sodaß die Nach­barn einander in die Schüsseln sehen konnten. Diese baulichen Eigenthümlichkeiten verdunkelten natürlich die Straßengsnge noch mehr, so daß der Bürgermeister eine Zeitlang ernstlich mit dem Gedanken umging, die Laternen anzünden zu lassen, damit man wenigstens seine Inschriften lesen könne, und um eine gewisse Aehnlichkeit mit London herzustellen. Aber er gab den Gedanken wieder auf, denn wenn er je einmal einen guten Einfall h i te, so gab er ihn sicher wieder auf, weil er ihm nicht recht traute.

Zum Glücke schien der Nebel — der Extrazug sollte ja erst um elf Uhr eintreffen — so nach und nach ein Einsehen zu haben, denn er er­bleichte ein wenig, und die Sonne tauchte hinter ben Dunstmaffen auf und warf einen verwunderten Blick auf all diese Herrlichkeiten.

Die „Poesieen" besonders waren zum Er­barmen schön, so daß einige alte Weiblein zu weinen an fingen, während fich einzelne vorlaute jungen Burschen auffallenderweise vor Lachen schüttelten.

Der Perron war für die „ordinären Leute" abgeschloffen, und diese fühlten sich sehr herab­gesetzt. Sie gaben dem Bürgermeister laut und still allerlei anzügliche Namen, die der Gemeindepolizist mit einem Grinsen der Befriedigung aufschrieb.

perger hingestellte Möglichkeit der Sperre der Bezüge ist 20 Jahre später in vollem Umfange eingetreten. Nach dem Abschluß der Uebereinkunft, deren Grundsätze in der Bulle de salute animarum ihren Ausdruck gefunden haben, schrieb am 11. August 1821 Staatsrath Niebuhr an Frhrn. v. Stein: „Hier (in Rom) rechnet man noch un­bedingt darauf, daß wir ehrlich Wort halteu werden!" Die Erfahrung zeigt, wie dieses Ver­trauen gerechtfertigt wurde. Die darauf gerich­teten Bestrebungen Friedrich Wilhelms IV. find von der katholikenfeindlichen Bureaukratie erfolg­reich hintertrieben worden, später wurde die Aufmerksamkeit davon abgelenkt, und heute leidet dies kirchenpolitische System so sehr an der Pflege diskretionärer Gewalten, daß an die Preisgabe dieses eventuellen Zwangsmittels erst recht nicht gedacht wird. Dagegen werden die in der Bulle dem Staate gewährleisteten Rechte in vollgerüt­teltem Maße in Anspruch genommen.

X Die gemaßregelte« preußische« Laud- räthe werden einer nach dem andern als Regi-rungs- räkhe wieder in ben Staatsdienst berufen. Als dritter ist der frühere Landrath B a r t h in Posen als Regierungsrath an die Regierung in Schleswig berufen worden. Manche konservativen Blätter sind damit nicht zufrieden, stellen vielmehr die Sache so dar, als sei dies eine Rangesherabsetzung, nämlich von unabhängigen Landräthen in abhängige Stellungen bei einzelnen Regierungen: es handele sich darum — so drückt sich die .Deutsche Tages- Zeitung' aus — die Herren „unschädlich zu machen". Thatsächlich über beziehen die Herren als Regierungsräthe höheres Gehalt als vorher in ihren Landrathsstellungen; und Regierungsrath in Potsdam werden die meisten Beamten lieber s in als Landrath in einer kleinen posen'schen Stadt.

4- Iür und gegen die Ikotte. In Berlin hat sich kürzlich eine „Historische Vereini­gung" gebildet. Der Name ist unverfänglich; und niemand denkt dabei daran, daß auch diese Vereinigung in Flottensachen arbeiten wolle. Aber in unseren Tagen geht nichts mehr ohne Theilnahme an der Flottenfrage ab, und so ist denn auch bai erste öffentliche Auftreten ber sogenannten historischen Vereinigung dieser Angelegenheit gewidmet. Sie hatte an vier Professoren und vier sozialdemo­kratische Abgeordneten die Frage gerichtet, ob sie in einer öffentlichen Berliner Versammlung Über die Flotte reden wollten. Darauf haben die flotten­freundlichen Professoren Delbrück, Wagner, Schmoller und Gering mit Ja geantwortet; die vier Sozialdemokraten Auer, Bebel,Heine und Schippet haben eine Betheiligung an einer solchen Versammlung abgelehnt. Das Letztere ist zu bedauern. Die Vorträge von den zwei ent­gegengesetzten Gesichtspunkten aus würden ein interessantes Gesammtbild gegeben haben.

ss Präsident der preußische« See- Handkung wird als Nachfolger des Freiherrn von Zedlitz der Geheimerath Havenstein im preußischen Finanzministerium.

0 D-r WirtHschaftkich- Ausschuß tritt am Mittwoch zusammen zur Berathung bei neuen Zolltarif-Schemas. Am Abend desselben Tages sind die Mitglieder des Aus­schusses sowie sämmtliche Minister zu einem

Der Sonne schien die Sache nicht sonoerlich gefallen zu haben, denn sie hatte ihr Antlitz wieder dicht verhüllt. Der Bahnhof war wie in einen Sack gehüllt, und die Leute gingen gleich Schatteri umher. Dies und noch manches andere gab ber Situation einen etwas ungemüthlichen Anstrich, unb man fröstelte trotz aller Begeiste­rung Der alte Lokomotivführer Rauscher, ber auf ben Wunsch seines Sohnes sich auch hatte herausfahren lassen, fühlte rheumatische Schmerzen in ben schlecht geflickten Beinen unb empfand es als eine Wohlthat, als ihm die zarte und finnige Melanie auf einen Wink ihres Vaters eine Decke aus ber Wohnung des jungen Stationsvorstehers holte und Über seine Füße breitete.

„Gottes Lohn", sagte er gerührt, „Sie geben einmal eine sorgliche Hausfrau, Fräulein Melanie."

Sie erröthete über unb über. Das Mädchen sah in dem weißseidenen Kleide mit der langen wallenden Schleppe, der blauen Schärpe und dem Kranz im Goldhaar, wie ein richtiger Engel aus. Fast ebenso schmuck prafentirte sich Helene, die ein Bouquet so groß wie ein Wagenrad trug, das sie dem Fürsten überreichen sollte. Sie war ja die Tochter des Bürgermeisters. Die Augen ihrer Mutter, gbie natürlich wieder die erste Violine spielte, waren feucht vor Glück und Schnupfen, denn sie hatte sich gehörig erkältet.

Dem Bürgermeister machte nur das Gedicht Sorge, welches er der Tochter verfertigt hatte. Es war ein schrecklicher Singsang. Aber das kluge Mädchen hatte fich einfach vom Stations­vorsteher einen kurzen Vers machen lassen, den sie statt des ellenlangen Gedichte- hersagen wollte, selbst auf die Gefahr hin, ihrem Vater das Herz