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JVi 3. JuLöa, Donnerstag, den 4. Januar 1900. 27. Jahrgang.
Q Das neue Recht.
Bei dem jetzigen Jahreswechsel ist zugleich ein anderer Wechsel bei uns iu Deutschland eingetreten, wie er bedeutungsvoller gar nicht gedacht werden kann: ein vollständiger und allgemeiner Wechsel des geltenden Rechtes. Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in Kraft getreten, und mit ihm haben ihre Geltung begonnen das veränderte Handelsgesetzbuch und die neue Zivilprozeßordnung, die neue Reichs-Grundbuch-Ord- nung, das Reichsgesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung und das Reichsgesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Das ist ein gewaltiger Umschwung auf dem Rechtsgebiete, und es ziemt sich wohl, auf die Entstehungsgeschichte unseres neuen bürgerlichen Rechtes einen kurzen Rückblick zu werfen.
Der Gedanke, ein einheitliches bürgerliches Recht für Deutschland herzustellen, ist nichts weniger als neu. Schon unmittelbar nach den Freiheitskriegen im Anfänge dieses Jahrhunderts ist er aufgetaucht und namentlich von dem Heidelberger Juristenprof essor Thibaut verfochten worden. Aber damals fiel der große Gedanke nicht auf fruchtbaren Boden. Erst das tolle Jahr 1848 hauchte ihm neues Leben ein, und damals wurde die Bestimmung, daß ein deutsches bürgerliches Gesetzbuch hergestellt werden müsse, in die Reichsverfassang von 1849 ausgenommen. Aber die deutschen Regierungen waren dem Plane gar nicht hold, im Gegentheil. Der Gedanke gefiel ihnen an sich nicht, und außerdem scheuten sie fast alle zurück vor der Schwierigkeit seiner Ausführung. Lange Zeit war nöthig dazu, um den Gedanken ausreifen zu laffen; war ihm doch sogar der große Savigny vollkommen abhold. Er war mit vielen anderen der Ansicht, daß die gegenwärtige Zeit gar nicht zur Gesetzgebung berufen sei, daß ihr der nöthige Geist dazu fehle.
Auch in die Verfaffung des Norddeutschen Bundes ist, wie bekannt, die Herstellung der Rechtseinheit nicht ausgenommen worden. Endlich erst im Jahre 1873 gaben die verbündeten Regierungen des neuen Deutschen Reiches nach, und am 20. Dezember 1873 wurde das Reichsgesetz erlaffen, daß die Zuständigkeit des Reiches auf das ganze bürgerliche Recht erweiterte.
Dann handelte es sich zunächst darum. Plan und Methode für das neue Werk festzustellen. Eine Vorkommission wurde eingesetzt, um darüber zu berathen, und diese traf ihre Entscheidung dahin, doß nicht ein Einzelner, sondern wiederum eine Kommission damit betraut werden sollte, eine Zusammenfassung des geltenden Rechtes in einem Gesetzbuche vorzunehmen. Im September des Jahres 1874 trat dann die Kommission zusammen unter dem Vorsitze des Präsidenten des ReichS-Oberhandelsgerichtes Dr. Pape,'und dreizehn Jahre lang hat diese Kommission gearbeitet, ohne das schwierige Werk zum Abschlüsse zu bringen. Nach wie vor hörte man immer und immer wieder von gewichtigen Männern Zweifel daran aussprechen, daß es überhaupt möglich sein werde, das Werk zu Ende zu führen; diese Stimmen des Zweifels
Der Slrudelkopf.
Bolkserzählung von M. Sebaldus-Aug.Butscher. 7 ------- (Nachdruck verboten.)
„Doktors Melanie wird sich wohl freuen, wenn sie ihren Retter wiedersieht," sagten sie zueinander. „Es ist ein gar liebes Fräulein".
Er achtete wenig darauf, denn er hatte das holde Kind in den letzten Jahren fast vergessen, ihren Vater aber nicht, der ihm ss tüchtig unter die Arme gegriffen und ihm seine schöne That in jener Schreckensnacht so reich vergolten hatte. Leopold mußte ihn jedenfalls besuchen, überhaupt eine ganze Reihe von Besuchen abstatten. Das ging in Winkelstadt nicht anders.
In der ersten freien Stunde betrat er in Galauniform das Wohnhaus des Doktors, das beim Rathhaus auf dem Marktplatze lag.
„Recht so!" rief ihm der alte Herr entgegen und schüttelte ihm die Hände. „Ich wünsche von Herzen Glück zu Deiner raschen Beförderung, nur daß Du Dich gerade nach Winkelstadt gemeldet hast, will mir nicht recht einleuchten; für einen Strudelkopf, der Du wohl immer noch sein wirst, ist das Nest zu klein und zu engherzig. Du wirst Dein blaues Wunder erleben."
„Es ist nur der Eltern wegen," warf Leopold lächelnd ein, „und auch wegen der Geschwister, denen ich vielleicht ein wenig vorwärts helfen kann. Ich weiß, wie wohl das thut, und wie es fördert und so manche schwere Stunde leichter tragen hilft. Ja, mein Wohl
mehrten sich sogar von einem Jahre zum anderen während der Zeit, in der diese Kommission arbeitete. Und als bann der fertige Entwurf aus dieser ersten Kommission hervorkam, begegnete er so heftigen Anfechtungen, daß es fast schien, als wollte die Einführung eines einheitlichen Bürgerlichen Gesetzbuches für das deutsche Reich niemals Thatsache werden.
Da wurde i. I. 1890 vom Bundesrathe die zweite Kommission einberusen, die nicht nur aus Juristen, sondern gleichzeitig auch aus Vertretern der verschiedenen wirthschaftlichen Jntereffenkreise bestand, und dieser Kommission ist es endlich gelungen, bis zum Jahre 1895 einen neuen Entwurf fertig zu stellen, der mehr Aussicht au Lebensfähigkeit hatte als der erste. Welchen her- vorraaenden Antheil an diesem bessern Erfolge der Centrumsabgeordnete und jetzige Reichsgerichtsrath Dr. Spahn hat, ist bekannt.
Dann ging der neue Entwurf wiederum an den Bnndesr ath, und dieser legte ihn durch den Reichskanzler am 17. Januar 1896 dem Reichstage vor — die umfangreichste Aufgabe, die jemals dem Reichstage geworden ist und glänzend hat der Reichstag diese seine Aufgabe gelöst. Daß es so sein konnte, haben wir wiederum vornehmlich einem Mitglieds des Centrums zu verdanken, dem Landgerichtsrath Groeber, der mit eiserner Beharrlichkeit Stand hielt und seiner Aufgabe gerecht wurde, obwohl er fast körperlich der ihm aufgebürdeten Last unterlag. Die Kommission des Reichstages arbeitete mit bewunderns- werth-r Ausdauer, und zu allgemeiner Ueber- raschung konnte bereits int Juni desselben Jahres die Berathung des bürgerlichen Gesetzbuches int Plenum des Reichstages zu Ende geführt werden. Gegen das Gesetzbuch stimmten im Reichstage int ganzen nur 48 Mitglieder desselben, zum größten Theil Sozialdemokraten; und am 18. Aug. 1896 wurde das Gesetz vom Kaiser vollzogen.
Manches darin könnte anders, könnte besser sein, gewiß. Aber es ist gut, daß wir es jetzt überhaupt bekommen haben, und mit aufrichtigem Danke gegen die Männer, welche hauptsächlich ihre Arbeit eingesetzt haben für das Gelingen des großen Werkes, empfängt das deutsche Volk diese Gabe, die so recht eigentlich in ihren Ursprüngen hervorgegangen ist aus dem Sinnen und Trachten dieses Volkes selbst.
Deutsches Deich.
Berlin, den 3. Januar.
* Der 200. Jahrestag der Krörmng des erste« preußische« Königs soll, wie die ,Schles. Zeitung' von gut unterrichteter Seite erfährt, am 18. Januar 1901 zu Königsberg in Gegenwart des Kaisers, der Kaiserin und zahlreicher Fürsten durch eine große Feier begangen werden. Die Hauptstätten der geplanten Festlichkeiten werden die Schloßkirche, in der sich Friedrich I. am 18. Januar 1701 und Wilhelm I. am 18. Oktober 1861 die Königskrone aufsetzten, und der über der Kirche liegende, zu allen großen Festen benutzte sogenannte „Moskowitersaal" sein.
h Die Kröffanng des prevtzische« Landtages soll, wie bekannt, am 9. Januar Mittags 12 Uhr erfolgen, und zwar, wie nunmehr be
lhäter, ich werde es nie vergessen, was sie an mir gethan haben".
„Still, still," wehrte der Doktor ein wenig rauh, aber innerlich gerührt ab. „Lassen wir das links liegen, Deine brave That in jener fürchterlichen Nacht hat mich zu Deinem lebens- länglichen Schuldner gemacht. Reden wir aber nicht mehr davon, es gibt mir jedesmal einen Stich durchs Herz, es erinnert eben an Dinge, die man nie ganz verwindet. Aber was ich sagen wollte: Du hättest ja Deine Leute auch auf einer anderen größeren Station mit Dir nehmen können; ich sehe Dich wahrhaftig nur ungern hier, so sehr mich Dein Umgang persönlich freut. Dieses Winkelstadt ist ein ver- teufelt nichtsnutziges und kleinliches Nest, in dem Du versauern und verbauern kannst".
Leopold lachte und meinte dann leicht:
."Nun, ich will's darauf ankommen lassen. Mem Smn ist ziemlich leichtherzig und doch bin ich wieder c§ jst das ein seltsamer Widerspruch — zeitweilig ein Grübler und kann mich wochenlang mit meinen Büchern unterhalten, und zu thun gibt es ja auch genug. Uebrigens wollen meine Leute meinen Vorschlag, in das große Bahngebäude zu ziehen, gar nicht annehmen; damit sei es nichts, behaupteten sie hartnäckig, ich müsse heirathen — er erröthete ein wenig — anders fei es hier nichts, und bann müßten bie jungen Leute allein sein, es gäbe sonst Mißhelligkeiten. Wo immer es möglich sei, sollten bie Familien äußerlich scheiden, bann bleibe der Frieden am ehesten ungestört.
„Das find ja ganz vernünftige Ansichten," stimmte der Arzt bei. „In biefem Ausspruch
stimmt ist, burch ben Reichskanzler unb Ministerpräsidenten Fürst Hohenlohe im Weißen Saale des königlichen Schlosses. Es ist noch nicht bestimmt, in welcher Sitzung des Abgeordnetenhauses diesem von der Regierung der Etat vorgelegt werden soll. Nach anfänglicher Bestimmung sollte dies am Mittwoch 12. Januar geschehen. Neuerdings aber ist der Wunsch lau: geworden, dies schon am Dienstag zu thun. Es schweben darüber noch Verhandlungen.
+ Die gemaßregette« Landrälhe rücken wieder in staatliche Stellungen ein. Nach amtliches Meldung sind zu Regierungsräthen ernannt worden, die ihrer Stellung enthobenen Landräthe von Dallwitz in Lüben und Kreth in Gumbinnen. Der elftere ist dem Oberpräsidium in Pofen, der letztere der Regierung in Potsdam überwiesen. Namentlich dieser letztere wird mit diesem Ausgange seiner Maßregelung nicht unzufrieden fein. Die beiden Herren haben übrigens ihre Mandate zum preußischen Abgeordnetenhause nunmehr niedergelegt. Jetzt hat man mit Sicherheit zu erwarten, daß auch die anderen Gemaßregelten wieder in staatliche Stellungen ausgenommen werden. Die preußische Staatsregierung war das den Gemaßregelten unbedingt schuldig, nur fragt es sich, ob die Staatsregierung sich dabei mehr von den Grundsätzen der Gerechtigkeit oder der politischen Taktik leiten läßt, um die Konservativen sich wieder geschmeidig zu machen.
+ I« derDekagoa A«ch1 iftein zweites deutsches Schiff von den Engländern mit Beschlag belegt worden. Es ist dies der Hamburger Dampfer „Hans Wagner". Die Firma Wagner, der der Dampfer gehört, hat sich sofort mit einer Beschwerde an das Auswärtige Amt in Berlin gewandt, und man kann nur wünschen, daß dieses mit allem Nachdrucke die Engländer darauf aufmerksam mache, was sie den Schiffen befreundeter Nationen schuldig sind. Der Dampfer „Bundesrath" von der Deutsch-Ostafrika-Linie wird nach wie vor in Durban zurückgehalten, ohne daß man erfährt, warum; und bie Direktion bet Gesellschaft erklärt auf bas Allerbestimmteste, an Bord des Dampfes habe sich nichts befunden, das die Beschlagnahme rechtfertigen könne. Wenn es sich so verhält, woran doch nach diesen ganz bestimmten Versicherungen kaum zu zweifeln ist, dann könnten die Engländer unter allerhand nichtigen Vorwänden den ganzen Seeverkehr an der afrikanischen Ostküste lahm legen, der naturgemäß gerade jetzt außerordentlich lebhaft ist. Und schließlich, wenn wirklich in irgend einem Ballen Maare enthalten ist, die unter ben Begriff Kriegskontrebande fallen, wie kann man verlangen, baß ber Kapitän eines großen Dampfers jeben auf biefem verstauten Ballen genau auf feinen Inhalt untersuchen tarnt? Es müßte also auch bem Kapitän nachgewiesen werben können, baß er mit vollem Bewußtsein verbotene Waare mitgeführt habe. Aber bie Engländer haben sich stets bagegen gewehrt, Klarheit über alle biefe Dinge auf bem Wege ber internationalen Vereinbarung zu schaffen, in ber unzweifelhasten Absicht, um bei kommender Gelegenheit im Trüben fischen zu können; und
steckt mehr Lebensweisheit, als wie sonst in bem verschrobenen Winkelstadt daheim ist. Da hei- ralhet alles in bie Verwandtschaft hinein, so daß das ganze Nest miteinander vervettert und verschwägert ist. In den alten winkeligen Häusern wohnt Jung und Alt beisammen und führt vielfach ein Leben wie Hund und Katze miteinander. Und doch sind sie gegen die Fremden, wenn sie ihnen nicht in allem zu Willen find und nach ihrer wurmstichigen Pfeife tanzen, einig, besonders wenn es gegen einen ,noblen' Feind geht. Du wirst daS bald sehen, denn ein ,Strudelkopf' wie Du scheint mir kaum dazu angethan, mit den Alltagsleuten in das gleiche Hom zu stoßen."
Wieder mußte Leopold laut auflachen, dann sagte er heiter:
„Sie entwerfen da ja ein Bild ganz im niederländischen Stil und man sieht sich förmlich um ein Jahrhundert zurückgesetzt. Aber zum Kuckuck, ich will mir mein Herz nicht schwer machen laffen und bei meiner Stellung, die ja mit ber,Stabt' herzlich wenig zu thun hat, hoffe ich mich so ziemlich ungeschoren durchzuschlagen."
Jetzt lächelte auch ber Doktor, aber ein wenig trübe und sagte bann:
„So habe ich auch gemeint unb meine Me- anie — sie ist auf bem Wochenmarkt unb wirb Dich batb begrüßen können — ist so halb unb »alb heute noch Deiner Meinung. Ich für meinen Theil habe biefe Meinung längst zum alten Tröbel geworfen unb gehe wie ein grimmiger Löwe burch bie Schafherde. Freilich anff reffen darf ich sie nicht, aber brummen hört sie mich oft; nun, sie wäre auch nicht nach meinem Ge- chmack. Ich und meine Tochter sind als
dieses Verhalten Englands an sich verdient die ausgesprochene Mißbilligung aller überzeugungstreuen Freunde von allgemeiner Kultur und Linderung der Kriegsschrecken, soweit dies möglich ist.
x Die Ilevisto« des Strafgesetzbuches ist „noch nicht sehr bald zu erwarten," so versichert die .Deutsche Juristen - Zeitung' auf Grund von Informationen, die sie als gut und zuverlässig bezeichnet. Das wird dem genannten Blatte wohl ohne weiteres geglaubt werden — leider! Vor Ablauf von 3 oder 4 Jahren ist nach der,Juristen-Zeitung'nicht zu erwarten, daß die Revision greifbare Gestalt annehme; denn jetzt sei zwar im .Reichs - Justizamte mit den ersten Vorarbeiten begonnen worden, aber diese sollen sich noch „im allerfrühesten Stadium" befinden. Wenn es sich nur um eine Reform auf dem Gebiete des Heerwesens handelte, dann würde die Sache sicherlich schneller sich entwickeln.
ft Die deutsche« Schutzgebiete in ihren wirthschaftlichen Verhältnissen werden in nicht unerfreulicher Weife gekennzeichnet durch das soeben erschienene „K o l o n i a l - H a n d e l s - Adreßbuch für 1900". Danach gibt es im deutschen Ostafrika 24 Pflanzungs-Gesellschaften, in Kamerun 13, Togo 12, im deutschen Südwestafrika 11 und in den Schutzgebieten der Südsee ohne Samoa deren 9. In den afrikanischen Schutzgebieten arbeiten 25 unter diesen Gesellschaften mit Anlage-Kapitalien von mehr als 60 Millionen Mark. Aber es ist bei weitem nicht alles deutsches Geld, das dort angelegt ist. Auch englische Unternehmer sind sehr stark daran beteiligt. Jetzt sind dem Reichstage auch die noch fehlenden Denkschriften Über Ki aut schon und Deutsch-Ostafrika zugegangen. Auf deren Inhalt werden wir in den nächsten Tagen genauer eingehen.
• Die katholisch-theologische Iakuktät i« Straßburg darf nunmehr als gesichert angesehen werden. Daß man damit umgehe, eine solche Fakultät wieder an der Universität in Straßburg zu errichten, ist längst bekannt und berichtet worden. Jetzt wird gemeldet, daß Freiherr von Hertliug mit feinen Bemühungen in Rom deswegen den gewünschten Erfolg erzielt habe.
© München, 3. Jan. Die bayerische Artille r i e soll nach preußischem Muster umgewandelt werden. Die rotheu Büsche auf den Helmen und der breite rothe Streifen an den Hosen werden verschwinden und an Stelle der Pickelhauben sollen Kugelhauben treten.
Ausland.
+ Wie«, 3. Jan. Eine Verständigung zwischen Deutschen und Tschechen wird noch immer, wie es scheint, für möglich gehalten. Der eifrigste Befürworter neuer VerständigungS« versuche ist augenscheinlich der ehemalige Minister Kaizl, der seiner Parteifärbung nach dem gemäßigten Flügel der Jungtfchechen angehört. Nach einzelnen Zeitungsmeldungen glaubt man sogar schon eine Grundlage für "bie Verständigung gesunden zu haben: beiderseitige Anerkennung des Sprachengebietes. Sicher-
,Fremde' in eine völlige Ausnahmestellung ge» rathen, und es wird Dir vielleicht auch nicht viel besser gehen, trotzdem Dein Vater und Dein Großvater van hier sind. Aber der elftere hat eine .Fremde' geheirathet und ist fast immer fremd gewesen in seinem Berufe. Du aber bist doppelt .fremd', weil entfremdet und so etwas aus der Art, etwas Nobles, und doch nicht nobel genug, um den Steinen und dem Schmutz aus- zuweichen, die man nur zu gerne nach Deiner schönen Uniform werfen wird, besonders, wenn es Dir einfallen sollte, eine ,Fremde' heimzuführen. Und freist Du eine hiesige, so ist eine größere ober kleinere Sippe von Deiner Partei, das Gras aber wirft Dir alle möglichen Prügel vor die Füße."
Der Redner schwieg erschöpft und goß aus einer Flasche Wein in die Gläser.
„Jetzt einen guten Tropfen auf den Staub, den ich fast da wider Willen aufwirbelte," sagte er dann in leichterer Art. „Du brauchst aber meiner trüben Betrachtung wegen fein Kopfhänger zu werden, es läßt sich schließlich alles ertragen. Nur mußt Du Dich nicht zu sehr an uns anschließen, sonst ist Deine gesellschaftliche Stellung von Anfang an bedroht. Schon mit Deinem Besuch bei mir, in erster Linie nämlich, von dem jetzt sicher schon die halbe,Stadt' weiß, hast Du jedenfalls nicht wenig ins Wespennest gestochen."
„Da möchte man ja aus der Haut fahren l" rief zwischen Emst und Scherz der junge Stationsvorsteher. „Krabbeln denn die Winkelstädter wie ein Häuflein Ameisen unter einer Glasglocke? Die Sache macht mir fast Spaß, und ich hätte