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s A'c Aeitle Akte». Fast die ganze Sitzung

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v. Möller

er schon am Rednerpulte und wartete auf sein fX! . « v — i _ L

Sitzung oom 9. Dezember 1908.

Da- eine«

Wenn er eine Weile gesprochen hatte, verstand man überhaupt nichts mehr; das Haus wurde unruhig, man begann sich zu unterhalten, und Frhr. v. Thielmann machte es sich immer be­quemer, so daß er schließlich nur noch für die Stenographen zu sprechen schien. Diesen Vor­gänger in der Redekunst zu schlagen war somit für Fhrn. v. Stengel keine allzu schwierige Auf­

wieder sich eine kurze Pause gönnend und mit mttergeschlagenen Armen den Reden zuhörend. Reben ihm erschien, n so nach und nach die

Kollegen Frhr. v. Richthofen, Fhr.v.RH laben, v. Tirpitz, v. Einem, ~

trag o. Heyl will die Untersuchung, inwie­weit die Gewinnung einer ausreichenden Zahl von Unteroffizieren für Armee und Flotte durch Ueberbürdung der einzelnen infolge der ungleich­mäßigen Verteiluug der dienstlichen Obliegen- heiten und durch unzulängliche Löhnungsverhält- nisfe erschwert wird, und fordert tunlichst bald Verbefferungsoorschläge. Ein Antrag Oriola fordert die Vorlage über eine Revision der Be­stimmungen über den Reichsinvalidenfonds mit der Maßgabe, daß die für die Gewährung von Beihilfen an Kriegsteilnehmer erforderlichen Bei­träge aus allgemeinen Reichsmitteln entnommen

Dr. Schädler sprach über zwei Stunden mit unveränderter Frische. Einleitend hatte er der allgemeinen Empfindung aus Anlaß der Krankheit des Kaisers warmen Ausdruck gegeben und dann den Reichskanzler erröten machen mit einem Hinweis auf die gar so häufigen Extra­touren, die die uns „befreundeten und verbündeten" Staaten mü einander tanzen und die die Gefahr einer „glänzenden Isolierung" Deutschlands nicht ausgeschlossen erscheinen laffen. Nach Erörterung der Finanzfrage ging er dann sehr ausführlich auf die sehr bedenklichen Erscheinungen in der Armee ein, die in den Militärprozeffen der letzten ! Monate zutage getreten find („Aus einer kleinen Garnison", Soldatenmißhandlungen usw.). Der neue Kriegsminister v. Einem, der gleich seinem Neukollegen Frhr. v. Stengel am Bundesrats­tische keine Ruhe gefunden hatte, schien das nicht gerade als angenehme Ouvertüre zu seinem Debüt zu empfinden. Nicht minder dürfte Bebel durch Schädlers Ausführungen „beunruhigt" worden sein, denn ihm wurde dadurch offenbar das „Beste" weggenommen, was er in seiner Etats­rede Vorbringen gedachte. Es ist aber sehr gut, daß die andern Parteien es nicht mehr vor­zugsweise den Sozialdemokraten überlasten, Miß­stände im Heerwesen zur Sprache zu bringen.

Wetter erörterte der Zentrumsredner eine Reihe von Fragen, die daS Zentrum auch bereits in Anträgen behandelt hat (Sozialpolitik, Mittel-

Berlin, den 9. Dezember 1903

** Die Etats Beratung im Reichstage soll nach der Vereinbarung des Senioren - Kon­ventes am Samstag und Montag unterbrochen werden, damit zunächst die Vorlage über die Verlängerung des deutsch-englischen Han­dels-Provisoriums erledigt werde. Nach Beendigung der ersten Lesung des Etats sollen die Weihnachts-Ferien beginnen. Man erwartet, daß das spätestens am Freitag den 18. Dezem­ber der Fall sein werde.

* Neue Anträge im Reichstage. Das Zentrum hat einen weiteren Antrag im Reichstag eingebracht, wonach die Kosten für die Vieh- und Fleischbeschau durch die Bundesstaaten getragen werden sollen. Ferner ist in Zentrumskreisen ein Antrag beabfichtigt, der für Pakete, welche Soldaten nach Hause schicken, Portofreiheit verlangt, sowie ein Antrag, wonach die Einziehung zu Mili- tärübungen nicht in der Heuernte er­folgen soll und Gemeinden, welche durch Ein­quartierungen besonders belastet find, eine höhere Entschädigung erhalten. Die natio­nalliberale Fraktion beantragt dieErrich- tung eines Arbeitsamts mit der Maßgabe, daß auf dasselbe die Obliegenheiten und Befugnisse der Kommiffion für Arbeiterstatistik übergehen, und daß ihm je in gleicher Zahl Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer als ständige Bei­sitzer angehören. Ferner wird beantragt die Einsetzung einer Kommission zur Vorbereitung einer den eigenartigen wirtschaftlichen Verhält- nisten der Privatbeamten (Privatangestellten) entsprechenden allgemeinen obligatorischen Alters- Invaliditäts-, Witwen- und Waisen-Versicherung. Der Kommiffion sollen angehören Vertreter der verbündeten Regierungen, des Reichstags, der Privatbeamten und der Privatoersicherungs­anstalten. Die Kosten sollen durch einen Nach­ttagsetat gedeckt werden. Auch soll bei der Gewerbezählung 1905 eine sorgfältige Fest­stellung der verschiedenen Kategorien Pri­vatbeamten angeordnet werden. Ein A n -

werden, daß allen denjenigen der Unterstützung dringend Bedürftigen des Unteroffizier- und Mannschaftsstandes des Heeres und der Marine eine Beihilfe zuteil wird, welche an dem Feldzug von 1870/71 oder an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen ehrenvollen Anteil genommen haben und nicht durch Artikel III, 5 2 des Gesetzes vom 22. Mai 1895 ausge- chloffen find, daß ferner die Beihilfe den so chrem Bezüge als berechtigt Anerkannten sofort nach ihrer Anerkennung und am Tage derselben an gezahlt wird, und endlich, daß die Witwen der Beihilfen-Empfänger für 3 Monate nach rem Tode des Ehemanns die Beihilfe fort» geziehen. Die Abgeordneten Freiherr von ■ ?eql (natl.) und Trimborn (Ztr.) fordern n einem Antrag, daß in Abs. 3 des 8 135 der Gewerbeordnung die Moximalgrenze für junge Leute, die heute nur im Alter von 14 bis 16 Jchren beschäftigt werden dürfen, auf 18 Jahre

festgesetzt werde. Ebenso wird in Abs. 2 deS § 137 das Alter für Arbeiterinnen auf 18 Jahre heraufgesetzt und die Arbeitszeit um eine Stunde verkürzt. Neu ist der § 137 a, nach welchem jugendlichen Arbeitern und Arbeiterinnen Arbeit nach Hause nicht mitgegeben werden darf. In 8 139 a (Ausnahmen) soll im Handel nach An­sicht des Antragstellers als fünfte Kategorie die Zulaffung von Ausnahmen von den Bestim­mungen des § 137 a für bestimmte Industrie­zweige gelten.

Findige Berichterstatter wissen gleich, wenn ein Abgeordneter mit einem Mitglieds der Regierung spricht, von „Verhandlungen" und „Kompromissen" zu melden. Heute hat ein Be­richterstatter gesehen, daß der Abg. Dr. Spahn vor Beginn der Sitzung mit dem Chef der Reichs­kanzlei Geheimrat v. Conrad sprach, flugs ver­breitete er die „Nachricht": „Die Vermittlerrolle zwischen Zentrum und Regierung hat, wie bei den Zollverhandlungen, so auch im neuen Reichs­tage der Reichsgerichtsrat Spahn tatsächlich wieder übernommen." Und solche kindische Meldungen nehmen die Zeitungen mit ernster Miene auf.

* Die Ausiedeluugskornmisfion hat von ihrer Errichtung im Jahre 1886 bis Ende September 1903 in der Provinz Posen 150,061 und in Westpreußen 60,436 Hektar, zusammen 210,497 Hektar (rund 371/» Quadratmeilen) ex« Morden. Ihre Erwerbungen übersteigen also beispielsweise den Flächeninhalt des Herzogtum« Sachfen-Koburg-Gotha um etwa 2 Quadrat­meilen. Die angekauften Flächen bestanden in 360 Gütern und 132 Bauernwirtschaften. Bis jetzt find rund 7300 Bauern- und Arbeiterstellen mit einem Areal von 21,15 Quadratmeilen (119,000 Hektar) an Ansiedler vergeben. Neu­geschaffen sind 186 Dörfer, welche der An­siedelunasfiskus mit Kirchen oder Bethäusern, Schulen, Armenhäusern, Spritzenhäusern und reichlichen Gemeinde - Dotationsländereien auS- gestattet hat.

Eröffnung 2- . Uhr.

Erste Lesung des Etats.

Der neue Reichksqatzsekretär, Frhr. v. Stengel, leitete die Berhaudlungen mit einem lärgern Finanz- Exposee ein, in dem er zunächst die Ergebniffe^deS letzten rnd der rorketztcu Etatjahres vorführt nach schließt das Rechnungssahr 1902 mit

Sein Organ ist kräftiger und deutlicher, läßt auch wenig bayerischen Dialekt anklingen. Aber bald zeigte sich, daß er auch nicht der Mann ist, zahlengespickte Etatsreden interessanter zu machen als sie im Durchschnitt zu sein pflegen. Weder nach Form noch nach Inhalt wichen seine Aus­führungen von anderen Etatsreden ab. Nach­dem er sein Bedauern ausgesprochen hatte, daß er gerade mit einem so unerfreulichen Etat debutiren müsse, wandte er das herkömmliche I Schema an: das abgelaufene Rechnungsjahr, das laufende, das nächste. Noch nicht lange hatte er gesprochen, da versagte schon die Aufmerksamkeit des Hauses, zumal da er auch immer leiser und schwerer verständlick sprach. Im letzten Teile seiner etwa fünfviertelstündigen Rede empfahl er die ^Neuregelung des Finanzwesens. Der Natur der Sache nach konnte er nur die Ausführungen umschreiben, die bereits in der Begründung des Entwurfs zu lesen sind. Sein Versuch, die in der Presse erhobenen Einwürfe zu widerlegen, kann nicht als geglückt anerkannt werden. Hat ihm doch sein sächsischer Kollege Dr. Rüger im I voraus einen dicken Strich durch das Konzept gemacht. Dieser hat ohne Umschweife gestanden, daß man neun indirekte Reichssteuern plane und insbesondere der Tabak mehr bluten müsse. Was kann es da noch für einen Eindruck machen, wenn der Reichsschatzsekretär bestreitet, daß es auf neue Steuern abgesehen sei.

Wenn der Urheber der Frankensteinschen Klausel noch lebte, so würde e» ihn sicher bei seiner Vorlage unterstützen, meinte Frhr. von I Stengel. Aus den Darlegungen des ersten Redners aus dem Hause, des Abg. Dr. Schädler, ! dürfte er alsbald entnommen haben, daß das Zentrum diese Auffassung nicht teilt. Dieser führte aus, daß, wenn die Klausel ftüher nötig gewesen sei, wo man erst mit 40 Millionen Ueberweisungen aus den Zöllen rechnete, sie nun erst recht notwendig sei und es keineswegs, wie der Staatssekretär behauptet, in der Absicht gelegen habe, ihre Wirkung auf die 40 Millionen zu beschränken. Der letzte Rest der Verantwort­lichkeit der Bundesstaaten für die Reichspolitik und die Reichsfinanzen schwinde uttb das Budget- recht des Reichstags werde auf das äußerste beschnitten, wenn man die Vorlage annehme. Die leere Flasche und die Etiquette bleibe, aber der Inhalt werde bis auf einen kleinen Anstands- ttunk ausgeschöpft. Das Ende würden neue Steuern sein. Der Schatzsekretär hatte während dieser Ausführungen neben dem Redner, der von der Tribüne aus sprach, Platz genommen und hörte sehr aufmerksam zu. Wiewohl er allerlei unangenehmes zu hören bekam, schien er aber doch den Humor nicht verloren zu haben, denn er konnte noch aufrichtig lachen. Vielleicht hat er einige Hoffnung geschöpft aus der Schlußbe­merkung Schädlers, man könne in der Kommission vielleicht den brauchbaren Kern aus der Vorlage herausschälen und neue Vorschläge machen. Er wird aber gut tun, die Hoffnung nicht zu hoch

und arbeiteten mit mehr oder weniger langen Unterbrechungen. Nach Eröffnung der Sitzung «schien auch der Reichskanzler Graf «L 6 \ a^f dem ihm freigeloffenen

?latz. Seine Arbeit schien der Staatssekretär des Auswärtigen übernommen zu habep.. Graf Bülow faß meist in seiner feier« k<he» Haltung mit gekreuzten Armen da, hörte M oder auch nicht, begrüßte hie und da einen Abgeordneten oder lächelte ihm zu, und nahm wn Zeit zu Zeit Mitteilungen oder Anfragen des Frhrn. v. Richthofen entgegen.

Aber wo war denn der „Held des Tages", der ne«e Schatzsekretär Frhr. v. Stengel? Der ^setzte Herr mit dem grauen Vollbart, dem kahlen Schädel und rundlichen Sokrates - Gesichte sieht rncht nach Nervosität aus. Aber fein „Debüt"

*« Stimmungsbild aus dem Reichstage.

55on den alten und allem Anschein nach nicht mmder von den neuen Reichstaqsboten bat feit der Reichstagssitzung vom ^Freitag ein ^großer Teil Berlin wieder verlassen und ist einst- wellen mcht zurückgekehrt. Die heutige Sitzung zeigte daher schon wieder recht auffällige Lücken auf allen Banken. Vermutlich werden die Ab- gereisten sich vor Weihnachten nicht wieder sehen

standspolitik, Diäten usw.), streift den Kwilecki- Prozeß, um insbesondere den Ausfall des (Staat anwalts auf die Beichte zurückzuweisen, und ver­breitete sich über die Polenpolitik, in der sich das Reich bekanntlich nunmehr mit den „Ostmarken­zulagen" gleichfalls einzumischen beabsichtigt. Schließlich sprach er ein scharfes Wort über die Auswüchse in Kunst und Literatur und forderte die Regierung auf, soweit es in ihrer Aufgabe liegen kann, christlichen Sinn und christliche Sitte zu schützen.

Reicher Beifall aus der Mitte des Hauses lohnte den Redner. Da es mtt:lerweile über 6 Uhr geworden war, wurde die Wetter- beratung vertagt. Wenn morgen nicht etwa der Reichskanzler oder der Kriegsminister zunächst das Wort ergreifen werden, um Dr. Schädler zu antworten, so dürfte Bebel der erste Redner fein.

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Statistische Peufionsverficherrmg der Privataugestellte«. Da sich für die Enquete unter den Privatangestellten immer weitere Kreise interessieren, so ist, wie wir erfahren, die Ab­lieferung der ausgefüllten Fragebogen an das Reichsamt des Innern, die für den 1. Dezember vorgesehen war, auf den 1. Januar 1904 ver­schoben worden. Privatangestellte, die noch keinen Fragebogen ausgefüllt haben, finden dem­nach Gelegenheit, das Versäumte jetzt noch nach« zuholkn. Dem Vernehmen nach sind bei ben verschiedenen beteiligten Vereinen bereits an­nähernd 100,000 Fragebogen eingeliefert worden.

* Das Seeoffizierkorps unserer Flotte soll nach dem neuen Etat um 150 Stellen ver­mehrt werden, und zwar um 1 Vizeadmiral, 1 Kontteadmiral, 3 Kapitäne z. S., 14 Fre­gatten- oder Korvettenkapitäne, 21 Kapttän- leutnants erster Klaffe, 26 zweiter Klasse, 2« Oberleutnants z. S. uno 59 Leutnants z. S. Dagegen wird die Zahl der Fähnriche z. S. um 65 Stellen verringert. Im Marineingenieur­korps find Stellen beantragt für einen Chef­ingenieur resp. Marine - Oberstabsingenikur, 2 Marinestabsingenieure, 5 Marine-Oberingenieure und 8 Marineingenieure. Im Marine-SanitätS- offizierkorps werden an Stellenvermehrungen ge» fordert 3 Oberstabsärzte, 4 Stabsärzte, 2 Ober- . und 2 Assistenzärzte. Im ganzem stellt sich die Erhöhung der Etatsstärke bei Militärpersonals für das Rechnungsjahr 1904 gegen 1903 auf 179 Offiziere und Aerzte, 117 Deckoffiziere, 444 Unteroffiziere und 1600 Ge­meine, sodaß das militärische Personal eine Vermehrung von 2340 Köpfen qeqen das Vor­jahr aufweifen soll.

* Stuttgart, 9. Dez. 1903. In Anwesen­heit von etwa 200 Vertretern säst sämtlich« europäischer Länder haben heute hier die Ver­handlungen der europäischen Fahrplan- konferenz unter dem Vorsitz des StaatSratei v. Balz begonnen. Ein Antrag Elberfeld aus Beschleunigung der Ausgabe der endgültigen Fahrplanentwürfe wurde angenommen und abs Dtt der nächstjährigen, am 8. und 9. Juni statt» rndenden Konferenz Kopenhagen bestimmt.

Kollegen nach reifen, sodaß die Lücken von Sitzung zu Sitzung breiter werden. Immerhin ift letzt noch nicht zu klagen. Beschlußfähig war der Reichstag jebenfaCs noch und bas gewährt ichon einige Befriedigung, wenn man bedenkt E es sonst in der Regel aussah. Daß aber so rajch wieder der Besuch abnimmt, sollte für den Bundesrat eine Mahnung fein, bie abermalige Aeratung und Beschlußfassung bes Reichstags über den Dratena n trag nicht erst abzuwarten, londern alsbald bte alte Forderung zu bewilligen. 3B<nre dtt Reichsboten so kurz nach den Neu­wahlen Berlin schon wieder verlassen, so tun sie das. doch nicht aus Pflichtoergessenheit, Leicht- und Jntereffenlosigkeit, sondern weil ihre Berha tmffe ihnen nicht gestatten, ohne eine gewisse Entschädigung die schweren Opfer eines dauernden Aufenthalts am Sitze des Reichstages |M bringen. 9 "

, »PEt" an „Publikum" feit ber

ätzten Sitzung verloren hatte, das hatte die „Bühne , dre Bundesrats- Estrade gewonnen I eine große Zahl von Staats- fetretären, Ministern, Bundesratsmitgliedern und Kommissaren m Civil und Uniform. Als ber | St ”>OrfliVtreber bee unermüdliche Staatssekretär I

bte eines Redners. Man yörte auch etwas. Bei der im Haufe herrschenden Unruhe war eine Täu­schung sehr leicht möglich. In der Tat aber ver­nahm man die Stimme des Schriftführers Abg. ^ellL'r ier em langes Schriftstück verlas.

Endlich, endlich konnte der Schatzfekretär zu «orte kommen. Ganz gegen die Gewohnheit der «uu^sratsvertteter hiell er feinen Vortrag von »er Redner-Tribüne aus, die sonst nur die Abgeordneten zu benutzen pflegen. Vermutlich ge­schah es, weil er seine Papiere so bequemer be­nutzen konnte und well es sich freier spricht, wenn «an das Putt vor sich hat, als wenn man ein 'am w einem Tische vor der Umgebung hervor- «8t. Der Vorgänger des Frhrn. v. Stengel war «in hinreißender Redner. Frhr. v. T h ie l m a n n, ^euu-leich ein weitgereister Mann, hatte den provinzialiächslschrn oder südhannoverschen Dia- abzulegen vermocht. Dazu hatte er ein ^ewitch schwaches und klangloses Orgnn. Und 77«.. " leine Sache mit einer gewissen Nonchalance ebcnbdte, so wirkte seine Rede rasch ermüdend !

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