fUlda, Freitag, den 4. Dezember 1903.

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Deutsches Reich

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Die Thronrede.

Die bei der Eröffnung des Reichstages vom BUchskanzler verlesene Thronrede lautet:

Geehrte Herren! Seine Majestät der Kaiser hab« »ich zu beauftragen geruht. Sie in seinem und »er verbündeten Regierungen Namen am Beginne der «Den Tagung der neuen Legislaturperiode' willkommen »l heißen. Seine Majestät vereinigen fich mit seinen hohen Verbündeten in dem Wunsche, daß es Ihnen ge­lingen möge, die wichtigen und schwierigen Fragen, »te ans den verschiedenen Gebieten der Reichsverwaltung « Eie herantreten werden, in einmütigem Zusammen­wirken mit den Regierungen zu gedeihlicher Lösung zu »ring n. Auch haben Seine Majestät mich beauftragt, von dieser Stelle aus seinen kaiserlichen Dank «sznsprrchen allen, die an seinem Leiden und an seiner Hellung einen seinem Herzen wohltuenden Anteil ge­nommen haben.

Der wirtschaftliche Druck, welcher seit mehreren Jahren auf allen Staaten mit hochentwickelter Jndustie lastet und auch gegenwärtig noch nicht ganz überwunden ist, chat auch auf die Finanzen des Reiches seine ungünstigen Wirkungen ausgrübt. Trotz sparsamster Bemessung der Ausgaben muß zur Herstellung tz«S Gleichgewichts im Reichshaushalts.tat neben der Heranziehung der Bundesstaaten zu ungedeckten Ma- triknlarbeiträgen wiederum auf die Anleihe zurückge- eriffe* werden. Das Bedürfnis einer besser.» Ordnung »er Reichsfinanzen und des finanziellen Verhältnifies zMischen dem Reiche und den Emzelstaaten hat sich immer mehr geltend gemacht. Wenn auch eine durch­greifende organische Reform zur Zeit noch nicht erfolgen kann, so soll sie doch einstweilen durch Beseitigung der beßtehmden größten Uebelstände wenigstens angebahnt werb». Zu diesem Zwecke wird dem Reichstag ein Gesetzentwurf betreffend die anderweite.Ordnung »eS Finanzwesens des Reichs zugehen.

Auf dem Gebiete des Heerwesens soll zunächst die Verlängerung des mit dem 31. März 1904 ab- louseuden Gesetzes, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen HeereS vom 25. Mär, 1899, um ein Jahr »«geschlagen werden. Es ist ferner allseitig als drin­gendes Bedürfnis anerkannt worden, das Bersorgungs- wefe* für die Offiziere und Mannschaften des Reich?. Heeres den zeitigen Lebens- und Erwerbsverhältniffen Mtsprechend gesetzlich neu zu regeln. Zwei Gesetzent­würfe, durch welche auch die Versorgung der Offiziere mid Mannschaften der Marine und der Schutztruppen «f gleicher Grundlage neugeordnet werden soll, werden Gegenstand der Beschlußfaffung deS Bundes- rats sein.

Die sozialpolitische Gesetzgebung auf N* in früheren Kundgebungen vorgezeichneten Grund­lagen sortzuführen, den Bedürftigen erweiterte Für­sorge, den Schwachen erhöhten Schutz zu gewähren, find die verbündeten Regierungen — unbeirrt durch potitische Strömungen — fest entschloffen. Sir geben fich der Hoffnung hin, in allen Kreisen volles Ber- «ändnis dafür zu finden, daß durch das schnelle An­wachsen unserer Bevölkerung und durch die allgemeine Entwicklung unserer Erwerbsverh ältniffe die Tätigkeit der Regierungen und die Opferfreudigkeit des deutschen Volkes noch vor große Aufgaben gestellt find, wenn wir den Anforderungen steigender Kultur gerecht werden sollen. Durch eine besondere Vorlage ist den verbün­deten Regierungen vorgeschlagen, in Eifüllung eines weitverbreiteten Wunsches Streitigkeiten der Handlungs­gehilfen aus ihrem Dienstverhältnisse vor einem durch sachkundige Be sitzer aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer verstärkten Gericht in einem Mennigen Verfahren zum Austrag zu bringen.

Das Börsengesetz vom 22. Juni 1896verfolgt in den Bestimmungen des Abschnitts 4 über den Börsen­terminhandel u. a. das Bestreben, einer Ausnutzung des Börienverkehrs zu wirtschaftlichen, insbesondere zu reinen Spielzwecken, entgegenznarbeiten. Jndeffen haben fich miter dem Schutze einzelner Vorschriften des Ge­setzes Mißbräuche Hera isgebildet, die Treu und Glauben verletzenund hierdurch den volkswirtschaftlich berechtiglen nnd notwendigen Börsenverkehr empfindlich schädigen. Nm diese Erscheinung zu beseitigen, wird eine Aenderung jeweS Gesetzabsc^nittes zur Beratung gestellt werden. 3m Anschlüsse hieran soll versucht werden, durch eine Aenderung der Rerchsstempelgesetzgebung berechtigten Jntereffen des Börsenverkehrs enkgegenzukommen. Da» bei werden auch Unzuträglichkeiten zu beseitigen sein, die fich im Gebiete dieser Gesetzgebung in anderer Richtung, insbesondere inbezug auf die Ausspielungen, «geben haben.

Bedauerlicherweise sind ueuerdings in einem Teile der deutschen Rebgelände Schädlinge in einem Um­fang «rfgetreten, der für die Zukunft unseres Wein­baues zu schweren Besorgnissen Anlaß gibt. Die gel­lenden gesetzlichen Bestimmungen haben sich zur erfolg­reichen Bekämpfung der drohenden Gefahr in manchen Hkmkle» als unzulänglich erwiesen. Es wird daher «ine Vorlage ausgearbeitel, die den Behörden schärfere Waff-m in dir Hand geben soll, um auf diese Weise jenen kostbaren Zweig der deutschen Landwirtschaft vor größerem Unheile zu bewahren. In Erfüllung eines Wunsches, der vom Reichstag in früheren Legislatur- p«toden wiederhelt ausgesprochen ist, verhandelt be„

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verantwortlicher W W

5chriftleiter:Zos.Samn

w-chnuxiiag«: „Illustrierte Sonirtagsjettano*

Bundesrat über einen Gesetzentwurf, welcher die Frage eines gesetzlichen Entschädigungsanspruches für unschuldig erlittene Unterfliegung « haft zu regeln bestimmt ist. Die wirtschaftliche Er- schließung unserer Schutzgebiete hängt davon a daß eS gelingt, fie mit leistungsfähigen Verkehrsmitteln auszustatten. Besonders dringlich ist dies für die Ent­wickelung von Deutsch-Ostafrika. Es besteht die Absicht, den schon dem letzten Reichstage vorgelegten Gesetzentwurf über die Zinsgarantie für eine Bahn von Dares-Salam nach Mrogoro, nachdem dieser Entwurf wiederholt der Prüfung uner­zogen worden ist, mit einigen Aenderungen Ihr-'- Be­schlußfassung von neuem zu unterbreiten.

Auf Grund des iw Vorjahr ausgestellten neuen Zolltarifs sind mit mehreren Staaten des euro­päischen Kontinents Unterhandlungen wegen Neugestal­tung der bestehenden Handels - und Tarifver­träge eingeleitet worden. Bei der gegenwärtigen Sachlage erscheint es zweckmäßig, die bisherigen Grund­lagen für die Regelung des handelspolitischen Verhält- niffeS zum britischen Reiche einstweilen beizubehalten. Es wird Ihnen deshalb der Entwurf eines Gesetzes zugehen, welches dem Bundesrat über den 31. Dezember dS. Js. hinaus die Befugnis zur meistbegünstigten Behandlung britischer Angehörigen und Erzeugniffe beilegt. — Das Deutsche Reich unterhält zu allen fremden Mächten gute und freundliche Beziehungen. In der schwierigen mazedonischen Frage, welche die europäische Diplomatie in der letzten Zeit am meisten beschäftigt, stehen deutsche Interessen erst in zweiter Linie. Die Regierung Seiner Majestät deS Kaisers hat aber an ihrem Teile mitge­wirkt, um ernsteren Verwickelungen tunlichst vorzu­beugen und zum Erfolge der Bestrebungen der nächst beteiligten Mächte für ruhige und geordnete Zustände in Mazedonien beizutragen. Seine Majestät der Kaiser hat zu seiner Freude auch in diesem Jahre mit seinen hohen Verbündeten in Rom und in Wienuud mit dem befreundeten Herrscher des russischen Reiches in persönlichen Gedankenaustausch treten können. Dabei ist der Wunsch und die Hoffnung aufs neue befestigt worden, daß der Friede, das größte Gut für die Wohlfahrt der Völker, auch ferner vor gefährlichen Störungen bewahrt bleibe.

Geehrte Herren! Sie stehen im Begriffe, Ihre be­deutsamen und verantwortungsvollen Arbeiten auszu- uehmen. Möchten Ihre Verhandlungen dazu beitragen, den friedlichen Ausgleich bestehender Gegensätze zu fördern, die wirtschaftliche Lage des deutschen Volkes mehr und mehr zu bessern und des Reiches Macht und Ansehen zu unserer aller Wohl zu heben und zu stärken. Auf allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Kaisers erkläre ich im Namen der verbündeten Regierungen den Reichstag für eröffnet.

demokraten sind nicht alle wledergekehrt, wie- wohl fie fich um 23 vermehrt haben. Man „vermißt" den Achtstundenredner Antrick und den hkffischen Hossozialdemokraten Ulrich, der bei der Zolldebatte so unhöfisch berserkerhaft tobte. Von den „Wilden" ist .er Antisemit Ahl warbt glücklicherweise nicht wiedergekehrt. Er war aber schon in der vorigen Legislatur­periode wohl kaum ein Dutzendmal anwesend gewesen.

Im Zentrum hat ein ziemlich stattlicher Personenwechsel stattgefunden: von früheren, nicht wiedergekehrten Mitgliedern nennen wir: B i e s e n- bach/Cahensly, Graf Galen, Herrmann, v. Lama, Langer, Lerno, Letocha. Lurz, Re mb old, Dr. Schmitt (Mainz), Dr. Stephan, Tasch, Timmermann, Wörle. Auch der Tod hat in den letzten fünf Jahren starke Lücken in die Reihen des Zentrums genffen. Das Anwachsen der sozialdemokratischen Fraktion hat von der linken Seite deS Hauses her eine starke Verschiebung bei der Verteilung der Platze verursacht. Der Äbg. Richter hat seinen alten Platz in der Nähe der Sozialdemokraten geräumt und ist in den Block eingerückt, wo ehemals die Nationalliberalen unter fich waren. Den ver- laffenen Platz Baffermanns hat Frhr Heyl v Herrnsheim eingenommen. Bedeutet das, daß er auch die Führerschaft der Nationalliberalen übernommen hat?

Auch am Bundesratstische werden be­kanntlich zum Teil andere Persönlichkeiten er­scheinen, als in der vorigen Session. Wir haben einen neuen preußischen Kriegsminlster und einen neuen Reichsschatzsekret ar. Heute thronte indeß der unermüdliche Graf Posa- dowsky allein am Regierungstische. Der Reichs-Sprechminister hatte natürlich m der ersten Sitzung nicht gleich Gelegenheit, das Wort zu ergreifen, da der Reichstag sich lediglich nut ge- schäfttichen Angelegenheiten befaßte, die ihn allem an93nteteffant und aufregend war die erste Sitzung gerade nicht. Aber selbstverständlich ging es recht lebhaft zu, da sich alte und neue Bekannte und Freunde zu begrüßen hatttn. Den Vorsitz führte der konservativeAbg. v. Wrnter- seld-Menkin, da sich keiner meldete, der vor dem 2. März 1823 geboren sein wollte und ihm das Alterspräsidium streitig machte. Das jüngste Mitglied des Hauses gehört, nebenbei bemerkt, dem Zentrum an, es ist der am 20. Sept. l875 geborene Abg. Erzberger. Der bald8lMrrge Alterspräsident ist ein noch recht rüstiger Herr, der über ein kräftiges und deutliches Organ ver­fügt. Heute war übrigens weiter nichts für ihn zu tun, als daß er ein provisorisches Bureau zu bilden, die Auszählung des Hauses vornehmen und die Einläufe verlesen zu lasten und die nächste Tagesordnung fest^usetzen hatte. Die Aus­zählung zum Zwecke der Feststellung der Beschluß- sähigkeit ist eine ebenso ermüdende, wie über­flüssige Förmlichkeit. Im preußischen (Abgeord­netenhause wird einfach festgestellt, ob sich die zur Beschlußfähigkeit erforderliche Zahl von Mit­gliedern auf dem Bureau gemeldet hat. Da braucht man nicht erst den Namensaufruf. Die Geschäftsordnung des Reichstags schreibt diesen einstweilen noch vor. .... . _r.

Da sich das Haus nicht gleich in der ersten Sitzung beschlußunfähig zeigte, kann morgen die Wahl der Präsidenten und der Schrift­führer statt finden. Es werden gewählt: zum Präsidenten Graf Ballestrem (ß!r-), 8um 1. Vizepräsidenten Graf 8U Stolberg- Wernigerode (kons.), zum 2. Vizepräsidenten Dr. Paasche (natL). Die Sozialdemokraten, die auf den ersten Vizepräsidenten Anspruch er­heben, haben den Mut gehabt, dafür den Ge- noffen Singer vorzuschlagen. An dieser Kaw didatur sieht man schon, daß sie nicht ernstlich auf den Posten rechnen. Sonst würden sie dem Reichstage keinen Mann als Führer seiner Ge­schäfte und als Hüter feiner Gesetze vorschlagen, der sich vor Jahresfrist so rücksichtslos über alle Regeln des Anstandes und alle Vorschriften der Geschäftsordnung hinweggesetzt und die An­ordnungen des Präsidenten verhöhnt hat und besten Name erst jüngst in einem anrüchigen Prozesse eine Rolle gespielt hat. "Man wird über ihn natürlich zur Tagesordnung übergehen. Auch zwei Schriftführerposten beanspruchen die Sozial­demokraten. Mit Rücksicht aus ihren Dresderzer Parteitagsbeschluß werden sie auch diese wohl nicht erhalten. Ob sie morgen einen Ansturm cuf die Geschäftsordnung versuchen werden, ist nicht bekannt. Es ist Sitte, daß der neu- gewählte Präsident dem Hause alsbald vor- schläqt, die frühere Geschäftsordnung als maß- gebend für die Geschäfisführung anzuerkennen. Dagegen pflegt niemand Wider spruch zu er­heben. Wenn die Sozialdemokraten es diesmal in» wird es wohl eine kleine oder große Debatte

Berlin, den 3. Dezember 1903.

* Auf die Anzeige, welche der Generalsuperior der Gesellschaft des göttlichen Wortes, Herr Ar­nold Janssen in Steyl, über das Ableben des Bischofs Johann Baptist v. A«zer de« Reichskanzler erstattet datte, antwortete Graf Bülow mit nachstehendem Schreiben. „Euer Hochwürden spreche ich auf bte mtr übersandte Anzeige von dem Ableben des Vikars von Su^ Schantung, Bischofs v. Anzer, mem aufrichtige- Beileid zu dem schweren Verluste aus, den Ihre Missious - Gesellschaft erlitten hat. Dle wackere patriotische Gesinnung, welche der Verewigte m rastloser Misstonsarbeit jederzeit und zumal m entscheidender Stunde bewahrt hat, wird ihmi b« mir und, wie ich nicht zweifle, auchüberallft. seinem deutschen Vaterlande em dankbares An öen*e%^«fräffoent des Kaiserlichen Statistischen Amts Dr. Wilhelm» hat bekanntlich wegen Erkrankung bis zum 1. April k. 38. Urlaub nach dem Süden genommen. Die -Norddeutsche Allgemeine Zeitung" kann aber ,^rfreullch^- weise feflfteDen, daß von einem Ab Aedsg^uche des verdienten Beamten an amtlicher Stelle nichts bekannt ist".

)( lieber den konfessionelle« Reltgro«^ Unterricht in den Schulen nut Rtnber” verschiedener Glaubensbekenntnisse tst neuerdings eine Verfügung der Bezirksreglerungen ergangen. ES wild der ,Vost. Ztg. darüber mit» geteilt: Um jederzeit die Versorgung der evan- gellschen Kinder in katholischen Schulen und der katholischen Kinder in eoangellschen schulen nut konfessionellemReligionsunterricht kontrollieren und die Fälle, wo die Schulkinder «n dem lektto^ mäßigen Religionsunterricht der andern Korfeision teilnehmen, feststellen zu können, sind die Kre^ schulinspektoren angewiesen worden, ihre Aus merksamkett diesem Gegenstand zuzuwenden. Wo in Fällen der gedachten Art die Teilnahme ber Kinder an dem Religionsunterricht der andern Konfession statlfindet, genügt es nicht, daß ds-Eltern sich das nur gefallen lasten; sondern eS lstauch in jedem derartigen Falle die bestimmte Erklaru.ig herbei zuführen, daß sie diese Teilnahme wünschen. Auch die Beweggründe hierfür sind tn den be­züglichen Berichten der Kreisschulinspektoreu mit-

3. l?03.

Erzbischof Nörber von Freiburg hat durch Herrn Hoskaplan Nopp dem erkrankten Re­dakteur Herrn Paul Feige und dessen Familie seine Anteilnahme aussprechen lasten. ~ * Karlsruhe, 3. Dez. 1903. Das Zen- trum hat in der Kammer eine Interpellation eingebracht, welche an die Regierung die Anfrage richtet aus welchen Gründen bisher die Genehmigungzu Klosterniederlassungen versagt worden ist. _.

* Mülhause« i. E, 3. Dez. 1903. Die sozialdemokratische Mehrheit des Gememd^ raies hat den katholischen und protestautiiche« Pfarrern und dem Rabbiner die städtische Ge­haltszulage und dm Vikaren das ganze Ge­halt, zusammen 34900 Mark, gestrichen.

parlamentarische Nachrichten.

* Der Reichstagsabgeordnete Dr. Beumer hat im Reichstage, unterstützt von der gesamten

ln$ei»eii Me et» foetHfe petitirik *« deren len* 18 Pf». NeNmue» die petttzeü» 25 Pf».; W Dieter» Holungen wird entspr. Rabatt gewährt.

Druck und Verla» ter Fuldaer Actiendruckere» in zulda (Harmonie» Zernsprecher Ur.».

30. Jahrgang.

geben, aber die Mehrheit wird beschließen, e* beim Alten zu lassen. _

Die eigentliche Arbeit wird voraussicht­lich erst am Donnerstag der nächsten Woche be­ginnen. Bis dahin gedenkt man die Sitzungen ausfallen zu lasten, damit der Etat studiert und in den Fraktionen vorberaten werden kann. Dee Sozialdemokraten haben indessen bereits die Em- brillgung zweier Interpellationen (betr. die Wurm­krankheit und betr. das gegen Genosten m preuhen eingeleitete Strafverfahren wegen Bei­hilfe zum Hochverrat gegen Rußland und zur Be- leidigung des Zaren) beschlosten. Nach der Ge­schäftsordnung müssen Interpellationen „tn ver nächsten Sitzung" auf die Tagesordnung komme«. Es wäre also möglich, daß der Etatsberatun» noch Interpellationen vorausgingen und derhai» schon am Donnerstag eine Sitzun g anberaumt würde. Vielleicht kommen auch noch weitereJnterpellattone«.

Da man die vor Weihnachten zur Verfügung stehende Zeit nicht ausdehnen kann, so würd« schließlich die erste Lesung des Etats nnd die Beratung der Vorlage wegen Verlängerung des deutsch-enqlischenHandelsprovisoriumsentsprechend kürzer ausfallen müssen, falls die Behandlung bet Interpellationen sich nicht in bescheidenen Greu- zen halten sollte.

)( Der neue Reichstag!

hat mit 311 Anwesenden heute seine neue Legis- laturperiode begonnen. 112 Abgeordnete waren an­wesend über die zur Beschlußfähigkeit erforder- liche Zahl, das ist längst eine Ausnahme ge­worden, von der man nur wünschen kann, aber kaum hoffen darf, daß sie endlich zur Regel werde. Trotz der Neuwahlen sah das Haus nicht besonders neu aus. Es überwiegen eben immer die alten bekannten Gesichter. Die un6e> kannten neuen fallen weniger auf. Eher noch ziehen diejenigen die Aufmerksamkeit auf sich, die nicht mehr da sind, und es sind gerade bei den letzten Wahlen verhältnismäßig viele allge­mein bekannte Persönlichkeiten durchgefallen.

In den Reihen der Rechten hat vor allem das Verschwinden des umfangreichen Abgeord­neten Dr. Oertel, dessen „historische" weiße Weste immer weithin leuchtete, eine große Lücke gerissen. Mit ihm verschwanden die sämtlichen anderen LandwirtschastSbündler, der magere Dr. Hahn und der gesetzte Herr Dr. Rösicke sowie der rundliche Herr Schrempf, der sich offiziell gleich Dr. Oertel und dem ebenfalls verschwundenen Vorsitzenden des Bundes Frei­herrn ».Wangenheim zu den Konservativen rechnete. Dr. Röfickes Bruder, der auf der entgegengesetzten Sette des Hauses bei der Frei­sinnigen Vereinigung saß, ist bekanntlich kurz nach den Wahlen gestorben. Bei den National- liberalen vermißt man den eleganten Führer Bassermann, den früheren 2. Vizepräsidenten Büsing, der zur Zeit der sozialdemokratischen Zolltarifobstruktion so gewandt und schneidig mit den Radaumachern fertig zu werden wußte, den weinseligen Dr. Deinharot und den alle­zeit wichtig tuenden „alldeutschen" Professor Dr. Hasse aus Leipzig. Von den Fr-usinn-.gen ist u a. der alte Langerhans nicht wieder- gekehrt; von der süddeutschen Volkspartei einer der ununterscheidbaren Zwillincsbrüder Hauß­mann. Von der Freisinnigen Verewigung sind bei dem „Ruck nach links" der junge Mann von Singer, Dr. Barth, und bet kupferrote Dr. Brömel außerhalb des Saales zu fitzen gekommen. Aich die Sozial-