30. Jahrgang.

§. Der Reichstag

Berlin, den 2. Dezember 1908

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schlußfaffung stati finden. Ader auch dann dürfte der Reichstag wohl in ter Lage ftw, den „An sturm" zurückzuweisen. Die letzten Aenderungen der Geschäftsordnung bieten ihm ja die Mögftcq- keil, auch mit 81 Radaumachern rasch fertig zu werden. Eine Re- ision der Geschäftsordnung halten auch wir für wünschenswert. Aber man braucht nicht gleich in den ersten Tagen damit zu beginnen, sondern kann warten, drs die Gemüter weniger erhitzt find. An die Wieder- herftellung der Bestimmungen, die eine frivole Obstruktion und Vergewaltigung der Mehrheit । ermöglichen, ist von vornherein nicht zu denken. I

Die Sozialdemokraten werden natürlich auch | Anspruch auf einen Vizepräsidenten erheben. | Der Anspruch ist von vornherein damit „erledig:", daß sie für ihren Vizepräsidenten eine Ausnahme­stellung und die Befreiung von Verpflichtungen fordern, die herkömmlich den Vizepräsidenten ob l liegen. Ueberdies kann man die Leute, die so treue Hüter und Verteidiger der Geschäftsord­nung fein wollen, einfach darauf verweisen, daß die Geschäftsordnung keine Parteien also auch feinen Anspruch einer Partei auf einen Posten im Bureau des Reichstages kennt.

Ob die Sozialdemokraten ihren Zuwachs ent­sprechend an Uebermut und herausfor­derndem Wesen zugenommen haben, wird ja wohl bald zu erkennen fein. Wir möchten ver­muten, daß durch die Zunahme des „revisioni- stjschen" Elementes in der Fraktion sich die Herß- sporen wohl oder Übel zu einiger Mäßigung ge- nötigt sehen werden. Dem besonneren Teile der

zuldaerActirndruckerek

. , , , . , .. in Zulda (fiotmoirie)

monattdeUagi: „zuldaer Eeschichieblatt« . m.,.

roch Vermutung, das Gericht aber verlangt Beweise. Ich werde den Herrn Staatsanwalt bitten, uns zu begleiten, die Untersuchung muß ohne Verzug eröffnet werden. eS bleibt dann abzuwarten, ob Bewerfe für Ihre Vermutung sich finden werden."

„Ich zweifle nicht daran — kurz vordem ich Eichenhorst verließ, um den Arzt und Sie z« benach­richtigen, war Dagobert 'heimgekehrt, er ist als» während der Tat noch im Walde gewesen. Ich konnte seine Bewachung nicht anordnen, das Dienstperson« ist ihm ergeben, ich hielt es sogar geraten, im Herreu­hause bü8 Verbrechen zu verschweigen, damit er nicht gewarnt würde." .

„Wenn er es begangen hat, wird er ficheruch Sorge tragen, daß er durch schleunige Flucht sich der Verhaftung entzieht", sagte der Notar, der nun ote Dose l insteckte und sich erhob, um den Verwalter j» begleiten. „Und vielleicht wäre daS daS b ste, wieder- kommen dürfte er nicht, und fein Erbe hätte er wegen de« Verbrechens sür alle Zeiten verloren."

„DaS Majorat fiele dann der Baroneffe zu , er­widerte der alte Mann, während sie das «abrnett verließen. ,©ie hätten dann auch erreicht, was -sie wünschen! So ist des einen Unglück das Glück de» anderen — es geht mitunter merkwürdig zu iw Leben!" „ £ _.

. „Baron Kurt ist noch nicht tot!" warf der Notar ein.

I • „Ich halte seine Verwundung für tätlich 1"

Davon verstehen Sie nichts, die Sache (euu anders auslausen, wia Sie glauben."

Der Notar nai nie dem Kutscher die Abrisse de» Staatsanwalts und stieg ein, während der Wage« durch die Straßen rollte, überließ er sich den Gedanken, die fich an dieses Ereignis knüpften.

Wenn Baron Kurt starb und Baron Dagobert dieses Mordes überfthrt wurde, dann waren ferne« Sohne die Wege geebret, dkm Gatten der Baronesse i mußte oas Majorat znfollen.

. | Sv lange Baron Kurt lebte, woran die Möglich»

§ Die Erhebung eines Zuschlages zur Einkommensteuer über den Satz der staat­lichen Steuer hinaus bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörden. Diese war bisher beim Ministerium einzuholen. Eine gemeinsame Ver­fügung der Minister des Innern und der Finanzen überträgt die Befugnis, derartige Be- schlüffe zu genehmigen, den Oberpräsidenten, soweit sie Stadtgemeinden mit nicht mehr als 50000 Einwohnern betreffen. Auch Ab­weichungen von der vorgeschriebenen Verteilungs- weise tonnen jetzt vom Oberpräsidenten ge-

Vor der Oeffentlichkeil werden sie übrigens trotz aller gegenseitigen Beschimpfungen und Ehrlos- Erklärungen geschlossen auf Ire; en. Darüber darf man sich keine Illusionen machen. Erleichtert wird ihnen das nicht wenig durch die Scharfmacher, die alle Tage die Regierung und den Reichstag auffordern, die Sozialdemokraten als den gemeinsamen Feind zu behandeln, sie im Reichstage als außerhalb der Versaffung flehend von allen parlamentarischen Ehren und Geschab­ten auszuschlitße» und sie außerhalb mit Ge-> walt zu unterdrücken. Je schärfer die Geg­ner da vorgehen, um fo lieber wird es den Ge noffen fein. Das gibt ihnen erwünschte Gelegen- ( heit, die Aufmerksamkeit von den Jämmerlichkeiten i und Erbärmlichkeiten im eigenen Lager abzulenken । und sich als Vorkämpfer der Freiheit aufzuipielen. Hoffentlich loffen die anderen Parteien ftch aber nicht auf Nebenpsade locken, sondern beleuchten die „Träger der Kultur" und die „Vorkämpfer der Freiheit" recht gründlich mit ihren eigenen Taten, nicht nur mit lenen von Dresden, wil­dern auch mit allerhand anderen, bis zu denen

I bei den preußischen Abgeordnetenwahlen.

Wie ein Berichterstatter gehört Haden will, planen die Sozialdemokraten gleich m dir erste? Sitzung einen Ansturm auf die bestehende ! Geschäftsordnung. Sr« wollen angeb.tc^ die Wiederherstellung derGeschäftsordrmng fordern, I wie sie vor den Zolldebatten war. _ Jft^ der ersten

l»$et»en: Nt ete» spaltige Petihette ebte deren Kau« 15 Pf»- Lrilamen die petitze«« 25 Pf».; bei Wieder­holungen wird entspr. Babatt gewährt.

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VerantwortNcher

Genoffen dürste doch das Bewußtsein einwohren, i daß sie mit ihren 81 Mann nun auch etwas Positives leisten müssen. Die zwelistärkste Fraktion kann sich doch nicht dauernd auf bas i Kritisieren und Krakehlen beschränken. Wenn fte indes nach Bebel'ichen Rezepten Politik treiben zu müssen glauben, so soll es uns auch recht sein. Der Reichstag hat ihnen vor einem Jahre be­wiesen, daß er noch mit ihnen fertig zu werden vermag. Er wird auch mit 81 Mann benen übrigens die Unterstützung der Freisinnigen Ber­einigung m Zukunft wohl fehlen dürfte — nicht

i viel Umstände machen, wenn es sein muß.

Aber freilich, einen mächtigen Bundesgenoffen haben die Sozialdemokratie in dem Absentismus, i Wenn das mit der Beschlvßunsähigkeil fortceht toie ftüher, so find die Genossen Herren ,m Hause. Sie können reden nach Beireben und werden das gewiß auch rücksichtslos tun, so lange | noch einer von ihnen etwas zu reden weiß. Mu 81 Mann baken sie auch weit häufiger a.S früher die Entscheidung in der Hand. Man denke an die Zeiten, wo wochenlang kaum 40 oder 50 Abgeordnete im Saale Traten. Da | haben ja in jedem beliebigen Augenblicke die । i Sozialdemokraten für sich eine Zweidrittelmehr­heit. Mit 81 Mann* können sie aber auch einen verhältnismäßig gut besetzten Reichstag nach ! Belieben beschlußunfähig machen, mdem sie hinausgehen. Wir hoffen ja, daß der neue Reichstag größeren Pflichteifer zeigen wird, als der alle, aber nach den bisherigen Erfahrungen kann diese Hoffnung begreiflicherweise nicht sonder­lich fest gegründet fein. Die Neulinge mögen ja in der elften Zeit einen nachahmenswerten Elfer -eigen, aber wenn die Neuheit davon ist, wenn das endlose Reden ohne praktisches Ergebnis nicht aufhören will, bann werden, fürchten wir, sie bald bas böse Beifpiel ber „alten Sünder" nachahmen. Die Scharfmacher auf ber Rechten, die mit bet Regierung wegen ihrer Lässigkeit gegenüber ber Sozialbemokratie ins Gericht gehen wollen, sollten sie vor allem zur Gewährung von Diäten brängen. Das ist einstweilen bas beste Mittel, um bie Sozialdemokraten wenigstens im Reichstage zu bändigen und bescheiden zu machen.

Oerba tet werden, ohne Ansehen der Person, darin i werbe? Sie mir mir übereirftimmen, aber zur Ber- : Haftung eines Barons Dorboren robb das Gericht ! nur dann Weiter, wenn überzeuget de Bewe.se gegen 1 ibn vorliegen." . „

,Jch glaube, daß rohe diese Bewciie haben", er­widerte btr Verwalter, der ebenfalls Platz genommen hatte. „Heute vormittag stellte Baron Kurt seinen Neffen zur Rede, oer junge Herr protestierte mit ge­wohnter Heftigkeit dagegen, daß —<

Ich weid das alles", unterbrach der Notar ihn, ich war ja gleich nachher im Arbeitszia mer des Barons, er hat fich bei mir bitter über den Neffen I bellagt. Traf er später noch einmal mit ihm zu­sammen?" ,

, Im Walde", nickte Schreiber. „Ich war zugegen. Die' Holzhauer waren beschäftigt, einen Baum zu källen, ich stand neben dem Herrn Baron, al« der junge Herr plötzlich aus dem Gebüsch heraustrat. Er war kreideweiß vor Wut, Baron Kuft rief ihn, zu, I er sehe jetzt, daß er seinen Willen durchsetze; daraus erwiderte der junge H'rr, sein Onkel werde das be­reuen, und mit diesen Worten riß er auch schon te Büchie von bei Schulter. Ich trat rasch vor den gnädigen Herrn, um ibn mit meinem eigenen Heben zu schützen, die Holzhauer umringten unS, Baron Da­gobert wagte nicht, den Schuß abzujeuern, er gmg wh einer Drohung von dannen. Etwas später ging | Bm on Kurt ebenfalls in den Wold hinein, ich warnte ] ihn, aber er hörte nicht daraus, er sagte spöttisch, er

I wolle den se .en, ber ihn anzugreisen wage. Es bauerte i gar nicht lange, so hörten wir einen Schuß, ich ahnte gleich ein Unglück und eilte mit den Holzhauern hm — wft fanden den gnädigen Herrn leblos aus dem Boden liegen. Ich frage nun, wer außer dem jungen Herrn kann den Schuß abgefeuert habe». Wer hatte

. ein Interesse an dem Tode Baron Kurte ?"-

Sachte, sachte", erwiderte der Notar, ber mit : gedankenvoller Miene die Tabaksdose in seftuu Händen ■! drehte, dem B rwalter Schreiber, „bas ist alles nur

uehmiat werden. Im üdilgen bleiben bie stimmungen von 1900 m Kraft. Nach diesen bleibt die Erteilung der Zustimmung zur Ge- nehmiauna von Gemeindebeschlüffen den «e. nannten Ministern Vorbehalten, wenn direkte ober wdirekle Gemeinde steuern neu erngesührt oder' in ihren Grundsätzen verändert we^en sollen bei Städten mit mehr als 10000 «tw- wohnern, Ausgenommen find der Regel nach Umsatz-, Lustbarkeit»-, Hunde-, Bier-, Wildprer- und Gkflügelsteuern. Alle Antiäge von Ge« meinben auf Genehmigung ihrer Beschlüsse sollen in allen Instanzen mit der größten Be- I fchleunigung bearbeitet werden. Es fallen des­halb nur noch fummaii ch gehaltene vcach- weisungen über die geplanten Ausgaben von den Gemeinden vorgelegt werden. *

[!] Die Ltrafprozeßkommisfio» wird sich am 15 Dezember zu ihrer fiedenten Tagung versammeln. Zum erftenmale trat sie am 10.

I Februar in Tätigkeit. Die Reichs tags wählen m Verbindung mit den Gerichtsferien haben, so schreivt die .Deutsche Juristenzeliung", leider den

l Eommer fo zerrissen, daß während der Sommer - ! monate Die Kommission nur zweimal zusammen- treten konnte. Dessenungeachtet ist es ihr ge­lungen, einen erheblichen Teil ihres Programms in erster Lesung zu erledigen. Zur Beratung sind bisher gelangt die Fragen über den Gerichts.

I stand, die Ablehnung von Gerichlsperfonen, die Zeugen und Sachverständigen, die Beschlag- nuhme, die Durchsuchung von Personen, bie Untersuchungshaft, ine Verteidigung, die öffent­liche Klage, das Vorverfahren, das abgekürzte

I Verfahren, wozu in der bevorstehenden Tagmig hinzutrelen werden die Fragen über die Haupr- verhandlung. Es bleiben bann noch in erster Lesung zu erledigen die Fragen über bie Wieder­aufnahme, die Privatklage, den Strafbefehl, über Strafverfügungen und Strafbescheide, über die : Strafvollstreckung, die Oeffentlichkeit, die Hera«. [ ziehung von Laien als Richter, die Berufung, die Revision. Da die Befchlüffe erster Lesung nur vorläufige sind, so ist es erklärlich, daß vor dem Abschluß der zweiten Lefung über bie Stellung der Kommission zu den einzelne« Fragen an die Oeffentlichkeit keine Mitteilunge« gemacht werden. Die zweite Lesung wird vor­aussichtlich im nächsten Herbst beginnen, «ber, wie in unterrichteten Kreisen angenommen wirb, einen viel schnelleren Verlauf nehmen als die erste Lesung. Hebei die Verhandlungen werde« ausführliche Protokolle ausgenommen, die später zur Veröffentlichung gelangen sollen. Die Mit- glieder der Kommission stimmen bekanntlich, so­weit sie nicht Parlamentarier sind, sondern auf Vorschlag ihrer Landesregierungen berufen wurden, dennoch ebenfalls nach ihrer freien Ueberzeugun« auf Grund ihrer Erfahrungen, also nicht nach amtlichen Instruktionen. Die Zusammensetzung der Kommission hat sich seit ihrer Berufung etwas geändert, sie besteht zur Zeit aus 11

I Richtern, 2 Professoren, 3 Staatsanwälten und I 5 Rechtsanwälten. Den Vorsitz führt nach wie vor der Reichsgerichtsrat Kaufmann. Zwei Ver­treter des Reichsjufftzamts nehmen ständig, der

„Um was handelt es fich?" fragte er, wahrend ! er zum Umbrüche fich rüstete. ;

„Um eine Schußwunde an der Stirne," erwiderte der alte Mann, „sagen Sie dem Kutscher nichts da­von, ich habe meine Gründe dafür. Vielleicht wäre es befier, wenn Sie in einem Mietswagen hinaus­führen, aber Ihre H'lieleistung würde dadurch ver­zögert, ein anderer Wagen ist nicht so rasch zur Stelle und unsere Pferde laufen schneller. Ich gehe, nehmen Sie unfern Wagen, und tun Sie Ihr Möglichstes, das Leben des Verwundete» zu erhalten."

Er eilte wieder von bannen, auf dem nächsten freien Platze fand er einen Mietswagen, er stieg hinein und nannte Dem Kutscher die Adresse des

! Notars Tellenbach.

Der Justitiar hatte eben seine TaaeSatbettbeendet, er stand schon im'Begr ff, ins Weinhaus zu gehen, in dem er die Abendstunden verbrachte, als der Ver­walter eintrat.

Die Aufregung des Eintretenden sogleich bemerkend, legte er den Hut, der bereits iu der Hand hielt, wieder beifcitr.

„Was gibt es?" fragte er. „Schickt Sie der Herr Baron? Ich erwarte eine 8li iroort von ihm —"

Sie werden fie vielleicht nie erhalten!" fiel der Verwalter ihm in die Rede. „Der Baron ist schiwr verwundet, Sie muffen augenblicklich mit mir hinaus-1 fahren, um die nötigen Unordnungen zu treffen."

D-r Blick des Notars war starr geworden, feine | Hand'zitterte, als er die Brille dichter vor die Augen I rückte.

„Ter Seron ist tot ?' fragte er.

„Er lebte noch, als ich ihn verließ."

i „Wer hat ihn verwundet?"

„Baron Dagobert."

Ein iaugaedehntes: „A—a—eh* eutreng df« Lippen des Notars, während er sich ut feinen Srffel fallen ließ.

„Wissen Sie das ganz genau ?" fragte er. „»ie I hat die Geschichte fich zugetragen? Der Tbtir »nß

Acts Majorcft.

Raman von Ewald August König.

------ (NachdruC ’nboien.)

Hast atemurt tarn der Verwalter im Herrenbause an er hatte es ratsam gesunden, dort von dem Bor- aefaGentn nichts zu berichten. Baron Dagobert tollte »M iu früh gewarnt werden. .

befahl, einen Wagen so rasch wie möglich fertig yt stellen, da er im Auftrage des Barons zur Stadl

De» neugierig n Fragen des Kutschers wich er n • wu Jakob erfuhr er, daß Baron Dagobert kurz ««her ans dem Walde zurückgekehrt war und fich in ] kiaew Zimmer befand. . I

Da er wußte, wie sehr das Dienstpersonal mit Ausnahme der Zofe an dem jungen Herrn hing, so wagte er nicht, bie Bewachung Dagoberts anznorbuen, er würbe dadurch nur eine Warnung erreicht haben, die nicht in seinen Wünschen lag

„Vorwärts!" besihl er, als er in den offenen Jagdwagni eingeftiegen war.

„Woaiv?" fragte Joseph.

„gunt Hausarzte," lautete die kurze Antwort.

^Was ist vorgefallen?" fragte ber Kutscher erschreckt.

*6tee Verwundung, weiter nichts."

'„Baron Kurt?"

stürzender Baumstamm bat ihn verletzt, »eiben Sie bie Pferde an, wir haben keine Zeit zu Verlieren."

Joseph fragte nicht mehr, die Antwort, bie er er­halten hat?., genügte ihm, er fanb keine B-ranlaffnag, an ihrer Wahrheit zu zweifeln. Vor bem Hanse ins Arztes hielt ?er Wagen, ber Verwalter zog ung stüw an der Glocke.

Dec Doktor war z» Haufe und sofort bereit, bem Ruse Kolgeleisten.

Die erste Beratung des Etats nach Neuwahlen pflegt besonders lebhaft und ausge­dehnt zu werden. Die Parteien haben noch allerlei von den Wahlen her mit einander abzu­rechnen, auch das Wahlergebnis in das gehörig'? Sicht zu stellen und einander klar zu machen, was daS „Volk" nach Ausweis der Wahlen eigentlich will und was es nicht will. Sieger wie Besiegte stellen mit gleicher Sicherheit fest, baß daS „Volk" hinter ihnen und nu r hinter ihnen stehe; die Sieger berufen sich dabei auf die Zahl ihrer Mandate; die Besiegten auf die Ge walttätigkeiten und Mogeleien der Gegner, die verhindert hätten, daß die wahre Meinung des Volkes zum Ausdruck komme. Gibt das fchon rechlich Stoff zu hitzigen Debatten, fo kommt weiter noch alles das hinzu, was in der Zwischcn- zeit feit Dem Schluß der letzten Session fich von krftifierbaren Vorkommniffen ausgehäuft Hut, und das ist bekanntlich diesmal nicht wenig. Dazu endlich die Finanzlage mit Reichsfinanzreform, neuen Steuern, die Handelsverträge usw. Kurz zu ausgiebigen Reden ist reichhaltig Gelegenheit gegeben" wenn auch fchwerlich viel gesagt werden wirb, was nicht längst fo und fo oft in allen Zeitungen gestanden hat. Den Parlamenten sind die Zeitungen eben darin „über", daß fie zu allen ^eiftnkönnen" während chePailamenlarierwarten j Sitzung, bevor noch der Reichstag sich konstilme^ müssen blufft zum Redenhalten einberufen werden, hat, geht das doch wohl nicht. Es kann erst

Am ftoUeften werden diesmal natürlich die nach der Konstituierung eine -öeißtung und -be- ©CS^beSatern au^^xeten. Ein Zuwachs »der auck. dann dmfti

von 23 Mandaten nach allen den Aus­schreitungen in der letzten Session und als „Antwort des Volkes auf den Brodwuchertarif", daS ist immerhin fchon etwas, worauf man pochen kann, und auf das Reklamemachen ver stehen fich die Genossen ja ausgezeichner. Glück­licherweise liegt der fatale Dresdener Parteitag hinter ihnen. Mit der Ausnutzung dieses skanda­lösen «ud blamablen „Siegesfestes" wird man ihrem Uebermut immerhin einen Dämpfer auf fegen können. Trotz der eisernen Stirn, die sie | „auszeichnet", wird ihnen doch der Hinweis auf die wüsten Beschimpfungen, mit denen die Ge- noffeu sich in Dresden und nachher bedacht haben, doch recht unbequem fein. Heute (Mit-1 woch) nachmittag hielten sie ihre erste Fraktions- fitzung ab Das muß ein freudiges und herz­liches Wiedersehen zwischen dem Bebel, Stadt­hagen, Wurm, Zubeil u. s. w. einerseits und dem Braun, yeine, Fischer, Bernstein u. s. w. I anderseits gewesen sein. Die Leute, die sich gegenseitig als Lügner, Schufte, Verräter, moralisch minderwertige Subjek'e, Gecken, Kra- kehler u. s. w. bezeichnet, sich gegenseitig der Doppelzüngigkeit und Ehrlosigkeit bezichtigt und | einer von dem andern erklärt haben, sie wollten nicht mit ihm in derselben Fraktion fitzen und nicht mit ihm reden, sollten nun ein Herz und eine Seele, brüderlich beisammen fitzen und in Liebe und Eintracht über die zum Wohle des Volke« zu befolgende Politik beraten. Es muß eine höchst erbauliche Sitzung gewesen sein.

WIO, Donnerstag, den 3. Dezember Wx

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