Mdaer

Ji

30. Jahrgang

fulda, Samstag, den 14. November 1903.

M 263

N

i Zweites Blatt <

äts&B

Das leise Wiehern eines RosftS schreckte sie au- ihren trüben Bedanken auf, ein Offizier, der sein Pferd am Zügel führte, kam auf dem Hauptwege, der aus dem Walde durch den Park führte, ihr entgegen.

Purpurglut übergoß ihr Besicht, sie hatte den Hauptmann Tellenbach sofort erkannt; er beschleunigte seine Schritte und stand bald darauf vor ihr-

.Verzeihen Sie, gnädiges Fräulein, daß ich diesen Begleiter mitbringe/ sagte er tn heiterem Tone, „ich hoffe, er wird für ein halbes Stündchen wohl rin Unterkommen finden."

„Gewiß," erwiderte Theodore lächelnd, „wir haben Raum genug für ihn."

„Baron Dagobert hatte mich gebeten, ihn zu besuchen —"

„Dann bedaure ich, daß Sie zu ungelegener Stunde kommen, Dagobert hat augenblicklich mit meinem Papa eine Beratung. Sie find mit ihm be­freundet?"

„Wir waren Schulkameraden."

„Verzeihen Sie, daß ich diese Frage an Sie richte," sagte Theodore, die chre Verwirrung immer noch nicht ganz besiegen konnte. „Sie find der Sohn einer Herrn, den Dagobert nicht zu seinen Freunden

kenne die Vorwürfe, die er meinem Vater macht, erwiderte Georg, „sie haben mich überrascht, und ich gebe mir Mühe, chre Wahrheit zu erforschen, -kch glaube, daß seine Unzufriedenheit btt einzige Ursache ist, die ibnen zu Grunde liegt/

„Das habe ich ihm auch geantwortet als er vor­hin meinen Vater anklagte; eS kann ihm acht ost genug gesagt werden. Unangenehm wögen ,a die Be­stimmungen unseres Familienstatuts Jur ihn sein, aber sie dürfen nicht geändert werden.

Sie waren während dieses Gesprächs lang am weiter geschritten und bliebe« nan vvr einer Bank steben

Der Hauptmann schlang die Zügel seines Pserdes

KtttwortU*«*

BMaNW: „Illustrierte Somrtagsjtitung

Acrs Majorat.

Roman von Ewald Sugust König.

84 ------ (Nachdruck verboten.)

Dagobert reichte seiner Kusine die Hand und nickte ihr noch einmal vertraulich zu; dann ging er rasch von dannen.

Theodore kehrte in den Park zurück, die Unterredung mst Dagobert hatte ihre frohe Lavne getrübt.

Sie konnte ihm nicht Umecht geben, sie empfand mit chm, wie drückend es für ihn war, gehorchen zu solle«, wo er zum Bebieten ein Recht zu haben glaubte.

Me Anklage, die er gegen ihren Vater erhob, fand fie unaerecht und unbegründet; aber daß er sie erhob, begriff sie sehr wohl, fie wußte auch, daß der offene Kamps zwischen den beiden nicht ausbleiben sonnte, der ihr den Aufenthalt in Eichenhorst nur noch unangenehmer machen mußte.

Sie konnte nichts tun, um diesen Kampf zu ver» hüten, fie hatte schon einmal ihren Vater gebeten, die Vormundschaft uiederzu'rgen und eine Wohnung * der Stadt zu nehmen: ihre Bitte war schroff Mückgewiestn worden.

Baron Kurt hatte sich dabei auf das Familien- stc^ut berufen, da« ihm die Pflicht der Vormundschaft «nferlegte, er hatte dabei geäußert, daß auch die Sorge um ihre Zukunft -hm gebiete, diese Pflicht zu erfüllen, und da» er Haus Eichenhorst erst dann ver- laffen werde, wenn er sich dazu gezwungen sehe.

Sie sand auch da« begreiflich; ihr Vater hatte nu» schon länger als zwanzig Jahre da» Majorat »«waltet und auf die Heimkehr des verschollenen Webe» wahrscheinlich nicht mebr gerechnet, da mußte iS chm schwer fallen, Hau« Eichenhorst verlassen zu solle«, das er bereits al« sein Eigentum betrachtet

2) Wissenschaftliche Methoden, wie Lehr- und .Heilmethoden.

3) Systeme, wie Spiel - Systeme und Buch- ührungs-Systeme.

4) Chemische Erzeugnisse, sofern dieselben nicht durch ein besonderes Verfahren hergestellt wer­den, oder aber für ein neues oder verbefferte» Verfahren verwendet bezw. ein neues technisch verwertbares Mittel oder einen Stoff (z.B. einen Farbstoff) ergeben.

5) Erfindungen, welche dem Anstande oder den guten Sitten zuwiderlaufen.

6) Erfindungen, welche nicht mehr neu sind.

7) Erfindungen, welche eine gewerbliche Ver- wertung nicht gestatten, indem sie z. B. den all­gemein giftigen und anerkannten Naturgesetzen und deren Folgerungen zuwiderlaufen, wie z. B. jerpetuum mobile.

Als nicht mehr neu im Sinne des deut- chen Patentgesetzes gilt eine Erfindung, wenn sie ,ut Zeit der Patentanmeldung in öffentlichen Druckschriften aus den letzten 100Jahren in irgend einer Sprache bereits derart beschrieben oder im Jnlande bereits so offenkundig vorbenutzt ist, daß danach die Benutzung der Erfindung durch andere Sachverständige möglich erscheint. Ob diese Druckschriften Bücher, Zett- chriften oder in- bezw. ausländische Patentschrif­ten sind, ist völlig gleichgiltig. Bei der deutsche« Patent-Behörde, dem Kaiferl. Patent-Amte zu Berlin, wird also im Gegensatz zu derPatentpraxls mancher anderen ausländischen Patentbehörde, z. B. in Spanien, Italien, Belgien und zur Zeit auch noch Großbritannien jede zum Patent an- emeldete Erfindung einer sorgfältigen Prüfung auf Neuheit und Patentfähigkeit unter­worfen. Zu diesem Zwecke verfügt das deutsche Kaiserliche Patentamt über eine umfassende Bücher-, Zeitschriften- und Patentschriften-Samm- lung ans dem In- und Auslande, sowie über eint große Anzahl heroo-ragender Ingenieure und Juristen. Von der Strenge der deutschen Vorprüfung gibt die Tatsache einen Begriff, daß j. B. im Jahre 1900 von 21 925 angemeldeten deutschen Patenten nur 8784, also wenig mehr als ein Drittel erteilt wurden. Das einmal erteilte deutsche Patent stellt aber auch gerade wegen der strengen Vorprüfung einen ungleich besseren und wertvolleren Schutz dar, wie ein ohne Vorprüfung erteiltes Auslandspatent, für welches die jeweilige Patentbehörde gar keine Garantie übernimmt, daß der unter Vorbehalt gewährte Patentschutz dem Inhaber wirklich ei« Schutzrecht gewährleistet.

Bei der Nachsuchung eines deutsche« Reichspatentes muß der Anmelder eine Reihe von amtlichen Bestimmungen beobachten.

Das schriftliche „an das Kaiserliche Patent- amt" gerichtete Patentgesuch in deutscher Sprache muß die bestimmte Erklärung enthalten, daß für dir näher bezeichnete Erfindung ein Patent nachgesucht werde. Ferner muß aus dem Gesuch der Name des oder der Anmelder sowie deren Beruf und genaue Adresse zu entnehmen sein. Gleichzeitig mit dem Gesuch müssen 2» Mark als Anmeldegebühr bei der Kasse deS Kaiserlichen Patentamtes eingezahlt oder porto-

Wachen-Rundschau.

□ Fulda, 14. Rotz. 190«.

(Nachdruck verbot«.)

Leber die Begegnungen zwischen dem deutschen Kaiser und dem Zaren in Wiesbaden und WolfS- «rte» hat man nur Aeußnl'ckkeilen erfahren. Die Zu­sammenkunft war sehr herzlicher Natur und hat die Bürgschaften für die Erhaltung des Friedens in Eu ropa vermehrt. Der Hauptzweck der Begegnung scheint gewesen zu sei«, die ausdrückliche Zust mmuna Deutsch­lands zu den Mürzsteger Abmachungen einzuholen und der Pforte recht deutlich zu machen, daß fie bet ihrem Widerstand geg n das Reformprogramm auf eine Un­terstützung Deutschlands nicht zu rechnen habe.

Kaiser Wilhelm hat sich am Samstag der Op«ati»n einer Stimmlippevpolypen unterzogen, die Bi »erlaufen ist und auch zu keinen Besorgnissen für e Zukunft Anlaß gibt.

Papst PiuS X. hielt am Montag sein erster ge­heime« Konfistorium ab. In seiner Ansprache hob er die Notwendigkeit der Freiheit der Kirche hervor. Der Papst muffe sich auch mit Politik beschäftige», da er al» »berster Wächter über Glauben und Sitte ve- zieq»«ge« zu den Fürsten und Regierungen auftecht «halten müsse.

Dem Reichstage soll in der nächsten Tagung eine Militärvorlage noch nicht zugehen, dafür ober tat nächsten Jahre. Anscheinend fürchtet die Militär­verwaltung jetzt beim Reichstage auf zu großen Wider- stand zu stoßen und eine Auflösung der Reichstages wegen Nichlbewillrgung der MUstärforderungen erscheint ihr auch nicht gerate».

Die preußische Generalsynode hat sich auch «och für die Einschränkung der katholischen Prozessionen und gegen den § 2 deS Toleranzantrages, der die ^itschetdung üb« die religiöse Erziehung der Kinder aus Mischehen den Eltern überlassen will, ausge­sprochen. DaS „Prinzip" ist: für feie Katholiken «ichts, für die Protestanten alles!

In der bayerischen Abgeordnetenkammer legten bei Beratung deS MilitäretatS die Soldaten- «ißhandlungen zur Sprache. Der Kriegsminister er« Xärte, dieselben hätten sich in Bayern uicht vermehrt, ab« auch nicht vermindert. Seine Bestrebungen zu röter Einschränkung derselben hätten bi« jetzt feinen Erfolg gehabt.

An Oesterreich haben sich die Jungtschechen, Aftschechen und tschechischen Agrari« über ein gemein­same« Arbeitsprogramm geeinigt. — Der Kardinal- Lürst- Erzbischof von Prag lehnte das ihm von Tschechen unterbreitete Gesuch, die Diözese Böhmen nach Nationalitäten einzuteilen, ab. — In Ungarn hat Ministttpräfident Graf TiSza am Freitag im Ab­geordnetenhause unter vielen Unterbrechungen sein Programm entwickelt. Die Unabhängigkeit-Partei will die Obstrukt.on fortsetzen.

In Frankreich hat Ministerpräsident CombeS von der Deputi«ienkammer abermals einige Ber- tranensvoten erhalten. Bei Beratung des KultuS- dudget» wurde von sozialdemokratischer Seite ein An­trag auf Abschaffung deS Kultusbudgets eingebracht. Tvmbes, der sonst imm« mit der Abdankung droht, dckäwpfte den Antrag und dies« wurde abgelehnt. Während sich so seine St llung in d« Ramm« wieder zu „befestigen" schien, nahte gleichzeitig vom Senate her die Gefahr. Dort steht die Vorlage

um einen Baum und gab dem schönen Tiere ein Stück Zucker. „ , , ,

„Wenn Sie erlauben, gnädige« Fraulem, so warte ich hier, bis die B«atung im Schlosse beendet ist, sagte «.

„ES wird mir ein B«gnügen sein, Sie so lange unterhalten zu dürfen, vorausgesetzt, daß Sie an meiner Unterhaltung Gefalle« finden," «widttte fie, noch immer befangen, während sie ihn durch einen Handwink einlüd, auf d« Bank Platz zu nehmen.

„Nun möchte ich wünschen, jene Beratung daunte bis zum Abend," entgegnete er, indem er ihr den Arm anbot, um fie zur Bank zu führen. „Wie können Sie nur zweifeln, daß Sie mit diesem liebenswürdigen Anerbieten mir nicht nur eine Ehre sond«n auch eine große Freude erzeigen!"

Sehr schmeichelhaft für mich, aber ich fürchte, Sie'find nicht aufrichtig)" sch«zte fie. „Ihr Herr Papa hat mir schon längst Ihren Besuch in Aussicht gestellt, aber ich habe v«geblich darauf gewartet."

„Dies« Vorwurf ist berechtigt," sagte et, „abe die Schuld liegt an meinem Bat«, er wollte mich hierher mitnehmen und vergaß e«. Ich glaube, di Heimkebr de« verschollenen Erben hat ihn so sehr in Anspruch genommen, daß « alles andere darüber v«gaß; fie wird auch hier Störungen hervorgerusen haben."

Ich kann das nicht bestreiten," crwid«te sie mit einem leisen Seufzer. „Sie werden es ja auch begreifen, daß m-in Vater nur ung«n Haus Eichenhvrst wieder vttläßt. Leider find wir gezwungen, noch zwei Jahre hi« zu verweilen. Ich sage letber, denn unter den gegenwärtigen Bnhältuifien ist gerade für mich der Aufenthalt hier unangenehm. Ich stehe zwischen den Parteien, bi« mit beide« befreundet um kann unwözuch so objektiv nittilen, wie es verlangt wird; ich bemühe mich, den Frieden zu «halten, und sehe doch Vorau«, daß diese Bemühungen frnchtlo« find. Wenn Sie mich »ntnstützen wollen, so wird e« vielleicht gelingen;

wegen Aufhebung b« UnterrichtSftecheit zur Beratung, «ach dem von Lombe« gebilligten »nttoutfe de« ' lnterrichtSministers ®bäumt« sollen von allen Lehrern und Leit«« der Mittelschulen, Laien tote Geistlichen, die gleichen BefähigungSzeugniffe verlangt werde». D« Ausschuß es Senat« hatte jedoch etnen Entwur, de« Senators Thägard angenommen, d« einfach das UnterrichtSmonopol de« Staates einführe« will. Für diesen Entwurf trat, ohne sich um EombeS zu kümmern, hie demokratische Linke de« Senat« etn, dte mit dem

Block" d« Deputierteukammer harmomert. Die republikanische Bereinigung, di-: dte Entscheidung m der Hand yat und von Waldeck Rousseau geführt wird, will jedoch nicht mithin und weigerte sich, an B«handlungeti teilzunehmen, dte die ^moftaiyche Linke in der Angelegenheit mit der republikanischen Mehrheit der Kamm« arrangieren wollte. Sie sprach in einer Tagesordnung sogar der Regierung einen Tadel aus, daß diese den Plan d« Besprechungen ge- billiat und bantit die Regierungsat toniät geschädigt und "die Leitung der Pol.tck in die Parteigruppen v«legt habe. Einer Abordnung der demokratische« Linken, die mit Lomber die durch die Weigerung der republikanischen Bereinigung entstandene Lage besprach, «klärte dieser, daß die Regierung an dem Entwurf Ehaurnie« festhalte. So ist also d,e hübsche Situation entstanden, daß die d« Regierung am nächsten stehende Partei de« Senat« die Regierungsvorlage bekämpfte und Lomber für eine Vorlage eintritt, dte hmt« einen früh«en „antiklerikalen" Erklärungen weit u- üdbüeb, dagegen einen Entwurf bekämpfte, den eine Anhänger wünschten und der auch dem ent- pricht, wa« er selbst angekündizt hatte. Dafür haben die „Antiklerikalen" aber u. a. die Freude, daß durch Dekret de« Marineministers die Nonnen aus "'eit Marinespitälern entfernt wurden und daß die Kammer ij im Justizetat auf den Antrag eines Sozialisten 100 Franks strich, um damit ihr Verlangen nach Ent« f«nung der Kruzifixe aus den G-richtSsälen zum Ausdruck zu bringen. — Die Streitfrage zwischen d« Regierung und dem hl. Stuhle wegen der Formel in den Jnvestiturbullen der Bischöfe ist dahin erledigt werden, daß entsprechend der Auffassung der Regie­rung nicht mehr gesagt wird „nobis nominavit“ ( hat u..S benannt"), sondern „nominavit“ („hat «' normt"). EombeS beschwerte sich beim hl. Stuhle gegen den Bischof von Quimper, toeil dies« einen Verein gegründet hat zur Unierstützung der 80 Geist­lichen, über die wegen de» Gebrauche- der bretonischen Sprache beim KatechismuSunt«richt die Gehaltssperre verhängt worden ist. Ob der fteche Patron wirklich glaubt, mit dieser Beschwerde Gehör zu finden? Auch in Lyon kam e« am 5. d«. Mts. zwischen Arbeitern, Vie in der ArbeitSbörse eine Versammlung gegen die S ellenvttmittelungSbureaus abgehalten hatten, und der Polizei zu einem Zusammenstöße. Etwa 20 Polizeibec wie wurden durch Steinwürfe v«letzt. Arn Freitag kam e« abermals zu einem Zusammenstoß.

In Italien hat sich der Finanzminister Rosano in Neapel erschossen, angeblich, weil man ihn d« Bestechlichkeit beschuldigte.

* In Spanien kam es aus Anlaß d«Gemeinde- Wahlen an vielen Orten zu blutigen Zusammenstößen zwischen den Parteien. In einer Reihe von Städten siegten die Republikan«.

Die türkische Regierung hat mit ihr« Antwort auf die Refvrmnote die Möchte nicht be­friedigt. Dieselben haben deshalb vou neuem auf eine unverminderte Annahme ihrer Forderungen ge­drungen. Bei den übrigen Mächte» sieht sich die Pforte »«geben« noch Hilfe uw. — Kaiser Franz Joseph spendete 10000 Franks für die mazedonischen Flüchtlinge.

Sie find mit Dagobert befreundet, er kann Ihnen für guten Rot nur dankbar sein. Beweise« Sie ihm, daß er Geduld haben muß, und daß er durch einen Kampf mit meinem Papa nichts erreichen kann."

„Ich will als guter Freund das meintge tun,“ nickte Georg, während er mit gedankenvoller Miene an feinem Schnurrbart drehte, „aber wird er mir nicht den Vorwurf machen, ich rede im Interesse meines Bat«S? Die Erbitterung gegen den Vormund wurzelt tief und fest in seinem Innern, das habe ich bereit« «fahren, ich glaube nicht, daß fb jemals be­seitigt werden kann."

„Wenn diese Erbitterung begründet wäre, fe müßte ich fie gelten lassen, Herr Hauptmann; ab« fie ist eS nicht." ,

„Rein, da« glaube ich auch ntcht, ober Sie kennen fein leidenschaftliche« Temperament; einem Sanguiniker ist schlecht raten."

„Ich gebe das zu; nichtsdestoweniger müßte der Versuch gemacht w«den."

„Ich will ihn machen und mit allen meinen Straften Ihre Bemühungen unterstützen."

„Ich danke Ihnen für da« B«sprechen, He« Hauptmann, ich weiß, daß Sie e« halten werden."

„Und müßte ich mein Leben dafür bingeben, ich wnde es voll und ganz erfüllen," erwiderte «, und d« heiße Strahl, der dabei aus seinen dunkle« Äugen fie traf, trieb ihr wird« die Blutwelle in Stirn und Wangen. „Können Sie nicht durch seine Mama auf ibn einwirken?"

„Nein, meine Tante hat den Haß,_ den fie gegen meinen Vater hegt, auch auf wich übertrage«, sie will hi« henscheu und gebieten, fie bestärkt Dagobert in der Erbitterung gegen meinen Vater "

„Dar ist allttdings begreiflich," nickte er, wer seine Gedanken waren offenbar mit anderen Dingen beschäftigt, denn « vttsatck nach dies« Antwort m Schweigen.

(Kvrtsetzimg i«lßt.)

Zn Panama ist die Revolution und die Lo«- trennung des „Departements Jstmo" von der Republik ! kolumbia sehr glatt von statten gegangen. Die Ber­einigten Staaten «’onnten die neue Republik al4 bald an und werben nun toobl so bald als möglich zu ihrem Vertrage über den Panama-Kanal kommen.

wie erwirbt man ein patent?

Noch immer herrscht im deutschen Publikum eine große Unklarheit darüber, wie man ein Patent erwirbt. Ueber diese sehr wichtige Frage, die zum Verständnis des Patentwesens bedeutend beitragen dürfte, bringt das eben zur Ausgabe gelangte überaus reichhaltige.Kürsch­ners Jahrbuch 1904' (Hermann Hillgers Verlag, 500 Seiten, reich illustriert, 1 Ä). aus der Feder eines bekannten Fachmannes folgende Aufklärungen:

Patente auf gewerbliche Erfindungen, welche !)ier allein behandelt werden fallen, sind das Ziel der Wünsche und Arbeit zahlreicher Personen, welche Reichtum und Ehre erstreben, und bilden einen wichtigen Bestandteil in dem Vermögen ihrer Besitzer sowohl wie in dem Vermögen der . Kulturvölker. .

Man versteht unter einem Patent auf eine gewerbliche Erfindung das seitens einer Staates einer einzelnen Person, mehreren Personen oder einer Firma durch Urkunde verliehene Recht, eine bestimmte Erfindung auf eine gewisse Zeit allein । ewerblich auszunutzen bezw. diese Rechte an Dritte abzutreten. Die Verleihung und Aufrechterhal­tung dieser Rechte verpflichtet den Patentsuchrr und Patent-Inhaber zur Einhaltung gesetzlich estgelegter Bestimmungen und Zahlungsleistungen. Diese Bestimmungen, welche bei der Erwerbung und während des Bestehens des Patentschutzzs mit peinlicher Genauigkeit von dem Schutzsucher oder Schutzinhaber befolgt werden müssen, sind in den v«schiedenen Staaten, welche Patente ge­währen, im allgemeinen einander sehr ähnlich, weichen aber in ihren Einzelheiten bedeutend von einander ab.

Sämtliche Patentgesetze stimmen darin über­ein, daß Erfindungen zum Gegenstand der Patentgesuche gemacht werden müssen und daß ferner bei der Anmeldung des Gesuches, sowie bei und nach der Erteilung des Patentes ein­malige oder periodisch wiederkehrende Gebühren zu entrichten sind, wenn der Verfall des Patentes verhindert werden soll. Aber schon der Begriff Erfindung istnachdemWortlaute derPatent- gesetze der verschiedenen Kulturstaaten ein durch­aus verschiedener.

Nach dem deutschen Patentgesetz wer­den Patente erteilt auf neue Erfindungen, die eine gewerbliche Verwertung gestatten. Zur Erklärung dieses kurzen und inhaltschwerenSatzes haben Rechtslehrer, berufene und unberufene, dick­leibige Bücher geschrieben, welche aber durchaus nicht eine genügende und allgemein «««kannte Klärung der Begriffe haben herbeiführen können. Nicht patentfähig sind nach der deutschen Patent- Praxis jedenfalls außer Entdeckungen und bloßen Konstruktionen:

1) Bloße Prinzipien, Ideen und Erfindungs- Ausgaben.

W ä »»zeige«, vie «$r

▲ X >4. ▲ M ▲ ▲ frdtigepetöjeileob«

A # 94 M ** beten Bannt 15 Pfff.

«Wta H B B B B B iS H Aeklamr» die Petitzeile

lUr llllllßl 25 Pfg.; bei wieder-

Br B B B W B B W B lelungex wird entspr

W . W M. MM B M Rabatt gewährt.

▼ ▼ M vrvck xnb Verlag der

zuldaerActiendrittkerek .... . . .. i« Md« (harmoniei

Monatrixilagt: „Mdarr Seschichtrblatter.