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JuLöc», Montag, den 15. September 1902.

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29. Jahrgang.

0 Strafrechtsreform.

Während der zweiten Hälfte der zuletzt ab­gelaufenen Woche war der Deutsche Juristentag -zum sechrundzwanzigflen Mal versammelt. Er hatte für feine Berathungen ein gar zu reich- Haltige« Programm aufgestellt, sodaß man schon im Vorau« vermuthen konnte, da« ganze Pro­gramm «.erde nicht erledigt werden Immerhin ist e« ein gerade nicht sehr erfreuliche« Kenn­zeichen unserer Zelt, daß diese so reichlichen Stoff liefert für die Berathungea der Juristentage«, also doch solche Fragen, in deren Gebiet dar Bedürfniß nach Reform allgemein und lebhaft empfunden wird.

Von den Dingen, die diesmal auf dem Pro gramm standen, erregen da« öffentliche Jntereffe am allermeisten die Behandlung der Kartelle oder Syndikate und die Reform des Strafrechte», beider aber ist der Juristentag auch in der ersten dieser beiden Hauptfragen, fn der Behandlung der Kartelle, zu keiner bestimmten Stellungnahme ge­langt. Die Ansichten gingen so weit auseinander, die vorgeschlagenrn Leitsätze wichen so stark von einander ab, daß man die gar-ze Frage bis zum nächsten Jahre vertagt«. Der Juristenlag wird aber, wenn man au« den Erfahrungen diese« Jahre« einen Schluß über die Zukunft ziehen darf, auch im nächsten Jahre schwerlich zu bestimmten Entschließungen darüber gelangen; die«mal wenig­stens machte e« so den Eindruck, al« wüßten alle die versammelten Herren nicht recht, was sie mit der Kartrllfrage anfangen sollten. Es geschieht übrigen« nickt zum ersten Mal, daß Versamm­lungen von RechiSgelehrten versagen, wenn sie über Fragen von mehr wil thschaftlicher Art zu Rathe fitzen sollen. Leider nur ist zu erwarten, daß die Regierung darau« aufs neue einen Vorwand dazu herleiten wird, die berühmten „Erwägungen" über die Behandlung der Syndikate noch weiterhin ins Endlose fortzusetzen und so den Syndikaten Ge­legenheit dazu zu geben, sich immer mehr in ihrer zum Theil recht unleidlichen Monopolstellung fest- Metzen.

Für die Reform deS Strafgesetzbuches aber ist do* diesem Juristentage ein Programm aus­gestellt worden, das Anerkennung und hohe Be­achtung verdient. Es konnte sich auch hier na­türlich nur darum handel», gewisse Anregungen zu geben; daS aber ist in einer Form geschehen, daß man annehmen kann, die weitere Ent. Wickelung dieser ganzen wichtigen Frage werde sich ans der Grundlage eben dieser Anregungen aufbaue». Denn vor allen Dingen hat sich eine bestimmte Klärung vollzogen, eine gegenseitige Annäherung der beiden bisher noch immer von einander abweichenden Hauptrichtungen, ohne daß man sagen kann, eS handele sich um ein rein äußerliches, schablonenhaftes Kompromiß der­selben ; und wenn endlich und endlich einmal auch die Verbündeten Regierungen sich dazu entschließen werden, einen Schrfit weiter zu thun auf der Bahn der zeitgemäßen Entwickelung unserer Strafrechtspflege, dann werden sie an diesem von dem sechsundzwanzigstel« deutschen Juristen­tage ausgestellten Programm nicht achtlos vor­übergehen können. Von ganz besonderer Be­deutung ist die Thatsache, daß in de» Vorder, gründ der nothwendigen Reformen die strafrecht. liche Behandlung der Jugendlichen und der Rück-

Gib Rechenschaft.

Roman von Paul vom Wildbach.

7 ------(Nachdruck verboten.)

»Wie wäre eS, wenn wir den Leutnant von Gcharfenegg hier herauf zu uns bitten ließen, bis die Herren wieder kommen," warf Carola da- Hwischen, noch eh« der alle Diener sich entfernt hatte.

„Ich sehe dazu keine Berechtigung," erwiderte die Gräfi». Möglicherweise handelt es sich um Privatangelegenheiten der Herren, bei welchen fremde Mtwsss-r nur unangenehm sind. Eine solche Aufforderung möchte daher leicht wie Reu» gierde und Indiskretion auSsehen."

„A bah, liebe Schwägerin," meinte Cora. „Offenbar handelt eS sich lediglich um das Duell und was dazu gehört. Da wäre es ganz gut, daß den Herren einmal der richtige Standpunkt darpelrgt würde."

Und ehe di« Gräfin noch etwas erwidern tonnte, befahl Cora: „Bitte, Laurenz, melde» Sie dem Herrn Leutnant, Herr Baron von Hohenthal werde j-edtn Augenblick zurück erwartet, inzwischen «suchte» wir ihn, hierher zu kommen."

Da die Gräfin keinen andern Befehl gab, so machte sich der alte Diener auf den Weg, um den erhaltenen Auftrag auszurichten.

„Ich weiß doch nicht, ob wir ganz korrekt handeln," bemerkte Hildegard, nachdem die Thür« sich rofeier geschlossen.

„Korrekt oder nicht," erwiderte Carola mit

fälligen geschoben worden ist; der nächste Jurtste». tag wird nunmehr in di« Lage versetzt sei», über diese beiden Punkt« der Strafrechtspflege be­stimmte Entschließungen zu saffe».

Die hohe Verhältnißpffer der jugendlichen Bestraften innerhalb der Gesammtmenge derselben ist ein Krebsschaden unserer Zeit. Mittel und Wege finden, um ihm entgegenzuarbette«, bedeutet eine der größten, der nutzbringendsten, der edelsten Aufgabe» der Gegenwart. Und wenn es auch natürlich durchaus wahr ist, daß diesem Krebs­schaden am allerbesten begegnet werden kann durch eine wahrhaft christliche Erziehung unserer Nachkommenschaft, so muß doch auch daS Straf, recht und seine Ausübung an feiner Stelle das Seinige thun, um durch geeignete Behandlung jugendlicher Miffethäter diese nicht erst recht mit weiterer Stttenverderbniß zu bedrohen.

Unsere Zuchthäuser aber werden zum aller- größten Thetle von Rückfälligen bewohnt, die auch wiederum ihre Verbrecher-Laufbahn in den aller­meisten Fällen in früher Jugend betreten haben. Soll die Strafrechtspflege wirklich auch beffernd auf Diejenigen em wirken, die sich gegen die gött­liche» und menschlichen Gesetze vergangen haben, dann muß man dies« beide» Punkt« hauptsächlich in's Auge faffen zur gründlichen Behandlung im Verein mit allen anderen Faktoren, die dabei mit­spreche». Nicht dte Strafrechtspflege allein an sich kann hier etwas thu». Sie muß fich darin mit den Erziehern der Jugend vereinige», vor Allem fich nach den grcße» Lehren des Christen, thums richten und mit de» Arbeitern auf dem Riesenfelde der Sozialpolitik. Gerade in diesem Sinne scheint das nunmehr aufgestellte Programm gute Erfolge zu versprechen.

Freilich wird man wohl noch lange Geduld üben müffen, bis man solche Erfolge greifbar vor stch sehe» wird — hoffentlich nicht gar zu lange!

[] Zur Ausstellung und Offenlegung der Wählerlisten

schreibt die halbamtliche.Berliner Korrespondenz': I» denjenigen Landestheile», in welchen für di« Wahle» zur Gemeindevertretung (Stadtverord. »eten-Bersammlung, Gemeinderath) die Wähler nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden direkte» Steuern in Abtheilunge» getheilt werden, wird bei dem Nachweise der auf die ein­zelnen Wähler entfallenden Steuer« betrüge in den Wählerlisten verschieden verfahren.

Während für die Landgemeinde» der fieben östlichen Provinzen und der Provinz Schleswig. Holstein, für die Stadt« und Landgemeinden der Provinz Heffen-Naffau und der Hohenzolletn- schen Lande durch di« betreffende» AaSführungs- arWeisungen zu den Gemeindeordnungen vor. geschrieben worden ist, daß in die Wählerlisten nur der für die Wahl maßgebende Sesammt« betrag der von jedem Wähler zu ent­richtenden Steuern, also nicht der Betrag jeder einzelnen, auf ihn entfallenden Steuer (Ein- kommen-, Ergävzungssteuer, Gemeindeumlage auf die Einkommensteuer, Gemeindegrundsteuer u. s f.) einzutragen ist, fehlt es in den übrige» Stadt- und Landgemeinden der Monarchie im Gebiete des Dreiklaffenwahlrechts an einer entsprechenden

einer Energie, die ihrem frischen Gesichtchen aller« liebst stand und welche die Grübchen auf Wange» und Kinn roch deutlicher heroortrete» ließ. „Wenn es eine gute Sache ist, so braucht fie ja das Licht nicht zu scheue»; ist es aber kejne gute Sache, — nun, so kann eS erst recht nicht schaden, wen» ein kräftiges Wort dazu gesprochen wird."

„Und wer soll da» Wort sprechen gegenüber einem wildfremden Mann?" fragte die Gräfin, deren geradem, einfachem Sinn da« ungewöhn­liche Unternehmen im höchsten Grade gewagt er­schien "

„Run, Du bist die ältere," antwortete Carola mit Festigkeit. „Wenn Du es aber nicht willst, so weiß auch ich, wa« im Katechismus steht . .

Ehr di« Gräfin noch etwas erwidern und ihrem Erstaunen über die Kühnheit der jungen Schwägerin Ausdruck gebe» konnte, ging die Thür auf, uns auf der Schwelle erschien die jugendkräftige Ge­stalt Kurfs von Schsrfenegg.

„Die Damen verzeihen die Störung, indeß würde ich nicht gewagt haben, hier einzudringen, wenn mich nicht Ihr ausdrücklicher Befehl gerufen hätte."

„Im Gegenthetl," erwiderte die Gräfin, in­dem sie ihre Handarbeit bei Seite legte und dem Gaste mit der Hand einen Sitz auf einem Seffel anwies. „An un« ist es, sich zu entschuldigen, daß wir Sie hieiher haben bitten lassen . .

„Ein Vorzug, den ich nicht hoch genug anzu­schlagen weiß," entgegnete der Offiz'er, indem er fich galant gegen die beiden Dame» verbeugte.

„Sie wünschte» Herr» Baron von Hohen« thal zu spreche», leider aber muß ich Ihne»

Vorschrift, und dementsprechend wird hier an Stelle des Gesammibetrages bet Steuern der Einzelbetrag jeder einzelne» Steuerart in den Wählerlisten »achgewtesen.

Dieses letztere Versahren hat in Folge der bestimmungsmäßigen Offenlegung der Wähler­listen zu dem Urbelstande geführt, daß die Emzel« ergebniffe der Einkommensteuer - Veranlagung, entgegen dem Geiste i eS Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891, der allgemeine» Einsicht ausgesetzt find.

Um diesem, zu fortgesetzte» Klagen Veran­lassung gebende» Urbelstande abzuhelfe», soweit es nach Lage der gefitzliche» Bestimmungen irgend thunlich ist, bedarf es der Verall­gemeinerung der oben erwähnten, zuerst für die Landgemeinde» der sieben östlichen Provinzen ergangene» Vorschrift.

Demzufolge bestimmt ein Erlaß de« Minister« de« Innern und des Finanzminister«, daß fortan im gesammten Gebiete de» Dreiklaffenwahlrecht« in den für die Wahlen zur Gemeindevertretung (Stadtverordnetenversammlung, Grmeiuderath) auf­zustellenden Wählerlisten nicht mehr der Betrag jeder einzelnen, von dem Wähler zu zahlenden Steuern, sondern nur noch der Gesamm betrag aller auf ihn entsallenden Steuer» rachgewiesen werde.

An dem Nachweise der Abtheilungrbildung, d. h. an der Abschichtung der drei Klaffen, wirb durch düse Verfügung nicht» geändert.

Weiterhin bedarf da» Verfahren bei Offen­legung der Gemeinde Wählerlisten im Gebiete de« D eikiaflsnwahlrechts einer anbetroeiten Regelung, nachdem sich herausgestellt hat, daß in vielen Fällen Abschriften dieser Listen in die Hände von Privatleuten gekommen oder gar zur Ver­öffentlichung gelangt find. Rach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgericht« liegt aber sowohl die eigene Abschriftnahme durch Dritti al« auch die Ertheiluug einer Abschrift durch di« Gemeinde­behörde an Dritte außerhalb de» Zweckes der Offenlegung der Listen. Vielmehr wird nach dieser Rechtsprechung dem Einzelnen bei der Offenlegung nur die Erlaubniß einzuräumen sein, da» Grgebniß der vorgenommenen Listenprüfung alsbald zu notiren, indessen auch die« nur unter der doppelten Voraussetzung, daß dadurch die Rechte Gleich­berechtigter auf Einsichtnahme und Prüfung nicht beeinträchtigt werden, und daß nicht der Verdacht einer mißbräuchlichen Benutzung oder Verbreitung der Notizen begründet ist.

Die Gemeindevo»stände sollen demgemäß an« gewiesen werden, bei Offenlegung der Wählerlisten streng innerhalb de« bezeichneten Rahmen» fich zu halten; daß die Veröffentlichung der Wählerliste durch die Gemeinden selbst oder durch Organe der­selben gleichfalls über diesen Rahmen hinausgehen würde, bedarf keiner Ausführung.

Berlin, 13. September 1902,

X Käsig Georg von Sechsen hat dem Kaiser seine» üblichen ersten Besuch als Monarch mitthellen, daß er augenblicklich nicht anwesend ist. Er ist mit meinem Gatte» soeben nach dem Hofe gegangen, ich habe indeß schon weggeschickt, um ihn zu rufe». Hoffentlich -«stattet Ihnen Ihr« Zeit, ein klein wenig zu warten."

„Meine'Zeit gestattet eS gewiß — muß «S gestatten; verdanke ich eS doch vielleicht nur der hochherzigen Gesinnung des Barons, daß ich noch hier sitze."

„So sind Sie nicht immer gut Freund mit ihm gewesen?" fragte die Gräfin, inoem fie aus Umwegen der Sache näher zu kommen sucht«.

„Gut Freund? — o doch, aber Sie Haden ja wohl von den gestrigen Vorgängen gehört. Wie der AuSgang sich gestalten wird, wenn beim Duell die Pistolen krachen, daS läßt sich eben nicht vorauSsehen."

„So wollten Sie abo ben Baron im Duell todtschießk», obschon er Ihr Freund war?"

„O — ganz im Gegentheil." lachte der junge Offizier bitter, „wenn es auf meinen Wunsch ankäme — wie gern hätte ich mich von ihm todtschießen lassen!"

„Nun, ob er von Ihnen, oder Sir von ihm — daS ist doch eigentllch Nebensache; die Haupt­sache scheint mir das Todtschießen zu fei» — und daS hätte» Sie über fich gebracht, obschon sie mit Ihrem Gegner befreundet waren? — Ich kann das wirklich von Ihnen nicht glauben!"

„Gnädige Frau beliebe» zu scherze«. Aber Sie wissen doch, welch' ein empfindliches Ding di« Ehre ist."

„Aber ich bitte Sie, — einen Freund tobt

abgestattet. Am Samstag Mittag ist er mit einem Sonderzug« von Dresden her in der Station Wildpark am Neuen Palais bei Pots­dam eingetroffen und vom Kaiser persönlich em­pfangen worven. Er verweilt nur eine Nacht im Neue» Pakais; auch ist von größeren fest­lichen Veranstaltungen au8 Rücksicht auf die sächsische gamihentrauet Abstand genommen worden. Nur ein Festmahl SamStag Nach­mittag im Neuen Palais sollte den königlichen Gast feiern. Ja verschiedene» Zstyrngen konnte man Andeutungen lesen, als präge sich bei König Georg «in stärkerer sächsischer PartikulariSmuS aus, als bei feinem Bruder Albert. Es fragt fich, was man dabei unter Partikularismus ver­steht. Wen» König Georg den ernsthaften Wunsch hegt, fich und dem sächfischen Königs­thron« diejenigen Rechte zu wahre», die ihm nach der Verfassung und »ach den abgeschlosse­nen Verträgen zukommen, so kann ihm das kein Mensch verdenke«. Aber es liegt auch nicht daS geringste Anzeichen dafür vor, daß das Verhält« »iß zwischen Berlin und Dresden unter König Georg auch nur um eines Haares Breite ander» als unter seinem Vorgänger sein sollte.

+ HServSrgermeister Wit Ling in Posen sollte zu einem hervorragenden Amte im Reichs­dienste oder preußischen Staatsdienste ausersehen sein. Tatsächlich reiste et auch zum Reichs­kanzler Grasen Bülow «ach Norderney, ist nun aber jetzt von dort zurückgekehrt und hat am heutige« SamStag de» Vertrag unterzeichnet, durch de« et vom 1. Januar an in die Direktion der Naitonalbank eit.tritt. Mit der Uebetnahme eines Amtes ist es also nichts, obwohl der Kaiser den Eintritt Wittinz'S in den Staatsdienst seht gern gesehen habe» würde.

+ Da« Ilngge« am Sedautage. Einige unserer Übernationalen hatte« fich darüber auf­geregt. daß die bayerische Gesandtschaft in Berlin am Sedavtage keine Flagge aufgezogen hatte. Man hatte stch nicht weiter um daS Lamento be­kümmert ; in Bayern hissen,' wie bekannt, die öffentlichen Gebäude am 2. September überhaupt keine Flagge» mehr. Jetzt wird nun zur Be- ttübniß der Flaggenfanatiker bekannt, daß man auch hier und da in Preußen der vernünftigen A,ffch«uu»g, nicht zu viel in Sedanfeiern thun zu wollen, öffentlichen Ausdruck zu geben beginnt. So ist in Halle a. d. Saale den Schulen da» Aufziehen der Flaggen verboten worden, und natürlich regen sich die Uebrrnationale» auch darüber erheblich auf, fordern sogar daS Ein­greifen der Oberbehörde im entgegengesetzten Sinne. Das Flaggenhissen am Sedantage ist augenscheinlich seht geeignet geworden zu einer gelegentliche» Besprechung im Parlamente. Es sollte endlich einmal nachdrücklich aufgeräumt werden mit der v - rkehrten Auffassung, daß die aufdringliche Hervorhebung deS Jahrestages der Schlacht von S-dan ein unerläßliches Merkmal deutsche» VaterlandsgefÜhlS sei.

* A-r sozialen GHätt-L-tt »er deutschen Katholiken stellt George Goyan, der Ver­fasser von La Situation religieuie de l’Allemagne, der erst kürzlich von einer zweite» längeren Reise durch Deutschland und Oefierreich zurückgekehrt ist, ein sehr ehrenvolles Zeugniß aus. „Die soziale Organisation der Katholiken in Deutsch-

zu schieße», das kann doch keine Ehre fein. Welche Philosophie lehrte den» daS?"

B.s dahin hatte das Gespräch zwischen dem junge« Offizier und der Gräfin jene« leicht scherzenden Charakter getragen, wie er in den Salons gang und gäbe zu sein pflegt, und unter feinem Einfluß war di« ursprüngliche traurige, trübe Laune Kurt'S wieder seinem natürlichen Frohsinn gewichen. Ja. bei der letzten Frage der Gräfin wollte er fast in ein heiteres Lachen ausbreche» — den« wann hätte» er und seine Kameraden j - einmal nach de» Lehren der Philo­sophie gefragt — als das Gespräch plötzlich eine andere, ernst« Richtung nahm.

Romteffe Carola hatte sich bisher völlig im Hintergründe gehalten. Vorher hatte fie muthige, fast überwüthige Pläne gehabt, wie sie dem jungen Offiz'er be» Standpunkt und den Katechismus klar machen wollte, — aber all' ihr Unter­nehmungsgeist verließ sie, als fie jetzt ihrem Gegner zum ersten Mal in’8 Angesicht sah.

Sie hatte erwartet, einen jungen Mann vor sich zu haben, wie der aewöhnliche Schlag ist: oer ißt und trinkt und sich amüfirt, tanzt und in's Theater geht, nicht xur weil es unter jungen Leute» heut« nun einmal so ist, sondern weil dte Jugend meistens auch Mn anderes Bedürf« niß, und manches Mal sogar auch keine anderen Fähigkeiten hat.

Aber bum Eintritt Ruti’J von Scharfenegg glaubte Carola doch auch »och etwas Anderes zu bemerken. Freilich war sein Auftreten nicht sbwei benb von demjenigen anderer junger Welt« und Lebemänner. Aber btt traurige Zug