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gtoeSriÄflerte^ü Ed Bestellgeld i« Edba und »ui- WlM.ÜVPf.
FuldaerMZertung
Petit» der««
J£64.
JuLöcr, Dienstag, den 18. März 1902.
29. Jahrgang.
>nl «u» Veite« Ni gtiNui XrtJraiwufnM Peter»,«-« S». 1 (BaimMtit).
X P«»»«1ler in LMM. *' mit Unterhaltungs -Anlage „Assustrirte Somüags-Zettungi'
[] Fliegender Gerichtsstand der Preffe.
Kurz vor dem Beginne der Osterferien der Reichstages ist bei der dritten Lesung des Etats — Etat der Rerchsjustiz»er»altung — die Rede »on dem fliegenden Gerichtsstände der Preffe ge. »esen. Die Abgeordneten Baffermann und Beckh begrüßten freudig die Nachricht, daß nun endlich ein Ende mit diesem unglückseligen und ungerechten Zustande gemacht »erden sollte, und Staatssekretär Nieberding bestätigte die Wahrheit der Meldung, daß der entsprechende Gesetzentwurf »oraurfichtlich bald nach Ostern an den Reichstag gelangen werde. In,wischen hat sich der Bunde«, rath bereits damit beschäftigt und die Vorlage ,ur Vorberathung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.
Die Grundsätze, ans denen diese Gesetzesvorlage aufgebaut ist, sind nicht mehr unbekannt: auf dem Gebiete de« Strafrechtes soll der fliegende Gerichtsstand beseitigt «erden, als« die Staatsanwälte sollen nicht mehr Anklagen gegen die Preffe nach dieser harten Methode erhebe»; aber für die Privat klage soll der fliegende Gerichtsstand beibehalten, durch die neue Vorlage erst recht ,um Gesetze erhoben werden. Wenigstens soll es den Privatklägern gestattet sein, Klage gegen den verantwortlichen Leiter der fraglichen Druckschrift am eignen, also am Wohnorte der Privatklägerr anhängig ,u machen, Menn die Druckschrift dort auch Verbreitung gefunden hatte. Nur soll verboten sein, Privatklage „am dritten Orte" anhängig zu mache», als» an einem Orte, der weder der Wohnort de« Privatklägers noch auch Erscheinungsort der Druckschrift ist. Man kann also gewissermaßen von eine« „beschränkten" fliegenden Gerichtsstände sprechen, den die neue Vorlage schaffen soll.
Höchst wahrscheinlich find die Juristen, die diesen Gesetzentwurf auSgearbeitet haben, von der Anschauung ausgrgangen, daß es ein zuteS Recht für den Man« sei, der durch ei» Prsßerzeugniß an seiner Ehre gekränkt, beleidigt oder verleumde wurde, reine Sache in seinem eigenen Wohnorte auszufechtrn, seine Ehre i« diesem seinem-Hei- mathSort« wieder herzustelle«. Der Gedanke an sich hat mancher für sich. Aber man vergißt dabei nur eine» Umstand: damit, daß Jemand Privatklage gegen eine Zeitung oder Zeitschrift erhebt, ist doch noch lange nicht erwiesen, daß er wirklich in seiner Ehre gekränkt oder verleumdet wurde. Den Beweis dafür soll er ja erst erbringen; und es gibt doch unendlich viele Fälle, in denen ein solcher Beweis von dem betreffende» Gerichtshöfe als nicht erbracht erachtet wird. Dann bekommt der Leiter eines BlattsS dafür, daß er feine« BerufSpflichte« getreu Schäden oder Mißstände aufzudecken oder zu beseitigen suchte, seinen Lohn in der Gestalt eines Gerichtsverfahrens, das an fich eine Strafe ist; denn schon das ist für den Leiter eines Blattes als Strafe zu erachte», wenn er einen solchen Proz«ß a« einem weit entfernte» Orte ausftchten soll. I» vielen Fäll.« ist ei« Rechtsanwalt gar nicht im Stande, die Idee», die de« Blattleiter bewegten, in buffen ursprünglicher
Der Weiter Schuld.
, Original-Roman von Fr. Collet.
24 --(Nachdruck verdaten.)
»Den Schmuggler laste ich transportiren, schon damit er aus der besorgten Umgebung auf Hargut herauskommt, dis niä-ts thut, als den Kerl bedauern und ihm eines guten Tage« vielleicht noch den Weg nach draußen zeigen würde, trotz der Wache; mit dem Oberkontrolleur ist es da- gegen eine andere Sache, der Mann ist schwer mundet, da« Blei fitzt drin, wie es mit dem Knochen ist, kann noch kein Mensch fügen. Hier hat er Niemand, müßte also ins KranreshauZ; im Schloß aber habe ich eine vorzügliche Krankenpflegerin bei ihm entdeckt, ein Fräulein Jofrfine Wiemann, die Gesellschaftsdame oder wohl mebr Freundin der jungen Baroneß, ein Kapital- mädel fug’ ich Ihnen, Herr Krinas»; den Verband hätten Sre sehen solle«, den sie Jbrrm Freund angelegt hatte, ich kasn'S nickt besser! Dann ist draußen jktzt noch der junge Baron, der den OberkoutroUeur nicht anders nennt als Kamerad; nur daß ich so weit we? bin; ich mein-, »en» irgend ein Zufall eintreffen sollte, beim Wundfieber, man kau» nicht wissen, aber alles in allem ist e3 doch besser, sch lasse ihn einige Wochen da, wie ich dem alten Grafen und seinem Sohn versprochen habe.*
„Unter solchen Umständen scheint mir dieses auch das Beste," antwortete Bernard, „ich hoffe, wenn irgend etwas von Bedeutung postirt, lasten $ie es mich wissm, Herr Doktor, und ich darf
Eigenart vor zutragen; und in alle» solchen Fälle« muß dann also her Redakteur entweder die Reise nach dem weiten Orte, an dem die Prioatklage verhandelt wird, selbst antreten und inzwischen seine Arbeit, fei« Unternehmen, feine Zeitung zum Schaden derselbe« im Stiche lassen, oder aber daraus verzichten, die Gedanke», die ihn bei feinem Verfahren leiteten, weil es ihm in Folge seiner Arbeiten ganz unmöglich war, an dem weit entlegenen Orte seine Sache selbst zu vertrete«, u«d daß unter solche« Umstände» Unrecht, aber nicht Recht gesprochen wird, kann schwerlich in Abrede gestellt werden.
Wie häufig kommt es vor, daß der Redakteur einer Zeitung aufs Schwerste in der Sache, die er zu vertrete» hat, herausgesordert, gereizt wird. Wie leicht ist es da möglich, daß er in der Hitze des Gefechtes bei einer Vertheidigung etwas schreibt, ans dem ihm eine Beleidigung eines Anderen herauszedrechselt werden kann; und alsdann läuft er wiederum Gefahr, mit einem Prozesse, weit entfernt von seinem Wohnorte, beglückt zu werden!
Nun seye man fich weiter in der Rechts- praxis um: Jeder andere Angeklagte, auch da schwerste Verbrecher, der abgefeimteste Schwindler, der bösartigste Frevler — fie alle haben ihren Gerichtsstand an de« Orte, au dem fie wohnen, oder an dem fie die Strasihat vollbracht haben. Warum soll denn gerade der ohnehin genugsam geplagte und gefährdete Redakteur schlimmer behandelt werden, als der gefährlichste Verbrecher, noch dazu, bevor überhaupt frstgestellt ist, ob er denn wirklich eine strafwürdige That begangen hat, oder nicht, und auch in Fällen, in denen er durch seine Feder sehr edle« und vortrefflichen Zwecke« und Grundsätze« zu dienen vermeinte?
Sollte die fragliche Vorlage in disser Form Gesetz «erden, dann würde auf dem R-chtrgebiete der Privatklage der herrschende Zustand für die Preffe nicht verbessert, sonder« verschlimmert werden. Denn jetzt pflegen die allermeiste« Gerichte den fliegenden GerichtSfiand ab; lctzue«, auch bei Prioatkloge». Nach dem E ffe eines solchen Gesetzes aber würde der fl Mde Gerichtsstand bis zu gewissem Grade sü sie Presse erst recht wreder eingeführt werden.
Wird j-mand durch die Preffe wirklich i« seiner Ehre gekränkt, dann genügt eS doch für ihn und für die Wiederherstellusg seiner Ehre, wer» er das Urtheil, das de« Brlridi- ger bestraft, auf deffe« Kosten in den Zeit««- gen seines Wohnortes veröffentlichen läßt. Das übt genau dieselbe Wirkung aus, als wenn das Urtheil an seinem Wohnorte gefällt wäre. Es würde also geradezu eine« bösen Ausnahmezustand für die Preffe bedeuten, wenn jene vorher gerügte Bestimmung wirklich in das neue Ersetz ausgenommen werden sollte.
G Bedenkliche Patrioten.
Manchmal lacht ma», wenn man die Berichte Über die Radauredeu liest, die die jung- tschechischen Tollköpfe im österreichische« Abgrord- netenhause halten; uod gar mancher Zeirunzs- leser mag dasselbe gethan haben, als er von bes Ergüssen des Abgeordneten rmt dem schöne«
ab und zu einmal nachfragen, nicht wahr?" Damit verabschiedete sich der junge Mann von dem Arzte.
Ein Wagm, neben dessen Führer ein Gendarm saß, «ährend der Helm eines zweiten Dieners der hl Hermandsd du ch die Scheiben blitzte, fuhr vom Genchtsgebäude aus dem Emrihor rn Warendorf zu.
„Der gefangene Schmuggler wird geholt/ rief e» von Thür zu Thür, von Haus zu Haus und jrder berechnete, wann man wohl wieder zurück sein könne, um ja nur den rechten Zeitpunkt für bas seltene Schauspiel nicht zu versäumen. Als aber der Wagen nach etwa 5 Stunden zurückkehrte, war men enttäusch!. Er sah nichts anbei« aus als früher, da der Wagen mit den beiden Gendarmen zum Thor hinausfuhr. Die am GenchtSZebäude standen, sahen, wie ein blasser unger Mann, in Decken gehüllt, zum Hauie hineingetragen wurde. De» »ar alles, was sich i »on dem großen Ereigniß heute vor den Auges der Oeffentlichkeit abspielte.
Im Geheimen jedoch wurde infolge der Vorkommnisse der Nacht noch vieles beschafft. Besonders im Hanse Kemannr. Dort standen die noch von der letzten Ladung herrührende« Säcke mit Salz gefüllt auf dem Heuboden. Bernard sah ein, daß diese beseitigt werden mußten, da sie die beredtsten Zeugen gegen ihn abgeben würden.
Schon gleich nach Mittag ging er deshalb mit den Knechte« ans Werk Das H«uptve:strck, der doppelte Fußiod-n des Speichers wurde geöffnet, wobei noch ein Vorrath von Salz von vielen Zentnern zum Vorschein kam, den der Inhalt der Socke noch um soviel vermehrte, daß schließlich
Namm Svozil am letzte« Donnerstag in dem genannten Parlamente las. Aber diesmal war es gar nicht so s.hr zum Lachen, und Herr Svozil that recht bat ar, deutsch zu spreche«, da- mit er auch ja allgemein verstanden werde. Das freilich war lustig, als Svozil sagte: die deutsche Regierung veranstalte die alldeutsche Hetze, ohne daß die österreichische Regierung fich dagegen wehre; hat es doch sogar ein anderer Jung- tscheche bis zu dem Versuche einer Anfrage an die Regierung gebracht, ob es denn wahr fei, daß deutsche Bundesregierungen de« alldeutschen Verband und den deutschen Schuloerein in Oesterreich mit Geldmitteln unterstützte«! Aber nachher kam der wenig heitere Theil der Rede: der Man« kennzeichnete die österreichischen All- veutschen ganz richtig, als er von ihnen sagte, sie wollte« auf den"Trümmern Oesterreichs ein Alldeutschland errichten von der Nordsee bis zum Adria, mit einem Kaiser, einer Sprache und einer Religio«, aber nicht mit einem Kaiser aus der Dynastie der Habsburger.
Und wer es immer «och nicht glauben will, daß diese sogen. RAdmtschen i» Oesterreich wirklich solchen landeSverrälherischen Zielen «achstrebe«, »em hat sehr bald nach Herrn Svozil einer der Alldeutschen selbst das richtige Licht aufgefleckt — der nicht mehr ganz rühmlich bekannte alldeutsche Abgeordnete Dr. Eifenkolb. Dieser sprach von dem „glorreichen Geschlechte der Hohen» zollern", unter dessen Führung Deutschland eine W-ltmachtstelluvg fich errungen hat, nannte die Deutschen ix Oesterreich einen „tittegrirenden Be- standthkil des deutschen Volkes", die an diesem Ruhme Deutschlands theilnähmen, ob es nun dr» Polen, Tschechen, Glovaken rc. recht sei oder nicht. . . Seine alldeutsche« Brüder begleitete» diese Rede mit Händeklatschen und Heilrufen. Baß er dabei ohne eine Fluch mm Gchimpfrsde« gegen die katholische Kirche nicht abging, kann ma« fich o6r? weiteres denken.
Die Her,."> von der Regierung schwiege« dazu und üb, ußrn es einem deutschen Katho- like», dem Ab «ordnete« Schachinger, Herr« Gisenkolb zu antworte«, der das dann auch rechtschaffen ! o.qte: Er e: heb mit aller Entschiede» hit W Tspruch dagegen, daß ein Redner »•« O "reicher« verlange, fie sollten fich unter die Küv ung eines fremde« Herrschers stellen und ihm dieselbe Liebe entgegenbringen, wie dem Hause HabSburg. Es ist weit gekommen in einem Lande, in deffe« Volksvertretung solch; Auseinandersetzungen »öthig werde«, ohne oafi die Vertreter der Regierung einen Laut der Abwehr von fich geben!
Aber feie Alldeutschen find wieder einmal gekeimzeichnet in ihrer wahre» Natur!
Deutsches Weiche
Berlin, 17. März 1902.
* Keimich «s« ist von
feiner Amerika - Reiss wieder zurückgekehrt. Dir Rückreike ist ohne jede Störung bei günstiger Witterung verlaufen. Die „Deutschland" legte die 3082 Seemeilen von NewHork «ich Plymouth in 5 Tagen 12 Stunden und 38 Minuten zurück, auf dem Boden nichts mehr zu lassen war. Dann ging der Transport in den oberen Zimmern von Stube zu Stube, und es zeigte sich den erstaunten Knechten, daß j-der, auch der kleinste Schrenk, einen doppelt:« Rücken hatte, bestimmt, die Kontrebande aufzunehmen und zu verberge«. Auch diele Verstecke wurden größtentheil« gefüllt, ehe der Voraih beseitigt war.
Dann wurden die Knechts entlassen. Bis zum Nbend drückte fich Bernard verstört und >eim kleinsten Geräusch erschreckend, im Hause herum, mied e«, mit dem Personal und seiner Schwester zusammen g” kommen untz sah nur ab und zu bei sewem Vater nach, dessen Zustand fich dedeutcnd gebessert hatte, ucb der aus dem lebhaften Treiben auf dem Speicher und in de» Zimmer« schloß, daß der beatsichtigte Z:g ge- lu»?en sn und di; Beute sw untergebrachk werde. Mit Brrusro sprach der Alte jrtoch kein Wort; der u«o«ra!hrns Sohn, wie er ihn bei sich nannte, sollte ihn um Verzeihung ansehen, für den Aerzer, de« er ihm mit seiner kindischen Weigerung an» gethan.
Go kam der Abend und auch vis von Bernard m';t Sehnsucht erwartete Stunde, ao alles im Hause sich zur Ruhe begebe« hatte. Auch Bernard ging hinauf, sah »och eh mal »ach dem Sätet, den er fest schlafend sand und öffnete dann die Thüre eines Zimmers, das nrben dem Schlafzimmer des VatrrS lag, die Fenster der Straße zu. ES schien eine Art Staatsstube zu sei«, ein Pcunkzimmer, wie es wohl in keinem Bürgerh-luse fehlt. Was man aber in jenem Zimmer sah, machte einen mehr steifen als freundlichen Eindruck, trotzdem alles sauber und akurat
Von da ging dir Reise ohne Aufenthalt »ach Csxhaft«, wo der Prinz am Montag Nachmittag eintraf. Der Kaiser war zur Begrüßung nach kuxhasen gekommen. Sobald Prinz Heinrich mit dem Schnelldampfer „Deutschland" vor Cuxhafe» eingetroffen war und sich an's Land begeben hatte, salutirte der kleine Kreuzer „Hela" die Flagge des Prinzen Heinrich mit 21 Schüssen. Nach der Begrüßung begaben fich der Kaiser, Prinz Heinrich und das Gefolge des Prinzen an Bord bevor Cuxhafe» ankernde» Linienschiffes „Kaiser Wilhelm II.", um durch den Kaiser-Wilhelm-Kanal nach Kiel zu dampfen.
n Astschaftex »<m KoSeöer» wird demnächst aus Washington za eine« Besuche in Deutschland eintreffen. Unter den obwaltenden Umständen ist darauf hinzuweisen, daß diese Reise schon feit langer Zeit beschlossene Sache ist. Bereits im Januar hat der Botschafter ganz bestimmt seine Theilnahme an bestimmte» studentische« Festlichkeiten zugesagt, die im nächsten Sommer stattfinden sollen. Dem Botschafter ist eine besondere Ehrung zu Theil geworden: Frau Roosevelt, die Gemahlin des Präsidenten, hat den Botschafter eingeladen, am Farnrlientische des Präsidenten zu speisen, roaS i» den Vereinigten Staate« von Amerika als etwas ganz besonderes gilt. D«S ist nun deswegen sehr bemerkenswerth, weil es ei« voller Beweis dafür ist, daß Präsident Roosevelt auf die Umtriebe gegen de« deutsche« Botschafter auch nicht Sen geringste» Werth legt und diese Gesinnung durch die erfolgte Einladung auch öffentlich bekunden will.
ss Graf v. Kakkeßre«, der Präsident deS Reichstages, hat am Sonntag Abend Berlin »er» laffr«, um sich nach feine« schlesischen Besitzungen zu begeben. Daß er am Tage vorher dem Reichskanzler Grafe« Bülow einen längeren Besuch machte, ist bekannt und berichtet wordc«.
X LLlsdWirrtzschaftsminißer »e* Sod- ßielsLi liebt eS sehr, den Ruf nach Männern der That zu erheben, im Gegsntheil zu den Männer« der schönen Reden, die nur reden, aber nichts im Sinne ihrer Reden bewirken. Herr von Podbieleki hat nun zwar mit diesen Mahnungen gänzlich recht. Aber seit er preußischer Landwirthschastsminister geworden ist, tritt er auch in überraschender Häufigkeit als Redner auf. Am letzte» GamStag hat der Herr Minister in Münster mehrfach die Gelegenheit zum Sprechen gehabt und auch ergriffe». Es handelte sich bekanntlich um die Enthüllung des Denkmals für den Freiherr» von Schorlemer-Alst, und es ist dem Herrn LandwirthschaftSminister durchaus hoch anzmechnen, daß er an dieser Feierlichkeit in ihrem ganzen Umfange thril- geuornrnrrr hat. Er blieb auch bei dem Festwahle, das der Denkmalsfeier folgte, und gerade dieses Mahl Halts er ausgesucht, um seine Hauptrede zu halte«, in der er wieder das Thema von der Industrie und Landwirthschaft behandelte. Die folgenden Sätze möge» daraus auch hier angeführt fein:
Freiherr von Schsrlemer hat gelehrt, was es heißt, etnifi ju fein, daß die Einigkeit es ist, welche Kraft schafft . . . Wir Lanbwirthe beklagen nicht mit Unrecht, daß es unS schl-cht gegangen, daß ma« unsere Lebensbedlngungen nicht erkannte, daß wir leiden, gkhattr« war. Hier fehlte die Hand, die an der Pflege der GLMÜthlichkeit des Raumes Freude empfunden hätte, das sah man aus den erste« Blick und dem «ar auch so. Gesellschaftlichen Verehr, der sich bis auf die Familie erstreckte, pflegte weder Clise «och Bernard, der Varrr war kein Ma«:r danach, derartige Gewohnheiten in seinem Hause auskomme» zu luffen. Geschäfte machte Bernard in seinem kleinen Komplott ab, das auch, eitdem der Vater kränkelte, das Heiligthum ge- vordrn war, wo Bruder und Schwester gegen» eittg dis geschäftlich;», noch mehr aber ihre per« ö-ttichm Angelegenheiten besprachen und ordnete«. So war die g«te Stube vwwaist, nur die ordnende Hand Elises bewahrte die Gegenstände darin vor dem V.stauben.
Was mochte Bernard in diesem unfreundlichen Gemache suchen? Er hatte eine Laterne mitgebracht, die er jedoch erst anzündete, nach» >em er die Vorhänge an den Fenster« herabge» affe» und sich durch einen Blick versichert hatte, raß ist den gegrvübrrliegenden Häus-rn alles duvkel fei. Dann trat er, die Laterne in der . band, au den breiten Kami«, der fast die ganze Wrrnd a« der Tirffrite des Zimmers ein«ahm, väh rend die Vorder wand von den Frustern, die dem Kamin gegenüberliegende Wans aber von einer Thür einzenowme» wurde, die in die nebenan liegende Schlafstube des alten Kemaun führte; an der rückwärts liegenden Wand, in denn Ecke ich die Thür vom Flur aus befand, standen ein roßes Sopha rind mehrere Stühle.
MerkDÜrdiges war an dem Kamin nicht zu ehe«, von seiner einstigen Bestimmung malte man nichts mehr, die Oeffnung war, wie eS