frf»elnt «»glich, mit ausnaf’mt ter Sonn» un» Xeitrtage. Viertel* fährt Bezugspreis otjre Bringetlobn und Be#ellgel6inSul6a und auswärts! Ml so psg.
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Rotationsörud u. Verlag »er snlbcer 21c* tien»niieret in Sulba. Sernlpre der Nr. 9.
Fulda, Tonnervtaff, den 14 Dezemder Wi)j.
JV§ 286.
3/. Jahrff au ff.
Zweites Mcrtt.
AitN«»klle W Kiiidmmmßeiiergejchk.
Der dem Abgeordnetenhause zur Bera'ung vorliegende Entwurf einer Abänderung des Ern* kommensteuergesehes nimmt so sehr das allgemeine Interesse in Anspruch, daß es vielen unserer Leser angenehm sein dürste, wenn wir den Inhalt des Entwurfes etwas ausführlicher mitteilen, als es bisher geschehen ist.
Die' Steuer pflicht wird nach dem Entwurf ausgedehnt auf die Gesellschaften mit be» schränk ter Haftung, soweit das Stammkapital 10001)0 Mark übersteigt und die Gefeilscht» ter nicht ausschließlich nichiphysische, in Preußen steuerpflichtige Personen sind. Die Feststellung des steuerpflichtiaen Einkommens der Getellschaften erfolgt nach denselben Grundsätzen, wie bei anderen nichtphysischen Personen. Danach bleiben 3l des Stammkapitals von der Besteuerung frei. Hinsichtlich der Kommunalbesteuerung der Ge'ellschasten mit beschränkter Haftung und deren Mitglieder verbleibt es bis auf weiteres bei den testebenden Borschristen.
Die Befreiung von der Einkommensteuer (§ 3> wird ausgedehnt auf diejenigen Ossiziere, die das im Etat der Unteroffiz ere oder Gemeine ausgeworfene Tiensteinkommen beziehen. Ferner werben (§ 6) die aus einer Krankenversicherung den Versicherten zustehenden Leistungen u h der Besteuerung ausgeschlossen. Mehrfach rutrd § 9, der von zulässigen Abzügen handelt, geändert. Zunächst werden den abzuqssähigen Deichlasten aus Zweckmäßigkeitsrücksichten unterschiedslos die Beiträge zur öffentlichen Be- und Entwäfsrrungsverwendung gleichgestellt. Weiter wirb der Abzug der vom Grundeigentum, dem Gewerbebetrieb und dem Bergbau zu entrichtenden direkten jtommunalsteuern bis zur Höhe der staatlich veranlagten Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer zugelasien. Bis zur gleichen Höhe werden in den Gutsbezirken als Werbungskosten die Kommunal steuern und neben ihnen bestehende Gutslasten angesehen. Die letzteren gelangen dabei m't 50 Prozent der staatlich veranlagten Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer in Ansatz.
Ferner wird zngelasfen, daß Lebens Versicherungsprämien auch dann abgezogen werden, wenn nicht der Steuerpflichtige selbst, sondern ein nicht selbständig zu veranlagender ^ausbasiungsang-hörigsr versichert ist. Zur Beseitigung hervorgetretener Zweifel wird zum Ausdruck gebracht, daß Kasienbeiträge und Prämien zusammengerechnet nicht mit einem höheren Betrag als 600 Mark zum Abzug verstattet werden. Abzugs'ähig sind auch die auf Grund rechtlicher Beipflichtung vom Steuerpflichtigen zur allmählichen Tilgung eines auf seinem Grundbesitz haftenden Schuldkapitals zu entrichtenden Beträge, insoweit dieselben ein Prozent des Kapitals und 600 Mark jährlich n-cht übersteigen. Weiter wird klargeftellt, daß Schuldzinsen nur insoweit abzug-fähig sind, als sie zu Ein- nabmrquellen, die der Besteuerung in Preußen unterliegen, wirtschaftlich in Beziehung stehen und daß es sür die Beurteilung der Frage, ob diese Voraussetzung zutrifft, auf die Eintragung im Grundbuch nicht ankommt.
§ 10 bringt die Beseitigung des Unter«
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träge abzuseben «st.
vermischter.
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mehr als 3000, aber weniger als 65' 0 Mark, bei ihnen oder ihren Freunden zu erkunden, rr- » ... .... ze_______.. ____ __witi* fip rfir ßHiirf mifm’nnmmen hatten. Tue Wir-
Einkommen eine Ermäßigung um eine Stufe
‘Pie fimundsensche Expedition
zum magnetischen Nordpol
wie sie ihr Glück ausgenommen hatten. Die Wirkung des Zufalls, der sie reich machte, war je nach Eigenart und Anlage der Glückspilze sehr verschieden. Ein Pariser Schtrtzmann gewinnt 100 000 Fr. Der Mann verläßt den Dienst, und da er sehr fromm ist, verbringt er jetzt sein Leben mit Pilgerfahrten zu allen berühmten Heiligtümern der Christenheit. Der Werkführer .Maß einer Eisengießerei in Amiens gewinnt denselben Betrag. Man fragt ihn, was er bei der Nachricht empfunden hat. „Was ich empfunden habe? Ich habe so viel und vielerlei empfunden, daß ich den ganzen Tag nichts gegessen habe." Ein Kaffeehairsbesitzer in St. Florentin wollte nie gestehen, daß er das große Los gewonnen batte. „Wenn man jemand glücklich sieht, so erweckt das zu viel Neid." Ein Dachdecker Dutheil erfährt, daß fein Los nut 250 000 Fr. herausgekommen ist. Er freut sich sehr und ruft: „Donnerwetter! ich würde gern eine Flasche Wein zum Besten geben. Wie schade,, daß ich keinen Pfennig Geld habe!" Man stürmt
ob die entsprechende Buchführung vorliegt, soll gänzun gssteuer bereits eing-sührle Haftung die Berujungskommlision entscheiden. : der Ehefrau für den auf ihr Vermögen ent-
§ 12 enthält eine sachliche Aendernng inko- fallenden Steuerbetrag soll auch auf die Emsern, als die Tantiemen der persönlich haf- kommensteuer ausgedehnt werden.
lenden Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft | § 80 bringt zum Ausdruck, daß die Ver-
aus Aktien und die Gewinnanteile dieser Gesell "”: l‘ “ *“* r>
schafter für ihre außerhalb des Kommanditistew kapitals gemachten Einlagen nicht als Ein kommen aus Kapitalvermögen, sondern als Ein
* Das große Los „Eclair" hat den sehr guten Einfall gehabt, den Gewinnern des großen Loses während der letzten Jahre nachzuforschen und sich
weise und gemütsruhig. Ein kleiner Geschäftsmann in Montargis, namens Pi '-donche, dem sein Geld zu Kopfe steint, läßt sich ein schönes Haus bauen und an der Schauseite eine große Marmor- platte anbringen, auf der man in Goldschr'.fk liest: „Herr Pi^douche, der am 23. Januar 1888 das große Los von 500 000 Fr. gewonnen, hat sich diesen Bäu als sein WolwhauK aufrichten lassen." Der Gewinner des großen Loses der „Lotterte des Kunstaewerbes", Herr Breton, kam zu seiner halben Million durch ein Los, das er im Kartenspiel gewann. Einige Monate fbäter versank er in tiefe Schwermut. Als man nach dem Grunde forschte, erfuhr man, daß er das ganze Geld tnea^ geschenkt hatte und sich nun darüber grämte, daß' alle Beschenkten ihm mit Undank begegneten.__
* Kaltblütig. Reisender (auf einem Waldweg von einem Stromer mit dem Messer bedroht): „Was wollen Sie?" — Stromer: „Geld her!' — Reisender Ohm das Messer ans der ^Hand nehmend!: .Mehr "ls eine Mark gebe ich für das alte Messer da nicht.'
sellschast gelten soll.
§ 18 bestimmt, daß den Steuerpflichtigen mit
gewährt wird, wenn 3 oder 4, und eine Ermäßigung von zwei Siusen, wenn 5 oder mehr Kinder oder andere zu unterhaltende Familienangehörige vorhanden sind. Bei der Feststellung der sür die Ermäßigung maßgebenden Perwnen- zabl soll nicht m tgerechnet werden die Ehesrau und diejenigen Kinder und Angehöiigen, die das vierzehnte Jahr überschritten haben und entweder im landwirtschaftlichen oder gewerblichen Betriebe des Steuerpflichtig n tätig sind, oder em Einkommen von mindestens 50" M haben. Hinsichtlich der Steuerpflichtigen unter 3000 M. wird an geordnet, daß bei Vorhandensein von fünf und mehr Familienmitgliedern in jedem Fall eine Ermäßigung von zwei Stufen ftatt- sindet. Auch wird die Vorschrift über den Kreis der zu berücksichtigenden Familienmitglieder auf diese Steuerpflichtigen ausgedehnt.
In § 30 wird vorgeschlagen, bei nicht entschuldigter Versäumnis der Frist zur Abgabe der Steuererklärung anstelle des Rechtsmittelverlustes einen Zuschlag von 5 Prozent zu der veranlagten Steuer festzusetzen. Wird auch der zweiten Aufforderung zur Steuererklärung nicht Folge geleistet, so tritt ein zweiter Zuschlag von 25 Prozent ein.
Weiler bringt der Entwurf eine klarere und erschöpfendere gesetzliche Formulierung der Vor- schristen über das bei der Prüfung der Steuererklärung zu beobachtende Versahren, die in der Hauptsache den bestehenden Aussührungsoor- fchriften entspricht.
In den §§ 40 bis 44 wird das B e- rusu ng sverfahren neugeordnet. Für die Einkommen unter 3( 00 Mark wird die Veranlag ringskomMission als erstes Recbis- mittel bestimmt. Die Berufung erfolgt an die Berusungskommission, deren Entscheidung end- gültig ist. Nur wenn sich durch die Beru'ung des Vorsitzenden der Beranlagangskommisfion ein Einkommen über 3000 Mark ergibt, wird den Steuerpflichtigen das weitere Rechtsmittel der Beschwerde an das Oberverwaltungs- gericht eingeräumt Für die Steuerpflichtigen über 3000 Mark bleibt es bei den bisherigen
pflichtung zur Entrichtung der entzogenen Steuer \ innerhalb der im Gesetz bestimmten dreijährigen Frist ohne Einschränkung bestehl, wenn der Steuerpflichtige überhaupt unveranlagt ge» j blieben war. Dagegen soll die Berechtigung , einer zu niebrigen $er anlagung an die | — schon seither im Verwaltungswege geübte — i Voraussetzung gelnüpst fein, daß nachträglich ' neue Tatsachen und Beweismittel ermittelt werden, \ die eine höhere Veranlagung des Pflichtigen be- ' gründen. Dem Frnanzminister bleibt es zweck- i mäßig überlassen, im Verwaltungswege allge- ! mein die Voraussetzungen zu bestimmen, unter ■ denen von der Nachsorderung geringfügiger Be-
Expedi’fionsschift ,Gjöa°
zu einem Privatbeamten in Marseille, nm ihm anzukündigen, daß das Glücksrad ihm 500 000 Fr. beschert hat. Er bleibt ganz rf.hig. „Es mußte so kommen," sagt er einfach; „ich habe in den Lotterien immer Glück gehabt." Ein anderer Gewinner von 500 000 Fr., ein Bäckergeselle Chamberlin, der im Fauborirg Lt. Honors arbeitet, erfährt fein Glück am Abend. Er bleibt vor seinem Backofen bis um 4 Uhr morgens. „Mein Tagewerks war nicht getan; das habe ich doch verenden müssen." Ein Omnibuskutscher gewinnt 100 000 Franken. Er bleibt ruhig auf seinem Kutschbock. „Ich habe mir ausgerechnet, daß 100 000 Fr. weniger trauen, als ich bei der Omnibusgesellschaft verdiene. Also bleibe ich Omnibuskutscher." Ein Fischer des alten Hafens von Marseille, Franz Jsnard, übt seinen Beruf als reicher Mann weiter ans. „Ich brn's einmal gewohnt," erklärte er. Ein kleiner Beamter erhält 100 000 Fr. Man drängt ibn, seine Stelle aufzugeben, nicht länger zu, arbeiten. „£)!", erwiderte er, „man arbeitet im Amt so wenig!" Ein Niemer, der 125 000 Fr. gewinnt, scmch als der Kassierer beim Anszgblen des Gewinnsies ibn . fragt, ob er zufrieden sei: „Ja, denn ich werde i jetzt einige Stockwerke tiefer ziehen. Ich wohne fünf Trevpen hoch und das ist ein bischen viel slic, meine alte Mutter." Alle sind freilich nicht jo
O Von Ja/nes /Xfr3A Nord
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• Von Amuncfaert erreich»
kommen aus Handel und Gewerbe gelten s llen.
§ 13, Absatz 4, enthält folgenden Zusatz: „Brr Waldstücken, die nicht nach einem forst- mäßigen Plan bewirtschaftet werden, sind die Ergebniffe von Abtrieben nicht anzurechnen, wenn und soweit dieselben sich in einem Jahre auf mehr als den zehnten Teil des Wertes des vorhandenen Holzes erstrecken."
In § 16 ist die Bestimmung uarg-fehen, daß bei Aktien - Kornrnandit - Gesellschaften derjenige Teil der Neberschüsse, die auf die persönlich hastenden Gesellschafter für ihre nicht auf das Gesamtkapital der Kommanditisten gemachten Einlagen oder als Tantieme verteilt werden, nicht als Einkommen der Ge-
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Vorschriften. — Die Voraussetzungen für den Anspruch auf Steuer-Ermäßigung im Laufe des Jahres weben in zweifacher Hinsickt erleichtert. Insoweit die Ermäßigung davon abhängt, daß das veranlagte Einkommen sich um eine Quote vermindert bat, soll künsiig schon die Verminderung um mehr als den 5. Teil (statt wie bisher um mehr als den 4. Teil) zu der Begründung des Ermäßig.uigsantrages genüge». Ohne Rücksicht auf den Betrag der Verminderung soll ferner die Ermäßigung in
welches über der Expedition schwebte, durch einen» Brief gelichtet, der über Kanada in Christiania von der Expedition eintraf. Der Brief ist wahrschein' ch im Sommer 1904 aufgegeben warben. Ter Inhalt des Brieses zeigt, daß die Expedition sich im Sommer vorigen Jahres aut 68" 30' »örtlicher Breite und 96' 10' westlicher Länge befand. Es wird der Hofsnnng Ausdruck gegeben, daß man im Sommer 1905 in San Franzisko eintreffen würde. Im übrigen war die Stimmung der Absender, die sich wohlauf befanden, sehr zuversichtlich. Der Brief selbst wurde durch be- ireunbete Eskimos befördert.
sch jedes zwischen feststehenden und schwankenden Einnahmen. Tie Veranlagung soll nach dem Ergebnis eines Jahres und zwar den der Veranlagung unmittelbar vorangegangenes Kalenderjahres erfolgen. Liegt für eine Quelle ein Jahre-ergebnis nicht vor, so soll der mu t = maßliche Jahresbetrag geschätzt werden. Bei der Veranlagung werben nur die b i Beginn dec Veranlagungszeit vorhandenen Quellen, diese aber sämtlich, berücksichtigt. Das durchschnittliche Ergebnis dec drei letzten Jahre wirb als Grundlage der Veranlagung nur beibebalten bei
Im Sommer 1903 trat die Amundsensche Expedition zum magnetischen Nordpol ihre Reise an. Ihr Ziel war bekanntlich bin im arktischen Archipel Nordamerikas belegeneHalbiniel Boothia Febx, wo bereits James Roß im Jahre 1831 magnetische Forschungen aussührte. Das Schiff der Expedition, die „Gjöa", ist ein kleines Fahrzeug von nut 48 Tons Größe; außer den sieben Teilnehmern und dem Proviant mußtedastleine Schiff noch eine Anzahl von Schlittenhunden beherbergen. Bisher waren zuverlässige Nachrichten über den Verbleib der Expedilwn nicht nach Europa gelangt, erst jetzt wirb das Dunkel,
allen Fällen ftatifinben, in denen das wegfalienbe gewerblichen und landwirtschaftlichen Betrieben I Einkommen anderweitig zur Einkommensteuer mit geordneter Biichsührung. lieber die Frage,' herangezooen wrb. Die hinsichtlich der Er-
von nur guten Qualitäten offeriere ich zu dem einheitlichen Preise von 5 Ksrk gier RteCer. Es befinden sich darunter Stoffe im Werte von ca. 10 bis 12 Mark per Meter.
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