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roedienMtage: „Illustrierte Somtagrzeitung"

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Monatsdeilage: „Fuldaer GefchichtsbZZtter".

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Kolsiron.öruik u. Verlag der sntdaer Ac< fienStuierei in Snlda Sercfpre der Nr.».

Fulda, Donnerstag, den 23. November idU5.

M 268.

Erstes Mlalt.

.-. Viersteuer und Tabaksteuer.

Die ,3torddeutsche Allgemeine Zeitung bringt nunmehr den erfi n Teil der von ihr angekün» digten Betrachtung über die Einzelheiten der neuen Sleuervorlagen. Derselbe behandett die Biersteuer und die Tabaksteuer. Das offiziöse Blatt schickt seinen Mitteilungen darüber aber noch einige Bemerkungen allgemeiner Natur voraus, weiche sich auf den Charakter der neuen Steueroorichläge beziehen und gewisiermaßen eine Rechtfertigung der getroffenen Wahl der Steuerobjekte darstellen sollen. Nach der /Nordd. Allgem. Ztg.' sind bei bieier Wahl fol­gende Gesichtspunkte maßgebend gewesen: „es galt, den finanziellen Erfolg sicherzustellen unter möglichster Berücksichtigung der Leistungsfähig­keit der verschiedenen Bevölkerungsschichten und unter Vermeidung von Steuern, durch die not­wendige Lebensbedürfnisie hätten leiden können". Der Massenverbrauch von Gütern, sowie der Verkehr und Güterumsatz hätten deshalb zur BeiiragSleistung zwar herangezogen werden müssen, aber die Tragfähigkeit der Verbraucher und der Gewerbetreibenden hätten tunlichste Be­rücksichtigung erfahren.

Die ^Norddeutsche Allgemeine Zeitung' tritt dann der Anschauung entgegen, daß es sich um die Erfüllung von Aufgaben des Reiches han­dele, die einzelnen bevorzugten Klassen zugute kommen; es handele sich vielmehr um Aufgaben, die den Interessen der Gesamtheit dienten. ES entspreche daher durchaus den Grundsätzen einer gerechten Steuerpolitik, wenn auch weiteren Kreisen nach Maßgabe ihrer Leiftungssähiakeit ein Teil der „leider unver­meidlichen" Lasten auserlegt werde. Das mag ja im großen und ganzen stimmen, es fragt sich nur, wie groß man diesen Teil bemessen will. Da nach den unten auszüglich mitgeteilten Be­rechnungen der .Nordd. Allg. Ztg.' Bier und Tabak allein mit über 100 Millionen Mark zu de» neuen Steuererträgen beitragen sollen und gerade bei diesen Steuerobjekten der Massenverbrauch ins Gewicht fällt, so ist un­seres Erachtens der Anteil der minder bemittelten Volksklassen an den neuen Steuern schon bar- naa. recht hoch bemessen. Darüber kann auch dre Anschauung der.Norddeutschen Allgemeinen Zeitung' nicht himvegtäuschen, wonach das Bier „bis zu einem gewissen Grade als ein wenig­stens nicht ganz unentbehrliches Genußmittel" (nebenbei bemerkt: em wunderbarer Satz» anzu­sehen ist, der Tabak aber „unzweifelhaft ein Genußmittel ist. dessen Entbehrlichkeit außer Frage siebt". Bezüglich des Bieres wird man diese Anschauung jedenfalls nicht gelten lassen mb die Entbehrlichkeit des Tabaks wird auch sicher von vielen bestritten werden.

Was die Biersteaer an langt, so stellt die ,’Jiorbb. Allgem. Ztg.' zunächst fest, daß sowohl in den Abgaben auf Bier, die auf den Kopf der Bevölkerung kommen, ein großer Unterschied zwilchen Nord- und Süddeutschland besteht, als auch hinsichtlich der für die Litereinheit des auf den Kopf der Bevölkerung berechneten Verbrauchs ergebenden Belastung. In Bayern beträgt die Brerabgabe auf den Kopf der Bevölkerung z. B. 5,29 Mk.; in der Norddeutschen Brausteuer- Geme.nichast dagegen nur 3,84 Mk.; bei der Lttereinheit ist die Belastung in Baden 2,51 Mk., bei der Norddeutschen Brausteuer-Gemeinschaft > ,86 Mk. Es handele sich um einen übe, kom- menen Zustand, für dessen Fortdauer durch­schlagende Gründe nicht anzusühren seien. Die ,Nordd. Allgem. Ztg.' gibt nicht an, wie hoch die künftige Belastung des Bieres sein soll, sie deutet nur an, daß das norddeutsche Bier an­nähernd die gleiche Belastung tragen solle, wie dag süddeutsche Erzeugnis. Unter Einrechnung )er in gleichem Maße wie die norddeutsche Brau­steuer sich erhöhenden Ausgleichsbeträge, die die süddeutschen Staaten an daS Reich zu zahlen haben, berechnet das offiziöse Blatt die Ergeb­nisse der neuen Biersteuer auf über 60 Mil­lionen Mark. Um den kleinen Betrieben den Wettbewerb mit der Großindustrie zu erleichtern, ist eine Staffelung nach dem Umfange der Betr.ebe vorgesehen. Ferner soll eine Stundung zuläffig fein. Die Verwendung von Surroga'en mit Ausnahme von technisch-reinem Zucker für bie Herstellung von obergärigen Bieren soll ver boten werden. Tie steuerfreie Bereitung des Hanstrunks wird dagegen nicht be­schränkt. Zugleich mit der Steuererhöhnng ist ferner eine entsprechende Erhöhung des Ein- gangszollks auf Bier vorgesehen. Eine wesent­liche Preissteigerung des Bieres hält die .Nordd. Allgem. Ztg.' frn. ausgeschlossen. Sicher wird aber die neue ©‘euer das Bier teurer oder — schlechter machen.

Mit Bezug auf die Tabaksteuer teilt die .Norddeutsche Allgemeine Zeitung' zunächst mit, daß man im. Hinblick auf die aus Jnteressen- krrisen geäußerten Bedenken von der Einführung einer Wertsteuer beim Rohmaterial abgesehen habe und sich auf eine Erhöhung d er Ge- wicklSr-lle von Rohtabak beschränkt habe.

Die Steuerkrast der Verbraucher soll dadurch berücksichtigt werden, daß tobe Tabakblätter im Allgemeinen mit einem höheren Zollzuschlag be­legt werden, als die zur Herstellung des Rauch-, Kau« und Schnupftabaks dienenden. Die ans dem AuSlande eingeführten Fabrikate, in erster Linie die Zigarren, sollen eine wesent­lich stärkere Belastung erfahren. Als Er­gänzung zu der Zollerhöhung soll eine, wenn auch nicht gleich große, fo doch im Verhältnis zu jener stehende Erhöhung der Steuer auf inländischen Tabak platzareifen. Dafür sollen dem inländischen Tabakbau ober einige Ver­günstigungen anderer Art gewährt werden. Eine besondere steuerliche Behandlung ist der Ziga­rette zugedacht, deren Verbrauch in Deutschland für 1904 auf nahezu 4l/» Milliarden Stück ge­schätzt wird. Diese Zunahme auf Kosten der Zigarre und des inländischen Tabaks wird als volkswirtschaftlich nicht erfreuliche Erscheinung bezeichnet. Die Besteuerung ist in Form einer Zigarett en papierst euer gedacht. Außer der Steuer ist eine „reichliche" Zollerhöhung vorgesehen. Die finanzielle Wirkung der Steuer- und Zollerhöhungen auf Tabak und Zigaretten wird auf etwas über 40 Millionen Mk. geschätzt.

liebet die Reichsstempelsteuer und die Erb­schaftssteuer will die ,Nordd. Allg. Ztg.' weitere Darlegungen folgen lassen.

Deutscher Reich.

Berlin, den 21. November 1905.

* Reichsgerichlsrat Dr. Spahn, der Führer der Zentrums-Fraktion im Reichstage und Land­tags-Abgeordneter für den Wahlkreis Fulda, ist nach einer Veröffentlichung des .Reichs­und Staatsanzeigers' zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes Kiel ernannt worden. Sein Vorgänger in Kiel, der Oberlandesgerichts- Präsident Dt. Vier haus, ist als Nachfolger des neuen Justizministers nach Breslau versetzt worden.

§ Der Abgeordnete Eickhoff, Mitglied der freisinnigen Volkspariei des Reichstages, hat sich bekanntlich in einem sehr flottenfreundlichen Sinne geäußert. Er hat sich dabei zum Beweve dafür, daß er für seine abweichenden Anschauungen in der freisinnigen Volkspartei Zustimmung finde, auf einen „bekannten Berliner Stadtverordneten" bezogen, der auf dem Parteitage der freisinnigen Volkspartei in Wiesbaden sich ihm gegenüber seht flottenfreundlich geäußert habe. Die .Freie Deutsche Presse' bemerkt dazu: „Am Wiesbadener Parteitage haben insgesamt 11 Stadtve« ordnete ans Berlin leilgenomnten. Diese haben nun, wie uns einer der zum Wiesbadener Parteitage dele­gierten Berliner Stadtverordneten ans eigenem Antrieb meldet, Mann für Mann erklärt, daß sie dem Abg. Eickhofs gegenüber Aeußerungen wie die zitierten nicht getan haben und daß sie durchaus nicht den Standpunkt des Abg. Eickhoff teilen.

* Die MandatSniederlegung Schippels wird von diesem in einem Schreiben an den Partei­vorstand mit Gesundheitsrücksichten begründet. Schippet hat sich über die Mandatsn ederlegung nicht vorher mit dem Fraktions- beiro. Partei- Vorstände verständigt. Er begründet das mit einer Bezugnahme auf die vom Bremer Parteitag gegen ibn gefaßten Beschlüsse. Die damals angenommene Resolution (Freythaler) erklärte, daß Schippet nicht mehr das Vertrauen genieße, welches zur Ausübung einer öffentlichen Parteifunktion not» wendig sei. Der Referent Abo. Ledebour er­klärte den Sinn der Resolution bekanntlich dahin, daß Schippet zwar nicht zur Mandatsniederleaung Qufgeforhert werde, daß man ihn aber ans Grund seiner Anschauungen nicht mehr für fähig halte, sein Reichstagsmandat auszuüben In seinem Schreiben an den Parieivorstand betont Lchippel noch, daß durch die Mandatsniederlegung seine Parteizugehörigkeit in keiner Weise berührt icerben solle. Genosse Mehring dürfte darüber anders denken.

* Gegen die katholische Moral werden feit einigen Jahren weit fchärfere Angriffe gerichtet, als man sie früher gewohnt war. Mehr und mehr richten sich die Einwände der Gegner gegen die Grundlagen der katholischen Sitten- iehre, daneben verfolgt eine gewisse Sorte der Tagespreffe die Taktik, durch Verallgemeinerung einzelner — meist noch erfundener oder böswillig entstellter — Verfehlungen kirchlicher Personen die Moral der katholischen Kirche als Heuchelei hinzustellen. Dieser Kampsesweije entgegen- zutreten, hat sich in dankenswerter Weise das „Magazin für volkstümliche Apolo­getik" zur besonderen Ausgabe gemacht. Im Novemberheft dieser bei Fr. Alber in Ravens­burg erscheinenden billigen Monatsschrift, die auf das Verständnis der Katholtken aller Stände berechnet ist, beginnt Prof. Dr. Kneib-Mainz mit einer ausgezeichneten Widerlegung der modernen Einwände gegen die katholische Moral. Aus dem übrigen Inhalte dieses Heftes heben mir hervor: Gegnerische Christuszeugniffe aus dem klassischen Altertum (Universitäts-Professor Dr. Seitz-München): Buddha, Nietzsche und

Christus: Muttergottesoerehrung und Frauen­würde (o. Gölten); „Vaterlandslosigkeit" und „politische Umtriebe der Jesuiten (Schmrtt); Er­barmet euch wenigstens der Jugend (Repetent Kohler- Tübingen) Kamps oder Friede? (Kleye.

* Gegen das Nebermafi bnreaukratifcher Borschristen richtet sich die erste Verfügung des neuen Handelsministers Delbrück. Der Erlaß ergeht an den Polizeipräsidenten von Berlin und die Regierungspräsidenten. In der Verfügung handelt es sich um eine Reihe entbehrlicher Be­dingungen, mit denen die Genehmigungsurkunden für Tampskeffelanlagen in unnötiger Weise be­lastet sind.

§ Der Reichskanzler Fürst v. Bülow empfing am Montag den V -rftanb des deutschen Landwirtschaftsrates. Der Präsident. Graf von Schwerin-Löwitz, Überreichte die Denkschrift des Landwirtschastsrats über die Fleischversor- gung der deutschen Bevölkerung. In einer An- spräche dankte der Präsident dem Reichskarnler für das Wohlwollen gegenüber der Landwirt­schaft, welches der Reichskanzler in der öffent­lichen Erregung über eine angebliche Fleischnot wieder bestätigt habe, sowie für die Entschieden­heit, mit welcher der Reichskanzler und die ver­bündeten Regierungen alten Versuchen zur Aus­hebung oder Abschwächung des veterinären Grenz­schutzes begegnet leien. Der Reichs kanzler erwiderte auf diele Ansprache, er freue sich, den Vorstand des Landwirtschastorats bet sich be­grüßen zu können, während seiner fünf jährigen Dienstzeit hätte er stets nicht nur briefliche, son­dern auch periönliche Fühlung mit der Land­wirtschaft gehabt, und es sei ihm eine der wich­tigsten Ausgaben gewesen, für das Wohlergehen der Landwirtfchaft Sorge zu tragen. Ganz be­sonders gelte diese Sorge der Erhaltung der deutschen Diehplodukiion. Ohne Zweifel liegt ein vitales Interesse des Reiches an einer ge­nügenden inländsichen Fleischproduktion vor. Der deutsche Viebstand reytäfeniiete mit einem Wert von 8 Milliarden ^ark einen bedeutenden Be­standteil des gesamten Nationalvermögen? Dabei komme noch besonders in betracht, daß der Schwerpunkt der Viehzucht im Kleinbetrieb liege und daß die Existenz vo t Millionen kleinster Be­triebe direkt von ihr abhängig sei. Auw die Tat- si'che scheine ihm in der öffentlichen Diskussion noch nicht genügend gewürdigt, daß selbst im Auslände ein stetiges Steigen der Fleischpreise stattfinde, welches die Möglichkeit einer Deckung unteres Fleischbedarfs durch vermehrte Einfuhr immer zweifelhafter erscheinen lasse. Er hoffe, daß die Denkschrift des Landwirtschaftsrals über alle diese und noch andere Fragen wertvolles Material enthalte, und er werde nicht verfehlen, die in derselben gegebenen Anregungen in Er­wägung zu ziehen. In der sich anschließenden Besprechung kam noch eine Reihe von Einzel- fragen zur Erörterung.

* Berlin, 22 Nvv. 1905. An den Krö- u u n g s s e i e r l i ch k e i te n in Norwegen wird sich einer Berliner Blättermeldung zufolge voraussichtlich Prinz Heinrich von Preu­ßen beteiligen. — Die Entlassung des I u st i z m i n i st e r s Dr. Schönstedt aus feinem Amte unter Belassung des Lstets und Nanges eines Staatsminssters, sowie die Er­nennung des Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. B e s e l e r wird nunmehr vom „Reichsanzeiger" offiziell bekannt gegeben. Der Kaiser hat dem Siaatsmmister Dr. Schönstedt seine Porträt­büste in Marmor überreichen lassen. — Der L a n- deseisenbahnetat wird am 5. Dezember zu einer Sitzung zusammentreten. Aus der Tages­ordnung steht «. a. „Die Reform der Personen- nnd Gepäcktarife der deutschen Eisenbahnen" — Ter Reichstagsabgeordnete Dr. P a a- s ch e ist von seiner Studienreise nach Ostafrika zuruckgekehrt . Dr. Paasche, der in unserer Kolonie drei Monate verweilt hat, besuchte u. a. die Plan­tagen gebiete Von Pangani, in West- und Oft- Usambara, sowie im Tange - Bezirk. — Der Flotten Verein Kai seinen Gesamtvorstand zn einer Sitzung am 2. Dezember in Berlin einbe­rufen. Den Hanvlgegenstand der Beratungen wird die Stellungnahme des Vereins zur neuen Flotten­vorlage, bilden.

Ausland.

• V. österreichischer Katholikentag. I» der drittenbeschlußfassendenVersa mm- lung stand auf der Tagesordnung eines der Hanptreferate, das über die Presse. Es wurde erstattet von Pater Viktor Kolb, 8. J. Er führte u. a. aus: Wir können ja gewiß behaupten, daß in den letzten Dezennien in Oesterreich viel kathol. Werke find in Angriff genommen worden, und daß der Opfersinn der katholischen Bevölkerung sich lebendig erwiesen hat: Kirchen, Klöster, Schu­len, Waisen- und Kranken Häuser sind in den letzten Jahren viele angefangen und vollendet worden; was aber die Presse betrifft, so sehen wir aller­dings eine Anzahl hochherziger Katholiken sich dafür mühen und die schwersten Opfer dafür brin­gen, das katholische Volk sagt ihnen warmen Dank — aber die Allgemeinheit sehen wir sich vollkommen gleidjgiltig dagegen ver­halten. Mit unsäglichen Opfern kämpft eine kleine Schar von tüchtigen Männern gegen die feindliche Uebermacht für Gott und Kirche, die Dynastie und das Volk. Im allgemeinen Hai unser katholi­sches Volk keine Ahnung von der Bedeutung seiner Presse, sonst würde man nicht zu hundert und

32. Iaücinm«.

hundert Vereinen, guten Werken und Stiftungen beitragen und den Kreuzer umdrohen, den man der Presse widmet. Wir brauchen die Hebung der ganzen katholischen Presse in Oesterreich — wir wollen die Ausgestaltung seiner katholischen Zen­tralpresse, wohlan denn — so gründen mit einen allgemeinen katholischen Reichspreßverrin, den mit nach dem großen Papst Pins V., d. .: Heiligen, unter dem sich die Christen siegreich gegen den Erbfeind erhoben haben, Piusverein nennen wollen. Ter neu zu gründende Verein muß von seinem Zentrum in der Neichshaupt- und Resi­denzstadt, aus OrtSgri'vpen für Männer und Frauen im ganzen Reiche in's Leben rufen, er muß Preßverein svers am m luitgtn in Wien abhatten, bei denen das Gebaren der Logen- und Liiaenpresie beleuchtet und die Notwendigkeit unserer Katholischen Zeitungen immer wieder mit lauter Stimme verkündet wird: ähnliche Ver­sammlungen müßten nn Laufe des Jahres durch das ganze Reich veranstaltet werden. Der Piusverein bat ferner die Anfaabe, den lang- gehegten Wunsch nach einem katholischen Preßbureau zu verwirklichen, und über­nimmt dadurch die Ausführung der schon auf dem le'tert niederösterreichischen Katholikentage be­schlossenen Resolution: er bildet eine Zentral­stelle, von der aus der gesamten katholischen Bresse des In- und Auslandes nach näher zu hrärifieren» den Modalitäten politische, avoloaetifche, belle­tristische, wissenfchaftttche, fachmännische Nach­richten und Arbeiten »ur Verfügung gestellt wer­den. Es obliegt dem Viusvereine auch die Mobil­machung so vieler bervorroaender, aciftiaer Kräfte, die wir Gott sei Tank in Oesterreich besitzen. Eine andere Ausgabe des Piusvereins wird es fein, eine Vereinigung der katholischen Journalisten berbchitfüFiren, welche zur Verbesserung ihrer materiellen Laae dient und besonders ihrer Lebens­oder Altersversicherung Rechnung tränt, sowie für Ausbildung geeigneter Kräfte zum Journalisten­berufe Sorge zu tragen. — Nach rauschenden Bei- fallsbezeugungen wurden alle gemachten Vor­schläge angenommen.

* D>e Streikbewegung in Oesterreich bat ihren Scknverpunkl ins Gebirge verlegt. Nach einer Depesche aus Jnnsbruck begann am Diens­tag in allen Druckereien Tyr als und Vorarlbergs wegen der bestehenden Lobndifferenzen die passive Resistenz. Einige Blätter erschienen bereits ver­spätet und in geringerem Umfange.

* Der französische Senat hat die beiden ersten Artikel der Vorlage über bie Trennung von Kirche und Staat angenommen und verwarf mit 17$ gegen 110 Stimmen einen Abänderungsantrag des Senators Lamarzelle, der die Beibehaltung des bisherigen Kullusbudgets verlangte.

* Zur Lage in Rußland. In der Montags­sitzung des Städte- und Semstwoko-greffes in Moskau machte starken Eindruck eine Rede deS Fürsten Engen T r » b e tj f o i, ror lcher darauf hinwies, daß r> 'reinen persönlichen Eindrücken in Pkt-rsburg vaj Witte'sche Kabinett streng auf dem Boden des Manifestes vom 30. Oktober stehe, daß der Premierminister fest entschlossen sei, alle Reformen tatsächlich durchzuführen, daß zwischen der Regierung und lokalen Behörden eine scharfe Grenze zu ziehen und es adiolut un­möglich sei, reaktionäre und unfähige Verwattungs- beamte sofort abzusehen, einfach weil für sie einstweilen kein Ersatz vorhanden sei Trubetz- koi beantragte, der Regierung das Vertrauen nicht zu versagen, sondern aus Vertretern der Städte und Semstwos eine Kommission zu wählen, deren Aufgabe sei, zusammen mit der Re­gierung das Wahlgesetz für die künftige Volks­vertretung auszuarbeiten und sonstige Reformen zu erwägen. Dies fei der einzige Ausweg aus der unheilvollen Lage. — Die Stimmung für Gras Witte in den Kreisen der Intellektuellen, wo man die Schreckensherrschaft der Revolutionäre gründlich satt hat, macht weitere Fortschritte. Am Montag spät abends ging Witte die Meldung zu, daß der Moskauer Kongreß der Semstwos sich für ihn und fein Programm entschieden habe. Nächster Tage trifft eine Deputation des Kon­gresses aus Moskau ein und wird vom Zaren und von Witte empfangen werden. Die Depu­tation wird von Witte mit einerpolstisch wichttgen Ansprache begrüßt werden und sodann selbst Witte ihre Leute für die Minister- und Gouoer- neurposten vorschlagen. — Die Ruhe ist in Petersburg wtederhergestellt, ohne daß die angekündigten Gewaltmaßregeln notwendig geworden wären. Das Gerücht Über die Ein­setzung einer Militärdiktatur trug wohl nur den Charakter eines Schreckichuffes, wenngleich daraus schließlich doch bitterer Ernst hätte werden können, falls die Agitatoren in Petersburg die Fort­setzung des unvernünftigen Ausstands angeordnet hätten. Aus der SRihtätbiltatur ist also zum Glück für die Witte'sche Reformarbeit nichts ge­worden, der neue Kommandeur der Petersburger Truppen, Großfürst Nikolai Ntkolajewitsch, der als erster der künftigen Diktatoren genannt wurde, bat sogar eine Reise nach Kopenhagen machen können, um den Prinzen Karl von Dänemark zu seiner Wahl zum König von Norwegen zu be­glückwünschen.

* Es erscheint nicht ausgeschloffcn, daß dem- nächst — und zwar auf besonderen Antrag der russischen Regierung — die diplomatischen Be­ziehungen zwischen Rußland und dem Aposto­lischen Stuhle fester geknüpft werden. Man