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Mettiaa an) Strlag der .Jattatr Mi#a‘

§ Vie Nebenregierung öes deutschen zlottenvereinr

Meint, wenigstens für eine Weile, m a t t g e - fetzt worden zu fein. Dafür spricht der schon Semelbete Rücktritt der Generale Meng« und keim von der Vereinsleitung, der als Ergebnis einer schweren „Krisis" anzusehen ist.

Die Aufgabe des Flottenvereins sollte fatzungsgemäß bekanntlich sein, Verstäub- n i s und Interesse für die Flotte im deutschen Volke zu wecken und zu stärken. Hier­gegen ließ sich nichts einwenden. Auch wer Geg­ner der Flotte oder ihrer allzustarken und raschen Vermehrung ist, kann niemanddasRecht absprechen, anderer Meinung zu fein unb dafür Propaganda zu Machen. Aber die eifrigen Agitatoren be­gnügten sich damit nicht. <Me wollten schließlich auch darüber bestimmen, w i e g r o ß die Flotte fein und w i e rasch gebaut werden müsse, und behandelten jeden Andersdenkenden beinahe als Vaterlandsverräter, mindestens aber als einen lauen Vaterlandsfreund. Nur wer das vom Flottenverein aufgestellte Programm ver­trat, konnte auf den Namen eines einsichtigen und opferfreudigen Patrioten Anspruch erheben, wer Bedenken äußerte, war ein zaghafter und kurzsichtiger Egoist. Sogar die Marinever­waltung wurde angegriffen, weil sie sich das Programm des Vereins nicht aneignen wollte. Nach den Beschlüssen der vorjährigen Dresdener Generalversammlung lautete das Programm, für das eine „großzügige Agitation" entfaltet werden sollte, bekanntlich: Drei erstklassige Dop­pelgeschwader von Linienschiffen nebst zugehöri­gen großen und kleinen Kreuzern sollen bis zum Zahre 1912 fertig gebaut sein. Auch für eine »großzügige Steuerreform" wollte der Verein agitieren, aber bald sah er sich außer Stande, dafür ein Programm zu entwerfen und erklärte deshalb, es sei nicht seine Sache, die Frage zu lösen, wie das Geld für die Flotte be­schafft werden solle.

Der Abgeordnete Gröber bezeichnete im letzten Winter in der Budgetkommission des Reichstages die Tätigkeit des Flottenvereins als »gemeingefährli ch". Das erregte große Entrüstung. Aber auch Staatssekretär v. Tirpih «klärte im Reichstage, es widerspreche den Satz­ungen des Flottenvereins, wenn dieser ein be­stimmtes Programm aufstelle; die verbündeten Regierungen würden sich jedenfalls d a - durchnichtbeeinflussen lassen. Man hörte aus den Worten des Staatssekretärs deut­lich heraus, daß die Agitation des Flottenvereins hier Marineverwaltung sehr un­bequem sei. Herr von Tirpitz muß mit den tatsächlichen Verhältnissen rechnen; insbesondere mit dem Reichstage. Wenn ihm nun die unver- amtwortliche Nebenregierung des Flottenvereins ein Flottenprogramm aufzudrängen sucht, das er als undurchführbar erkennen mu|, so wird feine Sage unerträglich. Die Leiter des Flotten­

vereins ab« glaubten darauf keine Rücksicht nehmen zu sollen; sie glaubten am Marine­kabinett und an hohen Persönlichkeiten starke Gönn« zu haben, die ihre Agitation gern sähen.

Darum scheuten sie auch vor den v e r - letzend st en Ausfäll e,n auf die Marineverwaltung nicht zurück. Als Herr v. Tirpitz erklärt hatte, daß die nächste Flottenvorlage sich in der Hauptsache auf die Nachforderung der im Jahre 1900 abgelehnten od« „zurückgestellten" Kreuz« beschränken werde, schrieb z. B. Generalmajor a. D. Keim im „Tag" einen Artikel, in dem er nicht nur die Parteien des Reichstages ziemlich unverblümt des Verrats vaterländischer Jntereffen zieh, sondern auch der Marineverwaltung vorwarf, daß sie aus schwächlicher Scheu vor der Wahr­heit und aus unverantwortlich« Rücksichtnahme auf parteipolitische Erwägungen und Interessen ihre Pflicht versäumen und nicht das zu fordern wagen, was sie tatsächlich für nötig halten. Was der Flotte not tut, das wußte natürlich Herr Keim ganz genau, eben das, was der Flotten- v«ein forderte. Die Militärver­waltung würde es sich wohl entschieden ver­bitten, wenn irgend ein Verein oder die Agi­tatoren eines Vereins ihr Vorschriften darüber machen wollten, was sie an Heeresverstärkungen, Neuformationen usw. zu fordern hätte. Sie würde «klären, Jie sei sachverständig genug, um allein zu beurteilen, was notwendig sei. Die Marine Verwaltung aber soll sich von den Besserwissern des Flottenvereins Vorschriften machen lassen und ein Programm ausfuhren, das seine Agitatoren ohne näh«e Kenntnis der Verhältnisse aufgestellt haben.

Wenn die He«en geglaubt haben, sie würden dank hoher Protektion die Oberhand über die verantwortlichen Personen der Marinever­waltung behalten, so haben sie sich g e t ä u s ch t, wie sich jetzt herausstellt. Sie haben «kennen müssen, daß ihre Tätigkeit, die weit üb« die eigentlichen Aufgaben des Vereins hinausgreift," sich nicht d« Zustimmung hoher und ausschlag­gebender Kreise erfreut, die sie gegen Herrn v. Tirpitz ausspielen zu können glaubten. Wie aus einer Kundgebung der Herren Menger und Keim hervorgeht, waren im Zusammenhänge mit den Reichstagsverhandlungen „Unstimmig- k e i t e n" im Präsidium des Vereins entstanden. Ein Teil der leitenden P«sönlichkeiten miß­billigte die gegen die Marineverwaltung und gegen die Reichstagsmehrheit gerichtete Agi­tation. Die beiden erklärten daher ihren Aus­tritt, aber dem Präsidenten gelang es, den Frie­den wieder herzustellen. Neuerdings aber sind „mit jenen Vorfällen in innerem Zusammen­hänge stehende Ereignisse eingetreten", die sie doch zum Rücktritt nötigten. Es ist, wie von anderer Seite'verlautet, dem Flottenverein „von höherer Stelle" bedeutet worden, daß seine Agitationstätigkeit nicht zweckdien­lich erscheine. Allem Anschein nach ist auf die Huldigungsgrüße, die der Verein vor einigen Tagen an den Kaiser gesandt hat, eine Ant­wort eingetroffen, die der Unzufriedenheit des Kaisers unzweideutigen Ausdruck gibt.

Staatssekretär v. Tirpitz hat, das ist die Bedeutung des Rücktritts der Herren Menger und Keim, über die unverantwortliche Neben­regierung des Flottenvereins gesiegt. Die über­eifrigen Agitatoren sollen die Ziele der Marine­verwaltung nicht mehr stören. Man kann nur wünschen, daß die Treibereien für immer ein Ende haben, und man der Marineverwaltung dauernd die Entscheidung darüber überläßt, was uns«er Marine not tut.

Deutiches Reich.

^e*Iin, t:<v> 19. Mm 1905.

§ Obgleich die Angaben über die Hiffuug der deutschen Flagge in Haitschou bereits als jeder Begründung entbehrend bezeichnet worden sind, suchen ostasiatische Korrespvndenten italienischer und englischer Blätter jene falschen Nachrichten wenigstens zum Teil auftecht zu erhalten. Dem­gegenüber teilt die „Nordd. Allg. Ztg." mit, daß nach einer Meldung des Kaiserlichen Gesandten in Peking vom 18. d. Mts. das völlig grund­lose Gerücht von einer deutschen Landung an­scheinend daraus entstanden ist, daß das Kanonenboot „Tiger" an der alten Mündung des Hoangho in der allgemein hergebrachten Weise Lotungen zur Feststellung des dort be­kanntlich besonders schwierigen Fahrwassers vorgenommen hat. Dabei ist aber weder eine Flagge gehißt, noch sind Kano­nenschüsse abgefeuert worden, noch ist irgend eine Streitigkeit mit d« einheimischen Bevölkerung entstanden. F«ner war in der Meldung eines Mailänder Blattes cm» Tokis

dem deutschen Konsul in Tschifu die Erklärung in den Mund gelegt worden, es handle sich in Haitschou um die Errichtung einer Militärstation zum Schutze der Binnenschiffahrt. Auf amtliche Anfrage hat d« Konsul am 19. d. Mts. gemeldet, daß diese ihm zugeschriebene Aeußerung rein erfunden fei.

* General v. Trotha hat auf die Köpfe d« aufftändifchen Hottentotten-Führer hohe Preise ausgesetzt. In einer Proklamation hat er den Eingeborenen mit eindringlichen Worten das Törichte ihres Beginnens vor Augen geführt und sie zur freiwilligen Unt«werfung unter die deutsche Oberhoheit aufgefordert. „Ihr müßt, heißt es dann, mit der weißen Flagge mit all Eurem Gefolge kommen, dann wird Euch nichts geschehen. Ihr werdet Beschäftigung und Nahrung bis zum Ende des Krieges erhalten, worauf der große Kais« eine neue Verwaltung des Landes in Frieden einrichten wird. Falls jemand glaubt, daß ihm nach dieser Ankündigung noch Milde erwiesen werde, soll er lieb« das Land verlassen, denn wenn er wieder auf deut­schem Gebiet gesehen wird, wird er «schossen werden, und so werden alle Rebellen ausg«ottet werden. Für die Auslieferung, ob tot oder le­bendig der folgenden Personen werden folgende Preise ausgesetzt: für Hendrik Witboi 250 Pfund oder 5000 Mark, für den falschen Propheten Staurman Scheppert 150 Pfund oder 3000 Mk., für Kornelius Frederik 100 Pfund oder 2000 Mark und für alle anderen schuldigen Personen 50 Pfund oder 1000 Mark". Diese Prokla­mation betrat vor allem, daß es mit der Nieder­werfung der Hottentotten durch die deutschen Truppen noch weite Wege hat.

* Der Landtagsabgeordnete I u st i z r a t Bogt- Oppeln, Mitglied des Zen­trums, ist heute in seiner Heimat gestorben. Er war am 20. Februar 1853 zu Oppeln ge­boren, wo er sich nach bestandenem Assessor- Examen als Rechtsanwalt nied«ließ. Bei der Landtagswahl von 1905 wurde « mit 287 von 497 Stimmen — 209 Stimmen fielen auf den Gutsbesitzer Szmula — zum Abgeordneten ge­wählt. Die Ersatzwahl für ihn wird voraus­sichtlich wieder zu harten Kämpfen führen. Seit der allgemeinen Wahl von 1903 hat die Zen- trumsftaktion des Abgeordnetenhauses bereits drei oberschlesische Mitglieder durch den Tod ver­loren. Dr. Moritz (Pleß-Rybnik), Gorke (Cosel- Leobschütz) und nunmehr Vogt-Oppeln.

* Der Schluß des Landtages scheint vor Pfingsten nicht erfolgen zu sollen, weil das H«- renhaus bis dahin nicht fertig werden kann. Es heißt jetzt, das Abgeordnetenhaus werde am 30. Mai Ferien machen und am 15. Juni wieder zusammentreten, um etwa vorn Herrenhause zu­rückgekommene Vorlagen zu beraten. Der Schluß werde dann etwa am 17. Mai eintreten.

* In diesen Tagen findet der national- liberale Delegierteutag in Dresden statt. Heute hielt der Zentralvorstand eine Sitzung ab, der Sonnabend soll d« Beratung des neuen Organi­sationsstatuts, über das der Abg. Patzig und Generalsekretär Breithaupt referieren, d« Sonn­tag einer Diskussion über die allgemeine politische Lage gewidmet sein. Das Referat hat der nach ernster Krankheit wieder genesene Abgeordnete Bassermann übernommen.

Berlin, 19.Mai 1908 Papst PtuSX. hat, wie Berliner B/älter tr.elbep, to der Mosaikfabrtk be» BattkaoS ein »roße» Mofailbild h« stellen loste», daS dem Rronpttn»en als HochzettSgefchenk zu,et acht ist. Kardinal Fürstbischof Kovp wird al» Vertreter de» PapsteS bei der Feierlich kett daS Geschenk über­reiche». — Der praktische Arzt Dr. F. «öfter, der dnem vor wenige» Monate» von dem Stiagen der Kaiserin überfahrenen Knaben die e'ste Hilfe ange- deihea ließ, erhielt al» Zeichen de» Danke» von der Kaiserin eine mit Brillanten und Rubinen besetzte Krawattennadel. — Die Toleranzkommission dr» Reichstag» hat den vom Abg. Dr. Pichler (Ztr) verfaßte» Bericht auSgegeben. — Die Petition»« kom Mission de» Reich? tag» hielt heute eine Sitzung ab. Die Verhandlungen hatten aber kein öffentliche» Jntereffe.

Parl«»e«tarische Rachrichte».

* Der Seniorenkonvent des Abgeordneten­hauses Beauftragte am Freitag den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, sich mit dem Hofmar­schall üb« die Vertretung des Hauses bei den V«mählungsfeierlichkeiten des Kronprinzen in Verbindung zu setzen.

* Die Kommission für die Gebührenordnung der Medizinalbeamten hat den Gesetzentwurf durchberaten bis auf die Abstimmung über den § 3, welche vorläufig noch ausgesetzt wurde. Eine Aend«ung «fuhr der Gesetzentwurf in- sos«n, als bestimmt wurde, daß die Gemeinden usw. befugt sein sollen, mit den Kreisärzten die Gewährung von Pauschalentschäditzungen zu v«- einbaren. Aus der Debatte verdient hervorge- hoben zu w«den, daß von feiten der Regt ertrug '

bei tz 12 erklärt wurde, es sei beabsichtigt, für die Chemiker besondere Tariffätze einzuführen

§ Die Fassung der Kommissionsbeschlüffe bett, die Sttlllegungsnovelle ist am Freitag de- finitw erfolgt und zwar in Form einer dritten Lesung. Es wurde nur insofern eine Aenderung Dor genommen, als § 161, Abs. 2 (Verzicht auf das Bergwerkseigentum) folgende Fassung «- hielt: „Zur Tragung von Kosten, die nach dem Verzicht entstehen, ist der bisherige Eigentümer nur verpflichtet soweit sie zur Erfüllung von Verbindlichkeiten, die bei der Durchführung btt Maßnahmen aus den §§ 65a und 65c einge­gangen sind, dienen oder durch alsbaldige Ein­stellung der Maßnahmen nicht abzuwenden sind." In § 162, Abs. 2 wurde eingeschaltet: „Daß die Einschränkung der Kostenpflicht auch für teiU weise Verzichte auf Bergwerkseigentum gelten soll."

§ Die Berggesetz-Kommission des Abge­ordnetenhauses hat in dritter Lesung der Betriebszwang - Berggesetz­novelle bei Feststellung des vom Abgeord­neten Schiff« (ntl.) verfaßten Berichts sich folgende Resolution angeeignet: „Das Haus ber Abgeorbneten wolle beschließen ben Antrag, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, ba § 65 des Berggesetzes vom 24. Juni 1865 eine aus­reichende Handhabe nicht bietet, um das ft ei­willige, die beteiligten Gemeinden unb bereu Einwohn« schwer schäbigenbe Stillegen von B«gw«ksunternehmungen zu verhinbern, einen Gesetzentwurf dem Landtage vorzulegen, welch« das B«ggesetz dahin ergänzt, daß gegen jene Schädigungen wirksame Vorkehrungen getroffen werden, fern« eine Ergänzung des Kommunal­abgabengesetzes vom 14. Juli 1893 herbeizu­führen, welche den Gemeinden gestattet, analog der Besteuerung von Liegenschaften, gemäß § 27 des Gesetzes eine Abgabe von bem Wert stillge­legt«, ab« noch betriebsfähiger Bergwerks- unt«nehmungen zu «heben, der Staats­regierung zur Erwägung zu überweisen.

* Die Budgetkommission des Reichs­tages hat die Kam«nneisenbahnvorlage am Freitag in zweiter Lesung erledigt. Es wurde eine Aenderung dahin angenommen, daß be- stimmt wurde, daß eine Konzession an einen anderen Unternehmer zur Fortsetzung der Bahn sowie zum Bau von Nebenbahnen und von Hafenanlagen nur nach Anhörung ber Gesell­schaft bewilligt werden darf und zu ihm dis Ge­nehmigung des Reichskanzlers erforderlich ist.

Bus dem Reichstag.

186, Sitzung BOB 19 Mai 1905.

»röffuuntz Vit Uhr.

Grfie Beratung deS Banknotengesetze». Rach btmfelben wird mit bei bisherigen vestimmnn, ge­brochen, baß Banknoten enter 1(0 Mark eicht auSge« geben werden sollen. 9» solle» »ar Einführung ge­langen Banknote» »n 50 nnd 20 Mark.

Ab». Dr. Bitfiug lnatl.) befürchtet eine Rück. Wirkung ans die Goldwährung dahin, daß eine Ab. schwächung derselben erfolgt, und meint, man soll» die Vorlage aolehneu, da ein Bedürfnis zu ihr nicht vor- liege.

Abg. Dr. Bache« (Ztr ) führt in längerer Red« aut, daß gerade für Summen nutet 100 Mark et» Bedürfnis in der Richtung der von der Varia»- vor- gesehenen Reuerun» vorliege. Auf die Goldwährung würde die Verlas« ohne besonderen Einfluß feto.

Im selben Sinne spricht fich Abg. Dr. Eickhoff (ft. vpt.) und Fhr. v. Richthofen (tont.) aus.

Abg». Bernstein (kozd.) und Dr. Arendt >Rv. sprachen fich gegen die Vorlage au», da sie zur Zettel­wirtschaft führe. Letzter rr beantragt die Vorlage an die Budgetkowmisfion zu verweise».

Staatssekretär Graf PosadowSky unb Reich»- barkpräfideut Dr. Roch widerlegten die Bedenke» der beiden Vorredner gegen di- Vorlage, die nur einem Bedürfn'.ffe d>» Verkehr» entspreche.

Nachdem ber Abg. Raab (Antis.) stch »egen die Vorlage autgesprochen, schließt die Diskussion. ®er Antrag auf KommissiouSberatung wird abge- lehnt. Hierauf wird die »weiteBeratung de»Gesetz­entwurfs bett. Aenderung der Zivikprogeß- ordnung fortgesetzt.

Die «b»ß. Riuteten (Ztr.), Stadthagen (fo»b. und Schmidt »arburg (ölt.) sprechen fich gegen die Erhöhung ter Rev>fionrsu«we ou».

Abg. Trinborn (Ztr.) tritt für den Kommtsfiovs > beschluß ein, ebenso Abg. Dr. Spahn (Ztr.).

Morgen Fortsetzung.

Schluß »,'«7 Nhi.

Bus dem Landtag.

NbUeordRetenhan».

184 «ihn», usi» 19 Mat 1905.

Eröffnung 11 Uhr.

Bergarbeiternovelle (Fortsetzung).

Der Verlauf der Beratung war wenig erfreulich.

Abg Dr. v. Heydedrandt (l) neunen» Mn« politischen Freund«, daß fte sicht gewillt seten. be- »Sgltch der AuSschüffe wesentlich von benRotmwfw*- beschlössen abprgehen und baß fte überhaupt die Be­ratung de» Gesetze» al» eine willkommene SeUjjnrtrtt benutzen, einmal auf» bestimmteste »u erklär«, daß fir