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M 63»

Fulda, Freitag, den 17. März 1905.

32. Jahrgang.

Parlamentarische Nachrichten,

ladung folgte.

165. Sitzung vom 16. März 1908.

nern von gestern entgegnete er mit einer Brr«

teidignnq der Polenpoltttk noch dem gebräuch« lichen Muster. Ihm ist Las deutsche Volk viel

so schwer verdächtigten früheren Rendanten «auff., ziemt also nach Meinung deS Grasen Bülow wann erteilt, Also nicht Abg. Dr. Mugdan, einem Volke und es ist sehr zu bedauern, bafc «oudern Abg. Zubeil habe „sich nicht gescheut, daS deutsche Volk eS bis ,u dieser Höhe d,r einen ehrenwerten Mann in der O-ffentlichkeit Kultur rock nicht gebracht hat. Auf diese« herunterzusetzen.- Die „Erklärung" schiebt zum'^— "---- --- * 7------ • 1

Schluß die alleinige Verantwortung dec Person zu, welche Herrn Zubeil informiert und „trotz ch"es Besserwiffens Unwahrheiten auf Unwahr­heiten gehäuft hat.-

* Geuoffe Bledfast, der Borfitzende der polnisch-sozialistischen Partei in Deutsch, land, zeigt dem .Vorwärts' seinen Austritt aus dieser Pattei an. Der Grund dafür ist darin zu suchen, daß die polnischen Sozialisten auf die Einigung nicht eingehen wollen, die der Vorstand der polnisch.sozialistifchen Partei mit dem Vor­stände der sozialdemokratischen Partei Deutsch­lands vereinbart hat.

§ Neue Vorschriften bezüglich des Verkehrs ! austerdentscher Auswanderer über die prenßisch-russische Grenze find vom Mini- j sterium des Innern sowie von dem für Handel und Gewerbe erlaffen worden. Danach ist der Eintritt in Preußen nur gestattet, wenn die Aus« Wanderer einen ordnungsmäßigen Paß, einen Beförderungs - Schiffahrts - Vertrag mit einer in Demschland konzesstonierten Gesellschaft zur Fahrt nach dem außerdeutschen Auswanderungs-Hafen und ausreichende Barmittel besitzen, welche die Aufnahme am Reiseziele oder bei Zurückweisung die Möglichkeit der Rückbeförderung nach der Heimat gewährleisten. Di« Barmittel müssen für jede Person 400 A, für Kinder unter 10 Jahren 100 A betragen. Die neuen Vorschriften treten sofort in Kraft.

** Der Leuioreukonvent des Abgeord­netenhauses hat sich heute mit der Frage der RepräjrntationSgklder für den Präsidenten be­schäftigt und ist zu dem Entschlüsse gekommen, diesen Gedanken ganz fallen zip lassen.

bei zahlreiche Streichungen, meist auf Arttra- des Referenten, Abg. Roer en (Z), vorge- nommen. Zu Beginn der Sitzung radelte Abg. Roe reu, daß ein Aufseher bei der Magazin- Verwaltung in Kolberg, weil er für einen pol­nischen Kandidaten gestimmt habe, gemaßregelt worden, und ein Vermerk in sein FührungSatteft hineingesetzt worden sei. Kriegsmtnifter von ! Einern gab zu, daß dies ungehörig sei und er- klärte, er wk de die Intendantur rektifizieren. — Beim preußischen Kontingent wurden bei der Po- sttton „Neubau mm Magazingebäuden in Köln" 48000 M. gestrichen, bei Ersatzbauten in Pofen 260000 M, bei einem Kasernenbau in Gl atz 39000 M., bei der Anlage von zwei Schieß» stäuden in Krefeld 16000 M., bei der Unter­bringung von Schwadronen in Langens«lza 80000 M, beim Kasernenbau in Bruchsal 60000 Mark, bei Anlagen in Graudenz 350000 M, bei Schießstär<de» für neu zu er­richtende Truppen 27000 M, bei Poste« „Aen- derung der medizinisch, chirurgischen Ausstattung der Truppen" 50000 M, beim Titel „für Unter­kunft von Schwadronen in Kol mar" 300009 M, bet einer Kaserne für Mühlhause« 200000 M. Bei dem Truppenübungsplatz für das 16. Armeekorps wird die ganze Forderung von 20000 M. abgesetzt. — Die vorliegende« Petitionen wurden dem Reichskanzler als Material überwiesen. Im sächstschen Konti- gent werden gestrichen die ganze Forderung für | Magazingebäude in Bautzen 192500 M., ebenso die ganze Forderung für eine Kaserne in Bautzen mit 850000 M., bei einem Kasernen- bau in Dresden 40000 M., für Schießstände 30000 M, beim Garntsonlazarett in Chemnitz 16 000 M. Die gesamten Abstriche belaufen sich also auf mehr als 2 Millionen Mark. — Die einmaligen Ausgaben für Württemberg | wurden ohne Diskussion genehmigt. — Bei der Beratung des außerordentlichen Etats für Preußen teilt der ReichSschotzsekretär Frhr.

I o. Stengel mit, daß der Bundesrat den Vor­schlag, 20 Millionen des Defizits auf die Ma- trikularbeiträge zu übernehmen, angenommen habe. Sodann wurde ein Antrag Südeku m (SozJ angenommen, wonach die 4 erstrn Titel des außerordentlichen Etats auf den ordentlichen Etat zu übernehmen find. Der Effekt ist der, daß drese Positionen in Zukunft von den Einzel­staaten durch Matrikularbeiträge zu decken find. Es handelt sich dabei um etwa 33 Millionen Mark.

** In den Kreisen des Herreuhaufe- sürchlet man, wie die ,Deutsche Tageszeitung' erfährt, daß durch die Auslandsreise des Ministers von Budde die Erledigung deS Etats und besonders der Kanalvorlage über den 1. April hinaus verzögert werden könnte, da man dem Herrn Minister die Rückficht schuldig zu sein glaubt, seinen Etat und vor allem die Kanalvorkage in seiner Gegenwart 8* verhandeln. Wozu braucht dann aber Herr vo« Budde in der weiten Welt herumzubummeln? Hat er so wenig zu tun, daß er jederzeit für lange Spritzfahrten ins Ausland abkömmlich ist, dann schaffe man doch sein Amt ab und über-

I land auf «rund der Artikel des.Vorwärts' sehr genau vertraute sozialdemokratische Staatsmann überzeugend nachwies. Trotz aller redlichen Mühe, oft gesagte Dinge möglichst weit auSzu- spinnen — (auch den Königsberger Prozeß nahm er noch einmal vor) — und auf jeden Satz, den der Reichskanzler gestern gesprochen, mit einem Dutzend zu erwidern und daneben noch oerschie- bene andere Vorredner zu „widerlegen-, brachte er es aber diesmal nicht auf die üblichen zwei Stunden, sondern trat schon nach l1/« Stunden ah, nicht ohne sich seine zwei Ordnungsrufe ge- holt und dabei großen Lärm verursacht zu haben. Wiewohl der Reichskanzler sich eine Antwort recht gut hätte sparen können und eS fraglich ist, ob er gut tut, das sozialdemokratische Selbftbe- wußtsein durch das Reaateren auf jede Schwätzerei zu stärken, ließ er sich sofort zu einer Entgeg­nung Kerbel. Und man muß sagen, daß er

I Herrn Bebel mit Witz und Schlagfertigkeit tüch- tig adführte, ohne freilich sonderlich tief auf dessen Ausführungen einzugetzen. Es blieb mehr beim Plänkeln und Necken, als daß es zu schweren Hieben gekommen wäre. Sin schwacher Punkt! bleibt immer die Liebesdienste, die Rußland mit j der Zutreibung russischer Staatsangehöriger durch die yreußssche Polizei geleistet werden. Der Reichskanzler klammerte sich wieder an das Wort „Auslieferung"; seit 20 Jahren, erklärte er z. B. stolz, fei niemand wegen volitischen Handlungen an Rußland ausgeliefert worden. Aber wieviel Russen werden über die russische Grenze ausge-1 wiesen? Daraus kommt es an; diese Art AuS- Weisung ist tatsächlich dasselbe, wie eine Aus­lieferung. Ehe er auf die Rede Bebels kam, antwortete Graf Bülow noch einmal dem Abg.

Dr. Spahn, indem er mit anderen Wendungen I _

das wiederholte, was er gestern über die Be- Hnc nnm Doirficf/IH denken und Schwierigkeiten gesagt hatte, die einer s uc,il HClUlMUy

selbständige« Vertretung Elsaß Lothringens im Bundesrare entgegenstehen. Den polnischen Red-

Deuffdies Reich.

Merlin, den 16. MSrzI1905.

Stimmungsbild ««8 dem Reichstage. Im Reichstage nahm heute zuerst Herr Drechs- letmeister und Vrllenhefitzer a, D Aug. Bebel daS Wort, um mit seiner überragenden Weisheit und Sachkenntnis den Reichskanzler und das deutsche Volk darüber zu belehren, daß unsere ganze auswärtige Politik nichts taugt, unsere innere ebenfalls nicht viel und wie man es eigent-

ttazr bissen Aufgaben einem Ministerialräte im Nebenamte. Jedenfalls sollte« die Herr« Minister sich die Vergnügungsbummeleien doch abgewöhnen, während der Landtag versammelt ist.

Wie der Kaiser, so haben auch die parla- , vts uu, mentarifdjeis Wortführer aller Parteien und I lehnenden Bescheids tragen müssen und alles dies oon ptoteftantifäen, ja ausgesprochen lediglich deshalb, weil er einer gerichtlichen Vor- ktthoUkenfeindlichea Professoren die Antastung'' " ' ' 1

ter Freiheit der katholischen Studenten scharf verurteilt. Trotzdem hat Prof. Thümmel als Festredner die jungen Demonstranten zur Fort- fetzung ihrer Friedensstörung ermuntert.

Der Kaiser definiert die richtige Form der Toleranz, indem er die Achtung vor der Neber- zeugung Andersdenkender als einen Wesensteil der Seistesfreiheit bezeichnet. Wir werden uns auf dieses Wort an höchster Stelle noch öfter berufen müssen, wenn dir verführten Studenten «ach Thümmelschem Rezept fortfahren, sich in ihrer grünen Leidenschaft zum Richter über Kraut und Unkraut (mit diesem Ausdruck belegte Thümmel bekanntlich die katholischen Korpora­tionen) aufzuwerfen. Vorläufig genügt es fest- zustellen, wes Geistes Kinder da sich aufgespielt haben. Die Drahtzieher hinter den studen­tischen Puppen find deutlich genug zu sehen, «nd daS scharfe Auge deS Kaisers hat fie offenbar längst bemerkt.

Wege können wir ihm rocht folgen. Nach d« Rede des Reichskanzlers, der denn auch bald für längere Zett de« Eaa! verließ, trat ein Um­schwung in dem Aussehen und der Stimm««- des Hauses ein. Viele verschwanden, die übrige« hatten vorläufig genug gehört.

* Dir Reichstagskommission zur Ab­änderung des GerichtsverfaffuvgsgefeqeS hat am Donnerstag die Beschlüsse der erste« Lesung (Ausdehnung der Zuständigkeü der Schöffengerichte) genehmigt. Verschiedene sozial­demokratische Anträge aus Abänderung der Straf- Prozeßordnung wurden abgelehnt.

§ Die Budgetkommisfiou des Reichs­tages hat am Donnerstag die einmalige« Ausgaben des Militäretats beraten und da-

* Der rkaifer hat sich für morgen beim französischen Botschaster Bihourd zum ; Diner ankündigen lassen. Die Besprechungen in : Berlin und Paris über gewiffe, die deutschen In- : tereflrn berührende marokkanische Angelegenheiten ; nehmen, so heißt es, einen angenehmen Verlauf. Die Andeutung, die Graf Bülow gestern im Reichstag in dieser Beziehung machte, weckte, wie : man aus Berlin meldet, das lebhafteste Interesse.

* Die nach Abessinien entsandte Kaiserliche Gesandtschaft, die zur Zeit in Adis Ab, da weilt, wird demnächst die Rückreise nach Deutschland antreten. Die wegen eines Deutsch-abesfini- sche« Handelsvertrages geführten Versand- lungen sind, wie die »Nords. Allg. Ztg.' berichtet, zum Abschluß gelangt. Der Vertrag ist am 7. d. M. in Adis Abeba gezeichnet worden. Die Gesandtschaft beabsichtige, de« Rückweg über den Tanasee und Maffaua zu nehmen.

§ Geber die Bergarbeiterschntz Novelle veröffentlicht in der «Sozialen Praxis' der Heraus- gebet derselben, Professor Franks, einen Aus- satz, der in Hinsicht auf die bevorstehenden Ver- i Handlungen im Abgeordnetenhause, sowie die i Verhandlung des nach Berlin einberufenen Berg- arbettertages ein besonderes Interesse beansprucht. Franke häll daran fest, daß ein Maximal - Ar­beitstag dem Gesamt - Bergbau für die Zukunft das erstrebenswerte Ziel bleibt. Dieses Zier werde aber erst bei einer reichsgesetzlichen Regelung der I Bergardeiterverhältniffe zu erreichen sein. Gleich­wohl meint er aber, daß es unklug fein würde, wenn man die Prinzipienfestigkeit so überfpannen würde, daß man den großen Fortschritt der ge­setzlichen Begrenzung der Arbeitszeit, wie ihn die Bergarbeiter - Novelle vorsehe, in Preußen ver­kennen und verschmähen wolle. Er faßt sein

| Urteil in die Worte zusammen: „Jedenfalls wird dadurch den größten Uebelständen abgeholfen und den am meisten durch ungünstige, gefährliche Vsr- hättniffs bedrohten Arbeitern ein Schutz geschaffen. Und daS Gesetz errichtet nun feste Schranks« da, wo bisher nur die Tradition oder die so gut wie niemals angewandte behördliche Verordnung den Bergleuten zur Sette stand. Nach glaubwürdige« Meldungen werden übrigens damit im. Ruhrge- biete fast 90% der Bergleute auf weitaus bett

sonders auch auf den größten Gruben lich machen" müßte. Besonders nichtswürdig ist S den M-stund^tag bekommen." i bttamnUch das Verhalten unserer Regierung

,,jf ^«rstig- gegenüber Rußland, was der selbstverständlich in

I ! liefert die I olle politischen Geheimnisse tief etnaeweihte und

A'KsAer Osktr mit den Verhältnissen und Vorgängen in Ruß- Eßmann aus Ktrchhasel hatte vom Amtsgericht''— —r " ------- - p

Jena eine gerichtliche Vorladung behufs Abschluß eines Kaufvertrags erhalten uno war auch zum 22. Nosember 1904 nach Jena zum Termin ge­reift. Hier stellte sich heraus, daß ei» Irrtum I in der Vorladung vorlag und em anderer OSkar Eismann in Jena der Vorzuladense war. Der Erstgenannte stellte nun an die Gerichtskasse die Forderung für 7.10 Mk. entstandene Un­kosten. Da diese ihm nicht verabfolgt wurden, legte er Beschwerde ettt. Darauf wurde ihm der Bescheid, daß sein Anspruch abgewiese« sei, „da bei dem bedauerlichen Irrtum sich die Schuld eines Serichtsbeamten nicht erweisen läßt und eine Entschädigungspstlcht für die Serichlskaffe nirgends begründet erscheint. Kosten für diese Entscheidung (d. h. für den ablehnenden Be- scheid) sollen nach § 18 des Ger.-K -Ses. vom 9. Dezember 1899 außer Ansatz bleiben, weil der Antragsteller minderjährig und sachunkundig war.« (11) Der junge Mann kann demnach v o n G l ü ck sagen, daß er noch minderjährig war, er hätte sonst neben den entstandenen Unkosten, Scherereien usw. auch «och die Kosten des ab» I

• Der Kaiser an öle Studenten.

Der sogen. Studententag hatte aus „Eisenach, der Staat freien Geisteslebens-, ein Telegramm mit der Versicherung „unwandelbarer Treue« an den Kaiser gerichtet. Die Antwort des Kaisers wird den jugendlichen Kultur­paukern schwer auf das Trommelfell gefallen sei«. Der Kaiser hat da wirklich das rechte Wort zur xedjten Zeit gesprochen, und seine Kundgebung hat eine allgemeine politische Bedeu- tung, die wett über den Rahmen dieser sogen. Studentenbewegung hinauSgeht. Wir wiederholen daher diese Antwort, die rott bereits in der Aus­gabe vom Mittwoch veröffentlicht haben, hier noch einmal. Sie lautet:

x .Ich habe den HuldtgungSgrnß aus Eisenach gerne entgegenKenomrue--. und ich hoffe, daß die Studenten bestrebt sein mögen, die deutsche Freiheit auch durch dir Achtung vor der Uederzeugung An, der-denkender hochzuhalten."

Dieses Wort des Kaisers sollen sie lassen stahn! Man kann das Antwort-Telegramm wohl als einen landesoäterlichen Ordnungs­ruf bezeichnen. Würdig und klar treffe« die kurzen Worte des Kaisers den Kern der Sache: er sagt in sremtdlicher Form den kulturkämpferi- ■ lchen Studenten dasselbe, was selbst die bessere liberale Presse ihnen vorhalten mußte: daß es u n l o g i s ch ist, sich als Freiheitsritter aufzuspielen und zugleich bte Unterdrückung Andersdenkender zu fordern.

Ob die Zurechtweisung von höchster Stelle me verfolgungssüchtigeJugend ernüchtern wird?! W« wollen es von dem größten Teile der deut­schen Studentenschaft hoffen; aber von dem Häuf­lein, was sich da in Eisenach als „Vertretung« aufspiett, erwarten wir wenig. Es "ist wohl zu beachten, daß dieselben Herrchen, die an den Kaiser ihre „unwandelbare Treue" telegraphier­en, sich auf ihrem Kommers mit Liedern folgen­der Art „erbaut" haben: „Swßt an, Landes- fürst lebet Hurra hoch! Doch denkt des Papstes auch dabei.« Ferner, daß sie für ihren Festakt auf dem Wartenberg sich keinen andern Festred­ner ausgebeten hatten, als de« Professor Thüm- mel, der durch seine Schmähreden auf den Katho­lizismus, insbesondere auf das hl. Altarssakra- ment, sich „berühmt gemacht hat. Und dieser «serkoreneDolmetscher der „unwandelbar treuen" Studenten-Versammlung sagte in seiner Festrede unter kanganhaltendem Beifall:

.daß in den letzten zwei Dezennien die Ruhe in oejn ße&eH des Deutsches Reiches nur durch tägliche rributzahlungen an die feindliche Macht jenseits der Alpen erkauft worden ist, ,., tast dermaleinst das unbestechliche Urteil der Bs. Schichte die Regierungszeit Kaiser WilhelmSII. «IS ein, wenn auch reichlich mit «old-Jnitialen ver- tejrneS, so doch in seinem Bestände tief- whV»'4*8 dlatt in ihre Bücher aufnehmen

Wenn man so vor Jünglingen von 18 und 20 Jahren über die ganze Politik des regierenden Monarchen cburteilt, so ist das eine sehr eigen­tümliche Art der nationalen Jugenderziehung.

Die Festrede des Prof. Thümmel hat wenig, stens das Verdienst der Offenherzigkeit. Der Ursprung und der Zweck der ganzen „Be- wegung« wird da klargeftellt. Der Festredner läßt die angeblich „akademische" Angelegenheit als richtigen Kulturkampf, j« als Partei­politik zur Bekämpfung des Zentrums er- kennen. Und dabei behaupten die Tumultanten noch, daß die katholische« Verbindungen Politik trieben und deshalb unterdrückt werden : müßten. ,

** Sine „Erklärung" gegen den Reich Stags ad geordneten Zubril erlassen, unter Bezugnahme auf die letzte« Reichstagsoer- Handlungen, die Arbeitgeberbeisitzer der i Ortskrankenkasse in Lichtenberg. Sie stellen fest, daß die vom Abg. Zubeil in Erwiderung auf die Ausführungen des Reichstagsabgeordneten Dr. Mugda« am 3. ds. Mts. gegebene Darstel­lung der Wahl des Sozialdemokraten Oswald Grauer zum Rendanten der Ortskrankenkasse Lichtenberg „sehr stark von der Wahrhett ad- weicht«. Die Wahl Grauers zum Rendanten sei nicht, wie Abg. Zubeil sagte, „in erster Linie von freiftnnigen Arbettgeber« erfolgt", sondern gegen deren lebhaften Protest. „Sine ärgere Entstellung der Tatsachen« — heißt es in der „Erkiaruag" — „ist unS noch nicht svorgekom- .... ...

m®n'" Die KaffenauffichtSbehörde hat das Z-ug- zu gerecht gegenüber andere« Völker»; daher der «iS „musterhafter Verwattung« nicht : Herrn törichte Polen-Rummel, der Bulgaren-Rummel, Grauer, sondern gerade dem vom Abg. Zubti! | der Buren-Rummel. Eigensüchtige Unger^htigkett

Eröffnung l1/« Uhr.

Die Beratung des Etats für den Reichskanzler wird fortgesetzt.

Nach den AnSfühtungen von Bebel, dem der Reichskanzler antwortete (vgl. bezzt dieser beide« Reden daS obige .Stimmungsbild-), sprach

Aba. Heyl (nl) dem Reichskanzler namenS d« nattouauiberalen Partei das vollste Vertrauen aus «t