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j. s^rzeller in Hulda. wochendeklage: „Illuskiettt 8oniüagrzeitung"

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M 245.

Hulda, Dienstag, den 25. Oktober 1904.

31. Jahrgang,

w. Das eheliche Güterrecht

IV.

Verantwortlich ist der Mann der Frau gegen­über für die Verwaltung des Gesamtgutes nur insofern, als er für eine Verminderung desselben Ersatz zu leisten hat, wenn er sie in der Absicht, die Frau zu benachteiligen, oder durch ein ohne Zustimmung der Frau vorgenommenes Rechts­geschäft herdeiführt.

Versügungsrecht der Frau über das Gesamtgut.

Der Frau steht ein Recht, über das Gesamtgut zu verfügen, nicht zu; doch kann sie in dringenden Fällen anstelle des durch Krankheit oder Abwesenheit verhinderten Mannes in eigenem oder im Namen des Man­nes ein sich auf das Gesamtgut beziehendes Rechts­geschäft vornehmen oder einen sich auf das Ge­samtgut beziehenden Rechtsstreit führen. Betreibt sie selbständig ein Erwerbsgeschäft mit Einwilligung oder doch mit Misten und ohne Einspruch des Mannes, so kann sie mit binden­der Wirkung für das Gesamtgut auch ohne Zu­stimmung des Mannes alle Rechtsgeschäfte vor­nehmen und alle Rechtsstreitigkeiten führen, die der Geschäftsbetrieb mit sich bringt.

Die Frau ist überdies berechtigt, Erbschaften und Vermächtniffe, welche ihr zufallen, anzuneh­men und auszuschlagen, ohne daß es dazu der Zustimmung des Mannes bedarf. Das gleiche gilt von dem Verzicht auf den Pflichtteil, sowie von der Ablehnung eines der Frau gemachten Vertrags-Antrages oder einer Schenkung.

Der eheliche Aufwand fällt dem Gesamt­gute zur Last.

Das Gesamtgut haftet für alle Verbindlich­keiten des Mannes — aus ihm können also die Gläubiger des Mannes unbedingt Befriedigung verlangen — und für die Schulden der Frau, die vor dem Eintritt der Gütergemeinschaft ent­standen sind. Für die Schulden der Frau da­gegen, die aus nach dem EintrUte der Güter­gemeinschaft vorgenommenen Rechtsgeschäften ent­stehen, haftet das Gesamtgut nur, wenn drr Mann dem Rechtsgeschäfte z u g e st i m m t hat^oder es ohne seine Zustimmung für das Gesamtgut wirksam ist (z. B. wenn der Mann durch Krank­heit oder Abwesenheit verhindert war, das Rechts­geschäft vorzunehmen und in diesem Falle die Frau es vorgenommen hat).

Während jedoch der Mann für alle Verbind­lichkeiten der Frau, die Gesamtguts-Verbindlich­keiten sind, auch persönlich haftet, ist dies bei der Frau nicht der Fall; diese hastet nur mit dem Gesamtgute, nie persönlich, auch wenn die Verbindlichkeiten im Verhältnis der Ehegatten zu einander dem Gesamtgute zur Last fallen.

Aufhebung der allgemeinen Güter­gemeinschaft.

Die Frau kann auf Aufhebung der Güter­gemeinschaft klagen, wenn Handlungen des Man- nes eine erhebliche Gefährdung des Unter­haltes einer Familie für die Zukunft befürchten lasten; andererseits kann der Mann auf Auf­hebung der Gütergemeinschaft klagen, wenn das Gesamtgut infolge von Verbindlichkeiten der Frau, die im Verhältnis der Ehegatten zu einander nicht dem Gesamtgute zur Last fallen, derart überschuldet ist, daß ein späterer Erwerb des Mannes erheblich gefährdet wird. Die Auf­hebung tritt mit der Rechtskraft des Urteils ein und es gilt dann für die Zukunft Güter­trennung. Wird die allgemeine Gütergemein­schaft aufgehoben oder wird sie durch Ehevertrag oder Auflösung der Ehe beendigt, so findet, falls nicht fortgesetzte Gütergemeinschaft eintritt (s. unten), in Ansehung des Gesamtgutes die Auseinander­setzung der Ehegatten statt. Bis zur Beendigung der Auseinandersetzung wird die Verwaltung gemeinschaftlich von den Ehegatten geführt.

Auseinandersetzung.

Bei der Auseinandersetzung sind aus dem Gesamtgute, das soweit notwendig flüssig zu machen ist, zunächst die Tesamtgutsver- bindlichkeiten zu besichtigen; die Beiträge für noch nicht fällige oder streitige Verbindlichkeiten sind zurückzuhalte». Nach der Besichtigung der Verbindlichkeiten wird der Ueberschuß unter den Ehegatten zu gleichen Teilen geteilt. Ein jeder Ehegattte muß sich dabei auf seinen Teil dasjenige anrechnen lasten, was er dem Gesamt- gute zu erstatten verpflichtet ist. Jeder Ehegatte kann gegen Ersatz drS Wertes die ausschließlich zu seinem persönlichen Gebrauch bestimmten Sachen, inbesondere Kleider, Schmucksachen und Arbeitsgeräte, sowie diejenigen Gegenstände über­nehmen, die er in die Gütergemeinschaft ringe- bracht, oder während der Gütergemeinschaft durch Erbfall, Vermächtnis oder mit.Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung erworben hat.

Fortgesetzte Gütergemeinschaft.

Wird die Ehe durch den Tod eines der Ehegatten aufgelöst und ist ein gemeinschaft­licher Abkömmling nicht vorhanden, so gehört der Anteil des verstorbenen Ehegatten am Gesamt­gute zum Nachlasse. Hinterbleiben jedoch ge­meinschaftliche Abkömmlinge, so wird zwischen dkm überlebenden Ehegatten und den gemetn- chaftlichen Abkömmlingen, die im Falle der ge- etzlichen Erbfolge als Erben berufen sind, die Sittergemeinschaft fortgesetzt. Der An­teil des verstorbenen Ehegatten gehört in diesem Falle nicht zum Nachlaß. Doch kann der über­lebende Ehegatte die Fortsetzung der Güterge­meinschaft ablehnen, wozu ihm das Gesetz eine mehrwöchentliche Frist gegeben hat. Die Ablehnung ist in öffentlich beglaubigter Form gegenüber dem Nachlaßgericht zu erklären. Das Gesamtgut der fortgesetzten Gütergemeinschaft

wunderbare Mgungen.

•in® Erzählung, übersetzt aus dem Italienischen von L. Beinhorn.

37 ------ (Nachdruck verboten.)

«Ich weiß nicht, ob ich die Ehre habe, von Ihnen gekannt zu fein», antwortete Billeneuve. .Mein Name ist Billineuve, ich bin Untersuchungsrichter in Pari-; als solcher erbitL- ich jede mögliche Hilfe von Ihnen."

Der Toltor verneigte kich und stagte erstaunt:

Worin könnte diese bestehen?»

.Wegen sonderbarer Umstände wünsche ich vor allem, daß niemand hier im Schlosse Zutritt zu dem Verwundeten hat, außer dem Diener, den ich zu seinem Beistände diese Nacht schicken werde."

.Aber? . . .*

.Niemand, ich wiederhole es. Weder Herr Bour- sault, noch mein Sohn, noch irgend pmand von den Gästen."

„DaS ist seltsam», entgegnete der Doktor.

Villeneuve warf aus den Arzt einen strengen Blick.

„$8ir beide», sagte er, „üben einen Stand aus, der Verschwiegenheit zu einer der ersten Tugenden Ich kann Ihnen nicht sagen, was ich denke, 6,68 ich zu tun beabsichtige; allein ich hoffe, '$S”en jene treue, zuverlässige Hilfe zu finden, die 'ch mit Recht beanspruche kann.»

Der Arzt verneigte sich.

.---Ich bitte um Verzeihung", erwiderte er; „in- dessen glaube ich nicht ..»

®ie werden doch meinen Anweisungen streng nachkommen?»

«Sie werden aufs Püukllichste beobachtet werden.» „„ Billeneuve verließ dar Zimmer. Die Nacht war angebrochen, Slb.rt hatte abermals den Weg einge- ichlager, her zu AerfenS Behausung führte. Sr ver­

mutete, daß Tom von dem Ereignis des TageS auch gehört haben mußte, und daß er danach nicht verfehlen würde, die nächste Umgebung des Schlosses aufzusuchen.

In Folg- dieses traurig n Vorfall es hielt Albert eS für notwendig, einen energischen Entschluß zu fassen, jedenfalls wollte ec fick mit ihm beraten, welche Haltung man jetzt einnehmen müßte.

Allerdings wollte er jr seinem Vater die nötigen Mitteilungen machen; aber dieser hatte sich in sein Zimmer begeben uub wollte durchaus von niemandem gestört sein. DaS Borgefallene schien ihn ganz und gar in Anspruch zu nehmen.

Albert ging daher fort, und wie er richtig ver­mutet hatte, begegnete er Tom auf seinem Wege. Der alte Diener hatte den Unfall in Merlec erfahren und hatte sich zurückbegeben, um über die Tatsache Näheres zü erforschen.

Nachdem Tom die Einzelheiten erfahren hatte, schüttelte er traurig den Kopf.

„Ich hatte Nivert vor Boursault gewarnt», ant­wortete er nach einem Wellchen, „er sollte fich nicht allein mit ihm in die WolfSschlucht gewagt haben."

„Vie glauben also, daß dieser . .

„Eine De:bereitete Sache war", erwiderte der Alte, „ich kenne BoursaultS Schlauheit. Es würde sehr zu beklagen sein, wenn Nivert stürbe, er übt auf Fersen einen großen Einfluß auS und würde ihn dahin ge­bracht haben, vor Gericht alles zu gestehen. Indessen, wenn alle Stränge reißen, so muß man zu anderen Mitteln greifen, um fie auS diesen Krallen zu ziehen.»

„Wen meinen Sie?» fragte Albert.

„Fräulein Helene, Herr Leutnant.»

„Ihre Stirn ist so düster, Sie zittern am ganzen Körper, was haben Sie, Tom?»

Der Alte machte eine energische Bewegung; el schien, als wenn er fich aus düsteren Gedanken emporraffen wollte, dir soeben in seinem Innern auftauchren. Plötzlich sagte er mit zitternder Stimme:

besteht aus dem ehelichen Gesamtgvte und aus dem Vermögen, das der überlebende Ehegatte aus dem Nachlasse des verstorbenen Ehegatten ober nach dem Eintritt der fortgesetzten Güter- gemeinschast erwirbt. Dagegen gehört das Ver­mögen, das ein gemeinschaftlicher Abkömmling bereits hat oder das er später erwirbt, nicht zum Gesamtgute.

In der fortgesetzten Gütergemeinschaft nimmt der überlebende Ehegatte im wesentlichen die Stellung ein, die in der ehelichen Gütergemein­schaft dem Manne zukommt; die Abkömmlinge erhalten die rechtliche Stellung der Frau.

Gesamtgutsverbindlichkeiten.

Gesamtgutsverbindlichkeiten der fort­gesetzten Gütergemeinschaft sind die Verbindlich­keiten des überlebenden Ehegatten (nicht auch die der anteilsberechtigten Abkömmlinge), sowie solche Verbindlichkeiten des verstorbenen Ehe­gatten, die Gesamtgutsverbindlichkeiten der ehe­lichen Gütergemeinschaft waren. Für diese Ge< samtgutsoerbindlichkeiten haftet der überlebende Ehegstte persönlich, dagegen besteht für die Abkömmlinge keine persönliche Haftung.

Stirbt ein Abkömmling, der an der fortge­setzten Gütergemeinschaft teilnahm, so gehört sein Anteil an dem Gesamtgute nicht zu seinem Nachlasse, es treten vielmehr an seine Stelle seine Abkömmlinge, sofern sie anteilsberechtigt sein würden, roimt der verstorbene Abkömmling den Ehegatten nicht überlebt hätte. In Erman­gelung solcher Abkömmlinge wächst sein Anteil den übrigen anteilsberechtigen Abkömmlingen, und wenn solche nicht vorhanden sind, dem über­lebenden Ehegatten an.

Die fortgesetzte Gütergemeinschaft erreicht:

1) mit der dem überlebenden Ehegatten jederzeit zustehenden Aufhebung, die durch Er­klärung gegenüber dem Nachlaßgericht erfolgt; ferner durch Vertrag zwischen ihm und den anteilsberechtizten Abkömmlingen;

2)mit der Wiederverheiratung deSüber­lebenden Ehe'alten;

3)mit dem Tode des überlebenden Ehegatten.

Auch kann jeder Abkömmlung auf Aufhebung der fortgesetzten Gütergemeinschaft klagen, wenn der überlebende Ehegatte die elterliche Ge­walt über ihn verwirkt hat oder verwirkt haben würde, falls sie ihm zugestanden hätte, sowie aus den gleichen Gründen, die die Frau zur Aushebung der ehelichen Gütergemeinschaft be­rechtigen. (vergl. oben).

Die Aufhebung der fortgesetzten Güter­gemeinschaft tritt mit der Rechtskraft des Urteils ein und zwar für alle Abkömmlinge, auch wenn das Urteil nur auf die Klage eines ergangen ist.

Nach der Beendigung der fortgesetzten Güter­gemeinschaft findet in Anrechnung des Grsamt- <!uteS die Auseinandersetzung statt. Bis zu Beendigung der Auseinandersetzung wird die Verwaltung gemeinschaftlich von dem über­lebenden Ehegatten und den Abkömmlingen ge­führt. Der aus dem Gesamtgut nach Be-

„Sie haben beteuert, daß in dem Augenblicke, wo Hetenenr Leben g'sährdet sein würde, Ihnen kein Opfer zu groß wäre, um Ye zu retten.»

„Ich w'ederhole Ihnen dieselbe Versicherung.»

„Nun, der Tag ist gekommen, wo ich auf Ihre Entschlossenheit und Jh^en Mut rechne.»

„WaS soll ich tun?»

„Er ist ein eigentümlicher, erschreckender Vorschlag; allein es gibt kein anderes Mittel; indessen bin ich überzeugt, daß, wenn Sie Helene denselben mitgeteilt haben werden, Sie sei bfi ihrer innigen Siebe zü Ihnen bereilwill g und ergebungivoll finden werden.»

Bei diesen Worten ließ Tom den Kopf finken, es schien ihm die giößte Aufregung zu kosten, fich dem jungen Manne verständlich zu machen.

„Ja, bei Gott, das ist ein entsetzlicher Plan, daß heißt die Vorsehung versuchen», rief dieser außer fich, nachdem er die geheimnisvollen Mittei­lungen angehört hatte.

Tom maß den jungen Monn mit strengen Blicken.

„Wenn Vie zögern, so wird das arme Mädchen unfehlbar geopfert werden", antwortete der Alte in schroffem Tone.

Bestürzt und gedankenvoll kehrte Albert nach dem Schlosse zurück; waS Tom ihm geraten hatte, hielt er für äußerst gefährlich, ja fast unausführbar; indessen begriff er wohl, daß man nicht zögern, son­dern nur handeln müsse, auch war er überzeugt, daß der von dem Alten entworfene Plan wohl die geeig­neteste Rettung sei. Er fand Hüene in der Gesell­schaft deS jungen Ehepaares, in einem kleinen Saale, der unmittelbar nach dem Garten führte.

„Du wirst ohne Zweifel von dem Unfälle gehört haben», sagte Johanna, als fie dem Bruder entgegen ging. „Der Arzt hat wenig Hoffnung, daß er wieder genesen wird. Wir haben auch Boursault gesehen, er ist untröstlich, er macht fich die bittersten Borwürfe, NioertS Tod veranlaßt zu haben. Ja, wenn Du ihn gesehen hättest, wie er Tränen vergoß, und schwur, nie in feine« Leben wieder ein Gewehr

richtigung der GrsamtgutsVerbindlichkeiten ver­bleibende Ueberschußgebührt zur einenHälste dem überlebenden Ehegatten, zur anderen den Abkömmlingen, wobei wieder jeder Teil sich auf seine Hälfte anrechnen lassen muß, was er zu dem Gesamtgut zu ersetzen verpflichtet ist.

Der überlebende Ehegatte ist berechtigt, sofern die Aufhebung der Gütergemeinschaft nicht durch Urteil erfolgt ist, das Gesamtgut oder einzelne da­zu gehörende Gegenstände gegen Ersatz des Wertes zu Übernehmen. Das Recht hierzu geht nicht auf die E-ben des Ehegatten über.

Für den Fall der fortgesetzten Güter» gemein sch aft kann jeder Ehegatte durch letzt» willige Verfügung mit Zustimmung des anderen Ehegatten, fwelche gerichtlich oder notariell be­urkundet fein muß und unwiderruflich ist) oder durch gemeinschaftliches Testament mit dem an­deren Ehegatten folgende Anordnungen treffen:

1) et kann einen gemeinschaftlichen Abkömmling von der fortgesetzten Gütergemeinschaft aus­schließen;

2) er kann dem einen anteilsberechtigten Ab­kömmling nach Beendigung der fortgesetzten Gütergemeinschaft gebührenden Anteil an dem Gesamtgute bis auf die Hälfte herab­setzen oder

3) ihm diesen Anteil ganz entziehen oder beschränken, wenn er zur Entziehung oder Beschränkung gesetzlich berechtigt ist';

4) er kann den Betrag, den er durch Anord­nungen der unter 2 und 3 gedachten Art dem Abkömmling entzieht, einem Dritten ‘ zuw enden;

5) er kann anordnen, daß ein Abkömmling das Recht haben soll, bei der Teilung des Ge­samtgutes oder einzelne Gegenstände des­selben gegen Ersatz des Wertes zu über­nehmen.

Die Fortsetzung der Gütergemeinschaft kann auch von den Ehegatten durch Ehevertrag ausgeschloffen werden; doch können die einzelnen Vorschriften des B. G.-B. über die festgesetzte Gütergemeinschaft nicht durch Vertrag geändert werden.

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vermischter.

* Unter Brautleuten. Sie: „Paul, ich liebe Di-g- unsäglich. Ich könnte auf meine große Erbschaft ver­zichten, um mit Dir vereint in einem fernen Winkel der Srde ein süßes Schäferleben zu führen." — Er: „Danke, da mußt Du Dir erst daS dazu gehörige Schaf suchen»

* Unverschämt. „. . Du hast also die neue Köchin schon wieder fortgeschickt?» — „Ja. Denk' Dir nur, die unverschämte Person hat fich an den Tagen, an denen ich selbst kochte, daS Essen auS dem Wirts­haus geholt!»

w«Z Awzrizewtrik,

Uaiief*e»aiiMrl im wahrsten Sinne des Wortes ist ndUSTrcUIlU die für die zart, ste Haut der Frauen u. Kinder von vielen tausenden MurrhnlinQai'fa von Aerzten hochgeschätzte mjiniUllllDCl lü.

anzurühren! Wie wtt noch gehört haben, will^er auch nicht hier bleiben und das Schloß sobald wie möglich verkaufen.»

„Ich verstehe, damit wird er gut tun», antwortete Albert gleichgütig,, „und Du Helene hast ihn auch gesehen und hat er Dir dasselbe gesagt?»

„Was sollte er mir wohl sagen?» fragte Helene. „Rechts Besonderes. In seinem Benehmen lag etwa» Unbegreifliches."

„Was?"

„Ich vermag es nicht zu sagen. Dieser Unfall hat mich gan; verwirrt.»

„Denn . . . stehst Du . . .»

Albert hatte in diesem Augenblicke Helenens Hand ergriffen, sanft zog er fie nach der halbgeschlossenen Türe.

„Helene», sagte er, „ich möchte mit Tir sprechen, aber mit Dir ganz allein, selbst meine Schwester darf nicht hören, waS ich Dir zu sagen habe."

„WaS hast Du mir Geheimnisvolles zu verkünden?»

„Verzeihe, H.-lene, achte nicht auf meine Worte, wenn fie seltsam klingen; heute bin ich so bewegt, ich muß auf Deine Nachficht, auf Deine Liebe rechnen. Komm nun auf einige Augenblicke in den Garten.»

„Du weißt wohl, Albert, Dein Wille ist auch der meintge, sprich!"

Nach einigen Augenblicken waren beide in den Garten getreten.

Der junge Mann war in höchster Aufregung, er wußte nicht, wie et feine Worte einkleiden sollte.

„Nun, so laß mich hören", sagte Helene fast un­geduldig, und doch leichthin, „Du stehst, hier find wir ganz allein, wir werden von niemand gehört, noch gesehen.»

Albert schüttelle traurig den Kopf.

»Du scherzest, Helene, in dieser Stimmung möchte ich Dich nicht wissen; b’e Sache ist sehr ernst, welche ich Dir mitzuteilen habe.»

„Mein Gott, Du erschreckst mich."

(Fortsetzung folgt.)