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Sulöa, Freitag, den 13. Mai 1904.

31. Jahrgang.

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Deutsches Keich

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Beim Postetal gab es wieder eine kurze Debatte, die aber zu keiner «enderung führte. Der Erat wurde nach den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen; ebenso der Etat der ReichSdruckerei.

Hierauf wird die Wrrterbrratung auf Freitag 1 Uhr verlagt. Außerdem: Gesetzentwurf betreffend Entlastung des Reichsgerichts und betr. Entschädigung für unschuldig erlittene Unter suchungshaft.

Schluß 7 Uhr.

* Der Reichsverband gegen die Sozial­demokratie hat sich am Montag in Berlin konstituiert. Aus dem Berichte der Gründer geht hervor, daß der Verein an regelmäßigen Bei­trägen etwa 18000 Mk. zu erwarten hat- Durch eine große Spende ist er "jedoch in die Lage ge­setzt worden, 50000 Mk. jährlich für seinen Zweck zu verwenden. Dre Aufgabe des Reichs­verbandes wurde in den Satzungen wie folgt festgelegt: Der Reichs verband gegen die Sozial­demokratie hat die Bestimmung, alle in Treue zu Kaiser und Reich stehenden Deutschen ohne Unterschied ihrer religiösen und politischen Stellung zum Kampf gegen die antimonarchischen und revolutionären Bestrebungen der Sozialdemokratie zu vereinigen. Es sollen zu diesem Behuf, unter voller Anerkennung der berechtigten Bestrebungen der A-beiter auf Verbesserung "ihrer wirtschaft­lichen Lagen, feste Organisationen gegen die Sozialdemokratie geschaffen, ihrer auf den Umsturz gerichteten Tätigkeit durch Wort und Schrift entgegenzutreten, bei Wahlen aller Art auf ein gemeinsames Vorgehen aller bürgerlichen Parteien hingewirkt und den durch sozialdemokratischen Terrorismus bedrängten Arbeitern und Gewerde- treibenden Hilfe gewährt werden. Dem Äus- schuffe des neuen Verbandes gehören neben den konservativen Abgeordneten Frhr. von Zedlitz, Pauli und Grafen Arnim-Muskau und den nationalliberalen Abgeordneten Paasche, Hage- mann, Hilbeck, Becker, Hirsch und Lehmann noch Professor Wenckstern und Fürst von Isenburg- Wächtersbach an.

% Wie das sozialdemokratische ,Volksblatt' für Anhalt mitteilt, hat das Parterschiedsge- richt gegen den Genossen Heine einstimmig entschieden, daß die Anklagen gegen diesen un­begründet waren. Gegen den Genossen Göhre ist nach derselben Quelle die Anklage zurückge­zogen worden. Das ist abermals ein Rückzug des Herrn Bebel vor den Revisionisten. Die ganze große Aktion gegen diese Rebellen läuft aus wie das Hornberger Schießen, weil man hat einsehen müssen, daß man mit der von Bebel beliebten „Taktik" die Partei nur immer tiefer hineinreitet. Auch das gegen Dr. Braun einge­leitete schiedsgerichtliche Verfahren wird nun wohl eingestellt werden.

O. Ma’Äxt Wochenbeilage:„Illustrierte §onmag5zeitung"

Berlin, den 11. Mai 1804.

* Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. April d. I. auf Grund des § 27 des Gesetzes, betreffend die Bekämpfung gemeinge­fährlicher Krankheiten, Vorschriften über das Ar­beiten und den Verkehr mit Krankheitserregern, ausgenommen Pesterreger, beschlossen, die letzt hn .Reichsanzeiger' veröffentlicht werden.

§ Der .Reichsbote' will die Mitteilung er­halten haben, die Meldung eines Berichterstatters aus Windhuk über Rücktrittsab sichten des Gou­verneurs Leottvei« sei im Einverständnis mit dem Reichskanzler veröffentlicht worden. Dem­gegenüber bemerkt die ,Rordd. Allg.Ztg.: „Der .Reichsbote' hat sich eine grobe Unwahrheit auf- binden lassen. Jene Zeitungsdepesche ist dem Reichskanzler, wie überhaupt an amtlicher Stelle, erst durch die Veröffentlichung am Montag abend bekannt geworden."

* Aus Derrlsch-Südweftasrika liegt eine Meldung des Majors v. Estorfs vor, nach der die erste Feldkompagnie am 6 Mai bei Otjikuoko auf eine vereinzelte Hererowerft stieß, deren Be­wohner in so wilder Flucht davonliefen, daß sie trotz schärfster Verfolgung nicht mehr eingeholt werden konnten. Die Verwendung von Berittenen war in dem mit dickem Dornbusch besetzten Ge­lände unmöglich. — Von dem bekannten Simon Copper, einem Häuptling im Süden des Schutz­gebietes, wurden 30 Mann für Kriegszwecke nach Windhuk gestellt. Otjikuoko wurde mit der 6. Kompagnie und einer Abteilung Bastards belegt. Wenn bei diesem kleinen Zwischenfall die Be- rütenen auch nicht eingreifen konnten, so darf man doch erwarten, daß sie bei ernsteren Enga­gements Gelegenheit zu wirksamer Betätigung finden werden. Wie es heißt, sollen die deutschen Truppen in Deutsch-Südwestaftika noch um 2000 Berittene verstärkt werden. Jnbezug auf das Pferdematerial sind ausschließlich ofipreußische Pferde in Aussicht genommen.

Dseint tStzttch, mit WWurhmr der Senfe WA Mertage. viertel- MDt-veru-rpreis Sringerlshn mrS

Westellgeld ht$nlba und «rwSrts 1 BL 50 Pf-.

Verantwortlicher SchrfftleitrnZofHauA

Beunruhigung und Befürchtung für den konfessionellen Frieden heroorgerufen.

Kardinal-Fü stbifchof Dr. Kopp führte die Be deutunq der Äufdebung des § 2 auf ihr richtiges Maß zurück und zeigte, in welchem Widerspruch sich die Gegner dieser Aufhebung mit dem Fürsten BiSmarck befinden. Er bestritt, daß auf evangelischer Seite irgend ein Grund zur Aufregung verbanden sei, und wider­legte die irrigen Anschauungen des ersten Redners über den Jesuitenorden. Weiterhin trat er, nameutlich ge­stützt auf einen Brief des Jesuitengenerals, der Be- dauptung von dem Zusammenhänge der Marianifchen Kongregationen mit dem Jesuitenorden entgegen und forderte das HauS auf, objektiv über diese Dinge zu urteilen im wai-.renInteresse des konsesfivnellrn Friedens.

Kultusminister Dr. Studt: Den Angriffen bezüglich der Zulaffung der Marianifchen Kongregationen gegen­über bemerke ich, daß das Studium der Petttionen und des sonstigen Materials, daS uns jahrelang darüber fortgesetzt zuging, zu keinem anderen Resuttat führen konnte, als zu ihrer Zulaffung, trotzdem ich voraussehe» konnte, daß schon der Name Marianische Kongregationen bei Evangelischen Besorgnis Hervorrufen würde. Aus Rücksichten auf ben konfessionellen Frieden allein Haudelle ich also. Ich habe Kanteten geschaffen, wie ich sie schärfer nicht vorschreiben konnte llebrigens haben dieKongre- gation'n wegen ihrer Zahl nicht die Bedeutung, die viele timen zuschreiben; seit dem 13. Januar ist noch nicht rin einziger Antrag auf Genehmigung einer Marianifchen Kongregation eingegangen. Sie können das Settrauen zur Unterrichtsoerwaltung haben, daß sie nichts versäumen wird; die Vermutungen und Be­fürchtungen, die man an den Erlaß vom 13. Januar knüpfte, werden sich als unbegründet erweisen.

Graf Jork von Wnrtrnbnrg dankt dem Kardinal Kopp für oie gütige Art, in der er die von ihm, dem Redner, geübte Kritik behandelt habe, hält aber an seiner Auffassung fest, trotz der gründlichen Widerlegung durch den Kardinal.

Professor Dr. Löduiug drückt dem Kardinal Kopp ebenfalls feinen Dank auS für dis Art seines Auftretens auS und gibt zu, daß die pädagogische Bedeutung von Schülervereinen eilte sehr schmierige Frage sei; aller­dings sei die Zulassung der Kongregationen eine Forde- rung der Gerechtigkeit, fo lange evangelische Schüler- verdindungen bestehen. Redner sragt den Kardinal Kopp, ob die alten Bestimmungen über die Marianifchen Kongregationen von Gregor XIII. noch zu Recht be­stehen. Erklärt Ge. Eminenz, die allen Berechtigungen bestehen nicht mehr, so find meine Befürchtungen un­begründet, und ich bitte den Kardinal ausdrücklich, mit hierüber Auskunft zu geben.

Damit schließt die kirchenpolitische Debatte und es beginnt die allgemeine Diskussion.

Graf Hohenchal ruft in einer längere» Rede nach dem starken Mann, der ein Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokraten wagt.

Frhr. v. Mautenffel machte dem Abgeordneten hause den Botwurf, den Etat, der diesmal gar nicht schwierig gewesen fei, unnötig verschleppt zu haben. Weiter verlangt der Redner eine energische Bekämpfung der Sozialdemokratie und die Wahrung des konfessionellen Friedens.

Ministerpräsident Graf Bülow: Ich bettachte es als meine Wicht, alles zu tun, waS in meinen Kräften steht, um die bürgerlichen Parteien zn einigen und alles Trennende aus dem Wege zu räumen. DaS ist einer der Hauptgründe, aus denen ich alle konfessionelle« Hetzereien verurteile. Wir brauchen den konfessionellen Frieden in unserer Zeit sehr notwendig. Wir müssen ihn erlangen und aufrecht erhallen und können dies, wenn nur von allen Seiten vermieden wird, Gehäfsig- keiten in die durch Gottes Vorsehung bestehenden Gegensätze hineinzutragen. Daß e8 sehr wohl möglich ist, konfessionelle Dinge ohne Gehässigkeit in ruhiger Weise zu behandeln, hat die heutige Sitzung bewiese«. (Beifall.) Auch auf allen anderen Gebieten ist ei« einiges Zusammenhalten der büroerlichen Parteien notwendig. Ich würde mich nicht für würdig halten, an der Stelle zu stehen, wo ich stehe, wenn ich von vornherein auf die Möglichkeit verzichten wollte, die tiefgehenden Gegensätze, die durch unser Bolk gehen, durch Gerechtigkeit, Geduld und Besonnenhett auf friedlichem Wege auszugleichen. (Beifall.) Den Weg hierzu bietet uns die wziale Reform. Graf Mirbach hat gesagt, daß wir uns nur Undank geschaffen hätten. DaS darf uns nach meiner Ansicht nicht irre machen, weil in einem monarchische« Staate die Regierung daS tun muß, was ihr von Gott und ihrem Gewissen al» recht und gerecht erscheint.

Oberbürgermeister Becker betont die Notwendig- kett, daß im Interesse der Industrie keine Zeit ohne Handelsverträge entstehe.

Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitag Mittag 12 Uhr zur Weiterberatung.

NbgeordnetenhanS.

72. Sitzung vom 11. Mai 1904.

Eröffnung 117» Uhr.

Die Genehmigung auf strafrechtliche Verfolgung des Redakteurs der sozialdemokratischen BreSlauer ,Volksmacht', Mehrlein, wegen Belerdigung des Ab- geordnelenhaufeS wird versagt.

Die erste Lesung des neuen Ansiedelungs- gefetzes wird fortgesetzt.

Abg. Heyking (konf.) erklärt, seine Partei stehe der Vorlage sympathisch gegenüber. Die Ausführungen des Justizministers über die Verfassungsmäßigkeit deS 8 13 b seien für sie absolut überzeugend. In der Frage der Zweckmäßigkeit seien die Ansichten der Kon­servativen geteilt. Wenn aber die Regierung das Mittel des § 13 b verlange, glaubten sie alle, es nicht versagen zu dürfen; wenn die erwarteten Folgen nicht eintreten sollten, müsse die kgl. Staaisregierung die Berantworiung übernehmen.

Abg. Träger (fr. Vp) hat gegen eine Kommissions­beratung nichts einzuwenden, wenn aber § 13 b in der Kommission angenommen werde, bann fei das Gesetz für feine Partei unannehmbar.

Jnstizminister Schönstedt verteidigte die Vorlage so gut er konnte.

«bg. Dr. v. DziembowSkt (Pole) legt die Ver- faffungswidrigkett der neuen Vorlage dar. Weiter nimmt er die Polen gegen den Borwurf in Schutz, daß sie die Deutschen zu verdrängen suchten. Sie handelten nur in Notwebr. Er hoffe, daß die Vorlage in der Kommission gründlich umgearbeitet werde. Es müffe der Grundsatz gelten: Raum für alle hat die Erde, selbst für die Polen.

Minister des Innern, Frhr. v. Hammerftei», erwidert, anch er wünsche den Frieden, aber die Polen sträubten sich dagegen, patriotische Preußen zu sein.

Die Vorlage wird hierauf an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.

Gs folgt die erste Lesung des Kreistierarzt- gesetzes.

Nach kurzer Debatte wird die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.

ES folgt die erste Beratung deS Gesetzentwurfs betr. die Gebühren der Medizinalbeamten.

Abg. v. Savigny beantragt Verweisung der Vorlage an die Kommission, die für das AuSführungs- gesetz des ReichSseuchengesetzes eingesetzt ist.

Die Abgg. Rosenow (fr. Bp.) und MartenS (natlb.) schließen sich dem an.

Abg. Kirsch (Zentr.) äußert einige Bedenken gegen das Gesetz.

Der Gesetzentwuls wird hierauf der Kommission ür daS Ausführungsgesetz zum Reichsseuchengesetz überwiesen.

S« folgt die erste und zweite Beratung deS Ge­setzentwurfs, betreffend Bildung einer Genoffenfchast iur Regelung der Borflut und zur Wbwässerreinigung rm Emsche Gebiet.

Abg. Dr. Ostrop (Zentrum) erklärt sich für das Gesetz in der durch das Herrenhaus hergestellten

Die Abgg. Hirsch-Essen (ntlfi.) und Schulze- Pelkum (kons) sprechen sich im gleichen Sinne auS.

Das Gesetz wird in erster und zweiter Lesung an­genommen.

Hierauf vertagt sich das HauS.

Freitag 12 Uhr: Petitionen, kleinere Vorlagen, Initiativanträge, Antrag Zedlrtz betr. Schulunter- haltungSpflicht.

Schluß S'/. Uhr.

Herrenhaus.

13. Sitzung vom 11. Mai.

Eröffnung: IS'/. Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die Beratung bei Etats.

In der Generaldebatte führt

Graf Uork v. Warteubnrg ans: In protestan­tischen Kreisen herrscht die Ansicht, daß die ganze Aus­hebung deS 8 2 deS Jesuitengesetzes so lange ruhen würde, biS der neue Reichstag dazu Stellung genommen labe, und daß der BundeSrat der vermutlich gegen rüher sehr veränderten Stellung des Reichstags Rechnung tragen würde. Die Aufhebung des 8 2 zu­gleich mit der Wiederzulaffung der Manauischen Kon- gationen zeige, wohin die Reife geht.

Professor Dr. Löning-Halle: Ich habe den 8 2 immer für ungerecht, gehässig und unzweckmäßig ge- ' (alten. Der konfessionelle Friede muß sicherlich gerade in heuttger Zeit nach Möglichkeü gestärtt werden, und eS ist eine Forderung der Gerechtigkeit) daß die geist­lichen Orden und Kongregationen eine größere recht­liche Sicherbeit erhalten; diese wird durch daS Wohl­wollen der Regierung nicht ersetzt. Die Ansichten über die Sefuiten sind ja sehr verschieden, aber für mich handelt eS sich nur nm de» RechtSstandpuutt, und mit dem Geist deS gellende» Rechts ist die Zulaffung der Marianifchen Kongregationen nieyt vereinbar, den» ttotz der behaupteten Unabhängigkeit vom JeiuitiSmuS rnd diese Kongregationen dirett dem Jesuitengeneral unterstellt. DaS wirb durch die ganze Geschichte beider JnstttMionen klar erwiesen. Die Zulaffung der Maria- uischeu Kongregationen läßt hiernach den «eist deS Kampfes gegen die Evangelischen in den jungen Katho­liken groß werden unb schwächt somit den konfessio­nelle» Frieden. Die Gersügmrg bei Kultusministers hat mit Recht in den Kreise» der Evangelischen große

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. 89. Sitzung vom 11. Mai 1904.

Eröffnung 1V« Uhr.

Die dritte Beratung des Etats wird fortgesetzt beim Militäretat.

Abg. Dr. Jaunez (Els) führt Beschwerde über die Belästigungen und Verkehrserschwerungen, denen die Bevö^erung in unb bet Metz durch die Scharf- fchießübungen bei 16. Armeekorps ausgesetzt sei. Die Militärvei waltung soll» sich doch wegen Beschaffung eines anderen Uebungsplatzes umsehen; die Zinsen der dafür nötigen Kapitalien würden kaum höher sein, als die Entschädigungen, die jetzt gezahlt werden müßten.

Ein General beim preußischen Kriegsministerium erwidert, die Milttärverwallung stehe der Frage der Beschaffung eines besonderen Truppenübungsplatzes durchaus sympathisch gegenüber und werde die Sache im Auge behalten.

®8 folgt bann eine längere Auseinandersetzung zwischen den Sozialdemokraten unb den Vertreter» ber Militärbehörde über die Handhabung der Militär­gerichtsbarkeit.

Damit schließt die allgemeine Besprechung.

Beim Kapitel „Technische Jnstittlte der «rtiuerie* weist

Abg. Dr. Lucaö (ntl.) Angriffe zurück, die der Abg. Zubeil bei der zweiten Lesung gegen zwei Meister der Hanauer Pulverfabrik erhoben hatte.

Preußischer Generalleutnant «ixt v. Armin teilt mit, daß auch die amtliche Unter,uchung die »olle Unschuld der beiden Meister ergeben habe.

Abg. Zubeil (6m.) erwidert, daß er feine Be­hauptungen vollinhaltlich aufrecht erhalten müsse. (Lachen rechts). Daß bei solchen „amtlichen Unter­suchungen" nichts heranSkomme, wisse er auch fo.

Zum Kapitel bl (Offiziere) begründet

Abg. Dr. Spahn (Ztr.) einen von ihm i« Ge­meinschaft mit Nationauiberalen und Konservativen eingebrachten Kompromißantrag, welcher in bezug auf bie Stellenvermehruug der Ofstzie, e eine teilweise Wiederherstellung bet in zweiter Lesung abgelebten Regierungsvorlage bedeutet, andererseits aber Streich­ungen bei andern damit zusammenhängenden Positionen Vorsicht, sodaß bet finanzielle Effekt derselbe bleibt.

Staatssekretär v. Tttchitz erklärt sich mit dem Anträge einverstanden.

Der Antrag wirb angenommen.

Zu Kapllel 60 (Werften) liegt eine Resolution Gröber unb Gen. (Ztr.) vor, welche bie Vorlegung einer Uebersicht über bie Arbeiter»erhältnisse in ben Betrieben bet Marienverwaltung, speziell über Arbeits­zeit, Arbeitslohn, Ueoer stunden und Sonntagsruhe fordert.

Die Resolution wird angenommen unb bet Marine «tat bewilligt.

Der Etat deS Reichs sch atzamt- wttd debattrioS bewilligt: ebenso nach kurzer Debatte der »tat bei Reichs ei senbahnamtS; dann webet ohne Debatte die Etats bet ReichSschulb, deS Rech­nungshofes und des RetchSiuvalidenfond».

** Aus dem Reichstags Wahlkreise Krartkfnrt a. d. O.-Leb«s befinden sich etwa 1000 wahlberechtigte Personen in Berlin in Ar­beit. Da es sich meistens um sozialdemokratische Wähler handelt, hat, wie der .Vorwärts' mit- teilt, „Genosse" Karl Dimmick an die Eisen­bahn-Direktion Berlin das Gesuch gerichtet, den Arbeitern Rückfahr-Karten auch für den Wahl­tag (13. Mai) Geltung zu verleihen. Das Ge­such ist genehmigt worden. Das Schreiben der Eisenbahn-Direktion schließt mit den Worten: „Bei etwaiger Stichwahl wolle» Sie uns den betr. Termin angeben, damit wir Gleiches ver­anlassen können." Herr v. Jagwitz, der anti- temittsche bündlerische Kandidat im Wahlkreise Frankfurt a. d. O.-Lebus, wollte am Dienstag fit Frankfurt a. d. O. sprechen, aber niemand aus den Frankfurter politischen Kreisen wollte sich an dem Vorstandssitze der Versammlung nieder­lassen. So sah sich denn Herr Liebermann v. Sonnenberg gezwungen, den Vorsitz zu übernehmen. Zuerst sprach Graf Reventlow und dann nahm Herr v. Jagwitz das Wort. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dem Gegenkandidaten Bassermann einige tausend Stimmen in der Stichwahl zuführen zu können. Herr v Sonnen­berg gab zu, daß Bassermann gewählt werde, allein er füate hinzu: „Dann haben Sie den Sieg im wesentlichen der Kandidatur Jagwitz zu verdanken." Die Antwort aus der Versammlung lautete: „Unsinn! Schluß!" Ein konservativer Herr, Dr. Andresen, richtete einen warmen Appell an Herrn v. Jagwitz, seine Kandidatur zurückzuziehen. (Langanhaltender, sich immer er­neuernder, brausender Beifall.) Herr v. Jagwitz «widerte, ein preußischer Offizier verteidige auch einen verlorenen Posten bis zum Tode. DieVer- fammlung schloß mit der Erklärung des Vor- sttzenden des evangelischen Arbeitervereins, daß der Verein für Bassermann stimmen roetbe, ob- Sleich der Reichstags-Abgeordnete Dr. Burck- ardt versucht habe, die christlichen Kreise der rbeitrrschast für Herrn v. Jagwitz zu gewinnen. Jetzt will noch Dr. Diederich Hahn einen Ritt durch den Wahlkreis wagen.

§ Der ,Südd. Reichskorr.' wird aus Berlin gemeldet: Soweü sich zur Zeit Übersehen läßt, dürften die Ha«del»vertragSverha»dln»ge« zwischen dem deutschen Reiche und Belgien Ende dies« Woche ihren Abschluß finden. Es würden dann ohne Verzögerung die mündlichen B«handlu»gev mit Oesterreich. Un gar» folgen, deren Einleitung vorauSfichtlich am Mon­tag, 16 Mai, in Berli-t beginnen kann. Die Fortsetzung stich« dann vielleicht in Dresden statt.

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* Der nrWch.jgpMsche Krieg.

Auf die Räumung von Port Arthur durch die Russe« läßt folgende Meldung de« BureauS Reuter aus Tokio schließen: Admiral Togo berichtet, seit dem 6. Mat höre man van Port Arthur her viele Explosionen; die Ursache derselben sei nicht festgestellt. Hier in Tokio neigt man der Ansicht zu, daß die Russen, am Erfolge der Verteidigung von Port Arthur verzweifelnd, ihre Kriegsschiffe zerstören, um dann die Festung zu räumen.

Ueber die Lage aus dem mand­schurischen Kriegsschauplatz wird dem Pariser »Matim von seinem Korrespondenten aus Petersburg gemeldet, es geh« dort bal Gerücht um, am Motienpaß habe eine Schlacht zwischen den Raffen und General Kuroki statt­gefunden. Die Russen erlitten eine Riederlage und hatten schwere Verluste. General Sassu- litsch sei unter den Toten. — Eine Be­stätigung dieser Meldung ist bisher weder von russischer noch von japanische- Sette ringegangen, eS sei denn, daß eine Renterfchr Devefche aus Schanhatkwan vom 10. Rai stch auf den­selben Vorgang bezöge, der danach freilich »eit