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Zeitung

mowotsbeüage: „Kllöaer GeschichtZblatter"

31. Jahrgang

Küda, Dienstag, den 10. Mai 1904.

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vnttk ttnb Verlag be Ktldaer Sctlendruckrrr in $klba (Harmonie) Serufprechrr M. 9.

Svjelfea: We ei* fpattkge petitzefte *et berew Ra»« 15 Pte- 8<n«*e*biePdit$eRt 25 Pfg.; bei Meder- bohutge* wirb eatspr Rabatt gewährt.

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89 Lehrkräfte vorhanden, und zwar 58 Bayern, 31 Nichtbayern; 35 Katholiken, 49 Protestanten, 2 Israeliten, 3 Andersgläubige. DaS Ueber- wiegen der protestantischen Konfession komme ein­mal daher, daß die meisten technischen Hoch­schulen stch in protestantischen Gegenden befänden und daß vielfach vcn dort Lehrkräfte hierher­gezogen würden, dann auch davon, daß die katholische Konfession sich bisher von den tech­nischen Studien mehr fern gehalten habe.

87. Sitzung vom 9. Mai 1904.

Eröffnung l1/« Uhr.

Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die 3. Beratung der Finanzreform-Borlage (lex Stengel).

Bei der Generaldiskusfio» ergreift das Wort

ReichSschatzsekretär Frhr. v. Stengel. Er erklärt, daß die Verbündeten Regierungen trotz erheblicher Be­denken die Beschlüsse zweiter Lesung annehmen wollten.

Nachdem die Redner fast aller Parteien ihren Standpuntt dargelegt hatten, erklärte

Abg. Fritzen-Düsseldorf (Ztr.), seine polittschen Freunde stimmen der Vorlage zu, nachdem durch Streichung deS S 3 die Möglichkeit geschaffen sei, nach wie vor ungedeckte Matrikularbeiträge zu erheben und damit »euer Steuergesetze im Reiche abzuwehren.

Damit schließt die Generaldiskusfion.

In der SpezialdiSkuffion wird der Gesetzentwurf unter Ablehnung eines vom Abg. Dr. Sattler ein­gebrachten redaktionellen Antrages unverändert in der Fassung der 2. Lesung angenommen.

Es folgt die dritte Beratung des Etats.

In der GeneraldiSkusfion kritisierte

Abg. Bedel (Soz.) in bekannter Weise die äußere und innere Politik deS Reiches. Er betonte, das be­kannte Telegramm deS Kaisers an den russischen Zaren in Verbindung mit seinen Reden in Karlsruhe und Mainz zeige, welche Stimmung, Anschauungen und Befürchtungen in maßgebenden Kreisen herrschen. Das deutsche Volk habe allen Anlaß, die Niederlagen Ruß­land zu wünschen. Sodann behandelte Redner ein­gehend den Hereroaufstand und suchte durch Verlesung von Briefen usw. seinen Standpunkt zu rechtfertigen, daß alle Schuld an dem Aufstande lediglich auf deutscher Seite liege. Zum Schluß kritisierte Redner den preußischen Gesetzentwurf zur Bekämpfung des KonttaktbrucheS, den er als einen Eingriff in die Retchskompetenzen bezeichnete.

Reichskanzler Graf Bülow antwortete sofort und zwar sehr scharf im Worte, aber etwaS matt im In­halt. Er betonte die strikteste Neutralität Deutsch­lands im ostasiattschen Kriege; dann ging er auf den Aufstand in Südwestafrika ein und meinte, daß hier stets nach den Wünschen des Gouverneurs verfahren worden sei. Unter lebhaftem Beifall der Konservativen lehnte er es dann ab, auf den Gesetzentwurf über den Kontraktbruch im Reichstage näher einzugehen. Wenn Deutschland, wie Bebel gemeint habe, von allen Seiten von Haß und Neid umgeben sei, so dürfe es daraus nur die Konsequenz ziehen, sein Schwert scharf zu halten.

Kolonialdirektor Dr. Stübel ergänzte diese Aus führungen bezüglich der Lage der Dinge in Südwest­afrika. Unter anderem teilte er auS einem Telegramm des Obersten Leutwein mit, es sei kein Befehl gegeben, keine Gefangenen zu machen; auf Frauen und Kinder werde nicht geschossen; Vergewaltigungen von Frauen der Eingeborenen seien nicht vorgekommen. Nach den Aeußerungen von Missionären seien die Hereros selbst »um Teil unbewußt zum Kriege gedrängt worden, jedenfalls trügen sie selbst einen großen Teil der Schuld, wenn sie von den Händlern übervorteilt worden seien.

Nach wetterer unerheblicher Debatte, an der sich noch die Abgg. Gamp (Rp.), Dr. Arendt (Rp.) und Stadthagen (Sozd.) beteiligten, schloß die allgemeine Besprechung.

Beim Etat deS Reichskanzlers brachte

Abg. Dr. Semler (ntlb.) die Ausweisung des Deutschen Steinhuber aus Sibirien zur Sprache.

Staatssekretär Frhr. v. Richthofe« sagte zu, daß der Anttag auf Wiederzulassung des Ausgewiesenen bereits gestellt fei.

Der elfaß lothringische BundeSratSbevollmächtigte Geheimrat Halley gab Auskunft über die Ausweisung von Ordensschwestern auS den RrichSlanden, aber diese war so ungenügend, daß

Abg. GrSber (Zentrum) mit Recht hervorhebeu konnte, daß seine Ausstellungen in der zweiten Lesung unterstützt worden seien; wen» jetzt rin toleranteres Verfahren geübt werde, so freue dies niemand mehr, alS ihn selber. •

• Beim Etat deS Auswärtigen Amts bringt

Abg. Dr. Müller Sagan (fteis. So.) noch einmal die Chikanierung zur Sprache, denen jüotsche Reisende in Rußland auSgesetzt seien.

Beim Etat für Südwestafrika beantragt

Abg. Dr. Patzig (ntl.) zu der Position .zu Dar­lehen an Geschädigte sowie ju Hilfeleistungen an Be­dürftige auS Anlaß der Verluste infolge deS Einge- borenenaufftandeS" gleich 2 Millionen Mark die Worte .au Bedürftige' zu streichen. Hierdurch solle der Unter- stötzung der Eharatter des Almosens genommen werden.

Abg. Lattmann (Wirtsch. Bgg ) befürchtet, daß dann auch dieLandgesellschafteuEntschädigungsansprüche erheben würden.

Kolonialdirettor Dr. Stübel meint, daß die Be- teiligten voraussichtlich gar nicht solche Entschädigungs­ansprüche stellen würden. In jedem Falle werde die Kolonialverwaltung alle Ansprüche vom Standpnntte strengster Gerechtigkeit aus prüfen und keine Entschädi­gungen an solche geben, die eS gar nicht nötig hätten.

Abg. Grüber (Zeurr.): Der Beschluß der zweiten Lesung hat vielfach eine mißverständliche Auslegung gefunden. Der Beschluß ist durchaus wohlgemeint; er ist nicht als engherzig auSzulegen, er ist keineswegs eine Almofen- oder eine' Armenmtterstütznng, und er

Berlin, den s. Mai 1904.

§ Die vom Auswärtigen Amte „informierte“ Prrffe hat in den letzten Tagen eifrig versichert, die Ernennung des Generalleutnantso.Trotha MM Höchstkommandierenden in Eüdwestafrrka werde eine Abdankung Leutweins und irgend welche Reibungen mit diesem nicht zur Fo ge haben. Dieser werde ruhig Gouverneur von Südwestafrika bleiben. DaS wünsche man an der maßgebenden Stelle in Berlin bringeno. Jetzt wird aber schon das Gegenteil aus Süd- «eftafrika gemeldet. Leutwein hat beschlossen, gleich nach Uebergabe der Geschäfte an den . Genna! v Trotha, der am 7. Juli in Swakop- mund landen wird, nach Deutschland zu gehen. Die „alten Afrikaner" sollen hierin eine große Gefahr für ganz Deutsch-Südwestaftika erblicken, da fein Fortgehen oder Rücktritt unbedingt den sofortigen Abfall aller bisher treu gebliebenen Stämme; einschließlich derjenigen im Süden, be­deuten würde. Die Truppen verlören damit zu­gleich ihr unentbehrliches Treiber- und Wächter- personal; es würde außerdem zu den schlimmsten Mordtaten bereit sein. Diese Befürchtungen werden dem ,Berl. Lok.-Anz/ zufolge auch in hiesigen kolonialen Kreisen geteilt. Der Rücktritt Leutweins fei, sagt das Blatt, an maßgebender Stelle überhaupt gar nicht in Frage gekommen, man rechne im Gegenteil nach wie vor fest aus feine Mitwirkung bei der Wiederherstellung fried­licher und geordneter Zustände in Südwestafrika. Es dürfe daher von dem bewährten Patriotis­mus Leutweins erhofft werden, daß er die Sache über die Perfon stellt und die ohnehin schon kritische Situation in Südwestafrika durch seinen Rücktritt nicht noch schwieriger gestalte. Wir find gespannt, ob et sich durch derartige schöne Worte Mw Bleiben bewegen läßt.

% Im Monat März d. I. sind auf deut­sche« vrifeubahue« (ausschließlich der bayeri­schen und der Bohnen mit weniger als 50 km Betriebslänge) 14 Entgleisungen auf freier Bahn (davon 7 bei Personenzügen), 2 Zusam­menstöße auf freier Bahn (davon einer bei einem Personenzuge) und 13Zusamm en flöße in Stationen (davon einer bei einem Personen­zuge) vorgekommen. Dabei wurden 1 Bahn- bediensteter getötet und 5 Reisende, 7 Bahn­bedienstete und 2 Postbeamte verletzt.

\ Set Direktor im Kaiserlichen Statistischen Amt, Geheimer Regierungsrat Bernhard Herzog, der sich feit Anfang vorigen Monats aus Urlaub befindet und zur Zeit in Italien weilt, wird der .Kreuzztg.' zufolge nicht wieder aus seinen Posten zurückkehren, sondern in den erbetenen Ruhestand treten. Er steht im 62. Lebensjahre, gehört dem genannten Amte seit etwa 18 Jahren an und war bisher Stell- vertretet des Präsidenten.

* Von dem antisemitischen Abgeord­neten Grafen Reveutlow erzählt ,DaS Neue Momagsbl/ deS sozialdemokratischen Abgeordneten Wd. Bernstein, der Züricher „Sozialdemokrat“ habe feiner Zeit den Grafen zu seinem Lehrer nnd Berichterstatter gezählt, und zwar seien seine Berichte (A la Bilse) durch Bruno Schönlank Ibermittelt worden. Herr Ed. Bernstein war früher Redakteur des Züricher .Sozialdemokrat'.

* A«S Bayer«, 9. Mai 1904. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses gab bei Beratung des Kultusetats Minister Frhr. von Wehner Aufschluß über die vom Referenten Abg. Dr. Schädler gestellten Anfragen nach der Anzahl der Studierenden und nach dem Rationale und der fKon fession der ordentlichen und außerordentlichen Professoren und Assistenten: Die Tech­nische Hochschule habe im Jahre 1900 2464 Studierende gehabt, im Jahre 1901/1902 2788, 1909/1008 2910, im Wintersemester 1903 2786. Bon den Studierenden des Jahres 1900/1901 seien 1667 Bayern, 403 sonstige Reichsange­hörige, 394 Ausländer gewesen; im Jahre 1901 und 1902 1952 Bayern, 451 sonstige Rerchson- phörige, 484 Ausländer; im Jahre 1902/1903 1924 Bayern, 490 sonstige Reichsangehörige und 405 Ausländer. Am 1. April 1904 habe die Gesamtzahl der ordentlichen Profeffoten 36 be­tragen, davon 18 Bayern und 18 Nlchtbayern; 18 Katholiken, 16 Protestanten und zwei Anders­gläubige. Die Zahl der außerordentlichen Pro- ftfforen habe 7 betragen, davon 1 Boyer und 6 Rich'bayern, 1 Katholik und 6 Protestanten. Die Zahl der etatsmäßigen Assistenten Hobe 46 betragen, davon 39 Bayern, 7 Nichtbayern; 16 Katholiken, 27 Protestanten, 2 Israeliten und 1 AnderSglänbiger Im ganzen seien zur Zeit

bindet die Verwaltung in keiner Weise. Ich bi» daher der Ansicht, wir tun am beste», den Beschluß der zweiten Lesung zu überlassen.

Damit schließt die DiSkuffion

Der Antrag Patzig (ntl.) wird abgrtthm.

Der Elat wird bewilligt.

Hierauf wird die Weüerberalnng auf morgen

1 Uhr vertagt. e Schluß »/*7 Uhr. r

Abgeordnete «ha»S.

70. Sitzung vom 9. Mai 1904.

Eröffnung- 11'/« Uhr.

Emgegaugen ist eine Vorlage betreffend die Er­höhung deS Kapitals der Seehandlung, sowie eine Vor­lage betreffend die Erwetteruug des HafenS »o» Ruhrort.

Die erste Beratung deS Gesetzes betreffend die S r- r ich tung eines Oberlandesgerichts in Düssel­dorf wird fortgesetzt.

Nach längerer Diskussion wird die Vorlage an eine Kommission »on 14 Mitgliedern gewiesen.

Es folgt die 2. Beratung deS Gesetzentwurfs be­treffend die Erweiterung deS Stadtkreises Bochum. — In der Kommission ist vo» feiten des Ministers deS Innern die Erklärung ab­gegeben worden, die Staatsregierung beabsichtige mit der Fassung deS Gesetzentwurfs nicht etwa, an die Stelle der bisherigen Stadtgerneinde Bochum eine neue Stadt mit der Wirkung zu setzen, daß der mit der alten Stadt zusammenfallende OrtSarmenverband untergeht und ein neuer entsteht, sondern sie will nur eine Ver­größerung deS alten Stadtbezirks durch Einverleibung der Landgemeinde Wiemelhausen u. s. w. und damit eine Fortdauer des bestehenden OrtSarmenverbandeS herbeiführen. — Daraufhin hat die Kommission einstimmig die unveränderte Annahme deS Gesetz­entwurfs beschlossen.

Bei der Beratung des Gesetzentwurfs über die Erweiterung des Stadtkreises Bonn ist durch die Re­gierung bereits die Erklärung abgegeben, daß sie eine Aenderung des Gesetzes in diesem Sinne an streben «erde.

Ein RegieruuaSkommissar wiederholt die in der Kommission abgegebene Erklärung. Die Vorlage wird hieraus genehmigt Ohne Debatte wird in dritter Lesung die Erweiterung deS Stadtkreises Bonn be­schlossen.

'Es folgt die 2. Lesung des NachtragSetatS für die Eisenbahnerzuschußkasse.

Nach kurzer Debatte wird die Vorlage gegen die Stimmen der freisinnigen BolkSpartei genehmigt.

Ohne Debatte wird das Gesetz zur Abänderung des Gesetzes bett. daS Staatsschuldbuch vom 20. Juli 1888 in erster Lesung erledigt.

Es folgt die erste Beratung deS Lotterie­gesetzes.

Minister Freiherr v. Rheinbabeu: Die Regierung folgt einer Aufforderung dieses HaufeS, wenn sie dazu übergeht, die Strafbestimmungen über das Spielen in fremden Lotterien abzuändern. Der Staat kann nicht zugeben, daß Tag für Tag freventlich die Gesetze über­schritten werden. Buch das Publikum muß gegen die jetzt übliche unglaubliche Anreißerei geschützt werden. Ich habe bereits in einer Denkschrift den verschiedenen beteiligten Regierungen Vorschläge für die Verständi­gung gemacht. Die zu überwindenden Schwierigkeiten find mcht gering. Insbesondere liegen diese in der verschiedenen Höhe des «otteriekapitalS. Während itt Preußen auf den Kopf ein Spielkapital von 2,55 Mark fällt, beträgt dies in Lübeck 66 Mark. Bolle Frei­zügigkeit können wir angesichts solcher Zustände den fremden Lotterien nicht zugestehen. Wir müssen ver­langen, daß jene Staaten, die ein so hohes Spiel­kapital haben, daß sie eS unmöglich im eigenen Lande unterbringen, ihr Spielkapital herabsktzen. Man muß freilich berücksichtigen, daß diese Staaten auf den Er­trag der Lotterien angewiesen sind. Kleinlich werden wir bei der Verhandlung nicht sein, aber wichtige preußische Interessen können wir auch nicht aufgeben. Wir müssen verlangen, daß die kleinen Staaten, die an der ganzen Misere die Schuld tragen, ihrerseits die Hand zu einer Besserung bieten. (Beifall.)

Hierauf vertagt stch das Haus.

Dienstag 11 Uhr: Kleine Vorlagen, sowie 1. Lesung deS AnfiedelungSgesetzeS.

Schluß 4 Uhr.

Herrenhaus.

11. Sitzung vom 9. Mai.

Präsident Fürst zu Juu- und Knyphanseu er­öffnet die Sitzung um 2 >/. Uhr. Er teilt mit, daß er dem Kronprinzen zum Geburtstag gratuliert hat, und bringt dessen Dankestelegramm zur Verlesung.

DaS Haus ehrt das Andenken der seit der letzten Sitzung verstorbenen Mitglieder, des Fürsten zu SolrnS- Baruth und deS KammrrgerichtSprästdenten von Dreuk- mann in üblicher Weife.

Präsident zu Juu- und Suyphuuse« teilt mit, daß die Etatsberatung am Mittwoch beginnen und sich bis zum Sonnabend, vielleicht noch in die nächste Woche hinein erstrecken wird.

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Petitionen, die kein besonderes Interesse für die Allgemeinhett haben. »

Sodann beschäftigte sich daS Haus mit einer Inter­pellation der Bürgermeister wegen der Freizügigkeit deS Fleisches, die am 1. Oktober d. I. in Kraft treten soll. Von diesem Zeitpunkt an können bekanntlich die Städte nicht mehr das Recht in Anspruch nehmen, alles von außerhalb eingeführte Fleisch einer teueren Nachuntersuchung in ihren Schlachthäusern zu unter­werfen; es genügt fortan, daß daS eingeführte Fleisch überhaupt von einem Tierarzt untersucht und als gut befunden ist.

RamenS der Interpellanten wandte Oberbürger­meister Becker-Köln hiergegen ein, die Städte wollten tat Interesse der Volksgesundheit sicher gehen; ste ver­traute» nur auf die Feststellungen ihrer eigenen Tier­ärzte. UeberdieS würden die städtischen Schlachthäuser

unrentabel werden, wenn daS Fleisch auf Umwegen ta die Städte gebracht werden könne.

Landwirtschaftsminister v. PodbielSki protegiert dagegen, daß die Tierärzte auf dem Lande weniger zuverlL'sig seien, als in der Stadt. Die Regierung habe sich entschlossen, vorläufig keine Aenderung deS Gesetzes vorzunehmen, sondern abzuwarten, wie die neue Bestimmung auf die Rentabilität der Schlacht- Häuser wirke. Vorläufig seien fie hochrentabel und hätten zur Fleischverteuerung erheblich beigetragen.

In der Besprechung der Interpellation treten die Vertreter der Städte einmüttg gegen die Freizügig!«! des Fleisches auf.

Minister v. Podbielski und zahlreiche Mitglieder auS dem Hause verteidigten die Maßnahmen. Wie der Minister meint, sollen die Städte fich dem eingeführten Fleisch gegenüber auf die marttpolizeiliche Untersuchung beschränken. Die städtischen Vertreter nahmen aber für die Städte das Recht in Anspruch, eine gebühren­freie Nachuntersuchung vorzunehmen.

Oberbürgermeister Becker-Köln gibt im Schlußwort dem Bedauern über die Aufnahme der Interpellation Ausdruck und wiederholt, daß eS den Interpellanten nicht auf die städtischen Schlachthöfe und ihre Renta­bilität ankomme, sondern auf daS allgemeine Wohl.

Damit fchließt die Besprechung.

Die Sitzung wird auf Dienstag 1 Uhr vertagt. (Petitionen und kleinere Vorlagen.)

Schluß 6'/. Uhr. _______

• Der rusfisch.jaycmische Krieg.

Zur Beschränkung des Krieges auf feinen Herd fordert die Petersburger ,Rowosti" auf. Ueberzeugt, daß Japan tm Kriege mit Rußland auf China rechne, mit welchem eS zweifellos einen geheimen Vertrag abgeschlossen habe, rufen die „Nowosti" die europäische Diplo­matie zur einmütigen Abwehr der allen in China interessierten Staaten drohenden Gefahr und zu solidarischen Maßnahmen behufs Lokalisierung des Krieges auf. Eine solche Maßnahme habe in der an die chinesische Regierung gerichteten Erklärung zu bestehen, daß die vereinigten Streit­kräfte der europäischen Mächte, nicht etwa Ab­teilungen, sondern eine ganze Koalitionsarmee, das chinesische Territorium besetzen würden, falls die chinesische Regierung irgend eine kriegerische Aktion zulaffe, möge dieselbe von ihr direkt ihren ungehorsamen Generalen oder ihren Untertanen ausgehen. Ts handle fich um die Integrität aller europäischen Befitzungen im fernen Oste». Gleichmut in diesem Falle sei geradezu ein Ver­brechen.

Großfürst Kyrill, der beim Untergang des „Peiropawlowsk" verletzt wurde, ist in Petersburg eingetroffen.

In Mukden sollen die Nahrungsmittel knapp sein, sodaß die Soldaten Bohnenkuchen effen müffen. Die Einwohner treffen Dorbe- restungen zur Flucht.

Sine Aeußerung des russischen Ministerpräsidenten Witte über den Krieg berichtet die ,Voff. Ztg/: „Charles Boiffevain, Chefredakteur des Amsterdamer,Allg. Handelsblad', hatte der »Deutschen Wochenzeitung in den Niederlanden' zufolge in St. Petersburg eine Unterredung mit Premierminister Wüte. Witte erklärte ihm, er fei ein Anhänger des Friedens, von der Entwickelung des Inlandes, von Industrie und Handel ohne Krieg. Er habe fich gegen die Besetzung von Port Arthur und das Vordringen in die Mandschurei ausge­sprochen, wodurch die Japaner Gelegenheit fanden, den längst im Stillen vorbereiteten Krieg zur Erlangung der Ober Herrschast im Stillen Ozean zu beginnen, bevor Rußland gerüstet war. Deshalb fei er auch nicht mehr Finartzmmister und beobachte mtt bitterem Schmerz, wie baS Geld, das er für die Entwickelung des Lande« gespart, für die Kriegsführung ausgegeben werd« Man werfe ihm vor, er habe die Bahnlinie nach dem Indischen Ozean angelegt; er fei deshalb auch für den Krieg mtt veraittwarUich. Dies fei töricht. „Angevommrn, ich fei Schulvorstand. Ich ließe meine Schüler ein Stück von Shakespeare sehen. Voll Aufmerksamkeit verfolge ich die Handlung. Aber inzwischen verliehen die Schüler hinter mir das Theater, begüben sich in ein in der Mhe liegendes 6afe und würfen die FensWc ein. Ist dies nun die Schuld von Shakefpeikk oder vom Lehrer? Ich wünschte die Bahn vor­läufig nur bis Wladiwostok anznlegen. Ich wollte China für den Handel Hollands, Deutsch- landS, Englands usw. offen hallen. Ohne Port Arthur wollte ich den Plan durchführen. .Handel und Industrie an der Spitze, die Soldaten im Hintergründe" ist meine Devise. Ader dieser Krieg ist nur ein Zwischenakt. Die mächtige Zukunft RvßlandS ist versichert, denn die Hilfsquellen des Landes find unberechenbar. Im Frieden wird eS sich in noch nie dagewesener Weise entwickeln. Wir stehen Noch in den Kinderschuhen."

Schwieriges KriegS-Terrain. Aus Petersburg wirk» der ,Köln. Ztg.' über die Süd­ostmandschurei, in der die japanische (Jalu-) Armee jetzt vorgerückt ist, gemeldet: „Die Ja­paner haben allen Anlaß, ihre Opera»