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trscheint täglich, mit stmnahmr der Sonn- z»d Zriertage. viertel- iährl. vezugrprelr rhn« Sringerlshn und 5esteLgel-inz«idaund ?A»wärtr 1 Mi. 50 Pfg.

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Ö«3Ä«. wochcnb-liage: „Illustrierte Somrtagrzeitung

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Druck und Verlag dv ZuldaerActiendrucker« in Zulda (Harmonie) Zernsprecher Rr. 9.

J& 74.

8nlda, Donnerstag, den 31. März 1904.

31. Jahrgang.

Zweites Blatt |i

Zur Achtuhr-Ladenschlutz-Bewegung.

$?ür den geschäftlichen Verkehr in offenen Verkaufsstellen besteht gesetzlich (§ 139 o b. G.-O.) der Neunuhr-Ladenschluß. Neuerdings gehen jedoch die Bestrebungen der Handlungsgehülfen und eines Teiles der selbständigen Kaufleute da­hin, die obligatorische Einführung des Achi­ll h r - Ladenschluffes zu erwirken. Abgesehen von der Möglichkeit der Einführung des Achtuhr- Ladenschluffes durch freie Uebereinkunft der Be­teiligten kann er auf Grund des § 139 f der Gewerbe-Ordnung auch heute schon durch die höhere Verwaltungsbehörde für eine oder mehrere zusammenhängende Gemeinden arge ordnet werden, wenn zwei Drittel der beteiligten Geschäftsinhaber es beantragen. Auf diese Weise tst der Achtuhr-Ladenschluß bereits in einer Reihe von Städten zur Einführung ge langt, die sich im Verein mit mehreren Handels­kammern günstig über seine Wirknng ausge­sprochen haben.

Freilich fehlt es auch nicht an Ladenbesitzer- kreisen, welche vom Achtuhr-Ladensckluß eine Schädigung ihres Geschäftes befürchten. In diesem Sinne wurde im vergangenen Jahre in Berlin ein besonderer Verein zur Abwehr des Achtuhr-Ladenschluffes gegründet, und von diesem mit großem Geräusch eine Gegenygitation gegen den Achtuhr-Ladenschluß in Szene gesetzt. Dem­gegenüber hat neu rdings ein besonders einge­setzter Ausschuß der vereinigten Geschäftsinhaber und Gehülfen zur Herbeiführung des Achtuhr- Ladenschluffes in Berlin, durch den von 4000 Prinzipalen Unterschriften für den Achtuhr-Laden­schluß gesammelt worden sind, in einzelnen Städten, in denen der frühere Schluß be­reits seit längerer Zeit bestellt, Er­kundigungen über die Wirkung der Maßregel daselbst eingezogen. Es wurde an Geschäfts­inhaber, die befreundete Firmen oder sonstige Personen in den einzelnen Städten namhaft machen kannten, ein Fragebogen eingesandt, und eS befinden sich unter den Firmen, von denen Auskunft eingeholt ist, auch solche, die ohne Angestellte arbeiten. Es ist dies wichtig, weil gerade die kleinen Geschäftsleute behaupten, durch den Achtuhr-Ladenschluß geschädigt zu werden. Selbstorrständlich kannte man bei der Auswahl der Firmen ihre Stellung zum Achtuhr-Laden- schluß nicht.

Die ,Soziale Praxis' teilt in ihrer neuesten Nummer (26) die Ergebnisse dieser Umfrage auf Grund von 143 beantworteten Frage­bogen aus 17 großen und mittleren Städten mit:

Die Frage: „Wie hat sich der Bchtuhr-Ladenschluß bewährt?" und zwar vom Standpunkte des Geschäfts­inhabers aus, wird fast durchweg mit gut und

Mtop auf m 2. Caartal Ml der »Fuldaer Zeitung^ werden fort» währe.»d von allen Postanstalten, Laud- briesbote» Zeitungsträger« und von un­serer Expedition (Ho*r«.ionie) entgegen- genommeu. __________

vorzüglich bezeichnet, teilweise wird der frühere Ladenschluß sogar mit überschwänglichen Worten ge­priesen. Abfällig sprechen sich nur zwei Ladeninhaber aus, nur vier beantworten die Frage nicht. Auf die Frage: „Ob Ausfälle zu bezeichnen sind?" antworten drei Geschäftsinhaber nicht, die übrigen erklären fast durchweg, daß Ausfälle nicht zu verzeichnen sind. Auch auf die Frage: „Wie die allgemeine Stimmung über den Achtuhr-Ladenschluß ist?" wird allgemein erklärt, daß sie sehr günstig sei. Nur zwei Geschäftsinhaber behaupten, daß die Meinungen geteilt seien, eben solche Behauptungen spricht ein Geschäftsinhaber in Barmen aus, jedoch mit der Beschränkung, daß die Unzufrieden­heit nicht bei den Geschäftsinhabern, sondern vielmehr bei den Arbeitern herrsche. Aus Eisenach wird allge­mein über eine gute Stimmung berichtet, derartig, daß die noch fehlenden Branchen den Antrag auf ten Acht- uhrLadenschluß stellen wollen. In Mannheim hält nur einer die Stimmung nicht für günstig, alle anderen sind der gegenteiligen Meinung. In Altenburg meint einer sogar: „Der Minister würde hier gesteinigt, der von Aufhebung sprechen würde".

Außerordentlich wichtig ist die Frage über den Einfluß des Achtuhr-Ladenschluffes auf die Warenhäuser. Es wird näml'ch vielfach die Befürchtung ausgesprochen, und dieses ist das wirksamste Argument der Gegner, daß von dem Achtuhr-Ladenschlusse nur die Warenhäuser den Vorteil hätten, weil dadurch dort mehr gekauft würde und daher die Bedrängnis der kleinen Geschäfts-Inhaber zunehmen könnte. Viele kleine Geschäftsleute glauben nämlich, daß sie nur von dem Abfall leben, den ihnen die Warenhäuser übrig lasten. Mit Ausnahme von zwei Laden- Inhabern bestreiten alle anderen, daß die Waren- häuser von dem Achtuhr-Ladenschluß irgend welchen Vorteil haben könnten. Einige betonen sogar ausdrücklich, daß das Gegen­teil der Fall sei, und ein Geschäfts - Inhaber glaubt es sogar aus seiner eigenen Praxis be­weisen zu können: die Warenhäuser müssen auch um 8 Ustr schließen, und das Publikum sei da­her gezwungen, in der Nähe zu kaufen; er habe sich selbst auf diese Weise Kundschaft erworben. Damit würde ein wichtiges Agitationsmittel gegen den Achtuhr-Ladenschluß wegfallen.

Die hier mitgcteilten Erfahrungen beweisen weiter, daß der Achtuhr-L^denschluß sehr wohl möglich ist; die fortschreitende Bewegung auf Einführung des Achtuhr - Ladenschlusses zeigt fetii er, daß er auch einem vielfach bestehenden Bedürfnisse entspricht. Die Befürchtungen, die man an eine Einführung des Achtuhr-Laden schlustes knüpft, dürften sich auf die Dauer ebenso grundlos erweisen, wie diejenigen, die man hmsichilich der Einführung des Neunuhr- schlusfes hegte. Das Publikum gewöhnt sich sehr rasch an eine derartige Neuordnung, was z B. aus der Tatsache hervorgeht, daß jetzt selbst an Tagen mit verlängerter Ladenzeit der Geschäfts- verlehr nach 9 Uhr vierfach so schwach ist, daß zahlreiche Geschäfte von der Verlängerung keinen Gebrauch machen. Mit dem Achtuhr-Ladenschluß dürfte es ähnlich gehen.

** DU Gefahren des eigenhändigen Testamentes.

------- (Nachdruck ■> erboten.)

Zu diesem K-epitel teilt „Gesetz und Recht", die bekannte volkstümliche Rcchtszeitschrift (Bres­lau, Alfred Langewort, Preis jährlich 4 Mk.) drei wichtige neue Entscheidungen des I. Zivil­senats des Kammergerichts mit, deren Beachtung allen Testierlustigen nur dringend empfohlen werden kann, damit sie nicht durch die gerade bei der Abfassung des eigenhändigen Testaments so sehr l icht unterlaufenden Formfehler die Nich­

tigkeit des Aktes herbeiführen und so, in der Meinung, aufs beste für die Zukunft vorgesorgt zu haben, die Ihrigen unversorgt und ungeschützt lasten.

Der erste Fall — Urteil vom 5. Okt. 1903 — betraf ein Schriftstück, das aus beiden Seiten beschrieben war. Aber nuraufder ersten stand ein rechtsgiltiges, eigenhändig gr­ünd unterschriebenes, datiertes Testament; auf der anderen Seite standen ergänzende Bestim­mungen, die aber mit keinem Datum ver­sehen waren. Das Amts- und Landgericht weißerten sich, auf dieses Schriftstück hin den Erbschein zu erteilen, das Kammergericht aber gab dem Anträge auf Erteilung statt, indem es annahm, daß die Bestimmungen auf der Seite ohne Datum rechtlich bedeutungslos wären und es genügte, daß das auf der datierten Geschrie­bene ein gittiges Testament darstelle. Gleich wohl muß den Beteiligten in solchen Fällen äußerste Vorsicht angeratm werden. Denn, wenn zufällig in Len gütigen Bestimmungen eine Bezugnahme auf die undatierten Erklärungen stattgefunden hätte, so wäre das ganze Testament nich­tig gewesen. Und möglicherweise kommt auf solche Weise auch der wirkliche letzte Wille des Elblassers keineswegs zu seinem reinen Aus­druck: denn vielleicht wollte er gar nicht das eine, das jetzt gilt, ohne das andere, das nicht gilt, feflsetzen: so aber wird beides aus seinem inneren Zusammenhänge geristen! Deshalb seien alle auf die Sätze hingewiesen, in denen das Gericht sich über Aenderungen usw. ausspricht: will ein Testator zu einem rechtsgültig abge­schlossenen Testament nachträglich Zusätze oder Abänderungen machen, so kann er dies entweder im Testamen.e selbst, soweit sie dort durch Da­lum oder Unterschrift gedeckt werden, oder es bedarf einer neuen Testameutsform, also neuer Datierung und Unterschrift und selbstverständlich eigenhändiaer Schrift.

Der zweite Fall — Urteil vom 2. Juni 1903 — betrifft ein eigenhändiges gemein­schaftliches Testament zweier Ehegatten. Hier ist Vorsicht eine um so ernstere Pflicht, als der Formve stoß eines der beiden Testamentsver- faffer den ganzen Akt nichtig macht. Leider lautete hier die Entscheidung auf Nichtigkeit des Testaments. Der Grund war ein Form­fehler in der Unterschrift. — Für dir gemein- schaftlicheu Testamente genügt es bekanntlich, daß ein Ehegatte das Testament verfaßt und datiert und der andere darunter seine datierte, eigen­händig ge- und unterschriebene Beitrittserklärung letzt. Die Ehefrau im vorliegenden Falle hatte aber ihre Unterschrift rechts neben ihre Beitrittserklärung gestellt, sodaß das Testament folgendermaßen abschloß:

Fl., den 6. Nov 1901. Dr. F. A. (Ehemann) Dieses Testament soll auch Olga A geb. N. als mein Testament gelten. als Ehefrau.

Fl., den 6. Nov. 1901.

Dies genügt nicht. Die Beitrittserklärung der Ehefrau kann nicht als eine „unterschriebene" angesehen werden. Die Unterschrift deckt nur das über ihr, nicht das neben oder unter ihr Stehende, und zwar letzteres auch dann nicht, wenn es durch die Namensschrift hat gedeckt werden sollen.

Der dritte Fall (Urteil vom 11. Juli 1903) belehrt uns darüber, wie leicht man heutzutage dazu kommen kann, ein eigenhändiges Testament obzufassen, ohne daß man etwas davon merkt.

und ohne daß man irgendwie förmlich zum Aus­druck zu bringen braucht, daß man ein Testament machen wolle. Die interessante Entscheidung be­trifft ein in einem Briefe enthaltenes Testament. Eine Schwägerin schrieb an ihren Schwager einen eigenhändig ge- und unterschrie­benen Brief, der natürlich auch mit Orts- und Zeitangabe versehen war; u. a. kam auch fol­gender Satz darin vor: „Eure Kinder sollen an Onkel Max auch ein Andenken erhalten; jedes soll nach meinem Tode 1500 A erhalten; ich schreibe euch dies, da man nicht weiß, wie schnell man abberufen werden kann." Onkel Mox war der im Jahre 1895 verstorbene Ehemann der Briefschreiberin. Nach ihrem Tode beantragten die in diesem Briefe Bezeichneten, die Eröffnung rc. nach den für das Testament geltenden Regeln vorzunehmen. Zwei Instanzen wiesen diesen An­trag zurück; aber das Kammergericht gab ihm statt, indem es die Möglichkeit hervorhob, daß dieserBrief 'ehr wohlein formgiltiges Testament bedeuten könnte. — Man sieht also, daß es nach neuem Rechte nicht mehr ganz un­bedenklich ist, erbrechtliche Erwägungen in seine Korrespondenz hineinzuflechten.

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vermischtes.

* Eine abergläubische Furcht beherrscht seit dem Begilin des rusiisch-jap,Nischen Krieges dre jopa- msch-n Fi cher und Bauern. Sie find überzeugt, daß sich im Meere zahlreiche Geister und Gespenster auf» halten und können bei Nacht kein Sch ff vorüterfabren sehr» ohne zu zittern: auf den nächtlichen Schiffen fitzen, wie si- bedaupten, die in den letzten Kämpfen getöteten japanischen Seeleute, die mit Taucheranzügen versehen, den Auftrag haben, alle Landsleute, die sei Jrhrh mdert-n auf dem Meere den Tod gesunden haben, herauSzufischen und zur letzten Ruhe zu geleiten.

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