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Zeitung

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monatsbenagt: „$ulbaet Geschichtrblötter"

Sntoa, Mittwoch, dm 16. März 1904

31. Jahrgang

XiieigiM: Vir ef» spaltig« Prtltzril« »Wt Serrn Kaum 15 Pfg. Reklamen diepeUtzeU« 25 Pfg.; bei Wiebe«. Holungen wirb entfpk. Rabatt gewährt.

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M. Wochenbeilage: „Illuftrirtte Somitagrzeitung

2.

Schluß */• 7 Uhr.

Vereins vom hl. Lande" trat heule mittag 12 Uhr ihre Pilgerreise von Köln aus an, unter Führung des Pfarrers L Richen (Viersen). Die Karawane wird voraussichtlich Freitag den 25. März in Jerusalem eintreffm und somit die Karwoche und Ostertage in Jerusalem zubringen.

Aus dem Landtag.

Abgeordnetenhaus.

42. Sitzung vom 16. März 1804.

Eröffnung: 11*/. Uhr.

Am Ministertisch: Frht. v. Hammerftetn.

Fortsetzung der Spezialberatung des Etats Mintz» stetrnmS deS Innern beim Kapitel Polizei« Verwaltung in Berlin und Vororten.

Ende dieser Woche, wenn nicht schon früher^ in die Ferien gehen.

bitterung geführt. Die Zentralorganisterten sind die weitaus stärkeren, sind jedoch, wie sie be­haupten, ohne die Lokalorgan isierten ost nicht in der Lage, große Lohnbewegungen unternehmen zu können. Vor Jahresfrist hat bereits der Parteivorstand die feindlichen Brüder zu einigen versucht, die Wahlen kamen dazwischen und aus der Einigung wurde nichts. Inzwischen sind die Einigungsoerhandlungen wieder ausgenommen worden. Am Sonntag fand unter dem Vorsitze des Abg. Pfannkuch in Berlin eine Versammlung statt, in der es sich zeigte, daß eine Einigung vorläufig gar nicht möglich sei. Der Vertreter der Lokalisten legte eine Erklärung vor, die ihr Kongreß im vorigen Jahre in Berlin beschlossen hat. Danach ist eS den Vereinen der lokalen Richtung untersagt, an den Unterstützungsbe­strebungen im allgemeinen Anteil zu nehmen, ebenso an den Konsum- und Produktionsgenossen­schaften. Korporative Arbeitsverträge werden hier als notwendiges Nebel bezeichnet, die nur auf kmze Zeit abzuschließen find. Da die Vertreter >er lokalen Richtung erklärten, auf dem Boden liefet Resolution beharren zu müssen, schon weil, selbst wenn sie den Uebertritt befürworten würden, doch ein großer Teil ihrer Mitglieder denselben unter keinen Umständen mitmachen würde, so mußten die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen werden. Einzelne Organisationen lokalisttscher Richtung, namentlich die der Maurer, bekundeten allerdings eine starke Neigung zur Verschmelzung mit den Zentralisierten und eS ist nicht ausge- chlofsen, daß nun mit diesen erfolgreich über die Verschmelzung verhandelt wird.

(*) »Sla, 15. März 1904. Die diesjährige Frühjahrskarawane des „Deutschen

stimmteste für die Verdeutschung ein. Die .Kreuz- ztg.' teilt indessen feine Anschauung nicht. Sie schreibt: „Wir glauben, daß man den Polen nicht ohne weiteres Unrecht geben kann, sondern daß hier je nach dem Ursprünge der Stimmen wohl zu unterscheiden ist. An nachweislich alt polnischen Namen würden wir nicht rühren, wohl aber an solchen, die ursprünglich deutsch gewesen und später polonisiert worden sind. Daß es deren im Osten und namentlich in Westpreußen un­zählige gibt, steht geschichtlich vollkommen fest und läßt sich ohne Mühe klar stellen. Hier wäre Rücksichtnahme wenig angebracht. Weiter aber möchten wir, wie gesagt, nicht gehen. Daß diese Schonung bei den Polen auf keinen Dank zu rechnen hätte, wissen wir natürlich. Sie reden von altpolnifchem Besitze auch da, wo die Spuren ihrer Herrschaft vergleichsweise neu find, und schlagen in diesem Sinne alles über einen Leisten. Das aber braucht uns nicht zu kümmern. Wir möchten die Grenzen des innerlich Berechtigten nicht überschreiten, weil wir an dem Beispiele Rußlands sehen, wie wenig durch ausschließliche Anwendung äußerlicher Gewaltmittel zu erreichen ist. Um so weniger dürfen wir dagegen nach­geben, wo es sich um Lebensfragen des eigenen Volkstums handelt."

** Die »Freisinnige Zeitung* ist am Moniüg abend zum ersten Mat unter dem Titel .Freie Deutsche Presse, Freisinnige Zeitung' erschienen. Außer dem Tue! hat sich über einst weiten nicht viel an dem Blatte geändert. Das alte Aussehen ist geblieben; nur etwas mehr Feuilleton und Handelsteil ist hin- zugekfmmen. Die Zeitung teilt an ihrer Spitze mit, ihre politische Richtung bleibe ebenso wie ihre enge Beziehung zur Freisinnigen Volkspartei durchaus unverändert. An einer anderen Stelle heißt es sodann: Völlig unrichtig ist die Annahme, Abg. Eugen Richter beabsichtige, sich von der.Freisinnigen Zeitung (Freie Deutsche Presse') zurückzuziehen. Eugen Richter wird nach wie vor zu den ersten und tätigsten Mitarbeitern der Zeitung gehören, entsprechend den Beziehungen desselben zur parlamentarischen Partei und in

Jahren. Was die Stellung des Abg. Dr. Müller-Sagan betrifft, so ist derselbe nich Chefredakteur der Zeitung, sondern Geschäfts­führer der Gesellschaft »Deutsche Presse', in deren Verlag die Zeitung von jetzt ab erscheint. Ueber Eugen Richters Gesundheitszustand heißt es be­ruhigend : „Abg. Eugen Richter ist lediglich während der naßkalten Witterung infolge von rheumatischen Beschwerden am regelmäßigen Besuch des Reichstags und Landtags behindert worden, hat aber schon in voriger Woche an Plenar- und Kommissionssitzungen des Reichstags sich wieder beteiligt und erhofft vollständige Wiederherstellung von einer längeren Kur nach Schluß der parlamentarischen Saison."

* Irr den sozialdemokratischen Gewerk schäfte« stehen sich b-.kanntlich die Zentral- organisierten und die Lokalorganisierten sehr feindlich gegenüber und der Kampf zwischen diesen feindlichen Brüdern wird mit seltener Er-

parlamentarifche Nachrichte«.

[*] Noch weiteres gesetzgeberisches Material soll nach den offiziösen ,Berl. poltt. Nachr.' dem Reichstag demnächst zuqehen, da der Bundesrat die letzten der in der Thronrede erwähnten Entwürfe in Behandlung genommen habe. Und doch hat der Reichstag jetzt schon so viel Material, daß er außer Stande fein dürfte, es bis Pfingsten zu bewältigen. Erst recht, wenn es nicht gelingen sollte, den Etat vor Ostern fertigzustellen. Das genannte offiziöse Organ meint, das sei wohl möglich, da für die zweite Lesung noch etwa 10 Sitzungen zur Verfügung ständen und die dritte nötigenfalls in einer Sitzung vorgenommen werden könnte. Es wäre gewiß mit einigem guten Willen fertig zu bringen, namentlich wenn einige Abendsitzungen zu Hilfe genommen würden. Aber auch ohne diese ginge es, wenn auf der Linken und der äußersten Linken die Redeseuche nur etwas eingedämmt würde.

V Stimmungsbild aus dem Reichs­tage. Kriegsrnrnlster v. Einem scheint mit der Bewilligung der 719 neuen Unteroffizier­stellen das weitere Interesse an der Beratung seines Etats im Reichstage verloren zu haben. Schon gestern hatte er sich bald nach der Be­willigung mit seinem „bischen Gehalt" zurück-1 gezogen. Heute war er schon gar nicht mehr i erschienen, sondern hatte nur dreioiertel Dutzend uniformierter und ein halbes Dutzend nicht- uniformierter Vertreter hergesandt. Vielleicht hatte er sich gesagt, daß über die Gegenstände, die nun noch zur Sprache kommen könnten, seine Vertreter bester unterrichtet seien, als er. Auch mochte er allgemeine Debatten, die ohne feine

' v'ife nicht auegeftchüu werden könnten, nicht 1 mehr erwartet haben. In der T>t gab es denn

auch nur mehr allerlei kleine Erörterungen ohne größere Tragweite. Es hätte aber auch anders kommen können. Denn wieder zeigte es sich, daß es Abgeordnete gibt, die bei jedem beliebigen Etatstitel über jeden beliebigen Gegenstand reden können und auch zu reden versucht sind. Wenn der Präsident nicht einaegriffen hätte, hätten wir heute beim Kapiiel „Remomen" die schönste Zoll­tarif- und Handelevertragsdebatte haben können. Denn der Abg. v. Treuenfels brachte es fertig, bei Befürwortung höherer RemontenankaufSpreise die Nichtfestsehung von Mindestzöllen für Pferde zu beklagen und sogar freisinnige Untaten bei der letzten Wahlbewegung der verdienten Ent­rüstung preir zugeben. Der Abg. Pc chnicke soll | nämlich die Bauern gegen die Großgrundbesitzer aufgehetzt haben. Dieser „Angriff auf einen Ab­wesenden" rief den unvermeidlichen Abg. Gothein in die Arena, und der kann schon gar nicht reden, ohne seinem Verdruß über die Zollpolitik Ausdruck zu geben. Diesmal allerdings tot er es in der Form eines Tadels gegen diejenigen, dis bei jeder Gelegenheit über den Zolltarif sprechen. So tarn es zu einem kleinen, aber hitzigen Geplänkel, in dem auch Graf Kanitz mit feiner Forderung sofortiger Kündigung der Handelsverträge nicht fehlte. Kaum war dieses Kapitel unter Ablehnung einer Resolution wegen höherer Remontepreise erledigt, da trat der ton» seroative Abg. v. Gersdorff mit der Befür­wortung besserer Entschädigung für Teilnahme an Kontrolloerfammlungen auf den Plan und siehe da, sein ceterum censeo war: Kündigung der Handelsverträge. Das ging jedoch ohne weiteres Unglück vorüber, weil der Präsident schon vorher bekundet hatte, daß er eine Zoll­debatte nicht zulasten werde. Mittlerweile war ein Angehöriger des Reichsmarin eamtS im Saale erschienen, um sich bei dem Präsidenten zu er­kundigen, ob Aussicht sei, daß der Marine-1 etat heute noch zur Beratung komme. Er ver- chwand gleich wieder, ohne Zweifel mit der Gewißheit, daß die Herren aus dem Reichs- marineamt sich nicht herzubemühen brauchten. In der Tat wurde nicht einmal die Beratung des Militäretats zu Ende geführt, die Sitzung og sich bis 61/* Uhr mit allerlei meist kleinen Debatten hin. Vielleicht wäre man doch noch ettig geworden, wenn nicht der konservative - Ibg. Pauli-Potsdam es für nötig gefunden hätte, 6/« Stunden lang Über die Verhältnisse in den Spandauer Milttärwerkstätten zu reden. Wie­wohl er es an Stimmaufwand nicht fehlen ließ, hörten doch nut wenige, was er sagte. — Da der Etat vor Ostern doch nicht mehr fettig wird, dürste bet Reichstag bereits I >

Deutsches Reich.

Berlin, den 15. März 1904.

§ Der dem Reichstage zugegangere zweite Ergänzungsetat für Südwest Afrika for­dert zur Gewährung von Entschädigungen für Verluste aus Anlaß des Eingeborenen-Aus­standes zunächst zwei Millionen, rote wir schon vor einiger Zeit anzukündigen in der Lage waren. Die Forderung wird solgendermaßkn begründet: Wenn auch eine rechtliche Verpflichtung zum Er­satz der Verluste an Eigentum und sonstigem Vermögen, welche eine große Anzahl Weißer durch den Eingeboren» naus stand erlitten haben, nicht anerkannt werden tarn, so wird doch bei der Schwere des Unglücks, das über das Schutz­gebiet hereingebrochenfist, und zahlreiche Existenzen ökonom-sch za vernichten droht, ein obrigkeitliches Eingreifen durch Gewährung billiger Entschädi­gungen sich nicht vermeiden lassen. N-ch einer telegraphischen Meldung des Gouverneurs ist zurzeit eine genaue Abfchätzung des Schadens infolge der Zerstörungen und Plünderungen durch die Herores nicht möglich, jedoch muß mit mehreren Millionen gerechnet werden. Es sind des­halb zunächst 2 Millionen angef ordert. Im Hinblick auf die Unmöglichkeit einer annähernd richtigen Voranschlagung ist vorgesehen worden, daß etwaige Ersparnisse dem ReichsbaushaltSe'at wieder zu gute zu bringen sind. Die Abschätzung des den einzelnen erwachsenen Schadens, sowie die Fest­setzung der nach Billigkeit zu gewährenden Ent­schädigungen soll durch eine im Schutz rebiete zu bilsenden Kommission, zu welchen such Laien cu8 verschiedenen Berufsständen herangezogen werden würden, ei folgen. Die allgemeinen Grundsätze, nach welchen die Abschätzung des Schadens sowie die Gewährung und die Be Messung der Entschädigung zu geschehen hat. unterliegen noch d r Erörterung. — Ein anbrnr Nachtragsetat für 1903 wird in Einnahme und Ausgabe auf 1 727,000 Mk. festgesetzt; außerdem 1,300,000 Mk. für Ausgaben bei der Verwaltung der Kaiserlichen Marine, 65,000 M. für Ausgaben der Reichspost- und Telegraphen­verwaltung, zusammen 3.092,000 Mk.

* Die Frage Ser Abgabe von Feuer­waffe» nud Munition an die Ginge borenen des füdwestafrikanifchen Schutz- gebieted Hot in letzter Zeit die Oeffentlichkett | stark btschä'tigt. Nach einer Verordnung vom 29. März 1897 hat die Cchutzgebietverwallung das alleinige Recht zum Verkauf von Feuer­waffen und Munition im Lande. Der Rauf, wie auch jede andere Erwerbs ort, z B durch Tausch ober Schenkuna, mögen Eingeborene ober Rtchteingeborene in Betracht kommen, ist nur auf Grund behördlicher Genehmigung zulässig. Die Einfuhr von Feuerwaffen und Munition ist nur Weißen gestattet, sofern diese genügende Sicherheit bieten, daß der einge führte Schleß- bedarf zum eigenen Gebrauch bestimmt ist und nicht an Dritte abgegeben wird. Auch sie ist in jedem Falle von der behördlichen Genehmigung abhängig. Alle Schußwaffen jm Schutzaeviete unterliegen der Stempelung der amtlichen Registrierung. Auf Grund der letzteren wird ein Erlaubnisschein ausgestellt, welcher nach fünf­jähriger Zeitdauer zu erneuern ist. Hiermit dürfte, meint die »Nordd. Allg. Ztg.', die jüngst durch die Presse gegangene Nachricht im Zu­sammenhang stehen, daß im l-tzlen Jahre über 1100 Gewehre an die Herero abgegeben worden feien. Da die erwähnte Verordnung am 1. Jan. 1898 in Kraft getreten ist, lief im Jahre 1903 hinsichtlich sämtlicher auf Grund derselben ge- stempelten und registrierten Gewehre die Giltig­keitsdauer ab. Es bedurfte daher der Erneue­rung des Erlaubnisscheines. Um diese Erneuerung der Erlaubnisscheine und nicht um Abgabe von Bewehre dürfte eS sich daher handeln. Diese Auffassung wirb dadurch bestärkt, daß nach zu- •etläffigen Mitteilungen feit Bestehen der amt» Umen Verkaufsstellen im Schutzgebiete — also i» m9anuar 1898 — an die Herero im Be- Ka insgesamt nur 4 Gewehre M. 71, 130 Patronen M. 71, 15 Kilogramm Pulver nnb 14 Kilogramm Blei, im Bezirk Okahandja w8gefamt nur 3 Gewehre M. 71 unb 342 Patronen». 71 amllicherseitS abgegeben worben Md. Eine Entwaffnung der Hereros würde nach Ansicht bewährter Landeskenner sich zu keiner Zeit ohne Krieg haben durchführen lasten.

*, Ueber die Verdeutschung polnischer Ortsname« beklagte sich vor einigen Tagen bet 1 Abg. v. EzarlinSki im Abgeorbnetenhause. Der Minister deS Innern aber trat auf bas be» !

58. Sitzung oom 15. Mär, 1904.

Eröffnung 1«/« Uhr.

Tis Beratung des MilitSretatS wird feit» gesetzt bei Kap. 32 (Pferdebeschvffung).

I . H erzu liegt eine Resolution Rogalla von Bieberstein (t) vor, im Interesse der Zucht von ge»

I eigneten Remontepferden eine Erhöhung der Stenumte» Ankaufspreise in Aussicht zu nehmen.

Abg Rogalla V. Bieberstein empfiehlt feine Resolution mit dem Hinweis auf die ostpreußische Pferdezucht, die nur im Jterrsse der Remonten m8 Leben gerufen worden sei, aber auch nur durch fie am Leben ertasten werden könne.

Nach längerer Debatte wird das Kapitel bewilligt. Die Resolution Rogalla von Bieberstein wird ab» gelehnt.

Zu Kapitel 34 (Reisekosten und Tagegelder re.) liegt eine Resolution der Kommission vor:

den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hin» zuwirken, daß diejenigen Ettern, welche zum Be­suche eines bei der Truppe schwer erkrankten Sohnes in den GarnisonSort desselben reifen, i« Falle der Bedürftigkeit eine entsprechende Steife« kostenvergütung oder Ermäßigung gewährt wird.

Abg. v. Gersdorff (k) bemängelt es, daß An­gehörige des Beurlaubienstandes zur Teilnahme an Kontrolloerfammlungen nur von 20 Kilometer ab Reiseentschädigung erhielten. Wenn die Regierung kein Geld habe, um in der Beziehung mehr zu tun, so solle fie doch einfach die brsteher den Handelsverträge kündigen. (Bravo! rechts. Unruhe links.)

Preußischer Generalmajor Gollwitz macht finan­zielle Bedenken geltend.

Damit schließt die Diskussion.

Tas Kapitel wird bewilligt. Die Resolution wirb einstimmig angenommen.

Es folgt das Kapitel „Militäcerziehungs- nutz Bildungswesen'.

Abg. Dr. Srmler (natlb.) wünscht die Einrichtung von Mtlitärblbliolheken.

Abg. Gröber (Zentrum) wünscht eine Abänderung der Bestimmung, wonach Geschäftsleute den Kriegs, schülern Darlehen oder Waren nur gegen ausdrückliche Einwilligung der Eltern oder gegen eine Bescheinigung des Inspektionkosstzirrs liefern dürfen.

Eine Resolution Eickhoff (fr. Bp.) auf Gleich­stellung der an den Unterosstzierfchulen beschäftigten Elementar lehrer mit denen an den Kadettenschulen wurde vom Abg. Hug (Zentrum) befürwortet und mit großer Mehrheit angenommen.

Beim Kapitel „Artillerie» und Waffen­wesen" erörtert

Abg. Becker (Zentrum) eingehend die Frage der Heranziehung der Mrlitärbetriebe zu den Gemeinde­steuern, wobei er besonders auf die Verhältnisse in Siegburg exemplifizierte.

Direktor im Reichsfchatzamt, Twele, bemerkt, bis j'tzt sei ein gangbarer Stieg zu einer gesetzlichen Regelung dieser Frage nicht gefunden, doch würde, wie schon gegenüber den Gemeinden Gaarden und Ellerbeck geschehen, woh'begründete Abhilfe durch Bei­hilfen aus dem Dispositionsfonds wohlwollend geprüft werden.

Zu dem Titel 21 und 22 („Kriegsgemäße Instand­haltung der Geschütze unb Beschaffung der gesamten Munition") liegen zwei Resolutionen der Kommission vor:

1. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebung der Lieferungen von Geschützen. Artilleriematericn und Waffen für die Heeres- und Marineoerwastung den Lieferanten die Bedingung aufzuerlegen, daß, außer wenn für d-n einzelnen Fall vom Krieg?» Minister oder Staatssekretär der Marine die Er­klärung abgegeben wird, daß die Sonntagsarbett im Jnterefse des Reichs geboten sei, bei Erfüllung der Lieferungen die gesetzlich eorgeschriebene Sonn­tagsruhe eingehalten werde, und daß, auch wenn eine solche Erklärung abgegeben wird, den Arbeitern doch auf jeden Fall der Besuch des sonntäglichen Gottesdienstes ermöglicht werde.

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei der preußischen, sächsischen und württembergischen Heetesv-twaltung darauf hinzuwirken, daß die Lohnsätze der bet diesen Heeresverwaltungen be­schäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen nicht zurück­bleibe hinter der üblichen Entlohnung ter in ge» werblichen beziehungsweise landwirtschaftliche» Betrieben beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen. Abg. Erzberger (Ztr.) besprach an der Hand bet dem Reichstage zugegangenen Uebersicht eingehend die ArbeitS- und Lohnverhättniffe der in den Militärwerk­stätten beschäftigten Ar bester. Er erkannte an, daß die Arbeitszeit eine mäßige fei und daß bezüglich Einschränkung der Sonvlagsarbeit daS Möglichste getan werbe. Jm weiteren begründete er eine a»f Anregung des Zentrums in bet Bubgetkommiffion an­genommene Resolution, wonach die Heeresverwaltung ersucht wirb, darauf hinzuwirken, baß die Lohnsätze bet Arbeitet nicht hinter den ortsüblichen TageSsätzen zurückbleiben.

Die Resolution wurde einstimmig angeuomme», ebenso die andere Resolution der Kommission.

Hierauf wirb die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. (Außerdem: Wahlprüsunge» rww Matineetat.)

Pret»< TRlatt

JUsdem Reichstag