HchMttiislich.Mt

31. Jahrgang.

zulda, Samstag, den 30. Januar 1904

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Erstes Blatt__i

Jjus dem fandtag

flusdmKekbstog

kam. Das Gesetz bildet in Verbindung mit dem I Kreisarztgesetz und dem Seuchengesetz die Grund» läge für die Medizinaloorlage.

* Der sozialdemokratische Abg. SchiPPel, der am SarnStag im Reichstage von feinem Fraktionsgenosien Wurm gründlich verleugnet wurde und dann die Verantwortung für den Bericht des .Vorwärts' über seinen Vortrag ab­lehn'e, veröffentlicht heute folgende Erklärung: „Ich habe nm einer Legendenbildung vorzu­beugen, bereits im Reichstage den gestrigen Ver- sammlungkbericht deS .Vorwärts' alS irre- führend bezeichnet — was übrigens nicht den geringsten Borwurf gegen den Berichterstatter einschließen soll. Der Bericht erweckt besonders dadurch ein ganz falsches Bild, daß Anschau-\ Lugen, die ich als die heute in den parlamen- i I tarischen Mehrheiten maßgebenden schllderte. als j meine Auffassungen erscheinen. Nach wie vor ver- trete ich die beimZollkampfe und imWahlkampfe von der Partei und mit betätigten Anschauungen." — Der .Vorwärts' veröffentlicht diese Er­klärung ohne jeden Zusatz. Im Reichstage sagte Schipprl, der Bericht habe feine Aus­führungen verzerrt; jetzt nennt er den Bericht I „irreführend" und doch will er dem Bericht- | erstattet keinen Vorwurf wachen. Daß er nur ! die Anschauungen der parlamentarischen Mehr­heit'habe schildern wollen, ist auch aus den Entgegnungen, die der Abg. Heine in der Ver- san-.mlung oorbrachte. nicht zu entnehmen. Da | Schippe! nicht sagt, was er denn eigentlich gesagt habe, und da er Anschauungen, wie der Bericht sie ihm unterlegt, sonst nicht so ganz fern steht, ist der Bericht vielleicht doch mehr unbequem als irresührend.

stört. Um die rückwärtige Verbindung herzustellen, xxb die nachkommenden Militärtransporte sicher her- zubringen, ist hente mit 70 Mann eine Eisenbahnfahrt nach Karibik» versucht worden. Eingehender Bericht geht heute ab."

Vom 21. Januar datiert: „Gestern nachmittag bei Kawatuerasane zwischen Waldau und Okafise heftiges Gefecht der von mir mit der Eisenbahn zurückgeschicklen, etwa 70 Mann starken Abteilung, die rückwärts Verbindung suchen sollte. Unsererseits 4 $,te und 3 Leichtverwundete. Namen wurden nicht gemeldet. Die feindlichen Verluste werden auf 20-SS Tote geschätzt. Da dir 20 Meter lange Brücke z«rst»r1 ist, versuche ich durch sichere Eingeborene Nach­richt» nach Karibik zu senden."

Oberleutnant Zülow meldete weiter, daß sich bei Okahandja die Kaffer» mit den Herero ver­einig en- Mit den „Koffern" werden wohl die west- «ch »on Omaruru angrsiedelten Bergdamara gemeint feste.

§ Der Gesetzentwurf, betreffend die Ent­schädigung sür «ufchuidig erlittene Unter- snchnngShast wird in der .Nordd. Allg. Ztg.' veröffentlicht. Personen, die in Strafverfahren fteiaesprcchen oder durch Beschluß des Gerichts außer Verfolgung gesetzt find, können für erlittene Untersuchungshaft Entschädigung auS der Staats­kasse verlangen, wenn das Verfahren ihre Un­schuld ergeben oder dargetan hat, daß gegen sie ein begründeter Verdacht nicht vorliegt. Außer dem Verhafteten haben diejenigen, denen gegen­über er kraft Gesetzes unterhaltspflichtig war, Anspruch auf Entschädigung. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Verhaftete die Unter- suchungshaft vorsätzlich herbeigeführt oder durch grobe Fahrlässigkeit verschuldet hat. Er kann ausgeschloffen werden, wenn das zur Unter- stlchung gezogene Verhalten des Verhafteten gegen die guten Sitten verstoßen hat. Der Anspruch bann auch dann ausgeschlossen werden, wenn der Verhaftete entweder wegen Verbrechens oder wiederholt wegen Vergehens oder Uebertretung des 8 361 Ar. 3 bis 8 des Strafgesetzbuchs zu Freiheitsstrafen verurteilt worden ist und seit der Verbüßung der letzten Sttofe bis zur Verhaf­tung fünf Jahre noch nicht verfloffen find. Gegen­stand des zu leistenden Ersatzes ist der durch die Untersuchungshaft entstandene BermögenLschaden. LnterhaltSberechligten ist insoweit Ersatz zu leiste», als ihnen durch die Verhaftung der Un­terhalt entzogen worden ist. Ueber die Ver- pstichlung der Staotskaffe zur Entschädigung wird von dem Gerichte gleichzeitig mit seinem ten Verhafteten freisprechenden Urteile durch be­sonderen Beschluß Bestimmung getroffen. Der Beschluß ist nicht zu verkünden, sondern durch Zustellung bekannt zu machen, sobald das frei-

DeNtsches Seich.

Berlin, den 29. Januar 1904.

* De» verewigten Bischof v. Anzer widmet die dem Reichstage zugegangene amtliche Denkschrift über die Entwicklung des Kiautschau-Gebiets folgenden ehrenvollen Nachruf:

In dankbarer «nerkrnnung ged^kt .^deutsche Verwaltung auch an dieser Stelle deS,ünaü hmn- gkgangenen B schoss v. Aozer (t Ende 1903) der ffe ttfttger Vorkämpfer seines Glaubens! zugleich ein Pionier deutscher Sprache und; Gesittung in Schantung war.

s Die .Deutsche Tageszeitung' tritt einem Zeitungs-Gerüchte entgegen, wonach der preußi­sche Minister deS Inner« Frhr. v. Ham- «erstei« amtsmüde sein solle. Sw versichert, daß er sich nach wie vor des Vertrauens des Königs erfreue und meint: „Man wird allerseits | .»geben können, daß kaum ein Minister so tn | das jetzige System paßt wie er." Sehr schmeichel-: haft für das „System". ,

* Aus Südwestafrika find schlimme Nach- richten eingelaufen, wie wir unseren Lesern in hiesiger Stadt schon gestern abend durch ein Extrablatt mitteilen konnten. Oberleutnant Zülow schickte aus Okahandja folgendes Telegramm durch Boten nach Karibik, datiert vom 20. Januar:

„Ich halte Okahandja seit dem 15. Januar nach einem heftigen Kampfe mit 200 Mann besetzt und kann mich noch einige Zeit halten. Ich warte euf He Geschütze des „Habicht" und erbitte eine Ab­teilung Artillerie. Ein schwaches Windhuk-Entsatz- kvrps mit einem Maschinengewehr wurde am 12. und 13. zurückgemorf:«, wobei acht Reservisten ge­fallen sein sollen. Die Namen sind unbekannt. Dio Verbindung mit Windhuk ist völlig zer-

»littst*: die ent; Wattige PetttzeNe Her deren Rau« IS Pfi* Keklmieitziepetttrelle 25 Pf-.; bei Wieder­holungen wir» etrtfor.

Rabatt gemährt.

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Fernsprecher Nr. 9.

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wochmbeuage: „Illustrierte Sonntagrrestung'

dies beschließen.

)( D t e Zentrumsabgeordneten Müller-Fulda. Gröber und Gen. haben bekanntlich einen Gesetzentwurf auf Abä«der«ug deS Fleischbeschau- Gesetzes eingebracht, der dann in eine Resolution umgewandelt wurde. Danach sollen die Kosten der amtlichen Unter­suchung den Bundesstaaten zur Last fallen und Gebühren hierfür von den nach § 1 Verpflichteten nicht erhoben werden dürfen. Den Antrag haben die Konservativen jetzt abgefchrieben und eben­falls a!S Resolutton eingebracht, der sie noch die Forderung einer allgemeinen Viehoersicherung hinzusügen. Da von 72 konservativen und frei­konservativen Abgeordneten nur 17 anwesend j waren, haben nur diese den Antrag unterschrieben. | Die anderen wollen aber gleichfalls meistens da- j für stimmen, vorausgesetzt daß sie im Reichstage i anwesend sein werden. Die Bauerbündler und I Antisemiten haben sich dem Antrag nicht an­geschloffen.

* In der ReichStagSkommission für die KaufmannSgerichte erklärte Graf Posa- dowSky aus eine Bemerkung, daß den Kauf­mannsgerichten wettere Sondergerichte folgen würden, so Gesinde-, Ingenieur-, Patent-, Bauerngerichte, daß tn der Schaffung von Sondergerichten nicht mchr wettergegangen werden könne, sonst stehe man vor Standesgerichten; es sei beffer gewesen, ei« beffereS Amtsgerichtever­fahren zu schaffen. Das sei aber jetzt nicht möglich. Zu einer Entscheidung kam eS heute noch nicht.

[?] Im Abgeordnetenhause ist der Entwurf einer MediziualgebühreuordVUvg eingegangen. Die Materie hat da- Haus be­reits im vorige« Jahre beschäftigt, ist damals aber nnerlMgt geblieben, da man wegen derKosten- I Verteilung zu keiner Einigung mtt der Regierung

21. Sitzung vom 29. Januar 1904.

Eröffn««« 1‘ « Uhr. — Die Beratung des Etats des NeichSamts deS Innern wild fortgesetzt beim Titel: Gehalt deS Staatssekretärs.

Abg. Lehmann(ntl)kommiaufden«riunnrtschcmer Streik zurück Ich bin in der Nähe von «rrmmitschau ansäffig und muß sagen, die sozialdemokratische Presse hat alles getan, um die Oeffentlichkert über die Boi^ gänge in Krimmitschau irrezusühren. Der Streik ist nicht etwa plötzlich entstanden, sondern er war von langer Hand coi bereitet. Das BerhältmS von Arbett- „tbera und Arbeitnehmern war früher m KrimmUschatr aut: daS änderte sich mit dem Augenblicke, da die so »ialdemokratische Agitation einsetzte. ES habe sich von Anfang an nicht um eine Aussperrung von Arbeitern oehanäll, sondern uür einen Streik der Arbeiter und eine sozialdemokratische Machtprobe. Die Sozialdemo­kraten hätten geäußert: .Zu jeder Infamie gebe der Pfaff seinen Segen!" (Unruhe rechts und im Zent um; Zuruf der Sozialdemokraten: sehr richtig!) (Präsident Graf Balleftrc« bittet, die Zurufe zu unterl ffen, sie seien deS Reichstages nicht würdig.) Diese so-mwemo. kratische Aeußerung sei eine bodenlose Gemeirh'it(Zu- ruf bet der Sozialdemokratie: .Lümmel!') Dte Arheit- aeber hätten recht daran getan, fich zu organisieren. Er hoffe trotzdem, daß cS zu einem Frieden zwischen i beiden Parteien komme» werde. ,

Uba. Graefe (Ants) meinte, eS gebe kein poltttscheS «erbrechen und keinen politischen Mord in der Welt- «schichte, der nicht von der Sozialdemokratie verherr- licht und sanktioniert werde. (Auch diese BcMnknu, I erklärte Prändent Graf «aleffrem alS unzulässig.^

sprechende Urteil rechtskräftig geworden ist. Es unterliegt nicht der Anfechtung durch RechtS- mittel. Der die EntschädigungSverpflichtung der StaatSkaffe auSfprechende Beschluß tritt außer Kraft, wenn zu Ungunsten des Freigesprochenen die Wiederaufnahme deS Verfahrens angeordnet oder wenn gegen den außer Verfolgung Ge- setzten nach Wiederaufnahme der Klage das Hauptverfahren eröffnet wird. War bte Ent­schädigung schon gezahlt, so kann das Gezahlte mit Zinsen vom Tage der Zahlung an zurück-1 aefordert werden. Wer auf gründ des die Ent­schädigungsverpflichtung der StaatSkaffe auS- ! sprechenden Beschluffes einen Anspruch geltend i macht, hat diesen binnen drei Monaten nach Zu- stellung des BeschluffeS durch Antrag bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichtes zu ver- folgen, in dessen Bezirk das Verfahren in erster Instanz anhängig war. Ueber den Antrag ent-

■ scheidet die oberste Behörde der LandeS- Justizoerwaltung. Gegen die Entscheidung ist die Berufung auf den Rechtsweg zulässig.. Die Klage ist binnen einer Ausschlußfrist von drei Monaten nach Zustellung der Entscheidung zu erheben. Zuständig sind ausschließlich die Zivilkammern der Landgerichte ohne Rücksicht i auf den Wert deS Streitgegenstandes. Die Ent-1 schädigung wird aus der Kaffe des Bundesstaats gezahlt, bei deffen Gerichte das Strafverfahren in erster Instanz anhängig war. Bis zum Be- trage der geleisteten Entschädigung tritt die Kaffe in die Rechte ein. welche den Entschädigten gegen Dritte um deswillen zustehen, weil durch deren rechtswidrige Handlungen die Untersuchungshaft

| herbeigeführt war. Ist zu Ungunsten deS Frei- gesprochenen die Wiederaufnahme des Bersahrens

I beantragt oder gegen die außer Verfolgung Ge- setzten die Klage wieder ausgenommen worden, so kann die Entscheidung der obersten Behörde der Landesjustizverwaltung, sowie die Zahlung | der Entschädigung auSgesetzt werden. In den I zur Zuständigkeit deS Reichsgerichts in erster Instanz gehörigen Sachen ist statt der Staats-

I kaffe die Reichskaffe ersatzpflichtig. Dieses Gesetz , findet im Militärgerichtsoerfahren entsprechende I Anwendung. An die Stelle der Staatskasse I tritt im Heere die Kaffe desjenigen Kontingents, bei deffen Gerichte daS Strafverfahren in erster Instanz anhängig war. Die Vorschriften dieses Gesetzes finden auf Angehörige eines auswärtigen Staates nur insoweit Anwendung, als nach einer

| im Reichsgesetzblatt enthaltenen Bekanntrnachunss durch die Gesetzgebung dieses Staates oder durch Staatsvertrag die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

* Im Abgeordnetenhause hrben die Abgeordneten v. Bodelschwingh (konf.) und v. Pappenheim (kons.) den Antrag ein­gebracht, die Regierung zu ersuchen, eine« Gesetz­entwurf einzudringen, durch welchen die Für­sorge für arbeitsuchende mittellose Wa»- j derer mittels Errichtung von Wanderarbeits- I ftärten in Verbindung mit Arbeitsnachweisen ge­regelt wird. Die Einrichtung soll aber nur für die Provinzen in Kraft treten, deren Vertretungen

Abg. v. Gerl«» (fr. Bgg.) forderte das KoalitionS- recht für die ländlichen Arbeite' nnd fragte cm. ob die Regierung ernstlich die Ausdehnung der Krankeuve^ sicherung auf Dienstboten plane.

Abg. Dr. Dröfchcr (t) «'-1'^* Freunde feien für eine SoMlpslitckin vernünftig« Grenzen. DaS sozialpolitische Wettrennen am bte Gunst der Arbeiter würden sie nicht mtimachen und fte widerstrebten grundsätzlich allen Maßnahmen, durch bte die Arbeitgeber in ein AdhäugigkeitSverhältniS mta Arbeitern kommen würden. Hierzu rechneten sie au» die Zuziehung von Arbeitern alS GewerbeaufstAtSd^ amte. Sin rascheres Tempo des sozialpolitischen Kurf^ sei notwendig auf dem Gebiete der Hanowerkeigeietz- 6C£?Uilb"g. Beumer (ntl.) warnte vor einem überhasteten Tempo der sozialpolitischen Sesetzgedung.Deulsckland habe eS nicht nölig, sich in ein soziawolitischeS Auto» mobil zu fetzen, während andere Länder sich uich» einmal einen sozialpolitischen OmnibuS zngelegt hürtem

Aba. Fräsdorf (Soz.) behandelte eingehend bte Frage der «erzlewahl. Für die Aerzte handle es ü» dabei nur um eine bloße Geldfrage, für bte Kaffen dagegen um eine Existenzfrage.

3 Staatssekretär Graf PosadowstY ff Wwt mit, daß von den Sinzeistaaten Berichte darüber ein- gegangen seien, was von ihnen in den letzten biet Jahren in der Richtung bei Anträge ■ b«te-

das Handwerk geschehen fei. 8«t b*« ®r

Wägungen darüber, ob neue durchschlagende Merkmale sür die Grenzen zwischen §anbtx>etl und betrieben aufgestellt werden könnten. Weiter teilt d« Staatssekretär mit, daß Umfragen an die B-rbünd^e» l Regierungen gerichtet sind wegen der Frage der Et» beziehung der ländlichen Arbeiter und des Desind-Sm die Krankenversicherung. Er persönlich hall die Em> beziehung der Dienstboten in die Krankenversichermio für neihältniSmäßig einfach, für. schwierig dagegen die Versicherung der ländlichen Arbeiter. Jedenfalls>müffe man sich das Ziel setzen, die landwirtschaftlichen »r- beiter und Dienstboten gememfchasttich »«anaSwetfe gegen Krankheit zu versichern. D^ Kressen müsse auf- gegeben werden, die notwendigen Krankenbäuser beryp stellen und gleichzeitig müsse dte Verpfltchtnng d^ landwirtschafUichen Arbeiter, sich in Krank«HLuser aufnehmen zu laffen, viel schärfer begrenzt werden, als eS in den bisherigen Gesetzen gescheh-« fei.

Hierauf vertagt sich das Haus. ~

Samstag 1 Uhr: Interpellation Lrtmdorn (Zentrum) betreffend bte «erufSvereine und »rbettet« kammern.

Schluß: 6'/. Uhr.

V Berlin, 29. Jan. 1904. Am kaiserlichen Hofe fand gestern abend ein Diner für bte noch hier weilenden fremden Fürstlichkeiten statt, an dem auch I der Reichskanzler teilnahm. — Der könicffrche Hof hat gestern für den Herzog von Anhalt die Trauer auf acht Tage (bis etnfchließlich den 8. Februar) angelegt. — Am 3. Februar veranstaltet der ReichstagSpräsident i Graf Ballestrem zur Feier der Eröffnung deS neuen Brüsü«:algedä»deö ein Festwahl, zu dem der weitere Vorstand des Reichstags geladen ist. Auch der Kais ei hat fein Erscheinen in Aussicht gestellt. — Der Röntg der Belgier hat dem Reichskanzler Grafen Bülow eine kostbare Dose mit seinem Bildnis, dem Staatssekretär Frhr. v. Rlchthofen und dem Gesandten in Brüssel v. Wallwitz das Großkreuz deS LeopoldordenS ver­liehen. — Die jüngsten drei kaiserlichen Prinzen Haden jetzt einen Militär-Ober-Gouverneur erhalten und zwar in der Person des MajorS von Gontard, ä la suite des AlexanderregimentS. — Das! Mllitälwochenbkatp meldet: von Alten, Major ■ und AbteilungS - Kommandeur des Feldartiüerie-1 regiments Nr. 72 wurde zur Teilnahme an bei Reorgani- salion der mazedonischen Gendarmerie kommandiert. — Sir Frank LaSeelles, der britische Botschafter in Berlin, soll nach einer Zeitungsmeldung nicht mehr lange den Berliner Posten belletden, da er für eine andere hervorragende Stelle in Aussicht genommen fei, Die ,P.st' meint, dte Nachricht dürfte sich nicht bestätigen, will aber doch nicht leugnen, daß derartige Pläne seitens der englischen Regierung bestanden haben, die man aber anscheinend wieder vollständig habe fallen laffen — vielleicht auS dem Grunde, weil Sir LaScelleS hier die weitgehendste Sympathien besitzt und fein Fortgang aufrichtiges Bedauern Hervorrufen würde. — Dre Amtsbezeichnungen ^SewerbeinspektionSaspi- raat“ und „SewerbeinspektionSasflstent" sind durch die Titel .Gewerbereferendar" und „Gewerbe- asseffor" ersetzt worden. — Die heutige polnische Proviuzialdelegiertenversawmlung hat, wie auS Posen gemeldet wird, den RetchStagSabgeordneten Korfanty alS Landtagskandidaten für Schrimm-Schroda- Wreschen ausgestellt.

Abgeorduetenhaus.

6. Sitzung vom 29. Januar 1904.

Eröffnung 12'.« Uhr. 1. Beratung des Sesetzeut- wursS betr. die Verpflichtung zum Besuche ländlicher Fortbildungsschulen in der Provinz Hes,en-Rassau. Das Gesetz gibt de» Gemeinden dir Ermächtigung, durch ein DrtSftatttt i* bestimmen, daß die unter 18 Jahren alten männlichen Personen für daS Winterhalbjahr verpflichtet find, eine ländliche Fortbildungsschule zu besuchen.

-Abg. Schaffner (natl) spricht die Zustrmumu« seiner politischen Fremde zu der Vorlage auS.

Abg. SaheuSly (Ztr.) verweist auf die Zunahme der Zahl der Fortbildungsschulen gerade in Heff«». Naffau. Der vorliegende Gesetzentwurf fei der erste Fall, wo der § 120 der Gewerbeordnung, der für bte gewerblichen Arbeiter den Schulzwang einführe, arch die ländlichen Arbeiter angewendet werden soll. Dis» fei von allgemeiner Bedeutung, und deshalb müffe man den gegenwärtigen Gesetzentwurf nicht nur beurteilen nach seiner Bedeutung für Heffen-Nassau, sondern nach seiner Bedeutung überhaupt. SS werbe nicht a«S- j bleiben, daß das vorliegende Gesetz auch auf andere Provinzen ausgedehnt werden soll. Er stehe dem Gesetzentwürfe sympathisch gegenüber, müsse ab» pem langen, daß aus die Gemeinden kein Zwang auSgeübt werde. Auch dürften den Gemeinden keine besonderen Unkosten entstehen I« dem Gesetz sei nicht bestimmt, welche UnterrichtSaegenstände in den Ährplan auf«- nommen werden sollten und daß der Religionsunter­richt obligatorisch fei. GS fehle auch an einer Ord­nung deS Verhältnisses der Schule zu den SememdM und zur Schulaufsicht. Zu wettgehend erscheine ihm die Bestimmung, daß die Eltern und Arbeitgeber ver­pflichtet sein sollten, bis zum 18. Lebenswahr die jimamr Leute in die Fortbildungsschule zu schicken. «gebW* Erwägungen ließen eS ihm alS notwendig erscheine«, daß die Materie tn der Kommission eine auSgiebige Beleuchtung erfahre, und er schlage deshalb eine Kom­mission von 21 Mitgliedern vor. .

Abg.Dr.Jderhoff (ftj: DaS Gesetz entsprechest« dringenden Bedürfnisse. Er bedaure die Beschränku»« auf Heffen Nassau, da ,« einem solchen Gesetze auch in anderen Provinzen ein Bedürfnis vorliege.

Abg. Fuuck (frs. Bgg.) wendet sich gegen den ob­ligatorischen Religionsunterricht und wünscht, daß jeder Rrtt8 eine solche Schiüe erhalte.

Abg. Dahle« (Z.) will, daß den Gemeinde« d« Freiheit belassen werde, obligatorische Schulen etnpi= führen. Die Kosten müsse der Staat trage».

Abg. Zwick (ftf. Bp.) ist ebenfalls gegen de« ob- ligatorischeu Religionsunterricht.

Die Vorlage wird an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. — Ebenso wird oh» erhebliche Diskussion die Vorlage betr. die Ueber- wachung der elektrischen Anlagen, Aufzüge ii. s. w., nachdem der RegierungSvertreter em klärt, daß die Rechte bet Polizeibehörden durch bte Vorlage nicht ausgedehnt, sondern nur daS Kosteuwese» geregelt werden solle, an eine Kommission von i< i Mitgliedern verwiesen.

Es folgt die Borlage betr. das Umlagerecht d»r Aerztekammer«.

KultuSmtnist er ®t*bt führt auS, daß die Ge­lage den Wünschen deS Hauses tmspieche uuddeuBri- I fall der Vertretung der Aeizteschaft gesunde« habe.