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Fulda, Freitan Len 6. Dezember 1907
verantw. Redat enr Lari Schütt«; für die Lnzetgei t
An zei a »n. Vie fpoltia» Petitzeile oder deren Raum 15 pfg. Reklamen »ir peiitzeil« 25 Vfg.; d«i wieder, holnnaen wird entlpr.
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Erstes Wtalt
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 5. Dezember 1907.
Eröffnung Wi Uhr.
Tie Generaldebatte zum Etat wird fortgesetzt.
Der Kriegsminister und«Dr. Paasche unter- halten sich sehr lebhaft auf der Bundesratstri- büne.
Abg. v. Norma«» (kons.): Mit Bezug auf die gestern abend in der Presse erschienenen Artikel habe ich namens meiner volitisihen Freunde folgende Erklärung abzugeben: Wir haben durch unsere Redner im Laufe der Etatsberatung erklären lassen, daß wir entschlossen sind, die Blockpolitik des Herrn Reichskanzlers, soweit sie sich mit unseren Grundsätzen verträgt, aufrichtig und ehrlich zu unterstützen. (Bravo! reckst». >. Wir sind auch ferner gewillt, in diesem Sinne innerhalb der aus den Wahlen hervorgegangeneil Mehrheit zu arbeiten und ich habe zu erklären, daß sich in unserer vertrauensvollen Stellung zu der Politik des Herrn Reichskanzlers und in unserem Verhältnis zum Block nichts geändert hat. (Bravo!) Ich bin weiter ermächtigt, zu erklären, daß sich die Fraktionen der Reichspartei, der wirt- schaftlichen Vereinigung und der Reformpartei voll unserem Standpunkte anschließen. (Beifall rechts.)
Abg. Basscrmaun (nl.). Im Auftrage meiner politischen Freunde habe ich folgende Erklärung abzugeben: Wir erkennen in dem Zusammenwirken der konservativen und liberalen Fraktionen nach wie vor eine politische Notwendigkeit und vertrauen, daß der Herr Reichskanzler diese durch die Reichstagsanflösung vom 13. Dezember vorigen Jahres eingeleitete und durch das Volk als richtig erkannte nationale Politik (Widerspruch und schallendes Gelächter im Zentrum und bei den Sozialdemokraten, demonstrativer Beifall bei dem Block, erneuter Widerspruch, Lärmen und Unruhe), fortsetzen wird und wir sind entschlossen, ihn in dieser Politik zu unterstützen. (Beifall bei dem Block.) Ich habe dieser Erklärung noch folgendes, beizufügen. Auf die Auseinandersetzungen zwischen dem Herrn Kriegsminister und mei- nem Freund Dr. Paasche komme ich in diesem Augenblick nicht zurück. Herr Dr. Vaaiche tvird das in seinen Händen befindliche Material zur Verfügung des Herrn Kriegsministers stellen. Wie er schon gestern ausgeführt hat, hat er nicht beabsichtigt, dem Herrn Kriegsminister zu nahe zu treten. (Schallendes Gelächter im Zentrum und bei den, Sozialdemokraten.) Ich habe im Auftrage meiner Fraktion dem noch hinzuzufügen, daß wir unbeschadet sachlicher Kritik in einzelnen Fällen auf Grund eines langjährigen Zusammenwirkens mit dem Herrn Kriegsminister bolles Vertrauen zu seiner Person und zu seiner Verwalt"na ^Wonnen hotem (B-stwll im Block)
Abg. Dr. Wiemer (fr. Vp.) - (Mit stürmischem Gelachter empfangen) —: Namens der freisinnigen Volkspartei, der freisinnigen Vereinigung und der deutschen Volkspartei habe ich zu erklä- ren, daß wir einmütig gewillt sind, getreu unserer bisherigen, aus sachlichen Gründen beobach- teten Haltung die Blockpolitik weiter zu unterstützen (Bravo! rechts und links, Zuruf bei den Sozialdemokraten: welche? Heiterkeit) unter Wahrung unserer politischen Grundsäte (stürmt- sches Oho im Zentrum und bei den Sozialdemokraten und lautes Gelächter; Beifall bei den Freisinnigen; erneut ausbrechendes Gelächter und minutenlang andauerndes Lannen; in dem sich Redner zunächst gar nicht verständig machen kann; er zuckt die Achseln, um schließlich mit er
hobener Stimme noch einmal in den tosenden Lärm die Worte hineinzurufen): Unter Wahrung unserer Politischen Grundsätze, durch unsere Mitwirkung einen Fortschritt in der Richtung unserer Anschauungen zu erreichen zum Besten des Vaterlandes. (Lebhafter Beifall be: den Blockparteien.)
Präsident Graf Stolberg: Das Wort hat der Abg. Gröber.
Abg. Bebel: Ich bitte ums Wort zur Geschäftsordnung.
Präsident Graf Stolberg: Nachher. Ich habe dem Abg. Gröber schon das Wort gegeben.
Abg. Gröber (Ztr.): Auf die vorher gegebenen Erklärungen gegenüber dem Reichskanzler möchte ich ganz kurze Bemerkungen machen: „Und der Hans küßt die Liefe! und 's ist alles wieder gut." (Stürmische Heiterkeit.) Unter diesen Umständen betrachte ich es nicht als unsere Aufgabe, die Unterhaltung der Liebenden zu stören. (Stürm. Heiterkeit, die Minuten lang anhält, während der Präsident mit der einen Hand ununterbochen die Glocke schwingt und mit der andern sich den Schweiß von der Stirn trocknet.)
Abg. Dr. Müller-Mciningcn (fr. Vp.): Ich verzichte mit Rücklicht auf die Erklärung des Abg. Gröber meinerseits aufs Wort.
Zur Geschäftsordnung erhält jetzt das Wort der
Abg. Bebel (Soz.): Wir befinden,uns heute in einer sehr merkwürdigem Situation. Das liberale „Berliner Tageblatt" war bereits in der Lage, heute morgen anzeigen zu können, wie die Rednerliste sein würde. Ich frage den Präsidenten, ob es zulässig ist, daß Parteien dieses Hauses, die zufällig die Mehrheit haben, (Lachen) hinter verschlossenen Türen bestimmen, in welcher Reihenfolge die Redner zu Worte kommen. (Großer Lärm.)
Präsident Graf Stolberg: lieber die Reihenfolge, in welcher die Redner zu Worte kommen, habe ick zu bestimmen. (Stürmischer Beifall bei den Blockparteien, fortdauernder Lärm bei den Sozialdemokraten und im Zentrum.)
Es ist ein Antrag auf Schluß der D i s- kusfionüberdenEtat gestellt. (Stürmische Unruhe bei der Minderheit.)
Der Schlußantrag wird unter lebhaftem, Widerspruch der Minderheit und demonstrativem Beifall des Blocks angenommen.
Abg. Singer gibt der Meinung Ausdruck, daß diese Rüpelkomödie bewiesen hat, daß die Minorität an der Geschäftsordnung in diesem Reichstag keinen Schutz mehr hat. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Wir haben nur noch einen Präsidenten der Mehrheit. (Leb- Hafter Beifall bei den Sozialdemokraten, stürmischer Widerspruch bei den Blockparteien, andauernder betäubender Lärm.
Präsident Graf Stolberg: Ich muß mir jede Kritik meiner Geschäftsführung durchaus verbitten. (Stürmischer Beifall bei der Mehrheit.)
Hierauf werden der E t a t u n d d a s F l o t- tengefetz an dieKomMission verwiesen.
Es folgt die erste Lesung des Handelsprovisoriums mit England.
Die einzelnen Redner sind bei der großen Unruhe im Hause nicht zu verstehen.
Die Vorlage wird nach kurzer Debatte in erster und zweiter Lesung angenommen.
Freitag 1 Uhr: Antrag Hompesch (Ztr.) betr. Förderung des Handwerks- und kaufmännischen Mittelstandes.
Preußischer Landtag.
Abgeordnetenhaus.
Sitzung vom 5. Dezember 1907.
Erste Beratung des Q u e l 1 e n s ch u tz g e- setz es. Der Entwurf beziveckt den Schutz der natürlich oder künstlich erschlossenen Mineral- und Thermalguellen, deren Erhaltung aus überwiegenden Gründen des öffentlichen Wohles not- wendrg erschien.
Handelsminister Delbrück: Bei dem Entwurf handelt es sich darum, den Ouellensckutz nicht auf sogenannte Heilqu-llen zu beschränken,, sondern auch auszudehnen auf manche gemeinnützige Quellen. Ich hoffe, daß wir uns tm Wege des Kompromisses einigen werden.
Abg Treskow (k.) beantragt, den Entwurf einer Kommission von 21 Mitgliedern zu über- ipcif-cn.
Abg. Luseusky (nl.) tritt für den Antrag Treskow ein. .
Abg. Krause-Waldenburg (k.) bedauert, daß in dem Entwurf nicht der Weg des Verwaltungsstreitverfahrens gegeben fei. ' .
Abg. Dr. Gerschel (fr. Vp.) wünscht eine genauere Abgrenzung des Begriffes „öffentliches Wohl"; dieser Begriff dürfe nicht überspannt werden.
Abg. Stull (Ztr.) Wir stehen dem vorliegen- den Entwurf sympathisch gegenüber, können uns aber der Notwendigkeit nicht verschließen, daß eine Umarbeitung notwendig ist. Vor allen Tin- gen genügt uns die Bestimmung „gemeinnützige Quellen" nicht. Auch hinsichtlich der Einführung des Verwaltungsstreitverfahrens, der Enteig- nungs- und Entschädigungsfrage müssen wir tn der Kommission eingehend beraten.
Tie Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.
Es folgt die Beratung des Antrages Bach- mann (nl.) betr. Neuregelung der Verhältnisse der nichtrichterlichen Beamten und Reform des Disziplinarverfahrens.
Abg. Fritsch (nl.) begründet den Antrag.
Abg. von Dewitz (ff.). Wir haben augenblicklich ein so gewaltiges Gebiet gesetzgeberischer Ans- gaben zu erledigen, daß wir an die Frage wie die generelle Ordnung des Beamtenrechts nur mit äußerster Vorsicht Herangehen dürfen.
Abg. Cassel (fr. Vp.) tritt für den Antrag ein.
Abg. Stackmann (k.) erkennt die Notwendig- Feit des Antrags an, es sei aber nicht vorauszu- sehen, ob es möglich sein werde, ihm in absehbarer Zeit Rechnung zu tragen.
Abg. Dr. König (Ztr.): Dem Antrag können rtotr nur zustimmen. Die Materie ist allerdings sehr schwierig; trotzdem wird es aber möglidh fein, dem Antrag Rechnung zu tragen. Meinem Empfinden nach ist das Vorgehen der Regierung in dieser Frage nicht zu billigen. Redner spricht sich im weiteren für die Abschaffung der Arreststrafe aus. Wir stimmen dem Anträge in vollem Umfange zu, wünschen aber, wenn er bei der Regierung nicht in seinem ganzen Umfange Aufnahme findet, wie wir wünschen, daß wenigstens die materielle Seite des Antrags baldigste Berücksichtigung bei der Regierung finden möge. (Beifall.)
Der Antrag Bachmann wird angenommen.
Es folgt die Beratung des Antrags Hammer (k.) betr. Besteuerung der Warenhäu- f e r. Der Antrag erfucht die Regierung tunlichst einen Gesetzentwurf zwecks Abänderung des Gesetzes betr. die Besteuerung der Warenhäuser dahingehend vorznlegen, daß die Besteuerung der Warenhäuser nach dem Jahresumsatz und unter Berücksichtigung der Höhe des Anlage- und Be
triebskapitals erfolgt in der Weise, daß der Sten- ersatz außer mit der Höhe des Umsatzes auch mit der des Anlage- und Betriebskapitals steigt.
Abg. Hammer (k.) führt bei Begründung de» Antrags aus. das geltende Warenhaussteuergesetz habe die darauf gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. Sern Vorschlag sei nicht nur zweckmäßig, sondern auch gerecht. Das Erträgnis der Steuer will er den Kommunen überwiesen (eben.
Abg. Eckert (frk.) ist auch der Meinung, daß das jetzige Wareuhausgeietz nichts tauge. Tas Erträgnis der Steuer müßte in irgend einer Form der kleinen Gewerbetreibenden zugute kommen.
Abg. Dr. Gerschel (frs. Dgg.) bekämpft den Antrag. Abg. Hammer habe es eben auf eine Erdrosselungssteuer abgesehen, eine solche aber aus der Warenhausbesteuerung zu machen, habe das Haus sowohl wie die Regierung jederzeit, ab- gelehnt. Als den schlimmsten Feind der kleinen Tetailgeschäfte bezeichnet Redner die kleinen Detailgeschäfte selbst.
Abg. Marx (Ztr.) will auf die Einzelheiten des Antrages nicht weiter eingehen. Dazu werde in der Kommission Gelegenheit sein. Es lasse sich nicht leugnen, daß das bisherige Warenhausgesetz die Hoffnungen derer nicht erfüllt haben, die eine Erdrosselung der Warenhäuser wollen. Eine solche Unterdrückung könne und dürfe aber durch Gesetz nicht erreicht werden. Ein Erfolg der Wa- renhauSsteiier sei unzweifelhaft vorhanden insofern, als die Entwickelung der Warenhäuser ver- langfamt worden sei. Wir wollen und dürfen nicht von einer Vernichtung der Warenhäuser sprechen. Es muß aber einer allzuraschen Ent- Wickelung vorgebeugt werden, um dem Mittel- stand Zeit zu lassen, sich zum Konkurrenzkämpfe zu stählen. Wir werden versuchen, den Antrag in einer gesunden, das Gemeinwohl fördernden Weise auszubauen.
Abg. Lusensky (nl.) ist für Kommissionsberatung.
Abg. Eckert (fk.) wendet sich gegen Dr. Ger- schel. Niemand von ihnen wolle die Erdrosselung ter Warenhäuser.
Abg. Dr. Gerschel (fr. Vp.) betont demgegenüber, daß in den Warenhäusern zahlreiche Ange- stellte beschäftigt seien, die zum Mittelstand zu rechnen seien.
Der Antrag Hammer wird ter Kommission für Hantel und Gewerbe überwiesen.
Der Abg. Fischbeck (fr. Vp.) fragt an, ob tat freisinnige Wahlrechtsantragn och vor We ihnachtenzurDebattege stellt werte.
Präsident Kröcher erwidert, er habe die Ab- sicht gehabt, den Antrag noch vor Weihnachten zur Diskussion zu stellen, er habe aber davon Abstand genommen, weil ihm die Regierung mitgeteilt habe, daß es aus geschäftlichen Rück- sichten nicht angängig sei, daß der Antrag vor Weihnachten noch verbandelt werde.
Abg. Dr. Porsch (Ztr.). Mit Rücksicht darauf, daß von verschiedener Seite eine Erklärung der Regierung in Aussicht gestellt war, haben wir darauf verzichtet, auch unsererseits einen ent- sprechenden Antrag zu stellen, wir hoffen aber, daß die Erklärung der Regierung bald kommt.
Abg. Fischbeck: Wir legen Wert darauf, daß der Antrag in der ersten Sitzung nach Weihnachten verhandelt wird.
Abgg. von Pappenheim (k.) und Friedberg (nL) bringen auf eine baldige Verhandlung der Frage.
Mittwoch, 11. Dezember: Aufbesserung der Beamtengehälter. Polizeikostengesetz.
Kis alte ‘©ante.
Humoristische Erzählung von Gustav Reh selb. (Nachdruck verboten.)
-obre Rolle! Weshalb aber dieser Mummenschanz? Darüber begann sie plötzlich nack-zuden- ken. Fanchette trug die Schuld daran; dieselbe hatte ihr die Idee eingegeben, sich als alte Frau 3« verkleiden, und sie war, ohne an die Folgen zu renken, daraus eingegangen. Was aber nun weiter. Wenn ihr Neffe wieder abgereift war, c • , S'.toi^ ihr Herz sich zufammenkrampfte ®et "5« (tedanken, ihn nicht mehr in ihrem Hause 8U wißen, ihn nicht mehr sehen zu sollen, — bann wurde sie schleunigst dieses verhaßte Ko- stum, das ihr den Atem benahm und ihren Froh- sinn lahmte, von sich werfen. Schön, und dann? Dann würde sie, um diese neuen Verwandten deren Familienhaupt nach ihrem Vermögen lüstern war und seinen Sohn zum Erbschleichen abgefandt, seinen Sohn, ter voll Biederkeit und rechtlichem Sinn etwas derartiges mit Entrüstung von sich wies, — bann würde sie, um diese r'i-cricanbten kennen zu lernen, entweder rnn,nwneT^Tlna oberr lebensfrohe Leoni zu sich uQ S Pflegerin und Gesellschafte- EH1;, d°raeben — und alsdann ter
das Geheimnis enthüllen und mit ihr über ten genas führten Lothar lachen!
, ®enn der aber die. Täuschung falsch auf- saAe? Er haßte Lug und Trug, Unwahrheit und Unklarheit, hatte er ihr erklärt, und menn fie seines stolzen, freien Blickes dabei gedachte, konnte sie nicht anders, als ihm glauben. Wenn er ihr dann zürnte, sie nicht mehr fehen wollte? Bah, weg mit diesen törichten Gedanken! Nock: war er ja da, er mußte noch einige Tage verweilen, sie wollte ihn genauer kennen lernen und daun — ja, was dann? Ihr Bild — sie fühlte es, wie sie errötete,— es gefiel ihm; er hatte erklärt, feierlich erklärt, — es schien ihm Ernst da
mit gewesen zu sein, — nur das Original desselben lieben zu können! Lieben! Er sie lieben! Ahnte er, baß sie selbst bas Original, baß sie jung und schön war? Nein, sie glaubte es nicht; noch war er getäuscht, noch hielt er sie für eine alte Frau! Also war auch nicht an irgenb eine Berechnung seinerseits zu denken! Er sie liebem Wie bei diesem Gedanken ihr das Blut zum Herzen drängte und ihr Busen wogte! Siebte sie ihn etwa auch? Nicht möglich, sie kannte ihn ja so wenig, und was war Liebe? Sie halte sie noch nie kennen gelernt, die süße, alles Sein verwandelnde, umgeftaltenbe, allgewaltige Liebe, aber sie meinte, so schnell könne sie nicht kommen, — sie fand Jnteresie an ihm, sie würde suchen, fein Glück zu begründen, indem sie ihn mit Adele Brunkow — Aber nein, das ging doch nicht, das alternde Mädchen und — er! Weg also nut diesen törichten Gedanken! Die Zukunft würde schon alle Rätsel lösen! Jetzt galt es, die Gegenwart zu genießen, ihn zu necken, ihre Rolle burch- iuführen und sich heimlich der gelungenen Täuschung zu freuen!
So hing sie sich denn schwer an den Arm ihres Begleiters, sodaß dieser verwundert auf sie schaute, unb setzte gravitätisch einen Fuß vor den andern, mit einer automatischen Präzision, die sie selbst ergötzte.
„Wie schön es heute ist!" unterbrach sie endlich das Schweigen.
„Sehr schön!" erwiderte er gedankenvoll. ..Aber werden Sie sich auch nicht erkälten, liebe tonte?" fügte er besorgt hinzu.
„Sei unbesorgt!" erwiderte sie, etwas ernüchtert. „Laß uns ein wenig Platz nehmen, dort — auf jener Bank, — ich fühle mich etwas er- mübet!"
„Wie Sie wünschen, beste Tante!" versetzte er verbindlich unb ließ sich an ihrer Seite nieber. Dann schwiegen sie Mieter und lauschten den schmelzenden Tönen ter Nachtigall, die in dem Boskett, welche» die Bank im Halbkreise umschloß, zu ibren Häuptern fana. Und abermals
fühlten beide sich von unnennbaren Gefühlen ergriffen, von einem unbegreiflichen Sehnen nach Glück, nach Liebe. Nahende Schritte machten sie aufhorchen und weckten sie aus ihrem Sinnen.
„Sie sind ein Mädel zum Anbeißen, Fan- chettel" klang es deutlich vernehmbar herüber.
„Das haben mir schon viele gesagt!" tönte es kokett zurück.
„Aus uns beiden muß ein Paar werden!"
„Wissen Sie denn, Johann, ob ich damit einverstanden bin?"
„Weshalb sollten Sie es nicht sein?"
„Pah, ein Diener!"
„Ist für* eine Zofe gerate ter Rechte!"
„Johann, Sie werden ausfallend! Zur Strafe lasse ich Sie allein gehen und kehre um!"
„Aber Fanchette, Sie werten doch nicht gleich so grausam sein!"
„Sie verdienen's ja nicht besser!"
„Doch, — ich bin eine Seele von Menschen und meine es ehrlich mit Ihnen I"
„Hahaha, — ich soll wohl Frau Dienerin werden?"
„Wir können uns ja eine kleine Weinschenke pachten!"
„Dazu gehört Geld! Ich habe nichts!"
„So sagen wir's der Gnädigen, die hilft uns, — sie hat ein gutes Herz! Also einverstanden, Fanchette?"
„Na, — meinetwegen!"
„Dann einen Kuß — zur Einwilligung!"
„Ich muß jetzt gehen! Wenn die Gnädige mich braucht!"
„Die kann warten! Die sitzt mit unferm Steffen auf der Terrasse und erzählt sich was mit ihm!"
„Mit unferm Neffen! Das Hingt gut! Unser Neffe ist übrigens ein hübscher Mensch, zum Verlieben! Ich muß immer lachen, wenn ich ihn an- felie. weil —"
„Oho, — ter gefällt Ihnen wohl besser als ich? Ter ist aber nichts für Sie, Fanchette, der sicht Sie gar nicht an!"
„Woher wissen Sie denn das?" versetzte dre Zofe schnippisch.
„Potzblitz, das will rch ihm nicht raten!"
Nicht minder komisch als diese Worte mußten Fanchette die Miene ihres Begleiters unb bte Bewegung, bie er dabei machte, berühren; sie lachte hell unb übermütig auf.
„Ei was, Sie sind ja wohl gar eifersüchtig?" rief sie. „Tas ist nun eigentlich gar nicht zum Lachen, sondern vielmehr zum Weinen! Aber lachen muß ich doch, wenn ich mir vorstelle, toal der für Augen machen wird.wenn die Gnädige —
Jetzt hielt die Baronin nicht länger an sich. So unangenehm es ihr war, von der Dienerschaft in einem traulichen Gespräch mit dem jungen Offizier getroffen zu werden, so durfte sie es doch nicht zulasten, daß die Kleine, wenn auch ohne es zu beabsichtigen, vor den Ohren dieses jungen Offiziers ihr Geheimnis vor ter Zeit preisgab. So sprang sie denn schnell entschlossen auf und rief in der tiefen Tonlage, die sie feit gestern angenommen hatte: „ _
„Ich sollte meinen, Fanchette, es Ware Zeit, daß Du hineingehst 1 Ich bin müde und wünsche schlafen zu gehen! Und Sie, Johann, haben wohl auch Besseres zu tun, als hier im Garten um- herzulungern unb dem Mädchen die Ohren voll- zuschwatzen!"
Im Nu war das erschreckte Paar davongesto- ben. Lothar aber sagte bedauernd:
„Schate, daß Sie die Kleine erschreckten, Tante! Ich hätte gar zu gern gehört, worüber ich Augen machen würde, wenn die Gnädige —"
„Das kann Dich doch unmöglich interessieren, was das alberne Ding da für Unsinn schwatzt!" versetzte die Baronin pikiert. „Uebrigens ist es Zeit, daß wir hineingehen, — es wird kühl!"
Lothar ließ sich rntes nicht so leicht be- irren,
(Fortsetzung folgt.)