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Fulda, Dienstag den 26. November 1907
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Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 25. November 1907.
Interpellation Albrecht (Soz.) und Gen. bett. Lebensmittelpreise. Die Interpellation fragt an, welche Maßregeln der Reichskanzler zu ergreifen gedenkt, um der gemeinschädlrchen ster- gerung der Lebensmittelpreise in geeigneter Werse entgegenzutreten.
Abg Scheidemaun (Soz.): Die Borboten einer allgemeinen wirtschaftlichen Krisis machen sich ber uns seit geraumer Zeit bemerkbar. Dre Verteuerung der notwendigsten Lebensmittel ist geradezu unheimlich geworden. Redner weist an der Hand statistischen Materials dre Steigerung aller Lebensmittel nach. Das ist die Folge einer geradezu verbrecherischen Agrarpolt- tik. Es ist nicht wahr, daß die Zollpolitik der gesamten Landwirtschaft nützt, sie nützt nur dem Großgrundbesitz. (Widerspruch.) Nun sagt nrcm auf jener Seite (nach rechts): gewiß, die Preise sind gestiegen, aber in demselben Maße sind auch die Löhne gestiegen. Was es damit für eine Vewandnis hat, geht zur Genüge daraus hervor, daß die Durchschnittslöhne der Staatsarbeiter in der Zeit von 1900 bis 1905 von 2,75«« auf ganze 2,89 M gestiegen sind. (Hört, hört! bei den ©oj.) Sie (nach rechts) sehen Ihre Hauptaufgabe darin, neue Mittel zu verlangen für Schisse und Kanonen, also Mittel zum Töten, wir verlangen aber Mittel zum Leben. (Beifall.) Naumann sagt, daß der Block die Früchte der Zollpolitik wahren müsse; er selbst nenne aber diese neuen Raub, also sei der Block nichts anderes als eine besser gekleidete Räuberbande (Große Heiterkeit.), so frei nach Naumann. Schließlich stehen wir im Kampfe gegen die Lebensmittclpreise allein.
Staatssekretär von Bethmaun-Hollweg: Der Reichskanzler bedauert den hohen Stand der Le» bensmittelvreise ebenso wie die Interpellanten. Mit der Steigerung der Löhne hat naturgemäß auch ein Mehrverbrauch an Lebensmitteln Platz gegriffen. Bedauerlicherweise wird die Produktivität unserer Landwirtschaft in hohem Grade furch den Mangel an Arbeitskräften dauernd ge- tchädigt. (Zustimmung rechts, Widerspruch bei den Soz.) Mit dem Mangel an Arbeitskräften ist leider in vielen Fällen auch eine Mindertver- tigkeit in der Leistungsfähigkeit der vorhandenen Kräfte einhergegangen. (Hört, hört!) Wenn schon diese Verhältnisse es erklärlich erscheinen lassen, daß die Lebensmittelpreise, besonders die Getreidepreise, gestiegen sind, so kommt des weiteren hinzu, daß die Höhe der Getreidepreife gegenwärtig ganz wesentlich von Faktoren internationaler Art abhängig ist. Die Ernte in den uns mit Getreide versorgenden Ländern war sehr u n g ü n st i g, nur Argentinien macht eine Ausnahme. Im Auslande ist die Steigerung der Getreidepreife noch höher. Wien 54 Proz, Odessa 64 Proz. usw., bei uns nur 30 und 28 Proz. Diese Steigerung ist noch nicht kritisch für die Ernährung, wir hatten schon höhere Preise bei nied- rigeren Löhnen. Die Viehpreise sind im Fallen begriffen, besonders die Schweinepreise. In der Schweinehaltung ist eben ein Wechsel sehr häufig; die Anzahl der gehaltenen Schweine hat sich in den letzten 20 Jahren von 9 auf 18 Millionen gehoben. Die Fleischpreise find allerdings
nicht gesunken; aber daran sind die Händler und Fleischer schuldig. (Sehr richtig.) Unser Leben hat sich nach jeder Richtung hin verteuert. Die Teue- rung ist von den Interpellanten auf unsere ber- kehrte Wirtschaftspolitik zurückgeführt; ich bin der Ansicht, daß unsere Wirtschaftspoli- tik den Zweck hat, den wirtschaftlichen Verhält- nisten in Industrie und Landwirtschaft einen festen Grund zu geben, daß ihr dies gelungen ist in unseren wichtigsten Handelsbeziehungen durch Abschluß von Handelsverträgen. An dieser Wirt- fchaftspolitik werden die Regierungen festhalten. (Beifall rechts.) Wir können den Interessenaus- gleich nicht in Frage stellen, wegen eines Zustan- des, den wir nur als vorübergehend anerkennen. (Beifall rechts.)
Abg. Roefike (B. d. L.). Wir wünschen selbst, daß die Brotpreise nicht zu teuer werden. Eine Aufhebung der Zölle würde aber nichts nützen. Die Steigerung der Lebensmittelpreise kommt namentlich von den höheren Steuern und der großen Belastung durch die Sozialgesetzgebung. Bei der einmal angenommenen Wirtschaftspolitik wollen wir verharren. (Beifall rechts.)
Abg. Gyßling (Frs. Vp.). Heber die Blockpolitik sollte sich die Sozialdemokratie nicht den Kopf zerbrechen. Aber man hat diese Wirt- fchaftsfragen im Jahre 1902 ausführlich besprochen und man kann nicht jedes Jahr diese Dinge behandeln. (Große .Heiterkeit und Aha!) Neben dem Zoll hat besont^rs die Wirtschaftskrisis die Preise in die Höhe getrieben. Die Rechte sollte uns 3 linksliberale Parteien nicht immer als landwirtschaftsfeindlich darstellen. (Aha!) Wir haben mich ein Jntereste an der Erhaltung der Landwirtschaft, aber wir verwerfen die Mittel der Rechten. Der Landwirtschaftsminister hat uns im Abgeordnetenhause zum Teil recht gegeben. (Minister von Arnim winkt ab.) Dem Arbeitermangel auf dem Lande muß man abhelfen. Gegen eine Aufhebung der Getreidezölle haben wir lebhafte Bedenken. (Beifall links.)
Abg. Dr. Hoesfcl (Rp.). Die Teuerung be- zicht sich nicht allein auf die Lebensmittel, sondern sie umfaßt fast alle Produkte, und sie beschränkt sich nicht auf Deutschland, sondern sie ist international. Unsere Zollpolitik ist nicht schuld daran. (Sehr richtig! rechts.) Mit einer Suspendierung ober Herabsetzung der Zölle würde also nichts zu erreichen sein.
Abg. Tr. Paasche (ntl.). Wir haben die Wirtschaftspolitik mitgemacht und sind nicht gewillt, wegen einer vorübergehenden Erscheinung den Zolltarif zu ändern. Von Notstandspreisen für dir große Menge anderer Arbeiterschaft kann keine Rede sein.
Abg. Herold (Ztr.): Die Getreidepreise find zur Zeit allerdings so hoch, wie es im Interesse der Allgemeinheit nicht wünschenswert ist; aber' solche Preisschwankungen hat es immer gegeben. Gegenüber früheren Zeiten ist immerhin schon eine Besserung eingetreten, weil jetzt die Preise reguliert werden durch die Weltkonjunktur. Das erstrebenswerte Ziel für die Arbeiter sind keineswegs billige Preise; für sie kommt es vielmehr darauf an, daß sein Einkommen in einem richtigen Verhältnis zu den Soften der Lebenshaltung steht. Und man wird nicht bestreiten können, daß die gesamte Lebenshaltung unserer Bevölkerung in den letzten Jahren eine bessere geworden ist. Eine Aufhebung der Zölle wird jedenfalls nicht den Zweck erreichen, die Preise herabzudrücken. Das würde nur möglich sein, wenn die hohen Preise von den Zöllen verursacht seien. Davon kann keine Rede sein. Die
Abwanderung vom platten ßanbe beweist, daß für den Arbeiter nicht billige Preis^ sondern hohe Löhne da» entscheidende sind. Die Beamten, kleine Rentner usw. leiden am meisten unter der Teuerung'; für diese besteht «sine wahre Notlage. Herr Röfiie hat heute dem Zolltarif Anerkennung aetoenbet* das freut mich, früher urteilte er an- ^DasZentrum hat also Recht erhob t e n- auch von links kam man uns beute ent- oeaeü. so ist eS uns nur angenehm, wenn man sich immer mehr der mittleren Linie des Zen- trum» nähert. (Beifall im Zentrum.) Erne ber Fleischbeschau für ausländisches
Fleisch würde das Gegenteil von dem bewirken was der Abg. Scheidemann wünscht. Da das ausländische Fleisch vielfach von ungesundem Vieh stammt, so würde das niemals etn Nahrungsmittel für unsere arbeitende Bevölkerung fein tonnen. (Sehr wahr!) Unsere Wirtschaftspolitik hat sich gut bewährt und wir werden daher an ihr festhalten. (Beifall im Zentrum.)
Abg. Dr. Naumann (frs. Vgg.) fordert Aufhebung der Zölle, wenigstens für so lange, bis die größte Not vorüber sei. Hoffentlich toerbe bie jetzige Krisis verbunden mit der gegenwärtigen Teuerung dazu führen, daß die jetzigen Zölle beseitigt und ein anderes Zollsystem eingefuhrt wird. „ .
Nach einigen persönlichen Bemerkungen und einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte vertagt sich das Haus.
Dienstag 1 Uhr: Interpellation Albrecht (S.) betr. die Kohlenpreise.
= Der Entwurf -es vereinte sehes ist am Montag dem Reichstage zugegangen. Die wichtigsten Bestimmungen find:
Alle Reichsangehörige haben daS Recht, zu Zwecke», die den Staatsgesetzen nicht zu- widerlauftn, Vereine zu bilden und sich zu versammeln.
Jeder Verein, der eine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezweckt,muß einen Vorstand und eine Satzung haben. Der Vorstand ist verpflichtet, binnen einer Woche nach Gründung des Vereins die Satzung sowie das Verzeichnis der Mitglieder des Vorstandes der für den Sitz de« Vereins zuständigen Polizeibehörde ein- zureichen.
Wer eine öffentliche Versammlung zur Erörterung öffentlicher Angelegenheiten ueran- fialten will, hat hiervon mindestens 24 Stunden vor dem Beginn der Versammlung unter Angabe des Ortes und der Zeit bei der Polizeibehörde Anzeige zu erstatten. Für Versammlunaen der Wahlberechtigten zum Betriebe der Wahlen, zu politischen Körperschaften beträgt die Anzeige- frist mindestens 12 Stunden. Hebet die Anzeige soll von der Behörde sofort eine kostenfreie Bescheinigung erteilt werden.
Oe'ffentliche Versammlungen unter freiem Himmel bedürfen der Genehmigung der Polizeibehörde. Die Genehmigung ist schrist- lich zu erteilen. Das Gleiche gilt von Auszügen, Die auf öffentlichen Straßen oder Plätzen stattfinden sollen. Die Genehmigung ist vom Ver- anftalter, mindestens 48 Stunden vor dem Be- ginn der Versammlung oder des Aufzuges, unter Angabe des Ortes und der Zeit nachzusuchen. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn aus der Abhaltung der Versammlung oder der
Veranstaltung des Auszuges Gefahr für di» öffentliche Ordnung und Sicherheit zu befürchten ist. Gewöhnliche Leichenbegängnisse, sowie Züg, der HochzeitSverfammlungen, wo sie hergebracht find, bedürfen einer Genehmigung nicht.
Niemand darf in einer öffentlichen Versammlung oder einem Aufzuge, der auf öffentlichen Straßen oder Plätzen stattstnden soll, bewaffnet erscheinen, es fei, daß er vermöge öffentlichen Beruf- zum Waffentragen berechtigt, oder zum Erscheinen mit Waffen behördlich ermächtigt sei.
Die Verhandlungen in öffentlichen Versammlungen sind in deutscher Sprache zu führen. Ausnahmen sind nur mit Genehmigung der Landeszentralbehörde zulässig.
Die Polizeibehörde ist befugt, in jede Ver- sammlung, für die es eine Anzeige, Bekannt- machung oder Genehmigung bedarf, zwei Beauftragte zu senden. Die Beaustragten haben sich unter Kundgebung ihrer Eigenschaft dem Leiter, ober, solange dieser nicht bestellt ist, dem Veranstalter der Versammlung zu erkennen zu geben. Den Beauftragten muß nach ihrer Wahl, ein angemessener Platz eingeräumt werden. ;
Die Beauftragten der Polizeibehörde sind be* ' fugt, von dem Leiter ober, solange dieser nicht bestellt ist, von dem Veranstalter einer Versammlung, für die es eine Anzeige, Bekanntmachung oder Genehmigung bedarf, unter Angabe des Grundes die Äuflösung der Versammlung, zu verlangen, wenn Bewaffnete, die unbefugt in der Versammlung anwesend sind, nicht entfernt werden, wenn Redner, deren Ausführung den Tatbestand eines Verbrechens ober eines nicht nur auf Antrag zu verfolgenden Vergehens erhalten oder die sich verbotswidrig einer nicht« deutschen Sprache bedienen, auf Aufforderung der Beauftragten ber Polizeibehörde von dem Leiter ober dem Veranstalter der Versammlung daS Wort nicht entzogen wird. Wird dem Verlangen nicht entsprochen, so sind die Beauftragten ber Polizeibehörde befugt, die Versammlung für aufr gelöst zu erklären. -
An die Stelle deS § 72 des bürgerlichen Gesetzbuchs tritt folgende Vorschrift: „Der Vor- stand hat dem Amtsgericht auf dessen Verlange^ jederzeit eine von ihm vollzogene Bescheinigung über bie Zahl der Vereinsmitglieder ein« zureichen." ,
Der Schluß bestimmt: , Unberührt bleiben die Vorschriften des Landrechts über kirchliche und religiöse Vereine und Versammlungen,! über kirchliche Prozessionen, Wallfahrten und Bitigänge, sowie über geistliche Orden und Kongregationen, bie Vorschriften des LandeSrechts inbezug auf Vereine und Versammlungen für die Zeiten der Kriegsgefahr, des Krieges, deS erklärten Kriegs - (Belagenmgsf«Zustandes ober innerer Unruhen, Aufruhr-), die Vorschriften des LandeSrechts inbezug auf Verbindüngen und Verabredungen ländlicher Arbeite^ und Dienstboten, die Vorschriften deS Land« rechtes zum Schutze der Feier der Sonn#, und Festtage; jedoch sind für Sonntage, die nicht zugleich Festtag find, Beschränkungen des VeriammlungsrechtS bis zur Beendigung des; vormittägigen Hauptgottesdienstes zulässig.
* ♦
Dis alte Hanis.
Humoristische Erzählung von Gustav Reh selb 9j (Nachdruck verboten.)
Und was war das für ein Ton, den der die Treppen hinabeilende Diener von sich gab? Klang daS nicht gerade, als wenn er vor Lachen laut aufprustete? Und die Zofe, die ebenfalls die Karte las, ehe sie dieselbe zu ihrer Herrin hinein- trugjie lachte ihm förmlich ins Gesicht!
„Schlecht gezogene, unverschämte Dienerschaft!" brummte Lothar ärgerlich
Die Kleine hatte ihn im Gange stehen lassen, ohne ihm ein Zimmer zu öffnen. So konnte er genugsam von den Dienstboten gemustert werden, die denn auch an allen Ecken und Enden erschienen, nach ihm auslugten und dann kichernd wieder davonstoben. Und als die Zofe — nach ziemlicher Pause, wie es Lothar dünkte — wieder erschien. da bebte auch ihre Stimme vor verhaltenem Lachen, während sie sagte:
„Die gnädige Frau läßt bitten! Dort — jene Tur!"
Tann lief das tolle Ding davon, ehe Lothar, wie er es beabsichtigt, sie so recht unwirsch zu fragen vermocht hatte, waS sie denn eigentlich so Lächerliches an ihm finde.
Er ahnte nicht, daß Fanchette, als sie die Karte zur Baronin hineintrug, triumphierend ausgerufen hatte:
"^?s. höbe ich gesagt. Gnädigste? Ein wich- trger Brief und ein junger hübscher Offizier, der bald kommt! So stand eS in den Karten! Gnä» zollten eS nicht glauben, aber es trifft buchstäblich ein! Er ist da, der Herr Neffe, und was ist er? Offizier!"
.Offizier? Schnell her die Karte!" rief die Saronin erregt. ...Wahrhaftig! Oberleutnant im Garde-Ulanenregimentl WaS nun, Fanchette!"
Sie ließ entsetzt die Arme sinken.
„Nun müllen Gnädigste den Herrn Neffen und die auSgedachte Rolle spielen!" persetzte dke Kleine mutwillig. „Ich freue mich schauderhaft auf- die Amren, die er machen wird.
wenn er schließlich erfährt, daß die alte Tante eine schöne junge Dame ist und daß wir ihn zum Besten gehabt hoben!"
„Fanchette!" rief die Baronin ärgerlich.
„Ich hole ihn jetzt, Gnädigste!" fuhr die Un- verbesserliche eifrig fort. „Aber ist das ein hübscher junger Mann, Gnädigste! In den könnte ich mich sterblich verlieben!" —
Und nun stand Lothar in dem halbdunklen Gemach, von dem wütenden Kläffen des MopseS empfangen, und hörte eine zittsrnde, fast meckernde Stimme rufen:
„Hierher, Fidele, — kusch dich!"
Uild da saß sie, die Tante, in einem bequemen Lehnstuhl, eine große Haube auf dem anscheinend ganz weiße,l Haar, eine blaue Brille auf der Nase. Die in unförmlichen Schuhen steckenden Fuße waren auf eine Fußbank gestemmt. Die alte Frau schien sehr frostig zu sein, denn trotz der SBärnre trug sie noch eine weite, warme Pelerine. Und krank war sie wahrscheinlich auch; ihr Gesicht hatte eine wächserne, bleiche Farbe.
Dies alles erfaßte Lothar mit einem Blick und seltsam, als die Tante den Mops zurückrief, da fiel ihm beim Klang ihrer Stimme seine zweite Schwester Leonie ein, ein lebenslustiges, übermütiges Geschöpf, das sich mitunter ein Vergnügen daraus machte, einer alten Dienerin nachzu- ahmen. Das hörte sich dann genau so an wie dieses „Hierher, Fidele, — kusch' dich!"
Natürlich umfaßten diese Betrachtungen und Erwägungen nut die Zeit eines Augenblicks. Im nächsten Moment verbeugte er sich ritterlich und sagte halblaut:
,Hch habe die Ehre, Sie zu begrüßen, gnädigste Tante'"
Als die alte Tome Miene machte, sich zu erheben, eilte er zu ihr hin und drückte sie auf ihren Sitz zurück.
„Nein, nein, gnädigste Tante, — bitte, behalten Sie Platz, stehen Sie nicht auf!"
„Seien Sie willkommen, lieber Neffe!" brachte endlich die Baronin, ihrer Stimme einen tieferen Tonfall gebend heraus. Zugleich streckte sie unbewußt dem jungen Manne ihre Rechte zur Begrüßung bin, war aber bereits im Begriff, die
selbe rasch wieder zurückzuziehen, als Lothar sie ergriff und küßte.
Fiel ihm schon die plötzlich so tiefe Stimme der alten Dame auf, so fühlte er sich noch mehr überrascht, als er ein zierliches, bebendes, warmes Händchen in feiner kräftigen Hand hielt, wie es wohl einem jungen Mädchen, nicht aber einer Greisin angehören _ mochte. Vollends erstaunt aber war er, als die Tante ihm ihre Finger mit ganz unmotivierter Heftigkeit entriß und zugleich einen Saut des Unwillens aussüetz.
„Pardon, gnädigste Tante," sagte Lothar bestürzt, „ich glaubte Sie durch einen Handkuß, den alle älteren Damen gern gestatten, nicht zu beleidigen!"
Die Baronin biß sich auf die Lippen; sie fühlte, daß sie sich beinahe zu einer Unbesonnenheit hatte hinreißen lassen.
„Ich bin nicht daran gewohnt," sagte sie, wie sich halb entschuldigend, „da ich seit Jahren sehr einsam lebe. Haben Sie eine glückliche Reise gehabt, lieber Neffe?"
,.O, gewiß, danke!" beeilte Lothar sich zu ber- sichern. „Darf ich mir eine Bitte gestatten, gnä- digste Tante?"
„Und die wäre?"
„Daß Sie mich „Du" nennen! Ich habe noch einige Tanten, die tun das gleichfalls!"
„Schon, da Sie — da Du es wünschest, lieber Neffe!" klang es zögernd von den Lippen der Ba- ronin. „Und zur Revanche bitte ich Dich, mich nicht „gnädigste Tante", sondern kurzweg „Taute" zu titulieren!"
„Wie Sie befehlen, Tante!"
Zugleich haschte er wieder nach der Hand der alten Dame, um sie dankend an seine Lippen zu ziehen, sah sich dieselbe aber schnell entzogen.
„Keine Handküsse, das dulde ich nicht!" lachte sie neckisch.
Lothar sah sie betroffen an. Seltsame Greisin, die so hell, so echt mädchenhaft lachen konnte!
Die Baronin erriet seine Gedanken; sie fühlte, wie sie unter der Schminke errötete, während der junge Mann in seiner ehrfurchtsvollen Weise bereits forifufau
„Darf ich an meine Bitte gleich die zweit» knüpfen und zwar die: mich, den Mutter losen« ein klein wenig lieb haben zu wollen?"
Die Baronin fühlte sich versucht, über disseS Ansinnen übermütig zu lachen; andererseits aber rührte sie das treuherzige, gemütvolle Wesen deS jungen Mannes, dessen Person ihr mehr und mehr gefiel. So sagte sie denn scherzend:
„Gewiß, mein lieber Neffe, das verspreche ich Dir, — ich werde Dich bemuttern! Ich werd- in meiner Fürsorge sogar soweit gehen, daß ich Dir eine Frau verschaffe! Aber bitte, nim«. Platz — dort!"
„Eine Frau?" wiederholte Lothar, sich ihr gegenübersetzend, so gedehnt, daß die Baronin unwillkürlich auflachte.
„Nun, ja, — eine Frau! Dein Vater hat mit geschrieben, daß Du „weiberscheu" bist und ba£ es doch fein größter Wunsch sei, Dich unter bet Haube zu sehen!" versetzte sie munter. „Ich kenne hier ein junges Mädchen, nicht häßlich, gutartig, sehr vermögend und ungefähr so alt wie Du. Mn der werde ich Dich zusammenbringen, denn daS, wäre etwas für Dich!" , _ 1
„Xante, wenn Sie mich wirklich lieb haben ober lieb haben wollen," sagte Lothar, in komb scher Abwehr die Hände erhebend, „bann sprechet Sie mir nicht von einer Heirat!"
„Aber weshalb denn?" rief die Baronin ins Tone ber Verwunderung. „Ich sollte meinen, Dü wärest all genug, und die Frau macht doch erst den Mann zum Manne! Was ist er ohne Frau?*
„Mag sein," entgegnete Lothar, „vorderhand verspiire ich aber noch keine Lust zum Heiraten!"
„Bah, keine Lust!" sagte bie Baronin spöttiscL „Vermutlich war Dir bisher keine gut genug ff
„Darin irren Sie!" erwiderte Lothar ruhig. „Ich fand vielmehr noch keine bisher, die ich z>i lieben vermocht hätte. Das ist die Sache!"
„3för Garbeoffiziere und lieben!" spöttelte di« Baronin. „Wenn ihr ein Mädchen findet, da» euch reich genug erscheint, dann nehmt ihr sie und bildet euch hernach schon ein, sie aus Neigung ge« heiratet zu haben! Das kennt mayff-—-— **
Eortjetzung folgt)