34. Jahrgang.
Fulda, Donnerstag den 10. Oktober 1907
M 233.
peler,
Deutsches Reich.
Berlin. 9. Oktober 1907.
* Die Kaisertage in England werden sich nach dem jetzt ausgestellten offiziellen Programm folgendermaßen gestalten: Montag, 11. November: Ankunft in Windsor. Familientafel im Schlöffe. — Dienstag, 12. November: Fasanenschießen im Windforpark. — Mittwoch, 13. November: Gala- visiteinderCity. — Donnerstag, 14. und Freitag, 15. November: Jagd im Walde bei Windsor. — Der Samstag ist vorläufig freigehalten, um etwaige nachträgliche Wünsche des Kaisers berückstch- tigen zu können. Die für den Kaiser und die Kaiserin hergerichteten Zimmer umfaffen die historisch bedeutendsten und künstlerisch berühmtesten des alten Schlosses: das Rubens-Zimmer, das van Dyk- Gemach, die Gemäldegalerie des Schlosses und den
Kultur und unsere Heimat einzu- treten.“
In der Chemnitzer Stadtverordnetenver- sammlung hatte der Genosse Noske, der den „Zielbewußten“ durch seine Reichstagsrede über den Militarismus schon so viel Aergernis gegeben hat, weil er beim Angriffskrieg die „Flinte auf den Buckel nehmen will“, nach der »Chemnitzer Allg. Ztg/. gesagt:
„Für des Reiches Größe und Herr- lichkeit hätten die Sozialdemokraten volles Verständnis! Auch für einen nationalen Feiertag würden sie zu
Anspruch.
* Dir Urbrrnahmr des Zeppelinschen Luftschiffes durch das Reich war m den Blättern mitgeteilt worden. Dem gegenüber teilt das Bureau des Grafen Zeppelin in Friedrichshafen mit, daß bis jetzt nur die Ballonhalle durch das Reich übernommen worden ist, aber weder das Luftschiff selbst noch die übrigen technischen Anlagen. Der Kaufpreis wird nicht mitgete.lt. Die in der Presse umlaufende Summe von zwei Millionen wird von dem Bureau als erfunden bezeichnet. Die Reichskommiffare weilen noch in Friedrichshafen, lieber die lieber» nähme der gesamten Zeppelinschen Anlagen stehe noch nichts fest.
* Die deutsche Anti-Duell-Liga hält ihre diesjährige Generalversammlung am 13. Oktober in München ab. Nach einem zwanglosen Mittagessen im „Russischen Hof“ findet ebendaselbst um 3 Uhr die geschloffene Mitgliederversammlung statt. Auf der Tagesordnung steht Tätigkeitsbericht der Liga, Kassenbericht, Präfidialsrage, Frage bezüglich der Redaktion der „Mitteilungen“ der Liga, Ergänzung des obersten Ehrenrates sowie verschiedene Anfragen der Milglieder. Hieran schließt sich um 5 Uhr die öffentliche Versamm- hing, in welcher u. a. sprechen werden: Herr Rechtsanwalt Dr. Rumpf über die Geschäftslage der Anti-Duell-Liga und Herr Universitätspro- seffor Dr. v. Amira über Gesichtspunkte der Anti-Duell-Bewegung.
Deutsche Sozialdemokraten als „Patrioten". In einer am Montag abend abgehaltenen außerordentlichen Generalversammlung der sozialdemo- kratischen Partei in München führte der Führer der bayerischen Sozialdemokraten, Herr von Volkmar, u. a. aus:
„So erbittert wir über die heutige Mißwirtschaft in Deutschland find, und so ent- schloffen wir diesen Druck unaufhaltsam be- kämpfen, so dürfen wir doch nicht vergeffen, daß eS unser Heimatland, daS Land unseres Volkstums, unserer inneren Kultur- gemeinschaft ist, auf dessen Boden wir leben und unseren Kampf führen, der in erster Linie darauf hinausgeht, unser Land zu einem freien und glücklichen zu machen. Deswegen und weil es niemand gibt, der daS ganze Elend einer feindlichen Eroberung fo zu kosten bekommen würde, wie gerade die Massen des arbeitenden Volkes, sind wir verpflichtet und bereit, unser Land gegen Angriffe von auswärts zu verteidigen und mit Gut und Blut für unsere
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a. Paqeller in Md» wochLNbeilage: „Illustrierte Sonntagrzeitung
9 Rotation,druck «. Verlag der ssuldaer Ac- tiendrrckerei in Mda.
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königlichen Ratssaal.
* Der Reichskanzler hat an den Verfasser der Schrift: „Liberalismus als Kulturpolitik", den freisinnigen Reichstags- und Landtagsabgeordneten Dr. Pachnicke für die Uebersendung dieser Schrift ein Dankschreiben gerichtet, in dem es u. a. heißt: „Ich habe mit lebhaftem Interesse von Ihren Ausführungen Kenntnis genommen, denen ich in manchen Punkten zustimmen kann". Etwas sarkastisch bemerkt die .Deutsche Tageszeitung^ zu der Meldung: „Es entzieht sich unserer Kenntnis, ob die Veröffentlichung des liebenswürdigen Kanzlerbrieses von Herrn Dr. Pachnicke selbst oder von seinem Verleger ausgegangen ist".
* Zum 80. Geburtstage des Geheimrates Hinzpeter. Am Mittwoch "beging des Kaisers greiser Erzieher, Geheimrat Prof. Dr. Hinz- das Fest des 80. Geburtstages. In
anwalt Karl Liebknecht begann am Mtttwoch vor dem vereinigten 2. und 3. Strafsenat des Reichs- gerichtS in Leipzig. Die Anklage richtet sich gegen )ie Vorbereitung zum Hochverrat, die Genoffe Liebknecht durch die Veröffentlichung der Schrift „Militarismus und Antimilr- tarismuS unter besonderer Berücksichtr- jung der internationalen Jugend be- roegung* begangen haben soll. In dieser Schrift wird der Militarismus als ein besonders wichtiges Herrschaftsinstrument deS Bürgertums gegenüber dem Proletariat dargestellt und seine Ueberwindung als eine unerläßliche Notwendigkeit für den Befreiungskampf des Proletariats dargestellt. Die anarchistische Idee des bekannten französischen Antimilitaristen Hervä, die Soldaten zum Militärstreik, zur Unbotmäßigkeit oder Fahnenflucht aufzufordern, lehnt er ab; er erwartet die Ueberwindung des Militarismus von einer besonderen „Logik des Blutes“, die sich bei der Verwendung des Heeres gegen der inneren Feind wirksam zeigen soll, und weiterhin von einer «allmählichen, organischen Zersetzung und Zermürbung des mtlttäri» scheu Geistes.“ Als hochverräterisch angeklagt ist nur jener Teil der Liebknechtschen Ausführungen, der sich auf den „äußeren Militarismus", d. h. die Gefahr eines Krieges zwischen zwei Kulturnationen bezieht. Liebknecht hält es für möglich, daß „einzelne kriegerische Verwickelungen in nicht allzu ferner Zeit nach den besonderen Umständen ihres Entstehens auch besondere revolutionäre Kräfte entfesseln, das revolutionäre Glutfeuer bis zum Siedegrad erhitzen und die Voraussetzung einer erfolgreichen Revolte liefern könnten." Das Reichsgericht erblickt in diesem Hinweis die Vorbereitung zu einem bestimmten Versuche gewaltsamen Umsturzes der Verfassung. Es sei darauf hingewiesen, daß auch der alte Liebknecht und der Genosse Bebel im Jahre 1872 wegen des gleichen Vergehens zu 2 Jahren Festungshaft verurteilt worden sind. Die Anklage vertritt Oberreichsanwalt Dr. Olshansen, die Verteidigung des Angeklagten führen die Rechtsanwälte Dr. Hezel-Leipzig, Hugo Haase-Königsberg und Dr. Rosenberg-Berlin, als einziger Zeuge ist Bebel erschienen. Die Verhandlungen leitet als Vorsitzender Präsident Dr. Treplin. Die Verhandlung begann mit der Verlesung des Eröffnungs- beschlusses, worauf das Verhör des Angeklagten folgte. Der Vorsitzende erklärte sodann, daß die wichtigsten Stellen der Broschüre verlesen würden, Dr. Liebknecht forderte mit Rücksicht auf die Wichtigkeit der Sache die Verlesung der ganzen Broschüre, was dann auch beschlossen wurde. Die Verlesung der 126 Seiten umfassenden Broschüre nahm zirka drei Stunden in
jetoeigert hat, die 3000 Francs jährliche Parteiteuer zu zahlen, wird man die Versuchung, durch einen solennen Bruch mit, der Partei 12 000 Frk. zu ersparen, nicht unterschätzen und den einen Fall verstehen privatwirtschaftliche Fürsorge durch einen politischen Abgang zu maskieren. Das sind ja niedliche Entdeckungen, die die vielgerühmte Zielbewußtheit der französischen Genossen grell beleuchten, und die wieder einmal zeigen, wieweit es mit der Eintracht und dem Frieden unter den französischen Sozialisten her ist.
haben sein."
Was wird die „blutige" Rosa, die Genossin Zetkin und die Leipziger Volkszeitung' zu solchen „Entgleisungen" sagen?
♦ Witwen- und Waisenversicherung. In der letzten Zeit sind Zweifel darüber laut ge- worden, ob die Witwen- und Waisenver» sicherung überhaupt zur Einführung kommen werde. Demgegenüber teilt jetzt eine ZeitungS- korrespondenz mit, es könne damit gerechnet werden, daß der Entwurf über die Wilwen- und Waisenversoraung spätestens in der ReichS- tagssesston 1908/09 vorgelegt werden wird. Da das neue Gesetz, wie es das Zolltarisgesetz verlangt, bis zum 1. Januar 1910 in Kraft treten soll, so wäre dies auch der letzte Termin. Bis- her konnten allerdings dem Hinterbliebenenver- ficherungsfonds Mittel nicht zugesührt werden, weil sich Mehreinnahmen aus denlandwirtschast« lichen Zöllen nicht ergeben hatten. Man dürfe aber annehmen, daß die in den lausenden Etat eingesetzten 48 Millionen Mark auch in den Fonds fließen würden.
* Zur Verfälschung von Wein finden, wie festgestellt wurde, die bei der Destillation von Weinen hinterbleibenden Rückstände (Schlempe) in ausgedehntem Maße Verwendung und werden zu diesem Zwecke von Weinbrennern an Weinpantscher verkauft. Die zuständigen preußischen Minister haben deshalb, wie die ,Voss. Ztg/ berichtet, die mit der Ueberwachung des Vollzug- des Weingesehes betrauten Behörden und Sachverständigen auf diese Verhältnisse aufmerksam machen lassen und veranlaßt, daß sie im Einvernehmen mit den Steuerbehörden ihr Augenmerk auf den Verbleib und die Verwendung der zur Fälschung des Weins ohne Zweif^ sehr geeigneten Weinschlempe richten.
.-. Die Beamtengehältervorlage scheint immer mehr aus dem Bereiche der für die nächste Session zu erwartenden Vorlage zu verschwinden. Wie eine Parlamentskorrespondenz versichert, wird es immer zweifelhafter, ob es möglich sein wird, die Vorlage gleichzeitig mit dem Etat einzubringen. Die Kommission habe zwar auf Grund eines vom Finanzministerium vorgelegten Planes fleißig gearbeitet, aber zu einem eigentlichen Beschluß sei sie nicht gekommen. Eigentümlich klingt es, wenn weiter versichert wird, „man müsse zugeben, daß bisher allzuviel noch nicht erreicht sei und die Befürchtung Berechtigung habe, daß die Vorlage eine Verzögerung er- leiden müsse, wenn in dem gleichen Tempo weiter gearbeitet werde" und wenn es dahinter heißt, „daß die weitgehende Befürchtung, die Vorlage komme in dieser Session überhaupt nicht, hinfällig sei". Diese Verzögerungen müssen doch notwendigerweise zu etwas Pessimismus verführen.
* Die Euteigimugsvorlage sollte, wie einige Blätter naiv berichteten, unter den Tisch fallen, weil von der Regierung befürchtet wurde, daß die Konservativen auf keinen Fall dafür zu haben seien. Wir haben den Meldungen seinerzeit keine besondere Beachtung geschenkt, weil sie für den Kenner der Verhältnisse schon ohne weiteres den Stempel des Zweifelhaften trugen. Das ,Berl. Tagebl/ beeilt sich jetzt, von gut unterrichteter Seite die Meldung als irrig bezeichnen zu lassen und fügt hinzu: „In Regierungskreisen ist man vielmehr der Meinung, daß gerade die äußerste Rechte alles tun werde, was man von ihr „zum Schutz des Deutschtums m der Ostmark" fordern werde. Widerstand erwartet man nur von den Freisinnigen. Man be- fürchtet sogar, daß die Freisinnigen ein solches Ausnahmegesetz mit dem Austritt aus dem Block beantworten könnten, und die Frage ist infolgedessen zur Zeit nur die, ob die Regierung mit Rücksicht aus die Reichspolitik den Block einer derartigen Belastungsprobe aussetzen wird." Die ganze Frage dürste also eine Probe auf die Charaktersepigkeit des Freisinns fein, der sich dadurch in die Enge zwischen dem Block und seinen Parteiprmzipien gedrängt sehen muß. Aber schließlich wird er doch einen „Ausweg" finden.
* Ein großes Unglück hat der börsen- freundliche Bankiertag in fernem lieber« eifer angerichtet. Bekanntlich hat dort ein Bankier Warburg die etwas kühne Behauptung auf« gestellt, daß bei der heutigen Börsengesetzgebung es ein Ding der Unmöglichkeit sei, Kriegsanleihen rasch und gut unterzubringen. Man wollte damit die Börfenreform zu einer „nationalen" Aufgabe stempeln, damit die Konservativen nicht mehr auswitschen können. Diese Uebertretung des Bankiertages hat sich nun sofort das Ausland zu nutze gemacht, in französischen Blättern wurde höhnend daraus hingewiesen, daß Deutschland gar keinen Krieg führen könne, weil es ihm an Geld fehle; man möge nur den französischen Markt für die deutschen Papiere verfckließen, dann habe man vor Deutsch«
genommen haben, um ihre Teilnahme für den Fürsten zu bekunden. Wenn sie es aber dennoch getan hätten, so erhellte hieraus nur, daß es auch Sozialdemokraten gibt, die der Theorie mit Hand und Herz zugeschworen sind, in Praxis sich aber wie jeder sterbliche Mensch auch etwas von ihren Gefühlen leiten lassen. Den beiden badischen Genossen wird jedenfalls ein Ketzergericht nicht erspart bleiben, und das dürfte konsequenter Weise auch wieder einmal dem Genossen Noske drohen, der seine „flammende" Beredsamkeit trotz der bitteren Erfahrung, die er mit seiner Reichstagsrede gemacht hat, wieder zu einer Entgleisung hin riß. Nach der „Chemnitzer Allg. Ztg." soll Noske getagt haben: „Für
des Reiches Größe und Herrlichkeit hätten die Sozialdemokraten volles Verständnis. . Auch für einen nationalen Feiertag wurden sie zu haben sein". Der „Vorwärts" hat zwar zu diesen Aeußernngeu bisher noch geschwiegen, aber .renn sie gefallen fein sollten, durfte er sie ebenfalls auf das Konto bitterer Enttäusch- u u gen buchen müssen. Daß er in dieser Beziehung nicht aus der Uebung kommt, sorgen auch die französischen Genossen. Am Sonntag hat zu Liöveu im Pas de Calais der Kongreß einer Vereinigung für Volksbildung stattgefunden, auf dem der Minister Briand eine Rede hielt, in der er die Arbeiterklasse auffordert, nicht der extremen Richtung zu folgen und sich
der Liebe zu ihrem Vaterlande nicht zu entschlagen. Die Rede hat den Beifall der französischen Sozialisten gesunden und dem Minister ist rauschender Jubel entgegengeklungen. Ter „Vorwärts" sieht in der ganzen Au- legenheit nichts weniger als einen Parteiskandal. Daß die Demonstrationen gegen lörtanb ins Wasser gefallen sind, berührt ihn weniger. Aber, so läßt er sich in einer Zuschrift aus Paris vernehmen: „Ein unerträglicher Skandal rst es, daß mitten im Verbitterten
Partei gegen ein rii(Ift(i)t§Iofe§ 2), inisterium führt, eine ganze Rerhe von alten Parteimitgliedern jenem Mann in dem sich die Gewaltpolitik der Siegte- rung personifiziert, ein rauschendes Jubelfest bereiten. Tas ist ein Verra t, den feine Partei ruhig ertragen würde." Und an anderer stelle heißt es weiter: „Daß gestern 2000 Arbeiter, wirkliche Bergleute, die dabei sicher ganz ehrlich in ihrer Weise dem sozialistischen Ideal anhangen, dem Maßr-geler der sozialistischen „ V m ?.en! Mitschuldigen aller Gerichts- und Polizeiaktionen gegen die Gewerkschaften zu- jnbelteu, das ist die traurige Schuld bet- lt)re dämmernde Sehnsucht jahrelang gelassen, die ihr Vertrauen miß» an110 sich schließlich aus wenig rühm- r' ?nlent€ri dem Gegner direkt ins Lager geführt haben." Und dann nennt der „Dor- «Lat rietnr ganze Reihe von Namen der Suite 11 on rnj. ei2 sozialistischen Offizieren, feie Briand um sich versammelt hatte und deckt auch einen Urnno auf, der manchen veranlaßt haben könnte, kera/^rtei Zu kehren. „Wenn man
^ra.n denkt, schreibt er, „daß der Depu- jterie Gonraux, em ehemaliger Bergarbeiter, sich
i. ,vowörtr'-5chme^en.
lieber den „Vorwärts" ist ein trüber £ag hereingebrochen, und wenn er's bisher noch nutzt 'empfunden haben sollte, dann wird's ihm letzt klar werden, daß „das im Leben häßlich eingerichtet ist, daß neben Rosen gleich die Dornen stehen". Konnte er sich in den letzten Tagen nicht genug tun in der Belobigung des badischen Genossen Geck, der es für richtig befand, der großherzoglichen Familie in Baden namens des Kamervor- ftandes (er ist Vizepräsident des Landtages) nicht zu kondolieren, so leisten sich jetzt zwei Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion des badischen Abgeordnetenhauses einen
parteiwidrigen Seitensprung.
Die beiden Abgeordneten Frank und Kolb, von denen der elftere gleichzeitig Reichstagsabgeordneter ist, unterfingen sich, am Montag an der feierlichen Beisetzung der Leiche des verstorbenen Großherzogs Friedrich in aller Form teilzunehmen. Jeder vernünftige Mensch wird darin nichts als die Erfüllung einer An- standspflicht für einen Abgeordneten sehen, selbst wenn dieser sozialdemokratisch wäre. Anders der „Vorwärts". Er findet die Handlungsweise der beiden Genossen einfach unverständlich und schließt sich der Kritik seines Karlsruher Korrespondenten in allen Stücken an, in der es u. a. heißt: „Das Erscheinen der beiden Genossen wirkt um so verblüffender, als der Vorsitzende der Fraktion, Genosse Geck, sich bekanntlich geweigert hatte, der Familie des Verstorbenen namens des Kammervorstandes zu kondolieren. Die übrigen zehn sozialdemokratischen Mitglieder des badischen Landtages haben von der Absicht dieser beiden Kollegen sich an den Beijetz- ungsfeierlichkeiten zu beteiligen, nicht etnma Kenntnis gehabt, sonst würde es sicherlich uich unterblieben sein, sie darauf hinzuweifen, daß ihre Beteiligung als Teilnahme für den Fürsten und nicht für den Menschen angesehen werde. Dieses Geständnis ist umso interessanter, weil es Wieder einmal beweist, wie es dem sozialdemokratischen Denkvermögen absolut unmöglich zu fein scheint, Person und Sache von einander zu trennen. Die beiden Abgeordneten werden doch jedenfalls nicht deshalb an der Beerdigung teil-
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Bielefeld geboren und erzogen, hat er auch hier die seltenen Ehrungen entgegengenommen, welche ihm aus Anlaß seines Jubeltages dargebracht worden find. Für die Lehrtätigkeit an öffent- lichen Schulen hat sich Hinzpeter nie begeistern können, er zog es vor, als Hauslehrer in vor- nehmen Häusern seine Erziehungsaufgabe durchführen. Er erwarb sich als solcher indessen rasch einen solchen Ruf, daß ihn der spätere Kaiser Friedrich 1866 mit der Erziehung des jetzigen Kaisers beaustragte. Er blieb in dieser Stelle, bis sein Zögling 1877 auf dem Gymnasium in Kassel das Äbiturienten-Examen ablegte. Als der Prinz großjährig geworden war, blieb er in steter Verbindung mit ihm. In dem Verhältnis änderte sich nichts, als Wilhelm TL den Thron bestieg. Er ernannte Hinzpeter zum Ge- Heimen Oberregierungsrat und wiederholt hörte er in wichtigen Angelegenheiten seinen Rat, so 1889 während des großen Ausstandes der Bergarbeiter in Rheinland und Westfalen. Hervorragenden Anteil nahm Hinzpeter an der vom Kaiser betriebenen Schulreform; er wurde 1890 in die Schulkonserenz berufen und war Vorsitzender des Siebener Ausschusses, der 1891 die neuen Lehrpläne ausarbeitete. Noch heute genießt er das alte Vertrauen und die Freundschaft des Kaisers, der nie in der Nähe von Bielefeld weilt, ohne den ehemaligen Erzieher zu sehen.
.. Der Reichstag soll Blätlermeldungen zufolge seine Sitzungen am 22. November nachmittags aufnehmen. In der ersten Sitzung werden Petitionsberichte und kleinere Vorlagen beraten. Alsdann wird in die weitere Verhand- lung der am Schlüsse des letzten Tagungsab- schnittes unerledigt gebliebenen Gesetzentwürfe eingetreten werden. Wahrscheinlich wird einer der ersten Gegenstände die erste Beratung deS Gesetzentwurfes über den Majestätsbeleidigungsparagraphen sein.
* Der Hochverratsprozeß Liebknecht. Ein Hochverratsprozeß gegen den Genossen Rechts-