MaerWZeitung

34. Jahryanq.

Fulda, Samstag Len 14. September 1907

M 211.

Krstes Wlatt

An zeigen. Die ein spaMge Petitzeile ober deren Baum iS Pf-, Reflamen jit Petitzeile 25 pfg.; bei wieder» Holungen wird entspr.

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Botati on$ bnttf n. Verlag der Sulbaet Ac» tiendr täerei in Sulba. zerniprecher Nr.».

1872 von gestiegen.

sich die Beschimpfungen Häckels an, der unge­straft die Kirche beleidigen darf, ohne daß der Staat ihn zur Rechenschaft gezogen hätte, er hat ihn mit den höchsten Ehren ausgezeichnet." Einige Redner meinten, die katholische Kirche habe mehr Vorteile aus diesem § als die prote­stantische und deshalb müfie das Ausnahmegesetz fallen. Wir sind der Ansicht, daß aus dem Ge­setz der Staat den ersten Vorteil hat, daß der konfessionelle Friede dadurch geschützt wird, daß aber keine Religion das Bedürfnis haben kann, die andere zu beschimpfen.

* Das neue Börsengesetz. Nachdem der Reichskanzler eine Reihe von freisinnigen Füh- rern empfangen hat, sind die Blätter dieser Partei auch in der Lage, näheres über die künf­tige Börsenreform anzugeben. Wir entnehmen dieser Presse, daß das Börsenregister ganz be- seitigt werden soll. Die Einschränkung der Kreise, die man an der Börse haben wollte, soll also fallen und es kann dann wieder jeder nach Herzenslust spekulieren. Auch soll der Ter- minhandel in Jndustriepapieren wieder zugelasien werden. Damit werden sämtliche Wünsche der Börse erfüllt bis auf einen; der Terminhandel in Getreide soll verboten bleiben. Diese Reform hebt also das Gesetz von 1896 in den wesentlichen Punkten auf; aber die Börsenblätter sind damit noch nicht zufrieden; sie wollen die Erfüllung aller ihkdr Wünsche. Ob die Mehr­heit des Reichstages so weit gehen wird, erscheint uns doch fraglich. Die konservativen Zeitungen haben sich bisher sehr ablehnend verhalten; wenn aber diese Vorlage durchgeht, dann hat die Börse die Kosten der letzten Wahl nicht vergebens aufgebracht; die Linksliberalen sind auch nicht umsonst in den Block eingetreten; das Honorar wird ihnen schon verabfolgt.

* Maßregeln gegen die Gefahr der Cholera» Einschleppung. Der Kultusminister hat in Ver- bindung mit dem Minister des Innern die Regie­rungspräsidenten in den östlichen Provinzen an­gewiesen, um der Möglichkeit der Einschleppung der Cholera vorzubeugen, die seinerzeit ausge­hobenen Bade- und Desinfektionsvorschriften für Ausländer in den Kontrollstationen an der deutsch-russischen Grenze vorübergehend wieder einzuführen.

hindurch; das trifft beim Geschäftsmann ebenso zu, wie beim Studenten. Das Erträgnis dieser Steuer muß verwendet werden, um die Wünsche der Veteranen zu befriedigen und den Reichsinvalidenfonds zu entlasten. Eine große Mehrheit für eine solche Steuer ist im Reichs- tag vorhanden, wenn auch der Freisinn diese Steuer ablehnen sollte, wie er es seither getan

Gründe für dieselbe ins Feld führen Die Einnahmen des Reiches sind feit 200 Millionen auf 1300 Millionen Diese

Deutscher Reich.

Berlin, 13. September 1907.

* Der Kaiser hat auS seiner Privatschatulle 25,000 Mark für das von den preußischen Eisen­bahnern geplante Denkmal für Minister v. Budde in Bensberg am Rh. gespendet. Das Denkmal soll am 28. April 1908, dem Sterbetag Buddes, enthüllt werden.

* Der Präsident des Reichstags Gras zu Stolberg.Wernigerode ist durch Aller­höchsten Erlaß zum erblichen Mitgliede des Herrenhauses berufen worden. Er gehörte bisher dem Herrenhause als Vertreter des Verbandes deS alten und befestigten Grundbesitzes der Fürsten­tümer Schweidnitz und Jauer an. Aus beson­derem Vertrauen wurde zum Mitgliede des Herrenhauses auf Lebenszeit ernannt der Majorats- besitzer Siegmar Frhr. v. Schroetter auf Groß-Wahnsdorf.

* Der Parteitag der Freisinnigen Volks- Partei hat, wie gemeldet, beschloffen, zwei Eugen Richter-Denkmäler zu errichten, eins in Berlin und eins in Hagen. Die.Germania^ bringt als Inschrift für die Denkmäler folgende Worte in Vorschlag, die Richter am 15. April 1885 im Reichstage gesprochen hat: „Soweit unsere Kräfte reichen, wollen wir die Fahne des Liberalismus hochhalten, wollen wir nichts wissen von jener liberal-konservativen Polstik . . . Wir wollen die Grundsätze des Liberalismus rein erhalten."

* Eine Mahnung des Freiherrn v. Zedlitz an die Freisinnigen. Die freikonservative ,Posst redet dem gegenwärtig tagenden Parteitag der Freisinnigen Volkspartei gut zu und warnt vor der Gefahr, „daß der uns Deutschen anhaftende politische Doktrinarismus mit seinen Schlagworten Über die Rücksichten praktischer Politik den Sieg davon trägt". Als besonders gefährliches Thema erscheint Herrn Freiherrn von Zedlitz die Frage des preußischen Wahlrechts und er bittet die Liberalen flehentlich, sich in dieser Frage nicht von der Sozialdemokratie ins Schlepptau nehmen zu lassen, deren Bestreben nur von Rücksichten auf das Interesse der eigenen Politik diktiert sei. Herr Oktaoio kann beruhigt sein, wegen einer papierenen Resolution des freisinnigen Parteitages wird der Block nicht auseinander fallen. Diese Gefahr veranlaßt ein anderes liberales Organ, das ,Berl. Tagedl/, zu folgenden Verdächtigungen des Zentrums: „Es (das Zentrum) macht offenbar sehr entschiedene Anstrengungen, wieder als liebes Kind in die Arme der Regierung aufgenommen zu werden. Die plötzlich erwachte Flotlenbegeisterung des Abg. Spahn war jeden­falls nicht ohne Berechnung hervorgetreten; und wenn es wahr ist, daß Herr Spahn neuerdings Beziehungen zum Prinzen Heinrich unterhält, so sieht man bereits die Andeutung eines Weges, der das Zentrum zur Regierung zurück- führen kann. Aber das Zentrum hat immer mehrere Eisen im Feuer; was Herr Spahn nicht fertig bringt, das vermögen die Bischöfe und Kardinale." Das Zentrum ist nicht geschmack- los genug, um in seinen Beziehungen zur Regie­rung den Spuren der Liberalen zu folgen; es überläßt die „Anbiederung" dem „Männerstolz vor. 8öniLsthrs8LL5

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• Die Steuerscheu der Freisinnigen. Der ,greif. Ztg/ ist e8 sehr unangenehm, daß zahl­reiche Blätter sie auf ihrer Abneigung gegen neue Steuern und besonders gegen die Erhöhung der Einkommensteuer festgenagelt haben. Sie will jetzt auf einmal der Wett weißmachen, daß der Antrag der Freisinnigen auf Einführung einer Vermögenssteuer im Reiche nicht ihrem Satze widerspreche, daß die höheren Einkommen nun n belastet seien. Bei einer Vermögenssteuer

eiche sind es aber gerade die großen Ein- kommen und Vermögen, welche die Hauptlast zu tragen haben. Man kann doch nicht in Preußen sagen, daß nun die Steuerlast hoch genug sei und dann im Reiche die Steuern noch erhöhen. Wenn das Blatt fragt, was die „klerikalen schlesi- schen Magnaten" zu den Ausführungen zahlreicher Zentrumsblätter sagen werden, so ist zu erwidern, daß der katholische Adel, soweit er zum Zentrum gehört, sich noch nie geweigert hat, an den Ausgaben des Staates nach seiner Leistungsfähig- kett mitzuttagen. Es waren ganz andere Kreise, die sich gegen die Einführung der Tantiemensteuer gewehrt haben.

/. Ohne Zentrum geht es nicht! Mit dem Prinzen Heinrich, dem Bruder des Kaisers, habe, wie in der ,Allg. Ztg/ erzählt wird, der ZentrumssÜhrer Dr. Spahn eine Unterredung gehabt. Bei dieser Gelegenheit sei die Antwort gefallen, daß eine so große politische Partei, wie das Zentrum, nicht auf die Dauer vom politischen Leben aus­geschaltet werden könne. — Ob Prinz Heinrich das gesagt hat, lassen wir dahingestellt, aber richtig ist der Gedanke durchaus. Mit den Splitterparteien des Blocks läßt sich dauernd nicht regieren. Man kann den katholischen Volksteil nicht unbeachtet beiseite stellen und wird darum früher oder später von der ge­künstelten Blockpolitik abkommen.

Der Ansturm gegen die konfessionelle Schule. Auch im „freien" Hamburg wollen die Lehrer, in Nachahmung Bremens, die Schule vom Religionsunterricht frei haben. Auf der letzten Schulsynode stellten die radikalen Lehrer Den Antrag, den Religionsunterricht aus der Schule zu entfernen. Freilich wurde der Antrag mit 149 gegen 119 Stimmen ab­gelehnt, aber immerhin spricht die Einbrin­gung eines solchen Antrages und die hohe Zahl der ihn vertretenden Lehrer eine deutliche Sprache über den Geist, der in der Lehrerschaft Ham­burgs herrscht. Anstelle der Religion soll die Kunst treten. Der Katechismus solle ganz aus- fallen und aus der Bibel nur für die letzten Jahrgänge einzelne Erzählungen aus dem Leben Jesu mit Weglassung aller Wunder, auch der Auferstehung und Himmelfahrt, durchgenommen werden. Sechs hervorragende Männer, unter ihnen der bekannte Senior Dr. Behrmann haben eine Broschüre gegen die Bestrebungen der Lehrerschaft erscheinen lassen.

* Das neue Börsengesetz. Nachdem der Reichs­kanzler eine Reihe von freisinnigen Führern empfangen hat, sind die Blätter dieser Partei auch in der Lage, näheres über die künftige Bör­senreform anzugeben. Wir entnehmen dieser Presse, daß das Börsenrcgister ganz besei­tigt werden soll. Die Einschränkung der Kreise, diem an an der Börse haben wollte, soll also fal­len und es kann dann wieder jeder nach Herzens­lust spekulieren. Auch soll der Termirchan- del in Jndustriepapieren wieder zugelassen wer­den. T«mit werden sämtliche Wünsche der Börse erfüllt bis auf einen; der Terminhandel in G e- treide fall verboten bleiben. Diese Reform hebt also das Gesetz von 1896 in den wesentlichen Punkten auf; aber die Börsenblätter sind damit noch nicht zufriedne; sie wollen die Erfüllung aller ihrer Wünsche. Ob die Mehrheit des Reichs­tages so weit gehen wird, erscheint uns doch frag­lich. Die konservativen Zeitungen haben sich bis- her sehr ablehnend verhalten; wenn aber diese Vorlage durchgeht, dann hat die Börse die Ko- sten der letzten Wahl nicht vergebens auf- gebracht; die Linksliberalen sind auch nicht um­sonst in den Block eingetreten; das Honorar wird ihnen schon verabfolgt.

* Ein Pfarrertag Über die Religionsbe- schimpfuug. Der in Hannover tagende deutsche 5. Pfarrertag hat sich auch mit dem § 166 des Strafgesetzbuches befaßt; derselbe stellt bekanntlich die öffentliche Beschimpfung einer vom Staat anerkannten Religionsgemeinschast unter Strafe. Run läßt sich gar nicht in Abrede ziehen, daß die Fassung dieses Artikels nicht glücklich ist und daß viele schwere Beschimpfungen nicht getroffen werden, namentlich bann nicht, wenn sie sich in das Kleid der Wiffenschaft hüllen. Wir brauchen auf bekannte Prozesse gar nicht hinzuweisen. Auffallend aber bleibt es doch, daß auf diesem Pfarrertag der Pastor Pfannkuch aus Osnabrück für die völlige Aufhebung deS § eintrat. Nun sind wir nicht der Ansicht, daß die Religion einen besonderen Schutz aus dieser Bestimmung ziehe; aber so lang die Beschimpfung der irdischen Majestät unter Strafe gestellt ist, solange sollte ein christlicher Staat auch die Beschimpfung der höchsten Majestät nicht anders behandeln. Freilich geben wir zu, daß man auch anderer Ansicht fein kann. Nur ist auffallend, daß ein Prediger selbst die Aufhebung dieser Vorschrift will. Freilich fand er auch Widerspruch; so meinte ein Redner au«. Sachfen: „Seher Sie

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hat. Eine Erhöhung der Sier ft euer hält der Verfasser für ausgeschlossen, nachdem man erst im Vorjahre diese Steuer erhöht hat; der Reform der Tabaksteuer nach dem Werte der Zigarren stehen große Schwierigkeiten im Wege. Dagegen hat sich der Reichstag wieder­holt für eine Reform der Branntwein- steuer ausgesprochen. Der Verfasser verspricht sich von einer solchen einen Mehrertrag von 70 bis 80 Millionen Mark; dabei könnten die be­rechtigten Interessen der Landwirtschaft noch berücksichtigt werden. Der Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegat­ten steht der Reichstag nicht sehr freundlich gegen­über; man darf auch nicht mit der Annahme einer solchen Steuer rechnen, wenn sich auch viele lassen. —

Ausland.

q DerZeitnngsftreit zwischen den französischen Radikalen und Sozialisten will kein Ende nehmen. Mit dem sozialistischen Kongreß von Ranzig, der einen Sieg des Revolutionsgedankens bedeutet, setzte er ein. Der internationale Kongreß von Stuttgart verschärfte ihn, und die „Recht- sertigungsrede", die Jaurss am letzten Sonntag vor den Arbeitern in der bekannten Pariser Tivolihalle von Stapel ließ, trieb ihn auf feinen Höhepunkt. Der Sozialistenchef ist zweifellos auf fein Abgeordnetenmandat bedacht und der Macht des revolutionären Hervöismus kundig, sonst hätte er sich nicht zu jenem Appell an den Auf­stand im Kriegsfall verstiegen, der alles bisher Gehörte an Heftigkeit übertrifft. Es galt ihm, den Beifall der Hervoisten zu erobern. Darin liegt ein unzweideutiges Geständnis, daß sein Siern im eigenen Lager im Sinken begriffen war und der Leutnant Hervö zum Ober­befehlshaber vorgerückt ist. Diese Tatsache wird auch schon bei der nächsten Session im Seinehalbmondsaale zum Ausdruck kommen. Unter dem Ministerpräsidenten Combes unb noch nach ihm war Jaurss ber politische Hauptmacher in der Abgeordnetenkammer. Sein Einfluß war so groß, daß er während vier Jahren hinter den Kulissen das parlamentarische Programm fest- setzen, das Resultat der Abstimmungen erzwingen und gefährdete Minister mehr als ein halbe- dutzendmal wieder politiich festigen konnte. Jaurss war nicht allein daS Sprachrohr der äußersten Linken, sondern ber gesamten Linken, d. h. des Blocks. Nach seiner Haltung in Nancy, Stuttgart unb in der Tivolihalle ist seine Macht zweifellos auf bie 50 Mandate der „geeinten" Kollektivisten zusammengeschrumpst. Das will numerisch nicht viel heißen, wenn man bedenkt, daß die Deputiertenkammer 591 Sitze., zählt.

♦ Eine kirchenfreundliche Anwandlung des französischen Marineministers. Der französische Marineminister Thomson hat 600 Fr. Jahres­bezug für die Sicherung des Gottesdienstes im Waisenhaufe des staatlichen Marinehospitals in Rochefort ausgesetzt. Der Bischof von Larochelle hat bereits einen Geistlichen für diesen Posten bestimmt. Die ministerielle Verfügung kam ganz» überraschend.

* Die Unterwerfung MurriS. Der italienische Priester Murri, Führer der italienischen Reformkatholiken, der auch in ber Politik wegen seiner ausgeprägt demokratischen Tendenzen eine Rolle spielt, war wegen einiger von sihm vorgetragenen Irrtümer unb wegen feiner wider- sätzlichen Haltung gegen ben heiligen Stuhl feit längerer Zett ber geistlichen Funktionen enthoben. Er hat sich jetzt unterworfen unb an ben heiligen Vater folgendes Schreiben gerichtet: „Schmerzlich betroffen durch die Maß-- regeln, welche Ew. Heiligkeit geglaubt hat, gegen, s

gewaltige Zunahme

veranlaßt den Verfasser zu der Mahnung, nun mit den vorhandenen Mitteln hauszuhalten und damit hat er recht. Wenn die Steigerung der Ausgaben sich immer fortsetzt, dann kann schließlich der Reichstag nicht genug Gelder be- willigen; immer entsteht ein neues Defizit. Der Abgeordnete Müller erwartet ein neues Reichsfinanzgesetz in der nächsten Zu­kunft; man wird ihm auch darin beistimmen müssen. Je mehr die Schrift zur Belehrung und Aufklärung benützt wird, um so lieber ist es dem Verfasser, der sich durch Abfassung derselben ein großes Verdienst um die politische Schul» it n g des Volkes erworben hat, und dein man in Zentrumskreisen ganz besonders dankbar ist, daß er aus seinem reichen Wissen heraus so viel ge­boten hat.

|:( Jit Enw-haapellt« des Reiches.

Unser Reichstagsabgeordneter, <x„,r Richard Müller, gilt in allen Par- teien als der tiefte Kenner des Reichs- etats; als er seinerzeit in das Parlament ein­trat, da meinten manche in gegnerischen Kreisen, er habe sich fein Leben lang mit nichts anderem als mit Bankfragen beschäftigt und noch vor einem halben Jahr war ein höherer Beamter fehr erstaunt, als ein Abgeordneter ihm auf feine Frage antwortete, daß dieser bewährte Parla­mentarier ein Kaufmann und nichts anderes gewesen fei; allerdings ein Kaufmann, wie man ein halbes Tausend im katholischen Deutschland haben sollte. Auf allen Gebieten der Politik be­schlagen, hat er doch von Anfang an sich beson­ders für das Finanzwesen des Reiches inter­essiert und es hier zur unbestrittenen Autorität gebracht.

Wenn er auch wenig hervortritt, so ist doch sein Einfluß ein ganz gewaltiger; das wissen die Berliner Staatsmänner am besten zu schätzen. Mit dem gesamten Finanzwesen des Reiches seit 1893 ist sein Name auf das engste verknüpft. Man kann es daher nur mit hoher Freude begrüßen, daß dieser angesehene Führer des Zentrums sich dazu entschlossen hat, eine Schrift über „Die Einnahmequellen des , Deut­schen Reiches" (Verlag des Volksvereins in M.» Gladbach. Preis 1,20 zu verfassen. Wir fönnen allen, die im öffentlichen Leben stehen, das Studium dieser Schrift wiederholt warm empfehlen; denn sie ist zweifelsohne das beste, was auf diesem Gebiete vorhanden ist und sie enthält alles Wissenswerte in dec knappesten Form. Was sie an Zahlenmaterial bietet, ist sonst nirgends in dieser Uebersichtlichkeit zu finden; dabei umfaßt sie die gesamte Ent­wicklung unserer Reichsfinanzen von 1872—1907.

Die Einleitung gibt eine Uebersicht über die

Einnahmequellen

des Reiches; im Jahre 1872 fielen auf den Kopf der Bevölkerung nur 8,46 M an Steuern für das Reich, im Jahre 1906 sind es 21,52 M geworden. Ans diesen beiden Zahlen sieht man schon, wie falsch es ist, immer über ben knauserigen Reichstag zu schimpfen; wenn dieser aber ein­mal eine Steuer schafft, dann ist es auch nicht recht. Bei dieser gewaltigen Zunahme der Ein­nahmen hat aber das Zentrum dafür gesorgt, daß dieunterenSchichtennichtzusehr belastet werden. Die Steuern, die diesem Er- fordernis nicht entsprachen, sind vom Zentrum abgelehnt worden. Der Verfasser geht dann auf die einzelnen Einnahmequellen näher ein:, er stellt die Steuern an die Spitze, da sie den höchsten Betrag abwerfen und mit nahezu 600 Millionen Mark die Hälfte aller Reichsbedürf- niffe decken. Die höchsten Zölle werfen ab: Ge­treide, Erdöl, Kaffee und Tabak; die Jndustrie- zölle kommen erst viel später. Die Geschichte der Zuckersteuer wird in kurzen Zügen mitge- teift unb dabei jeweils der Ertrag derselben in den verschiedenen Jahren angegeben. Das schwie­rige Kapitel der Branntweinbesteue- r u n g behandelt der Verfasser in meisterhafter Weise; er versteht es, die nicht leichten Fragen in einer solchen Form darzustellen, daß auch der tweniger geschulte Mann diese Materie beherr­schen lernt. Ganz dasselbe können wir von den übrigen Reichssteuern sagen. Die Reichs- stempelabgaben werben bann im britten Abschnitt behandelt; jede Abgabe ist in ihrer Ent­stehung und in ihrem Betrage geschildert; man sieht aber aus der Schrift auch, daß auf diesem Gebiete nicht mehr viel zu holen ist. Gerade ber Verfasser selbst war es, der im letz­ten Jahrzehnt dieses Steuerfeld gründlich ab- gegrast hat. Die im Jahre 1906 vom Zentrum neu eingeführte Reichserbschaftssteuer wirb nach ihren Grundbestimmungen mitgeteilt. Sehr belehrend ist der Abschnitt über bie lleber- fchüsse aus ben einzelnen Reichsverwaltungen; man sieht aus dem Zahlenmaterial, baß man in Verbilligungen beim Verkehr doch sehr vorsichtig sein muß, wenn man nicht den ganzen Reinertrag ans das Spiel setzen will. So hat die Reichs­post unter der Leitung von Podbielskis nicht viel aogeworfen, und ist erst unter Kräfte wieder in die Hohe gegangen. Die Matrikularbei- trage find im Laufe der letzten Jahre sehr ge- stiegen, in demselben Maße, in dem Deutschland in die Weltpolitik eintrat, gingen auch diese Beiträge der Bundesstaaten an das Reich in die Höhe. Wenn wir so nochmals den ge­samten Inhalt der Schrift überblicken, so dür­fen wir sagen, daß kaum eine so kurze Broschüre so viel Material geboten hat, daß man deshalb nicht dringend genug das Lesen dieser Schrift empfehlen kann.

Der Verfasser aber begnügt sich nicht damit, daß er nur die Vergangenheit vor unserem Au ge aufmarschieren läßt; er geht auch noch eine Mrecke weit in die Zukunft mit uns, und schildert die

neuen Einnahmequellen, aus denen bas Reich schöpfen kann. Direkte e ■ t»uciln HE derselbe für aus- flchtslos und auch wir sind dieser Ansicht, weil dieses Gebiet den Einzelstaaten überlassen werden muß... Nur die W e h r st e u e r hält er ur durchführbar, und dürste damft vielen aus dem Herzen gesprochen haben. Ganz selbst- verständlich ist es dabei, daß man die wirklichen jKrüppel von der Steuer ausuimmt, wer über infolge kleinerer Fehler vom Militär frei wird, der hat oft Vorteile für sein ganzes Leben